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Sächsische Volkszeitung : 16.05.1925
- Erscheinungsdatum
- 1925-05-16
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id494508531-192505168
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id494508531-19250516
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-494508531-19250516
- Sammlungen
- Zeitungen
- Saxonica
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Sächsische Volkszeitung
-
Jahr
1925
-
Monat
1925-05
- Tag 1925-05-16
-
Monat
1925-05
-
Jahr
1925
- Titel
- Sächsische Volkszeitung : 16.05.1925
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Sonnabend, den 16. 'Mai 192d Nr. 112, Veite > W Mkö iieMeies MvnalsmliWUl! Der Borschiag des Zentrums lm Steuerausschuh angenommen. Berlin, 15. Mai. (Drahtbericht.) Im Steuerausschuh des Reichstages wurde heute Bormittag über die Gestaltung der Lohnsteuer abgestimmt Angenommen wurde ein Antrag der Regierungsparteien, wonach künftighin 80 Reichsmark monat lich oom Steuerabzug frei bleiben. Ter Ivprozentige Lohnabzug ermäßigt sich iür die Ehefrau und das erste und zweite min derjährige Kind um je 1 Prozent, für jedes weitere um 2 Pro zent. Wenn der Arbeitslohn den Betrag von 250 Reichsmark mcnatlich nickt übersteigt, so beträgt die Ermiitzigung sür das erste Kind 2 Prozent. Ae KMUM Aus dem Reichstag wird uns mitgeteilt: Ter Reichsciuhemninister Stresemnnn hat den ur sprünglichen Plan, die grohe politische Debatte im Reichstag nrch in dieser Woche zu führen, sollen lassen müssen, da die Be ratungen in den Ausschüssen nicht den ursprünglichen Dispositi onen entsprechend gesührt werden konnten. Das hatte auch zur Folge, dah die zur Beratung im Plenum vorgesehenen Gegen stände mehrfach umgcstellt werden muhten. Nun aber wird die grohe Aussprache über die po litische Lage nach innen und auhen in der nächsten Woche staltfinden. Voraussichtlich wird sie eingcleitet durch eine Rede des Reichsauhenministers über die gegenwärtige Außen politik der Reichsrcgierung. Bei dieser Gelegenheit diirstcn all die schwebenden Probleme, die durch die bevorstehende Ent waffnungsnote, durch die Frage des Sicherheits paktes. durch die R ä u m u n g s f r a g e umschrieben sind, im Vordergründe der Erörterungen stehen. Gleichzeitig soll aber auch mit der Beratung des Auswärti gen der Haushalt des Reichskanzlers verbunden werden, so dah die Debatte sich also gleicherweise auf die außcn- wie aus die innenpolitischen Probleme in ihrer Gesamtheit er strecken wird Das wird auch dazu führen, dah vor allem die durch die Neichspräsidentenwahl geschaffene innerpolitische Situ ation einer ebenso eingehenden Kritik unterworfen werden wird, wie das bezüglich der außenpolitischen Dinge voraussichtlich ge schieht. Es werden dann all die augenblicklich den Gegenstand der Parteiberatungen bildenden Fragen, wirtschaftlicher, sozi aler, finanz-, steuer- und zollpolitischer Natur Erörterung fin den. Es werden in dem Kreis dieser Verhandlungen die Auf- wertungs- und Steuerfragen ebenso vertreten sein, wie die An gelegenheiten der Zoll- und Handelspolitik. Gerade in diesen beiden letzten Punkten sind ja Uebereinstimmungen zwischen der Neichsregierung und den Parteien, die die Negierung stützen, noch nicht hergestellt, auch innerhalb der Regierung selber sind noch eine Reihe von verschiedenen Aufassungen auszugleichen. Der kommenden politischen Aussprache im Reichstage