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eine ungewöhnliche Bedeutung flir die Entwickelung der inneren Verhältnisse des Reiches erhalten. Sie ist der Schlüssel zur Vormachtsstellung der Zentrumspartei im Reichstag geworden." Nun soll dieser Schlüssel der Zentrnmspartei genommen werden, weil der Entwurf die fast gänzliche Beseitigung der Franckensteinschen Klausel bringt. Die Worte des „Lokal-Anzeigers" sagen etwas zu viel; der Schlüssel zur Vormachtsstellmig der Zentrums- partci im Reichstage ist nur die Einheit und Geschlossen, heit des katholischen Volkes, und diese bricht keine Finanz- reform. Die „National-Ztg." meint, „das Zentrum fühlt sich gekränkt durch die Antastung, die an der Franckeit- steinschcn Klausel vorgenommen werden soll." Gewiß, weil mit dieser Amputation eine sehr wesentliche Bürgschaft für den föderativen Charakter des deutschen Reiches fallen würde; wer den Einheitsstaat halten will, kann hier zustimmen lind mit Wollust die Amputation be trachten; wir sind aber hievon sehr weit entfernt. Inner halb der ZentrnniSfraklion ist deshalb auch nicht die ge- ringste Meinungsverschiedenheit über die Stellungnahme zu dieser Reform vorhanden. Die erste Lesung des Etats wird hierüber volle Klarheit bringen. Ist doch die ge forderte Reform nichts anderes als der Schlüssel zu neuen Stellern. Die Sache ist nicht übel eingefädelt; man hat die Militärvorlage um ein Fahr znrückgestellt in der stillen Hoffnung, in diesem Fahre die Finanzreform zur Annahme zu bringen. Dann sind die Einzelstaaten der Verantwortung los, und es kann im nächsten Fahre mit Volldampf in die Vermehrung des Heeres eingesegelt werden, der Reichstag mag dann schauen, wo er die Mittel hernimmt. Ter Weg zu neuen. Stellern ist dann nicht nur offen, sondern man mühte diesen betreten. Hält mail mm in den Kreisen der verbündeten Regierungen den Reichstag für so unklug, für so kurzsichtig, das; er diese Absicht nicht hätte schon erkannt? So verbürgt die Würde des Reichstages die Ablehnung der Vorlage. Einer nur tut uns hierbei leid, es ist der neue Staatssekretär Frhr. v. Stengel: wir Hütten ihm eine bessere Ouvertüre für sein erstes Auftreten gewünscht; wir hätten ihm gerne einen Erfolg gegönnt. Aber auf diesem Wege können wir ihm nicht folgen; das muhte er sich doch selber sagen. Sein Erstlingswerk — vielleicht aber ist es gar nicht das seinige — kann nicht unsere Sympathie finden; wir müsseil zur Ablehnung kommen. Fm Reichstage findet sich hierfür gewih keine Majorität, da «ach in national- liberalen Kreisen nunmehr Bedenken auftauchen, weil das Bndgctrecht des Reichstags so sehr beschnitten werden soll, das; gar nichts mehr von diesem übrig bleibt, als die Be stimmung darüber, wie die eingelaufenen Gelder verwendet werden sollen. — Hoensbrocch gegen Dasbach. Tie auf den 1. Dezember angesetzte Verhandlung der Klage des Grafen Hoensbroech gegen den Abgeordneten Dasbach wurde auf den l<!. Februar vertagt. Fm Anschlnh hieran dürfte die Mitteilung nicht uninteressant sein, das; Graf Hoensbroech bei seinem Prozeh vor der ersten Zivilkammer das Landes gerichts iil Trier nicht »lehr durch Herrn Rechtsanwalt Schmoller vertreten wird, sondern durch Herrn Anwalt Bettingen. Da der Prozeh dem Grafen nicht rasch genug vorwärts ging, kam er selbst nach Trier, nm die Sache zu beschleunigen. Die Anseinandersehnngen mit seinem Anwalt hatten zur Folge, dah er sich einen anderen Vertreter seiner Klage suchen muhte. Eine Altersbeschräntililg für die Aufnahme von Gymnasiasten hat der preuhische Kultusminister festgesetzt. Darnach darf der aufzuuehmende Schüler für die Sexta 12 Fahre, für