Volltext Seite (XML)
1. März 1907 in Kraft. Wenn vor dieser Zeit eine ver stärkte Wareneinfuhr durch die Schutzzollfirmen stattfand, so tvar das ein großes Risiko, da sie nicht wußten, welche Artikel und mit welchem Zoll sie belastet werden. Tatsächlich traf der Zoll einige Waren derartig hart, daß er ihre Ein fuhr unmöglich machte. Und das verursachte drüben die allgemeine Empörung und ist die Härte der Nachverzollung, daß durch sie die eingeführten Artikel unverkäuflich wur den und zu schweren Verlusten führten. Die Bestände muß ten teilweise realisiert werden zu Preisen, die kaum den Nachzoll decken, und deshalb muß die Verordnung als eine außerordentlich schwere und ungerechte Schädigung des Handels bezeichnet werden. Zweifellos ist anzuerkennen, daß das Gouvernement die Nachzollgefälle in schonender Weise einzieht, doch darf nicht vergessen werden, daß sie eine, wie gerichtlich festgestellt ist, unberechtigte Forderung sind. Das Kolonialamt macht da aus der Not eine Tugend. Die Verhältnisse lagen 1907 einfach so, daß die Kaufleute, um die N/2 Millionen Nachzoll zn bezahlen, Außenstände hätten einziehen müssen und damit eine große Zahl wirtschaftlicher Existenzen, besonders Farmer ruiniert worden wären. Und diese Wirkung wird auch heute nicht ausbleiben, denn der Diamantensegen hat nur einzelne Personen getroffen und, dank der Dernburgschen Diamantenpolitik, die Berliner Banken. Die Farmer draußen haben sehr schwer zu kämpfen, ihre Produktion ist zu groß für den Absatz im Schutzgebiete und noch zn klein für die Ausfuhr. Das sind schwere Jahre, und da sollte man neben den schon auferlegten schweren Lasten nicht von 5000 Ansiedlern eine Million Mark Nach- zoll verlangen. In der Nachverzollordnung wurde von meiner Firma der Prozeß angestrengt, in erster Instanz gewonnen und nach Einlegung der Berufung voni Fiskus mit diesem ein Schiedsgerichtsvertrag geschlossen. Dieser betraf jedoch lediglich meine Firma und den Fiskus: die übrigen Interessenten, das heißt fast alle Ansiedler des Schutzgebietes, verhielten sich abwartend, um nicht eine Un zahl Prozesse zu führen. Der Staatssekretär hätte dann noch größere Statistikzahlen gehabt für unsere „Prozeß sucht", die übrigens ihre ganz natürliche Ursache hat in den weitläufigen und unsicheren kolonialen Rechtsverhältnissen. Die Ansiedler waren der Ansicht auf Treu und Glauben, daß der Fiskus auch eine gegen ihn fallende Entscheidung für die Allgemeinheit würde gelten lassen. Leider haben sie sich da böse getäuscht, und sie hätten besser getan, sich Ur teile zu verschaffen, gegen die auch Verordnungen nichts auSrichten. Das Schiedsgericht erklärte die Verordnungen für rechtsgültig, aber mit einer Begründung, die der Nechts- gelehrte Professor von Stengel in einer Abhandlung in der Zeitschrift für Kolonialrecht vom April 1909 als „sich an der Oberfläche haltend" bezeichnet und daran die Folgerung knüpft, „daß unsere im Privat- und Strafrechte geschulten Juristen wenig befähigt sind, staatsrechtliche Fragen zu erfassen und richtig zu entscheiden". Dann kann es nicht verwundern, wenn die Interessenten sich nochmals an die vrdentlichen Gerichte wandten, die in letzter Instanz des Obcrgerichtes in Windhuk die Nachverzollordnnng für un gültig erklärten, nicht wegen eines Formfehlers, sondern weil der Gouverneur gesetzlich zu einer solchen Verordnung überhaupt »übt ermächtigt ist. Ju der „Nordd. Nllg. Ztg." wird den Ansiedlern zum Vorwurf gemacht, daß sie sich nicht mit dem Schiedsgerichte zufrieden gegeben haben. Dem ist zu erwidern, daß die jetzigen Maßnahmen des Kolonial- amtes gewiß nicht den Glauben erwecken können, daß es seinerseits einem ihm ungünstigen