wird angesichts der Fülle der schweren innen- und außenpolitischen Probleme, mit denen sie belastet werden wird, eine ganz beson dere Bedeutung zukommen. An der politischen Linienführung aber, wie sie bis jetzt innegehalten worden ist, wird — das steht unbedingt fest — keineswegs gerüttelt werden. Die Kriscnmacherei hat man endlich satt, darüber gibt es Einmütig keit in allen Parteilagern. Versuche, von irgendeiner Seite her Minen zu legen, sind rasch von den berufenen Instanzen abge wehrt worden. Was nottut, das ist, der Neichsregierung auch weiterhin Gelegenheit zu geben, positive Arbeit zu leisten und sich um die Lösung der brennenden Fragen unserer Politik, deren Behandlung ohnehin durch die verschiedentlichen politischen und Wahlvorgänge der letzten Zeit ins Hintertreffen geraten ist, mit Einsatz aller Kräfte zu bemühen. Für -as Washingtoner Abkommen Berlin, 15. Mai. Der Reichstag beriet gestern di« Inter nationalen Arbeitsabkommen, insbesondere dag Washingto ner Abkommen. Daneben stand noch die Genfer lieber- einkunst über das Koalitionsrecht der Landarbeiter, das Genue ser Abkommen über die Stellenvermittlung für Seeleute und das Gesetz für das internationale Arbeitsamt zur Debatte. In der Abstimmung stimmte das Haus sämtlichen vorge schlagenen internationalen Abkommen zu. ebenso einigen Ent schließungen. die gleichberechtigte Behandlungl Deutschlands im internationalen Arbeitsamt fordern. Das -iplomalische Korps beim Reichspräsidenten Der Reichspräsident hat gestern die Glückwünsche der frem den Missionschefs entgegengenommen. Hierbei hielt der Doge» des diplomatischen Korps, der Alwstolische NuntiusPacelli, folgende Ansprache: „Herr Reichspräsident! Das Diplomatische Korps ist hoch erfreut, heute sich um Ihre Person vereinigen zu können, um dem neuen Reichspräsidenten sein« aufrichtigsten und ehrerbie tigsten Glückwünscl>e darzubringen. Wir wünschen, daß unter Ihrer höchsten Leitung der Deutsche Staat nach nutzen hin seine Beziehungen zu den anderen Völkern befestigen möge zum Triumph der grohen Sache der Weltdefriedung. Dann wird der glühende Wunsch aller edelmütigen Herzen erfüllt wer den, die inmitten der Schwierigkeiten dar Gegenwart danach streben, unter den Menschen den geistigen Frieden in der Ein heit der Wahrheit, den internationalen und sozialen Frieden durch das Walten der Liebe und der Gerechtigkeit begründet zu sehen. In diesem Sinn« sei es dem. der es sich zur Ehre und Freud« rechnet, heute das Wort an Sie zu richten, gestattet, die göttlichen Segnungen auf Sie, Herr Reichspräsident, und die deutsche Nation herabzuflehen." Der Reichspräsident erwiderte dann ebenfalls mit »in«r kur zen Ansprache. » Der Reichspräsident hat gestern die Besuche des Reichstags- Präsidenten und des Reichsrates erwidert. WeNerbertchl »er Dresvaer WeNerwarl» WltterungSauSflchtrn für den 15. Mot abends bis 16. Mai abends: Heiter bis leicht bewölkt, nur örtlich geringe Gewitter neigung, keine wesentliche Temperaturänderung, schwache nord östliche bis östliche Wknde. Gelrelve und Vieh ln Lhikago «hikago, 1t. Mai. Weiten do. für Mat 167,75, do. für Juli 152,25, do. für September 148,60. Mais für Mai 113.75. do für Juli 116,76, do. für September 114'/,. Hafer do. für Mai 45,75, do. für Juli 45,25, do. für September 44,76. Roggen für Mai 120,<10, do. für Juli 112,50, do. sür September 105,00. Schmalz für Mai 15,20, do. für Juli 15,87 >/-, do. für September >5.67'/,. Rippen für Mai 16,75, do. für Juli 16.70. do. für September 16,82. Speck 16,75. Leichte Schweine, niedrigster Preis 11,65, do. höchster Preis IS,15. Schwere Scbweine. niedrigster Preis 11,SO. do. höchster Preis 12,10 MW litt AMlWSWle As ZlMkM öer WerlWWiM Die Richtlinien für die Beratung der Auswertungsgesetze Berlin. 