Sächsische Volkszeitung : 17.06.1904

• Erscheinungsdatum: 1904-06-17
• Sprache: Deutsch
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• Strukturtyp: Ausgabe

den Kirchenbauverein abgehoben. Bald darauf entstanden die Schwierigkeiten der Poinmernbank. Er sagte den Herren, daß angesichts dieser Schwierigkeiten auf diese Stiftungen unter allen Umständen verzichtet werde und das Konto als gelöscht zu betrachten sei. Er habe sich auch bei Beginn dieses Prozesses wiederholt bei den Angeklagten erkundigt, ob die Gelder auch wirklich aus ihren Privat mitteln geflossen seien. Es ist dies auf das bestimmteste bejaht worden. Wenn man das Geld zurückzahlen will, wird es nach Beendigung dieses Prozesses immer noch Zeit sein, und wenn hier nachgemiesen wird, daß bei diesen Geldern irgend ein Bedenken ist. sie anzunehmen, so werden selbstverständlich die Vereine die Summen, die sie erhalten haben, zurückzahlen. Zeuge Geh. Rat Budde bemerkt, daß es für ihn feslsteht. Freiherr v. Mirbach habe nur das bekommen, was er hier bekundet, und nicht -'»«)<» 000 Mk.. wie mau aus seinen Angaben hätte folgern können. Er finde es nicht nur begreiflich, sondern selbstverständlich, das; Freiherr v. Mirbach die ihm von den Angeklagten per- sönlich angebotenen Summen im Interesse der Bereine an genommen hat, denn damals war vor der Oefsentlichkeit feststehend, das; die Angeklagten noch reiche Leute waren und die Bank intakt war. — Das Ende des Berliner ftirchrubauprozeffes. Eine alte ftoiisistoiialperordnnng aus dem Jahre 1500 ist von der Berliner protestantischen Kirchenverwaltung ansgegebe« worden, um die Stadt Berlin als banpflichtig für die pro testantischen Kirchen bezeichnen zu tonnen. Tie Sache hat nun alle Instanzen beschäftigt nnd ist von dem Reichsgericht zn nngnnsten der .ftirchengrineindeii entschieden worden. Tas Svielt, »m das es sich bei diesen Prozessen handelte, ist ganz bedenkend. Rund zwei Millionen hat der Magistrat schon bezahlt, hierzu tommen noch die .Kosten nnd Anwalts- gebiihren, sonne die Zinsen von dem vorgeschossenen .Kapi- tal. Rund 150 000 M'f. waren schon miss neue in den Etat für diese Zwecke bereitgestellt worden, nnd neue, erhöhte Anforderungen in Höhe von rnnd >5 Millionen standen in naher Aussicht, wenn die .ftirchengemeinden den Prozef; in letzter Instanz gewonnen hätten. In zahlreichen Ge meinden wartete man ans den Ansgang dieses seit zehn Iabren schwebenden, vom verstorbenen Stadtrat Kansf- mann erfolgreich eingeleiteten Prozesses, nm sofort mit Anforderungen zum Ban neuer Kirchen dem Magistrat zn tommen. Hätten die Gemeinden gesiegt, dann wäre die mit Mühe erreichte Bilanzierung des Etats der Stadt Ber lin wahrscheinlich für einige Jahre in Frage gestellt worden. Jetzt kommen dem nächsten Etat rnnd 0 Millionen Mark zn gute, nnd der Tispositionsfonds für unvorhergesehene Ausgaben, der wegen dieses Prozesses mit 800 000 Mk. ein gestellt werden musste, kann wieder ans seine normale Höhe verringert werden. Tie Protestanten müssen nun die Kirchensteuer erhöhen. — Einen grellen Einblick in die Verhältnisse der Ar beiter im staatlichen Saarbrücker Bergrevier gewährt der am Montag abgeschlossene mehrere Tage dauernde