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Zweites Blatt Sächsische Bolkszettunft vom 8. Februar 1908 Nr. 32 Sächsischer Landtag. tt. Dresden, den S. Februar 1908. Zweite Kammer. Zu Beginn der Sitzung gibt Abg. Günther (freis.) eine Erklärung hinsichtlich seiner Aeußerung in Angelegen heit der Dienstreisen höherer Beamten ab und sagt zum Schlüsse, er behalte sich vor, auf die Angelegenheit wieder zurückzukommen und bestimmte Fälle zu nennen. Staatsminister Dr. Graf Hohenthal erklärt hier auf, nicht weiter auf dem angedeuteten Vorgehen zu be harren und er warte, bis Abg. Günther ihm freiwillig be stimmte Fälle nenn«. Den ersten Punkt der Tagesordnung bildete die Inter pellation der Abgg. Bär, Günther und Roch: „Welche Stel- kungnahme gedenkt die Königliche Staatsregierung im ÄZundeSrate gegenüber der verändertes Finanzlage deS Reiches einzunehmen?" Zur Begründung der Interpellation erhält das Wort Lbg. Bär (freis.), welcher auf die am 19. Dezember v. I. gestellte Anfrage des Abg. Opitz auf grunü des 8 30 Ab- fatz 2 der Geschäftsordnung, welche Stellung die Regierung zur Erhöhung der Motrikularbeiträge und zur beabsichtig- ten Einführung direkter Reichssteuern einnehme, eingeht. Hr ergeht sich über die Schwierigkeiten der Finanzlage des Reiches. Die Konservativen hätten bei der Reichsfinanz reform gründlich Fiasko gemacht. Auch die freisinnige Dolkspartei Hab« damals dei Bewilligung der Steuern zu gestimmt und wäre auch noch weiter gegangen, wenn man nicht noch mehr indirekte Steuern gefordert hätte. Er wen det sich gegen die Banderolensteuer und das Tabakmonopol. Die Freisinnigen schlagen eine Gebrauchsabgabe für Spiri- tuS von 100 Mark pro Hektoliter und Wegfall der Liebes gaben an die Branntweinbrenner vor. Weiter bespricht er die Angelegenheit der Erbschaftssteuer und die freimütige Erklärung des Finanzministers, wodurch dieser die letztere -als direkte Steuer hinstellte. Seine Fraktion fei der An sicht, daß eine praktische Finanzwirtschaft sich nach der Leistungsfähigkeit aller Staatsangehörigen richten müsse. Staatsminister Dr. von Rüger führt in Beantwor- rung der Interpellation aus, daß die Behauptung, daß die Finanzlage des Reiches sich verändert habe, unrichtig sei, denn sie sei unverändert schlecht und leide an einem chroni schen Defizit. Die Neichsschuldcn seien seinerzeit auf 225 000 Millionen Mark berechnet worden. Der Jahres betrag der neuen Reichssteuern sei damals auf 170 bis 180 Millionen geschätzt worden, in Wirklichkeit ist aber ihr Er trag nur auf etwa 120 bis 110 Millionen zu berechnen, weshalb durch sie 80 Millionen zu wenig beschafft wurden. Das chronische Defizit hat sich deshalb erhalten, infolge des natürlichen Ausgabebedürfnisses aber sei dieser Betrag fort während gestiegen und im Reichsetat für 1908 werde man mit einem Ausfall von 124 Millionen zu rechnen haben. Da das Reich kein Bargeld besitze, sei es genötigt, seinen Bedarf durch Neichsschatzanweisungen zu decken. Daraus folge, daß der Geldmarkt übersättigt sei mit derartigen Anweisungen. Staatssekretär Freiherr von Stengel habe dies bei Einführung des letzten Etats ausführlich besprochen und dargelegt und nachgewiesen, daß das Deutsche Reich als junger Organismus noch nicht bei demjenigen Zustande angelangt fei. den ältere Staatswesen bereits erreicht haben, während doch infolge der großen Fortschritte auf dem Gebiete der Technik des Heeres und der Marine fortwäh rend neue Ausgaben erfordert werden. Wenn die Kredit fähigkeit des Reiches nicht empfindlichen Schaden leiden soll, müsse unser ganzes Volk