Volltext Seite (XML)
aus Kühlmann zu entlasten, vermag aber nichts von all dem iveg- zunehmen, worauf sich die Verantwortlichkeit des Angegriffenen stützt. Er zerrt die Frage Elsaß-Lothringen herein, die nicht das geringste mit den verhängnisvollen drei Vorfragen zu tun hat, von denen Krieg und Friede abhingen. Und in seiner Replik hat Spahn auch nichts Stichhaltigeres vorzubringen gemutzt. Nachdem er selbst dem Exkanzler volle sieben Spalten in den „Münchner Neuesten Nachrichten" gewidmet, findet er nun, der Lärm, den ich schlage, stehe in keinem Verhältnis zur episoden haften Bedeutung des Herrn Michaelis. Ferner hätte ich „die Zuverlässigkeit und Beweiskraft des Materiales, auf das er sich stütze, nicht bestritten", tatsächlich aber habe ich gezeigt, daß diese Beweiskraft sich gar nicht aus den Streitgegenstand, sondern aus ganz andere Dinge bezieht. Spahn stellt sodann das für einen Geschichtsprosessor höchst eigenartige Axiom auf: „Jeder Schrift steller hat das Recht, in seine Bücher zu schreiben, was ihm ge nehm ist." Datz ich allein Dokumente und Tatsachen sprechen lasse und dasür alle Belege biibringe, ist wohl belanglos. Noch mals bemüht er sich krampshoft. aber ohne Erfolg, den, Anschein zu erwecken, als habe Frankreich, nachdem der Schritt einmal getan war, „zurückgezupft", ivie er sich ausdrückt, während die Tatsache unbestreitbar ist, datz es sich nicht zurückgezogen hat, sondern nur vermieden wissen wollte, datz der Vatikan die Frie- dcnsvermittlung i» der Hand behalte. Ebenso verheim licht Spahn meine Begründung dafür, datz Michaelis' Beantwor tung der päpstlichen Friedensnote vom 1. August angesichts der übrigen Zusammenhänge tatsächlich eine „widerliche Heu chelei" war: er begnügt sich, das Gegenteil zu behaupten. Noch mals wird Elsaß-Lothringen hereingezerrt, obwohl dieses in kei ner Weise in den englisch-französischen Friedensschritt herLin- spielte, denn dieser sollte und wollte doch vorerst überhaupt die Gegner an den Verhandlungstisch heranbringen: Sache der Ver tändlungen selbst war dann, sich mit diesem Gegenstände zu be fassen. Endlich sucht mein Gegner auch diesmal wieder amtliche Aktenstücke und feststehende Tatsachen mit einem gelegentlichen Hinweis auf irgendein Ententeblatt bezw. den einen oder ande ren unter Verantwortung der Redaktion geschriebenen Satz zu entkräften, was für einen Historiker unverzeihlich ist. Und da mit sind die sachlichen Einwände Spahns erschöpft. Kein ein ziger von ihnen befatzt sich mit dem feststehenden Kern der Vor gänge selbst, der den Gegenstand meines Kapitels bildet,- dieser ist heute noch unberührt und unerschüttert. Endlich hat sich in den letzten Tagen noch ein dritter Geg ner gemeldet, der ja eigentlich auch zu einem Worte berechtigt ist, denn er hat selbst im Kapitel Michaelis als Einpeitscher des Kanzlers gegen Rom eine bemerkenswerte Rolle gespielt und ist daher von mir, allerdings nur in einer Fußnote, erwähnt: Herr D. Traub. Eine neue Kriegsschulülüge sei fabriziert worden und werde mit großer Reklame (Spahn? D. B.) in alle Winde hinausgerusen. Ritter von Lama fühle wieder einmal das Bedürfnis, von sich reden zu machen. Ein ganzes Jahr hat also Herr Traub gebraucht, ehe er sich zu einem neuen Angriffe gegen mich aufrasfte. Im März 1924 hatte er nämlich, als er unter Entlehnung von ein paar Zitaten beim Evangelischen Bunde mich und die Postzeitung zu Eideshelfern