Beleidi- gnngsprozes;, in welchem der frühere Bergarbeiter Kraemer angeklagt war, die Grnbenverwaltnng nnd insbesondere den Geheimen Bergrat Hilger in zwei Flugblättern belei digt zu haben. Ter Gang der Berhandlnng ist kurz fol gender: ft meiner hatte als Vertrauensmann des Berg- " arbeiterverbands zwei Flugblätter verfasst, in denen er die Unterdrückung der Arbeiter durch die Griibenverwaltnng geigelt nnd znm Beweis dafür angibt, das; Arbeiter, welche dem Bergarbeiterperbande angehörten, ohne Grund ent lassen würden nnd es bei der letzten Reichstagswahl kaum möglich war. die Wahl so vorznnehme», das; die Ver waltung nicht erfuhr, wen sie wählten, das; sie also, kurz ge fasst, kontrolliert wurden. Dazu kam auch noch das Ver bot, radikale Blätter lZentrninS- nnd sozialdemokratische Blätter> zn halten nnd zu lesen, in Anwendung nnd das Bopkott über die Restaurationen, in welchen derartige Blätter ansliegen. Auch wurde ihnen bestimmt, bei der letzten Reichstagswahl für den nationalliberalen ftandida- ten zn slinime». Obwolil der Verfasser dieser Flugschrift, der Bergmann ftraemer, wegen Beleidigung des Geheimen Bergrates Hilger und der Grnbenverwaltnng zn drei Mo naten Gefängnis verurteilt wurde, so tonnte der Verteidi ger Reichstagsabgeordneter Heine in seiner Schlntzver- teidignng erklären, das; der Wahrheitsbeweis voll ständig geführt worden sei in bezug ans Mißachtung der Arbeiter, ihre Bevormundung nnd Behandlung der Arbeiter wie kleine ftinder. Tie Wähler seien in geradezu unerhörter Weise beeinflusst nnd beobachtet worden. Berg rat Fuchs habe die verschiedenartige Zettelsaltniig bei der Wabl als eine gesetzlich erlaubte Handlung bezeichnet. Es sei behauptet worden, von amtlicher Seite habe keinerlei Walilbeeinslnssiing stattgefnnden, aber sobald ein Beamter als Zeuge erschien, habe er unter Hinweis ans das Amts geheimnis seine Aussage verweigert. Das Shstei» der Be vormundung und Entrechtung habe gleichzeitig ein elendes Tennnziantenwesen geschaffen. Geradezu unerhört sei der Fall ftlos. Bürgermeister Osfermann lies; sich am Tage der Rackiwahl de» 2l jährige» ftasseugeliilfen Klos ans sei» Bureau rufen nnd sagte: Tie Lnmpenkerls von Bergleuten scheinen den Grundsatz „Wessen Brot ich es;, dessen Lied ich sing" nicht z» kennen, man mus; den Leuten etwas anderes zeigen. Fertigen Sie Listen an nnd machen Sie bei den jenigen, von denen Sie glauben, sie haben klerikal gewählt, einen schwarzen Strich; die Listen werden der Berginspek tion eingeschickt. Man m»s; den Leuten ihre Pflicht znm Bewusstsein bringen, ftlos tat, wie ihm geheisten. In der Hand eines 21 jährigen Menschen, der noch nicht die intellektuelle und sittliche Reife hat, liegt das Schicksal einer ganze» Anzahl Familienväter. Tiefer junge Mensch kau» bestimmen, wer seiner politische» Ueberzeugnng wegen mit seiner Familie brotlos werden soll und wer nicht. Ja. die Macht und der Eiuslns; des jungen MauneS gebt noch weiter. Ei» Verwandter von ihm war in die Rotte verlegt worden, obwohl er natioualliberal gewählt hatte, er war aber verdächtig, klerikal gestimmt z» haben. Da bewirkte cS der junge Man», das; der natioualliberale Verarbeiter sofort wieder zurückverlegt wird. Sind