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Sächsische Volkszeitung : 24.01.1920
- Erscheinungsdatum
- 1920-01-24
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id494508531-192001242
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id494508531-19200124
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-494508531-19200124
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Saxonica
- Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Sächsische Volkszeitung
-
Jahr
1920
-
Monat
1920-01
- Tag 1920-01-24
-
Monat
1920-01
-
Jahr
1920
- Titel
- Sächsische Volkszeitung : 24.01.1920
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s»,nabend dt» 24. Januar 1S2K Xr. IS, Seite L «ichsische «oll»,«itn», ^ Die Negierung Ihrer Majestät hat in erster Linie »u bemerken, da« die Verpflichtungen, welche sür Deutschland aus Artikel 228 des Friedeiisvertcages entsteh.» dürften, keinerlei Werl sür die Bestimmun gen der Pflichten Hollands habe», das an diesem Abkommen keinen Anteil genommen hat. Tie Regierung der Königin, die sich gleichfalls «ns unelschüiteriiche Nechtsgriinde stützt, kann die Frage, welche durch den Wunsch der Alliierten aufgeworfen wird, nur von dem Stand Punkt ihrer eigenen Pflichten aus betrachten. Tie hollän dische Negierung steht den Ursachen des Krieges vollkommen fern und har ihre Neutralität nicht ohne Schwierigkeiten bis zum Ende gewahrt. Eie steht deshalb hinsichtlich der Kriegstaten auf einem völlig anderen Ttandpuukt als die alliierten Machte. Sie weist jeden Verdacht, dl« Verletzung der wesentlichsten Grundsätze der Solidarität der Nationen «it ihrem souveränen Rechte und ihrer sittlichen Autorität in Schutz nehmen zu wollen, nachdrücklich zurück, aber sie kann keine inter- nationale Verpflichtung darin entdecken, oatz sie sich dem Akt der höheren internationalen Politik der Mächte umschließen soll. Bevor künftig durch den Völkerbund eine internationale Juris diktion geschaffen sein wird, welche im Falle eines Krieges befugt ist, Ober Taten zu urteilen, die als Vergehen bezeichnet werden, und die durch eine den Taten vorangehende Gesetzgebung mit Strafen beleg, «erden, werde es Sache der Niederlande sein, sich dieser Neuregelung «nj«schließen. Die Regiening Ihrer Majestät kann, wie der Fall liegt, »och keine ««deren Pflichten anerkennen als die, welche die Gesetze des Königreichs und die nationale Tradition ihr auferlcg- leu. Weder die StaatSgesetze des Königreichs, welche auf den allge mein anerkannten Rechtsgrundsätzen beruhen, noch die anerkannte Jahrhunderte alte Tradition, die Holland jederzeit zu einem Zufluchts ort für die Besiegten bei internationalen Konflikten gemacht haben, gestatte» der Regierung der Niederlande, den Wunsch der Mächte zu bewilligen, mdam sie dem Kaiser den Vorzug ihrer Gesetze und Tradi tion entzieht Das Recht und die nationale Ehre, die aus heiligen Pflichten berücksichtigt werden müssen, sprechen dagegen. DaS hollän dische Volk, dem Gefühl gehorchend, welches die Weltgeschichte immer gewürdigt hat, darf den Glauben derjenigen, die sich seinen freien Einrichtungen anvertrauten, nicht beschämen. Die Regierung gibt sich dem Glauben hin, daß die Mächte die Berechtigung dieser Anschauung ,«erkennen werden, welche über alle persönlichen Ansichten hinguSgeht und welche ihr so ausschlaggebend zu sein scheint, daß sie redlicherweise keinen Raum sür eine falsche Auffassung gestattet. Amsterdam, 