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'.r. »«». Freitag den 7. August »»«8. 7. Jahrgang. sächsische DolksMum 1 NMbhSagisrs Tasedlatt flr Wahrheit, Recht ».Freiheit I «»chtzrutfevet. -tedaktt-» »«> EefchLftSfteller Dresd«^ ««0»t,e» «t»«ste 4». - Fernsprecher »ir- 1»». (^in neues ReichStagspräsidium In der in Berliner Blättern recht lebhaft Gefährten Diskussion, ob inan das Zentrum wieder einznschalten habe oder nicht, ist eine Frage stark in den Vordergrund ge treten: die Zusammensetzung des Neichstagspräsidiums. Von mehreren Zentrnmsorganen ist mit Recht hervor gehoben worden, das; das Zentrum nur dann wieder Positiv Mitarbeiten könne, wenn es als eine gleichberechtigte Par tei anerkannt werde: dies ist heute nicht der Fall, wie ein Blick auf die Zusammensetzung des Neichstagspräsidinms erkennen läßt: das Zentrum ist die stärkste Fraktion, aber im Präsidium gar nicht vertreten. Man hat es absichtlich ausgeschaltet. Konservative, Nationalliberale und Frei sinnige haben die drei Stellen unter sich verteilt. Da nun die Session nicht geschlossen, sondern nur vertagt ist. so kann das alte Präsidium ohne weiteres seine Aemter weiterführen: es sei denn, das; einzelne Persönlichkeiten verzichteten. Nun hören wir aus guter Quelle, das; Vize- Präsident Tr. Paasche tatsächlich im Herbste ans sein Amt verzichten werde und zwar, weil er in ein hohes Amt in der Industrie berufen worden ist und er dann seine parla mentarische Tätigkeit aufgeben müsse. Damit würde eine Stelle frei werden und es könnte, falls die anderen Par teien den guten Willen haben, eine solche Aendernng ge- troffen werden, das; das Zentrum zufrieden sein könnte. In erster Linie dürfte aber bei einem solchen Wechsel die Schaffung einer weiteren Vizepräsidentenstelle erforder lich sein: es hat sich im Laufe der letzten Fahre wiederholt gezeigt, das; man mit drei Präsidentenstellen nicht aus- kommt: man denke nur an den Fall, das; ein Präsident er- krankt. Da es in der Natur der Sache liegt, das; man nur ältere Parlamentarier ans diesen Posten stellt, so verdienen diese eine gewisse Rücksichtnahme, da die gewissenhafte Führung eines Präsidiums eine schwere Arbeit ist, be sonders bei der Verschiedenheit der Dialekte, die die Redner sprechen. Ter Präsident aber mns; immer znhören. Graf Ballestrem, das Muster eines jeden Präsidenten, hat es uns öfters gesagt und wir glauben es ihm. wie sehr anstrengend das Amt ist.. Fm Fahre 1000 hatte man auch eine Zeitlang einen Anshilfspräsidenten in der Person des Abgeordneten Büsing gehabt. Aber diese parlamentarischen „Anshilfs- mädchen" entsprachen doch nicht so recht der Würde des Reichstages: man gebe diesem einfach einen weiteren Vize präsidenten, wozu es nur einer kleinen Aendernng der Ge schäftsordnung bedarf. Gerade im jetzigen Moment treten zu all den sachlichen Gründen auch noch taktische; wenn man nämlich das Zentrum wieder anfnehmen will, so braucht man bei Schaffung einer weiteren Präsidentenstelle keiner Partei eine Präsidentenstelle abznnehmen: der Frei sinn wird nicht ans dem Präsidium heransgeworfen. Eine andere Frage ist die Verteilung der Stellen, besser gesagt, die Reihenfolge der Präsidenten. Es ist ganz klar, das; das Zentrum sich nicht mehr mit der letzten Präsidenten stelle