Volltext Seite (XML)
Nr. »k - Itt. ^jahigqnn Mittwoch den 8. März IV11 SiiGscheNolksmtum »r1<v»t»t <S,ltch »«ch«. mit Ausnahme der Kann- und Festtage. »««,«»« L «tt .Die Zeit In «or< und »Ild» vlerteljübrltch ».10 In Dresden durch Boten »,4« 4k, In ganz Deulschlaiid sret Hau» ».8» 4k; In Oesterreich 4.4» L >4-«t« N ohne illultrterte Beilage vierteljSbrltch 1,80 4». In Dresden durch Bote» »,IV >r In ganz Deutschland sret Hau» ».»» 4k; in Oesterreich 4,0» L - «inzel-Nr. 10 z. Unabhängiges Tageblatt für Wahrheit, Recht und Freiheit Inserate werden die »gespaltene Petitzeile oder deren Raum mit IS Z. Reklamen mit SO 4 die Zeile berechnet, bei Wiederholungen entsprechenden Rabatt, Buchdruikeret, Redaktion und GeschüstSftellri LreSdeu, Ptttuttzer Ltrass« 4». — Fernsprecher FUr Rückgabe unverlangt. Echriststücke keine Verbindlichkeit RedaktionS-Sprcchslundc: II bi» I» Uhr. Kaktee-OenuL ist teuer, wertlos, gescmciiisitsscliLciigelicl. KaKao - tienuli ist biüix. vvrtvoll kür LrnLkrung uns Oesunälieit, woblscbmsckeiici uns beicSmmlick. ^Vir empkeklen unsere Sperlalgorteo ru 80, 100, 120. 140-200 pfx. per ?kuncl. Oerlinx L kockstroii, Orescien. dliecterlggen in sllen Ltscitteilen. Die Aerztefrage in der Reichs- versicherungsordnungskommijsion. Dresden, den 7. -wä z litll Die Frage des Zustandekommens der Reichsversiche- rungsordnung richtet sich zu einem erheblichen Teile nach der Gestaltung der Aerztefrage. Der Vorschlag der Regie rung ist bereits von allen Seiten aufgegeben; drei neue Vorschläge sind schon aufgetaucht und alle wurden wieder verworfen. Jetzt kommt ein vierter Vorschlag als soge nannter Kompromißantrag und auch er findet wenig Gegenliebe: eine ganze Anzahl von Einwendungen wurden mit Recht erhoben. Man sieht aus diesem Vorgänge, daß es sich um eine ungemein schwierige Frage handelt: aus der Zähigkeit des Kampfes ist auf die Wichtigkeit der Mawrie zu schließen. Die vielen Schwierigkeiten liegen eben in der Sache selbst und werfen die Frage auf, ob man die ganze Materie gesetzlich regeln kann. Auf der einen Seite stehen die Krankenkassen, die ihren Mitgliedern ärztliche Behand lung geben müssen, auf der anderen Seite die Aerzte, die allein solche geben können. Da sollte man allerdings mei nen, daß sich recht schnell und einfach eine solche Brücke schla gen lassen würde. Nun kommt das große Aber des Geld beutels. Die Kassen wollen neben guter Behandlung auch billige Taxen haben, um ihre Beiträge nicht erhöhen zu müssen: die Aerzte sagen, daß sie jedem Patienten gleiche Sorgfalt widmen und daher könnten sie nicht ungemessen hohe Rabatte geben, weil sie sonst nicht mehr auskämen, besonders dann, wenn die Untersuchungspflicht stets aus gedehnt wird. Manche Kassen haben sich dann eigene Aerzte «Kassenärzte) angestellt und mit diesen einen festen Vertrag geschlossen. Nun kommen aber die Patienten und sagen, daß ihnen diese Aerzte gar nicht Zusagen: die Gesundheit sei das Höchste, und da wolle der Arbeiter dieselbe Freiheit der Aerztewahl haben wie andere. Die Aerzte sehen in dem Kassenarztsystem eine ungerechte Bevorzugung einzelner Aerzte und wehren sich hiergegen. So steht die Sache. Da will nun der Entwurf eine Menge von Vorschriften