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Nr. 34. Dienste den 1L Februar I VOtz. 7. Jahrgang. Mchslsthe Wlksintum werden dir « aefpal «eNamen mit LOL die .^eUe V»chdr»«eret, Retaktt», werben die « aefdalt. PeMzetl» od. deren Kaum mit IL 4 ^ * - Le berechn-, bet Wiederh. bedeut Kab. iltt»» »nd Geschäftsstelle i DreSde» VtllnttzL, Skte.' e Ist — Fernsprecher Nr. 13«» I UnMagigrs Tagtblatt für MMhrit, Recht ».Freihrit WMMWWWAW? 8vmb35w5 /Huncj-U/a55ek:: /alin- Qreme :: Islin-Pulver bei von 5slot, 5stieyt un^ ck«r9t. rctiScktick«, Kntireptck» jl tEnigLtMnZir. porreüan Majolika lerraeotta ^ri5ia» u. /Heist! 5ehu>büeiier pteinl-ic^ Is-ümssel- 8^^ ttSnigl. Noslieiersnt Poesie- und lagebücber r. . 6!bum5lShotoar,u,8o5ts<. Vre5cken-/1ll5tackt Cssiulstiou^hacten tür Lp->s-r- kck« 5ck-5«'g-»r« S«>cgc^ej>-n Der Eta» für die ostasiat-sr.e Expedition. Dresden d-n 10. »lebruar 1908, Die Verhandlungen in der Budgetkommission des Reichstages werden leider nicht in der Weise beachtet, wie sie es verdienen. Die ganze Etatsarbeit vollzieht sich in derselben; da werden auch die Mängel der Vertoaltung auf gedeckt und manches berechtigte scharfe Wort fällt hier. Eine der interessantesten Sitzungen der Budgetkommission waren jene am Donnerstag und Freitag der letzten Woche, als über den Etat der ostasiatischen Expedition beraten wurde. Wir haben sck)on wiederholt auf die Geldausgabe hingewiesen, welche durch die Besatzung in China verursacht wird. Die ostasiatische Expedition hat uns bereits 300 Millionen Mark gekostet, also weit mehr, als wir jemals von China erhalten- werden. Aber immer noch bleibt ein Truppenteil in Lhina. Im Jahre 1906 wurde die gesamte Brigade bis auf die Gesandtschaftswache von 700 Köpfen zurückgezogen. Diese Mannschaft verursacht jährlich über 6^ Millionen Mark Kosten. Bereits 1904 hat der nationalliberale Ab geordnete Dr. Paasche einen Antrag eingebracht, der eine ganze Reihe von Stellen für Offiziere und Beamte abstrich. Dennoch blieb alles so ziemlich beim alten. Auch in diesem Jahre sollte es so bleiben. Die beiden Referenten waren mit dem Etat völlig einverstanden und hatten keine Abstriche beantragt. Da griff das Zentrum energisch ein und deckte an der Hand der Voranschläge ^ine zutage tretende unver antwortliche Verschwendung auf. Tie ffahlcn waren so nie derdrückend für die leichtfertige Gebarung, daß die Mehr heit der Kommission eine Reihe von Abstrichen gemacht hat. Es bleibt im höchsten Grade bedauerlich, das; der Block an? halbem Wege versagte. In den Blockblättern ist man ziem lich kleinlaut. Um so mehr wollen wir unseren Lesern einen Einblick in diese verschwenderische Wirtschaft getvähren. Wir »vollen die Frage nicht untersuchen, ob die gesamte Besatzungsbrigade heute in China überflüssig sei oder nicht. Andere Staaten haben sie für überflüssig erklärt. So hat Rußland nur noch 118 Mann dort, die Vereinigten Staaten begnügen sich mit 164, Belgien mit seinen großen wirt schaftlichen Interessen mit 31 Mann. Wenn Frankreich England und Japan auch eine höhere Truppenzahl daselbst lassen, so kann uns das nicht genieren, zumal feststeht, daß die teilweise Zurückziehung der Truppen, die Deutschland vornahm, die besten Eindrücke in China gemacht hat. Bis auf eine kleine Gesandtschaftswache in Peking könnte sofort das Reich alle freien Soldaten zurückziehen, zumal es ja Kiautschou in der Nähe hat und bei Gefahr von dort aus Hilfe geleistet werden kann. Wer es selbst für angezeigt hält, daß man noch eine größere Truppenmacht dort lassen müsse, hat doch die Ver pflichtung, an dieser zu sparen. Nun aber geschieht dies ganz und gar nicht. Nur einige Beispiele mögen dies be weisen. So erhalten die Offiziere und Soldaten in erster Linie die erhöhten Kriegsgebühren, dazu aber treten dann noch Kapitulationszulage, dann Kapitulationshandgeld. Die