Volltext Seite (XML)
Drittes Blatt Sächsische Bolkszeltung vom 20. September 1908 Nr. 215 Das Warenzeichen bei Gefchäftsverkauf. > tNachdruck verbeten. Eine interessante Entscheidung, die für Industrielle so wohl wie für Kaufleute von Bedeutung ist, hat das Ober- ! landesgericht zu Hamburg gefällt. Die Inhaber einer offenen Handelsgesellschaft hatten Aktiva und Passiva einem Tritten verkauft und die Firma der Gesellschaft aufgelöst. Dieser Käufer war nun der An sicht, daß er mit dem Geschäftsbetriebe ohne weiteres auch das Recht auf das für die Gesellschaft eingetragene Waren zeichen erworben habe. Das Oberlandgericht zu Hamburg urteilte aber zu un- gunsten des klagenden Käufers. Das Urteil selbst hebt her- > vor, daß allerdings einengerZusammenhangzwi- ^ fchen Geschäftsbetrieb und Warenzeichen besteht. Im allgemeinen ist die Vermutung wohl berech tigt, daß mit der Uebertragung eines Geschäftsbetriebes, ^ selbst wenn es nicht besonders zum Ausdruck gebracht ist, ! auch die Mitübertragung der Warenzeichen zu verstehen find. Im vorliegenden Falle kam es aber besonders in Be tracht, daß das Warenzeichen ein wesentlicher Be- ^ staudteil der Firma war, die nicht weiter geführt werden sollte. Dies geht schon daraus hervor, daß das Leichen den Namen des Beklagten führte. Der Kläger wäre also gar nicht in der Lage gewesen, das Warenzeichen zu verwenden, ohne hierbei zugleich die Firma fortzuführen. die doch gerade erlöschen sollte. Wenn auch nach Lage der > Sache der Beklagte dem Kläger bei der Uebcrnahme des ! Geschäftsbetriebes in jeder Weise entgegengekominen ist, und wenn daraufhin erwogen wird, ob der Beklagte, wenn es der Kläger bei Uebernahme gefordert hätte, auch in die Mitübernahme des Warenzeichens damals gern cingewilligl > hätte, so kann nach den Ausführungen des Gerichtes dem Kläger doch nicht die Weiterführung des Warenzeichens zuerkannt werden. Der Kläger hat eben versäumt, dieses Verlangen bei der Geschäftsübernahme zu stellen und außer dem hat der Beklagte seinen im Prozeß vertretenen Stand punkt auch dadurch gewahrt, daß er die Firma nicht mit übertragen hat. Berücksichtigt hat insbesondere auch das Gericht den Umstand, daß im Falle der Uebertragung des Zeichens der Beklagte bei der Auswahl und Gestaltung eines neuen Warenzeichens erheblich beschränkt wird, da, wie schon eingangs erwähnt, das Zeichen den Namen des Beklagten trägt. Bei Verkauf eines Geschäftes sollten die Parteien nicht versäumen, bezüglich der etwa laufenden Patente oder Schutzzeichen, gleichgültig ob sie auf den Namen eines Fir meninhabers oder auf die Firma selbst lauten, in dem Kauf verträge hinreichende Klarheit zu schaffen. Vorstehender Fall zeigt wieder, wie leicht sich aus solchen Rechten oder Rechtsverhältnissen umfangreiche Prozesse entspinncn können. Literatur. Der Deutsche Hausschah versendet soeben das 24. l Schluß-) Heft seines 34. Jahrganges. Mehr als Worte es sagen können, zeigt das dem Hefte beigegebene Inhalts verzeichnis. welch eine ungemeine Fülle von Lesestoff auS allen Gebieten ein solcher Jahrgang enthält und wie die Vielseitigkeit neben der Reichhaltigkeit gleichen Schritt hält. Was an dem Inhalte des 24. Heftes ganz besonders inter essiert, das ist die Einladung zum Abonnement, in welcher die Redaktion ihren Lesern mitteilt, daß der nächste Jahr gang mit einem Roman: Idealisten vom M. Herbert