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Sächsische Volkszeitung : 01.07.1921
- Erscheinungsdatum
- 1921-07-01
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id494508531-192107019
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id494508531-19210701
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-494508531-19210701
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Saxonica
- Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Sächsische Volkszeitung
-
Jahr
1921
-
Monat
1921-07
- Tag 1921-07-01
-
Monat
1921-07
-
Jahr
1921
- Titel
- Sächsische Volkszeitung : 01.07.1921
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aushin eine Uuterredung mit Herrn Briand gehabt. Herr Brian» bat ihm mitgeteilt, er habe im Kammerausschuft bemerkt, die Aushebung dieser Sanklionen könne erst in Frage kämmen, wen« das Programm, auf das sie sich beziehen, verwirklicht sei. Ter Botschafter Tr, Mayer habe demgegenüber mit allem Nachdruck darauf hingewiesen, das! der deutschen Regierung nach keiner Rich tung irgend wie ^in Vorwurf wegen der Nichterfüllung der im Ultimatum übernommenen Verpflichtungen gemacht werden könne. Herr Briand habe jedoch auch dem Botschafter gegenüber zu in Ausdruck gebracht, dass nach sei ner Meinung die Sanktionen zur Zeit noch nicht ^aufgehoben werden könnten. In Uebereinstimmung chicrinit steht die Resolution, die der französische Äammeraus- schust für anSwärlige Angelegenheiten gestern gesaßt hat. Dem- geinäst sollen teine der militärischen oder wirtschaftlichen Sank tionen aufgehoben werden, bevor die Verpflichtungen, mit Rück sicht ans welche die Sanktionen angeordnet wurde», voll ans- gcsührt sind. Tiefer Standpunkt der französischen Regierung ist mit Recht und Billigkeit nicht zu vereinbaren. Die deutsche Regierung wird sich damit nicht zufrieden geben. Es wird nichts unterlassen werden, um die Aushebung der Sanktionen zu er reichen. Ich glauve auch sagen zu dürfen, das; unser Standpunkt bei einem Teile der Alliierten Verständnis findet. Gras Sforza hat einem amerikanischen Interviewer gegenüber erklärt, daß er die Aufrechterhaltnng der Sanktionen für ungerechtfertigt halte und für ihre Aushebung eintreten werde. Und soweit es England angeht, so habe ich bereits kurz nach Antritt meines Amtes unseren Botschafter in London ersucht, bei der englischen Regierung mit allem Nachdruck dahin vorstellig zu werden, daß die Gcwaltmastnahmen alsbald aufgehoben werden. Lord Cnr- zon erinnerte in seiner Antwort daran, daß die Sanktionen nur durch eine gemeinsame Konferenz der alliierten Mächte aufgehoben werden könnten. England sei zur Aufhebung bereit. Frankreich nehme einen anderen Standpunkt ein. Aller Wahrscheinlichkeit nach würde der Oberste Rat im Laufe des Monats Juli^zusam- menkommen. Ich glaube, daß wir unsererseits mit gutem Ge wissen sagen können: Wir sind der Mahnung, das Ulti matum getreu zu erfüllen, mit vollem Maße nachgekommen. Deutschland hat alle Fristen und Bedingun gen, die im Ultimatum gestellt sind, mögen sie sich nun aus die Entwaffnung oder auf die Reparationsleistungen beziehen, genau erfüllt. Insbesondere sind auch die heute abgelaufenen Fristen für die Auslösung der Selbstschutzorganisationen und der Ablieferung der Waffen innegehalten worden. Ich darf daran erinnern, daß die von uns bewirkte Zahlung von einer Milliarde Gold