Sächsische Volkszeitung : 14.08.1921

• Erscheinungsdatum: 1921-08-14
• Sprache: Deutsch
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Sonntag, 14. August 1921 Redaktion und Neschäst»ft«ll«r »re-den,«. 1«. Holbeinftraste 4« vt;u,:»prei»t LtertelMellch kr«l Hau» Au»,abe L mit illustrierter Beilage 1».7ti SlnSzab« 0 Il.SS ^ «Iiischlleßlich Postbestellgeld. Preis »er »tuzelnummer so Dl« Sächsische «ollSjeitung «schetut «n alle,, Wochentagen nachm. — Sprechstunde der Stedattion: S bir « Uhr uachm. M MA VklOms der«» In den letzten Wochen konnte >nan mancherlei orakeln hören über angebliche Meinungsverschiedenheiten im Kabinett hinsichtlich der Stellungnahme zu der Frage der Belastung d«S Besitzes. Nun ist es ja gewiß richtig, das; verschieden» artige Auffassungen über die Methoden nnd die Formen der Be handlung einer solchen Angelegenheit bestehen müssen und auch in der Tat bestehen. Deshalb brauchen aber solche Gegensätzlich keiten nicht zum Bruch zu rühren. Verhandlungen sind ja eben dazu da, um gegenteilige Meinungen einander näher zu bru-- gen. DaS ist ja Sinn und Zweck jeglicher Verhandlung. Das; ln der Frage der künftigen .Heranziehung deS Be sitzes unter dem Gesrchtswirrkel der Abbürdung der ReparaüunS- lniten die Meinungen sehr verschieden sein können, liegt bet der Schwere und Kompliziertheit des Problems auf der Hand. ES sind zwei Wege der Heranziehung des Besitzes möglich: Ent weder, daß man sich auf dem bisherigen Gleis der steuerlichen Erfassung bewegt, dabei die Substanz schont und nur ihren Er trag faßt, oder, daß man diese Substanz selbst angreift und si: den finanzpolitschen Maßnahmen des Reiches nutzbar macht. DaS würde darauf hinaus.aufen, daß man diese Vermögens-, dies: Goldsnbstanz zu einem Teile dem Reiche aushändigt, sie also in die Hände des Reiches legt. Nun darf man keinen Augenblick darüber im Zweifel sein, daß die Entscheidung über die Frage, welcher von den beiden eben bezeichnet«« Wegen beschritten werden soll, gar nicht im Grunde eine wirtschaftliche, sondern vielmehr eine hochpoli tische Entscheidung ist. Cs ist bedauerlich, daß man ihren Kern heute nicht mehr klar sehen kann. Er ist durch eine Fülle von mittlerweile abgebrauchten Schlagworten, die aber immer wieder durch neue abgelöst werden, zugcdeckt. Wir dürfen uns jedenfalls von dem immer wiederkehrenden Schlagwort der Er fassung der sogenannten Goldwerte nicht beeinflussen lassem In den beteiligten Behörden geht der Streit auf dem Pa pier über diese grundsätzlichen Fragen schon seit langem hin und her. Die Oefsentlichkeit hat Kenntnis erhalten von einer Denk schrift de? ReichswirtschaftSmimsterS. welche den Gedanken der Belastung de- realen, namentlich des Grundbesitzes in Form einer zugunsten des Reiche» «inzutragcnden Goldhppothek, tue entsprechend verzinst und abgetragen werden müßte, behandelt. Es ist auch richtig, daß im Kabinett für diese Form der Er fassung deS Besitze» stark gearbeitet wird. Da» Reichsfinanz- ministerium, da» gegenwärtig auch in den Händen des Reichs kanzler» liegt, hält die Durchführung eines solchen Gedankens schon wegen des Mangel» an den politischen zu seiner Rücken deckung notwendigen Kräften für unmöglich. Es ist einmal vom Reichskanzler ausgesprochen worden, daß eS das Verhängnis vollste wäre, wenn dieser Kanipf nun etwa unter der Parole „Hie Proletarier, hie Besitzer von Goldwerten" geführt werden sollte. Auch wenn man nm einer solchen Frage willen den Reichstag auflöfen wollte, so stände die neue parlamentarische Körperschaft in demselben Augenblicke, in dem sie versuchen würde, in das Problem einzudringen, vor neuen und noch viel größeren Schwierigkeiten. Aber auch nach der praktischen Seite bietet da» Problem unübersteigbare Hemmnisse. Es handelt sich bei diesen vorwiegend von sozialistischer Seite verfolgten Ge dankengängen nicht allein um die Frage, ob eine dauernde Onelle des Ertrages in die Hände des