be ginnt, und das der .Deutsche Hausschatz" im Laufe des 36. Jahrganges Beiträge der ersten katholischen Autoren Deutschlands bringen wird. Mit großer Genugtuung lieft man da die angesehenen Namen: Paul Keller, Handel- Mazzetti, H. Eschelbach, Nanny Lambrecht. Anton Schott, Scapinelli usw. Sicher wird die Ankündigung dieser Mit arbeiter der beliebten Zeitschrift viele neue Freunde znfüh- ren, denen es um feinere literarische Genüsse zu tun ist. Welches Ansehen übrigens der „Deutsche Hausschatz" selbst im Auslande genießt, das bekundet die Aeußerung eines deutschen Missionspriesters im Oriente, daß sich ihm gegen über auch Andersgläubige in vollster Anerkennung über die Zeitschrift ausgesprochen haben. Möge dieses Lob für Redaktion und Verlag ein Ansporn sein zu freudigem Vor wärtsstreben! —e— Zcbrsmm»kcktemrver. vrenlen Lanaftaurrtt. r? lrelepho» zrr») ca.K 00 Sorten Liganen Seertt. is kcste King (relrpdos-,o») kriaitfiok Aiikolm . . KKc. 8.— ttsu8m»rlc« 1>i» . . . „ 7 — Vsrstenirmsen 8peri»>itLt „ 7.50 Winistvrislos »c. 3 . . ,, S — Gnskvse Rascher empfehle» ! meinen garan: »«geschwefelten deshalb sehr de- kömmlichen u ae- sunden Tabak. 1 Tabakspfeife um> sonst zu 9 Pfd meines berühmten Förster- tabaks für 4,25 frko. 9 Pfd. Pastorentabat und Pfeife kosten zus. 5Mk.fr. OPfd.Jagd- Kanaster mit Pfeife Mk. 6.50 fr. d Pfd. holl. Kannst, u. Pfeife Mk. 7^0 fr. 9 Pfd. Frankfurter Kanaster m. Pfeife kost. fr. 10Mk.. gea Nachm., bitte anzugeben, ob «rebenstchende Gesundhrttvvfetfe ob. eine rcichgeschn.Holzpfetfsod «tue lange Pfeife erwünscht. LSHer, vrnod«»I (Baden) Fabrik Weltruf. V»n Oxelc . . . f>or öv Korsso k>eovison«i>o I-emor Silin'8t«ri»Ies klr 5 S»c. g. .. ,0.- ,, tO. .. '2. ^ l k'roiso por >00 8tsek. Restaurant Barth Dresden. FriedrichSraßr 38 u. Magdetmger Sir. «mpüelilt eine« x« vlieten I*iiI»Iikiii>> «ei«e» i«t>lli«el» Telegenen 4»»eten ««^iv «ein« L.»ii»Ill ILten «a gütigen, ttemneli. ..Zm -nOMen" Dresden-N., Königsbrücker Str. 71 in der Nähe der schenswürdigen Becker-Gruppe, empfiehlt sich ü«n t.e»«nn ü«e VoIü»»«i«ui,g zum angenehmen Aufcnt- holt im genven »«ünttigen Kneten. Elegantes Familien» Restaurant! Aufmerksamste Bedienung! Ausgezeichnete Küche und vorzüglich gepflegte Biere. Tie L. D. kath. Vereine werden auf meine Dereinszimmer I höstichst aufmerksam gemocht. Onmtnv ^neiee». ?2ul Wll8leie!ä 0e>cor»ti«n8ML!8r llf-65lisn 29 Vlisrtsissi- 8tr. ll, omDfieiilt 8ici> fSr »>Ie in »einen keruf eineeiil. Arbeiten. öv8te llelvrenrsn. 8olicie preiee. iLLSlts»- <4 «türk I Mk., Dtzd. mit eigener Photographie, gleich zum Mitnehmen, Kabinett Dtzd. v. 8 Mk. an. fertigt Photograph llielisrä lsiinig, Dresden, Mariruürake Ar. 12 Malerarbeiten L» und billig auSge iidrt; auch für Möbel in all Ausillhrnna i" u «rßer d. Hause. VSlkel L NSßler, Dekorationsmaler. Lofiestrahe Lpsris!-Institut tue AugsnglLssn Ule^en-L., pillnilrsl 81s. 2Ü Sck« Neu« Gaff« (^Iraßenvabribr.iteslelle). Fernspr. Nr e i pfirblt Opern » Kei«egIN«ee, It»»«n>etee. H»ve- n»«n»eter, ILeilleenge, eierte. I »«etienlainp, n, tteillen u. ÜLIvininei- neuester FassinS mn allen rristierend», Gläsern schon von L an. — Bersaiid nach nuSinSrlS. Neparaturen schnell, fachHenräh und billig. »ee««ien, k4eiil«»ü«te»üv L3. von Bieren der W!e«1en ILutiuI»»« i»ee. ^ i««n » I» enete zu kleinen Preisen. Für gut bürgerliche Küche bürgt altes Renommee. August