mark eine ungeheure finanzielle Leistung darstellt, wie sie die Geschichte überhaupt noch nie gesehen hat. Unsere Bereitwilligkeit, eine rasche Erfüllung unserer wirtschaftlichen Verpflichtungen z» ermöglichen, konnte doch wohl nicht deutlicher bekundet werde», als durch die Verhandlungen meines Kollegen Rathenau in Wiesbaden. Von dem Gerechtigkeitsgefühl zum mindesten an dem praktische» Sinn der Gegenseite müssen wir die schliehliche Ein sicht erwarten, da es ein Widersinn ist, von Deutschland über mäßige Krastanstrengungen zur Tilgung der Reparationsschulden zu verlangen, und im gleichen Augenblick täglich und stündlich die wirtschaftliche Lage Deutschlands zu schwächen und seine Leistungsfähigkeit zu vermindern. Die Reichsrrgicrung wird cs auch weiterhin als eine ihrer wichtigsten Aufgaben betrachten, die Beseitigung des für das Rheinland wie für das ganze Vater land unerträglichen Zustandes sobald wie möglich zu erreichen. Aus das tiefste bedauern wir, daß der ohnehin schwergeprüften Be völkerung des Rheinlandes diese neue Last anfgcbürdet wurde und stellen mit Bewunderung und Dankbarkeit die einmütige Haltung fest, welche die Bevölkerung des Rheinlandcs in dieser neuen Prüfung eingenommen hat. (Bravo!) Das Band, das die Rheinlands mit dem sonstigen Deutschland verbindet, wird durch derartige Prüsungcn nur noch fester geknüpft werden. (Bravo!) Tie Besprechung der Interpellation wird einstimmig be schlossen. — Abg. Sollmann (Soz.): Wir sollten versuchen, uns ans einer Linie zu bewegen, die nicht scharfe Gegensätze im Hanse hervorzurnscn geeignet ist. Der Standpunkt der französi schen Regierung, daß die Aushebung der Sanktionen von der Er füllung des Ultimatums abhängen soll, ist widerrechtlich. Mit den Sanktionen sollte die Unterschrift Deutschlands erzwungen swerdcn. Na chdicser Unterschrift mußten die Sanktionen aufge hoben werden. Auch die Auslösung der illegalen militärischen Organisationen gibt der sranzösischen Regierung keinen Vor wand. Selbst ihre Ansrechtcchaltung wäre keine Bedrohung für die gewaltigen französischen Truppcnmasse». Der Friedensvcr- trag gibt der Besatzungsbehürde das Recht zu Sanktionen nur im Interesse des Rhcinlandes. Die Kosten der neuen Besatzung sind ein Hohn ans die Wiedergutmachung. Nordsrankreich liegt verwüstet, aber im Rheinlande geben sich Zehntauscnde von Fran zosen dein Müßiggang oder schlimmeren Spielereien hin. Die Sanktionen sind eine Hölle für die Arbeitenden und ein Paradies für das internationale Schiebcrtum. Der Kampf um die Sankti onen ist mehr wirtschaftlicher, als politischer Art, und wenn die Regierung nicht gerissener anfpaßt, wird uns von deutschen Kanfleutcn der schwerste Schaden zugesügt werden. Vor dem Kriege ist nie ein Wort des .Hasses gegen Frankreich iin Rhein- landc gesalle», jetzt aber ist durch die offizielle französische Politik eine Mauer des Hasses zwischen der Bevölkerung und den Franzo sen nusgerichtet. Die Massen im Rheinlande werden nie fran zösisch empfinden, ebensowenig wie der französische Arbeiter Nord srankreichs jemals deutsch empfunden hätte. Wir verlangen die Aushebung der Sa»k>io»en, weil sie ein Verbrechen am deutschen Volke sind. » M * Ein Antrag auf Ausschließung von Abgeordnete» von den Sitzungen (Ei ge »er Trahtbcricht der „Sachs. V o l k S z e i t g.") Ber it», l. Juli. Dem GeschäslSocd! nngsansjch ,ß des Pccns iichcn Landtages liegen Anträge vor der Denlschnationalen, der Teulschcn Volkspanei. des ZcnirnmS und der Mehrheitsiozia- listen, die teils drin P>äsid-nlcn, ie lS dem Aeltelbnrctt das Recht znerkcnncn wollen, einen Abgcmdiieten, der die Oidnung gröblich störi. lürcere Zeit oder bis z". vier Wocken von den Sitzungen cmsznschli.