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Tas Reick-sversicherungsamt ist bei Prüfung dieser Art Unfälle imiiier c,»f die Frage angewiesen, ob sie in un mittelbarem Bereiclie der Betriebsgefahren entstanden sind. Durch Annahme des Antrages wäre es in die Lage versetzt norden, ans den von ihm gesa»imelten Erfahrungen heraus zu bestimmen, inwieweit des ferneren noch Unfälle auf dem Wege nach und von der Betriebsstätte als Betriebsunfälle zu betrachten seien, um so einerseits die Härten, die bas jetzige Recyt in sich schlicht, zu beseitigen, anderseits aber auch die Unternehmer vor einer Belastung zu bewahren, die man ihnen billigerweise nicht zumuten kann. Betreffs Berufskrankheiten lautete der Zentrumsantrag: „Durch Beschlich des Bundesrates kann die Unfallver- sillxrung auf bestimmte gewerbliche Berufskrankheiten aus gedehnt werden." Das Zentrum hatte daher Berufskrankheiten im Auge die nach den Ergebnissen der medizinischen Wissenschaft als direkte Holge der Betriebstätigkeit anzusehen sind, zum Bei spiel Milzbrand der Arbeiter in den Bürslenfabriken, be stimmte Krankheiten der Arbeiter in chemischen Fabriken nsw. Diese Berufskrankheiten im Gesetze selbst anfzu- zählen, ging nicht der Weitschweifigkeit halber: noch mehr aber deshalb nicht, weil die Arbeit der medizinischen Wissen schaft auf diesem Gebiete noch zu wenig abgeschlossen ist. Die Regelung sollte deshalb Bundesratsverordnungen Vor behalte» bleiben, weil diese de» Ergebnissen der medi zinischen Wissenschaft schneller angepaßt werden können wie ein durch alle gesetzgelxmde» Faktoren durchlaufendes Reichsgesetz. Leider aber wurden beide Anträge des Zen trums abgelehnt. Nach d-r Regierungsvorlage sind bloß jene Betriebs- beamte gegen Betriebsunfälle versichert, deren Jahres arbeit Verdienst 3000 Mark nicht übersteigt. Tas Zentrum beantiagle anstatt 3000 zu setzen ">>>00 Mark. Dein Antrag aber wurde von den Konservativen, Freikonservative». Nationalliberalen und Freisinnigen, welche in der Koni- inissiv» die Mehrheit haben, abgelehnl. Dem 8 5,70 der Negierungsvorlage, der die freiwillige Selbstversicherung der Unternehmer regelt, wurde von der Kommission fol gender Absatz 3 beigefügt: „Tie Satzung kann bestimmen, das; die freiwillige Ver- sichernng auster Kraft tritt, wenn der Beitrag nicht inner halb der gesetzlichen oder satznngsinätzigen Frist bezahlt worden in, und das; eine Nenanineldung so lange nnwirk- sain bleibt, bis der rückständige Beitrag entrichtet wor den ist." Ter 8 '»70 sagt: „Hat der Perletzte sich den Unfall beim Begehen einer .Handlung, die nach slrafgerichtlichem Urteil ein Perbrechen oder vorsätzliches Pergehen ist, zugezogen, so kann der Schadenersatz ganz oder teilweise versagt werden." Trotz des lebhafte» Widerspruchs der Preußischen Bergwerksverwaltnng ivnrde hierzu folgender Antrag des Zentrums angenommen, und zwar der Eigentümlichkeit halber, weil die Arbeitsordnungen im Bergbaubetriebe poli zeilichen Eharakter tragen: „Tie Perletznng bergpolizeilicher Perordnungen gilt nicht als Vergehen im Sinne des vorstehende» Absatzes." Seitens der KoininissionSmehrheit wurde anerkannt, das; es nicht selten vorkomine, das; Unfallverhütnngsvor- schristen deshalb nicht könnten beobachtet werde», weil sie zu unzweckniäs;ig wären. Sie batte deshalb schon vorher dem 8 575, welcher lautet: „Tein Perletzten und seinen Hinterbliebenen steht kein Anspruch zu, wenn sie den Unfall vorsätzlich herbeigcführt haben". noch folgenden Absatz 2 hinzngefügt: „Fahrlässigkeit, selbst grober Art. oder verbotwidriges -Handeln schliefst den Ersatz des Schadens »ach 8 571 nicht ans." Ui» diesen