sich des Ernstes der Lage be- wußt werden und nicht um des lieben Friedens willen da bei verharren, nichts zu tun. Der Standpunkt der sächsi schen Regierung sei bekannt, sie ergebe sich von selbst und an ihr habe sich nichts geändert. Daß es vollständig unmöglich fei. direkte Steuern zu gunsten des Reiches aufzuerlegen, brauche er nicht nochmals auszusprechen. Er werde mit der bisherigen Energie allen Plänen entgegentreten, die uns mit einer Reichseinkommen- und Reichsvermögenssteuer belegen wollen, und Redner verweist darauf, daß der Standpunkt der sächsischen Regierung auch von allen übri gen bundesstaatlichen Regierungen eingenommen wird, und die Erklärungen der Finanzminister von Preußen, Bayern. Baden und Hessen sich mit den seinigen vollständig decken. Es bleibe also nichts anderes übrig, als daß das Reich von feiner Gewalt, die indirekten Steuern auszubauen, aus- giebigen Gebrauch macht. Der einzig mögliche und einzig richtige Weg sei der, daß man sich bei dem Ausbane der in direkten Steuern gegen die Besteuerung derjenigen Gegen stände wehre, die zur Dolksernährung dienen. Dagegen seien Alkohol und Tabak keine notwendigen Volksernäh- rnngSmittel und beide vertragen sehr wohl eine Erhöhung der Abgaben. In neuerer Zeit sei viel geredet tvorden von einer Veredelung der Motrikularbeiträge: einem jeden da hingehenden Plane bringe jedoch die sächsische Regierung di« schwersten Bedenken entgegen. Redner gebt auf das Wesen der Motrikularbeiträge ein und sagt zum Schluffe, eine „Veredelung" der Motrikularbeiträge würde auch gleich einer „Verewigung" derselben sein. Auch verwahrt er sich gegen den Vorwurf des Partikularismus. Wer die sen Vorwurf erhebt, der spreche nicht im Sinne der Reichs- Verfassung. Der Uebergang zum Einheitsstaat würde nach jeder Richtung hin zum Verderben und zum Unheil, sowie zum Ruin der Einzelstaaten führen. Daß die sächsische Re- gierung nach besten Kräften am Ausbaue des Reiches mit gearbeitet, das beweis« die Geschichte der letzten Jahrzehnte, und es bedürfe der Versicherung nicht, daß sie auch ferner- hin ihre nationalen Pflichten treu, gewissenhaft und mit Ernst erfüllen werde. Auf Antrag deS Abg. Roch (freis.) wird in die Be sprechung der JnterpellationSbeantwortung eingetreten. ES spricht zunächst Vizepräsident Opitz (kons.). Er kennzeichnet den Standpunkt seiner Fraktion. Auf einen weiteren Ausbau indirekter Steuern könne man zur Aufrechterhaltung der Selbständigkeit der Einzelstaaten -ukommen. Abg. Langhammer (nat.-lib.) fordert vom Fi nanzminister eine energische Vertretung der Interessen des großen deutschen Vaterlandes. Man dürfe sich bei Behand lung der Frage nicht von partikularistischen Anschauungen leiten lassen. In erster Linie müßten nationale Gesichts punkte maßgebend sein. Die einzelnen Faktoren müßten zu einem Kompromiß gelangen, um diese Frage ihrer Lösun; entgegenzuführen. Seine Partei werde nach Kräften Mit wirken, eine zeitgemäße Reichsfinanzreform herbeizuführen. Abg. Günther (freis.) beginnt eine langatmige Po lemik gegen den Vizepräsidenten Opitz, sowie gegen den Finanzminister und tritt für den Ausbau der Erbschafts steuer, sowie Einführung der Tantiemensteuer, des Brannt weinmonopols usw. ein. Finanzminister Dr. von Rüger verwahrt sich gegen den Vorwurf des Partikularismus, der vom Abgeordneten Langhammer der Regierung gemacht wurde. Die Zukunft werde es lehren, daß auch Sachsen, gleichwie andere Bundesstaaten, das ernsteste Bestreben habe, die Reichs finanzreform zu stand« bringen zu helfen, und daß die säch sische Regierung den nationalen