nicht solche Zu stände geradezu beschämend für unser Vaterland? Der junge Mann schämt sich heute seiner damaligen Tat. Man begnügte sich nicht damit, die Bergleute zn zwingen, bei den Wahlen gegen ihre politische Ueberzeugung zu stimmen, man schreibt den Leuten auch vor, was sie lesen sollen. Ge radezu unglaublich sei der Fall Blnm-Michely. Ein nativ- nalliberaler Vertrauensmann wird wegen Körperverletzung von der Strafkammer zu vier Monaten Gefängnis verur- teilt. Zwei Bergarbeiter müssen in dieser Verhandlung als Zeugen auftreten. Geheimrat Hilger läßt, nachdem der nationalliberale Vertrauensmann und Schläger zu vier Monaten Gefängnis verurteilt worden ist, die beiden Zeu gen zu sich konunen und eröffnet ihnen: Ihr werdet eurer Zeugenschaft wegen jetzt ebenso lange außer Arbeit gestellt, als Schläger sitzen muß. Durch das System sei ein Heer von Heuchlern und Schmeichlern grobgezogen worden; es habe sich unter den Beamten und Arbeitern die Ansicht ver breitet: es gibt keine Gerechtigkeit. Als Steiger David II erklärte, er habe zu seiner obersten Behörde ein anderes Vertrauen, da wurde ihm hohnlächelnd erwidert: Sie wer den sich überzeugen, daß Sie wegen Ihrer politischeil Ueber- zengnng geknutet werden können. Abgeordneter Heine schloß mit einem Antrag ans Freisprechung des Angeklag ten. Während seiner Rede entstand im Zuschauerrauine plötzlich Tumult, weil eine Anzahl Leute sich mit Gewalt Eingang verschafft hatten. Ter Staatsanwalt beantragte Feststellung der Ruhestörer und Bestrafung derselben mit je drei Tagen Haft. Geheimer Bergrat Hilger er klärte, er werde die Bergarbeiter nach wie vor stets vor die Wahl stellen: entweder Grube oder Sozialdemokratie. Hierauf erfolgte llrteilsverkündigung. — Liberale Methosc. Staatsstreich und Verfassungs- brnch rechnen die Liberalen zu den erlaubten Mitteln, um ihre Forderungen durchzusetzen. Das hat die Geschichte schon oft bewiesen und Württemberg gibt gegenwärtig dieses Schauspiel. Dort wurde bekanntlich der H st der Volks- schnlnovelle in der Ersten Kammer abgelehnt. Man höre, zu welchen Drohungen sich nun der „Schwäbische Merkur", da^ vom König von Württemberg bevorzugte liberale Blatt, versteigt. Er schreibt in Nr. 204: Der Kampf Ivird sich dann dahin znspitzcn, das; die Legitimation der ivnrlleinbcrgischen ttaininer der Llandesherren ... überhaupt zur Teilnahme an der Landesgesetzgebung einer Prüfung unterzogen ivird. Diese Prüfling ivird einen Charakter annehnie», wie er noch nie da war. Man ivird sich der Geschichte der ivürt- lembergischen Verfassung erinnern nnd wird sie sich näher ansehen. Man lvira die Geschichte der einzelnen slandesherrlüüen Familien auszurollen anfangen und man wird ihre Leistungen im Deutschen Mich nnd anderwärts Ncviic passieren lassen. Man Ivird zum Bewusstsein bringen, ivaS Württemberg lvar nnd waS es ist. Man Ivird auch gewisse reichsstaatSrechtliche Bedenken gegen die Zu- lassungSverbältnisse zur Mitgliedschaft und zur Stimmabgabe bei der Ersten Kammer prüfen, und man ivird sich fragen, ob nicht eigentlich durch die ReichSgrüudung selbst eine gewisse Revision der würltembcrgischen Bcrsassnng erforderlich geworden wäre, die man bisher unterlassen