begnügen kann: würde ihm diese angeboten, so mühte es darin eine Beleidigung erblicken. Tie Stärke der Frak tionen mns; maßgebend sein; es mns; somit von allen Seiten das Recht des Zentrums ans die erste Präsidentenstelle an erkannt werden. Diese Bedingung mns; die Zentrnms- fraktion zum aowlitio mnc» gnn non machen. Tann erst ist eine Grundlage für eine Verständigung gegeben. Eine ganz andere Frage ist cs aber, ob das Zentrum dann von diesem Rechte Gebrauch macht: es können gute taktische Momente dafür sprechen, das; man ans diese Stelle ver zichtet und sich mit der zweiten begnügt; man kann mit der zweitstärksten Fraktion ein Abkommen, eine Art Trust- geschäft machen; wir sagen nicht, das; man cs mns;; aber man kann es tun. Das Zentrum hat von 1800—1805 so gehandelt. Tie ersten acht Fahre war es bekanntlich auch ans dem Präsidium ganz ausgeschlossen; wie es in dieses eintrat, hätte es Anspruch ans den ersten Präsidenten ge habt. Aber Windthorst war zu klug, um dieses Amt tat sächlich durch einen Zentrnmsabgeordnenten besetzen zu lassen: er traf eine Abmachung mit den Konservativen, wo nach diese den Präsidenten, das Zentrum den ersten Vize präsidenten erhielt: so blieb es bis 1805 und immer ist diese Abmachung erneuert worden. Tann aber wurde das Zen trum wider seinen Willen genötigt, die Präsidentenstelle selbst zu besetzen und so blieb es bis 1006, wo auch wiederum der ganze Ansschlns; der Zentrnmsfraktion erfolgte; also alles schon dagewesen. Es legt sich von selbst die Ver mutung nahe, das; es bei einer Aendernng wieder nach dem Rezept von 1870 gemacht werden kann. Damit ist das Zentrum wieder eingeschaltet: cs ist als eine gleichberechtigte Partei anerkannt und kann im Reichs- tage sich nach allen Richtungen voll betätigen. Es ist aber nicht Sache des Zentrums, sich in diesen Zustand hinein- zndrängcn, sondern es ist die Aufgabe der Parteien und der Regierung, für eine Aendernng zu sorgen; sie haben das Recht und das parlamentarische Herkommen verletzt; sie müssen die Sache wieder gut machen. Dem Zentrum ist es in seiner heutigen Lage recht wohl. Die Frage der neuen Steuern ist nicht so lecker süß, das; man im Zentrum unbedingt davon haben muh. An diesem Gift kann man den Block ruhig zugrunde gehen lassen. Aber man wehrt sich im Zentrum auch nicht, wenn es gilt, für das Vaterland zu arbeiten; nur muh cs in Reih und Glied geschehen und niemand darf dem Zentrum zumuten, daß es jenen Unrat wcgräume, mit dem der Block nicht fertig wird. Die Frage der Zusammensetzung des Präsidiums ist also der erste Prüfstein im Herbst, ob man das Zentrum wieder haben will oder nicht. Darüber täusche man sich ja nirgends! Schöne Worte tun es nicht, es müssen Taten sein. Politische Rundschau. Dresden, den 6. Äugust 1908. — Der deutsche Kaiser hat dem Hauptmanu der Schutztruppe Franke den Königlichen Hausorden von Hoheuzollern mit Schwertern verliehen. — Das deutsche Kaiserpaar ist gestern abend 0'/? Uhr von Stockholm abgereist Die Verabschiedung vom Königs- Paar, das bis zum Kastell Holmen milfuhr, war überaus herzlich. — In politischen Kreisen wird der Untcrstanttzsekcetär in der Reichskanzlei, Herr v. Loebell als Nachfolger des verstorbenen Chefs des Geh. Zivilkabinetts Dr. v. Lucanus genannt. Fm Zeichen des Blocks ist