Volltext Seite (XML)
7b» Den 7» tztz kc»ch<-in! tönltch naihw. n>It «urimhm^ der Eoim-und F?sltaj?e. Bc««s^preiSr Bierleij ! ^ di<- ,) -ubue Beslellg-»dl, lür Oesler- re.ch it » «dt k. Bei a.a.Püsta»Iiallei! Igji-ttmiaSvreiÄNste «r 6-58. I UmWnsiges Tageblatt für Wahrheit, Reiht «.Freiheit tNs-kark rverveu v»r »§rr»"^»»r vv. vrrci rouum MN ItD lellame» mit kv^t die rjeile berechn., b. Wiederh. bedeut. Liabaa. suchdruckerei, Redaktton und ««rschäftSfteller »re-d«», Pillaiyer Strafte t». — ftenisprccher Nr. 136«. r Die Abrüstungsidee auf der Friedenskonferenz. Nachdem man seit mehr als vier Monaten über die Adrtistnngsfrage diskutiert hat, ist nun eine Aufklärung erfolgt. Rußland hat das Schtveigen gebrochen und läßt vurch seine diplomatischen Vertreter eine Note sämtlichen Dchchten zugehen: aus derselben ist ersichtlich daß die Frie denskonferenz am 16. Juni beginnt. Das russische Pro gramm ist auch angenommen worden und nur einige Er gänzungen treten hinzu. Der offiziöse Draht meldet hier über: „Drei Negierungen, nämlich die der Vereinigten Staaten, Spaniens und Großbritanniens, schlagen vor, das russische Programm durch die Frage der Abgrenzung der Rüstungen zu vervollständigen; die amerikanische Re gierung fügt dein noch die Frage der Art und Weise der Deckung der Staatsschulden hinzu. Einige Staaten behal ten sich ferner das Recht vor, der Konferenz Vorschläge über solche Fragen zu unterbreiten, die auf das russische Pro gramm Bezug haben, irr demselben aber nicht besonders auf- g-eführt sind. Tie englisch und die japanische Regierung er^ären, daß sie sich freie Hand darüber Vorbehalten, an einer Beratung über Punkte des russischen Programms, die ihrer Ansicht nach zu einem befriedigenden Ergebnis nicht führen können, sich nicht zu beteiligen. Deutschland und Ovfterreich-Ungarn machen in der allgemeinsten Form den selben Vorbehalt in dem Wunsche, sich jeder Diskussion zu enthalten, die nicht zu einem praktischen Ausweg führen könnte. Die russische Negierung erklärt, indem sie ihrer seits einen diesem letzteren Vorbehalt ähnlichen macht, daß üe ihr ursprüngliches Arbeitsprogramm der Konferenz auf recht hält." Wir haben hier das wichtigste Dokument seit ?>?r Ankündigung der zweiten Friedenskonferenz vor uns, la dieses schon den Aufmarsch der Mächte im Haag erken nen läßt. Die von Rußland erfolgte Gruppierung der Mächte sagt alles. England, Amerika und Spanien bilden ernen „Dreibund" für die Abrüstnngsfrage; England und Japan aber einen „Zweibiind", um Beschlüsse, die für sie unangenehm sind, onfznhalte»; man kann hierbei in erster Linie an eine Reform des Seekriegsrcchtes denken; end lich stehen Deutschland und Oesterreich-Ungarn geschlossen da, zweifellos zur Abwehr gegen die Abrüstnngsidee. Ruß land sucht zu txwmitteln. Wo aber bleibt, so fragen wir, Italien? Es ist doch unser Bundesgenosse; die Offiziösen rühmen iir allen Tonarten die Erfolge der Zusammenkunft des Reichskanzlers mit den: italienischen Minister des Aeußeren. Was aber praktisch erreicht worden ist, zeigt die russische Zirkularnote klar. So viel steht hellte schon fest, daß Italien nicht auf unserer Seite sich halten wird, es wird immer mehr von uns abriicken und vielleicht mit Frank reich), das sich iil kluger Weise gar nicht äußerte, auf dein Kongreß einen neuen „Zweibnnd" schließen, der