Volltext Seite (XML)
Nr. 181. Donnerstag, de« 1«. August LVVS. . 4. Jahrgang Sächsische MMszeitung »rschetiit »ach», mit «uSnahme der Sonn-u. Festtaae.il - ».». v . ^ ^ E .. . I!Jas«rar« werden die Saespalt. Petttzeii.. oder deren siaum mit llisbbSnglger tsgedlatt l. Äsdrdett. krcdl u. frelbe». ^ W..., »edaktionr.Spreqstnnde: »I—I» Uhr.g " «ittniSer Straf-« 4». !Ser„INro»"v 1 D ll>abdSngIger tsgedlatt l. üladrbelt. stecdt«. Vrelbeit. Inserat« werden die Sgclpalt. Petirzeile oder deren sianm mit 18 Pf. berechnet, bei Wtederhoinnft bedeutender Rabatt «nchdrur«*»», Stedaktt»» »ad ««schäftSftell» > L>r««deu. PtllniSer Straf-« 4K. ^eiiiwrecki-v iNr. i-NM I<. Alf» doch eine Budgetrechtsverletzung! Lange, lange hat es im offiziösen Blätterwald ge- schwiegen; Fürst Bülow sitzt im Seebad Norderirey und sein Legationsrat Hamann, der das Vogelfutter für die offiziöse Presse ausschüttet, ist auch nicht in Berlin. Endlich hat man ini Kolonialamte Zeit gefunden, der nationalliberalen National-Zeitung einige Brocken zu geben und diese beeilte sich, dieselben sofort zu servieren. Damit werden alle unsere Aufstellungen als richtig anerkannt und somit treten die Konsequenzen von selbst ein. Das Blatt dementiert zwar, daß es sich um eine neue Verstärkung für Südwestafrika von 5000 Mann handele; wir haben nie derlei behauptet: ein bekanntes alldeutsches Blatt hat diese Ente aufslattern lassen. Dann aber wird zugegeben, daß die am 21. Juli abgesandten 300 Mann in der Tat eine Verstärkung für die Truppen in Südwestafrika bedeuten, also nicht eine Ausfüllung der Truppen; sie hätten zum Schuhe der Etappenlinie zu kommen. Wir wollen über die notarielle Notwendigkeit oder Ueberflüssigkeit dieser 300 Mann kein Wort reden; formell steht fest, daß diese 300 Mann im Etat nicht genehmigt sind, daß sie trotzdem abge sendet wurden und darin liegt die Budgetsrechtsverletzung und sonnt die Kränkung der Verfassung! Man hat der Nationalzeitung auch eine faule Ausrede mit auf den Weg gegeben: es heißt: „Die Formierung dieser Truppe mußte mit Rücksicht auf die augenblickliche Kriegslage, speziell im Hinblick auf die durch den bevorstehenden Hauptangriff gegen Hendrik Witboi notwendigen Truppenkonzentrationen, derart beschleunigt werden, daß, selbst wenn der Reichstag nck boe einberufen worden wäre, er keinesfalls vor der Aus- reise des betreffenden Wörmanndampfers hätte zusammen- treten können." Wie kann man nur die Kühnheit haben, dem deutschen Volke einen solchen Bären aufbinden zu wollen. Die Operationen gegen Witboi beginnen Mitte August; da schwimmt diese Verstärkung noch auf hoher See; bis sie auch nur in Swakopmund ankommt, muß die Ent scheidung gegen Witboi längst gefallen sein; wann sie aber bei den schlechten Landungsverhältnissen ausgeschifft »verden kann, ist ganz unbestimmt; jedenfalls aber dauert es noch mehr als einen Monat, bis diese Verstärkung auch nur einige Kilometer in das Innere der Wüste kommt. Wie kann man also diese unberechtigte Hinaussendung von Truppen mit dem Angriff auf Witboi zu begründen suchen? Hält man in der Tat das deutsche Volk für so täppisch, daß es dies nicht sieht? Dann aber muß die Frage erhoben werden: Wann traf denn das Telegramm von Trotha ein, das eine solche Verstärkung fordert? Dasselbe ist in der Presse nicht ver öffentlicht worden; sonst wird aber der Tod auch eines jeden Reiters mitgeteilt! Wenn es sich