ßen. Tie Anträge sollen zu einem gemeinsamen Antrag verailnitet weiden. Um die Snnktiorren London, 30. Juni. Von unierrichtcier Seite wird initge- keilt, daß die englische Negierung durch ihren Bot- schaster, der inzwischen nach Berlin znrückkehrte, die Er« klärnng ab ge den werde, daß die Sitzung des Obersten Rates, der am 15. Juli zusammcntreten wird, in allen Fragen nach ursprünglicher Gepflogenheit durch Mehrheitsbeschluß Ent scheidungen herbeisühren werde. In der Frage der Aushebung der Zwangsmaßnahmen könne ewe Entscheidung nur von derienigen Seite ansgeben, die sie vergingt hat, und das ist der Oberste Rat. ES kann daher vor oein Zusammentritt des Oberste» Rates von einer Aushebung der Zwangsmittel keine Rede sein. Dadei ist anzunehmen, daß sich die Vertreter des Obersten Rates für die Aushebung der Zwangsmaßnahmen aussvrecken werde». ES ist überdies zn bedenken, daß am 4. Juli, ni» amcrikcmischen Nationalseiertag, der Friede» mit Teutschland endgültig geschlossen sein wird. Infolgedessen wird der amerikanische Vertreter im Obersten Rat nicht mehr wie bisher bloß Zuschauer, sondern vielmehr Teilnehmer sein. Es wird erwartet, daß der amerikanische Vertreter sich für die Aushebung der Zwangsmaßnahmen aussprechen wird. Paris, 39. Juni. Ter Verlauf der deutsch-französischen Handelsbesprechungen hinterläßt, laut Temv«, einen guten Ein druck. Die Zeitung setzt hinzu, daß die französische Regierung gern »och vor Ende Juni zu einem Ergebnis kommen möchte. Ein Hindernis für den guten Fortgong siebt der Tempi» «ur in dem deutsche» «erlange» nach «nfhsbu». de« Londoner tr 8»a«g»»nß, fassung der französischen Regierung n ttert sein, da der deutsch« Botschafter nah«««. Ueber die Auf werde man in Berlin »rien- Dr. Mayer am Dienstag mit Briand gesprochen hat. Man habe aus den letzten Nachrichten aus Deutschland nicht den Eindruck gewonnan, daß sich die Stellung de» Kabinetts Wtrth befestige. Wenn die deutschen Rechtsparteien die Absicht und den Mut hätten, die jetzige Regierung zu stützen, dann sollten sie »ssen die Verantwortung übernehmen. Mit un», so heißt es wörtlich, kann Deutschland seinen früheren Wohlstand wieder erreichen, gegen uns niemals. Paris. 30. Juni. Die Kammerkommission für das Aus wärtige hat Anträge angenommen, die sich mit der französischen Außenpolitik beschäftigen. Die Kommission rechnet darauf, daß Briand keine einzige der wirtschaftlichen und militärischen Zwangsmaßnahmen, die im März und April gegen Deutschland beschlossen wurden, ein stellen werde, bevor die Verpflichtungen und Verbindlichkeiten, für die diese Zwangsmaß nahmen ausgestellt wurden, deutscherseits vollständig erfüllt wor den sind. — Die Kommission lenkt wiederum die Aufmerksamkeit der Regierung ans die Notwendigkeit, in kürzester Frist die ober- schlesische Frage zu löse», entsprechend den Bestimmungen des Ver sailler. Vertrages, wonach diese Provinz gemäß dem Ergebnis der Volksabstimmung gemeindeweise aufgeteilt werden muß. Domaki Botschafter in Berlin (Eigener