15. Mai. Die hinter der Neichsregierung stehenden Neichstagssraktionen haben untereinander mit der Neichsrcgie- rung für die Beratung der Aufivertungsgesetze folgende Richt linien vereinbart: Hypotheken Ter «»swertungsbetrag (8 2 des Aufwertungogesetzentw'.irfes wird sür all» Hypotheken und andere dingliche Rechte aus 25 Prozent erhöht. Der Aufwertungsbetrag von 26 Prozent ist ohne Unterschei dung zwischen Auswertung und Zusahauswertung einheitlich ein zutragen. Soweit der nach dem Verhältnis des berichtigten Wert- betrages bereits zum gegenwärtigen Grundstückswert herabzu- setzcnde Goldmarkbetrag der ersten Hypothek den Aufwertuugs- bctrag übersteigt, ist den Eigentümern eine Eigentümergrundschuld vorzubehalten. Der Nahmen der neu eingetragenen Reichsmark- Hypotheken, Feingold, Roggenrenten und anderer wertbeständiger Hypotheken bleibt gewahrt. Bezüglich der Ve r z i n s u n g bleibt es bei der Ncgierungsvorlaae. Der R ü ck w i r k u n g s t e r m i n wird bis zum 15. Juni 1922 zurückverlegt. Dabei ist die Härte- Klause! zweckentsprechend zu erweitern. Bei der Rückwirkung findet die Auswertung nicht nur zur Hälfte, sondern in voller Höhe des Auswertungsbctrages statt. Jndustrleobligatisnen Die Aufwertnngssätze der Industrieobligotionen werden für Altbesitzer, das heißt, für Personen, die bereits am 1. Juli 1922 Inhaber der Obligationen waren, um 10 Prozent erhöht. Die Erhöhung des Aufwertungsbetragcs um 10 Prozent wird in der Form von Genuhschcinsn gemährt, di« folgende Rechte haben: Nachdem vom Reingewinn zunächst ein Betrag von 6 Pro zent an die Aktionäre als Dividende ausgeschüttct worden ist, wird der diesen Betrag übersteigende Reingewinn folgender maßen verteilt: Bei jedem Prozent der Dividende auf die Aktie müssen 2 Prozent auf die Genußscheine verwendet werden bis zum Höchstbetrag von 6 Prozent des Betrages, auf den die Ge nußscheine lauten. Von den auf die Genußscheine entfallenden Betrag werden Ausschüttungen auf die Genußscheine in Höhe, der alten Zinssätze der Obligationen gemacht Der verbleibende Nest wird zu Auslösungen zu Pari verwendet, die mindestens alle zwei Jahre erfolgen muß. Die erhöhte Aufwertung kommt auch den Altbesitzern zugute, deren Obligationen nach dem 14. Februar 1924 eingelöst morden sind. Im übrigen findet eine Rückwirkung bei der Aufwertung von Industrieobligationcn nicht statt. Oesfentliche Anleihen Tie Anleihen des Reiches werden durch eine neu* Anleihe zum Satze von 5 Prozent ab gelöst. Ter Tci! de« Ablösungsanleihe, welcher gegen Markanleihe an die Altbesikee nnsgegeben ist, wird durch Auslösung zum doppellen Ncnnb.