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Sächsische Volkszeitung : 01.07.1910
- Erscheinungsdatum
- 1910-07-01
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id494508531-191007019
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id494508531-19100701
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-494508531-19100701
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Saxonica
- Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
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Zeitung
Sächsische Volkszeitung
-
Jahr
1910
-
Monat
1910-07
- Tag 1910-07-01
-
Monat
1910-07
-
Jahr
1910
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Nr. 14 7 — V. Jahrgang Freitag de« 1. Jali LVLV ^ .' »«« Ars-eiiü tiigltch «ach», mit Ausnahme der Sonn- und Festtage. A«»aab» L., Mit .Die Zeit in S»rt und Btld' viertelsLhrltch i-1« Ft. In Dresden durch Boten »,4« Ft. In gang Deutschland stet Haus Ü,«S Ft. M»>gab« v.i Ohne illustrierte Beilage Viertels. 1,8« Ft. I» Dresden d. Bolen 8,1« Ft. In ganz Deutschland stet Hau» ».i» Ft. - «inzel-Nr. 1V ^ - ZettungspreiSl. Nr. «888. Unabhängiges Tageblatt für Wahrheit, Recht und Freiheit Inserat« werden die «gespaltene Petitzetle oder deren Bau« 18 4, Rellamen mit 8« F die Zette dcrechnet, bet Wiederholung«» entsprechenden Rabatt. Buchdrucker«!, Redaktion und Geschäftsstelle» Dresden, Ptllnt-er Strafte 4». — Fernsprecher lg 1»«« Für Rückgabe «udrrlanat. Schriftstücke kein» Verhindltchkett RcdaktionL. Sprechstunde: 11—18 Uhr. ^pspiseffenc! uncj labenc! ' Ok'6cl0-^i8d66»'6>1 pfunct lS pksnnlßs. fterüng 8- ftocsiswosi, Ocesäen. blls6snls8»-i in siisn StsättsIIsn. ins Der sozialdemokratische Skandal in den Krankenkassen. Berlin, den 28 Juni 1910. Dis Sitzung der Kommission für die Reichsversiche- i'ungsordnung vom letzten Montag wird der Sozialdemo kratie noch lange im Gedächtnis bleiben. Das war ein Tag der Abrechnung, ein Tag der Aufdeckung eines unge. heuerlichen politischen Skandals, ein Tag des Gerichtes und ein Tag der Verurteilung. Man kann nur bedauern, datz die äutzerst lebhafte Debatte hinter den verschlossenen Türen der Kommission vor sich ging und nicht in der breiten Oeffentlichkelt der Reichstagssitzung. Das kann und muß uachgeholt werden, aber in der Zwischenzeit haben Presse und Volksversammlungen die Aufgabe, die Oeffentlichkeit aufzuklären. Es handelt sich hier um keine Kleinigkeit. Rund 20 Millionen Deutsche sollen künftig der Krankenver sicherung unterstellt sein. Es wird kaum eine deutsche Fa- milie geben, welche von diesem Gesetze nicht betroffen wird. Das allgemeine Interesse liegt also in weitestem Umfange Dor und es wäre unverantwortlich, wenn man sich nicht in allen Kreisen gegen das aufgedeckte sozialdemokratische Ge baren wenden würde. Um was handelte es sich denn? Man war in der Be ratung der Reichsversicherungsordnung zu dem Abschnitte ..Angestellte für Krankenkassen" gelangt. In den weitesten Kreisen wußte man allerdings schon längst, daß die großen unter sozialdemokratischer Verwaltung stehenden Orts krankenkassen die meisten Stellen nur ihren Parteianhän gern vergaben. Ein Anhänger einer anderen Richtung kam kaum unter. Dieses Heer früherer und jetziger sozial demokratischer Agitatoren hat sich zu einem Verbände der Krankenkassenangestellten