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Mittwoch. ocn v. Januar iv.D Nr. I. eile 2 „Unruhe"überArz«sRuhestand Zu -er neuerdings entstandenen Pressefehde über den Fall Arzt. -essen Beisetzung in den einstweiligen Ruhestand der sozialistischen Presse nicht in -en Kopf will, »imiiit -i« ange griffene Regierung in folgender Aeutzerung Stellung: „Die Sachliche Republikanische Korrespondenz beschäftigt sich in einer am 4. M. in der sozialistische» Presse unter der Ucbcrschnft: „Line falsche Berichtigung" erschienenen Notiz mit der vom Ministerpräsidenten Heidt -er „Botkszeitung" für das Bogilair- übersandten Berichtigung. In dieser heißt es, „dah in Wahrheit Arzts Versetzung in den einstweiligen Ruhestand nicht nur mit seinen» eigenen Einverständnis er folgt ist. son-ern -atz sie durchaus seiner Auslassung entspricht, daß unter den obwaltenden Verhältnissen ei» gedeihliches Ar beiten in seinen, Amte ausgeschlossen ist." Dir Sachs. Republ. Korrespondenz bemerkt hierzu: „Aus Anfrage erfahren mir vom Genossen Arzt, daß die Berichtigung des Ministerpräsiden ten unrichtig ist." Wenn Herr Arzt tatsüchttch die SaHs. Reputzk. Korrespon denz in diesem Sinne Informiert hat, so ist er von dem B o - -"en der Tatsachen wesentlich abgewichen. Der Gong der Dinge ist in Wirklichkeit folgender geivesen: Dem Bezirksschulrat Arzt ist vom Ministerium für Volksbildung ge- mätz tz 19 des Zivilstaotsdienergesetzes von IM mitgeteilt wor den. datz seine Versetzung in den einstweiligen Ru Instand beab sichtigt sei. Darauf hat Arzt unterm 2». Juli 1925 seine Gegen- gründe geltend genmcht und gegen seine Versetzung in den einst weiligen Ruhestand Verwahrung eingelegt. Dieser im geord- nc-ten Verfahren durchgeführte Schriftwechsel ist aber durch fol gende Vorgänge überholt worden: Nachdem vom Bolksbil- dmigsmmisteriuin die Akten an das Gesamtmmisterium gegeben worden waren, hat der Ministerpräsident einen Vertrauensmann der Berufsorganisation, der Arzt angehört, ersucht, mit Arzt zu verhandeln, damit eine befriedigende Lösung der ganzen Ange legenheit herbeigesührt werde. Die erste Besprechung mit dem Vertrauensmann führte da zu, dah Arzt sich mit seiner Versetzung in den einstweiligen Ruhestand einverstanden erklären wollte, wenn ihm die folgende von ihm selbst sormulierte Erklärung gegeben würde: „Das Disziplinarverfahren in 2 Instanzen hat mit einem Freispruch geendet. Bezirksschulrat Arzt glaubt aber, -atz aus Grund der gegen ihn entsälteten Hetze das Vertrauen gewisser Bolkskreise stark beeinträchtigt worden sei. Er ist deshalb der Meinung, von einer Wetter führung seines Amtes als Bezirksschulrat Abstand nehmen zu müssen. Das Ministerium kann sich diesen Gründen nicht verschiiehen und ordnet daher seine Versetzung m den einst-, welligen Ruhestand an." Als dem Ministerpräsidenten -iese Erklärung vorgelegt wurde, äuherte er beomtenrechtliche Bedenken gegen diese Fas sung und empfahl eine Formulierung, die zum Ausdruck bringt, dah die Versetzung in den einstweiligen Ruhestand auf Initiative der Regierung erfolgte. Es fand daraufhin eine zweite Aus sprache des erwähnten Vertrauensmannes mit Arzt statt. Auch Arzt muhte die Berechtigung der vom Ministerpräsidenten vor- gebrochten Bedenken anerkennen und stimmte einer anderen, in der Sache übereinstimmenden Fassung zu. Damit hat Arzt sein Einverständnis mit seiner Versetzung in den einstweiligen Ruhestand in «inwandsrrirr Sels« zu erkennen gegeben, kann also jetzt nicht das Gegenteil behaupten. Am 19. Dezember 1925 ist darauf vom Gesamtminlsterium die Versetzung Arzts In den einstweiligen Ruhestand