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doch versuchte, sagte sie zu ihr: .Ich befehle Ihnen, mich nicht zu begleitenI" Während des Krieges 1870/71 trat die Kronprinzessin bekanntlich an die Spitze des sächsischen HilfSveretnS, der die Pflege kranker und verwundeter Krieger in die Hand genommen hatte. Der damalige Winter war besonders streng und der Schnee lag außerordentlich hoch. Die Kronprinzessin wollte trotzdem eine» Tages ihr kleines Lazarett in Strehlen aufsuchen, doch konnte der Kutscher auf der Straße nnt dem Wagen bis dahin nicht durch- drtngen. ES gelang ihm jedoch vom Großen Garten aus bis zu einem schmalen geschaufelten Fußwege zu fahren, den die Kronprinzessin benutzte. Sie kam mit vollständig durchnäßten Schüben an und borgte sich ein Paar Strümpfe und ein Paar Filzstiefel von einer Pflegerin. Mittlerweile war ihr auch die Ankunft eines sächsischen Sanitätszuges gemeldet worden, bei dessen Ankunft sie ebenfalls mit an- wesend sein wollte. Kurz entschlossen, machte sie sich m den geliehenen Filzstiefeln auf den Weg nach dem Bahn- Hofe. der dort anwesende Arzt. Geh. Rat Walther, sagte scherzend zu ihr. daß die auf dem Bahnhofe Anwesenden außerordentlich erstaunt gewesen seien, über diese neueste Mode der Winterfußbekleidung. P»1iN»ehe Nunvra-au. Dresden. d<n l7. Dezember 1^.7. — Der deutsche Kaiser hat den Prinzen Heinrich der Niederlande ä In .mstto der deutschen Marine gestellt. — Der Reichsanzeiger veröffentlicht den vorläufigen Entwurf deö Gesetzes, betr. die Abänderung des Gesetzes zur Bekämpfung de» »»lauteren Wrttbc»erbr- vom 27. Mai 1896, der den Regierungen der Bundesstaaten mit Ersuchen um Prüfung m'tgeteilt wurde. — Die Lösuug der Krise im Flottenverei« wird, wie die „Kieler Neuesten Nachrichten" von unterrichteter Seite erfahren, durch den unmittelbar bevorstehenden Rücktritt des Generals Keim her beigeführt werden, wovon die Münchner maßgebenden Kreise bereits verständigt worden sind. Bon einer dem b ihcfichen Hofe nahestehenden Seite wird besiätigl, daß zwischen dem Prinzen Heinrich und dem Prinzen Ruprecht in Lachen der Flottenvereinsfroge nie mals Mei»u»osverschi»denbe'ten bestanden haben. — Reichskanzler Fürst Bülow über den Zeugniszwang. In der Frage der Anwendung des Zengniszv'aiiges hat ver Reichskanzler ein Schreiben an die Bundesregierungen ge richtet, in dem er ansführt: daß im Strafverfahren von der Befugnis, zur Erzwingung des Zeugnisses die Hast anzu wenden, mitunter in Fällen (Hebranch gemacht wird, in denen die Anwendung des Zwangsmittels nach der Lage des Einzelfalles weder zu der Bedeutung der Sache, noch zu dein voranssichtlictx'n Ergebnis der Maßregel in dem rich tigen Verhältnisse stehe. Die Gerichte seien durch die ge setzlichen Vorschriften nickt genötigt, das Zwangsmittel in jedem Falle zur Anwendung zu bringen. Das Gesetz über lasse alles ihrem verständigen Ermessen. Es liege daher im Sinne des Gesetzes, wenn die Gerichte von ihrer Befugnis nur da Gebrauch machen, N>o es nach den Umständen des einzelnen Falles unerläßlich erscheint. Wenn dies stets ge sch he, würden Mißgriffe vermieden Norden, wie sie zwveilen Vorkommen. Ter Reichskanzler kündigt nun an. daß er in der neuen Strasprozeßordnnng eine wirk same gesetzlich Abhilfe durch Bestimmungen geschsfen txibe. Dann lxißt es iveiter: „Aber auch abgesehen von die sem gesetzgeberischen Einschreiten sollte, wie ich meine, in jeder Weise dahin gewirkt werden, daß niemals ohne ge bieterischen A nlaß von dem durch das Gesetz zur Verfügung gestellten Zivaiigsmittel Gebrauch gemacht irerde. Wenn die Staatsanuxrltschsten darauf hingewie sen würden, ihrerseits