uns noch unangenehm werden kann. Der wichtigste Punkt der Zirkularnote ist die Mittei lung über die Abrüstnngsfrage. England hat den Alltrag gestellt; es mußte Wohl, nachdem die liberale Partei so sehr darauf gedrungen hat. In welcher Linie man sich hält, ist nicht mitgeteilt, nach Preßmeldnngen will England das twutige Stärkeverhältnis der Flotte bcibehalten, tnas einer dauernden Festlegung der englischen Vorherrschaft zur See gleichkommt. Ter englische Vorschlag fand Unterstützung bei den Vereinigten Staaten lind bei Spanien. Es könnte ausfallend erscheinen, daß die fleißig rüstenden Vereinigten Staaten, trotz ihrer Besorgnis vor der japanischen Flotte io für die Abrüstung -eintreten. Am 4. Dezember 1006 imtte Nosevelt in einer Botschaft sich gegen die Abrüstung erklärt und geschrieben: „Wie die Dinge einmal liegen, gibt es nur eine Aussicht, daß die Gerechtigkeit über Tyrannei lind Unrecht siege, die. nämlich, daß die Nationen sich in Bereitschaft halten, die an das Recht glauben und auch mit der Tat das Recht zu verteidigen bereit sind." Aber schm in den letzten Wochen hieß es wiederholt, daß !er amerikanische Staatssekretär Noot eine Unterstützung des englischen Abrüstungs-Vorschlages befürwortete. Der Ent schluß. den in Amerika sehr populären Vorschlag zu unter schreiben, ist in erster Linie eine Konzession an die dortige öffentliche Meinung. Daß Spanien auf die Seite Eng lands tritt, llxir selbstverständlich. Das Land ist verarmt; fein Heer verschlingt viel Geld; außer dem europäischen Besitz lxü es nichts zu verteidigen, es hat ein großes Inter esse an der Verminderung der Rüstungen. Ta hatte also Köing Eduard leichtes Spiel, als er Spanien gewinnen wollte; die englische Prinzessin auf dein spanischen Thron brauchte gar nicht viel zu arbeiten. Ms Gegner dieses An trages werden Deutschland und Oesterreich-Ungarn bezeich net. Wir zweifeln gar nicht daran, daß Deutschland die Füh rung in der Ablehnung hat; der treue Sekundant läßt es nur nicht im Stiche. Wie man in Wien denkt, hat uns die „Neue Freie Presse" mitgeteilt, als sie dieser Tage schrieb: „Angesichts des Widerstreites der Ansichten ist die Frage, ob der AbrüstiingSvorschlag einen Programmpunkt der Konferenz bilden wird, um so wichtiger, als es nicht im Bereiche der Unmöglichkeit liegt, daß das Zustandekommen der Haager Konferenz überhaupt scheitert, wenn nicht alle Staaten in der sicheren Voraussicht an den Konferenztisch schreiten, daß es dort nicht zu lebhaften Kontroversen über eine so vitale Frage der internationalen Politik kommen werde, wie es der Abrüstnngsvorschlag ist. Formell steht die Angelegenheit so, daß England den Abrüstungsvorschlag an Nußlaild, die Präsidialmacht zu leiten hat. Und Ruß land, das den Mächten ein Programm über die Aufgaben der Konferenz vorzulegen hat, legt Gewicht darauf, daß es keinen Punkt entlMlte, durch) welchen der eine oder der andere maßgebende Staat sich in seinen Nächstliegenden Zielen beeinträchtigt oder gehindert sehen tonnte. Auf der Haager Konferenz sollten nur solche Fragen erörtert wer den, über die schon vorher eine Einigung erzielt worden ist, und mehrere Mächte halten es deshalb auch für opportun, daß betreffs der Rüstnngsfrage ein Einvernehmen geschaffen werde, ehe die Konferenz zusammentritt." Man hört aus diesen Redewendungen