um 300 neue Manu handelt, sagt man nichts dem deutschen Volke! Oder hat man diese Depesche eigens zu dem Zweck unterdrückt, damit gegen die Verstärkung kein Protest sich erheben kann? Wenn letztere Annahme richtig ist, so haben wir es mit einem sehr schlecht sich ausnehmenden Vertuschungsversnch zu tun. Das als offiziöses Sprachrohr benützte Blatt sagt nun kein Wort darüber, ob der Reichstag zusammenberufen wird oder nicht; es meint nur: „Das Budgetrecht des Reichstages wird also hier durchaus getvahrt bleiben, wie überhaupt die Regierung auss äußerste bestrebt ist, die Aufwendung für den Kolonialkrieg innerhalb des Rahmens der vom Reichs tag bewilligten Etats zu halten." Wie komisch! Das Bud- getrecht ist schon verletzt; der Reichstag ist umgangen worden. Die Versicherungen von der Sparsamkeit klingen uns höchst eigenartig in einem solchen Moment. Da aber gar nichts von einem sofortigen Zusammentritt des Reichstages gesagt ist, so bleibt man in Negierungskreisen der Ansicht, daß dies nicht notwendig ist; man will also erst im Herbste um In demnität einkommen nnd bis dorthin den Versassungsbruch bestehen lassen. Wir können nur wiederholen, daß dieses Verhalten verfassungswidrig ist, daß es im Reichstage die schärfste Verurteilung finden wird. Alle Parteiblätter sind darin einig, daß die Verfassungsverletzung sofort beseitigt werden muß; läßt die Negierung diese tiefe Wunde weiter bluten, so soll sie sich ja nicht beklagen, wenn im Herbste der Reichstag entsprechend tief schneidet. Was will sie unter nehmen, wenn der Reichstag die Position überhaupt ablehnt? Dann kann der Herr Reichskanzler die Gelder aus der eigenen Tasche aufbringen, wozu ihn ja seine 3 Millionen- erbsck»aft in den Stand setzt. Wir sagen nicht, daß der Reichs tag diesen Schritt tun wird, aber die Möglichkeit ist nicht ausgeschlossen. Weshalb findet man diese Laxheit in amtlichen Kreisen? Man fürchtet die Kritik des Reichstages in dieser Frage; man denkt, wenn die Vorlage mit den neuen Steuern, mit der Flottenvorlage und mit dem Etat kommt, dann erhält der Reichstag so viel Arbeit, daß er an diese „Kleinigkeit" nicht mehr denkt, dann kommen wir leichter durch. Wir können versichern, daß diese Kalkulation vollständig daneben geht; wir wissen auf das bestimmteste, daß in den Kreisen der Zentrumsabgeordneten die Enttäuschung eine sehr große ist, daß man hier diese Versassungsverletzung nicht auf die leichte Schulter nimmt, sondern sehr scharf Vorgehen wird. Diese Erbitterung muß aber »vachscn, je länger der jetzige Zustand dauert. Die Negierung hat es in der Hand, dieselbe rasch zu beseitigen: es genügt ja eine Kabinettsorder zur Ein berufung des Reichstages, und diese dürfte der Reichskanzler selbst ans telegraphischem Wege sofort erhalten, tvenn er will. Aber man beliebt für die Kolonie gerne eine Art Diktatur; da will man uneingeschränkt Herr sein, der Reichstag soll nur zahlen. Durch diese Rechnung wird und muß der Reichs tag einen sehr, sehr dicken Strich machen; sei es jetzt sofort oder später im Herbste. Politische Nuudscharr. Dresden, den N August 1905. — Se. Majestät der Kaiser traf von Posen über Nara- mowice im Automobil um 6 Uhr 30 Minuten im Baracken lager des Truppenübungsplatzes Posen ein lind begab sich mit einem großen Gefolge sofort nach dem Truppenübungs platz. Zur Ucbnng waren zusammengezogen zehn Kavallerie- Regimenter zu einer