83. Januar. Die maßgebend? holländische Presse stimmt der Antwort der niederländischen Negierung auf das Ersuchen der Alliierten um Auslieferung des vormaligen deutschen Kaisers zu. „Ulgem. Handclsbl." schreibt, daß oas Vertrauen, das das riederlän- dis<A Volk in seine Regierung gesetzt habe, nicht zuschanden geworden sei. Die Antwort sei nicht allein die Antwort der Regierung, sondern auch des Volkes. Sogar der ententistische „Telegraos" hält es für wahrscheinlich, daß die Antwort dev niederländischen Regierung die Zustimmung des niederländischen Volkes finden werde. Basel, 23. Januar. Nach einer Meldung der „Preß-Jnforma- tion" aus dem Haag haben die Alliierten in einer Ergänzungsnote an die holländische Regierung eine schärfere Ueberwachung de- Kaisers in Amerongen gefordert und die Negierung auf die Ver antwortung hingewiesen, welche sie infolge der Gewährung des Asyl- rechtes übernommen habe, nachdem sie Aallagcorhebiuig gegen Wik- hetw kl. nunmehr rechtskräftig geiooroen sei. - ... gez. van Karnebeel Deutsche Preffestimmen Berlin, 24. Januar. Zur Note Holland bemerkt die „Voss. Zeitung": Die Holländer erwarten keinen Dank. Daß die Regie rung in dem geschriebenen und ungeschriebenen Recht nur den Gesetze,, der Billigkeit und Ehrenhaftigkeit folgt, verdient respektvolle Würdi gung, die iss der ganzen Welt, auch in den Ententeländcrn, nicht aus- vleiben wirb. DaS „V, T."bcmerkt: Holland wahrt sein eigenes Selbst, den Geist und den Charakter einer Nation, die so oft den Rechtsgedanlen hinauSqetragen und gegen die Mächtigsten verteidigt hat. Im ..Vorwärts" heißt es: Das kleine Holland beugt sich nicht dem Befehle der Sieger. Die Weigerung ist mutig, fest und be stimmt. Dis Herrscher d-r Entente müssen sich nun mit ihm ausein- andersetzeu. Sie haben Mittel genug, um das Nein? aufrechte demokra tische Land zu beugen. Es ist nur die Frage, ob sie es wagen werden, sie anzuwenden . . . Der .. Lokalanzciger" erklärt: Ihre männliche Sprache, die gerade Linie, die sie einhält, der furchtlose Hinweis auf die Uner- schütterlichkeit der Grundsätze sichern dieser Kundgebung einen Ehren platz in der Geschichte des holländischen Volkes. Da8 Proaramm Mille-ra"!»? Paris, 23. Januar. In der ministeriellen Erklär»»,', die gestern in der Kammer und im Senat verlesen wurde, sagte Millerand nach einer Ehrung sür Clemencca» u. a.: Die Zeit der Einschränkun gen n»d Opfer ist noch nicht vorüber. Die Bürgerpflichten lassen sich dahin zusammensassen: mehr hervorbring?», weniger verbrauchen. Zu, Herabsetzung der Geldinflation, zur Herstellung des Gleichgewichtes i» Budget, zum Beginn der Amortisiernng der Staatsschuld müsse ma» alles steuerbare erfassen, aber dabei Sorge trage», den Unter nehmungsgeist nicht zu lähmen. Es sei gerecht, daß die Besitzenden besonders stark hcrangezogen würden. Den Arbeitern müsse der ge rechte .Anteil am Gewinn und ebenso an der Oraanisation der Arbeit selbst gesichert werden. Wir müssen Mittel und Wege suche», wodurch die Budgetstreitigkeiten gelöst werden. Wir haben das Vertrauen in den Völkerbund, der werde die Wiederkehr einer solche» Katastrophe verhindern können. Die Regierung der Republik wird nichts unter lasse«, unseren Völkerbund z» unterstützen. Eine der ersten Ausgaben ist die Organisation unserer Streitkräste zu Wasser nud zu Lande. Die grausamen Verluste und die wirtschaftlichen Not wendigkeiten zwingen dam. die Militärdi-nst-eit