Schiedssprüche sich ge fügt hätte, deshalb sollte es solches auch nicht von seinen Gegnern verlangen. Dem Kolonialamte dagegen bleibt der Vorwurf nicht erspart, daß es seine Absicht, die Verordnung zu halten, von vornherein hätte erklären müssen. Durch seine Haltung wurden die Ansiedler verführt, mehr als 10 000 Mark Kosten für die Gerichtsverfahren aufzuwenden, für die das Amt moralisch allein verantwortlich gehalten worden mußte. Die Frage hat neben der finanziellen Seite aber noch wesentlich größere Bedeutung. Nach dem Schutz- gebietsgesetze hat der Kaiser fast unumschränkte Gewalt, Nechtsverordnungen zu erlassen, da? heißt Gebote oder Verbote, die die Untertanen in der persönlichen Freiheit oder in der freien Verfügung über ihr Vermögen beschrän ken. Dieses Recht ist vom Kaiser dom Reichskanzler und von diesem dem Staatssekretär delegiert, so daß dieser Herr der Kolonien ist. Deshalb ist mich das scheinbar un mögliche möglich, daß das Kolonialamt eine ihm ungünstige Gerichtsentscheidung einfach durch eine Verordnung zu sei nen Gunsten ändern kann. Selbst der Reichstag vermag gesetzlich nichts dagegen zu tun, doch wird er hoffentlich zu einer Besprechung der Angelegenheit Anlaß nehmen. Das Gefühl vollständiger Rechtlosigkeit ist die Ursache, Wes tvogen die Kolonien immer wieder bitten, ihnen für den Landesrat Wahlrecht, Oeffentlichkeit der Verhandlungen und gewisse Beschlußrechte zu verleihen, sie wollen ihre Be schlüsse gern der Genehmigung des Reichstages unterstel len, nicht aber ihre ganze Existenz der Alleinherrschaft eines Ministers. Sollte das Kolonialamt dazu schreiten, die un gültige Nachverzollung durch eine neue Verordnung aufrecht zu erhalten, und zwar, was wohl schwerlich jeinals dage wesen ist, mit dreijährig rückwirkender Kraft, so werden davon alle Ansiedler betroffen und große Erbitterung wird Platz greifen. Eine der wichtigsten Grundlagen des moder- nen Staates ist die Unabhängigkeit und Unantastbarkeit seiner Gerichte: wird das Volk in diesem seinen Rechtsemp finden verletzt, so muß eine allgemeine Verwirrung und Unsicherheit der Rechtsverhältnisse eintreten und jeder wird sich überlegen auf Rechtsgrundlagen derartig unsicherer Natur seine Existenz in deutschen Kolonien zu begründen." — Die Legende vom „ichwerz bleuen Bleck" hat jetzt endlich auch die fortschrittliche Volksparlrt zerstört. Am 14. März hat der Abg. Haußmann (Württemberg) im Reichstage e> klärt: „Der Herr Reichskanzler kann seinen Staatssekretären keine Mehrheit bieten, mit der sie ihre Geschäfte machen können. Die Folge ist. daß jcher Staats sekretär seine eigene Mehrheit zusammensuche» muß. jeder auf eigene Kosten und zum Teil auf Kosten der anderer." Wir begrüßen eS. daß damit die Freisinnigen das unsinnige Gerede von der blau-schwarzen Mehrheit als solches aner kennen. Wenn der Abg. Haußma, n da» Fehlen einer be stimmten festen Mehrheit aber betalert, so möchte« wir ihn daran erinnern, daß der jetzige Reichskanzler mlt seiner Stellungnahme, die Mehrheit zu nehmen, wo er sie findet, in die bewährten Bahnen BiSmarckscher Politik zurück gekehrt ist. — Sozialdemokratische Moral. Der Zentralverband der Maurer hat sich bekanntlich geweigert, für die Frau eines organisierten Genossen das Sterbegeld zu zahlen, weil dieser Genosse sich um die Frau nicht mehr gekümmert habe und infolgedessen die Ehe gelöst sei. Dadurch, daß wir dieses skandalöse Verhalten und die noch skandalösere Begründung in die Oeffentlichkeit gebracht haben, ist dem Verband nun doch wohl schwül geworden, und während er sich vorher schroff ablehnend verhalten hat, heißt es nun mehr plötzlich, die Sache schwebe noch vor dem Ausschüsse des Verbandes