erlassen, die allen recht tun, alles egalisieren möchten für das ganze Reich. Wir fragen, ob man die ganze Frage denn überhaupt gesetzlich regeln soll. Nur an einigen Orten sind Unzuträglichkeiten entstanden: deshalb muß aber doch nicht für das ganze Reich schabloni- siert werden. In den Städten wohnen die Aerzte dutzend weise in jeder Straße, auf dem Lande hat man oft auf 20 Kilometer nur einen einzigen Arzt, der alles behandeln muß. Wie soll man diesen Verschiedenheiten in einem Ge setze Rechnung tragen? Da würde es das beste sein, wenn man im Gesetze nur zwei Vorschriften mache: 1. Die Kassen können allgemeine Verträge mitz den Aerzten abschließen: jeder Arzt ist berechtigt, diesem Vertrage beizutreten (freie Arztwahl). 2. Wenn ein solcher Vertrag nicht zustande kommt, dann darf die Kasse mit Zustimmung der Aufsichts behörde ein erhöhtes Krankengeld auszahlen, so daß jeder Patient sich seinen Arzt selber auswählen kann. Mit diesen beiden Bestimmungen würde man aus- kommen und es wäre beiden Teilen gedient: beide kämen zu ihrem Rechte. In den allermeisten Fällen kämen dann freie Aerzteverträge zustande: die Aerzte werden einen an gemessenen Rabatt geben, denn es ist ihnen auch lieber, von der Kasse selbst ihr Honorar zu erhalten, als es bei jedem einzelnen Patienten einzuziehen und dann auf Teile zu ver zichten. Je weniger das Gesetz bestimmt, um so besser und um so schneller ist eine Einigung erzielt. Diele Gedanken sollen auch in der Regierung Anklang finden und nicht das Bestreben zeitigen, gar alles zu reglementieren. Es kommt nicht allein darauf an. daß man Gesetze macht, sondern, daß die Gesetze gut sind und praktisch ausfallen. Der gesunde Menschenverstand und die harte Notwendigkeit des Lebens sage» hier mehr, als die Gesetze oftmals geben können. Die Feuerbestattungsvorlage in Preußen — richtiger wäre zu sagen, die Vorlage betr. Zulassung der Leichenverbrennnng: aber der Name Feuerbestattung hat trotz seiner Sinnlosigkeit nachgerade Bürgerrecht in der deutschen Sprache erlangt — wird voraussichtlich kein günstiges Geschick haben. Die konservative Presse lehnt die Vorlage mit großer Entschiedenheit ab, und zwar nicht allein oder hauptsächlich aus den sachlichen Bedenken, die gegen die Zulassung der Leichenvcrbrennung bestehen, son dern aus politischen Gründen. Die „Deutsche Tageszeitung" stellte schon vor einigen Tagen fest, daß der Entwurf von den liberalen Blättern als ein erster Schritt aul dem von ihnen gewünschten Wege betrachtet werde, und knüpfte daran die Mahnung: Diese im allgemeinen freundliche Kritik sollte die rechtsstehenden Kreise und Parteien einigermaßen stutzig machen. Daß die Vorlage eine besondere politische Bedeutung habe, erkannte auch eine Zuschrift an, welche die freikonservative „Post" aus parlamentarischen Kreisen erhielt, und in der ausge führt wurde: „Die Vorlage kann nur mit Befriedigung be grüßt werden. Sie ist zwar sehr vorsichtig gefaßt, aber diese vorsichtige Fassung ist geeignet, die Schwierigkeiten leichter zu überwinden, welchen die Verabschiedung der Vor lage im Landtage sicher noch, begegnen wird. Vor allem aber ist die endlicl)« Vorlegung dieses Gesetzentwurfes unter dem allgemeinen politischen