Gedanken nicht ablehne. Er, der Minister, werde immer negativ dem Versuche gegen über sein, die Einzelstaaten ums Leben zu bringen. Ja, meine Herren (gegen die Linke gewandt), Sie haben leicht lachen, aber der Abg. Langhammer hat gesagt, er werde alles dazu tun, um die Wünsche der Beamten zu befriedi gen. Dazu gehört aber Geld und woher soll dieses kommen, wenn man dem Reiche die Macht gibt, unsere eigenen Steuerquellen anzugreifen I Wo diese Quellen dann die Kraft hernehmen sollen, etwas zu leisten, da sagt Herr Langhammer nichts davon. Er bedenkt nicht die Gefahr, daß uns die Mittel genommen werden, unsere eigenen An- spräche in vollem Maße zu befriedigen. Die Erhöhung der Beamtenbesoldungen erfordert im Jahre 1911 einen Mehr aufwand von 18 Millionen. Woher nehmen, wenn auch diese Mittel beschränkt werden, die Forderungen der Be amten zu befriedigen? Weiter führt Redner aus, daß man sich so gern auf das Gespenst der Benachteiligung der In dustrie durch die Tabaksteuer berufe. Man möge doch ab- warten, die Regierung sei bemüht, auch die Interessen der Kleinindustrie zu wahren. Alle Klagen aber, welche wegen Benachteiligung der Tabakindustrie durch die Tabaksteuer erhoben wurden, haben sich nicht erfüllt und auch hinsichtlich der Zigarettensteuer seien die gehegten Befürchtungen nicht in Erfüllung gegangen. Im Gegenteil, die gesunde In dustrie ist glücklich über diese Steuer, weil sie befreit wurde von Elementen, welche ihr ungesunde Konkurrenz machten. Indem wir die Rechte der Einzelstaaten verteidi gen, verteidigen wir die Rechte des ganzen Reiches. Ein gerissen ist sehr bald etwas, aber aufgebaut nicht. Halt n Sie die Zeit für gekommen, daß wir zum Einheitsstaats gelangen, dann versuchen Sie ihn, so lange aber diese Zeit nicht gekommen ist, müssen wir die Rechte der Einzelstaaten . wahren. Der sächsischerr Regierung ist es dringend am Her zen gelegen, daß wir möglichst bald zu einer Reichsfinanz reform gelangen. Mit jedem Tage müssen Ausgaben ge- macht werden, für die kein Geld da ist. Sie will und wird Mitarbeiten und sich positiven Vorschlägen keineswegs ver schließen, mit direkten Reichssteuern aber wird sie sich nie einverstanden finden. Abg. Hähnel (kons.) vergleicht die Interpellation mit der Anfrage Opitz vom 19. Dezember v. I.. Wenn auch der Vorgang ungewöhnlich sei, so sei er doch gerechtfertigt gewesen, denn es galt, in letzter Stunde etwas zu verhin dern, was unser Vaterland schwer schädigen könnte. Man müsse sich Wundern, daß dieselbe Partei, die im Reichstage die Blockpolitik mitmachc, hier mit der Forderung erscheine: „Keine neuen indirekten, sondern direkte Reichssteuern I" Erfreulich finde er cs dagegen, daß die Nationalliberalen nun für eine Reichseisenbahngemeinschaft nicht zu haben sind. Bezüglich der Landwirtschaft sagt Redner, daß diese des Zollschutzes bedürfe und fast den ganzen Getreidebedarf Deutschlands zu decken vermöge. Seine Parteifreunde seien für eine Preisgabe der direkten Steuern der Einzel- floaten nicht zu haben. Abg. Merkel-Mylau (nat.