hat." Also mau hat die „Revision", d. h. Abschaffung der Ersten Kammer im Auge ans gewaltsamem Wege. Das wird dann identisch sein mit einem Verfassuugsbruch. Hierzu fordert das Blatt direkt auf. Es werden Protest- versammlnngeu abgehalteu, in deren Resolutionen gebeten wird, „diesem unhaltbaren Zustande ein Ende zu machen". Staatsstreich also — nichts weiter! Daß unter solchen Umständen sich der König von Wüittemberg durch einen Brief an den Kultusminister in die Kämpfe der Oeffcntlich- keit stellt nnd speziell der überwiegenden Mehrheit der Katholiken (die, so viel ivir wissen, auch zn Württemberg znzngehören seit Napoleons Zeiten das Vergnügen haben) ähnlich wie früher bei der Ordenssrage seine protestantische Anschauung ohne Not gegenübersetzt, ist nur zu mißbilligen. Es ivird erinnert, daß 1801 der König als Prinz selbst gegen die „Fach"aussicht gestimmt habe, und jetzt schickt er ein Beileidsschreiben an den Minister, weil die „Fach"- anssicht nicht angenommen wurde. Das ist sehr inkonsequent! — Die südwcstasrikanischc» Ansiedler machen eifrigst Propaganda für ihren „rechtlichen Anspruch" auf Entschädi gung; der „Almosenbeschluß" des Reichstags, der 2 Mill. Mark als Darlehen genehmigt, wird von ihm scharf be kämpft; die neueste Nummer der „Deutsch-Lüdwestafrika- nischeu Zeitung" meint: „Werden die Bedingungen für die Rückzahlung auch noch so milde gestaltet, so wird den Dar- leheusempsängeru doch eine Last auferlegt, au der die meisten ihr Leben lang werden zu tragen haben. Solange aber sie daran zu tragen haben, so lange werden sie abhängig von der Negierung sein. Tenn es ist gar nicht zu ver meiden. das; der Negierung als der Verwalterin des Dar- lehenslouds ein, gewisser Spielraum bei der Geltendmachung der Gläubigelrechte gegeben sein wird. Wenn aber irgendwo, so ist in einer Kolonie die wirtschaftliche Freiheit der Be völkerung Vorbedingung für Fortschritt und Entwicklung. Ans solcher Erkenntnis ist eS erklärlich, daß gerade der Sinn der tüchtigsten Kolonisten sich gegen die Annahme dieses Darlehens - Almosens sträubt; der Blick in die Zn knnft der Kolonie ist noch niemals so umwölkt gewesen, wie heute. Mit diesen Worten ist schon der Rückzug an getreten: die Ansiedler operieren jetzt damit, daß die Dar lehen sie in eine abhängige Lage bringen. Wenn ein Rechtsanspruch bestehen würde, könnten sie ja diesen einfach ausklagen und das Gericht müßte ihnen recht geben. Aber es ist gar nicht richtig, daß die Darlehen sie in ein ab hängiges Verhältnis bringen. Tie Bedingungen werden doch alle schriftlich festgelegt nnd dann kann der Gouver neur auch an diesen nichts mehr rütteln. — Der Truppcntransportdinnpfcr Silvia mit der heim kehrenden abgelösten Besatzung ans Kiantschou und ein zelnen Mannschaften des Kreuzcrgeschwaders. sind am 15. d. M. in Wilhelmshaven eingctrosfen. Auf den Molen hatte sich eine große Menschenmenge eingefunden. — Das preußische Abgeordnetenhaus wies heute das Ansführungsgesetz zum Neichsseucheugesetz au die Kommission zur nochmaligen Beratung zurück. — Mahnung zur Ruhe! Der sozialdemokratische Partcivorstand greift nun selbst in den Streit der Ge nossen ein und publiziert folgenden Erlaß „an die Partei genossen" : .Nacbdrm die aus den Vorgängen de» Dresdner Parteitag« resulticrendrn SchiedSg 'richtS-B rhandlungcn einen gewissen Abschluß gesunden haven. schei wir uns veranlaßt, an die Parteigenossen und s.