die Quinta 1:! Fahre, für die Quarta 14 Fahre nicht überschritten haben, um aufgenommen werden zu können. Die liberale Einigung will trotz aller schriftstelle rischen Versuche, diese zu züchten, nicht konnnen. Fn dem letzten Halbjahr sind Ströme von Tinte darüber vergossen worden und heute sind die Liberalen noch so uneinig wie je. Das „Berl. Tagebl." gibt dies auch nnnmwnnden zu und meint zu seinem Lieblingsprojekt: „Es geht damit ivie mit der Nengeburt des Deutschen Reiches, auf die zwei Menschenalter hofften, ehe sie sich verwirklichte. Auch die liberale Einigung wird einst kommen; aber wie sie kommt und unter welcher Gestalt sie zu Tage tritt, das weih heute niemand zu sagen." Wenn es noch zwei Menschen- alter dauert, bis die liberale Einigung kommt, steht soviel fest, dah es in 00 Fahreil gar keinen Liberalismus im heutigen Sinne mehr gibt ; da hat ihn die Sozialdemokratie längst anfgespeist. — Die sozialpolitischen Anträge der Zentrumsfraktion haben bereits den heftigsten Zorn des „Vorwärts" erregt, was der beste Beweis dafür ist, dah sie ins Schwarze ge troffen haben. Aber das sozialdemokratische Blatt muh anerkennen, dah „das Zentrum hiermit sein Wohlwollen für die Arbeiter beweisen will"; es beweist dies auch durch die Tat. Das Blatt fragt dann entrüstet, wo manche andere sozialpolitische Anträge aus früheren Zeiten geblieben seien. Nur ein wenig Geduld; wir habeil an dieser Stelle schon mitgeteilt, das; weitere Anträge und Resolutionen zmn Etat noch folgen werden; bis dahin muh eben auch der „Vorwärts" warten. Mit der Kritik kommt er schon, ehe er den Fnhalt der Anträge kannte. Das Zentrum kann eS eben der Sozialdemokratie nie recht machen; stellt eS seine Anträge zum Etgt vor den Wahlen, so ruft der „Vorwärts", das sei Stimmenfang; kommt das Zentrum aber sofort nach den Wahlen wieder mit seinen sozial politischen Forderungen, so setzt die Sozialdemokratie ganz dieselbe Walze auf ihre Drehorgel ein. — Die bayerische RcichöratSkammcr hat sich sehr ent schieden gegen die Soldatenmißhandlnugen ausgesprochen, obwohl sie einen in dieser Sache gestellten Antrag der Abgeordnetenkammer ablehnte. Der Kciegsminister führte unter Zustimmung deS.Hauses ans: BeiOffizieren sei in Fällen, wo eö sich um wiederholte Verfehlungen gehandelt habe, bisher schon die Verabschiedung allerhöchsten Ortes bean tragt worden. Auch er möchte einen Vorgesetzten, unter dessen Koimnandoführnngen Ausschreitungen wiederholt vor kämen. nicht davon freisprechen, dah er eö an der nötigen Beaufsichtigung habe fehlen lassen. Ein Offizier müsse seine untergebenen Organe so genau kennen, daß er wissen müsse, welchen Leuten er in dieser Richtung trauen könne; wenn er es an der nötigen Beaufsichtigung habe fehler» lassen. so sei hieraus zweifellos ein Vorwurf zu erheben. Er ge- stehe, daß er. wenn ein Antrag auf Verabschiedung eines Offiziers aus solchen Gründen an ihn gelange, keinen Anstand nehme, ihn zu befürworten. Oesterreich Ungarn. — Zn einem Erlasse bestimmt das Reichskriegs. Ministerium, daß die Abgänge, die sich am Jahresschlüsse bei den auS den Ländern der ungarischen Krone sich ergänzenden Truppen durch Entlassung der Drittjährigen ergeben, durch Einberufung der im nächsten Jahre übungs- pflichtigen Mannschaft für den 4. Januar zu einer acht- undzwanzigtägigen Uebung zu decken sind, soweit es sich für den Dienstbetrieb notwendig erweist. In erster Linie sind, init dem jüngsten übungspflichtigen Jahrgange beginnend, die als überzählig oder minder tauglich in die Ersatzreserve eingereihten Ersatzreservisten und erst dann nach Bedarf die übrige Reserve einzuberufen. — Als Kuriosum ist zu berichten, daß der Magyar (?