Gesichtspunkte sehr er wünscht, denn sie ist geeignet, die planmäßige demokratische Agitation gegen die Regierung, insbesondere gegen den Ministerpräsidenten, als ob er sich dem, was man auf jener Seite den schwarz-blauen Block nennt, unterwerfe, in ihrer vollen Nichtigkeit darzutun, an einem praktischen Beispiele klar zu stellen, daß die Regierung ihre Absicht, einen Standpunkt über den Parteien festzuhalten, auch tatsächlich durchführt. Diese Aufklärung ist angesichts der planmäßig von der demokratischen Presse betriebenen Brunnenvergif- tung so erwünscht wie dringlich." Wenn der Verfasser dieser Zuschrift geglaubt hat, mit dieser Darlegung der Vorlage eine Unterstützung zu ge währen, so hat er sich allerdings gründlich getäuscht. Es klingt fast wie eine spezielle Antwort, wenn die „Kreuz zeitung" heute in einem Leitartikel, in welchem sie den Entwurf mit größter Entschiedenheit ablehnt, ausführt: „Die Nichterwähnung der ohne Zweifel schon länger zur Einbringung fertigen Gesetzesvorlage in der Eröff nungsrede kann nur die Bedeutung haben, daß sich die Ne gierung in der Frage der Einbringung oder Nicht einbringung freie Hand wahren wollte, um darüber je nach dem Gange der politischen Entwicklung zu entscheiden. Gerade die darin sich kundgebende Bewertung einer solchen Sache, ihre Herabwürdigung auf eine bloße Frage der poli tischen Taktik muß auf die Vertreter der christlichen Sitte der Bestattung kränkend wirken und wird viele berühren, die sich von dem Streite der politischen Meinungen sonst fern halten und den Maßnahmen der Obrigkeit vertrauens voll gegenüberstehen. Wie die Regierung sich etwa eine politische Beruhigung von der Vorlage versprechen kann, bleibt, uns wenigstens, unerfindlich, zumal die Bestim mungen des Entwurfes wieder den Anhängern der Leichen verbrennung sicherlich noch nicht weit genug gehen." Wir sind mit dieser Entwicklung der Dinge zufrieden, weil sie geeignet sind, dazu mitzuwirken, der Vorlage das Schicksal zu bereiten, welche ihr nach unserer Ueberzeugung gebührt. Die Zentrumsfraktion, die oft genug ihre grund sätzliche Stellung zu der Frage der Leichenverbrennung kundgtzgeben hat, wird selbstverständlich der Vorlage ein striktes Nein entgegensetzen. Die Begründung der Vorlage versucht, das Gewicht der gegen die Leichenverbrennung vorgebrachten religiösen und kriminalistisches Bedenken zu erschüttern. Wir können nicht sagen, daß die hier genebenen Ausführungen uns über zeugt hätten, hoffen vielmehr, daß die Verhandlungen über die Vorlage im Plenum wie in der Kommission einen über zeugenden Gegenbeweis erbringen werden. Wird dies ge schehen, so können wir es mit Genugtuung begrüßen, daß die Regierung durch die Einbringung der Vorlage dazu eine, passende Gelegenheit gegeben hat. Politische Rundschau. Dresden, den 7. März 19lt. — Der Prirrzreßeut von Bayern bestimmte, daß die Summe von 25 000 Mk.. welche die Pfälzische Hypotheken bank in LudwigShafen ihm als Jnbi>äum«gabe zur Ver- fügung Mllte. zur Unterstützung von Winzern, die durch Mißwuchs oder Schädlinge in unverschuldete Notlage ge- raten sind, verwandt werden soll. — D«S preußische Abgeordnetenhaus erledigte nach unerheblicher Debatte den Bauetat und begann die