Reibeholz Vüptvrntestt« stlr. 8/IO. direkt am Kgl. Schloß, Hoflhcalcr u. Dampfschiffstation. Gtii«vi>eS BerkrhrSlokal drS wendischen Vereins „Jednota". poinliok ssubsrs frsmllvnrimmsr von s llillc. an. Kuter Mittagstisch zu Lteiuen Preisen. Inh.: Q»nzx«. — 200 — brechenden TageS erhellte schon den reinen wolkenlosen Himmel über den Felsen, doch der Schatten derselben lag noch dunkel auf den Abhängen. Nur mit Vorsicht konnten wir die Füße setzen, um nicht zu fallen. Gleich, nachdem wir die Hütte verlassen hatten, sah ich alle unsere Leute auf dem Damm stehen und nach einem Teile der See blicken, den uns aber die Felsen zu unserer Linken noch verbargen. Der Bootsmann war beinahe hinunter geflogen, denn er stand schon da und rief sich mit dem Schiffe an. Was sie aber einander sagten, blieb mir unverständlich. Endlich erreichten wir den Fuß der Insel und da sahen auch wir das Schiss. Die Sonne stieg soeben über dem Wasser empor und ihr Strahl schien wie eine flammende Zauberrute aus Osten zu kommen, um uns die Brigg zu -eigen. Dieselbe lag auf Gewehrschußweitc vom Strand und schaukelte sich fnnft auf der schwachen Dünung; das Geräusch ihrer schlappenden Leinwand und des laufenden Tauwerkes, welches bei dem Wiegen in den Blöcken hin- nnd herlief, klang unseren Ohren wie Musik. Sie war leicht, aber ein rund- bugiger, ungeschickter alter Kasten, mit einer großen Bugpforte und einer stumpfen Großbramstenge. Ihre Segel hingen in den Geitauen, und ein Stumpf ihrer Dorbramstenge, welcher zersplittert ein Stück über die Dwars- jahlingen des Untermastes Herausstand, verriet, daß sie irgend welche Not »berstanden hatte. Ueber der Schanze erhoben sich ein paar Deckhäuser, und an der Reeling waren mehrere Köpfe zu erkennen. In stummem Entzücken starrten die beiden Frauen wie betäubt die Brigg an, dann aber brachte Tante Damaris ihre Wonne in einer Weise zum Ausdruck, die sich nicht zu Papier bringen läßt. Das beinahe lähmende Ent zücken, womit mich der Anblick der Brigg erfüllt hatte, machte bald der Be sonnenheit Platz und ich fragte: „Sind es Engländer, Schilling?" „Ja, Sir, sie sprechen englisch." „Was sagten sie?" „Sie haben ihre Boote verloren und baten uns hinüberzukommen." „Gut, dann rudern sie schnell mit drei Leuten hin und bitten Sie den Kapitän, den Maat, oder wer sonst den Befehl hat, hierherzukommen." Es geschah sogleich, wie ich angeordnet hatte, und während die Gig wie ein Pfeil über die See schoß, befahl ich den beiden zurückgebliebenen Matrosen, die Vorräte aus der Hütte herbeizuschaffen. Sobald uns diese verlassen hatten, traten Florence und die Tante zu mir, und als ich meiner süßen Braut in das glückliche Gesicht sah, konnte ich nicht anders, ich zog sie an mein Herz und küßte sie wieder und wieder. Sowie sie zu Atem kam, stellte sie tausend Fragen über die Brigg und wohin diese uns bringen würde, ich aber wußte darauf nichts anderes zu antworten, als ihr die erhitzten Wangen zu streicheln und zu frohlocken: „Sie wird uns retten!" Dann küßte ich der alten Dame die Hand und sagte: „Miß Hawke, dieses Schiff beweist, daß Gott über unS gewacht hat. Ich wußte eS ja, daß wir hier nicht elend verkommen würden, aber wer hätte gedacht, daß unsere Gefangenschaft nicht länger als einen Tag und eine Nacht dauern würde!" „Ja, Mr. Seymour, wer hätte das gedacht! Ich hatte alle Hoffnung «usgegeben. Wann werden wir an Bord gehen?" „Ich hoffe, sobald ich mit dem Kapitän deS Schiffe- gesprochen habe. Sehen Sie, die Gig ist jetzt längsseits der Brigg und der Bootsmann Netter» eben über die Reeling.