Drahtbericht der ..Sachs. Volk Sze i t g.') Warschau, 1. Juli. Zum künftige» Bottchaster i» Berlin ist seiten« der polnischen Regierung der frühere Unterstaatssckrctär Domöki auStlsehen. Da auch Domski trotz anfänglichem Wider streben sich nunmehr bereit erklärt haben soll, diesen Posten anzu- nehwen, so dürfte mit einer baldigen Wioderbesetzung der zurreit verwaisten polnischen Botschaft in Berlin zu rechnen sein- Der verkrüppelt« „Völkerbund". London, SO. Juni. Sestern abend fand unter dem Vorsitz Von Lord Grey ei« Essen der Völkerbnndunion statt. Lord Greh erklärte in einer Ansprache, der Völkerbund lei die Ver körperung der Anerkennung der gegenseitigen Abhängigkeit der Rationen, die jedoch tatsächlich ihre Unabhängigkeit bewahrten. E» sei sehr zu bedauern, daß die vereinigten Staaten beschlossen hätten, dem Völkerbund nicht brizntrctrn. Die Bereinigten Staaten seien ganz besonders besugt dazu, die Führung in der Verminderung der Wettrüst un gen in der gesamten Welt zu überuehmen. Insbesondere für Großbritannien sei eS wichtig, daß das Wettrüsten nicht wieder entstünde. Wenn der Bund nicht gestärkt werde, würde «S Wiederbeginnen und dieselbe» Folgen zeitigen. General bmut» erklärt, wenn man bedenke, welchen Platz Deutschland und Rußland in der Welt eingenommen hätten, und welche Bedeutung die Ber einigten Staaten besitzen, könnte man verstehen, wie sehr der Bund verkrüppelt sei. solange große Länder ans der Karte nicht von seiner Fahne bedeckt würden. Smul» erklärte, wenn wir den Völkerbund zu einem erfolgreiche« machen wollen, dann müssen all« früheren feindlichen Länder ihn» so schnell wie möglich beitreten. Wenn die Völker Europas sebrn, daß ihre Regierungen dem Völker bund Gerechtigkeit antun, so würde er bald eine Macht erlangen, die ihn zu den mächtigsten Einrichtungen in Europa machen würde. Wir sehe» heute Premierminister und Munster der Aus wärtigen Sngrlegenh.itrn fortwährend an den Sitzungen des Obersten States teilnebmen. Wir sähen sie jedoch lieber auf den Zusammen« künsten des Völkerbundes. Wenn der Völkerbund der übrigen Welt dieselben Abrüstungsbedingnngen auierlegen könne wie Deutschland, so ivürde der Welt ein großer Dienst geleistet werden. Die RüstungselnschrSvkung Washington, LS. Juni. Da« Repräsentantenhaus hat mit 840 gegen 4 Summen den vom Senator Borah zum Marineetat eingekochten Antrag angenommen, der den Präsidenten ermächtigt, mit Großbritannien und Javan in Verhandlungen einzu- treten. nm eine Einschränkung der Floltenrüstungen herbetzufühien. Walhington, Ld. Juni. Präsident Hard ng hat an den re» vubManilch n Führer des Repräsentantenhauses Mondell ein Schreiben gerichtet, in dem er «klärt, eS sei sehr wünschenswert, vom Kongreß eine günstige Meinungsäußerung über die Welt« abrüikung zu erbalten. Eine solche Meinungsäußerung sollte in den allgemeinsten Slusdiücken gchalten sein. Harding versicherte Mondell, daß die vollziehende Staatsgewalt bereit sei, einer solchen Meinungsäußerung jede Beachtung zu schenken. Die Weltschulde« Neuyork, SO. Juni. Der Finanzminister Mellon «klärte in der Finanz,ommission deS SenaiS, daß die Vereinigten Staaken die deupchen Reparat,oaSobligattonen nicht als Zahlung der alliierten Schulden annehmen werden. Er teilte weiter mir, dag die Schulden der Alliierten am iS. Mat 918 614 7vl> Dollar betrugen. Die Aufhebung deS