in erster Linie ein hartes Nein her aus, wenn es in der Forni auch höchst verbindlich ist. Der englische Antrag soll an eine Kommission verwiesen werden; das bedeutet natürlich ein Begräbnis erster Klasse, aus dem es für diese Konferenz kein Wicdererwachen gibt. Wir zweifeln gar nicht, daß über kurz oder lang die Frage ernst lich geprüft werden muß, weil der eiserne Panzer der Rüstungen zu stark und zu hart drückt. England aber kann sich wieder die Hände reiben, es hat seinen „guten Willen" gezeigt, wenn er auch voll von Eigennutz ist. Die Konstellation der Mächte aber läßt noch ettvas an deres erkennen. England und Japan, die eine Art „Zwei- bund" darstellen, haben ersichtlich keine Neigung, in eine Neuregelung jener Bestimmungen zu willigen, die das Beuterecht zur See, die Umwandlung von Kriegsschiffen iü Handelsschiffe und die Behandlung der Schiffe kriegführen der Nationen in neutralen Häfen betreffen, lind Deutsch land und Oesterreich-Ungarn stehen der Abrüstungsfrage ohne wärmere Sympathie gegenüber. Hätte nicht auch England gegen einen Teil des Konferenzprogramms be reits DerNxchrnng eingelegt, so könnte die Haltung Deutsch lands zil allerlei Kritiken Veranlassung geben. Das Vor gehen Englands hat der deutschen Regierung ihr Verhalten wesentlich erleichtert. Wir bedauern sehr, daß auf diesem Gebiete keine Aussicht auf eine Verständigung besteht. Die Verhältnisse sind nachgerade unhaltbar geworden; ein Recht eristiert kaum, Gcwalt beherrscht im Kriege die See! Der Stärkste ist unbeschränkter Herr; England lind Japan wissen dies nnd widersetzen sich deshalb dieser Regelung. Im Ernstfälle haben diese auch die meisten Vorteile. Was also noch an praktischen Erfolgen übrig bleibt, ist sehr wenig; wenn jedoch eine Festigung des Schiedsge richtsgedankens erreicht werden könnte, wäre nicht umsonst gearbeitet worden. Man sieht, wie langsam sich eben gute Jdeeil Bahn brechen, wo der Egoismus hindernd im Wege steht. Politische Nmrdrchau. Dresden den 6. April 1M7 — Zu den Gerüchten von einem baldigen Rücktritte des Reichsschatzsckretärs Freiherr» v. Stengel bemerkt der Lokalanzeiger: Schatzsekretäc Freiherr v. Stengel hat schon vor einiger Zeit der maßgebenden Stelle mitgeteilt, daß er sofort bereit sei zurückzutreten, sobald ein Wechsel in seinem Amte gewünscht werde. Voll seiner Seite läge jedoch zurzeit keine Veranlassung vor, seine Demission ein zureichen. Dem Staatssekretär wurde darauf mitgeteilt, daß es der Wunsch der maßgebenden Instanzen ist, ihn auch weiterhin auf seinem Posten zu sehen. — Der „Staatöanzciger" veröffentlicht eine Bekannt machung des Landwirtschastsministers vom 30. März, wo nach die Einfuhr von lebenden Wiederkäuern, Schweinen, von Milch, Nahm, von frischen und srischgesalzenen Häuten, frischen Hörnern, Klanen der Wiederkäuer, frischen Klauen der Schweine, von tierischem Dünger, von unbearbeiteter Wolle, Haaren und Dorsten ans Belgien und den Nieder landen verboten ist. Das Verbot erfolgt auf Grund des Gesetzes, betreffend die Abwehr und Unterdrückung von Viehseuchen. — Ter Reichstag nimmt am 10. April seine Arbeiten wieder auf. Zu Pfingsten soll dann Schluß der Session sein. Neues Material wird ihm in dieser Zeit nicht mehr viel unterbreitet werden. An Vorlagen wird ihm zunächst nur noch der Entwurf über die Einschränkung der