herabzusetzen. Tie A»ssührung des Versniller Vertrages ist für uns Gesetz. Wir werden sie ohne Gewalttätigkeit, aber.entschlossen Verfol gers. Sie schließt in sich die Aufrechterhaltung der Bündnisse, «ekche die Welt gerettet habe». Die Republik wird mit besonderer Sorgfalt die Beziehungen vei-traulicher Freundschaft mit den Keinen Wichte« unterhalten. Millerand erklärte weiter, daß er im Ausgang der Wahlen den Willen deS Landes erblicke, di? Einiglcit zum Wvhle de« Vaterlandes aufrcchtzuerhalten, und er schloß mit einem Appell „Ans zur Arbeit sür Frankreich und die Republik." Zürich, 23. Januar. Wie der „Zur. Ztg." ans Pnris gemeldet «ird. hat da§ Ministerium M i I l? r a n '> teine Mehrheit, da sich ^ie Mehrheit der anwesenden Tevusier!-.! »mpsah-, 300. der Abstimmung »uthallen hat. DaS Aosiimm, MS daß die Kammer- m hrheit mit der Ink, des h„k,mu isi i.-ten ist. Das „Journal" m". - < -ns stm'siidli?g »es Mi-siffrium? Millerand kann erst erfolgen, sobald Deschanel die Präsidentschaft an- rritt, will sieb Miller'-s rn >u--?u liegen nicht irenn-n ff, steht wieder ein Minis'--«-,-« Brii.id in «- !:-r?c Andacht. Paris. 23. Jrn iir 1ilS-.il M'fler-mb b u Jules Com bo« zum Mitglied der französischni Friedensdelegation ernannt. Das ffanwsiiche Bndae, >nr 1920 Paris, 23. Fan-.-. Tee Ist nnnnininer Klotz hatte d-r Kam- mer das Budget sür 1920 vorgelegt. Tie ständigen Ausgabe» betrage» rund 18 '.OBBen ecu beiden a»ier-.'rd.m>l'.!srn Buhgets umfaßt oas eine die Deckung für die Anleihen im Betrage von Millia-a?' wo ' .s lad'e- c>- Zainun-I der Militärven- fronen "nd Enllch.c-m. die ffn!er rn» D e » , ' et > a n t- unk, seinen estemaliaea 'i.-rb'i, o len mr-ukeeu-blt werden snll-n in Heye von etma ?-> Milli >rwi>. Die norm -ien t'innatzcnen werden ans S'< Milliarden auch"'. De- neu, Finanuisincsier Marsel le.nnt jedoch nicht gewillt ,:> Klotz vollkommen .-n ->b Berlin. 23. Januar. Während in den Abstimmungsge bieten sich in b-zna ans Post-. Telegraphen, und Fernsprechl'ersehr für uns nichiS geändert Hai, haben die Polen in einer Meise, die mit unseren vertraglichen Vereinbarungen nicht in Einklang zu bringen ist, den Fernsprechverkehr mit ihnen gestört, ja sogar eine Leitung durch schnitten. Beim Fernsprechverkehr mit Königsberg fehlt von Landsberg a. d. Warthe aus seit dem 21. Januar jede Verbindung mit dem Osten. Ebenso ist der Telcphonvcrkehr mit Alstnstein, Osterode und Graudcnz gesperrt. Der Verkehr Stettin—Posen ist dadurch unterbrochen, daß die Polen nachweislich an der Grenze den Draht durchschnitten haben. Der Verkehr zwischen Vromberg und Stettin ist auf ihre Anordnung hin eingestellt. Im Postverkehr mir Polen war bis gestern nachmittag gleichfalls eine Störung zu ver zeichnen, so daß wir über Kreuz hinaus kein? Postsachen befördern konnten. Diese Störung ist aber inzwischen wieder aufgehoben. Sonderburg, 83. Januar. Der ..Sonderburger Zeitung" zu- folge wurde der Bürgermeister von Norbnrg, Hardesvogt Klinker, von der interalliierten Kommission mit Frist bis 2-1. d. M. a » sge» wiesen. Klinker- ist ein geborener Flensburger und seit über 40 Jahren in Norbnrg ansässig, daher in Nordschleswig stimmb-rechtigt. Aachen, 83. Januar. Auf den Eisenbahnen in den Kreisen Eu- pen und Malmedy, die jetzt von Belgien übernommen sind, werden die belgischen Franrs eingefükrt und die Währung der Mark wird mit dem Frank gleichgestellt werden. Die Zollgrenzen sina