gegen den Va tikan heranziehen wollte, eine so gründliche Abfuhr erfahren, datz er darin nur noch mit Martin Sixihn konkurrieren kann. Daher meint er denn auch sofort, es sei „ein unerfreuliches Ge schäft, sich mit diesem Herrn (von Lama) abzugeben." Und seine sachlichen Einmünde? Seine Beweisgründe, um mich ad absur dum zu führen? Kurz und bündig schreibt er: „Wir gehen auf diese Dinge weiter gar nicht ein." Ueberblicken wir somit das Ergebnis der bisherigen Dis kussion über meine Feststellungen, so darf gesagt werden: das Schuldverdikt gegen den Ex-Kanzler Michae lis hat nicht nur keine Aschwächung, sondern seine volle Bestätigung erfahren. W d<ls WWW ISk Sie KM» Miele Aus dem Reichstage wird uns geschrieben: Fortgesetzt erscheinen seit einiger Zeit in der Presse der Demokratischen Partei Nachrichten von der Wiederbestellung eines eigenen Ministers für die besetzten Gebiete, und zwar wird neuerdings der Zentrumsabgeordnete Geheimrat n. Guö- rard als aussichtsvollstcr Ministcrkanoidat für dieses Ministe rium genannt. Wir können dazu folgendes fcststellen: Richtig ist, daß im Neichshaushaltsplan die Stelle eines Ministers für die besetzten Gebiete wieder geschaffen morden ist. Das ist vorwiegend auf Veranlassung anderer Parteien als der Zentrumspartei geschehen. Die Zentrumspartei legt sicherlich Len allergrößten Wert auf die Wahrnehmung der Interessen der Be völkerung der besetzten Gebiete und tut alles, um eine enge Ver bindung zwischen diesen (gebieten und den Reichsstellen zu sä)as- sen. Es liegt nahe, datz für das Amt eines Ministers für die besetzten Gebiete in erster Linie an einen Abgeordneten der Zentrumspartei gedacht wird als derjenigen Partei, die in die sen Gebieten die stärkste Anhängerschaft besitzt. Es sind zeit weise zwei Persönlichkeiten sllr das Amt eines Ministers für die besetzten Gebiete genannt worden, und zwar Prälat Dr. Kaas, der aber erklärte, datz er einer Berufung auf diesen Posten nicht stattgeben könne, und sodann Herr v. Guörard. Herr v. Guörard ist als geborener Rheinländer und als seit lan gen Jahre» im Rheinlande tätiger höherer Beamter sehr eng mit den Wünschen und Interessen des Rheinlandes vertraut. Ein Beschluß der berufenen Instanzen der Zentrumspartei zu dieser Frage ist aber im gegenwärtigen Augenblick noch nicht gefaßt. Daß bei der Natur der Dinge der Vorstand der Frak tion sich mit diesen Fragen eingehend beschäftigte, ist klar. In dessen ist eine Stellungnahme noch nicht erfolgt. Es sind vor wiegend politische Gründe, die das Zentrum zu einer Zurückhal tung in dieser Frage nötigen. Die Stellung eines dritten Mini sters im Kabinett würde eine stärkere politische und parla mentarische Bindung an die Negierung Luther bedingen, als sie ursprünglich vorgesehen war. Ob der Zeitpunkt ftir eine derartige engere Gemeinschaft im jetzigen Augenblick gegeben ist, wird verschieden, aber in der Hauptsache verneinend beur teilt. Jedenfalls sind alle diese Dinge noch vollständig im Fluß, und man wird gut tun, auch diesen Nachrichten der gegnerischen Presse gegenüber mit äußerster Zurückhaltung zu begegnen, da in ihnen vielfach die Tendenz obwaltet, das Zentrum in einer Richtung festzulegen, von der sich gewisse Tendenzen auf der Gegenseite bestimmten parteipolitischen Nutzen versprechen. «MW Kr MrMsilM« Berlin, 4. August. Der Reichstag setzte'gestern die Bera tung der Steuergesetze fo-.t. Zunächst