Maje- stätsbeleidignngsprozesse lind der Entwurf über die Er weiterung des Kaiser-Wilhelm-Kanals zngehen. Außer dem erwartet ihn alsbald nach den Osterferien ein Ergän- zungsetat, der die Teuerungszulagen für NeichSbeamte ent halten wird. Außer der Denkschrift über die Verhältnisse der Privatbeamten sind ihm noch die Denkschriften über den Strafaufschub und über die Kohlcnsyndikate zngegan- gen. In den nächsten Tageil soll ihm auch die Denkschrift der Kolonialabteilnng über die Eisenbahnen in Asien und Afrika nnterbreiUt werden. Was nun die Geschäftslage betrifft, so wird die Etatsberatnng vor Pfingsten nur mehr wenig Zeit zu anderen Verhandlungen frei lassen. Da gegen soll die zweite Session bereits im Oktober beginnen und mit der Beratung der zurückgestellteil Vorlagen einge leitet werden. Für diese Zeit crivartet man dann auch wei tere neue Vorlagen, darunter das Neichsbeamtenpenfions- gesetz, den Versicherungsvertragsentwurf und die Berufs- vereinsvorlage. — Der Wegfall der Rückfahrkarten tritt mit dem 1. Mai in Kraft; wir habeil dann nur noch einfache Karten, der Gewinn für die Verwaltung ist ein erheblicher; das Reisepublikum wird hierdurch freier, da es an keine Streck« inehr gebunden ist. aber im allgemeinen reist man deshalb nicht billiger. Die Verbilligung kommt nur etwa 26—30 Prozent aller Reisenden der 1. bis zur 3. Klasse zugute. Denn nur etwa 26—30 Prozent aller Reisen sind Einzel reisen, einfache Fahrten. Aber auch wenn die Zahl der Einzelsahrten und damit die Zahl derer, die von der Re form Vorteile haben, sich erheblich vermehrte: dem steht eine finanzielle Benachteiligung einer sehr großen Anzahl Rei sender gegenüber, nämlich aller derer, die süddeutsche Bahnen zur Hin- lind Rückreise benutzen. Da die Rück fahrtkarte beseitigt ist, gilt für Hm- und Rückfahrt derselbe Tarif. Eine kleine Tabelle, die die Wirkungen der Jahr- preisreform überhaupt veranschaulicht, mag die Benach teiligung dieser süddeutschen Hin- und Nückreisenden zei gen. Der Fahrpreis für das Personenkilometer beträgt in Pfennigen in Preußen lind Sachsen: Bisher: Jetzt: I.Kl. 2 Ki. 3. Kl. I.Kl. 2. Kl. 3. Kl. für einfache Fahrt 8 6t 7 4.6 3 für Hin-u. Rückfahrt 12 8 6 14 0 6 In Snddeutschland: Bisher: Jetzt: I.Kl. 2.Kl. 3.Kl. I.Kl. 2.Kl. 3.Kl. für einfache Fahrt 8 5.3 3.4 7 4.5 3 für Hw-u. Rückfahrt 12 7.06 5,1 14 0 6 Daraus ergibt sich: Ter durchgängigen Verbilligung der Einzelsahrten steht eine Verteuerung der Hin- und Rückfahrten für alle Reisenden der 1. Wagenklasse gegen über. Während diese Reisenden bisher für die Hin- und Rückfahrt pro Kilometer 12 Pf. zu zahlen hatten, zahlen sie jetzt 11 Pf. Diese Verteuerung ist an sich kein Fehler der Reform; wem seine Mittel erlauben, in der 1. Klasse die Welt zu durchfliegen, der kann diese Fahrpreiserhöhung leicht verschmerzen. Unerfreulich ist dagegen die Verteue rung des Hin-- und Rückfahrtverkehrs für die Reisenden der 2. und 3. Klasse in Süddentschland. Bisher zahlten diese Reisenden für Hin- und Rückfahrt pro Kilometer in der 2. Klasse 7,06 Pf., in der 3. Klasse 6,1 Pf., jetzt müssen sie 0 beziehungsweise 6 Ps. zahlen. Das bedeutet nament lich für die mit Glücksgütern nicht überreich gesegneten Reisenden der 3. Klasse eine fühlbare Mehrausgabe. Und da die Reisenden, die dieselbe Strecke zweimal, ans der Hin- nnd Rückfahrt, Passieren, nach der offiziösen Statistik 70 bis 76 Prozent aller Reisenden in Deutschland darstellen, so ergibt sich, daß für die große Mehrzahl aller in Süd dentschland Reisend» n der Verkehr verteuert wird. Freilich ist daneben nicht zu vergessen, daß nunmehr auch in Süd dentschland es eine Klasse mit dem 2-Pf.