zusammengetan. Wenn diesem Verbände auch einzelne Angehörige anderer Parteien bei getreten sind, so ändert das nichts an der Tatsache, daß der Verband als solcher im sozialdemokratischen Fahrwasser segelt. Dieser Verband hat nun im Jahre 1906 ein Ver tragsmuster ausgearbeitet, das von sozialdemokratischen Ortskrankenkassenverwaltungen angenommen wurde. Eine große Anzahl von Günstlingen und gesinnungstüchtigen Ge nossen sind nach diesem Vertrage angestellt worden. Ganz durch Zufall kam die Aufsichtsbehörde hinter diesen unge heuerlichen Vertrag: das veranlatzte dann die Sozial demokratie im Jahre 1908, ein neues Vertragsmuster aus zuarbeiten, das nicht mehr mit solcher brutaler Offenheit sagte, um was es sich handelt. Das Verfahren gegen den 1906er Vertrag ging aber durch alle Instanzen weiter. Am 21. März 1910 hat das höchste Gericht, das preußische Ober- Verwaltungsgericht über diesen Vertrag sein endgiltiges Urteil gefällt. Der konservative Abgeordnete Graf von Westarp, der als Richter dem Oberverwaltungsgerichte an gehört, hat nun dieses für die Sozialdemokratie einfach vernichtende Urteil der Kommission unterbreitet; das platzte wie eine Bombe. Die Sozialdemokratie war verdutzt und schwieg in ihrer Verlegenheit oder gebrauchte solch lächerliche Ausreden, daß man diese nicht zu widerlegen nötig hatte. Auf Antrag des Zentrums beschloß die Kom mission, dieses Urteil sofort alz. Kommissionsdrucksache der breiten Oeffentlichkeit zu übergeben. Warum dieses gewiß auffallende Verfahren? Durch dieses höchstrichterliche Ur teil wurde nämlich das geradezu schamlose Verhalten so zialdemokratischer Kassenverwaltungen aufgedeckt. Der Grundgedanke des ganzen Vertrages ist, daß diejenigen sozialdemokratischen Angestellten, welche einmal bei den Ortskrankenkassen beschäftigt sind, nur dann noch aus ihrer Stelle entfernt werden können, wenn, sie sich an dem Kassen vermögen selbst vergreifen, das heißt wenn sie stehlen, be trügen oder die Bücher fälschen. Mochte ein sozialdeinokra- ' tischer Angestellter sich gegen das Strafgesetzbuch vergehen . wie er wollte, tvenn er seinen Vorgesetzten auch tätlich be- lsidigte, solange ihm die bürgerlichen Ehrenrechte nicht ab gesprochen wurden, solange konnte er aus seinein 'Amte nicht entfernt werden. Ja, noch mehr; wenn er wegen Re- ligionsbeschimpfung sechs Monate Gefängnis erhielt, die Kasse mußte ihm während dieser Zeit Las Gehalt weiter bezahlen ; wenn er wegen Hoch- oder Landesverrat mehrere Jahre Staatspensionär wurde, et mußte immer, wieder in die Kassenverwaltung zurückgenommen werden. Wenn er wegen verleumderischer Beleidigung eines politischen Geg ners zu einem Jahre Gefängnis verurteilt wurde, wenn er-er gemeinste Ehrabschneider und politische Schuft tvar, das alles war nach djesem Vertrage ganz egal, die Kranken kasse mußte einen solchen Menschen immer wieder beschäf tigen, sofern er eben rnkr wegen seiner sozialdemokratischen 'Gesinnung erst einen solchen Mustervertrag in Händen hatte, und diesen erhielt ein sozialdemokratischer Agitator gar bald, denn die Kassenvorstände wurden durch die Par teileitung einfach gezwungen, solche Leute anzustellen. Zwar bestimmt das Krankenversicherungsgesetz, daß die Kassen- Vorstände für das Vermögen wie Vormünder für die Mün del zu haften haben. Aber darum kümmerten