bei der Stellung von Anträgen auf Anordnung der Ztrxrngshaft Zurückhaltung zu üben, aber auch den (Berichten gegenüber die Bedenken, welch gegen die Aimxmdnng der Maßregel nach Lage des Einzelfalles sprechen, regelmäßig geltend zu mach», so könnte eine grö ßere Vorsicht lxi der Anwendung des Gesetzes wohl erreicht trx'rden, ohne daß der Unabhängigkeit der chrichte znnahe getreten wird. Ich Uxire dankbar, wenn die Anregung bei den einzelnen hoben Regierungen eine entgegenkommende Würdigung fände und, wo dies angezeigt erscheint, zu ent- sprechnden Anpreisungen an die zuständigen Instanzen führen sollte." Es ist dicer Schritt des Reichskanzlers mit großer Freude zu begrüßen. Es unterliegt hier keinem Zweifel, daß in der Verhängung des ZeugniszpxmgeS ein gut Stück Mittelalter, eine Art Folter steckt, und insbeson dere die deutsch Presse ist von dieser Maßregel oit aufs un angenehmste berührt worden. Man wird allgemein wün- schn, daß der Schritt des Reichskanzlers in den betreffen den Kreisen recht nachhaltige Wirkung erfährt. Ter Reichs tag wird in der neuen Strasprozeßordnnng einer wirk samen gesetzlich» Maßregel gegen Mißgriffe bei der Ver hängung der Zeugniszwangshast gern beistimmen. Ausschluß der Katholiken. Die konservative „Krenz- zeitung schreibt in ihrer letzten Wochnrundschan aus An laß der Treibereien im FlotteiNx'rein: „Die Nationallibe- raten N'aren offenbar gewillt, ihr Parteiregiment auf der ganzen Linie zu etablieren. Die Führung wollten die All deutschen übernehmen, die nach der Ausschltung des Zen trums aus der Regierungsmehrheit des Reichstages ihre Zeit für gekommen hielten. Es ist aber doch noch ein großer Unterschied zwi'chn dem Regieren ohne das Zentrum und dem Regiere» gegen das Zentrum. Diese Partei vertritt nun einmal das katholisch Deutschland: es geht nickt an, nur die Nichtkatholiken und Nicktmehrkatholiken als Musterdeutsche anzusehen und die Katholiken von den natio- iralen Ausgaben auszuschießen: die Mehrheit innerhalb des Blockes ist jedenfalls nickt geeignet, den autikatholischen Ultras die Führung anzuveickrauen, nickt einer Partei, oder gar einer Gruppe innerlxilb einer Partei." Wir freuen uns ob dieser Worte des konservativen Blattes, aber die Pestreblingen der Alldeutschen und des Evangelischen Bun des fanden die eifrigste Unterstützung im Blocke, als dieser gegen Recht und Herkommen das Reichstagspräsidinm be setzte: damals bat man die Katholiken ganz ausgeschlossen und diesem Bei'piele folgen nun die „antikatholischn Ultras". Die Kennzeichnung der. Nationalliberalen ist sehr zutreffend: man darf es im ganzen katholischen Volke nicht vergessen, daß die Nationalliberalen beim Vereinsgesetze zivei Führer des Evangelischen Bundes als Redner vorge sendet haben, zwei Abgeordnete, die durch ihre Abneigung gegen alles Katholische bekannt sind. Die ganze neue Situation steht unter dem Zeichen des Katholikenhasses: ihr Macher Keim sprach nicht umsonst vom Furor pro- testanticus und auch der Reichskanzler hat vor Jahresfrist in dieses Horn getutet, als er auf das katholische Glaubens- bekenntnis der Zentrumsabgeordneten hinwies. Die kurze Session hat jedoch gezeigt, daß trotz all dieser Bemühungen das Zentrum sich nicht ausschalten läßt. — „Einer »a unten tu München." Zu der „großen" Flottenvereinsversammtung in Berlin geht der „Frs. Ztg." von einem Teilnehmer folgende Zuschrift zu: Die Her- sammlung (zu der der Eintritt frei war) war von wenig über 200 Personen besucht, von denen reichlich die Hälfte studentischen Kreisen angehörte und außerdem ein großer Teil Damen waren. Die Versammlung war nur dem Namen nach eine