bereits ein gesetzt. Die deutschen Beamten mußten dem belgischen Staat den Treueid leisten Yils Zooooo Stlmmberrchtist« au« ä»m Ueiche in« «SrenzlcmS schaffen l Gib Velae <^rcnwShenöe für Sie Volkstobstlmmungtzn auf Postschecks,«!» verlln 75/74 oäer aus veine Banks Veutscher ÄHutzdoa», veeliu KW)» d >' Dienerin r! i,;?n des Finanzmniistkr- 'i''pn n. Er-berger für eine internatisnale Waluta- k«»feren- Berlin, 23. Januar. Ein Vertreter von WolffS Telegraph. Büro hatte Gelegenheit, den Reichsfinanzminister Erzberger über das hochbedeutsame Memorandum, das auf einer jüngst itn Haag abge haltenen Konferen z von Finanzvertretern verfaßt wurde, zu befragen. Der Reichsfinanzminister antwortete: Ich teile die Auffassung, daß nur eine gemeinsame Bc- ratung der am Kriege beteiligt gewesenen und der neutralen Län der zu positiven Vorschlägen darüber kommen kann, wie den Schwierig keiten der durch de» Krieg geschaffenen Finanzlage und der auf das Land nachteilig cinwirlenden Großstaaten begegnet werden kann. Ich habe es während meiner bisherigen Amtstätigkeit immer als meine wichtigste Aufgabe betrachtet, das Gleichgewicht zwischen den ordent lichen Ttaatsausgaben und Staatscinnahnien herzustellcn. Wenn gleichwohl der ordentliche Etat erst in einiger Zeit tatsächlich balan- zieren kann und die Herstellung des Gleichgewichtes im außerordent lichen Etat noch zweifelhaft ist, so hat man das einmal darauf zurück- Mähren, daß die neuen Stcuergesetze erst nach und nach wirk sam werden können, ferner vor allem aber darauf, daß die Ver pflichtungen, die Deutschland gegenüber dem Verband überneh men soll, noch nicht begrenzt sind. Deutschland wird auf das ernstlichste bemüht sei», die Verpflichtungen, die es auf Grund des Friedcnsvertragcs übernommen hat, zu erfüllen. Deutschland kann, io viel läßt sich schon jetzt mit aller Bestimmtheit sagen, solche Sum men, wie der Verband uns teilweise schon auferlegt hat »nd teilweise noch auferlcgen will, nur aufbringe», wenn Deutschlands frühere Feinde sich zu dem Grundsätze bekennen, daß ein Schuldner, der zahlungsfähig sein soll, vor allem erst lebensfähig sei» muß. Freilich müssen die durch den Krieg hartbetrosfenen Länder, vor allem das Deutsche Reich, auch von jeder Möglichleir der Selbsthilfe Gebrauch machen, und diese Möglichkeit der Selbsthilfe ist in einer Steigerung der produktiven Arbeit zu erblicken. Aber jene so dringende Steigerung der Produktion ist in Deutschland abhängig von der wichtigen Vorbedingung ein?r ausreichenden Ernährung der Bevölkerung und der Belieferung von Roh st offen. Hier kann Deutschland und Deulschösterreich nur die Gewährung langfristiger Auslandskredite Helsen, die es ermög lichen, Lebensmittel und Rohstoffe vom kapitalkräftigen Auslande z» erziehen und die es damit gleichzeitig gestatten, der Paplergcldvermeh- rung, der Steigerung der schwebenden Schulden und der damit in Ver bindung stehenden Folgen entgegenznwirken. Ich hege die gute Hoff nung, daß Deutschland in dieser Hinsicht von seilen der einsichtigen Regierungen Gerechtigkeit widerfahre» wird. Und erfreulicherweise ist es wiederum Holland, daS als einer der ersten Staaten von den euro päischen Staaten uns wie früher im Krieg durch seine Wohltätig keit, so heute durch seine finanzielle Hilfsbereitschaft entgegenlam. Die Heimkehr der Gefa«-e»e« Berlin, 23. Januar. Die Reichs,zentrale sür Kriegs- und Zivilgefangene teilt mit: Der ans vier