diese Meldung nicht unglaubwürdig. — Herr v. Radowitz, der deutsche Gesandte in Madrid, der sich zurzeit auf Urlaub in Berlin befindet, wird nur auf kurze Zeit nach Spanien znrückkehren, um dort dem König sein Abberusungsschreiben zu überreichen, lieber seine Nachfolgerschaft soll noch nichts bekannt sein. — Zum Direktor im Reichspostamt ist der Geheime Oberpostrat und Vortragende Rat im Reichspostamt Köhler ernannt worden. — Der Reichskanzler hat bestimmte Parlamentarier und Journalisten zum Besuche in Norderney zwecks Rück sprache über die bevorstehenden parlamentarischen Arbeiten eingeladen. Unter den Eingeladenen befinden sich Vertreter aller Blockparteien. Fm Reichbschatzamt sei. so meldet eine parlamentarische Korrespondenz, eine Denkschrift ausge arbeitet worden, welche die Grundzüge der ReichSfinanz- lesorm darlegt. Diese Denkschrift soll verschiedenen Partei- sührern mit der Bemerkung „streng vertraulich" zugegangen sein. Ans ihrer Grundlage dürften die Norderneper Kon ferenzen erfolgen. Die neu zu beschaffenden Mittel sollen 300 Millionen Mark betragen. Armer, armer Block!! — lieber die Zulassung ausländischer Arbeiter im Tiefbaugewerbe schreibt die „Nordd. Allg. Zeitung": „Es handelt sich nicht um eine erst anläßlich des Gesuches der Tiefbauunternehmer getroffene, sondern bereits länger zurückliegende Maßnahme, die durch die Lage des Arbeils- marktes geboten ist. Mit Rücksicht auf den empfindlichen Mangel an Arbeitern, besonders in grohen landbauenden Bezirken, wurde sie schon 1808 getroffen. — Da« Spiel der Reichsfinanzreform. Der national- liberale Abg. Bassermann forderte m einer Rede direkte Reichssteuern und zwar die Vermögens- und Einkommen steuer; das hat den gesamten Zorn der „Deutschen Tages- zeitnng" erregt und sie meint, dah der Bnndesrat dies abgelehnt habe und dah die Nationalliberalen damit die Neichsfinanzreform gefährden. Die „Frcis. Ztg." aber teilt mit, daß die „Deutsche Tagesztg.". wenn sie eine solche energische Sprache führt, die ganze rechte Seile oes Reichs tages oder auch nur ihren überwiegenden Teil hinter sich hat. Wie aber die Chancen der direkten Steuern im Bundesrat stehen, könne es um so weniger wissen, als der Buudesrat sich erst Mitte nächsten Monats ab mit der Neichsfinanzreform beschäftigen wird. Die „Kreuzztg." sagt nun auch, weshalb sie da« Zentrum jetzt so stark umwirbt: „Auch wir haben das Bedürfnis nach einer Art Rück versicherung bei dem riskanten Unternehmen eitler Steuer vermehrung zumal der Freisinn die von den Konservativen angebotenen Konzessionen bisher noch nicht nach ihrem wahren Werte zu schätzen gewußt hat und die prinzipielle Stellung des Zentrums zu dcn Steuerfragen nicht allzu sehr von der unsrigen abweicht." Also für den Fall, daß die Blockpolitik bei der Reichsfinanzrefornl bankrott macht, soll das Zentrum die Kosten trage»!. Man wird sich doch zu einer anderen Auffassung von der Stellung und Auf- gäbe des Zentrums bekehren müssen, wenn inan mit ihm arbeiten will. Zum Aushilfsmädchen. zum Werkzeug, das man wieder in die Ecke wirft, wenn man es benutzt hat, wird eS sich nicht hergeben. Unbedingte Gleichberechtigung mit den übrigen Parteien, muß es unter allen Umständen beanspruchen; eine Aschenbrödelrolle, wie man sie ihm zu gedacht hat, muß