-« trag (an Stelle des eiiyachen) zuzüglich 5 Prozent oes Ans« löiungsbetragcs sür jedes Jahr seit dem Beginn der Auslösung getSlgt. Diese Tilgung soll innerhalb 30 Jahren (statt 40 Jahren) durchgcführt werden, sofern das Ergebnis der schwebenden Verhandlungen über sie Steuerreform, den Finaiizansgleich nnd den Reichshaushalt, dies nicht unmöglich macht. Tie in der Re gierungsvorlage vorgesehenen Anleihcrenten sallen fort. Tie Vor- zugSrente für die bedürftigen Anleihebcsttzer bleibt bestehen. Die Markanleihen der Länder werden in der gleichen Weise behandelt wie dir Anleihen des Reiches. Tie Markanleihen der Gemeinden und Gemeint» verbände werden durch neue Anleihen znm Satze von ö Pro zent abgelöst. Der Teil der AblösnngSmileihe, welcher grzeit Markanleihe alten Besitzes ausgegeben worden ist, wird durch Auslösung nicht znm einfachen, sondern znm 2,5fachen Neuubc- trag zuzüglich 5 Prozent des Anslösnngsbetrages für jedes Jahr seit dem Beginn der Auslösung getilgt. Tie Tilgungsdauer be trägt nach näherer Festsetzung der obersten Landesbehürdc 20 bis 30 Jahre. Die Genieindeanssichtsbehörde kann einen Treuhänder uc Wahrung der Interessen der öffentlichen Anleihegläubiger estelle». Ans Antrag der Gemeinde oder eines Anleihegläubigers oder des Treuhänders ist der feste Rückzahlungsbetrag bis aus 25 Prozent des Nennbetrages der auszulösenden Markanleihs zu erhöhe», sofern dies dem Anleiheschuldner nach schür tinanziellen Leistungsfähigkeit nnd unter Berücksichtigung seiner össeiillichen Ausgaben zugemntet werden kann. Tie Entscheidung über den Antrag ecjolgt durch die von der obersten Landesbehörde zu bestimmende Stelle. Gegen deren Entscheidung ist die Be schwerde an eine von der obersten LandeZbehörde zu bestimmende Schlußbehörde innerhalb einer Frist von einem Monat zulässig, lieber die Unterscheidung zwischen Gemeiindeanleihen alten und neuen Besitzes, Bestimmungen zu treffen, bleibt den Länder» Vor behalte,,. Dr. Lest zieht -le Konsequenzen Berlin, 14. Mai. Wie die T.-U. aus parlamentarischen Kreisen erfährt, beabsichtigt der Abg. Best aus der deutschnatio nale» Relchstagssraktio» auszuscheiden und sich der Völkischen Freiheitspartei anzuschließen. Bekanntlich ist Dr. Best bei der Wahl vom 7. Dezember als Auswertungsfachmann von den Deutschnationalen aufgestellt worden. Sein Auswertungsentwurf wurde damals als das Ideal ausgerufen, mit dem man Uber den Jammer der bisherigen Lösungen hinwegkommen würde. Heute müssen die Deutschna tionalen zugeben, daß in der Aufwertungssrage nichts anderes geschehen kann, als was von der Regierung Marx geplant wurde. Entsprechend der Höheroustvertung der Hypotheken aus 25 Prozent erhöht sich auch das im § 12, Absatz 1 des Entwurfes vorgesehene Maß für die Aufwertung der anderen Dermögens- anlagen auf 25 Prozent. M W«W gW AS WW M W Zölle Die B.-S.-'Korrespondeiiz schreibt: Durch das Eingreifen deS Justizministeriums ist, wie be reits gemeldet, nunmehr ein Verfahren gegen den Untersuchungs richter Tr. Nothmann, Oberstaatsanwalt Linde, Staatsanwalt Dr. Pelzer und Assessor Dr. Caspar» angekündigt worden. Gc- richtsar-t Tr. Thiele ist vorläufig ans sechs Wochen beurlaubt und will, wie wir höre», gegen sich selbst ein Disziplinarverfahren beantragen. Di« Untersuchung gegen die obengenannten Herren wird sich kaum auf de» Fall Höfte beschränken, sonder» «z wird nach aller Voraussicht auch die Affäre Barmat eine nicht unwesentliche Rolle spielen. Es steht fest, daß bereits a», 1t. Februar, also vor drei Monate», der Verteidiger deS setzt aus der Haft entlassenen Barmat, eine», auf Gutachten hervor ragender Aerzte gestützten Hcistentlassungsantrag gestellt hat, in den, ausdrücklich betont wurde, daß Barmat an einem ichwerr» Nervenleiden kranke, und daß eine Verlängerung der Unter suchungshaft auch eine Verschlimmerung des Leidens bringen müsse. Barmat »var damals