Linien erfolgende Abtrans port der linksrheinisch beheimateten Kriegstzefan-enen aus dem französischen Kampfgebiete ist seit dem 20. d. M. in vollem Gange. AuS deni französischen Hinterl«nde werden Heimkehrerzügo »om 25. Januar ab abgelassen, und zwar alle zwei Tage ein Zn» für Mannschaften und alle vier Tage ein Zu» für Offiziere. Da die Linksrheiner, die im französischen Hinterlande interniert sind, in vier Zügen restlos abbefördert werden können, beginnt der Ab transport der Unteroffiziere und Mannschaften, die aus dem fran zösischen Hinterlande i» das unbesetzte Deutschl««d heimzu- befördern sind, «m 2V. Janu«r, der der Offiziere am 1 Februar. ^Köln, 28 Januar. Aie die Steichsftelle Köln meldet, treffen bis zum Abend täglich drei Züge mit Kriegsgefangenen plan mäßig in den Durchgangslagern von Jülich, Büre» und Esch- Weiler ein. Die Züge kamen aus Lille, Noyon, Albert, Cambrai, St. Quen tin und ChnulnöS, aus Laon und Roye. Außer den drei Zügen, die auch weiterhin in den drei varermähnten Durchgangslagern eintressen, begann heute Abtransparl aus den südlichen Linien mit täglich einem Zuge nach den Durchgangslagern von Warms »nd Griesheim. Rückgang der Leistungen in den Eisenbnhnwcrkstiitten Berlin, 23. Jan."?, . D-r R e p-i r a l n r st a n s bec Leit motiven stieg, cbw'hl b»s Lekoniouvperji nat sic!, der Pslcge seiner Maschinen nitt 0 h-r Sorgfalt widmet, wiedcrnm er heblich. w il die " isttiin'ii der Wecljiätten ständig znr'ick.'-.he». Auch die Zahl der ans Ausbesserung wartenden, aber wegen unge nügender Arbeitssi'-.si'iw,, n cec L'e"'siä".m noch uickn in Arbeit ge nommenen Repaer:»,! > n cn ging inlelgeoessen weiter in bi, Höhe. Während ie ,-'h >>> i HoUttabr? I'-Iv ous 'ffffv bis IkOO hielt, betrug sic im Ini.mr 1221 w-i- nln-i I.IOO. Der N.-paimur- sland der Lokomniioen b?>rä.ff ror-fft !'i Pro.-ent g?,,e„ etwa 42 Prozent am 1. Oktob-r 1110. ? ie Swig.'cu'i.z ist honrnocbiich in den letzten Wochen eina-nrer.-». Britische Hilfe für Wie« Wie«, 23. Januar. 7 i? „Si.i.ffzlotwesin'pöenr" meldet: Die britische Lebensmit:-! r-ini >ion in Wien hat dem Staatsamte sür Volksernährung rnitgeteilt, daß die brilischs Re-ffe-- rung der österreichischen nnoiere, a-g-n Verrechnung am die Beträge ans der europäischen H,lis,I,jnn noch nngesöhr 90» Tonnen Fett, 1000 Tonnen Fleischfonseroen und ''-!!» Tonn?« Speckschnffein int Ge samtbeträge von 278 000 Litr. m liefern. Der Staatswkcetlr sür Volksernährung hat dieses Anerb-ec-n daniend angenommen. Mit der > Berschissung wird alsbald begonnen werden. Der japanische Vertreter Tokio, 23. ja-niir. Wie au» z>» eilässiger Quelle «.iloeleilr wird, ist zum erst'!> oiplom »sichen Vertreter Japans nach FriedeiiSschliiß in Berlin der derzeitig- Votschaslsra: in der jc'p,»:is«ke« Geianütschast in Wachi>.zw», Del,» hi er launt w-rdc-l. — Alt deutscher Geschäftsträger für Ja?.,» ist. wie verlautet, Tr. Sols be stimmt. Kleine R«chrichtr» * Kiel, 23. Januar. Die Marin e k» m m i s si o n der astiierte» Mächte ist heute abend an Bord des englischen Kreuzers „Evnentru", der von den beiden Tirpedoboitzerstörer» „Oise" unb „B»ii>geoiS" begleitet ist, im hiesigen Hafen eingclrofscn. Berlin, 23. Januar. Die angekündigten Uerhmidlung»« zwischen Re»icrung und den Land»irten, die auf eine Eilcichteiiin» der Zw«ngsn,irtschaft unserer Ernährung Hinzielen sind gescheitert. ReichsivirtschaftSmiiiister Schmidt lehnte jedes Zugeständnis an die Landwirtschaft ab, versprach «ber wohlwollende Erwäg««» der von den Landwirten gemachten B»rschlS,e. S»fia, 23. Januar. Ministe'Präsident Stambulinekl bat die Verhaftung aller bolschewistischen Führer ang-ordnet. E>« jetzt wurden üb Pnsanen feftgenainmen. Die Streikbewegung in Bulgarien dauert fort. Die Au«ftindi»en werde» von tuisischcn Kommunisten «it Geld nnterscStzt Amsterdam, 23 Januar. Ti«cS « lbeu an» N.