Koinniissionsbeschlns', der bei vernünftiger Ansleanng des Gesetzes überflüssig ist, verstehen zu können, sei der 8 571 »'örtlich wiedergegeben: „Gegenstand der Persicherung ist der in den folgenden Vorschriften bestimmte Ersatz des Schadens, der durch .Körperverletzung oder Tötung tim Betriebe. T. Ned.) entsteht." Abgelehnt wurden dann mit Hilfe des Zentrums fol gende 88 582 und 583 der Regierungsvorlage: „8 '>82. Rente», die in Höhe von einein Fünftel der Pollrente oder weniger gewährt werden, können ans eine voransbestinnnte Zeit beschränkt werden. Tabei ist die roranssichUiche Tauer der Einbuße an Erwerbssähigkeit inastgebend. > Tie zeitliche Beschränkung ist nicht anfechtbar; sie fällt von ieibst weg. wenn im Sprnchverfahren die Rente über das Fünftel erhöht wird. 8 '>8st. Ist der Verletzte nach Ablauf der vorans- bestiinmten Zeit noch in seiner Erwerbssähigkeit beschränkt, so kann er eine neue Feststellung der Rente verlangen. Tas Entsprech'nde gilt, wenn die Rente ini voraus für bestimmte Zeilen verschieden hoch bemessen ist. Tie neue Rente kann nur für die Zeit nach Anmeldung des Anspruches verlangt werden." Tie Konimissionsmehrheit war der Ansicht, das; die beide» Paragraphen nichts anderes seien wie eine Ver schiebung der Beweislast vom Versicherungsträger auf den Rentenempfänger. Was an denen beiden Paragraphen be rechtigt sei, könne der Persicl>eru»gsträger auch nach dem bisherigen Rechte erreichen, welches deshalb wieder herzu stellen sei Nach dem bisherige» Rechte kann die Berufs- genossenschnst ja auch durch Zustellung eines neuen Be scheides an den Persicherten die Rente kürze», wenn sich der Zustand des Verletzten gebessert l>at. Ten Beweis dafür aber nins' die Berufsgenossenschaft in dem etwa entstehenden Nentenstieitverfahre» bringen. Tie Berufsgenossenschaft ist bekanntlich !m allgemeinen von der I I. Woche »ach dem Unfall ab lcistungspflichtig. Tie Kommission nahm nun noch einen 8 008» folgenden Wortlautes an: „Hat die Berufsgenossenschaft z» einer Zeit, für die sie nach 8 57" leistungspslictstig ist, die Fürsorge für den Verletzten nicht übernommen, und hat für diese Zeit die .Krankenkasse, knappsci-aftlichc Krankenkasse oder Ersatzkasse nach 8 >07 in Verbindung mit 8 1^83 geleistet, so ist die Berufsgenossenschaft für diese Zeit an die Feststellung der Krankenkasse, knappschaftlichen Krankenkasse. Ersatzkasse in bezug auf die Erwerbsunfähigkeit des Verletzten gebunden." Tns^Zentrum stimmte diesem neuen Paragraphen mit »11017? Vorbehalt für die zweite Lesung zu und verhalf ihm so zur Annahme in der ersten Lesung. Laritaslag zu Essen. (Nachdruck »erdeten.» Lpo. Essen, den lv. Oktober 1810. Am Montagmorgen trat in Essen a. d. Ruhr der dies jährige Earitastag im Kruppsaale des städtiscl)en Saal baues mit einer Konferenz über die Caritashilfe in der Grossttadtseelsorge zusammen. Wie umfassend dieses Ge biet ist und welche Fülle sozialer und caritativer Arbeit es erschließt, erhellt schon aus dem Umstande, das nicht weniger als sechs Referenten für dasselbe vorgesehen waren und waren die Referate wie folgt verteilt: Pastor Tr. Maxen- Hannovrr-Linde»: Tie moderne Grossttadtseelsorge, ihre Notstände und die zur Beseitigung derselben notlvendigen Maßnahmen. Stadtpfarrer S t n m P f - Karlsruhe: Wie können die bestehenden kirchlichen und sozialen Organi sationen als Helfer in der Großstadtseelsorge verwandt werden? Kaplan Könn-Köln: Was kann der Vinzenz- Verein zur Unterstützung der Großstadtseelsorge tun? 1'. Markus <>. E'np.