Kolonialveranstaltung, tatsächlich aber eine des Flottenvereins und der Alldeutschen. Davon überzeugte schon ein Blick auf die Bühne und die dort auf- gereihten Politiker und Journalisten. Ter General Keim sprach übrigens für seine sonst so faecuffche AgitattonSart auffallend gemäßigt; vielleicht bedrückte ihn doch die am Morgen bekannt gewordene Riederlegung des Protektorates durch den Prinzen Ruprecht, oder wie ein anderer Redner des Abends unter demonstrativem Beifall der Versammlung meinte, „den einen da unten in München". Graf Reveutlow schätzt den Geschmack und den Witz seines über- dankbareu Publikums so niedrig ein, daß er von einer Politik der vollen Hosen des Reichsmarineamtes, die aber noch dazu ein Janusgesicht habe, sprechen durfte. Das nennt man aber „feine Satire". — Gerade recht zvr Schaffnvg de- Reich-Vereins- gesetzt» kommen Meldungen aus dem Saargebiet; dort wurde der Kölnischen Zeitung zufolge, den Kriegervereineu in Püttlingen und Herrensehr durch ein Schreiben des Landials mitgeteilt, daß auf Grund der Ermächtigung der Minister des Innern und des Krieges der Regierungspräsident durch eine Verfügung, die den Vereinen erteilte Genehmigung zur Fahneusührung zurückgezogen hat. da nach Austritt der Vereine aus dem Reichskriegeroerbande und infolgedessen auch auS dem Landeskriegerverband, die Voraussetzungen, unter denen die Genehmigung erteilt worden ist, nicht mehr zutreffen. Dcr Vorstand der Vereine wird daun ausdrücklich darauf aufmerksam gemacht, daß durch die Zurücknahme der Genehmig mg für den Verein auch die Berechtigung fortfällt, die ihm seinerzeit verliehen, mit dem preußischen oder Reichsadler geschmückte Fahne, wie nur Kriegervereiue sie führen dürfen, weiterhin zu führen. Gleichzeitig wurde der Verein davon in Kenntnis gesetzt, daß die Ortspolizei behörde angewiesen ist, das dem Verein im Jahre 190l vom Kaiser verliehene Fahnenband zur Verhütung mißbräuchlicher Verwendung einzuztehen. Da muß das neue Vereinsgesetz glatten Tisch machen. Man halte sich nur einmal die ganze Entwicklung vor Augen. Zuerst werden die Katholiken in den Kriegervereineu schwer beleidigt und beschimpft; sie bilden dann eigene Kriegervereine, wo sie in Frieden zusammen arbeiten wollen; jetzt sucht die Behörde sie durch die Fahnenentziehnng zu strafen. Das neue Reich Wereink- gesetz kommt eben zur rechten Zeit, um einer solchen Handlung der Behörden jeden Rechtsboden zu entziehen; das deutsche Volk fordert sein Recht, es will keine Gnade. — Liberaler Schwindel. Das freisinnige „Berliner Tageblatt" läßt sich ans Baden schreiben: „Dadnich er klärt es sich auch, daß der Minister von Bodrnann sich bei der letzten Präsidentenwahl im Landtage persönlich so stark engagierte und die wenigen konservativen Abgeordneten, die ihm nahestai'den, bestimmte, für den Ze, trumskandi- daten Fehrenbach als ersten Präsidenten zu stimmen. Dieser politische Coup ist gelungen. Das Zentrum besetzt zum ersten Male, seit Baden ein Verfassungsstaat ist. den ersten Präsidkntenstnhl. Die Nationalliberalen haben zwar nicht aktiv dabei nutgewirkt, aber doch passiv; sie wählten zwar nicht Fehrenbach, aber, sie verhinderten diese Wahl auch nicht. „Tatsache ist, daß Minister von Bodmann sich für die Wahl eines Nationalliberalen ins Zeug gelegt hat und daß er gerade die Wahl von Fehrenbach verhindern wollte. Wie kann inan nur die T rtiache so auf den Kops stellen?" — Ein bekannter nationallibcraler Abgeordneter soll nach unseren Informationen in den Wechnachtsferien in ein höheres Reichsamt berufen werden. Man hat die Rück kehr des Kaisers abgewartet, ehe enr Entscheidung fällt Das Neichsschatzamt