wurde die Verkehrs- steuer behandelt. Der demokratische Abgeordnete Dr. Fischer trat für eine Befreiung der freien Berufe van der Umsatzsteuer ein. Auch die Luxussteuer müsse aufgehoben werden. Abg. Braun (Soz.) bezeichnet? die Umsatzsteuer als ungerechteste Steuer. Staatssekretär Dr. Popitz erklärte, die von der Oppo sition geforderten Steuerherabsetzungen seien im Hinblick auf die schweren kommenden Jahre unmöglich. Es wurden dann die zurückgestellten Abstimmungen über die vorher beratenen Steuergesetze vorgenommen. Die Kapi talverkehrssteuer wurde in der Ausschußfassung ange nommen. Bei der Grunderwerbs st euer wurde ein Zu satz HInzugefllgt, nach dem der Grunderwerb durch Anstalten, ot»: Frankreichs Sorgen Me Me Me Micks Paris, 4. August. Ministerpräsident Painleve hat gestern mittag bei einem Festessen in Autun eine Rede gehalten, die als eine Art Rechenschaftsbericht über die ersten drei Monate seiner Amtstätigkeit zu bezeichnen ist. Die Rede hat große Bedeutung für die innere Politik Franl- reichs und wird in der Presse viel beachtet. Ausführlich äußerte sich Painleve über die Marok ko frage. Er sagte u. a.: „Keine andere Regierung hätte anders handeln können. ES ist schwer, von einem Land, das eben erst aus tausend Wunden geblutet hat, neue Oper zu verlangen. Es ist meine tiefe Ueberzeugung, daß es ein Verbrechen sein würde, den Kampf in Marokko auch nur um eine blutige Stunde zu verlängern, wenn es sich irgend vermeiden läßt. Jedoch läßt es sich nicht vermeiden. Wenn wir Marokko nicht- verteidigen, dann geben wir unsren Ein fluß in ganz Nordafrika preis, dann geben wir ein Werk auf, das Frankreich seit Jahrzehnten aufgebaut hat — und unter welchen tragischen Bedingungen, nach welchen blutigen Opfern: Nicht mit leichtem Herzen hat die Re gierung die militärischen Operationen beschlossen. Wir haben die Bedingungen für einen dauernden, gerechten und großmütigen Frieden ausgearbeitet. Es hängt von den Nislcuten ab, diesen Frieden anzunehmcn oder ihn abzu- lchncn. Wir haben aber auch keinen Tag verloren, um — wenn es sein muß — die Fortsetzung des Kampfes vorzube- rciten. Ich bin überzeugt davon, daß keine andere Regie rung schneller, energischer und zugleich maßvoller hätte handeln können, wie die unsere. Was anch geschehe» mag: ich hasse bestimmt, daß wir spätestens Anfang Oktober nur unsere» afrikanischen Sorge» zu Ende sein werden." Ueber die Finanzreform sagte Painleve: „W.r hatten zuerst die Pflicht, die gefährliche Masse der schwe benden Schulden zu beseitigen. Diesem Zweck soll die An leihe dienen, deren Erfolg jetzt schon gesichert ist. Es ist ein Verbrechen, die Beteiligung an dieser Anleihe abzu lehnen, wenn man die nötigen Mittel zur Verfügung hat. Eine Weigerung aus egoistischen Gründen wäre finanz'eller Defaitismus und vor dem Vaterland nicht zu entschuldigen. Durch diese erste notwendige Aktion ist aber die große Sanierung nur verschoben und nicht etwa aufgehoben. Die Regierung hat drei Monate Frist verlangt, um dieses zweite Problem vorzubereiten. Die Negierung ist deshalb beschuldigt worden, die Sache der Demokratie verraten zu haben. Erlauben Sie mir, diesen Vorwurj einiger allznqe- strenger Kritiker nicht tragisch zu nehmen. Sobald die Er gebnisse der Anleihe feststehen, werden wir die Finanzresorm und das Steuerproblem gründlich studieren und dem Parla ment alle Erklärungen geben, die es irgend