-uyo-k, daß da« Blatt New Aark World, einen F.-ldzn« znaunsten der Kand-dntur Hoover bei de« koiunieuden Praiideulschaftswablen eröffnet hat. man sieht darin ein Zeichen, daß «Uso» dir Kandidatur HooveAtz miterstütze. Budapest, S3. Ja». Der Hrozrd »e»r» de. Grafe« Michael Karolyi hat am Mittwoch bc,ou»e«. Er »ird beschuldigt. 11 wilioueu Krone» »»» der Äätcre»leru«g «us li»»esetzlichem W ge «ufgenomme» zu habe», Sächsische Volkskammer Dresden, 23. Zarmar. In der heutigen Sitzung oer Volkskammer wurde zunächst die allgemeine Vorberatung über die Vorlage betreffend die Gewährun» laufender Teuerungszulagen an Beamte und Diätarier und lackfender Teuerungsbeihilfen an Beamte, Geist liche und Lehrer im Ruhestande sowie an Hinterbliebene von Beam ten, Geistlichen und Lehrern verabschiedet, Staatsminister Uhlig hebt hervor, daß sich die Regierung wie der in die Zwangslage versetzt gesehen habe, neue Teuerungszulagen zu bewilligen. Infolge der großen Notlage habe das Reich den Be amten eine Teuerungszulage von 150 Prozent gewährt uns Sachsen habe sich dem anschließen müssen. Er hoffe, daß dies das letzte Mal sei, denn es müsse alles getan werden, um einen Rückgang der Preist zu.erzielen. Der Umlauf der Zahlungsmittel dürfte nicht vergrößert werden, wenn kein Gegenwert vorhanden sei. Die Regierung wünsch« zu verhindern, daß durch die Teuerungszulagen die Staatsschulden vermehrt werden, weshalb eine Verdoppelung des Zwiscbenlarises der Steuern geplant sei. Nach seiner Meinung sei diese Lösung sic ein zig mögliche. Abg. Fellisch (Soz.) verweist aus die Notlage der Beamten, doch sei das sprunghafte Steigern der Forderungen bedenklich. Was das Reich gewährt habe, müsse man auch Sen sächsischen Beamten geben. Der wunde Wtikt sei die Decknngssrage. Das Reich babe den Bundesstaaten Vorschüsse zugesagt und diese solltt-n für Sachse» aus die Staatsbahnen ausgerechnet werden, die das Reich im Avril über, nehmen wolle. Hiergegen seien schwere Bedenken vörhanseu. Jeden» falls müsse die Vorlage so behandelt werden, daß man die Verantwo». tung vor dem ganzen Volke tragen lönne. Abg. Rein hold (Dem.) erklärt die Vorlage sitc unbedingt notwendig, da die Beamten am meisten zu leiden hätten. Vor de» Notlage müsse sogar die Deckungsfrrge zurücklreie.r. Abg. Ryssel (Unabh.) erkennt ebsnsalls di« Nvtwendigkeii der Vorlage an und tritt für die Kriegshinterbliebenen, sür die Fa milien der Kriegsgefangenen, sür di: Erw-rbslvsen und die Kriegs« verletzten ein. die mit Bettelpfennigen adgefunden würden. Abg. Lehnig (Deutschnat.) hebt hervor, daß seine Partei de» Vorlage sympathisch gegenüberstehe. Bei der ganzen Frage sollten »st politischen Ansichten weniger zum Ausdruck gebracht werden, als di»* der Fall gewesen sei, sondern die Frage müsse vom rein wirtschaftlichen Standpunkte behandelt werden. Staatsminister Uhlig erwidert hanpisächlich auf die Aus führungen des Abg. Ryssel und bemerkt, daß die Renten sür die Kricgsinvnliden und Nrbeiterpensionäre ständig erhöht worden