sich die so zialdemokratischen Kassenvorstände nicht, wenn es sich um ihre Parteiinteressen handelte. Die Krankenkassenbeiträge der Arbeitgeber wurden zu solchen Zwecken verwendet, die Beiträge derjenigen Arbeiter, die nicht Sozialdemokraten sind, ebenso, und dieser ungeheuerliche Skandal wurde mit dem Mäntelchen der Selbstverwaltung der Krankenkassen umkleidet. Die Anmaßung der Sozialdemokratie ging aber noch einen Schritt weiter.' Nachdem sie gesehen hatten, daß die Gerichte solche ungeheuerliche Verträge nicht dulden, brach ten sie am 25. Juni 1910 in der Kommission einen Antrag (Nr. 216) ein, der dieses schamlose Treiben gesetzlich sanktio nieren wollte. Da wurde zunächst vorgeschlagen, daß alle Hilfsarbeiter oder auf Probe Beschäftigten bei den Kran kenkassen nach längstens zwei Jahren eine dauernde An stellung erhalten müßten. Bei allen staatlichen und kommu nalen Verwaltungen ist der einzelne Beamte sehr froh, tvenn er nach fünf Jahren eine dauernde Anstellung erhält. Manche müssen acht und zehn Jahre warten. Der sozial demokratische Agitator sollte schon nach zwei Jahren ins warme Bett schlüpfen dürfen; aber damit nicht genug, sollte für diese Parteiagitatoren resp. Angestellten der Kranken kassen folgendes bestimmt werden: 1. eine Arbeitszeit von höchstens acht Stunden und zwar für jedwede Arbeit durch ganz Deutschland durch; 2. Fortzahlung des Gehaltes auf sechs Monate bei unverschuldeter Arbeitsbehinderung; Wad die Genossen unter letzterem dachten, sagten sie nicht; 3. einen gesetzlichen Ferienanspruch von mindestens zwei Wochen; 4. Aufbesserung des Gehaltes nach einem oder zwei Jahren mit Erreichung des Höchstgehaltes in 15 Jah ren; 5. eine Kündigung sollte nur dann erfolgen können, wenn der Beamte trotz wiederholten Warnungen in einem Jahre sich Probe Verletzungen der Dienstpflichten hatte zuschulden kommen lassen; für alle anderen Fälle ivar eine Kündigung nicht vorgesehen; 6. einIsofortige Entlassung sollte nur dann zulässig sein, wenn die weitere Beschäfti gung dieses Musterbeamtcn mit den Interessen der Kasse unvereinbar war. Dieser Antrag bedeutete also nichts mehr und nichts weniger, als die gesetzliche Festlegung des vom Oberverwaltungsgerichte verworfenen Vertragsmusters. Es braucht kaum hinzugefügt zu werden, daß die ganze Kommission sich einstimmig gegen diesen Antrag aussprach. Das deutsche Volk aber sieht aus dieser Herzensoffenbarung, trohin man bei einem roten Regimente kommen würde. Der Plan, aus unserer großartigen Arbeitcrversicherung eine Versorgungsanstalt für sozialdemokratische Agitatoren zu machen, ja selbst offensichtliche Lumpen hier untcrzu- bringen, ist enthüllt und gescheitert. Man wird aber auch im R-üchstage aachzuprüfen haben, ob die auf Grund sol cher Verträge Angestellten ohne weiteres in ihrem Amte zu belassen sind. Politische Rundschau. Dresden, den 30. Juni 1S10. — Der Kaiser hat bestimmt, daß die Einweihung des königlichen RestdenzschlosseS in Posen am 20. August statt finden und daran vom 20. bis 22. August eine Reihe von Festlichkeiten sich anschließen soll. — Von einer angeblich bevorstehenden Absetzung König Otto» von Bayer», der bekanntlich geisteskrank ist, weiß die „Berliner Zeit am Mittag" zu melden. Angeblich soll der Prinz-Regent Luitpold aus Anlaß seine» bevor- sichenden 