-lib.) wendet sich gegen die seinerzeitige Erklärung des Finanzministers, daß direkte Reichssteuern der Verderb der Einzelstaaten seien. Der Satz: „Indirekte Steuern dem Reiche, direkte Steuern den Einzelstaaten" stände im Widerspruche zur Reichsverfassung. Was wäre Sachsen heute, wenn das Deutsche Reich nicht ge gründet worden wäre. Abg. Goldstein (Soz.) polemisiert in der bekannten Meise gegen die Regierung und endlich auch gegen den Abg. Langhammer. Er bewundert dessen Freimut und dessen weites Herz für alle Finanznöte deS Reiches. Und doch hätten die Nationalliberalen im Reiche seit 30 Jahren alles > bewilligt, tvas man auf dem Gebiete der Flotte und Reichs steuern von ihnen verlangt. Auch der Freisinn habe sich gewaltig geändert. Gehe dies so weiter, dann komme noch die Zeit, wo die Freisinnigen dem Fürsten Bülow aus der Hand fressen werden. (Große Heiterkeit.) Abg. Andrä (kons.) tritt für die indirekten Reichs- steucrn ein und verweist auf die Tatsache, daß in Oester reich das Tabakmonopol 360 bis 100 Millionen einbringe. In Deutschland würde dieses Monopol im Vereine mit dem Branntweinmonopol und anderen direkten Steuern gewiß so viel tragen, daß die Finanznot dadurch behoben würde, i Abg. Ulrich (kons.) spricht sich ebenfalls für die in direkten Reichssteuern aus und polemisiert gegen den Ab geordneten Günther. Es wird sodann gegen 16 Stimmen der inzwischen ge stellte Antrag auf Schluß der Debatte angenommen. Zur allgemeinen Vorberatung gelangte sodann das Königliche Dekret, einen ersten Nachtrag zum ordentlichen Etat 1906/07 und einen Nachtrag zu dem Finanzgesetze auf dieselbe Etatsperiode betreffend, nach welchem behufs Nach zahlung von Wohnnngsgeldzuschiiffen an die Beamten die durch das Finanzgesetz vom 6. April 1906 fcstgestellten Ge- samteinnabmen und Gesamtausgaben des ordentlichen StaotSbauSbalts für iedes der beiden Jahre um die Summe von 908 151 Mark erhöht werden. l. Hähnel (kons.) beantragt die Ueberweis»»^ der Vorlage an die Finanzdeputation was einstimmig und debattelos beschlossen wird. Auf Antrag der Nechensclxfftsdeputation (Berichterstat ter Abg. Starke) erhält sodann eine geringe Etatüber- schreitung bei Kapitel 3 des Rechensckxiftsberichtes für 1001/05, Kalkwerke betreffend, ohne Debatte und einstiin- niig die nachträglich Genehmigung der Kammer. Es folgen nun Berichte der Finanzdeputation U über verschiedene Titel des außerordentl. Etats für 1908/09. Be antragt wird: Für Erweiterung des Bahnhofes Eger (Be richterstatter Abg. Neidhardt) 35 000 Mk., für Erweite rung des Bahnhofes Wittgensdorf (Berichterstatter Abg. Grobe) 189 000 Mark, zur Ernxuterung der Freilade gleisanlagen und Güterschuppen auf dem Bahnhofe Fried richstadt (Berichterstatter Abg. Wittig) 328000 Mark, für die Bahnhofserweiterung Tharandt (Berichterstatter Abg. Heymann) als dritte Rate 100 000 Mark, zur Er weiterung des Bahnhofes Nossen (Berichterstatter Nb^. Kockel) als dritte und letzte Rate 226 000 Mark zu be willigen und die Petition der Gemeinde Irchwitz, die Wie derherstellung des Stückgutverkehrs auf der Station Grei«- Aubachthal betreffend (Berichterstatter Abg. Gleis berg), auf sich beruhen zu lassen. Sämtliche Anträge werden angenommen. Nächste Sitzung Freitag den 7. Februar, ^10 Uhr vormittags. Aus Stadl und Land. (Fortsetzung an- dem Huvplblatt.) —* Lotterie zum Besten des Sächsi schen Krüppelheims (Königin-Carola-Stiftung). Der Besuch der Gewinn-Ausstellung in der Königl. Villa in Strehlen ist unausgesetzt ein sehr starker. Zeitweilig ist der Andrang so groß, daß vorübergehend nicht allen An kommenden der Eintritt in die Räume sofort gestattet werden kann und sie warten müssen, bis andere Besucher dieselben verlassen haben. Der Aufentt)alt der einzelnen Besucher dehnt sich um so mehr aus, als es für viele voy großem Interesse ist, sich zahlreiche der prächtigen Gegen stände genauer anzusehen. Ter Losverkauf ninimt für das Gelingen der Veranstaltung einen ganz überraschnd n Verlauf. Von den Verkaufsstellen in der Provinz sind so große Bestellungen auf Lose bei der Tvutschn Bank, Filiale Dresden, eingegangen, daß