> Dr. Nimler an den Kaiser einen offenen Brief geschrieben hat. in dem er ihn auffordert, die magyarische Heeressprache nicht blos in Ungarn, sondern auch in Oesterreich ein- znführen. Stur diese Maßnahme allein werde dem an- dringenden Deutschtum einen Damm entgegensetzen. Dr. Nimler kann unter die Anekdotenfabrikanten gehen. Frankreich — Fm Verlaus einer von den Katholiken zu Lyon am Montag veranstalteten Festlichkeit protestierten etwa 8000 Sozialisten gegen die festliche Beleuchtung. Sie zer- trümmerten die Fenster der Kirche I^otro Dnmo cio In I''o>ii'vim'l', sowie die eines Maristen-Klosters. Es kam zu einem Handgemenge, bei dem mehrere Personen, darunter eine schwer, verletzt wurden. Amerika. — Die Meldung, wonach die Kanadische Negierung neuerdings eine Verschärfung der Bestimmungen über die Erhebung von Znschlagszöllen auf deutsche Einfuhrartikel nach Kanada erlassen habe, ist unzutreffend. Die Bekannt machung an die Exporteure vom 17. April 1008 enthielt schon den Satz, daß auch Waren nicht rein deutscher Her- knnft, deren Hanptwert aber in Deutschland erzeugt worden ist, dem Zuschlagszoll unterliegen sollen. Lediglich zur Auslegung dieser Bestimmung ist jetzt festgesetzt worden, daß für die Entscheidung der Frage, ob der Hanptwert einer Ware in Deutschland erzeugt worden sei, der Umstand maßgebend sein soll, daß der Marktpreis des deutschen Bestandteils mehr als die Hälfte des Wertes der fertigen Ware ansmacht. Sächsischer Landtag. Dresden, den 8. Dezember »908. Die heutige, nur 20 Minuten lange Sitzung der Zweiten Kammer ist durch eine kurze Rede des Abg. Günther bemerkenswert, der sich für verpflichtet hielt, ge- wissermaßen als der getreue Eckart des sächsischen Volkes seine warnende Stimme zu erheben, damit durch die von der Finanzdepntation Z vorgeschlagene Bewilligung der vorläufigen Erhebung der Stenern nicht falsche Hoffnungen erweckt würden. Er stimmte aber schließlich dem Deputations- nntrage zu, um nach der Abstimmung nochmals seinen ab weichenden Standpunkt zu kennzeichnen, und zwar durch eine persönliche Bemerkung, die jedoch vom Präsidenten nicht als solche betrachtet wurde. Einei» der nächsten sttznngs- freien Tage will Abg. Günther dazu benützen, nm seinen Wählern über seine Haltung in der Adreß-Angelegenheit Rechenschaft abznlegen. Die Sitzung der Ersten Kammer, welcher Se. Kgl. Hoheit Kronprinz Friedrich August beiwohnte und der auch das Protokoll mit zu vollziehen hatte, währte kaum eine Viertelstunde. Die beiden Sitzungen nahmen im übrigen folgenden Verlauf. Fn der Zweiten Kammer, die um ^/„12 Uhr begann, wurde nach Vorlesung der Registrande sofort in die Schlnßberatnng zu dem Anträge der Finanzdepntation über das König!. Dekret Nr. 10, einen Gesetzentwurf wegen der vorläufigen Erhebung der Stenern und Abgaben im Fahre 1004 betreffend, eingctreten. Mit dem Referate hierüber war der Abg. Höhnet betraut. Der Antrag lalltet: Die Kammer wolle beschließen: I. ^ 1 in folgender Fassung: „Im Fahre 1004 sind, vorbehältlich der Vor schriften in Absatz 2 zu erheben: a) Die Einkommensteuer (Norinalstencr), die Grundsteuer nach vier Pfennigen voll jeder Steuereinheit, G die Ergänzungsstener, <1- die Steuer vom Gewerbebetriebe im Umherziehen, a) die Schlachtsteller, ingleichen die Uebecgangsabgabe von Vereins- ländischem und die Verbranchsabgabe von vereinsanslän- dischem Fleischwerk. 