Beratung des Finanzetats. Die Hebung d>S Kurses der Staats- Papiere stand im Vordergrund und der Abg. Schmodding (Zt.) konnte mit Recht hervorheben, daß die Hebung de« Kurses abhängig ist von der günstigen Entwicklung von Industrie und Handel. — Dienstag geht die Debatte weiter. — Eine dentsche Liga zum Kampfe gegen die Fremden- legio« ist in der Bildung begriffen; sie will haupt'Schlich durch AufNärung in Wort und Schrift vor dem Eintritt in die Legion warnen. — Eine» Abstrich an de» Zulagen der Generale fordert di« rote Presse. Gegenüber dieser Agitation ge nügt die Feststellung, daß die Sozialdemokraten im Reichs tage einen solchen Antrag nicht gestellt haben. Also Pure Agitation und Verlegenheit. — Die Pole« rechnen bei den bevorstehenden Reichstags- Wahlen auf den Gewinn einiger neuer Mandate. Die Gazetta Grutzjadzka schreibt: „Die kommenden Wahlen können diesmal für die polnische Gemeinschaft sehr vorteil haft ausfallen. Wenn sie gehörig vorbereitcH wertz«n. und da» Polnische Volk gewissenhaft seine Pflicht al» Polen und Katholiken erfüllt, dann können wir zwei bis drei neue Sitze gewinnen." — Die Matrikularbeiträge, die von den Einzelstaaten nufzubringen sind, belaufen sich auf insgesamt 212 004 700 Mark. Im Etat für 1910 waren dafür 228 612 000 Mark angesetzt, also 16>^> Millionen Mark mehr. Der auf Preu ßen entfallende Anteil beträgt 13186 Millionen Mark (9,97 Millionen Mark weniger als im Etat 1910), Bayerns An teil beläuft sich ans 21,07 Millionen Mark (gegen 1910 weniger 2,00 Millionen Mark, Sachsens Anteil 16,93 (— 1,21) Millionen Mark und der von Württemberg 1,82 (— 0,67) Millionen Mark. Den Matriknlarbeiträgen im Gesamtbeträge von 212 Millionen Mark stehen an lieber- Weisungen aus der Branntweinsteuer 163,49 Millionen Mark gegenüber, so daß 48,61 Millionen Mark ungedeckt bleiben Dieser Betrag stellt eine Belastung von zirka 80 Pfennig ans den Kopf der Bevölkerung dar. — Eine Denkschrift des Rrichskolonialamtes über ditz Baumwollfragc ist soeben erschienen. Ein Vergleich, derl von England, Deutschland und Frankreich für das Baum- wollversilchswescn in Afrika bis Ende 1910 aufgebrachten Mittel mit dem bisherigen Ergebnis dieser Kulturversuche, also der tatsächliche» Baumwollproduktion, ergibt folgen des: Mittel sind für Baumwollkulturversuche in Afrika bis cinschließlich des Jahres 1910 aufgebracht worden von Eng» land 9,4 Millionen Mark, von Deutschland 1,7 Millionen! Mark, von Frankreich 0,9 Millionen Mark. Seit 1909 aber! sind unsere Ausgaben für diesen Zweck sehr gestiegen. AIS Folge der Kultnrversnche ist bis einschließlich des Jahres 1909 die nachstehende Baumwollproduktion erzielt worden: in englischen Kolonien in Afrika 20,1 Millionen Mark, irr deutschen Kolonien in Afrika 4,3 Millionen Mark, in fran zösischen Kolonien in Afrika 0,9 Millionen Mark. DaS Zentrum fordert in einer dieser Tage eingebrachten Resolu tion erhöhte Fürsorge für den kolonialen Baumwollbau. Koloniale Kriegskosten. Die „Nhein.-Westf. Zeitg.'* wendet sich gegen die in der „Denkschrift über kolonial-: Kriegskosten" vertretene Auffassung, wonach es unmöglich sei, die Kolonien für die durch die Kolonialkriege entstan denen Kosten durch direkte Besteuerung heranzu ziehen. Ter südwestafrikanische Krieg, so führt die „Rhein.