Kavalleriedivision I>, welche von dem Inspekteur der zweiten Kavallerie-Inspektion, General major von Tresckow-Stettin geführt wurde. Diese Truppen waren zunächst geteilt worden. Fünf Kavallerie-Regimenter mit einer reitenden Abteilung und Maschinengen>ehren stan den bei Ehojnica, die anderen bei Nachod. Se. Majestät der Kaiser begab sich zur ersten Abteilung, und es begann so fort ein Gefecht beider Verbände gegeneinander. Nach einer Besprechung dieses Gefechtes wurden sämtliche Regimenter bei Skalitz zu einer Division zusammengezogen, nnd von 0 Uhr ab folgte ein längeres Ererzieren in der Division, welches der Kaiser selbst kommandierte. Nach einem weite ren Gefecht nahm Se. Majestät der Kaiser etwa 10s^ Uhr den Vorbeimarsch aller beteiligten Truppenteile sowie der Leibgendarmerie und Leibgarde der Kaiserin entgegen und begab sich darauf in das kaiserliche Zeltlager, das bei den Baracken errichtet worden ist. — Bon Sr. Majestät dem Kaiser ist auf ein Telegramm, das den Tank des Norddeutschen Lloyd für den Vollzug der .Hafenerweiterung in Bremerhaven aussprach, dem Nord- deutsckxm Lloyd folgende Antwort zugegangen: Truppenübungsplatz Posen. Ihr freundliches Telegramm von gestern, betreffend den Vollzug der Hafenerweiterung in Bremerhaven, habe ich mit Genugtuung erhalten. Wie bisher, kann der Nord deutsche Lloyd meiner kaiserlichen Fürsorge auch in Zu kunft stets versichert sein, und ich bin der gewissen Zuver sicht, daß es seiner erprobten und weitblickenden Tatkratt gelingen wird, die ihm nunmehr gestellte große Aufgabe so zu lösen, daß daraus dem Lloyd ein weiteres Aufblühen und dem gesamten deutsckien Vaterlande ein bleibender Segen erwächst. Wilhelm I. Ii. — Zrntrnni und Kvalitionsrccht. Der preußische Land tagsabgeordnete Marr hat auf einer Versammlung bei Kre feld sich über das Koalitionsrccht dahin geäußert, daß diese Frage zu den schwierigsten gehöre, mit welchen die Gesetz gebung sich in Zukunft zu besänftigen habe. Das Neckst des Zusammenschlusses könne man den ländlichen Arbeitern tbeo- retisch nicht bestreiten, andererseits sei es selbstverständlich, daß man das Koalitionsrecht der Fabrikarbeiter nicht in seinein ganzen Umfange auf die ländlichen Arbeiter über tragen könne, denn die Verlstiltnisse eines Fabrikarbeiters seien grundperschieden von denen eines Landwirtes. Würde das volle Koalitionsrecht den ländlichen Arbeitern erteilt, so könne zum Beispiel zur Zeit der Ernte ein Streik nicht allein den Landwirt ruinieren, sondern auch für den Staat und die Allgemeinheit die schlimmsten Folgen haben. Es sei nun Aufgabe der Gesetzgebung, durch gründliche Ueber- legung das Koalitionsreckst in diesem besonderen Falle so zu gestalten, daß es sowohl den Arbeitern ihr Neckst auf Zu sammenschluß einräumt, andererseits aber solche Klauseln enthält, daß es nie zur „Ungerechtigkeit" wird für den länd lichen Arbeitgeber. Eine ähnliche Schwierigkeit, meinte der Abgeordnete, bilde das Koalitionsrecht der Eisenbahner. Auch diesen Arbeitern und Beamten komme theoretisch das Koalitionsrecht zu, aber hier verlangt die Allgemeinheit ge bieterisch besondere Bestimmungen und Verklauselierungen. Zum Schluß erklärte er dann noch, daß die Regelung der Materie noch manches Jahr in Anspruch nehmen werde. Man kann in dielen Auslassungen manchen guten Gedanken finden; wir stimmen nicht in allen Teilen mit ihr ein. Es ist ganz