verlangen kann." Painleve schloß mit den Worten: „Vertrauen wir dar aus, daß der gesunde Sinn der französischen Bürger zwischen den Wünschen und den Möglichkeiten, zwischen den Theorien und den Praktischen Notwendigkeiten des Staatslebens den rechten Weg findet, unbeirrt von unfruchtbaren Disln'sionen, die vielleicht für die politische Entwicklung des Volkes not wendig sind, die aber jede energische Tat verhindern. Die Nation will die demokratische Gerechtigkeit ans jedem Gebiete, aber sie will zugleich die Sicherheit Frankreichs in einem friedlichen Europa!" Grotze Truppenbewegungen in Marokko Paris, 4. August. Dem „TempS" wird aus Rabat ge meldet, das iin Osten Marokkos große Truppenbewegungen vor sich gehen. Der Ort Uedjda ist ein großes Feldlager. Dort werden sämtliche französische Truppen zusammenge» zogen und in Autos nach Taza gebracht. Wie „Paris Soir" ans sicherer Quelle wissen will, sollen die Blattermeldnngen, wonach Vertreter Abd el Krim-Z sich zn General Primo de Rivera begeben und von diesem den Wortlaut des offiziellen Friedensangebots erhalten hätten, nicht den Tatsachen entsprechen. Die Gesandten Abd et Krims hätten.mit Primo de Rivera nur allgemeine Besprechungen gehabt. Im Laufe dieser Unterhaltungen sei vielleicht nur über das französisch-spanische Friedensan gebot gesprochen worden. Jedenfalls sei den Risge- sandten kein offizielles K o in m u n i g u e übergeben worden. Will» > — Berlin, 4. August. Aus Warschau wird gemeldet: In Be zug auf etwa 1090 Optanten hat die deutsche Regierung die Gül tigkeit der Optionserklärung angezweifelt. Die polnische Ne gierung hat sich bercistrklärt, die Aussiedelung der betreffenden Personen bis zur Prüfung der deutscherseits erhobenen Einwen dungen aufzuschicben. Berlin, 4. August. Dem Reichstag ist ein Antrag der völ kischen Arbeitsgemeinschaft zugegangen, der die sofortige Unter suchung darüber verlangt, welche Reichs- und Landesbehörden die Verantwortung für die unerhörten Zustände im Schneide- mühler DuräWangslager trifft. Ferner wird der sofortige Ab bruch der diplomatischen Beziehungen zu Palen »nd die Aus weisung sämtlicher in Deutschland sich aushaltenden P o - I e n gefordert. Die Kilfsmahnahmen Ser Regierung Schncidcmiihl, 4. August. Der Vizepräsident der Pro vinz Grenzmark—Westpreuhcn Happ gewährte Pressever tretern eine Unterredung, in der er folgendes mittelste: Durch einen Erlaß der Negierung werden nunmehr in allen Ortschaften der östlichen Provinzen Preußens aste Wohnungen beschlagnahmt, die nur irgendwie entbehr lich sind und für die Unterbringung benutzt werden können. Die Städte werden anfgefordert, eine Anzahl Häuser so schnell wie möglich fertigzustellen. Ferner wurden Maß nahmen getroffen, um die Optanten vorläufig in Notwoh nungen untcrzubriiigen. Für die Optantcnkinder wird der Bau des geplanten Kinderheims niliinichr in Angriff genommen. Das Kinderheim soll auf dem Gelände der Stadt Schneidemühl am Sandsee errichtet werden. Die Stadt liefert zu dem Bau des Kinderheims das Holz. Von seiten des Ministers sind dazu 50 000 Mark zur Verfügung gestellt. Ferner sollen eine Anzahl Kinder auch auf dem Lande und in karitativen Anstalten unlergebracht werden. Der Vizepräsident kam ferner ans den Gesundheits zustand der Optanten zu sprechen und führte aus, daß die gesundheitliche Lage der Lagerinsassen im allgemeinen als gut zn bezeichnen sei. Die Sterblichkeit sei bedeutend ge ringer als an den in sanitärer .Hinsicht bestgeleitetcn Orlen. Berlin, 4. August. Der preußische Minister des In nern Severing hat sofort nach seiner Rückkehr nach Berlin durch einen Anschlag im Lager Schncidemühl u. a. folgendes bekanntgegeben.