durch die Gerichtsärzte Dr. Stür mer und Hirsch untersucht worden, die jedoch im Gegensatz zu an deren Aerzte» ein Nervenleiden überhaupt nicht sestzustcllen ver mochten. Ans Grund dieser Auskunft lehnten dann die Staats anwälte und der Untersuchungsrichter Dr. Nothmann die Haft entlassung ab. Erst „ach de,,, Tode Dr. Höfles stiege» bei den Unters,ichungsorganen doch wohl Bedenken auf nnd man lwß Barmat erneut durch den Gerichtsarzt Dr. Bürger untersuchen, der zu dem Schluß kam, daß Barmat infolge der fortschreitenden Nervenläymung lebensgefährlich erkrankt sei. Die Barmat ang?,,- blicklich in der Charite behandelnden Aerzte vertreten die Ansicht, daß schon vor einem Vierteljahr das Nervenleiden SiarmatS so bedenklich gewesen sein müsse, daß damals eine Ueberführung ins Krankenhaus notwendig gewesen wäre. Ans der amtlichen Meldung über das Verfahren gegen de» Untersuchungsrichter, di« Staatsanwälte nnd den GertchtSarzt geht nicht klar hervor, in welcher Form die Untersuchung gekettet werden soll. I» dem Fall D r. Hösle wird zunächst die Frage zu klären sei», ob hier seitens der genannten GerischtSpersonen Amtsvergehen vorliegt, das aus einer nnnöttgen Verlänge rung der Untersuchungshaft resultiert, ob iS sich um Anwendung von Zwangsmitteln oder letzten Endes, da Dr. tzöfle ein Opfer der Haft geworden ist, fahrlässige Tötung vorllegt. Denk bar ist die leichteste Form des Diszipltnarverkahrenö, möglich ist aber auch die Einleitung eines Strafverfah rens durch einen Beamten oer Staatsanwaltschaft und schließlich ist auch die Möglichkeit gegeben, daß der Justizmtnister einen höheren Beamten seines Ressorts mit der Klärung der Angelegen heit betraut. Rechlserligungsversuch für Dr. Thiels I», Institut für Sexualwissenschaft in Berlin sprach gestern Dr. med. et. phil. Kconfelo über den sensationellen Fall Dr. Thtele. Er behauptete, daß die eigentlich» Verantwortung für den Tod Höfles den Geheimerlaß tr.fft, der die unerhörten Bestimmungen über di« Haftunfähigkeit und andere Fragen der Begutachtung enthält. Die eigentlich Verantwort lichen, Gehrimrat Krohne und Ministerialrat Dankwort, suchten sich setzt hinter angeblichen Verschuldungen Dr. Thirlez zu decken, »m ihren Erlaß aufrecht erhalten zu könne». Tr. Thtele s«'. für frühzeitig« Haftentlassung bet kranken Untersuch,ingsgefangeneu «fl,getreten. Von ihm seien erfolgreich neu etngeführt worden: «in Anstaltszahnarzt, ein Anstaltsohren arzt, ein Augenarzt, ein eigenes Röntgeninstitut, außerdem ai« Gewährung von besonderen Krankenkostzulagen fl, allen ent sprechenden Fällen. Vergeblich erstrebt und beantragt hingegen bat er die Schaffung von Ass'stenzärzten. All« dahingehenden An« Freilich, Dr. Best war sa auch nur zur Belebung der Wahlpropaganda aufgestellt worden. Er hat seine Schul digkeit getan, die Deutschnationalen werden ihn heute leichten Herzens gehen lassen. die M«WWM träge wurden mit dem Be,necken abgelehnt, tvenn Dr. Thiele einen Ai'istenzarzt haben wolle, solle er ihn selbst bezahlen. — Ferner wurde Dr. Thiele 1928 und 24 im ganze» dreimal von Ge« heimrat Krohne aufgsfocdert, zu erscheinen. Dieser eröffnet« als medizinischer Oberberatec des Justizministeriums dem Tr. Thiele, daß, ivenn Th. sich nicht mehr als bisher als Gehilfe des Gerichts und nur als bloßer Arzt fühle, Th s'ch nicht nur b-« der Vorgesetzte,, Dienstbehörde unbeliebt mache, sondern straf weise an ein weitentlegenes