soll frei werden, da Frh''. v. Stengel schon im Bnndesrale keine Mehrheit für seine Pläne findet. OeKerreieu-ttnasirn. — Im österreichischen Abgeordnetenhause kam es am 16. d. M. wieder zu unerhörten Skandalszenen. Der Prä sident des Hauses, Tr. Weißkirchner, gab eine ge harnischte Erklärung gegen den ungarischen Ministerpräsi denten Dr. Wcckerle ob infolge der Jnterpellationsbeant- Wortung des ungarischen Ministerpräsidenten im ungart- ichen Reichstage über die angebliche Einmischung des Prä sidenten des österreichischen Abgeordnetenhauses in unga rische Angelegenheiten. Gleich daraus brach seitens der Rnthenen ein Sturm los, weil der Präsident einige rnthe- nische Obstrnktionsanträge erst zum Schlüsse der Sitzung verlesen lassen wollte. Die Rnthenen begannen ans mitge brachten großen Pfeifen einen Höllenlärm. In dem Tumult reißt der rnthenische Abgeordnete Baczynski einen Pult deckel los und schlagt mit ihm ans, bis er zerbricht. Ein Stück des Deckels schleudert er sodann mit Wucht gegen die Präsidententribünc: das Holzstück sßreift einen Abgeord neten am Kopfe und trifft den slovenischen Abgeordneten AVmkovic mit solcher Wucht, daß er bewußtlos zu Boden stürzt und ans dem Saale getragen werden muß. Nun stürzen sich die Ehristlichsozialen gegen die Rnthenen, um den Täter zu fassen, und es ent'pinnt sich eine regelrechte Keilerei. In dem Tumult verläßt der Präsident den Saal und unterbricht die Sitzung. Nach einer halben Stunde er scheint die Regierung im Saale und gleich darauf der Prä sident. Er gibt eine Erklärung ab, worin er seiner Be- schämnng Ausdruck gibt, daß sich solche Szenen im Hause deS allgemeinen und gleichen Wahlrechtes ereignen konnten und teilte mit, daß der Obmann des Ruthenenklubs Nv- manczuk ihm über das unqualifizierbare Vorgehen des Ab geordneten Baczynski das tiefste Bedauern ausgesprochen habe. Es heißt, daß der ruthenische Abgeordnete Baczynski sein Mandat niederlegen werde. Standard lobt Lord TweedmovthS Rede, worin der Marineminister erklärt: Großbritannien müsse das lieber- gewicht zur See behaupten zur Beschützung seines Handels. Obschon der Marineetat noch nicht festliegt, dürfe man doch noch der Rede auf erhöhte Ausgaben für Marinezwecke schließen, worauf der Marineminister das Publikum vor bereiten wollte. M«r»kk». — Man steht in Taster die Mission des sranzösi'chen Gesandten Regnault als erfolgreich an. Es ist ihm ge- lungen, den Sultan von der Notwendigkeit der sofortigen Durchführung der Reformen zu überzeugen. — Oberst Felineau hat am 16. Dezember die Schluchten von Atn Sfa und drei die Schluchten be herrschende Dörfer erobert. Der Angriff ebgann um 9 Uhr morgens. Die Marokkaner, die die linke Flanke der fran zösischen Truppen von hinten angriffen, wurden mit großen Verlusten zurückgeworfen. Die Artillerie zerstörte zwei Dörfer auf der Höhe des Taleb. Der Kampf war um 5 Uhr abends zu Ende. Auf Seite der Franzosen gab eS 13 Verwundete. — Nach einem Gerücht ist Mvlry Hafid, von dem Sraghna-Stamm geschlagen, nach Marakesch zurückgckehrt. Persien. — Zn den Unruhen in Teheran wird gemeldet: Die Lage ist sehr ernst. Heute bewaffnen und verbarrikaoiersn sich die fremden Gesandtschaften für den Fall eines Straßen- kampfeS. DaS Parlament tagt fortwährend. Für oen Fall der Gefahr wird die derttsche Gesandtschaft dem Präsi denten des Parlaments, der bekanntlich früher persischer Gesandter in Berlin war, Asyl gewähren, während die englische Gesandtschaft andere Mitglieder des Parlamenis aufnehmen wird Gegenwärtig stockt aller Verkehr. Schüsse fallen überall. Man zäh t versch ebene Tote und Verwundete. Sächsischer Landtag. 