Leuisch-amerikanischen KrieflSzustandes London, 30 Juni. Wie aus Washington berichtet wird, ist n, an dort der Zuversicht, daß Präsident Hardingdie Resolution, durch die der FriedenSzustand mit Deutschland hcrgestellt wird, am Wochenende unterzeichnen wird. — Einer anderen Meldung aus Washington zuiolge env.u >.en die Führer deS Repräsentantenhauses und des Senats eine sofortige Ratifi zierung des Frieden« mit Deutschland und eine sofortige Unter zeichnung durch Harding. Giolitti lehnt endgültig ab Rom 90 Juni. Die Stamva. daS Blatt GiolittlS. meldet, daß der EnOchluß des Ministerpräsidenten, den Auftrag zur Neu- dttdung der Regierung nicht anzunehmcn, endgültig ist. Beginn der griechischen G genoffensive Paris, 30. Juni. Nach dem Jntr^nfigeant haben die Griechen in Kleinaficn die cv egen offensive eröffnet. Paris, 30. Jun«. Nach einer Meldung aus Konstantinopel, die die Time« wiedergibt, haben die Griechen jeden Seeverkehr im Marmarameer untersagt. Alteniat auf dem Prinzregenien von Jugoslawien Belgrad, 80. Juni. Als der Prinzregent Alexander am M ttwoch nach der Eidesleistung auf die Verfassung die Nationalversammlung verließ und sein Wagen die Umgebung des Minister nmS snr öffentliche Arbeiten paisie te, warf ein Mann von einem Baum herab eine Bombe gegen den Wagen, in dem neben dem Prin regenten Alexander der Ministerpräsident Paiitsch saß Die Bombe fiel gegen ein? Telcgraphenstange und cxplod erte. Sprengteile ficlm gegen den Wagen, ohne jedoch den Prinzregenten oder den Ministerpräsidenten Pasiisch -u verletzen. Dag, gen erlitten durch Sprengstückc eine Perlon schwere und scchn Perionen Icichie Vcrlcymi en. Der N: en- täter wnrce sofort festgenommen. Er heißt Svnloje Stejitsch, Stcji ich ist 29 Jahre alt, in Towkkaimizza, das jetzc zu Jugoslawien gehört, geboren und nach Neusatz znstärdig. Er war in ruisischer KriegSgetangeuschait und ist im Jahre 19,9 zur ckgekomm-n. Er bekennt sich zur bolschewistischen Partei und erklär,«, selbst den Plan gefaßt zu haben, den Thronfolger zu töten Man glaubt jedoch, daß eö sich um eine a»S dem ungarische» Königslager in St inamanger kommende Perivnlichkeit bandelt und daß der A ,en- täter au« der in Ungarn liegenden Kamizsaea-Komitatschischule ffervorgegangen ist. Un« vbersch'efien (Eigener Drahtbericht der .Sachs. VollSzeitg.") London, 1. Jult. Hier verlaute», daß der engiffche Botschafter Lord d'Sbcrnon und der ttaitentsche Botschafter >m Auftrag« >dr« Regierungen dem deutschen Nußrnminister Dr. Rosen ein« Er- läruna adaegrten haben, daß weeer Snol nd noch Italien der ranzöfilcke» Regierung gegenüber in der »dyffchlefischen Frag« irgend» »in« Bindung eingegange» s,^ Skn Aufruf HöferS (Eigener Drahtbericht der „Sachs. B o l ks z ei t g.') Breslau, 1. Juli. General Höfer, der Führer de» Deutschen Selbstschutzes veröffentlicht einen Aufruf, in dem es heißt: Landsleute Kameraden I Der Vormarsch der interalliierten Truppen zur Befreiung unserer Heimat hat endlich begonnen. Die inter alliierte Kommission hat sich vervfltchtet in wenigen Tagen Ober- schlrsten bis zur LundeSgrenz« von den Insurgenten zu säubern. Sie glaubt, daß wir ihr und Oderschlesien die-beste Hilfe leisten, wenn wir un» jetzt zurückhalten Da» Interesse unserer Heimat fordert eS, daß wir un« der Jka fügen. Sie ist nun einmal zurzeit die gesetzmäßig« Regierung de» Lande». Machen die