25jährigen Regierungsjubiläums zum Könige proklamiert werden. Alle Parteien, mit Ausnahme der sozialdemokratischen, wären damit einverstanden. Irgend eine Bestätigung für die Nachricht liegt nicht vor. — Wechsel im Auswärtigen Amte. Der „Reichs anzeiger" meldet: „Der Kaiserliche Botschafter in Paris Fürst von Radolin hat seinen Abschied erbeten und ist unter Verleihung der Brillanten zum Kreuz der Großkomture des Hohenzollernschen Hausordens in den Ruhestand versetzt worden. Als Nachfolger des Fürsten Radolin in Paris ist der Staatssekretär des Auswärtigen Amtes Freiherr v. Schoen in Aussicht genommen, der in der Leitung des Auswärtigen Amtes durch den bisheri gen Gesandten in Bukarest v. Kiderlen-Waechter ersetzt werden wird." Was Fürst Blllow im Winter 1909 vergebens versucht hat, den als geschickten Diplomaten ge- rühmten Herrn v. Kiderlen-Waechter an Stelle des erkrankten Staatssekretärs des Auswärtigen zu setzen, ist Herrn v. Bethmann-Hollweg gelungen. Freiherr von Schoen hat sich nicht als starke Hand erwiesen. Seine Politik — soweit man von der seinigen überhaupt sprechen kann und sie nicht auf das Konto Bülow buchen muß — war eine Politik -er Schwäche, eine Politik des Frieden» um jeden Preis. Die Franzosen werden Herrn v. Schoen als Botschafter in Paris mit Freuden begrüßen, denn sie, schätzen ihn als Schöpfer des Februarabkommens vom vori gen Jahre, das ihnen ermöglicht, trotz Algeciras uns in 4M rd s'kL. LtzW«W Marokko eine Nase zu drehen. Hoffentlich präsentieren sie ihm als Gastgeschenk wenigstens eine annehmbare Erledi gung der Bergwerksfrage in deutschem Sinne. Dann hätte der „Baron de Schoen" wenigstens einen guten Abgang von der Berliner Bühne. Wie die „N. Pol. Korr." erfährt, dürfte Staatssekretär Freiherr v. Schoen bis Anfang August die Leitung der Geschäfte behalten, um sie alsdann seinem Nachfolger Freiherrn v. Kiderlen-Waechter zu über geben. Seinen Posten als Botschafter in Paris wird Frei herr v. Schoen voraussichtlich am 1. Oktober antreten. Der als Nachfolger ernannte Gesandte von Bukarest, Alfred v. Kiderlen-Waechter, ist am 10. Juli 1852 in Stuttgart geboren. Er studierte in Tübingen, Leipzig und Straßburg uni) trat dann zunächst in den württembergi- schen Staatsdienst, 1879 ins Auswärtige Amt, 1881 bis l884 war er Botschaftssekretär in Petersburg, bis 1886 in Paris und dann bis 1888 Botschaftsrat in Konstantinopel. 1894 ging er als Gesandter nach Hamburg, 1895 nach Kopenhagen und 1900 nach Bukarest, wo er 1904 zum Wirk lichen Geheimen Rat nift dem Prädikat Exzellenz ernannt wurde. Von Bukarest aus hat er wiederholt den deutschen Gesandten in Konstantinopel vertreten und wurde auch im November vorigen Jahres vorübergehend mit der Ver tretung des erkrankten Staatssekretärs des Auswärtigen Amtes betraut. Sein damaliges Debüt im Reichstage war allerdings nicht glücklich. Er sollte das Auswärtigen Amt verteidigen gegen die Vorwürfe, die im Anschlüsse an das „Daily-Expreß"-Jnterview erhoben waren, doch erntete er nur wiederholte Heiterkeitsstürme. — Der in den Ruhestand tretende bisherige Botschafter in Paris Fürst v. Rado- lin-Radolinski kann auf eine fast ein halbes Jahr hundert lange Amtstätigkeit zurückblicken. Am 1. April 1841 in Posen geboren, studierte er in Bonn und Berlin. 