-eziell an die Po 'eipresse das dringende Ersuchen zu richten ohne daß wir damit einer etwaigen Berufung der Beteiligten gegen die ergangenen Urteile vorgcesten wollen —, diese Streitig« keilen ruhen zu lassen. Wir sind der Ansicht, daß. wird dieser Wunsch befolgt, damit den Parieiinteressen am besten gedient wird. Der Kampf gegen die Feinde fordert die Geschlossenheit unserer etyeaen Reihen. Entstehen aber sachliche Meinuckgsverschieden- heiten — und deren Austragung nicht wünschen zu wollen, kann uns nicht beikommen —. so mögen die Auseinandersetzungen darüber fern von persönlicher Gereiztheit und ohne Gehässigkeit geführt werden. ES ist in dieser Beziehung in der letzten Zeit leider hüben und drüben manchmal gröblich gesündigt worden. Diese Kampfweise muß aufhören. Unsere Gegner können Fehler nicht vermeiden, das liegt in dem System, das sie vertreten, und in der Klassenstellung, die sie einnehmen; wir aber können Fehler verhüten, wenn wir es ernstlich wollen. Zeigen wir, daß wir diesen Willen haben, die Partei wird sich Wohl dabei befinden. Berlin, den 14. Juni 1004. Der Parteivorstand." Schon die eine Tatsache, daß ein solcher Erlaß über haupt nötig ist, sagt mehr als genug. Die vielgerühmte „Brüderlichkeit" aber wird illustriert durch die Worte „per sönliche Gereiztheit und Gehässigkeit"; der Parteivorstand hätte diesen Ausdruck nicht gewählt, wenn er nicht sehr zutreffend gewesen wäre. Man befürchtet in den leitenden Kreisen eben, daß cs in Bremen zu einer Neuauflage des Dresdner Parteitages kommen könnte, und ein zweiter Jungbrunnen mit weiteren Mandatsverlusten würde selbst Bebel zuviel des Guten sein! Oesterreich - Ungarn. Im ungarischen Abgeordnetenhause erklärte der Ministerpräsident Graf Tisza, die Regierung werde alle Mittel anfbieten, um die Auswanderung möglichst einzu schränken. Im weiteren Verlaufe seiner Rede äußerte sich der Ministerpräsident über die Militärfraffcn, c Er weist nach, das; das Arineebndget, obzwar es seit- 1870 in der absoluten Sninine gestiegen sei, sich doch relativ'ftm Ver hältnis zur Steigerung der anderen Ressorts berniindert babe. Die Militäransgaben hätten sich absolut nm 50 Pro zent vermehrt, die kulturellen Ausgaben für Unterricht, Justiz, Handel und Ackerbau nm 400 Prozent. Der Mini sterpräsident fährt fort: Tie Regierung hält an der Ge meinsamkeit der Armee und einer einheitlichen Führung fest. Unser Bestreben war darauf gerichtet, daß, ohne die Einheitlichkeit der Führung zn beeinträchtigen, ein in Ge sinnung nnd Sprache ungarisches Offizierkorps der unga rischen Regimenter einen seiner würdigen Platz in der ge meinsamen Armee eimiebi'ie Wir haben dnrchgefnhrt, daß das gemeinsame Heer durch Anwendung der ungarisch-,, Sprache als NegimentSsprache nnd für die Zwecke der Aus bildung sich einfügt in den Nahmen jener nationalen Poli tik, durch welche ivir das Ungarin»! kräftigen. Durch diese Reform wird die gemeinsame Armee das sein, was sie sein soll, gemeinsam in Herz nnd Geist, deren