Insurgenten mit der Räumung Ernst und stehen dt« Alliierten erst einmal im Industriegebiet, dann besteht kein Grund mehr für uns, den Selbst schutz weiter in eine lange Front zu verzetteln. Gelingt den Alli ierten die Säuberung des Lande», dann ist unsere Aufgabe erfüllt. Wir werden uns wieder auftösen, aber dabei werden w r, so erwarte ich, die Selbstzucht bewahren, die Euch bisher ausgezeichnet hat. Landsleute, Kameraden! Und die vaterländische Begeisterung, dis Euch aus allen Berufen und aus allen Gegenden des Reiches z>„» Schutz des deutschen oberschlesischen Landes in die Reihen des Selbst. schutzeS trieb, aus der Selbstbeherrschung und Manneszucht, die Ihr bewiesen habt, au» der Einmütigkeit mit der da» gesamte Dentschtum h er zusammenstand, können wir die freudige Zuversicht schöpfen für «tn« bkffere Zukunft unserer armen oberschlesischen Helmat und unsere» gesamten deutschen Vaterlande». Polnische Kommission zur Prüfung der angeblichen Polen verfolgung«« im Rheinland (Eigener Drahtbericht der „Sachs. Volkkzeitg. ) Berlin, 1. Juli. I» Berlin ist. wie nach dem Lokalanzeiger verlautet, eine Konimisston aus Posen eingetroffen zum Zwecke, die Wahrheit über die angeblichen Polenverfoloungen im rheinisch-west fälischen Gebiet srstzustellrn. Die Kommrffion besteht au- dem Landrat Naumann, dem Domherrn Klebke, drei Arbeiter und einem Ansiedler. Sie wird sich von hier nach Bochum begebe» und von dort au» die Verhältnisse im Polenredier von Rheinland- Westsahle» untersuchen. Demnächst wird auch eine deutsche Kommission nach Posen abgehrn. Empfang beim deutschen Gesandte» in Japan (E'gener Drahtbericht der „Sachs. V olkS ze it g.") Tokio» l. Jult. Der erste Empfang, den die deutsche Bot schaft für dr« Kolonien von Tokio und Yokohama gao, bot »m erfreuliche» Vtld von dem Wiederaufbau der deutschen Tätigkeit auf gelsttgem und wirtschaftlichem Gebiet« und gab ferner einen Maßstab für dir enge Zusammenarbeit zwischen de, diplomatische» Vertretung und den hier ansässigen Deutschen. Der Leipziger Kriegsbeschvldlgtenprozetz Leipzig, SO. Juni. Nach Aufruf der geladenen Zeugen teilt der Präsident mit, daß der französische Zeuge Dr. Weng er, auf dessen Aus. sagen das Gericht sehr viel Wert legen müsse, leider nicht er. schienen sei. Bei der Zeugenvernehmung gibt der französisch» Zeuge Joseph Di et sch an, er habe am 21. August von k> '„ in Frage kommenden Befehle nichts gehört und könne an 4 n. cht auSsagen, daß Gefangene getütet worden seien. Am 26. August jedoch sei ein Befehl deS Generals Stcu- gcr verlesen worden, der forderte, daß keine Gefangenen zu machen seien. Daß Verwundete erschossen werden sollten, davon habe er aber nichts gehört. Generalmajor Neubauer be streitet, den Befehl gehört zu haben oder weitergcgeben zu haben. OberrechnungSmcister Kleinhaus behauptet, daß der Befehl gegeben worden sei, Gefangene sollten nicht gemacht werden, sie seien, ob verwundet oder unverwundet, zu erschießen. General St eng er protestiert entschieden gegen die Ausiag-- dieses Zeugen, die er als vollkommen unwahr hinstellt. Es wirv festgestellt, daß der Zeuge Kleinhaus wegen Jahnenslncht veru» teilt worden sei und der Vorsitzende bezeichnet deshalb den Zeu gen als nicht besonders glaubwürdig. Auch Generalmajor N e n. bau er bezeichnet die Aussagen als reine Lüge. Eisenbahn- arbeiter Joseph Richert will