und es sei jetzt nach der Feststellung des neuen Tatbestandes wohl kaum daran zu zweifeln, daß der Ausschuß nachträglich das Sterbegeld bewilligen wird. Diese Aenderung begrüßt die „Freist Zeitg." im Interesse der Tochter der Verstorbenen, die auf diese Weise wenig stens einen Teil der Aufwendungen wieder ersetzt erhält, die sie bei der Beerdigung ihrer Mutter gemacht hat. Wenn aber der Maurerverband sich zur Entschuldigung darauf be ruft, daß ihm erst in der letzten Zeit neue Tatsachen über die Angelegenheit bekannt geworden wären, so ist das fau ler Zauber. Oesterreich-U«s«r». — In der Sitzung deS gemeinderälllchen BiirgerklubS erklärte Vizebürgermeister Dr. Parzen, daß er seine Kan didatur auf den durch Lueger erledigten Bürgrrmristerpostev zugunsten Nsumay^rS zmückziehe. Italien. — Dcr Reichskanzler v. Bethmann-Hollweg begab sich am DienLlag vormittag um lO'/z Uhr mit dem Gesandten v. Flotow nach dem Quirinal. Um 3 Uhr wurde er vom König in Privataudienz empfangen. In derselben über- reichte ihm der König den Amunziatenorden. Im Anschluß an die Audienz besuchte der Reichskanzler den Minister des Acußeren, Gulcciardini. England — Die britischen Behörden in Aden haben nach einer Meldung des Standard Vorsichtsmaßnahmen in dem Hinter- lande von Aden getroffen, angeblich infolge der Revolution im Peinen. Der türkischen Regierung wurde mitgeteilt, daß sie sich deshalb keine Sorgen zu machen brauche. Rußland. — Der König von Serbien ist am 22. März nach- mittags in Zacfkoje Sselo eingetrosfen und auf dem Bahn hofe vom Kaiser, den Großfürsten, dem Minister des Acußcrn JSwolsti u. a. empfangen worden. Griechenland. — Die Wahlen auf Kreta wurden in musterhafter Ordnung vorgenommen. DaS vollständige Ergebnis ist noch nicht bekannt. China. — Der bisherige chinesische Gesandte in Berlin, General Pintschang, der nach China berufen ist, um dort an die Spitze des KriegsministeriumL zn treten, hat sich bereits über seine künftigen Aufgaben ausgesprochen. Unter anderen beabsichtigt er die Einführung der allgemeinen Wehrpflicht. Die jungen Leute rrüll er aber nicht durch den Drill zu Soldaten machen, sondern durch die Er- ziehmig. Aus Stadt und Land. Dresden, den 23. Mä-z 1910. —* Auf einer Versammlung des Natioualliberale« Vereins für den 23. ReichstagSwahlkreiL in Oelsnitz hielt Seminar-Oberlehrer Baumgärtel-Plauen. Vogtland, eine Rede, in welcher er auch auf das Verhältnis der National- liberalen zu den Konservativen und dem Zentrum zu sprechen kam. Für diejenigen Katholiken, denen die vom Zentnimkwahlvereiu in Sachsen aus Anlaß der Landtags- Wahlen herauSgegebene Parole nicht in den Kram Paßte, und die ein Zusammengehen mit den Nationalliberalen wünschten, wird diese Rede ernüchternd wirken. Der schönste Satz lautet nämlich: „Wir (die Nationaliberalen) sind unversöhnliche Feinde RomS!" Es ist dies derselbe Standpunkt, auf welchem bekanntlich auch Reichs- tagsabgeorduetcr Dr. Heinze steht, dcr seinen Partei genosse» empfiehlt, nicht zu ruhen, bis all die schwarzen Nachtgestalten (gemeint sind die ZentrumSabgeordneten), welche augenblicklich unser Deutsches Reich be- drohen, verjagt wären. — Ob durch derartige Vor- fälle rin Zusammenarbeiten zweier großer Parteien, die nun einmal existieren, erleichtert wird, überlassen wir dem Urteile dcr dazu berufenen, wahrhaft liberal denkenden Kreise a»S betd"N Lagern. ks,. —* Wetterprognose der König!. Gächs. Landes wetterwarte zu Dresden sin den 2t. März- Vom Pöhl» berg: Ununterbrochen schwacher N-bel, schwacher anhaltender Reif. Vom Fichte!berg: Ununterbrochen schwacher Neb.'l, starke Schneedecke, bis 1000 Meter fester, guter Weg, anhaltender Reif. —«Wetterprognose