Wohnung wird vom Reiche gestellt, auch die Verpflegung stellt das Reich und doch gibt es zu allem noch eine halbe Million Teuerungszulage. Jeder Offizier erhält pro Tag 9 Mark „Teuerungszulage", dazu kommt noch Mobil- machnngsgeld, dann Demobilmachungsgeld, Reisekosten usw. So kommt es, daß uns ein Mann in China im Jahre 7000 Mark ko st et! Von den 700 Köpfen sind nur etwa 260 Mann Gemeine, alle anderen haben einen er höhten Grad. Damit man den Soldaten viermal im Jahre Gottesdienst sichern kann, läßt man aus Kiautschou Geist liche kommen, und jede einzelne Predigt kostet rund 1000 Mark. Und doch gibt eS in Peking selbst evangelische und katholische Missionen. Aber diese zieht man nicht heran. Gegen eine Entschädigung von 400 bis 600 Mark im Jahre würde die Mission alles gern machen, und die katholischen Soldaten hätten jeden Sonntag Gottesdienst. Bei einer ganzen Anzahl von Ausgaben steht es ähnlich, wird doch gar für Vollstreckung der Freiheitsstrafen 2000 Mark gefor dert. was die Vermutung nahe legen könnte, daß man »näh rend der Haft nicht bei „Wasser und Brot" lebt, sondern sich auch ein Glas Sekt gönnt. Wir wissen nicht, ob es so ist. aber diese Zahl läßt aller Phantasie freien Lauf. Wie in China, so wird auch in Berlin aus voller Tasche gewirtschaftet. Hier hat man eine ganze Anzahl von Be- Hörden für die Verwaltung eingerichtet. Bei der General- militärkasse sind sechs Beamte tätig, um die Gelder zu buchen. Die Intendantur aber hat auch noch sechs Beamte, das Bekleidungsamt zwei und eine Anzahl von Hilfskräften, und so gebt eS weiter. Der Abgeordnete Erzberger bat das Verdienst, im Na men des Zentrums fest in das Wespennest hineingegriffen und auf die Verschwendung aufmerksam gemacht zu haben. Die Kommission konnte sich dem Eindruck nicht ent ziehen und hat nun beschlossen, eine Anzahl von Stellen zu streich'n, sie hat auch die Pension aus dem außerordentlichen Etat auf den ordentlichen übernommen. Aber das genügt nicht, es muß mehr gesck>el)en. Wir ertvarten bestimmt, daß das Plenum des Reichstages mit der Sxarsamkeit ernst macht und daß es auf sofortiger Verminderung der Truppen besteht und ebenso auf größere Sparsamkeit hinarbeitet. Beamte, die im Mutterlande bis zum Zusammenbrechen zu arbeiten haben, will man nicht besser stellen, weil kein Geld da sei, für ostasiatisch' Sinekuren aber wirft man Millionen hinaus. So kann es selbst im herrlichen Block- zeitalter nicht weitergehen. Wir haben besonders zu der Zentrumsfraktion das Zutrauen, daß sie maßgebende Schritte einleitet und die alte Sparsamkeit wie früher hoch hält, ohne darauf Rücksicht zu nehmen, ob es der Negierung genehm ist. Politische N gndschan. DreS^ti, den >0 Ip-liiu r 1908. — Reichsschatzsckretär Freiherr von Stengel geht, so bald ein Nachfolger für ihn gefunden ist, aber trotz der vie len Ministerkandidaten will sich niemand finden, der dieses Amt annimmt. Man nennt als Kandidaten den großen Dernburg, der in seiner Kolonialpolitik bisher außer Reden nicht viel geleistet hat; man nennt auch Freiherrn v. Gamp. der im Reichstage viel Sympathie l)at, aber wenig Lust zeigen wird, das Amt anzunehmen. Schließlich wird noch der antisemitische Abgeordnete Werner — Neichssck>atzsekre- tär tverden. — Bei der namentlichen Abstimmung über den Aggre- gicrtcn-Etat stimmte der Freisinn in den verschiedenen Rich tungen auseinander, er teilte sich in drei Gruppen. Für die Regierungsvorlage stimmten die freisinnigen Mgeord- neten Graf von Vothmer, Butteberg, Delbrück, Dorn, Eick hoff, Enders, Fischbeck, Gyßling, Heckscher, Herms, Hoff meister, .Hermann, Kämpf, Kobelt, Kopsch, Manns, Müller- Iserlohn, Mugdan, Pachnicke, Sommer und Wieland, also insgesamt 21 Abgeordnete. Gegen den Antrag, also für die Vorschläge der Budgetkommission stimmten die freisinnigen Abgeordneten Ahlhorn, Dvhrn, Tobe, .Hansen, Mommsen, Naumann, Neumann - Hofer, Potthosf, Schmidt - .Halle, Schtveikhardt, Spethmann, Tr. Stengel, Dr. Struve, Trä ger nnd Wagner; also insgesamt 16 freisinnige Abgeord nete. Der Abstimmung enthielten sich der freisinnige Abge ordnete Pfundner: der Zentrumsabgeordnete Fleischer ent hielt sich auch der Abstimmung, während das Zentrum sonst geschlossen mit Nein stimmte, ebenso wie die Polen und So zialdemokraten. — Der .Kompromißantrag zur Zuckerkonvcntion ist im Reichstage bekanntlich mit 202 gegen 112 Stimmen ange nommen worden. Vom Zentrum stimmten für den Antrag die Abgeordneten Becker-Köln, Faßbender, Götz von Ohlen- husen, Stupp und Wallenborn, alle übrigen Zentrumsabge ordneten stimmten gegen den Kompromißantrag, da sie in ihm eine Bindung auf die Bewilligung neuer Steuern sahen, ohne daß durch die Herabsetzung der Steuer eine Ga rantie dafür entsteht, daß der Zuckerpreis billiger wird. — Die Kommission des -Herrenhauses für die Ostmar- kcnvorlage beendete die erste Lesung des Entwurfes. Der selbe hat eine solche Einschränkung erfahren, daß von den Enteignungsbestiminungen fast nichts mehr übrig geblieben ist. Hier sei nur angeführt, daß zum Beispiel Fideikom- misse und solche Grundstücke, die zehn Jahre in der .Hand ihres Besitzers sind, der Enteignung entzogen tverden sollen. Auf diese Weise würden gerade die festeren Polensitze vor jedem staatlichen Eingreifen gesichert. Wir zweifeln nicht, daß bei der ztmiten Lesung die Regierung alle Hebel ln Bewegung setzen wird, um das Gesetz zu retten. Denn die in der Kommission gemachten Veränderungen brechen der Vorlage sehr glücklich die Spitze ab. — Das preußische Abgeordnetenhaus beriet am Sonn abend den Etat der Bauvertvaltung zu Ende, ohne daß eine wesentliche Debatte entstand. Es wurden lediglich Spezial wünsche von den Rednern aller Parteien vorgetragen. Am Montag wird der Etat der Zentralgenossenschaftskasse und der Seehandlnug beraten werden. — Fürst Eulenburg hat gegen Justizrat Bernstein (München) wegen dessen Aeus^rungen im Moltke-Harden- Prozeß Strafantrag gestellt. — Der politische Klatsch lmt selten in so üppigem Maße geblüht, wie in diesen Tagen. Die unwahrsckxnnlichsten Nachrichten finden Verbreitung und lwunruhigen die Be völkerung in den tveitesten Kreisen. So macht soeben eine Nachricht die Runde, daß zwischen Vertretern der verbün deten Negierungen und den Vertretern der Fraktionen des Reichstages, mit Ausnahme -der Sozialdemokraten, im Reichstage eine Konferenz stattgefunden habe, die sich mit der gegenwärtigen Politischen Lage beschäftigte, und in der eS zu wichtigen Beschlüssen gekommen sein soll (I). Diese Beschlüsse sollen (I) dahin gehen, die Finanzrcform endgül tig auf den Herbst zu vertagen, die Beamtengesctze den Par lamenten in etwa drei Wochen vorzulegen und die in diesen Gesetzen geforderten Ausgaben, was das Reich anbetrifft, durch Anleihen zu decken, bis die Frinzreform auch für diese Ausgaben Deckungsmittel gesck-affen l)abe. Tie Parteien sollen (!) die Vorlegung des Deamtengesetzes als Bedingung für die Zurückstellung der Finanzreform gefordert haben. Diese Nachricht ist, wie die konservative „Kreuzztg." schreibt. Wort für Wort aus den Fingern gesogen. Man sollte doch in der politisck>en Tagespresse die kleine Mühe nickst scheuen, derartigen Klatsch auf seine Nichtigkeit zu prüfen. Nichtig ist nur, daß in der Frage der Zuckerkonvention eine Konfe renz aller bürgerlichen Parteien stattfand, zu tvelcher die Re gierung eingeladen hatte. Bemerkenswert war hierbei, daß erstmals seit 1907 auch zwei Vertreter des Zentrums zu dieser vertraulichen Besprechung von der Negierung geladen worden tvaren. — Gegen die Enteignungsvorlage spricht sich ein Herr von Klitzing im „Tag" mit guten Gründen aus. Er weist nach, daß mit den 70 000 Hektar, die die Vorlage der Re gierung zu Enteignungszwecken