-Werne: Wie können die Mitglieder des Dritten Ordens in der Großstadtseclsorge sich be tätigen? Pastor Tr. Maren-Hannover und Louis H i l in i g, Vorsteher der deutschen Liebfiauenniission in Paris: Welche besonderen Einrichtungen sind für die Earitashilfe in der Großstadtseelsorge bereits geschaffen in Tentschland und im Auslande? Reichs- und Landtagsabge ordneter Professor Tr. F a ß b e n d e r - Berlin: Welche Einrichtungen sind noch zu schaffen und wie sind die Mitte; hierfür aufzubringen? — Zu den Verhandlungen hatte sich eine zahlreiche Zuhörerschaft eingefunden. In seiner Be grüßungsansprache hob Prälat Tr. Werthmann her- vor, das; die Verhandlungen unter aufrichtiger Unter ordnung unter die Kirche erfolgen sollten. Nicht sollten Grundsätze für die Seelsorge aufgestellt werden oder ein Eingriff in den Amtsbereich der Bischöfe und Priester er folgen, sonder» es handele sich nur darum, den Priestern ihre Arbeit zu erleichtern. Tabei unterscheide sich diese caritative katholische Tätigkeit scharf von der Gemeinde- seelsorge in protrstantiscl>em Sinne. Im Anschluß hieran betonte Pastor Tr. Maren in seinem eingehenden Refe rate, das; das Ziel darin bestehe, den Kontakt mit der Seel sorge herzustellen. Als geeignete Mittel empfahl er, daß die kirchlichen, karitativen und sozialen Vereine den Geist lichen die verwaltnngstechnischen Arbeiten abnehmen sollten und daß möglichst in allen Pfarreien erprobte Laien anzu- stellen seien, welche unter Anweisung des Pfarrers be sonders diejenigen Gemeindemitglieder auszusuchen haben, die mit der bestehenden Vereinsorganisation nicht in Fühlung stehen. Stadtpfarrer Stumpf-Karlsruhe hob hervor, daß die Geistlichen vielfach nicht mehr in der Lage seien, ihrer seelsorgerischen Tätigkeit in vollem Umfange gerecht zu werden und das; es daher nötig sei. zu ihrer Unterstützung andere Kreise heranzuziehen, welche sich die religiöse Beeinflussung zur Aufgabe machten. Hierfür kämen in erster Linie die Standesvcreinigungen in Be tracht, besonders durch Tätigkeit zur religiös-sittlichen Hebung der Standesgenossen und durch Bildung von sozial- karitativen Sektionen, Eingliederung der Mitglieder in die entsprechenden Vereinigungen und Hilfsarbeiten für die selben. Kaplan Könn-Köln machte verschiedene praktische Vorschläge, wie die Vinzenz-Vereine zu der Pastorenhilfe berangezogen werden könnten. An die drei Referate schloß sich eine gemeinsame TiSknssion an. Volitische Rundjchmr. Dresden, den 1t Oktober 1610. Dir Hundcrtjnhrscirr der Berliner Universität. Am Sonabendabend hatte sich zur Vorfeier eine große Zahl alter und junger .Korpsstudenten im .Kaisersaale des Land wehr-Offizier .Kasinos znsamniengefnttden. Schuldirektor Tr. B e g e m a n n - Charlottenburg begrüßte die Ver sammlung mit herzlichen Worten fröhlichen Willkommens. Nach ihm feierte der Senior der Berliner „Märker", Geh. Justizrat L a d e »i a n n , die Hohenzollernfürsten als die Stifter und Förderer der Universität, die Schirmherren der Wissenschaft und der akademischen Freiheit. Tein Kaiser, der, wir eine Reihe seiner Söhne, selbst das Korpsband ge tragen habe, erneuerte er im Namen der deutschen Korps studenten das Gelöbnis unwandelbarer Treue. Nach dem .Kaiser-Salamander dnrchbrauste die Nationalhymne den Saal. Tann nahm Schuldirektor Tr. Begemann- Eharlottenburg das Wort zur Festrede. Sein Hoch galt der Alma inatcr Berolinensis, auf deren weiteres Blühen und Gedeihen ein urkräftiger Salamander gerieben ward. Tie offiziellen Veranstaltungen begannen am l<). d. M. abends 0 Uhr mit einem Festgottesdienst im Dom. Das mächtige Gotteshaus war von einer glänzenden Versamm lung, die überwiegend akademischen Eharakter trug, zu der aber auch die staatlichen und städtiscl>en