im Sinne der letzten Erklärung beschlossen worden. Damit ist einwandfrei sestgcstellt, datz von einer Maßrege lung Arzts keine Rede sein kann, dah es vielmehr das Bestreben nicht nur -er sozialistische» Minister, sondern der gesamten säch sischen Regierung war, den Fall Arzt jedes politischen Charak ters zu entkleiden. Die Berichtigung des Ministerpräsidenten entspricht also in jeder Hinsicht den Tatsachen, und alle von der Presse daran geknüpften gegenteiligen Behauptungen sind hin fällig." Die Falschmünzer-Asfaire in Ungarn Der politische Hintergrund Budapest, 5. Januar. In Ungarn war mau dieser Tage Falschmünzern französischer Tausend- Frank-Noten auf die Spur gekommen. Im Verlaufe der Untersuchung wurde u. a. Prinz Ludwig Win« bi Ich-Gr äh verhaftet, der einer faschistischen Rechts organisation angehörig, die Banknotenfälschung a>rS patrio tischen Beweggründen eingeleitet haben soll. Im Perlaufe der Nnteriuchung find der stakk aufgevoieiien Kriminal- pollzet lm Laüfe des gestrigen Dagss schwer öelastende Beweise in die Hände gelangt gegen Prinz Ludwig Mindischgrätz und seine bisher unbekannten Genossen. Im Zu>ainmenyang mit dicher "Angelegenheit hat der Minister des Innern den Landespolizeichef Nadosy von seinem Amte suspendiert und gegen ihn die Disziplinaruntersuchung wegen in seiner Amts tätigkeit begangener Unterlassungen angeordnet. Neuerdings wurde von der Polizei festgestellt, datz der verhaftet« Prinz «invischgrätz, der früher als Majo» ratSherr über sehr grotz« Ländereien verfügte, infolge Spielschnlven gänzlich verarm 1 ist. ES wird daher auch vermutet, datz materiell« vewegggriind« für die Fälschungen mitvorhanden waren. Man glaubt, datz sich rechtsgerichtet« Politiker nur in die Aälscherafsär« haben verwickeln lassen, um so durch die Unterbringung falscher Fraukennoten möglichst schnell «inen grohe« PropagandafonvS für ihre Bestrebungen z» schaffe«. Hamburg, 4. Jan. Die Hamburger Kriminalpolizei »erhastete auf dem hier eingetroffenen Dampfer Leo «Inen Man», der sich Eduard von Olchvary nennt. Er gab an, er sei im Jahre 1896 in Serbien geboren. Die Ver haftung erfolgte auf Ersuchen der französischen Polizei, di« eigens einen Beamten nach Hamburg entsandt hatte. Bei dem Verhafteten wurden über hundert gefälschte Taüsend- Fraiics-Noten gesunken. Man nimmt an, datz der Fest- genommeiie mit den u » g ar i'sch e n Fr a „7e n fä kfch er „ m Verbindung steht. Kötel llrstcnhot-mmig Hotel äer Leipzig delUchevan» «»lbolNrr» kille Limmer mit iisu» mul wsrmwsller 7ik Dor wichtigen Entscheidungen Die nächsten Tage stellen die Parteien des Reichstages vor äuherst wichtige Entscheidungen. Es gilt der Regierungskrise ein Ende zu bereiten. Di« Versuche, die Im Dezember gemacht worden sind, die Regierungskrise durch Gründung einer neuen Großen Koalition zu beenden, sind bisher völlig fehlgeschlagen. Außer den bürgerlichen Parteien der Mitte haben die Parteien rechts und links heute nicht mehr den Mut zur Verantwortung. Es ist das alte Leid, von dem Deutschland seit längerer Zeit schon heimgesucht wird, nämlich, datz die Parteien wohl die Fähigkeit haben, eine Regierung zu stürzen, aber nicht die Fähigkeit und den Mut besitzen, in die von ihnen geschlagene politische Bresche zu springen. Bisher hat sich die Bildung der Negierung auf der Grund lage der Großen Koalition als aussichtslos erwiesen. Trotzdem wird vom Zentrum in den nächsten Tagen mit aller Macht er neut der Versuch gemacht werden, diese Grohe Koalition zustande zu bringen. Mit welchem Erfolg, läßt sich heule noch nicht ohne weiteres Voraussagen, denn auch in der