Reiches gelegt werden soll, sondern — und das ist das ausschlaggebende, weil praktisch entscheidende — auch darum, ob es möglich sein soll, in Zeiten der Not solche Quellen des Kapitals zu veräußern. Nnd nun erbebt sich die weitere Frage, ob eine solche Veräußerung von Kanitalwertcn wirklich geeignet sein könnte, unsere Finanznot dauernd zu beheben! Und diese Frage muß auf das entschie denste verneint werden. Es *önnte sich im besten Falle lediglich darum bandeln, für die nächsten zwei oder drei Jahre das Loch tm HanShaltplan des Reiches zu stopfen. Dann aber stände man wiederum vor einer Leere. Wenn wir das sagen, berühren wir nur nüchtern die sachlichen praktischen Gesichtspunkte, die moralische und ethische Seite dieser Frage der Veräußerung von Substanzmerten an Vermögen und Kapital, die in die Hände des Reiches gelegt werden soll, wollen wir in diesem Rahmen iwck, gar nicht einmal besprechen, das ist nämlich die schmerz lichste Seite, an der niemand Vorbeigehen kann. Die entscheide Frage für die NeichSregierung ist doch die, wie das Reich rasch zu Gelds kommt. Eine Beteiligung des Reiches an den Sachwerten in der Form der Belastung von Hupotheken in Gold, die dann in Papier abzutilgen wären, könnte diese Forderung nicht erfüllen. Die NeichSregierung hat daber eine NeichsvermögenSsteuer in Vorschlag ge- bracht, deren Kern In der Erfassung der Goldwerte mittels regelmäßig wiedcrkehrender Veranlagung liegt. Mit diesem Ge setzentwurf beschäftigt sich nun gegenwärtig der Reichsrat. DaS Entscheidende in diesem Entwurf -liegt in den Bcwertungs- methoden und zwar kommt die Erfassung nach dem gemeinen Wert i» Betracht. Aus diesem Punkte werden sich zweifellos die allerheftigsten nicht nur wirtschaftlichen, sondern auch poli tischen Debatten entspinnen, und von diesem Kampfe werden sicherlich auch die Regierungsparteien nicht freibleibcn. Die Reichsregierung denkt sich diese Vermögensssteuer, wie bereits betont, als eine dauernde. Sie wird deshalb nur auS niedrigen Sätzen bestehen, die aber, um einen Ausgleich gegen über de» Lasten zu schaffen, d>e den breiten Massen auferlegt werden, eine Ergänzung erfahren müssen, die auf dem Ge danken de? ReichSnotopferS basiert. ES wird vorgesehen, daß zunächst für 15 Jahre ein Zuschlag zu den Sähen der ReichSver« iuögeusstener von mehreren hundert Prozent, und zwar zunächst von ,M> Prozent erfolgt. Wenn man sich einmal die Mühe macht, die Wirkung einer derartigen Steuer an Hand bestimm ter Beispiele zu prüfen, dann wird man ohne weiteres ein seben, das, es bei dieser Vermögenssteuer ohne Eingriff in die Vermögeiissiibstanz nicht abgcht. Die Tendenz dieses Steuer» «»twurfes scheint — und darüber wird auch in Regrerungskrei- sen gar kein Helh gemacht — vielmehr darauf gerichtet zu sein, die Inhaber von realen Werten zu veranlassen, da» äußerst« aufzubieten, um ihre Vermögenssubstanz entsprechend nutzbar machen. Durch CuiHchaltung eine» beweglich«« Faktor» — die Erträge dieser Steuern werden steigen, wenn die Valuta sinkt, und sie werden kleiner, r-enn die Valuta sich hebt — würde man eine in der bisherigen Besitzsteuergesehgebung deö Reiches stark fühlbare Lücke schließen, lieber alle Einzelheiten dieser Steuer wird man sich erst äußern können, wenn der Gesetzent wurf sankt Begründung der Oefsentlichkeit vorliegt. Damit ist aber der Ring der künftigen Besihsteuergesetz- gebung noch nicht geschlossen. Die Regierung plant vielmehr außerdem noch einen weiteren Ausbau der Körperschafts steuer. Durch diese sollen nicht nur die ausgeschüttetcn Ge winne, sondern auch die Gewinne überbanpt steuerlich herau- gezogen werde». Wie das praktisch durchzufübren ist. unterliegt gegenwärtig noch den Beratungen der beteiligte» Stellen. Es handelt eS sich hier wohl mit um das schwierigste Problem der ge samten Steuergesetzgebung. Man trägt sich in beachtlichen Krei sen mit dem Gedanken, diese .Körperschaftssteuer