dieselben zum größten Teile auf die Hälfte der Beträge beschränkt werden mußten: jetzt noch eingehende Bestellungen müssen vor läufig zurückgestellt werden, bis eventuelle Rücksendungen von anderen Verkaufsstellen erfolgt sind. —* Große Kunstausstellung Dresden 1 908. Ein Hauptanziehungspunkt der Ausstellung wer den in der Abteilung Kunst und Kultur unter den Sächsi schen Kurfürsten die sechs großen Säle sein, welche dar- stellen einen Hochrenaissanceraum au? der Zeit der Kur fürsten Moritz und August, einen Spätrenaissanceraum aus der Zeit der Kurfürsten Christian I. und II., einen Barock raum als Jagdsaal aus der Zeit der Kurfürsten Johann Georg I. und ll., einen Barocksaal aus der Zeit August des Starken, einen Rokokosaal aus der Zeit Königs Fried rich August H., und einen Zopfsaal König Friedrich Au- gusts III. Die übrigen Räume des sächsisch» Hauses wer- den weitere Schätze der Vergangenheit aufweisen: von ihnen verdient noch besonders die Rotunde aus der Zeit Augusts des Starken genannt zu werden. —* Internationale Antwortscheine. Im Verkehr mit einer großen Anzahl von Ländern kann der Absender eines Briefes das Porto für die Antwort im vor aus bezahlen. Zu diesem Zwecke werden internationale Antwortschcine zum Preise von 25 Pf. für das Stück bei den Postanstalten zun: Verkaufe bereit gehalten. Dem Ab sender des Briefes liegt es ob, den Antwortschein an den jenigen, dem er die Zahlung des Portos für die Antwort ersparen will, zu übersenden. In den fremden Ländern werden gegen Abgabe eines solchen Scheines Landesrven- zeichen im Nennwerte von 25 Centimen verabfolgt. Ant wortscheine haben folgende Länder zugclassen: Deutsche Schutzgebiete, Aegypten, Belgien, Brasilien, Britisch Jndien, Bulgarien, Kanada, Chile, Costa Rica, Kuba, Dänemark, Frankreich, Griechenland, Großbritannien und Irland, Haiti, Honduras, Italien, Japan, Korea, Kreta, Luxemburg, Mexiko, Neu-Seeland, Niederlande, Norwegen, Oesterreich-Ungarn, Rumänien, Schulden, Schweiz, Siam, Tunis, Vereinigte Staaten von Amerika. —* Der außerordentliche sächsische Mittel st ands- tag, zu dem alle Angehörigen und Freunde des Mittel standes geladen sind, findet Montag den 10. d. M. — nicht wie ursprünglich geplant den 11. — im Saalae des Restau rants zum Zoologischen Garten statt. In der Delegierten versammlung um 5 Uhr Norden Landtagsabgeordneter Baurat Enke-Leipzig über „Unsere Stellung zum Wahl recht" und Landtagsabgeordneter Justizrat Dr. Spieß- Pirna über „Die Umsatzsteuer auf Konsumvereine und Warenhäuser" sprechen. Weitere Beratungsgegenstände bilden: Sickerung der Bauforderungen, Gesetz gegen den unlauteren Wettbctnerb. sowie Bezug und Weiterverbrei tung des Vereinsorgans „Fortschritt". Abends 8 Uhr fin det im Hauptsaale genannten Restaurants eine große Ver sammlung für alle Mitglieder der zur Mittelstandsver einigung gehörenden Körperschaften statt, in welcher der erste Vorsitzende der Mittelstandsvereinigung im Kön'g- reiche Sachsen, Ingenieur Tchodor Fritsch-Leipzig, über „Mittelstand und Wabsrechtsreform" sprechen wird. —* Bau eines Museums für tirolische Volkskunst und Gewerbe für Innsbruck. Auf grund de? von der Handels- und Gewerbekammer in Innsbruck ausgeschrielx'ucu WettbeU'erbcs zur Erlangung geeigneter Pläne für den Bau des MuseumS bat das Kura torium des MuseumS beschlossen, den Entwurf de? Dresd ner Architekten Alerauder Tandler anzukausen. In der Urteilsbegründung beißt es. daß dieser Entwurf in der Gesamtanlage und Durchbildung bei ansprechendem Grund risse ein malerisches Empfinden zeigt. ES siebt somit zu