- Es wird von der preußischen der öffentlichen Wohlfahrtspflege dienen, von der Steverpflicht befreit. Die Aufhebung der Luxus st euer wurde abgelehnt, dagegen ein Antrag angenommen, der eine zu weit gehende Spezialisierung vermieden und hochwertige Qualitätsarbeit ge schont haben will Für die Umsatzsteuer wurde ein Satz von 1,25,Prozent und für die Luxussteuer von 7,50 Prozent an genommen. Die Wechselsteuer wurde unverändert ange nommen. Annahme fand ferner ein Antrag, nach dem Länder und Gemeinden keine Beherbungssteuer mehr erheben dürfen. Es folgte dann die Behandlung des Gesetzentwurfes über die Bier- und Tabaksteuer. Zunächst wurde über die Bier steuer gesprochen. Von sozialdemokratischer, demokratischer und kommunistischer Seite wurde die Steuererhöhung bekämpft. Die Völkischen brachten einen Antrag auf Beseitigung der Bicr- steuer ein. Weiter wurde von den Völkischen gefordert, die Ein fuhr von Pilsener Bier aus der Tschechoslowakei solle verboten werden. — Auch die Erhöhung der Tabaksteuer wurde von sozialdemokratischer und demokratischer Seite bekämpft. Der Kommunist Obendieck bezeichnest die Tabaksteuer, die die Ta bakpreise um 40 Prozent Herauftreiben würde, als „unerhörte Ausräuberei". Am Schlüsse der Sitzung wurden die Beschwerden der Abgeordneten Ja da sch und Höllein, die bekanntlich auf 20 Sitzungstage ausgeschlossen worden sind, behandelt. Die Be schwerden wurden abgclehnt. Die Kommunisten reichten darauf einen Mißtrauensantrag gegen den Vizepräsidenten Graes (Thüringen. Dnat.) ein. Dieser Antrag wird zunächst den Ge schäftsordnungsausschuß beschäftigen. — In der heutigen Sit zung wird die Beratung der Verbrauchssteuern fortgesetzt. Badische Landlagswahlen am 28. Oktober Berlin, 4. August. Wie die Morgenblätter meloen, veröffentlicht der Badische Staatsanzeiger eine Bekannt machung des Ministers des Innern, wonach die Neuwahlen für den badischen Landtag am Sonntag, den 28. Oktober, stattfinden sollen. Negierung alles daran gesetzt, um einmal den Abtransport eines erheblichen Teiles der Optanten in die einzelnen preußischen Regierungsbezirke stark zu beschleunigen und sodann für die im Lager zurückbleibendeu weitgehende Er leichterungen ihrer schwierigen Lage zu schassen. Voraus sichtlich werden auf diese Weise noch in dieser Woche 1500 bis 2000 Optanten auf die einzelnen Regierungsbezirke ver teilt werden, so daß eine erhebliche Entlastung des Lagers Schneidemühl eintritt. Im ganzen wurden bis jetzt schon Optanten mit einem Familienstand von 5000 Persviieiz beruflich untergebracht. Ein schlecht gewälstler Urlaub Berlin, 4. August. Zu der Nachricht, daß der deutsche Ge sandte in Polen, Rauscher, gegenwärtig auf Urlaub weilt, wird an zuständiger Stelle erklärt, daß die Situation ohnehin keine politische» Schritte mehr möglich mache. (?) Die Weiter, behandlung der Optantenfrage sei eine rein technische, die von dem Generalkonsulat in Polen, sowie von den Durchgangsstati- onen Dirschau und Bromberg behandelt würde. In den deutsch- polnischen Wirtschaftsverhandlungen sei augenblicklich eine ljlause eingetreten, die gleichfalls die Anwesenheit des deuischen