ungarischer Teil militärisch ganz in dem gemeinsamen Heere anfgeht, jedoch sein Ungartnm in Herz nnd Seele nnd in Anhänglichkeit an seine Nation aufrecht hält. (Lebhafter, langanhaltender Beifall rechts.) Italien. — Heute ist der Schiedsspruch des Königs in der zwischen England und Brasilien schwebenden Streitfrage bezüglich der Grenze zwischen Britisch-Guyana und Brasilien veröffentlicht worden. Ans Grund dieses neuen Schieds spruches wird die ganze streitige Zone östlich der Grenz linie England, der ganze streitige Teil westlich derselben Brasilien zugesprochen. Die Grenze längs der Flüsse Mahn nnd Taciitu wird durch den Talweg bezeichnet, beide Flüsse sind beiden Grenzstanten für die Schiffahrt geöffnet. Belgien. — Die Provinzialratswahlen sind für die Katholiken nicht günstig ausgefallen. Nach der amtlichen Statistik verloren sie 02 Sitze, die Sozialisten gewannen 2, die Liberalen 00. In den Stichwahlen wurden die Liberalen teilweise von Sozialisten gegen die Katholiken, teilweise von Katholiken gegen die Sozialisten unterstützt. England. — Der erste Lord der Admiralität, Earl of Selborne, wird König Eduard als Vertreter des Ministeriums nach Kiel begleiten. Serbien. — Aus Anlaß des Jahrestages der Wahl König Peters fand an: 15. d. M. in der Kathedrale ein feierlicher Dankgottesdienst statt. Hierauf bereitete oie Belgrader Bevölkerung dem Könige vor dem neuen Konal eine Hul digung. Ans die Begrüßungsansprache des Bürgermeisters sagte der König unter anderem: er habe sich bemüht, die Hoffnungen, welche au seine Rückkehr nach Serbien geknüpft wurden, zu rechtfertigen und in Serbien den Glauben au die Verfassung und au die Gesetze wieder herzustelleu. »l Nordamerika. , — Von den zum Natioualkouveilt gchörigesi^04 Dele gierten sind bereits 740 gewählt worden. Vpsi diesen haben 220 den Auftrag für den Demokraten Parker zu stimmen, während 207 kein bestimmtes Mandat haben. Somit ist die Mehrheit bis jetzt für Nooscvelt. Ans Stadt nnd Land. Dresden, den IN. Juni 1904. (MiNciI»»c>eii mi? Miseren, tzeserlrcise niit NnnienSsertig»»,; siir diese Niibrik sind vor Rednklwn nllezeU willkommen. Der Nnme des Einsenders dlcidt Geheimnis der Nednlliv». Sinvnhmc Mschriste» müssen nnberiictstchtiüt dleiden.s * Seine Majestät der König unternahm in den gestrigen späten Nachmittagsstniiden eine einstiindige Wagciifahrt. — Die Nacht verlief ohne wesentliche Stö rungen, nur war der Schlaf durch Hustenreiz mehrfach unterbrochen. * Zur heutigen Tafel bei Ihrer Majestät sind Ge- neraladjntaiit General der Infanterie von Minckwitz, Exzellenz, nebst Geiiiahlin und Tochter mit Einladung be ehrt worden. —* Gestern abend traf Gräfin Caroline Fiinfkirchen zu längerem Besuche bei Ihrer Majestät der Königin-Witwe in Strehlen ein. —* Am nächsten Sonnabend den 18. d. M. finden Führungen im Königlichen Schlosse Moritzbnrg nicht statt. —' G r n n d st e i n l e g u n g der 5. katholischen Bezirks schule in Dresden-Pieschcn. Am Mittwoch nachmittag 5 Uhr fand an der Leisniger Straße Nr. 76 die feierliche Weihe des Grundsteines zum Neubau einer katholischen Schule (6. katholische Bezirksschule Dresden- Pieschen) statt, zn welcher sich nebst den Herren des katholi-