- Westf. Zeitg." aus, habe 406 Millionen Mark gekostet, fer ner habe er dem Reiche eine neue Last von 4 Millionen Mark jährlicher Pensionen aufgebürdet. Da sei es doch wirklich am Platze, wenigstens die großen Gesellschaften in etwas zur Deckung dieser Kriegslasten heranzuziehen. Die Vorschläge differieren zwischen 36 und 81 Millionen Mark, für die die Diamant- und sonstigen Erwerbsgesellschasten Südwestafrikas herangezogen werden sollten. Eine solche Heranziehung sei etwas durchaus billiges. Hoffentlich werde der Reichstag eine andere Stellung einnehmen, als die Re gierung in der dem Reichstage in den letzten Tagen zuge gangenen Denkschrift vertrete. Das hoffen wir auch, wie wir schon vor einigen Tagen darlegten. Postbeamte und Postetat. Die Haltung des Zen trums in der Budgetkommission des Reichstages hat in den Kreisen der Postbeamten nicht ungeteilte Zustimmung ge funden. Zum größten Teile rührt dies von den ganz un zuträglichen Berichten, die über dis Verhandlungen an die Oeffentlichkeit kamen und die vielfach in einem dem Zen trum feinlichen Sinne gehalten sind. Zwei Fragen standen im Mittelpunkte der Debatten, l. Gehaltserhöhung; 2. Ver mehrung der Stellen, Was die Gehaltserhöhung betrifft, so lag ein nationalliberal-freisinniger Antrag vor. die Ge hälter der Postassistenten in den letzten drei Gehaltsstufen festzu'etzen auf 3000 (statt 2900), 3200 (statt 3100) und 3600 Mark (statt 3300 Mark) Diesen Antrag, der sofort 2,5 Millionen Mark gekostet hätte und später gar 5,6 Mil lionen Mark, hat das Zentrum abgelshnt. da kein Geld hierfür vorhanden war und neue Steuern erforderlich ge wesen lvären. Das Zentrum wies ferner hin auf die Tat sache. daß erst 1909 für die Reichsbeamten allein IM Mil lionen Mark au Aufbesserung ausgegeben worden seien und daß man auch an die Steuerzahler denken müsse. Wenn zudem jetzt an einem Punkte aufgebessert würde, müßte eS auch an anderen geschehen und die Konsequenzen wären gar nicht abzusehen: ferner müsse man doch zuerst bei den geringer bezahlten Beamten aufbessern als bei diesen Ge hältern, Diesen sachlichen Darlegungen schlossen sich Ver treter aller Parteien an; keine einzige Partei stimmte ge schlossen für diesen Antrag: die Sozialdemokratie stimmte auch geschlossen dagegen. Auf Antrag des Zentrums soll aber nun der Bundesrat erneut prüfen, ob er nicht in den sogenannten deklassifizierten Städten das Wobnungsgeld erhöhen kann und dadurch viele Beschwerden beseitigt wür den. In der Frage der Gehaltsaufbesserung habe es auch die übergroße Mehrheit des Volkes satt, daß immer aufs neue die Schraube gedreht werde, denn das erforderliche Geld muß stets die Allgemeinheit in Form von Steuern aufbringen und neue Steuer» will kein Mensch. Wie steht es mit der Stelleuvermehrung? Die Regierung schlug fol gende neue Stellen vor: 800 für Postassistenten, 600 für ge« hobene Unterbeamte und 300 für Unterbeamte, so daß ins gesamt auch 8M Unterbeamte zur Anstellung kommen. Aujj Anfrage des Zentrums wurde festgestellt, daß der Postasfi- stent bei der Anstellung 27 Jahre alt ist (6 Jahre 2 Monat» nach seiner Annahme als Diätar). der Unterbeamte ab«A