-Taris gibt, die man früher dort nicht kannte. Durch diese Verkehrsmöglichkeit ist so das Reisen sehr verbilligt, zumal diese Klasse teilweise auch in Schnellzügen fährt. Ter einheitliche Tarif durch ganz Deutschland ist auch eine Errnngenickxist, die man nicht vergessen darf, nnd wenn die süddeutschen Bahnen eine kleine Mehreinnahine erzielen, so ist sie ihnen zu gönnen. — Sonderbare Militärgerichtsiirteilc sind in den letzten Tagen ergangen; sie müssen Befremden Hervorrufen, besonders wenn man zwei krasse Fälle der letzten Zeit nebeneinander stellt. Ter Ulan Franz Schulz von der 2. Es kadron des Posener Ulaneiireginients, welcher »nährend d s Manövers am späten Abend im posenschen Dorfe Radlin i» einem Betonter mit polnischen Arbeitern den 60jährigen Jesidorzyk ans Stagott mit einem Sfiaten erschlagen und dabei dessen Körper bestialisch zu gerichtet hatte, ward vom Kriegsgerichte frei g e s P r o che n. Das Gericht hatte bei dem Angeklagten Bewußtlosigkeit mit Ausschluß freier Willensbcstimmnng bei Begehung der Tat angenommen. Dieses Urteil wurde nach erneuter Verhandlung vom Ober kriegsgericht aufgehoben. Der Täter wurde wegen Körper verletzung mit tödlichem Ansgange zu der in Anbetracht der überaus roben Tat s e h r milden Straf e v o n 1 I a h re G e f ä u g n i s verurteilt. Zwei Monate Unter suchungshaft Win'den ans die Strafe angerechnet. Als mildernden Umstand hat man lediglich die blöde Polen hetze ansühren können. — Nun ein Urteil, wo cs sich um die Disziplin handelte. Ein Unteroffizier und drei Mrs- ketiere des 160. Infanterieregiments standen in der kleine»» Garnisonstadk Lahr »nährend zweier Tage vor dem .Kriegs gericht. Ter Grund, »vagen dessen die vier Soldaten seit dem 10. Januar in der Untersuchungshaft sitze», ist eine in der Nenjahrsstimmilng vorgekonmiene Wirtshansranferei. Ter Unteroffizier Geng zechte in der Kneipe mit den Musketieren und betam dabei Disput mit dem einen Zecher, der Baneriifried beißt. Sie stritten sich, nannten sich gegenseitig Lausbuben, und der Musketier Koch empfing schließlich von» Unteroffizier Geng eine Ohrfeige. Ans die Aiifsordernng des letzteren begab man sich ans die Straße, mir dort weiter zu raufen. Dabei setzte es für den einen nnd anderen derbe Schmisse ab. Die Zeugen stellte»» diese Händel als eine ziemlich harmlose, unter der Wirkung des sehr reichlich genossenen Bimes vor sich gegangenen Szene hin. Trotzdem beantragte der Vertreter der Anklage, Kriegsgerichtsrat Knnoz. gegen die Musketiere Bauern fried, Koch und Sck)ädet wegen Znsammenrottnng, Aufruhrs nnd Gewalttätigkeiten eine Zuchthausstrafe von 6 Jahren, gegen den Unteroffizier Geng wegen Mißhandlung und rechtswidrigen Waffengebranches zwei Monate acht Tage Gefängnis. Das Gericht verneinte die Anklage wegen Auf ruhrs, sprach den Musketier Sckxädel frei, Pernrteikte den Koch wegen Vorgesetztenbeleidignng zu vier Monaten Ge fängnis, den Unteroffizier wegen vorschriftswidriger Be- Handlung und Mißhandlung eines Untergebenen zu drei.