ebenfalls gehört haben, daß Ge» fangene nicht gemacht werden dürften, und er bezeugt, daß auch infolge dieses Befehles 1b Gefangene erschossen worden seien. Auch der Maurer Engen Oberdorf erklärt, daß der Beseht gegeben worden sei, und daß auch mehrere Gefangene erschösse,- worden seien. Dieselben Aussagen macht auch der Eisenbahn, beamte Schm erber, der Befehlsgünger der Kompanie des Hauptmanns CrnsiuS war. Dieser Zeuge behauptet, daß CrnsinS am 21. August beim Vorgehen am Boden liegende Verwundete mit dem Revolver erschossen habe. Sächsischer Landtag Dresden, 30. Juni. Präsident Fräßdorf eröfsnete die Sitzung 9.45 Uhr. Auf Antrag wird das Grund st euergejetz und da- Ge werbe st eucrge setz — letzteres sland auf der heutige» Tagesordnung zur Schlußberalnng — noch einmal dem N e ch ts a u s sch u h, der als Sonderausschuß während der Parlamentsferien die Prüfung noch einmal übernehmen soll, überwiesen, um Ende Juli bei einem erneuten Zusammentritt des Plenums nochmals in Schlußberalnng genommen zn werden. Auf eine Anfrage des Abg. Dr. Hermann (Deutsche Vclksp.), warum trotz der vor längerer Zeit erfolgten Er höhung der Tagegelder für Staatsbeamte den Bezirksschulräten und anderen Staatsbeamte >, die regelmäßige Dienstreisen vorzunehmcn haben, bis heute noch keine erhöhten Tagegelder gewährt werden, antwortet Ministerialdirektor Dr. Schmidt, daß Beamten, die regelmäßig Dienstreisen auSzu- fuhren hätten, nicht die erhöhten Sätze erhallen würden, sondern daß sie nach einem bestimmten Gesetz, das noch in Beratung sei, entschädigt würden. Ans die Anfrage der Abg. Frau Saling er (Dem.), ob die Regierung bereit sei, die Bestimmungen des VolkSschnlge- setzes außer Kraft zn setzen, wonach Lehrerinnen bei ihrer Ver heiratung ohne Anspruch ans Ruhegehalt ihre Stelle niederzu- legen haben, und Fachlehrerinnen in diesem Falle für den sol- gcnden Kalendermonat gekündigt werden könne, antworte! Mi nisterialdirektor Dr. Michel, die Negierung sei nach der Ent scheidung des Reichsgerichtes bereit, die entsprechenden Bedin gungen aufzuhebcn und dem Landtage hierüber eine neue Vor lage vorzulcgen. Bei dem Anträge des Rechtsausschusses, die Strafver folgung des Abgeordneten Granz (Komm.), wegen Vergehens gegen die Reichsgetrcidcordnnng vom 1. Juli d. I. ab zu genehmigen, tritt der Abg. Bringe r (Deutsche Volksy.) als Berichterstatter für die Genehmigung des Strafverfah rens ein. Abg. Granz (Komm.) gibt eine Erklärung ab, die besagt, daß er die schweren Verwürfe, die ihm von der Presse gemacht worden seien, als unverschämte und ungehörige Verleumdung bezeichnen müsse, und daß er, falls ihm hier keine Genugtuung gegeben werde, die Angelegenheit der Staatsanwaltschaft über geben werde. Die folgende Abstimmung ergibt die Genehmigung zur Strafverfolgung des Abg. Granz. Dem Anträge des RcchtSausschusseS, dem Vertrage des StaatssiskuS mit der Stadtgemeinde Dresden über die Zah lung eines Beitrages zu den Kosten der Staats- thrater znzustimmen, wird nach kurzer Berichterstattung durch den Abg. Dr. Wagner (Deutschnat.) einstimmig statt- gegeben. Zur zweiten Beratung des Gesetzentwurfes über die Auf hebung der Schulgemeinden erklärt der Abg. Arzt <Soz.) a!» Berichterstatter, daß er im Namen des RechtdanS- fchuffr» di« Annahme de» Gesetzes zu empfehlen habe. Er vev-
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