der König l. SSchs. Lande s- Wetterwarte zu Dresden für den 24 Mäcz: Nordwestliche Winde, bedeckt, llihl, zeitweise Regen und Schree. —* Se. Majestät der König begab sich heute früh nach Großenhain, wohnte dort den Reitbesichttgungcn beim 1. Husarenregiment „König Albert" Nr. 18 bet und kehrte mittags hierher zurück. —' Di« Stadtverordneten haben in ihrer letzten Sitzung die Ueberlassung des vom Stadtrate vorgeschlagencn Bau platze» für eine kathol. Schule in Löbtau genehmigt. Der kath. Schulvorstand wird in der nächsten Sitzung die Ausschreibung der Arbe teil erfolgen lassen. Der Bauplatz befindet sich in der Bünaustraße auf dem Grundstücke des alten städtischen Straßenbahnhofes. —* Infolge der Neugestaltung deS indirekten Ab gabenwesens. die vom 1. April 1910 ab eintritt, werden städtische Eingangsabgaben auf Mehl und andere Mühlen fabrikate auf Backwaren, Vieh, Fleisch, Fleischwaren und Fette nicht mehr erhoben, dagegen müssen Abgaben von Bier, Wild, Geflügel und Fische auch weiter gezahlt werden, weshalb der Rat zu Dresden innerhalb des Stadtgemetnde- bezirke» 83 Hebstellen errichtet hat. Für die nach dem 8l. März erfolgende Ausführung von BerzehrungSgegen- ständen, hinsichtlich deren die Erhebung von EingongSab gaben eingestellt wird, wird keine Rückvergütung mehr ge währt, gagegen sollen die nachweislich bezahlten städtischen Eingangsabgaben für die nach dem 31. März hier lagern- den Verzehrungsgegenstände. al» Mehl. Backwaren, Hülsen früchte, Kunftbutter und Fette, soweit sie von den einzelnen Händlern beziehentlich Firmen geführt werden und in jeder Gattung die Menge von insgesamt 300 Kilogramm über steigen, zurückerstattet werden. Infolge dieser Neugestaltung soll auch bereits auf dem am 31. März im hiesigen Schlacht- vtehhofe stattfindenden Kletnviehmarkte eine Eingangöab- gäbe nicht mehr erhoben werden. —* Dcr König!. Sächs. MilttärvereinSbund hat die Widmung deS von dem hiesigen Komponisten Karl Ludwig komponierten und vom Köntgl. Obermusikmeister Helbig vom Schützen-Regiment für Militärmustk instru mentierten deutschen Heldenmarsch angenommen. Der Marsch, welcher in edlem Stil gehalten ist und eine vor treffliche Komposition darstellt, dürfte bald bei allen MMärvereinSfestltchkeileil und anderen patriotischen Ge legenheiten gespielt werden. —«Internationale Hygiene-Ausstellung Dres- den 1911. Auf das Wettbewcrbs-Ausschreiben zur Er langung von Entwürfen für die Aufteilung und Bebauung, des AuSstellungSterrains sind 22 Entwürfe eingegangen. DaS Preisgericht hat beschlossen, den Entwurf mit dem Kennwort „1911" als die relativ beste Lösung der gestellten Aufgabe auzusehen. Als Verfasser dieses Entwurfes ergaben sich die Architekten Wilhelm Lossow und Max Hans Kühne. Zur engeren Auswahl kamen außerdem neun Entwürfe. Dis Autzstellungsleitung behält sich vor. mit den Verfassern dieser Entwürfe wegen der Ausführung von Einzelheiten in Verbindung zu treten. Die eingelieferten Entwürfe sind im neuen Nathause, Eingang Ringstraße, Zimmer Nr. 1, öffentlich ausgestellt. —« Schauspiele der Erde. Das Programm ist seit Sonntag beträchtlich verbessert worden; so ist z. B. mit dem winterlichen Felsengebirgo von Canada daS liebliche Panorama der Mendelbahn in Tirol im Sommer ver bunden worden. Vor den Viktoriafällen spielt noch eine kleine Kinder- lund Tierszene aus dem Innern Afrikas. Die Musik findet außerordentlichen Beifall. Die hohen Selbstkosten deS Vereins machen kleine Preist dieser großen Vorstellungen unmöglich. Es wird aber darauf htngewiesen, daß Vereinen und Schulen bei Massenbesuch Volks Vor stellungen zu sehr billigen Preisen geboten werden können. —* In der Dresdner Künstlerschaft herrscht