sozialdemokratischen Partei mehren sich die Stimmen, die reaipolilisches Handeln und Paktieren vorzuziehen bereit sind. Das geht aug den Auslastungen hervor, die der sozialdemo kratische Abgeordnete Scheldemann Ende Dezember im „Kasseler Volksblatt" veröffentlichte. Er betonte dabei unter anderem, daß von einer Einheitlichkeit der Partei in dieser Frage keine Rede sein könne, weil die Frage noch nicht disku tiert worden ist. Wenn die Sozialdemokratie, so schrieb er wei ter, sich nicht von Anfang an an der Regierung beteiligt, so mutz sie den schärfsten Kampf gegen die Negierung schon an dem Tage beginnen, an dem sie sich dem Reichstage vorstellt und um sein Vertrauen wirbt." Ein To l e r i e r e n der sozialistisch- reinen Regierung jetzt nach den gescheiterten Verhandlungen kann sür die sozialdemokratische Partei nicht in Betracht kommen: denn praktisch liegen die Dinge doch so: Die sozialdemokratische Par tei hat sich nach den gescheiterten Besprechungen geweigert, an einer Koalitionsregierung teilzunehmen, zu der sie namentlich der Deutschen Volkspartei wegen kein Vertrauen hat. Könnte sie nun, unbeteiligt an dieser Regierung, dieser dennoch das Vertrauen aussprechcn, um ihren sofortigen Sturz zu verhindern? Ein Hohngelächter, wenn nicht Schlimmeres würde aus den Rei hen der Partei erschallen! Natürlich kann es zwangläusige Si tuationen geben, die jede republikanische Pariei zwingen wür- -en, eine Regierung, zu der man zivar kein Vertrauen hat, den noch zu retten, um noch Schlimmeres zu verhüten. Deshalb mutz man die Frage nach dem kleineren liebe! immer gründlich er örtern. Man kann einer Regierung, die man nicht mag, trotz dem „technische Nothilfe" leisten durch Stimmenthaltung oder da durch, -ah eine Formulierung des Vertrauensvotums gewählt wird, die so aussieht, „als ob", die aber in Wirklichkeit nicht gehauen und nicht gestochen ist. Parteien, die die zwischen Koa lition und Opposition mögliche Pendelpolitik treiben, werden sür die Regierungspoiitik nicht verantwortlich gemacht, obgleich sie keinen Einfluß darauf haben. Braucht nebenbei gesagt die Regierung die Partei zu fürchten, von der sie glaubt, dah sie nichts tun wird, um sie zu stürzen? Und kann. man. zwischen zwei Stühlen sitzend, irgendeinem Menschen impoiijeren oder gar das Vertrauen neuer Anhänger gewinnen? Die Takt'!, des Tolerierens wäre in der jetzigen Zeit deshalb besonders gefähr lich. weil sie uns vollkommen abhängig machen mützle von dem, was andere Parteien tun." Ccheidemann schließt seinen Artikel dann mit den Worten: „Gleichviel, wie die jetzige Regierungs krise aussehen mag — gewih ist, -ah die Frage der Regierungs bildung in der Partei viel eingehender besprochen werden muh als bisher." In diesen seinen Ausführungen trisst Scheidemann den Kern der Sache. Die Sozialdemokratie wird tatsächlich, wenn sie sich weiter sträubt, die Verantwortung mit zu übernehmen, zwischen zwei Stühle» sitzen. Denn einmal hat sie die Außen politik der Regierung bei der Annahme des Gesetzes von Lo carno unterstützt, kann also auch alle die auhenpolittschen Ent scheidungen der kommenden Regierung, die sich aus der Linie der bisherigen Außenpolitik halten, nicht ablehnen, auf der anderen Seite wird sie aber, was innenpolitische Fragen anlangt, da es sür die anderen Parteien unmöglich ist, das Programm der So zialdemokratie anzunehmen, in die schärfste Opposilion gegen über dieser Regierung treten müssen. Die Sozialdemokratie wird es sich also sehr wohl über legen müssen, zu iveicher Entscheidung sie kommt. Es ist ja kein« Frage, dah die realpolitisch denkenden Führer diesen