zu kapitalisie ren. das heißt die Gesellschaften würden zu der KörperscbaitS- steucr veranlagt und dieser Stencrbetrag würde kapitalisiert. Praktisch würde man daun wobl zur Ausgabe von Gennß- scheiuen durch die Steuerträger kommen. Diese Gennßscheiue würden beteiligt werden können im LiguidatiouSerlöS. Man könnte sie staatlichen oder sleinisich kontrollierten Organisationen, also Banken oder anderen Institute» zuführen. Diese würden dann die Stücke in die Hände tes Reiches legen, das damit eine Art Steuerersatz erhielte. D'e Beträge der Gennßsch.'ine wür den durch die Steuerbehörden emkassiert. Für das Reich wür den diese Gennßscheiue zur Grundlage einer aanzen Reibe von Fiilanzoperaiioneii gemacht werden könne». Man könnte daran denken, ans diese Genußscheine Generalpapiere anSzngebcn, oder aber auch die Scheine ans den Markt zu werfen, um in kürzester Frist größere Summen dein Reiche nutzbar zu machen. Wenn diese Scheine verkauft werden, dann nurd die Körperschaftsstciier kapitalisier! dem Reiche zugesübrc. lieber dieses ungemein kom- pilzicrte Problem wird gegenwärtig noch beraten. Aber es muß doch schon ausgesprochen werden, daß, wenn diese Genußscheine dasselbe Schicksal baben sollten, wie etwa die Bonds der Alliier ten an der NevarationSsninme, es besser wäre, wenn man diesen Gedanken nicht erst weiter verfolgen würde. Aber auch mit solchen Maßnahmen wäre noch nicht das Problem der Erfassung des Besitzes und der Vermögens- nnd Kapitalwerte erschöpft. Wir müssen auch znsebcn, daß wir im Innern zu großen Er träge» ans der Wirtschaft kommen. In dieser Beziehung wer den umfassende Maßnabmen vorbereitet. Der Gedanke der organischen Znsainmenfassung der Wirtschaft wird in neuer Ge stalt erscheinen. Sehr wichtig ist aber auch etwas anderes, was sich wobl kaum umgeben läßt: Daß sämtliche Besitzer von Pro duktionsmitteln, also vor allem die Unternehmungen. Gesellschaf ten, Genossenschaften, Banken nsw., entweder den Gedanken der Beteiligung des Reiches an den Produktionsmitteln verwirk liche», oder daß sie selbst Träger einer großen Anleibe tm Ne- parationssinne zur Aufbringung der Reparationslasten sein müssen. Die Verwirklichung dieses Gedankens würde notwen digerweise zu einer Z w a n g s a n l e i b e für die Inhaber deS Produktionskapitals sichren. Damit stände in unlösbarem Zu sammenbange der Produktionszwang. Diese Anleitungen mögen für beute genügen, nm einmal skizzenhaft anfzuzeigen. welche gewaltigen Aufgaben und Pro bleme zur Debatte stehen. Man wird obne weiteres erkennen, daß sich an der Stellnngnahme zu de» Einzelfragen die Geister scheiden müssen, nnd das wird nach Lage der Dinge nicht nur wirtschaftlich, sondern auch politisch der Fall sein. Man muß diese Tatsache angesichts der a»glückseligen Lage, in der wir nnS befinden, beklagen, wir müssen aber nüchtern und vor allein beizeiten mit ibr rechnen. Es sei in diesem Zusammenhänge mir noch bemerkt, daß hinter all den erwähnten programmatischen wie problematische» Aufgaben als großes Schlußstück der ge samten Steuer- nnd Finanzreform des neuen Deutschland das Problem der Wahrung und ihrer Regelung steht. An der In angriffnahme dieser Aufgabe werden wir nicht vorbeikommcn, Die gesamte politische und wirtschaftliche Welt Dentschlaiidö muß, wie ans dem Gesagten bcrvorgeht, eine vollständige Neu- einstellnng ihrer Pol tik nnd Tsttik gegenüber den großen Wirt- schaftsfragen der nächsten Zukunft, die ja auch große und ent scheidende politische Fragen sind, vollziehen. Wieder ein volksparteiltchev Verteidiger des Ultimatums Die Anseinandersetzungen innerhalb der Deutschen Volts partei über das Ulsimatnm n»d die Berechtigung seiner An nahme treten neuerdings wiever stärker hervor. Allgemach hatte sich doch in den Reihen der Deutschen Volkspartei die Ueber- zeugung festgesetzt, daß die Annahme des Ultimatums nach Lage der Dinge das kleinere Uebel war. Es läßt sich auch nicht