1866 ging er zur Diplomatie über. Im Kriege gegen Frankreich als Zivilkommissar beschäftigt, kam er schäter nach Madrid und von dort nach Dresden. Zur Zeit des russisch-türkischen Krieges war er Botschaftsrat in Kon- stanttnopel. 1884 schied er aus dem diplomatischen Dienste aus, um das Amt eines Hofmarschalls beim damaligen Kronprinzen Friedrich Wilhelm zu übernehmen, der ihm den Fürstentitel verlieh. 1892 ging er als Botschafter nach Konstantinopel, von dort ging er 1898 nach Petersburg und 1901 nach Paris. — Wechsel im preußische» Fiuanzmiuisterium. Dem preußischen Finanzminister Frhr. v. Rheinbaben ist „die erbetene Entlassung aus seinem Amte in Gnaden bewilligt worden". Die Nachricht über das Ausscheiden deö hoch verdienten Ministers wird in weitesten Kreisen ebenso mit Ueberraschung wie mit aufrichtigstem Bedauern ausgenommen werden. Die dem Minister Nächststehenden wußten aber schon länger, daß er allmählich doch amtSmüde geworden war und ein anderes, ruhigeres Tätigkeitsgebiet ersehnte, wie es der Posten als Oberpräsident der Rheinprovtnz ist. Inwieweit die fortgesetzten öffentlichen Angriffe, namentlich auch die haltlosen Ausstreuungen gewisser Blätter, die ihn als Nebenbuhler de» Reichskanzlers und als Anwärter auf dessen Stellung hinstellten, zu dem Entschlüsse des Ministers, seine Entlassung zu erbitten, beigetragen haben, bleibt dahingestellt. So viel ist nach der Kreuzzeitung sicher, daß der Rücktritt dem eigensten Wunsche des Freiherrn v. Rheinbaben entspricht, und daß sein Entschluß zu dem Entlassungsgesuche ohne Vorwissen des Reichskanzlers und Ministerpräsidenten gefaßt worden ist. Jener Wunsch de.S Ministers ist sicherlich begreiflich, wenn man berücksichtigt, datz er seit Kft/z Jahren dem Staatsministerium angehört und nach zweijähriger Tätigkeit als Minister des Innern seit über neun Jahren das arbeitsreiche und verantwortungs volle Amt des Finanzministers in politischen Lagen ver waltet hat, die stets wechselnde politische Schwierigkeiten boten. Herr v. Rheinbaben hat segensreich in seinem Amte gewirkt. Daß er nach den Rheinlanden geht, ist nicht überraschend; er war früher Regierungspräsident in Düsseldorf und hat immer erklärt, daß er sich als Ruhe posten die Stelle des rheinischen Oberpräsidenten ausersehen möchte. Nach unseren Informationen liegen zu diesem Mtnisterwechsel keinerlei politische Gründe vor, obwohl die ItnkSsitzende Presse sich freut, datz sie nun den konsevvattvÄl Minister losgeworden ist. — Als neuer preußischer Finanz- minister ist der bisherige Oberbürgermeister von Magde- ' ' bürg, Dr. Lentze auSersehen. Er ist am 21. Oktober 1860 , in Hamm (Westfalen) geboren. 1896' wurd? er zum - Bürgermeister von Mühlhausen i. Th.. 18Y9 zum Bürger- meister von Barmen und am 1. August 1906 zum Ober-.. bürgermeister von Magdeburg gewählt. Dem preußischem Herrenhaus gehört er seit 1895 , an. Parteipolitisch ist Dr. Lentze bisher wenig hervorgttzeten. — Hat die» Deruburz gesiegt? Nach dem .Berit»er Tageblatt" hat Dernburg tn.Mel «Märt, datz er ohne Dernburg Bedauern seinen Posten v die jetzige Mehrheit eins» Wenn Dernburg die» , Reichskanzler»,, nuu. Kolontalgehilfe lassung liegt a> schäfte» dem hohe.' seinen Idee» nicht i , hat. fo ist es Pflicht osten, zu sagend worden ist, de
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