Zwiespalt von Anfang an auch erkannt l)aben und deshalb auch für die grotz« Koalition eingetreten sind, während die übrigen Mitglieder der sozialdemokratischen Fraktion, bisher wenigstens, aus das sahen, was ihnen von auhen zugeftüsterl wurde. Das ist ja auch «in« Krankheit unserer Tage, datz die Parteien mehr auf das lauschen, was ihnen von auhen z»getragen wird, also sich durch die grotz« Rtasie führen lassen, als selbst die Massen zu führen. Deutschland mutz möglichst bald aus diesem Dilemma der Regierungskrise heraus, es mutz ein« starke Han» haben, die den gesamten Zusammenbruch des deutschen Wirtschaftslebens noch in letzter Stunde verhindert. .Di« Wirtschaftskrise geht unaufhaltsam weiter, und ihre Folgen machen sich immer bedrohlicher bemerkbar. Wenn der Reichstag und die Parteien in dieser Frage versagen, dann können letzten Endes diejenigen recht behalten, die sür die Anwendung des Artikels 48 der Reichsoerfasfung eintreten, also für ein « D > k> tatur unter Ausschaltung des Parlaments. In dieser Hinsicht ist die Neujahrsproklamation -es Fiih rers des Reichsbürgerrvts, ehemaligen proutzischen Ministers von Loebell, als eine deutliche Warnung an die Parteien anzu sehen. Er fordert offen die Anwendung des Artikels 48. also die Diktatur, und wenn er in dieser Weise das Wort ergreift, so mutz man damit rechnen, dah er sich vorher vergewissert l)at, dah seine Worte auch verwirklicht werden können. Und er hält ihre Verwirklichung für gewih in dem Augenblick, da die grotz« Koalition als endgültig gescheitert angesehen werden muß, was ja in weitesten politischen Kreisen schon heute der Fall ist. Syrien und Frankreich Scheitern der Verhandlungen. Paris, 5. Januar. (Drahtbericht. WTB.) Wie ein Tele gramm des „Neuyork Herald" meldet, sind die Friedeusverhand- langen zwisäien den Vertretern der syrischen Aufständisck-en und dem französischen Oberkommissar gescheitert, weil die Drusen» sichrer sich weigerten, die Massen abzuliefern. Eine Abordmmg hatte vorher im Namen der 200 000 in Syrien und im Libanon- gebiet befindlichen Armenier dem Oberkommissar ihre Loyalität gegenüber Frankreich versichert. Die Diktatur in Griechenlan- Paris, 5. Januar. (Drahtbericht, WTB.) Die Pariser Ausgabe der „Daily Mail" meldet aus Aethen, datz außer dem Artikel 1, der bestimmt, daß Griechenland eine Republik ist, alle übrigen Artikel der Verfassung aufgehoben worden sind. Don -er Münchner VerkehrsaussleUung München, 5. Januar. An der gestrigen Schlußsitzung der Deutschen DcrkehrsauSsterlung München 1925 wurde von dem Generalschatzmeister Dr. Hergt mitgeteilt, dah di« Ausstellung mit einem Ueberschuß von rund 370 000 Mark abschließe. Aus diesem Ueberschuß erhalte das Deutsche Museum 50 000 Mark, die Stadt München für Verkehrs- und Ausstellungszwecke 30 000 Mark, das Bayrische Handelsministerium zur Förderung des Luft verkehrs 25 000 Mark, di« ReichSbahngesellsthaft, Grup penverwaltung München und das Reichspostministerium, Abteilung München ebenfalls je 25 000 Mark zur Unter stützung und Förderung von Erfindungen auf dem Gebiete des Eilenbahn- bzw. des Postwesens, das Bayrische Innen ministerium 20 000 Mark sür Wohltätigkeitszwecke, das Kultusministerium den gleichen Betrag zur Unterstützung des Kunsthandwerkcs. Außerdem wurden für Wohltätigketts- zwecke noch 20 000 Mark an die Münchener Wohlfahrts- Zentral-Organijation und der Zeppelin-Eckener-Spende 5000 Mar! überwiesen. Anhaltlsche Anschlutzbesirebungen Dessau, 5. Januar. Der Anhaltlsche Landbund, die stärkste wirtschaftliche Organisation Anhalts, beschloß, mit allen Kräften die parlamentarischen und taktischen Vorarbeiten für den An schluß des Staates an Preußen vorzunehmen, der die einzige Rettung aus den wirtschaftlichen und politischen Nöten der Gegenwart darstell«. Die Regierungsparteien, So zialdemokraten und Demokraten verhalten sich ablehnend, di« übrigen Parteien abwartend. UIIIIIl»III>IIIIl>IlIIIIIIII!IIIII>IIIIIIIIIiI>IlIIIIIIIII>I>IIIIIIIIII>>>>IIII»„I„„I„„I„„„„I,„I„„,„»U Lies und empfiehl die einzige katholische Tageszeitung im Freiflaal Sachsen un- Thüringen k',..