leider auch jetzt immer noch eine bedauerliche Spaltung. Liese Tatsache kam besonders bei der vor einigen Tagen im Dresdner Künstlerhause stattgefundenen Abschtedsfeier für den hochverdienten Direktor der Dresdner Gemälde galerie. Herrn Geh. Hosrat Prof. Woermann, zum Aus druck. Obwohl die Dresdner Künstlerschaft an alle in Frage kommenden bedeutenden Künstler, sowie an die anderen hiesigen Künstlervereine z. B. die Zunft, die Ver einigung Eldier usw. Einladungen versandt hatte, so fehlten doch eine Anzahl der führenden Künstler bei dieser Feier. Es ist dies jedenfalls umso bedauerlicher, weil gerade Geh. Rat Woermann, wie dies auch in einer der Ansprachen zum Ausdruck kam — in seiner langjährigen Wirksamkeit während der vielen Künstlerstreite in Dresden keine Partei ergriffen, sondern sich immer neutral und objektiv verhalten hat. Schon aus diesem Grunde hätten Künstler und Knnstgeiehrte, wie Kuehl, Treu, Groß, Wrba und andere an der Woermann-Fcier teilnehmen müssen, um wenigstens wieder einmal nach außen hin zu zeigen, daß die Dresdner Künstlerschaft bei solchen Anläßen einig sein kann. Statt dessen veranstaltete die „Zunft" eine besondere Woermann- Feier, von der allerdings daS Dresdner Publikum sogut wie garnichtS gehört hat. Dcr Dresdner Kunstgenoffen schaft kam es jedenfalls zu. die Initiative zu der Wormann- Feier zu ergreifen, da sie als die älteste Dresdner Künstler- Vereinigung, der Woermann seit Beginn seiner Wirksamkeit in Dresden angehört, immer noch an der Spitze der Dresdner Künstlergruppen marschiert. —* Ein dreijähriges Mädchen, das im Hause FrmidS» bergstraße 13 in der elterlichen Wohnung auf daS Küchen- fenster kletterte, stürzte aus der beträchtlichen Höhe ab und schlug im Hose auf ein dort spielendes Mädchen auf. ES erlitt nur einen Bruch dcS rechten Schlüsselbeines, während da§ andere Mädchen ohne jeden Schaden davonkam. Chemnitz, 23. März. (Telegramm.) Der Präsident der hiesigen Handelskammer, Kommerzienrat Philipp, ist heute früh gestorben. Leipzig. Der Arzt Dr. AloyS Brecher feierte seinen 80. Geburtstag. Der Jubilar, der Vater deS früheren Kapellmeisters an dcr Wiener tzofoper, Brecher, war siüher k. u. k. NegimentSarzt, später Besitzer der Heilanstalt Eich- Wald bei Teplitz in Böhmen und domiziliert jetzt seit mehr als 20 Jahren in Leipzig. Meißen, 23. März. Zu ernsten Skreikszenen kam er hier in den letzten Tagen auS Anlaß der Arbeitseinstellung von etwa 1600 Arbeitern der großen Meißner Ofen- und Porzellanfabriken. Al« die Arbeiter, um Lohnerhöhungen und Verkürzung der Arbeitszeit durchzuschcn, in den AuS- stand traten, suchten die Fabrikanten den Zuzug fremder Arbeitswilliger zu ermöglichen. Da die Ankunft der fremden Arbeiter bekannt geworden war. versammelten sich die Streikenden, denen sich viele Neugierige aus der Bevöl kerung anschlossen, am Bahnhofe, um die Ankommenden zur Umkehr zu bewegen bez. ihnen den Eintritt in die Arbeitsstätte zu verhindern. Hieibei ist eS besonders am vergangenen Sonnabende zu verschiedenen Ausschreitungen gekommen, bet welchen die Polizei die Menge mit der blanken Waffe zurücktreiben mußte. Mehrere Beteiligte sind verhaftet worden. Die angekommenen fremden Arbeiter sollen zum Teil wieder umgekehrt sein. Oldervhau, 22. März. Am Palmsonntage scheuten plötzlich die Pferde eine» mit drei Konfirmanden und drei Konfirmandinnen besetzten Fuhrwerke» und der Wagen stürzte um. Der Lenker de» Fuhrwerks erlitt eine schwere Verletzung am Kopfe. Von den sechs Insassen erlitten zwei schwere Verletzungen, die anderen kamen mit dem Schrecken davon. ktr»»chitz, 22. März. Auf dem Heimwege von Riesa wurde eine Botenfrau auf der «trahe zwischen StSßitz