seien. Der Regierung seien jedoch infolge der Notlage die Hände gebunden. Abg. Anders (Deutsche Vp.) erklärt die Zustimmung seiner Fraltion zu der Vorlage. Der Gesetzentwurf wurde schließlich einstimmig dem Finanz ausschuß kt überwiesen. Abg. Blüh er (Deutsche Vp.) k-egrunoet dann 'eine Inter pellation. betresfrnd die Herstellung von neuen Wohnun gen. namentlich von Kleinwohnungen. Er wies aus die Lstdeutun» der Wohnungsfrage hin »nd wünschte besonders die Beschaffung von Äaustossen. Staatsminister Uhlig beantwortete die Jntecpellariou und er klärte die Wohnungsfrage sür ein kulturelles Problem. Leider sei die erfreuliche Entwicklung dieser Frage durch den Krieg unterbruchcn wor den. Jetzt handle es sich um einen akuten Notstand. Der SHangel an Mitteln hindere an der Erfüllung der notwendigen Aufgaben. Di» Ueberteueningszuschüsse seien eiste gutgedachte Maßnabme gewesen, aber die Anwendung derselben babe Schäden gebracht. Ans den vor handenen Mitteln konnten in Sachsen nur 5835 Wohnungen mit Zu schüssen bedacht werden, wodurch natürlich der Wohnungsmangel »ichr beseitigt werden konnte. Im Jabre 1920 solle ein neues Verlgbren angewcndet werden. Die Zuschüsse sollten aufrecht erhalten bleiben und die Mieten gesteigert werden. Der Ertrag der Steigerung soll» für die Herstellung neuer Wolmungen Verwendung finden. Nach einer weiteren Aussprache war die Jnterpellatmn erledigt. Sächsische BachtragSetatS Wie vns genieldct wird, sind der Volkskammer Hntwürse z« zweite» Nachträgen zum ordentliche» und außerordentliche» StaatS- haltplan für 1918/19 und zum Zwischenplan für die Zeit vom 1. Januar bis 31. März 1920 sowie der Gesamtentwurf über einen entsprechenden Nachtrag zum Finanzgesctz zugegangen. Danach er höhen sich die Gesamteinnahmen und -Ausgaben sür 1918/19 um ja 77,7 Millionen Mark, der Gesamtbetrag im außerordensiichen Etaats- haushallSetat »m 122,4 Millionen Mark und der Zwischenetat um 4.8 Millionen Mark. Aus der Hauptübersicht ergibt sicA, daß Forste»,- Domäne» und Meißner Pvrzellanmamifaklny und >slei»kohle:>we»1 Zauckerode ihre erhöhten Ausgaben durch vermehrte Einnahme» a»S- gleichen können, während die SiaatSeisenbahn mit einem Fehlbeträge von 101 274 061 Mark für jedes Jahr neu auswarten kan». Die direkten Steuern bringen 1.1, die indirekten Abgaben 6.S Millionen Mark, aber der Fehlbetrag beläuft sich trotzdem ans 67 630 321 Mark. Dagegen verringert sich beim Zwischenetat das Defizit insalge höhere» direkter Steuereinnahmen um 5,8 Millionen Mark. Erwähnenswert sind folgende Nachsorderungen im außerordentlichen Hanshaltplan: 6,2 Millionen Mark sür Zuschüsse zu den Reichsbeihilsen für KrieqS- wohlsalirtspslege rnr Verminderung der Ernährungsloslen der minder bemittelten Bevölkerung, weiter 6,75 Millionen Mark zur Unterstützung der arb.itslosen T-rtilarbeiter und Schuhmacher, sowie ihrer Ang»- hörigen, rund 12 Millionen Mark sür Staatszuschüsse zu Baukasten, 41.45 Millionen Mark für CrwerbSlosensürsorge. Die sür diesen Zweck früher bewilligte» 60 Millionen Mark sind schon im Oktol,«» 1919 ausgcbrancht gewesen. Für Zuschüsse zu den Fawilieminter« > stntznngen der Angehöriaen der verheirateten Freiwilligen der Sicher» s beitstrnppen werd-n 500 000 Mark gefordert, ferner 66.5 Millionen s Mark für den Ankauf von Aktien verschiedener Cteinkohlenwerle, den. > die Kammer schon frühe: beschlossen hat.
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