hin- wegleugiien, daß der Abg. Stcesemaiin und mit ihm eine große Gruppe in der Deutschen Volkspartei ohnehin zur Annahme des Ultimatums, ja, zur Bildung einer Negierung in diesem Sinne unter der Leitung SnesemamiS geneigt war. Nur durch eine Briefverspätung ist Stresemann und mit ihm die Deutsche Volkspartei um dir Probe aufs Exempel gekommen. Strese- mann und die Seinen geben aber jetzt selbst zu, daß sie für das Ultimatum gestimmt hätten, wenn die Aufklärung, die sie voll maßgebender englischer Stelle über bestimmte Punkte gefordert hatten, rechtzeitig eingetroffen wäre. Wer aber einmal bereit war. unter Voraussetzungen, die sich später als richtig erwiesen habe», für das Ultimatum zu stimmen, ja selbst zur Erfüllung des Ultimatums unter eigener Führung eine Negierung zu bilde», der hat das Recht verwirkt, denjenigen Parteien, die das Ultimatum in schwerster Stunde angenommen und damit den anderen die Last der Verantwortlichkeit abgenommen haben, Vorwürfe zu machen. Nun ergreift auch ein« so bedeutende Persönlichkeit, wie der Admiral S che er. in aller Ocffentlichkeit das Wort, um die Taktik der Deutschen Völkspartei bei der Entscheidung über da» Ultimatum einer starken Kritik zu unterziehen. Da» tat «d- miral Scheer in einem Artikel im .Tag", in welchem er m>t aller Entschiedenheit di, gegen di, Annahme de» Ultimatum» m»b dl« Parteien, dt» «» angenommen haben, betriebene Agita tion v,Wirst M dt, «LS-S V f Ultimatum» Lin kleines Opfer Di« Vorgänge t» den letzten LandtagSsitzunaen vor der San«, merpause habeil gezeigt, mit welcher Entschlossenheit die sozia listischen Parteien und mit ihnen ihre radikalen Munster den christlicheil Geist aus dem Volke herauszure«»e>i versuchen. Mit oft sehr plumpen Umgehungeil der Neichvgesepgebung suchen sie eine Auslegung, die ihren Ansichten entspricht, herbeizusühreu und in der' Presse ihre Handlungsweise zu rechtfertigen. Leider ist dies den Herren umso leichter möglich, da die äußerste Rechte deS Landtages, die in der ihr nahestehenden Presse immer und immer wieder für die Verfechtung der christlichen Weltanschauung eintritt, sich nur allzu lässig über die Entscheidungen in christ- lichen Angelegenheiten hinwegsetzt, wodurch nicht mir einmal die sozialistische Regierung ihre antickiriitlichei« Anschauungen im Gesetz verwirklichen konnte. Es zeigt sich al!o, daß sie mit allen nile möglichen Rede.veiikmngen in ihrer Varteipresie die eigene Handlungsiveise zu rechisenigen oder gar als einzig rnatige darzuslellen versucht. Man ist sich wohl benmßt, dast der Eiinlus; der Presse aus das Volk sehr groß ist und daß er das Mittel ist, womit man den Geist der Massen gestaltet uns die össentliche Meinung leitet. Es ist daher von größter Wichtigkeit, daß auch das Organ der Christlichen Volkspartei, die Sächsische Volkszei- tung, möglichst weite Verbreitung findet, den» nur sic gibt ein klares Bild von den Kämpfen, die unsere ZentrnmSvorie« zur Verteidigung ibrec christlichen Weltanschauung ausznsechte» bat. Mit offenem Visier ist die Zentrnmspartei für itzre christlichen Kulturideale eingetceten, und es wird wohl jedem Leser »och genau in Erinnerung sein, mit welcher Energie und Tatkraft im Plauener Schulkampf das Zentrnmsorgan sich für die Interesse» der Plauener katholischen Eltern ei,«gesetzt bat und mit welcher Entschlossenheit er von ihren Führern ansgefochten worden ist. Wo blieb da die Deutschnativiiale Volksparte«, wo folgte die Tat ans ihre Versprechungen? Ties alles kann dem Volke nur durch die Presse mitgeteilt werde», nur durch sie kann Aufklärung ge- geschasfen werde» über die Ziele, die sich die Parte« gesteckt hat. Tie christliche Presse ist eS, welche die Zerrbilder der Kirche und die Moral, die den Geistern von der kirchenseiudliche» Presse nur allzuoft eingeprägt werden, widerlegt. Sie ist es, die «nil- hilft den christlichen Glauben in« Volke lebendig zu erhalte»: Darum ist es