Behörden sowie das Heer ihre Vertreter entsandt hatten, bis auf den letzten Platz gefüllt. Tie Schriftlcsnug hielt Oberhofprediger Tr. Dry an der, die eindrucksvolle Festrede der Dekan der theologische» Fakultät Oberkonsistorialrat Professor Dl. Kaftan. Aus Anlaß des Universitätsjubiläums ist ein bleibendes schönes Erinnerungszeichen ins Leben- geru^ni worden, und zwar eine Sammlung von Bildnisse» der Gelehrte», die seit dem Bestehen der Universität in Ber- lin gewirkt haben. Ter Grundstock der Sammlung stammt allerdings schon ans dem Jahre 1836. Sie wurde damals durch den Minister v. Al teilst ein begründet, geriet aber später in Vergessenheit. Erst Professor Harnack veran» lasste während seines Rektorates, daß die Sammlung durch Bilder ans der Zeit vor 1836 ergänzt wurde. Dieses Be- streln'n wurde von Professor Tr. Wilhelm Paskowski ausgenommen, der, von Rektor und Senat der Universität bcauftragt, nunmehr die Sammlung der Vollständigkeit nahegebracht hat. — KrtrgSmtuistkr Einem gegen KriegSministrr Heriugeu. Bisher war man berechtigt, anzunehmen. daß eine Erhöhung der FrtedenSpräsenzstLrke höchstens in einem Umfange er folgen würde, der keine nennenswerten Mehraufwendungen gegen den bisherigen Zustand nach sich ziehen würde. Der frühere KriegSminister v. Einem hat nicht nur gelegentlich im Reichstage, sondern auch noch ausdrücklich in der Finanz kommission auf Befragen erklärt, daß „in absehbarer Zeit keine militärischen Neuforderungen zu erwarten" seien. Damit stimmte auch die Bedarfsberechnung überein, die der Retchsfinanzreformvorlage für die Jahre 1909 bis 1913 betgegeben worden war. Bei dieser Rechnung waren zwar die Besoldungsaufbesserungen für die Offiziere und Mann- schasten und eine beschränkte Anzahl sonstiger Mehrausgaben im Gebiete der Militärverwaltung berücksichtigt worden, aber keineswegs Kosten, die sich aus einer neuen Militär vorlage ergeben würden. Indessen, Herr v. Einem ist von seinem Amt als Kriegsminister zurückgctreten und Herr v. Heringen, sein Nachfolger, wird sich daraus berufen, daß die Versprechungen seines Vorgängers für ihn nicht maß gebend sind. Aber es ist doch sonderbar, daß zwei Minister so in Gegensatz zu einander treten. Die Freis. Zeitung erinnert mit Recht jetzt daran und meint: „Der Reichstag hat die Pflicht, falls eS nicht schon der BundeSrat getan haben sollte, dem Schatzsekretär den Rücken zu stärken und den Etat so zu gestalten, daß mit den vorhandenen Ein nahmen ausgekommen werden kann." Gan, unsere Ansicht. — Rekonstruktion des badischen Ministeriums. An Stelle des verstorbenen Ministers Honsell ist Ministerial direktor Nheinboldt zum Finanzminister aufgerückt. Herr Nheinboldt ist als Politiker ein unbeschriebenes Blatt. Man sagt ihm indessen gründliche Sachkenntnis der finanziellen Dinge nach, was freilich bei einem Direktor im Finanz ministerium selbstverständlich ist. Jedenfalls ist die Uebec- nahine des Postens im gegenwärtigen Augenblicke ein Zeichen von Mut. Ter neue badische Finanzminister Rhein- boldt ist im Jahre 1860 in Sinsheim geboren. Er begann seine Laufbahn als Finanzpraktikant im Jahre 188-1 und war in verschiedenen Stellungen bis 1900 in Mannheim tätig. In demselben Jahre wurde er Neichsbevollinächtigter der Zollinspektion in Magdeburg und Finauzrat im Neichs- schahanit. Später trat er wieder in den badischen Dienst über. Seine Ernennung hat etwas Ueberraschendes. Zwar wurde er schon vor langer Zeit unter den Kandidaten zum Finanzminister genannt. Als mutmaßlicher Nachfolger Honsells galt indessen der Ministerialdirektor Göller, der während der Krankheit und nach dem Tode Honsells das