selbstverständlich, daß Beamte des Staates mit Pensionsansprnch nicht ganz so behandelt werden können wie freie Arbeiter. Tie Arbeitsverhältnisse sind verschieden und dem muß auch eine Gesetzgebung Rechnung tragen. Der Abgeordnete Marx gehört nur dem preußischen Landtage an; die ganze Frage des Koalitionsrechtes aber ist eine Frage der Reichsgesetzgebung. Trotzdem beginnt die sozial- demokratische Presse bereits einen Kampf mit dem Zentrum ob dieser Aenßerung und meint: „Logisch zu Ende gedacht, bedeuten die Ausführungen des Zentrumsabgeordneten also: Wir sind theoretisch für das Koalitionsrecht, praktisch aber Unpolitische ZeitilLufe. tsr-lchdrulk verboten.! Berlin, den 8. August 19lw. Die Kutscher sollen während der Fahrt nicht schlafen. Diese und andere schöne Vorschriften sind durch einen feier lichen Ministerialerlaß vom 28. Juni d. I. neu eingeschärst worden, und zwar zum Besten der Krafttvagen, wie im Amtsdeutsch die Automobile genannt Norden. Freilich, mit der alten Gemütlichkeit der Landstraßen ist es vollends vor bei, seit diese modernen Fahrmaschinen mit Staub und Stank dahinrasen. Als neulich die brühheißen Tage waren, sind sogar in den Straßen Berlins manche Pferdelenker eingenickt. Die Schutzleute hatten Weisung, die schlummernden Kutscher zu Wecken. Hitze ist unter allen Umständen ein Ruhekissen, das noch das gute Gewissen übertrifft. Bei dem starken Verkehr in einer Großstadt ist die Schläfrigkeit auf dem Kutscherbock natürlich sehr gefährlich. Weniger beunruhigend ist es, wenn ich auf der Landstraße, unweit meiner Wohnung, gegen Mittag eine ganze Reihe von Schlafwagen vorüber fahren sehe. Es sind die Milchgespanne ans dein hinterlie genden Banerndorfe, die mitten in der Nacht nach Berlin aufgebrvchen sind und am Vormittag mit den entleerten Fässern, dem gefüllten Beutel und teilweise auch mit einer Rückfracht von Kartoffelschalen oder sonstigen Futterabfällen heimwärts trotten. Die Insassen holen den versäumten Schlaf nach; die Gäule wissen den Weg zum Stall austven- dig. Minister und Polizei haben ja so recht, wenn sie das Fahren im Schlafen verbieten; aber wenn nun mal den Leuten die Augenlider zufallen, wie soll die Behörde sie wieder offen machen. Je mehr die pferdelosen Wagen zunehmen, desto besser erkennen wir die Tugenden und Vorzüge des braven Wagen pferdes. In seinen» beschränkten, aber doch wertvollen Pferdeverstand weicht das Tier, so lange es in seiner Ruhe verbleibt, manchem Hindernis von selbst aus und sucht die Menschen, die ihm in die Quere kommen, zu schonen. Kommt es doch zum Zusammenstoß, so ist das Pferd ein absckstvächender Puffer. Die alten Pferdebahnen waren den Straßengängern längst nickst so gefährlich, wie die jetzigen elektrischen Straßenbahnen; unter die Pferde zu geraten, war immer noch ein kleineres Nebel im Vergleich mit der jetzigen Aussicht, entweder unter dem Vorderteil des er barmungslosen Wagens zerquetscht oder von den scharfen Rädern sofort zerschnitten zu werden. Aelmlich steht es mit den gleislosen Kraftwagen: es fehlt die instruktive Hilfe des Tieres und der Puffer, das Opfer nstrd sofort von der harten, unerbittlichen Maschine getroffen, niedergestoßen und meistens auch noch überfahren. Also auch bei gleicher Fahrgeschwindigkeit ist der Krast- Nxigen gefährlicher als der Pferdewagen. Und nun erst bei der doppelten, dreifachen oder noch höheren Geschwindig