es ablehncn. — Eine neue Wendung in der Schücking-Affärc. Tie Husumer freisinnigen Stadtverordneten haben nun auch noch einen Nasenstüber erhalten, »veil sie für ihren Bürger- mcister eingetretcn sind. Ter Oberpräsident hat die Ein gabe des Husumer Stadtverordnetenkollegiums als „nicht angemessen" bezeichnet. Allerdings hat er die Eingabe dem Bezirksausschuß „zur Erledigung" überwiesen; indessen genügt es wohl, um diese Behandlung der „unange messenen" Eingabe zu würdigen, wenn man auch berück sichtigt, das; der Vorsitzende des Bezirksausschusses, der in erster Instanz über Herrn Schücking urteilen sott, derselbe Regierungspräsident v. Dolega-Kozierowski ist, der Herrn Schücking wegen seiner politischen Tätigkeit zur Verant- Wortung zog. Herr v. Dolega-Kozierowski als Vorsitzender des Bezirksausschusses entscheidet darüber, ob der Re gierungspräsident v. Dolega-Kozierowski zu seinem Vor- gehen gegen Herrn Schücking berechtigt war oder nicht. Im Grunde spricht aus diesen; ganzen Verhalten nur eine mimosenhafte Empfindlichkeit und eine nicht minder große Selbstüberhebung der preußischen Bureaukratie. Während sie selbst unfehlbar zu sein glaubt, und deshalb auch die ge ringste Kritik als ungehörig in den schärfsten Ausdrücken abwehrt, traktiert sie die Staatsbürger mit Bemerkungen, die gar keinen anderen Zweck haben können, als die bürger liche Selbstachtung zu ertöten. Das Husumer Stadtver- ordneteiikollegium trat mannhaft fiir das städtische Ober haupt ein. Das war sein gutes Recht. Qb einzelne Wen dungen dein Herrn Qberpräsidenten mehr oder weniger angenehm in den Lhren klingen, darauf kommt es nicht so sehr an, als auf die Tendenz. Herrn Schücking gegen bureaukratische Willkür in Schutz zu nehmen. Es sind oft die besten Schriftstücke, die man sich nicht an den Spiegel steckt. Wir bekennen uns durchaus nicht zu dem Grundsätze, das; inan in Deutschland lügen müsse, wenn man höflich ist; es muß auch der Behörde gegenüber noch erlaubt sein, eine Katze eine Katze zu nennen. Tie freisinnige Presse ist natürlich von dieser neuesten Maßnahme gar nicht erbaut; aber man hat hier nur ein Detailbild aus der ganzen Vcr- Wallung heraus. — Des Kaisers Schreibstube. AIS man im Reichstag sich über das Militärkabinett und dessen stets wachsenden Einfluß unterhielt, meinte ein Militär, daß das gesamte Militärkabinett nur die militärische Schreibstube des Kaisers darstelle. Dann mußte man vom Zivilkabinett ganz analog sagen, daß e« die Zivilschreibstube dcS Kaisers darstelle, obwohl das Militärkabinett ganz andere Bedeutung hat. weil es die gesamten Pcrsonalangelegenheiten der Armee ordnet. Von dem nun eben verschiedenen Chef deö Zivil- kabinetts sagt der „Neichsanzeiger": „Durch fast 20 Fahre hat das Kultusministerium seines Geistes Wehen gespürt, ist er der unermüdlichste Mitarbeiter, der treueste Berater, die zuverlässigste Stütze seines Chefs gewesen. Als ihn darauf seines Kaisers und Königs Vertrauen auf den ver- antwortungsreichcn Posten des Chefs des Geheimen Zivilkabinetts berief, hat er sich hier mit seinem scharfen Verstände, mit seinem klaren, st aatsmän nischen Blick, mit seinem warmen Herzen, mit seiner großen Bescheiden- heit als der treueste, hingehendste Diener seines kaiserlichen Herrn bewährt. Dell schönsten