überlassen will, Fürst Bülow die beiden Provinzen Westpreußen und Posen dem Deutschtum nicht erhalten kann. Als geeignete Mittel zuc Germanisierung empfiehlt Herr von Klitzing unter anderem die Aufteilung der 260 000 .Hektar, die der Staat in der Ostmark hat, an deutsche Kolonisten und die Stärkung deut- sck>er Ansiedelungen durch finanzielle Unterstützung. So dann sollen sowohl die dcutsck)en wie die polnischen Fidei- kommißbesitzer berechtigt tverden, unter Ausjckxtltung der Agenten von ihren Fideikommisgrundstücken abzuäußern, aber nur in deutsck)e Hände. Der Artikel schließt mit fol genden temperamentvollen Worten: „Unsere Negierung ist durch kurzsichtige Beamte ganz unzulänglich informiert, wenn sie jetzt die Ansicht ausspricht, es seien bereits alle Machtmittel erschöpft, die Ostmark dem Deutschtum erhalten zu können, und nur dies der Verfassung direkt zuwider- laufende Ausnahmegesetz könne noch retten. Warum aber Erlassen jetzt zahlreiche Gutsbesitzer die Provinz Posen? Nicht etwa, weil sie von den Polen verdrängt werden, son dern weil die gesellsck-astlichen Verhältnisse sich verschlechtern, und sie ziehen daher mit hohen Grundstücksgewinnen in andere deutsche Gegenden. Hohes Herrenhaus! Beweise tmeder, daß du ein starkes Rückgrat besitzest, trenn es gilt, das Vaterland vor einer wohlgemeinten, jedoch unheilvollen Maßregel zu betrxrhren! Lehne dieses der Verfassung zu- widerlanfende Ausnahmegesetz, das nur mit größten Widerwillen vom Abgeordnetenhausc angenommen wurde, und das die Quelle schärfster Verbitterung nnd heftigster nationaler Kämpfe in sich birgt, ab. Nochmals, alle Mann an Bord! Das Deutschtum der Ostmark ist noch nickst ver loren! Und wir werden es auch ohne dies Danaergeschenk nickst verlieren." — Nack: unseren Informationen hat der Kaiser erklärt, daß es falsch sei, daß er auf die Enteignungs- Vorlage besonderen Wert lege. Bisher haben die „Natio nalen" aber die Sacke stets so gedreht, als laufe diese Vor lage ans den speziellen Wunsch des Kaisers, was wir nie glauben konnten. — Zu der Frage der zweijährigen Dienstzeit für die Kavallerie bemerkt die „Mil.-pol. Korresp.": „Wie die Denk schrift ausfallen wird, die schon vor Annahme jener Resolu tion der alte Driesenkiirassier von Einem in der Budget- kommission der Volksvertretung in Aussicht gestellt hat, kann an der Hand der französischen Erfahrungen und der durchweg abspreckx'nden 2^e»rteil»ng der 2jährigen Dienst zeit bei der sranzösiscben Kavallerie leicht vorausgesagt wer den. Trotzdem geben sich wahrscheinlich unsere leitenden Stellen keinen Illusionen darüber hin, daß vielleicht schon das neue Sertenat von 1910 die Durchführung der zwei jährigen Dienstzeit ans alle Waffen bringen wird. Bei dem immer noch starken Mangel an Reiterei kann die .Heeres verwaltung von der Wiedereinbringung der seinerzeit ab gelehnten 30 neuen SckM'adroiien kaum Abstand nehmen. Ohne starke Konzessionen wird, selbst den Weiterbestand der fetzigen innerpolitischen Lage vorausgesetzt, das Kriegsmini- sterium seine Forderungen nickst dnrchdrücken können: um so mehr nickst, als die Neubildung zahlreicher Stäbe, der Aus bau der Feldartillerie-Organisation, die erhebliche Verstär kung nnd llinmodelnng der Pionier- nnd technischen Trup pen und de? Trains Anforderungen an die geldlicke Opfer- Willigkeit deS deutschen Volke? und stiner Vertretung stellen, die ztrxrr sicherlich gebracht tverden. aber einiges Ent.iegen- kommen auf den Gebieten zur Folge haben müssen, ne ohne vitale Schädigung unserer Heeresorganisation Zmgeständ- nisse denkbar sind." — Man siebt also, wie gut da? Zentrum tat, daß eS jetzt scheu seine Resolution eingebrackst bat. Da durch arbeitet eS der offenen Frage am wirksamsten vor. — Eine Abrechnung. Der „Korrespondent für Deutsch lands Buchdrucker und Schrieftgießer" pflegt nun schon nn