11. Dresden, den 17. Dezember 1S07. Zweite Kammer. Ter heutigen Sitzung lag zur allgemeinen Vor beratung das Königliche Dekret, den Bericht über die Ver waltung der Landes - Brandversicherungs - Anstalt in der» Jahren 1904 und 1906 betreffend, vor. Vor Eintritt in die Tagesordnung wird der neuge wählte Abg. Schmidt (kons.) verpflichtet, worauf Vize präsident Opitz bekannt gibt, daß sich die außerordentliche Wahlgesetz-Deputation konstituiert und ihn zum Vor sitzenden, den Abg. Dr. Vogel zu seinen: Stellvertreter, sowie die Abgg. Dr. Schanz und Dr. Zoephel zu Schriftführern gewählt hat. Vizepräsident Opitz (kons.) bespricht sodann eingehend den vorliegenden Bericht und beantragt die Zuweisung desselben an die Reck>cnsck)aftsdeputation im Vernehmen mit der Beschwerde- und Petitions-Deputation. Ferner spricht er sich für Erhöhung der Beiträge bei der frei willigen Versicherung und für eine Erweiterung der Ver staatlichung des maschinentechnischen Versicherungswesens aus. Abg. Kunath (kons.) bemerkt, daß- die Brandgefahr in den Großstädten eine bedeutend kleinere sei, als in kleineren Orten, und spricht sich gleichfalls für eine Neu ordnung und neue Zusammensetzung der Brandversiche- rnngskammer aus. Abg. Dr. Rll hinrann (nat.-lib.) erörtert den Um stand, daß schon in einer Reihe von Landtagssessionen wiederholt der Wunsch nach Neuordnung der Versicherungs- Gesetzgebung ausgesprochen wurde. Redner vertritt die Forderungen der Hausbesitzer in dieser Angelegenheit. Die Städte seien in ungünstigerer Lage rvie das Land, was Beiträge und Entschädigungen anbelange. Große Brände seien in den Städten, wie diese frülxr vorgckommen, seit langen Jahren nicht wehr zu verzeichnen. Redner schlägt vor, die Versicherung auch ans Erdbeben, Wassergefahr usw. anszudehnen. Die Sitzung wird 11 Uhr 40 Minuten abgebrochen und die Direktorien beider Kammern begeben sich zu Sr. Majestät den König, um ans Anlaß des Todes der Königin- Witwe namens des Hauses zu kondolieren. Um 12 Uhr 20 Minuten wird die Sitzung fortgesetzt. Vizepräsident Dr. Schill teilt den Dank des Königs für die warme Anteilnahme des Hauses mit und den von Sr. Majestät ausgesprochenen Wunsch, daß es möglichst verbreitet nxrde, wie sehr er und das ganze Königliche -Haus dankbar seien für die schönen Beweise der Teilnahme aus alle» Teilen des Landes. Staatsministcr Graf Hohenthal erwähnt der Petition der Hansbcsitzervereine und stellt die Erfüllung der darin ausgesprochenen Wünsche in Aussicht. Auch sei ein Gesetzentwurf zur Neuordnung der die Landes-Versiche- rungs-Anstalt betreffenden Gesetzgebung im Entstehen be griffen, doch könne derselbe noch nicht endgültig fertig- gestellt werden, da es von der Entwickelung der ReichS- gesehgebung abhänge. Die Regierung hoffe aber, daß durch diesen Gesetzentwurf möglich sein werde, alle Dissonanzen in Einklang zu bringen. Es werde gelingen, die Fragen der Gefahrenklassen sowie der Zusammensetzung der Brand versicherungskammer so zu erledigen, daß den in der Kam mer laut gewordenen Wünschen Rechnung getragen werde. Abg. Enke ersucht die Regierung, in dem Gesetze festznstcllen, ob Erplosionssck>äden ebenso wie Brand schäden belxmdelt werden sollen. Auch mögen in die Brand versicherungskammer Vertreter aus den Kreisen der Ver sicherten mitgewählt inerden. Tie Privattätigkeit müsse beseitigt werden. Er schließt mit dem Wunsche, daß die Anstalt zum Segen des Landes wirken möge und daß die von ihm ausgestellten Forderungen durch die Gesetzgebung berücksichtigt werden mögen. Es sprechen noch die Abg. Braun (nat.-lib.), Günther (freist), Mittig u. a.; worauf der Antrag Opitz angenommen wird.