Lohn für seine Arbeit fand der Heinigegangene in dem unbedingten Vertrauen, das ihm seill Kaiser ent gegenbrachte, und in der Liebe und Verehrung seiner Untergebenen und aller derjenigen, welchen es beschieden war. ihm näher zu treten Sein An- denken wird mit der Geschichte der Hoheuzollern und des Vaterlandes als eines der Treuesten der Treuen für ewig in Verbindung und in hohen Ehren bleiben." So wird also der Chef gefeiert! Da kann er nicht nur Vorstand der Schreibstube gewesen sein, denn hierzu braucht man keinen „klaren, staatSinämnschen Blick". Wie aber würde erst der Chef des Militärkabinetts gefeiert werden, wenn er in dieser Stellung steckt'r' — Gegen Bischof Benzler von Metz hetzt aus Anlaß des bevorstehenden Kaiserbesuches in den Reichslanden »vieder das Organ der drei Renegaten, die „Tägl. Rund schau" in unverantwortlicher Weise; da werden Vorkomm nisse zusammengestellt. die schon in den 70er Jahren statt gefunden haben, aber am Schlüsse ist immer Bischof Benzler der Sündenbock, über den man gern ein kaiserl. Gewitter niedergehen lassen möchte. Der Pfarrer, der vom Bischof seilles Amtes enthoben worden ist, muß wieder in Parade umhermarschieren, das Blatt aber fordert, daß man in den Neichslanden dieselbe Politik einschlage, die in den Ost- inarken so böses Blut macht. — Die Straßburger Prinzenpromotiou erhält be kanntlich noch ein gerichtliches Nachspiel, weil einzelne Blätter Kritik übten an dein Verhalten der Straßburger Professoren; wir sagen offen, daß uns das Verhalten der selben auch nicht gefällt. Die UmversiiäiS- und Regie rungsbehörden nehmen es sonst sehr streng mil der Er füllung der vorgeschriebeneii Bedingungen und das ist gut so. Dann sollen sie aber auch bedenken, daß Erleichte rungen, wie die in dem vorliegenden Falle zugcslaudeneu. mit so eher die Kritik herauSfordern. Einen wenig günstigen Eindruck hat auch der Ordensregel» gemacht, der anläßlich der Beendigung des prinzlichen Studiums über die Uni versität niedergegaugen ist. Wenn der Prinz die Univer sität mit dem Gefühl verläßt, daß das alles ja doch nur eilte Spielerei sei, und »venu er sich durch ein Schein- resultat getäuscht, in dilettantischem Ucbermut über den berufsmäßigen Forscher überhebt, so hat das Studium ihm nicht genützt, sondern nur geschadet. Eine solche Gefahr liegt dann vor, wenn dem Prinzen ohne jeden Grund und nur deshalb, »veil er Prinz ist. zwei Semester geschenkt werden. - Schippels Selbstbekenntnis könnte man seine neuest«: Darlegung in den „Sozialistischen Monatsheften" nennen; der ehemalige sozialdemokratische Abgeordnete kommt näm lich darin aus seine frühere Haltung in der Zollfrage zu sprechen und schreibt darüber: „Es war die Zeit (1807 und 1808), wo »vir im Reichstage für mindestens zeitweilige Aufhebung der Getreidczölle plädierten, und wo ick» als Be gründer der Interpellation, am letzten Tage des Parla ments, an der Schwelle der Neuwahlen nochmals, zum letzten Male, die ganze altliberale Verständnislosigkeit für den Agrarschup in fulminanter Anklagerede unter dein lautesten Beifall der gesamteil Linken bekundete. Freilich waren mir bei der nochmaligen, ernsteren Durcharbeitnnq des Stoffes schon die Zweifel gekommen, und bis zum Herbste, bis zum Stuttgarter Parteitage, hatten sie sich