- — 197 — „Miß Hawke," sagte ich hierauf, „wollen Sie und Florence mich jetzl nach der Hütte begleiten? Ich möchte Ihnen gern noch ein möglichst behag liches Nachtlager bereiten." Sie warf einen traurigen Blick auf die elende Baracke, und erwiderte aufstehend mit zitternder Stimme: „Es wird uns Wohl nichts übrig bleiben, als die Nacht dort zuzubringen." Dann trat sie ergeben mit Schilling, den ich gebeten hatte, sie beim Aufstieg zu unterstützen, den Weg an. Meine Braut und ich folgten. Die Laterne brannte, als wir anlangten, und war an einem rostigen alten Nagel an der Wand aufgehängt. In einer Ecke befanden sich unsere Lebensmittel. Das Bootssegel lag ausgebreitet auf dem Boden; in ihm be stand die ganze Ausstattung der Hütte. Schilling und ich legten es so zu sammen, daß die eine Hälfte als Matratze, die andere als Decke dienen konnte. Dann machte ich aus meinem Jackett und dem Regenmantel von Florence zwei Kopfkissen, und da dies alles war, was mir zur Verfügung stand, bat ich sie nun, sich niederzulegcn. „Du lieber Mensch, was hast du denn aber zum liegen und zudecken? Du kannst doch nicht auf dem harten Boden schlafen?" „O, das laß dich nicht beunruhigen, dort in der Ecke ist ein ganz weiches Plätzchen. Da kauere ich mich hin und sitze wie ein chinesischer Götze und träume, ich würde angebetet." „Aber warum wollen Sie in der Ecke sitzen, Mr. Seymour?" fragt« Schilling. „Da, wo Sie stehen, ist doch ein schöner Grasfleck, wie geschaffen, um darauf zu liegen." „Sorgen Sie sich nicht um mich, Schilling, ich werde mich schon ein richten. Nun, Miß Hawke, bitte, geben Sie Florence ein gutes Beispiel. Wenn Sie nur erst liegen, werden Sie auch bald schlafen." Tante DamariS nahm ihren Hut ab und zog die Kapuze ihres Mantels über den Kopf, trat dann auf das Segel und setzte sich nieder. Nun entschloß auch Florence sich dazu. Beide legten sich zurück, und ich deckte ihnen di« Hälfte des Segels über. Nachdem ich mich von dem Bootsmanne verabschiedet, der mir durchaus seine Jacke zum Kopfkissen hatte aufnötigen wollen, was ich jedoch ablehnt«, zog ich mich in meine Ecke zurück. Gern wäre ich einmal hinausgegangen, um mich umzuschen, aber die Frauen wachten noch und hätten sich geängftigt, wenn ich mich entfernt hätte; so blieb ich regungslos in meinem Winkel. Den Rücken an die Wand gelehnt, mit gekreuzten Armen, das Kinn auf der Brust, saß ich mit geschlossenen Augen todmüde da. Doch der Schlaf wollte nicht kommen. Ich lauschte auf das leise Atmen vom Segel her. Tausend Gedanken quälten und marterten mein Hirn bei der Vorstellung all der Leiden, welche meinem EngcISkinde noch bevorstanden, wenn nicht bald Helfe kam. Ach. barmherziger Gott, mir war, als würde ich wahnsinnig, wenn ich mir ausmalte, was dann, und zwar bald, kommen mußte! Ich versuchte, mir diese entsetzlichen Gedanken abzuschütteln, und zwang mich, an anderes zu denken: an die Boote, was auS ihnen geworden sei» mochte: an Morccombe, wenn er jetzt an meiner Stelle wäre und ich die Reise nicht mitgemacht hätte; an Hawke, wie er mich aufnehmen würde, wenn wir noch einmal nach England kämen. In dieser Weise jagte und wirbelt« ..Jacks Brautwerbung."