1) die Erbschaftssteller und der Ur- knndeustempel. Die endgültige Bestimmung über die Er hebung dieser Stenern und Abgaben bleibt, auch hinsicht lich des Jahres 1004, dem für die Finanzperiode 1004/05 zu erlassenden Finanzgesetze Vorbehalten. In letzterem wird insbesondere darüber definitive Bestimmung getroffen werden, ob die Einkommensteuer mit den vollen gesetzlichen Beträgen (Normalsteuer) oder nur mit einem in Zehnteilen anszndrückeilden Bruchteile derselben zu erheben ist, anzn- nehmen. II. 8 2 unverändert nach der Vorlage anzunehmen. 2 lalltet: Alle sonstigen Abgaben. Natural- und Geld leistungen, die nicht ausdrücklich aufgehoben sind oder noch aufgehoben werden, besteheil vorschriftsmäßig fort. Auch bleiben den Staatskassen die ihnen im Jahre 1008 in Ge mäßheit des Staatshaushalts-Etats zugeteilten übrigen Ein nahmequellen ebenfalls bis zmn Erlasse des künftigen Finanzgesetzes für die Finanzperiode 1004/05 zugewiesen usw. Begründung: Der vorstehende Gesetzentwurf bezweckt, die vorläufige Erhebung der Steuern und Abgaben im Jahre 1004 zu ermöglichen. Als neue Steuer tritt zu den bisherigen die Ergänzungssteuer nach Maßgabe des Gesetzes voin 2. Juli 1002 (G.- u. V.-Bl. S. 250) hinzu. Mit Rücksicht hierauf sind in der Ueberschrift und im Eingänge des Entwurfs an Stelle der bisher gebrauchten Worte: „provisorische Forterhebung der Steuern und Abgaben" die Worte: „vorläufige Erhebung der Steuern und Abgaben" gewählt worden. Nach der Rede des Abg. Günther und einer Entgegnung des Vizepräsidenten Dr. Schill, sowie dem Schlußworte des Referenten, wird der Deputation-- antrag angenommen. Die Sitzung der Ersten Kammer wurde vom Prä- stdenten Grafen vr. v. Könneritz mit einem Berichte über den Empfang der Deputationen beider Ständekammern bei Ueberreichung der Loyalitätsadresse im Schlosse eingeleitet. Dem Vorschläge der Petitions-Deputation, das Ansuchen des Schankwirts Karl Albtn Langer aus Mittelbach um Unterstützung aus Mitteln der LandeSbrandesversicherungs- anstatt auf sich beruhen zu lassen, wurde ohne Debatte ein hellig zngestimmt. 9. Dezember. Der interessanteste Moment der heutigen kurzen Sitzung der zweiten Kammer ist die Bekanntgabe der Tages- ordnung für morgen: Interpellation der Abgg. Kühlmorgen und Genossen über die Eisenbahnunfälle bei Buchholz und Rothenkirchen. Der voraussichtlich hochinteressanten Debatte sieht man allseitig mit Spannung entgegen. Nach Vortrag der Registrande gelangte der Antrag der Beschwerde und Petitions-Deputation über die Petition von Paul Robert Hermann und Clemens Oswald Götze, in Firma Paul Hermann <L Götze in Dresden, nm Gewährung einer weiteren Entschädigung — die Kammer wolle be schließen. die Petition auf sich beruhen zu lassen (Bericht erstatter Abg. Enke) — zur Beratung. Die genannte Firma hatte in Copitz in einer Ortsgegend, wo dem Bebauungs pläne zufolge nur villenartige Gebäude errichtet werden sollen, ein Wohnhaus mit Werkstattgebände und Schuppen errichtet. Die Bewilligung der Banpolizeibehörde wurde erteilt, später aber, da die Nachbarn hierüber Beschwerde einbrachten, und die Kreis- und Amtshanptmannschaft zu Gunsten der Firma entschieden hatte, verfolgte diese alle möglichen Instanzen, und bezifferte ihren Schaden, weil das Ministermn zu ihren Ungunsten entschied, durch die von der Behörde angeordnete Schließung der Fabrik mit 42 000 Mark. Auch der Landtag hat sich bereits mit dieser Frage beschäftigt und der Firma eine Entschädigung von 18 000 Mark gewährt. In der gegen wärtigen Petition bittet die Firma nm Gewährung einer weiteren Entschädigung von 17 000 Mark. Der Deputations- antrag wird nach dem Referate der Abg. Enke ohne Debatte einstimmig angenommen. — Nächste Sitzung Donnerstag, 11 Uhr vormittags. Tagesordnung: Die im Eingänge erwähnte Interpellation. Erste Kammer. Präsident Dr. Graf