keit! Man braucht also den fürchterlichen Staub und den unangenehnnen (Geruch gar nicht in Rechnung zu stellen, um so den Volkshaß gegen die Kraftwagen zu begreifen. Verbieten lassen sich die Kraftwagen nicht. Um so »vcni- ger, als sogar die Heeresleitung in einem größeren Umfange von diesem modernen Verkehrsmittel Gebrauch macht. Und das Heer ist der Herr! Der Kricgsminister hat unter Hin- weis ans die tvachsende Zahl der Automobile bei den Manö vern seine Kollegen aufgcfordcrt, aus die strenge Befolgung der bestehenden Fahrvorschriften zu dringen. Daher die Ver- fiigung, daß auf die Wachsamkeit der Fuhrleute, das Rechts fahren »nd das Ausgleichen nach rechts gesehen werden solle. Dagegen ist ja im allgemeinen nichts zu sagen; aber die Pferdekutscher können nicht alles allein machen, die Lenker der Krastttlagen müssen auch das ihrige tun. Ein schwer- fälliger LastNxrgen kann nicht im Nn bis an den Rand des Weges rutschen, wenn kurz vor oder hinter ihm die Huppe eines rasenden Kraftwagens ertönt. Der Kraftkntscher muß auf die Leistungsfähigkeit des gewöhnlichen Wagens Rück- sicht nehmen, er muß frühzeitig sich bemerklich mache»», seine Geschwindigkeit mäßigen und auch seinerseits bei den» Aus- »veichen mithelfen. Die Minister tadeln besonders, daß die Pferdekutschen nicht immer nach rechts ausweichen, sondern manchmal nach links, wenn doist der Weg besser befestigt ist. Das darf freilich nicht sein, da sonst das andere Gefährt nicht richtig manövrieren kann. Wenn nun aber der Führer eines schwer beladenen Wagens an seiner rechte» Seite einen so miserablen Weg hat, daß er voraussichtlich stecken bleibt, dann kann man doch nicht envarten, daß er das Ausgleichen bis zur Selbstaufopferung treibt. Der vorbeisausende Kraft wagen leistet ihm gewiß nicht Vorspann. Wo sich bei den Kutschern Eigensinn und Chikane zeigt, da fasse man sie kräftig an; aber man fordere nicht mehr, als sie vernünfti gerweise leisten können. Ter Frachtverkehr ist auf unseren Landstraßen mindestens ebenso berechtigt, als die Vergnü- gungs- und Spolsttouren. Ii» Manövcrzeiten wird gewiß ! jeder Fuhrmann für die militärischen Krafttvagen noch etnias Uebriges tun. Der Vater der Hindernisse und Gefahren ist nickst der alte Pferdebetrieb, sondern de»- neue Kraftbetrieb mit seiner ülg'rmnßigen Schnelligkeit. Das Tempo, das die Eisen bahn ans ihrem geschützten Gleisdamm anschlagen darf, ge hört nicht auf die Landstraße, ans der bisher Tiere und Menschen frei zu verkehren Pflegten. In der Versügnng der Minister scheint aber diese Sache sehr stiefmütterlich be handelt zu sein. Den Oberpräsidenten wird es da über lassen, die Vorschriften über die Kennzeichnung der Kraft wagen nnd-die Beleuchtung des Kennzeickiens nach Eintritt der Dunkelheit erneut in Erinnerung zu bringen. ..Wat ick mir dafor koofe!" sagt der Berliner. Das „Kennzeichen" des Teufels ist der Pferdefuß; aber sein Opfer sielst ibn nicht rechtzeitig. Wir erleben es ja fort und fort, daß die Kraftwagen trotz ihres Kennzcickvns in gemeingefährlicher Schnelligkeit dahinrasen nnd mich nach angestifteten» Scha den in der Staubwolke unerkannt entkommen, gleich den» verfolgten Tintenfisch, der da? Wasser trübt. Das ist der wunde Punkt, es gibt vorläufig kein wirksames Mittel, die fahrenden Krastnrcnschen zu einen» vernünftigen Tempo zu zwingen. Wenn ich daS Unglück hätte. Minister zu sein, 'st ^ 2 Di