Finanzressort vor dem Landtage vertreten hat. In letzter Zeit ist es bekannt geworden, daß Göller sich beharrlich weigerte, Honsells Erbschaft anzutreten, weil der Landtag die Erhöhung der Einkommensteuer ablehnt, die von der Regierung als zur Sanierung der Finanzen notwendig ge fordert worden war. Nheinboldt kennt den Ernst der Neichs- finanzen und man darf von ihm erwarten, daß er als Minister mit allem Nachdruck auf Sparsamkeit hinwirkt. In der Frage der Bier- und Tabaksteuer ist er Autorität. Wir erwarten von seiner Tätigkeit viel Gutes und wollen hoffen, daß er nicht nur in Karlsruhe, sondern auch in Ber lin tüchtig eingreift. — Bom internationalen Berleumdungsfeldzug gegen die Kirche. Die „ZentralauSkunftsstelle der katholischen Presse" hat bekanntlich den Zweck, den In einem großen Teile der «katholischen Presse gegen die katholische Kirche und alles, was mit ihr zusammenhängt, veröffentlichten „Fällen" eingehend nachzuforschen und sie erforderlichenfalls richtig zu stellen. Von Oktober 1909 bis Oktober 1910 wurden 1823 Fälle behandelt. Davon wurden erledigt 1108, unerledigt (meist, weil unausklärbar) blieben 215 Fälle. Unter den erledigten Füllen waren rund 400 vollständige Unwahrheiten, etwa 360 Entstellungen und nur in annähernd 350 Fällen erwiesen sich die Mel- düngen der kirchenfeindlichen Blätter als in der Hauptsache zutreffend. Also in einem einzigen Jahre gegen 800 Preß» lügen I Diese Zahlen beweisen aufs neue, wie wostg genau eS manche Blätter mit der Wahrheit nehmen, sobald es eS sich um die katholiche Kirche, ihre Diener und Einrich tungen handelt. Ja. verleumde nur tapfer. eS bleibt immer etwas hängen! — Eine abkühlende Antwort hat der Abg. Eczbergcr dem „Berl. Tagebl." gegeben, indem er folgenden Brief an die Redaktion des „Berl. Tagebl." richtete: „Sehr geehrte Redaktion! In Ihrer Abendausgabe vom 27. 9. schreiben Sie: „Die erhitzte Kalkulatoren phantasie des Abgeordneten Eczbergcr warf mit Worten von Hunderten von Millionen, ja einer Milliarde um sich und schleuderte sie wie FelSbsäcke gegen das Reichs- kolonialamt und den von ihm'>Useschlossenen Vertrag. Die Felsblöcke haben sich jetzt als Seifenblasen erwiesen, die am Lichte der Tatsachen zerplatzen. Die Warnungen DernburgS vor übertriebenen Schätzungen haben sich vollinhaltlich bewährt " Gegenüber dieser Darstellung darf ich daraus Hinweisen, daß in einer vertraulichen Sitzung der Budgetkommission des Reichstages eS Staats sekretär Dernburg gewesen ist, der den Wert . deS DiamantensperrgebieteS mit 1000 Mill. Mark angegeben hat. Diese amtliche Angabe habe ich mit einem Abstrich von 20°/g meinem KriegSkostenantrage zuGrunde gelegt. In den Reichstagsverhandlungen ist diese Tatsache un bestritten feügelegt worden. Die „überhitzte Kalkulatoren phantasie" befindet sich somit nicht auf meiner Seite. Von Ihrer Loyalität darf ich erwarten, daß Sie dieser Richtigstellung auch ohne Berufung auf da« Preßgesetz Raum geben. In vorzüglicher Hochachtung Ihr sehr er gebener M. Erzberger, M. d. R " Wir sind begierig, was jetzt das Dernburgblatt zu diesem kalten Wasserstrahl sagen wird. Oesterreich U»z«r». — Der Staatssekretär v. Kiderle» Wächter wurde am 10. d. M. in halbstündiger besonderer Audienz vom Kaiser Franz Joseph empfangen. Darauf stattete er dem Grafen Aehrenthal einen längeren Besuch ab. Belßie«. — Die französische Regierung hat beschlossen, an der belgischen Grenze einen Waffenübungsplatz zu errichten, und zwar bei Stfonne, 60 Kilometer von der belgischen Grenze. Wie die Belgique Mtlitaire mttteilt, soll e« ein Gegenstück zu den» deutschen WafsenübungSPlatze von Sljenborn werde».