v. Könneritz eröffnete ^1 Uhr die Sitzung und erteilte nach Verlesung der Registrande Herrn Dr. v. Wächter das Wort zur Berichterstattung über den 4. Nachtrag zmn ordentlichen Staatshaushaltsetat pro 1002/08, betr. Zahlung von 20 771,05 Mk. als staatlichen Beitrag zur Deckung des Defizits der Kunstausstellung 10« »0. Referent empfahl, den Nachtrag zu bewilligen. — Dr. Pfeifer bemerkte, daß jetzt eine förmliche Epidemie von Ausstellungen herrsche, bei denen nur die Stadt Dresden ein gutes Geschäft mache (Oberbürgermeister Beutler schüttelt den Kopf) und stellte an die Regierung die Frage, ob sie auch die nächste Aus stellung durch eine Garantiesumme zu unterstützen beab sichtige. — Staatsminister Dr. v. Metz sch erklärt, daß die Negierung allerdings für die nächstenationaleKnnstauSstellnng wiederum eine Garantiesumme von 20 000 Mk. beantrage und sich auch fernerhin der Förderung der Kunst nicht ver- schließen könne noch wolle. — Oberbürgermeister Beutler bemerkt, daß die nächste Ausstellung voraussichtlich aber mit keinen; Defizit abschließen würde. Die Ausstellungen seien allerdings „Kunstjahrmärkte", weil sie nicht bloß Schan- sondern auch Kauflustige heranziehen sollen. Hierauf wurde die Nachtragsforderung der Negierung einstimmig genehmigt. — Schluß 12 Uhr 85 Min. —- Nächste Sitzung: Donners- tag, den 10. Dezember, mittags 12 Uhr. Beratung über das König!. Dekret Nr. 10, betr. Bewilligung zur vor läufigen Erhebung der Steuern und Abgaben Pro 1004. Aus Stadt und Land. Dresden, den 9. Dezember 1903. * Se. Majestät der König begab sich heute früh zur Jagd ans Pillnitzer Revier. Zn dieser Jagd waren an eine größere Anzahl Herren Einladungen ergangen. Die Zusammenkunft der Schützen erfolgte früh ^0 Uhr auf der Pillnitz-Lohmener Straße. Das Jagdfrühstück wurde in; Gasthose zu Birkwitz eingenommen. Nach Schluß der Jagd findet im Schlosse zu Pillnitz Köngl. Jagdtafel statt. * Ihre Mas. die Königin-Witwe besuchte Dienstag das Porzellan- und Majolikageschäft des Hoflieferanten Ernst Göcke, Wilsdruffer Str. 18. * Se. König!. Hoheit der Kronprinz besuchte Diens tag das Magazin des Hoflieferanten B. Schäfer, Prager Str. 7 (Dresdner Knnstgcwerbehalle). * Se. Durchlaucht Prinz Friedrich von Schön bürg-! Waldenburg traf hier ein und nahm in A. Hcnsels Hotel du Nord Wohnung. * Eine Deputation der Erimmitschauer Weber weilte Montag bei der Regierung, um sich über die be hördlichen Maßnahmen zu beschweren. Sie wurden nach den „CH. 9t. 9t." von zwei Geheimräten empfangen, dir! sie auf den Instanzenweg verwiesen. * Verliehen wurde dem Rektor der Fürsten- uw, Landesschule zu Meißen Prof. Dr. Peter, dem Rektor de« König!. Gymnasiums zu Dresden-Neustadt Prof. Dr. WohlI rab, dem Rektor der Thomasschule zu Leipzig Prof. Dcl Jungmaim, dem Rektor der Drei König-Schule (Reall gymnasium) zu DreSden-Neustadt Prof. Dr. oanci. rsv. mi>« Vogel und dem Rektor des AnnenrealgynmasiumS z» Dresden-Altstadt Prof. Dr. Oertel der Titel und Rang a» „Oberstudienrat" in Gruppe 0 der III. Klasse der He» rangordnung. I * Ernannt wurde der Amtsrichter bei dem Am« gerichte Laustgk, Dr. Emil Max Mahn, zum Landrich« bei dem Landgerichte Zwickau und der Landrichter bei deD Landgerichte Zwickau, Otto Friedrich Papsdorf, zum Am« richter bei dem Amtsgerichte Lausigk. I * Landtag. Unter den Eingaben, die an den Landt« gelangt sind, befinden sich nach dem dritten Verzeichnis u. V eine Petition der technischen Fachlehrer an den staatl« unterstützten Realschulen um Gleichstellung mit den semin« rfftisch vorgebildeten Fachlehrern bezüglich der Stellung >» Kollegium, ebenso eine Petition des sächsischen Land«