Gesandten nicht notwendig mache. Diese Erklärung befriedigt in politischen Kreisen nicht. Man weist daraus hin, daß die Anwesenheit des deutscheil Gesandten stimmungs- und gefühlsmäßig trotzdem erforderlich gewesen sei- Und in Polen die gleichen Zustände! Warschau, 4. August. Seit einigen Tagen ist auch die pol nische Presse voll von dem Elend, das den polnischen R ü ck> Wanderern in Polen zuteil wurde. Der in Bromberg er scheinende „Dziennik Bydgoski" schreibt, daß man wohl für die polnischen Rückwanderer in Bromberg (es handelt sich in diesem Falle um 45 Familien) Wohnungen gesunden habe, „aber es gebe kein Brot. „Diese Leute" — vorher sagte dasselbe Blatt von ihnen, daß es ihnen in der Fremde materiell schlecht ergangen, daß ihnen Polen das gelobte Land geivesen — „möch- ten gern im Schweife ihres Angesichts ihr Brot verdienen, aber cs gibt für sie keine Arbeit, und hier muß die öffentliche Opfer willigkeit Hilfe bringen. Die öffentliche Hilfe ist durchaus not- wendig." Aber anch das oben genannte Posener Hetzblatt gibt zu, daß sich die polnischen Rückwanderer in großer Not befinden. Es sagt, daß „Blumen und Begrüßungsansprachen keine Bedeu tung haben, Mangel an Umsicht und Ratlosigkeit der Negierung kann die deutsche Propaganda zum Schaden Polens in der ihr eigenen Weise ausnutzen " Die LänSerminister zum Finanzausgleich Berlin, 4. August. Die Finanzminister der Länder waren am Sonntag erneut zusammengetreten, um die Möglichkeit einer Annäherung der Auffassungen des Reiches und der Länder in der Frage des Finanzausgleiches zu erörtern. Zur Debatte stand ein neuer Ausgleichsvorschlag, den der preußische Finanz- minister Höpker-Aschoff ausgearbeitet hatte. Der neue Ausgleichsvorschlag fand allgemein die Zustimmung der Länder minister. Eine Abordnung, bestehend aus den Finanzministern Preußens, Sachsens, Bayerns und Mecklenburgs, wurde zum Reichsfinanzminister von Schlieben entsandt. Hier wurde der neue Ausgleichsvorschlag, der den Interessen sowohl des Reiches wie auch der Länder gerecht zu werden versucht, dem Reichs- sinanzminister unterbreitet. Finanzminister v. Schlieben er klärte sich zu einer eingehenden Prüfung des Vorschlages bereit. Bereits am Sonntagnachmittag beschäftigte sich das Neichskabi- nett in einer Sitzung mit dem neuen Entwurf zum Finanzaus gleich. Eine Entscheidung wurde nicht getroffen. Die Wider stände im Kabinett gegen ein weitergehendes Kompromiß mit den Ländern sind Immer noch sehr stark. Die Kabinette der Länder werden ebenfalls sich mit dem neuen Vorschlag zu be schäftigen haben. X Laura Rappoldi-Kahrer, eine Im musikalischen Leben hochgeschähst Persönlichkeit, die seit 1890 am Dresdner Konser- vatorium wirkte, ist im Alter von 82 Jahren einem Schlaganfall erlegen. Ihre Ausbildung empfing die Künstlerin unter Bruck- ner, Dachs und Dessof am Wiener Konservatorium und weiterhin bei Liszt, Henselt und Biilom. Durch ihre Konzerte ist sie in ganz Europa bekannt geworden. Seit 1877 wirkt die Künstlerin fast ununterbrochen als ausübende Virtuosin und erstklassig« Lehrerin in Dresden, eine Tätigkeit, die ihr viele Auszeichnungen einbrachte. In der Verstorbenen verliert Dresden eine seiner markanten musikalischen Persönlichkeiten. Wetterbericht -er Dressoer Wetterwarle Witterungsausstchten für den 4. August abends bis 8. August abends: Nach Aufheiterung wieder Uebergang zu un« beständiger Witterung, wärmer.