Zuchthaus versetzt werden werde. Niemals seien durch den zuständigen Mfliisterialrat beim Polizeipräsidium die Anstalten revidiert worden. Tie in der In- slationsze't notwendig gewordene Reduzierung der Nahrung be stehe auch heute „och fort. Noch heute befänden sich haitnnlähig« Strafgefangene in Moabit. Im Fall Höfle sei Dr. Tl/ele ausgefallen, daß der Un tersuchungsrichter es vermied, das sonst übliche ärztliche Gut achten einzuholen. Thiele dachte, dag der Untersuchungsrichter an ein« Haftunfäh-gkeit nicht glaubte und ln jedem Falle nichts davon hören wollte. Tr. Thiele hat 'mmec wieder seit Mitte März darauf hingewiesen, daß schwere Gesnndheitsschädigungen Höstes, sogar Geisteskrankheit zu befürchten se,. Schon am 18- April, als Dr. Nothmann auf die telephonische Mitzteflung der Lebensgetahe bei Tr. Höfle dir Haftentlassung ablehnte, habe Thiele gewußt, daß die Gerichtsbehörden nicht davon abzubcingen sein würden, den Kranken in der Hast sterben zu lassen, obwohl ihn, als Arzt die Verantwortung zngeschoben werden sollte. Ihm selber waren als Beamten die Hände gebunden. Er hat dies auch dritten Personen gegenüber geäußert. » In der Debatte, die sich an den Vortrag Kronfelds an«, schloß, kamen freilich zumeist sehr anderslautende Auflassung?,» zum Bortrag. Di« Mehrzahl der Zuhörer war von der Unschuld Dr. Thieles nicht zu überzeugen. Wir möchten hinzufügen, daß selbstverständlich die zustän digen Stellen zu den schweren Anschuldigungen sich werde,, äußern müssen. Aber selbst wenn alle Behauptungen Kronfelds zutresfen sollten, ist Thieles «erhalten im Falle Höfle, zumal dir Art, wie «r die ärztliche Untersuchung und Behandlung voll zogen hat, 1» keiner Weise gerechtfertigt. Und w-nn diese Miß- ständ« schon so lange bestehen, warum wurde der Weg in nie Oesfentlichkeit nicht früher gifnnden? Ein Arzt, selbst wenn er Beamter ist, sollte sich in ärztlichen Frage» einzig und alle!» durch sein ärztliches Gewissen gebunden fühlen. Um Vas preußische Iuslizmiuislerium Im Verlaufe der Untersuchung im Fall Tr. Hösle sind wiederholt Mitteilungen in die Oesfentlichkeit gekommen, wo nach der Preußische Justizminister Am Zeh» hoff zurück- zutreten beabsichtige. Im Zusammenhang damit ist in der Berliner Presse di« Annahme ausgesprochen worden, daß Marx al- Preußischer Justiz minister in Frage käme. Es handelt sich hier lediglich um «in« Kombination. Was zu« nächst die Stellung de» Justizminksters Am Zehnhoff zu den, Fall Höfle angeht, so kann aus da» nachdrücklichste versichert wer den, daß der Minister die Untersuchung mit aller Schärfe durch führt und daß sehr eingehende Maßnahmen gegen die in diesem tragischen Fall tätigen juristischen Stellen eingeleitet und durch- geführt werden. Was sein« Nachfolgerschaft «»geht, so ist noch mit keinem Wort darüber in den maßgebenden Kreisen gesprochen, insbesondere ist es absolut unrichtig, daß Marx irgendwie iii« dieses Amt hrrangezogrn werden soll. Marx selbst denkt nicht daran, sein» Persönlichkeit herauszustellen, er hat vielmehr bei den verschiedensten Gelegenheit«,, ausgesprochen, daß er fl, der nächsten Zeit sein« ganze Kraft und feine ganze Persönlichkeit für dtü Führung und Organisation der Partei elnzusetzen gedenke. Di< Rechtfertigung, die Marx gerade auch jetzt wieder im Reichspart?i> vvrstand erfahren hat, gibt ihm dafür auch die notwendige Stütze.
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