wichtiger denn je, für di eVerbreitnng und die Er haltung unserer christlichen Tageszeitung, der „Sächsischen Volks- zeitnng" einzutreten, und dies gerade setzt, wo der Gegner mir allen Mitteln unseren Glauben bekämpft. Generalvikar Tr. Triller, Eichstädt, kennzeichnet klar die Wichtigkeit der Presse, indem er schreibt: „Mit Recht wird heutzutage vo» einem Apostolate der Presse gesprochen. Mit diesem erhabenen Worte ist gesagt, daß die Macht der heutigen Presie anSgenützt werden soll sür die Förderung der Reli.gion, für den Glauben, sür Sittlichkeit, für die wahre Ver edelung nnd den Nutzen deS Einzelnen und der Gesellschaft. Die Presse «st deshalb eine der wichtigste!« Angelegenheiten für die Katholiken. Ein großer Kämpfer sür die Ehre Gottes und der Kirche. Der hocbsekige Freiherr von Ketteler hat den Ausspruch getan: „Die zwei großen Mächte auf Erden sind die Vre s s e und die Schule, die wich tigsten Angelegenheiten sind daher die Presse »ad die ernste Schulfrage. Wer ihnen gegenüber gleichgültig ist, bat kein Recht, sich noch einen getreuen Sohn der nirclie zu nennen, der die Sache Christ« kennt und liebt." Die Presse ist en« Erste- hnngsmiltcl durch daS ganze Leben. Ter Großteil der Men schen redet, denkt und fühlt so, wie seine Presse." Diese kurze Darlegung über die Wichtigkeit der Föroernug der christlichen Presse zeigt klar, daß wir christlich Denkenden durch einmütiges, tatkräftige» Eintreten für n»sere Presie »no zu einer festen Einheitsfront gegen alle die znsaininenschtießen müssen, die die katholische, die christliche Sache befehden »ad daß wir dadurch vor allen« auch die Bestrebungen »ach einer a»s- giebigen Vermittelnng geistiger Nahrung und »ach der so noi- wendigen religiösen Durchdringung nnieieS Volles in hoben« Maße Förderung und Unterstützung zuteil werde» lasten tonne». Es lvird sonach nur ein kleines Opfer sür die Verkreler der christlichen Weltanschauung bedeuten, wenn wir gezwungen sind zur Erhaltung unserer Zeitung, die doch die einzige katholische Tageszeitung Sachsens ist, aus der wir Klarheit über die Not wendigkeit der Schritte unserer Führer im Interesse der christ lichen Ideale schöpsen können, eine Erhöhung des Aboniiements- preises am 1. Oktober enttreten zu lassen. Die erhebliche Er höhung der Rohstosfe, der Papierpreise und die aus den Lebens- Verhältnissen heraus sich ergebende Erhöhung der Löhne lassen ein weiteres Rücksichtiiehmen ans die trostlose materielle Lage picht zu. Wohl bewußt, daß mancher eisrige Leser der Zeitung die notwendig gewordene Erhöhung nur schwer zu tragen ver mag, so muß doch der Notlage Rechnung getragen werde». Es wird wohl keiner, der sich der Wichligkeit der christliche,« Presie bewußt ist, davor zurückschrecken, dieses kleine Opser in, Inter esse der Sache zu bringen, um so beizuiragcn, den Kampf um unsere christlichen Ideale weiterhin erfolgreich dnrchzufechten. -pt- alS notwendig bezeichnet. Er erklärt, die Ablehnung des Ultimatums wäre ohne Zweifei damals daS größere Uebel gewesen. Es klinge freilich sehr viel „stolzer und auf rechter" zu sagen: „Bis hierher unv nicht weiter." Es sei ab:r die Pflicht slaatSmäi.nisch denkender Parteileitungen, sich nicht Von dem Gefühl der Wählerschaft treiben zu lasse», sondern auch auf die Gefahr hin, Anhänger zu verlieren, politischen Willen z» bekunden und die Notwendigkeit, danach zu Handel», der Masse beizubriiigen. Unter den Neinsagern hätten sich sicher mich «nncrlich Schwachmütige gefunden, die sich sagten. eS kommt ja doch in der Mehrheit des Reichstages zu einem Ja. Dabei habe man „das Odium eines mangelhaft entwickelten nationalen Ehrbegriffs dem Gegner zugeschoben. ..Andererseits ließe.« sich dre '""erlich von der Notwendigkeit der Annahme überzeug st durch das der Partei gegenüber empfundene Bedürfnis, in« vaterländischen Ehrenpnnkt dem extreme,« Flügel nicht nachzn- stehen, d«rlc«t«» m e«n falsche» Fahrwasser einzu.