„„,„,„,„i„„„,mmmi»iim»iimi»iiii>iiimii> Kurze Nachrichten — Die ärztlichen Ehrengerichte. Die „Sächsische Staats zeitung" veröffentlicht die Vorsitzenden der ärztlichen Ehrengerichte auf den Wahlzeitraum 1926 bi« mit 1928: A. Für die ärztlichen Shrenräte: 1. im Regierungs bezirke Bautzen: Dr. med. Kvlbing in Bautzen; 2. im Regierungsbezirke Chemnitz: Dr. med. Piltz in Chem nitz, Lange Straße 36; 3. im Regierungsbezirke Dres den: Sanitätsrat Dr. med. O. Kretschmar in Dresden- Neustadt, Albertplatz 8; 4. im Regierungsbezirke Leipzig: Dr. med. JohS. Hartmann in Leipzig, Harkortstr. 7; 5. im Regierungsbezirke Zwickau: Sanitätsrat Dr. med Voigt in Plauen. B. Für den ärztlichen EhrengerichtShof Ministerialrat im Ministerium des Innern Dr. Müller Stellvertreter: Ministerialrat im Ministerium des Innern Dr. v. BreScins. X Ein pflanzengeographischer Fund auf Fehmarn. De Hamburger Botaniker Erichsen, der als einer der besten Ken ner der Farne Moose und Flechten die Insel Fehmarn durch forschte, hat in einem alten Steinwall bei Msdorf eine Kristen flechte (lecideo tenebrosa). eine Gebirgssiechtenort, die im norü deutschen Tiefland nicht vorkommt, entdeckt. Der Fund ij pflanzengeographisch von hohem Wert und findet deshalb i> botanischen Kreisen außergewöhnlich hohe Beachtung. * Eil« Nanzlertelegramm an die Nrichsbank. Ans Anlaß des Jubiläums der Reichsbank hat der Reichskanzler an die Reichsbank einen telegraphischen Glückwunsch ge richtet, in dem er daraus hinweift, daß durch die Entwick lung der jüngsten Zeit di« Reichsbank zur verantwortlichen Hüterin der neuen Währung geworden sei und damit eine Stellung im deutschen Wirtschaftsleben einnchmc, di« zu kraftvoller Führung und weitschauender Voraussicht ver pflichte. * Jleischpreise vor Gericht. Die behördliche Kontrolle Lei Fleischpreise hatte vor einiger Zeit in Frankfurt am Main zr einer erheblichen Anzahl von Beanstandungen geführt. Gegen eine Reihe der in Frage kommenden Fleischermeister wurde An zeige wegen Preistreiberei bei der Staatsanwaltschaft erstattet, die inzwischen das gerichtliche Verjähren eingeleitet hat. Einer -er ersten Angeklagten wurde am 16. Dezember vom Gericht zu 100 Mark Geldstrafe und Tragung der Kosten verurteilt, weil er das Pfund Schinken zu vier Mark verkauft hatte. Es wäre zu Wünschen, dah die Behörden in anderen Städten in ähnlich ge lagerten Fällen mit gleicher Energie der Teuerung, vor allem auf den Fleischmärkten, zu Leibe gehen würden. * Ausbau Basels zu einem mitteleuropäischen Lusthasen. Die schweizerischen Luftverkehrskreise planen Basel infolge sei ner günstigen geographischen Lage zu einem mitteleuropäischen Lusthafen auszubauen. Im nächsten Jahre soll Basel bereits a» acht Fluglinien angeschlossen werden. WeNerbertchl -er Dres-ver Weiierwarl» Witterungsaussichten: Zeitweilig Auiklarcn, Temperatur etwas abnehmend. Im Flachland bis aus wenige Grade über dem Gefrierpunkt, von mittleren Gebirgslage» an Frost. Nb- flauende veränderliche Winde. Allgemeiner Witterungscharak- ter der nächsten Tage: Besserung der Witterung nicht von län- gerem Bestand, voraussichtlich bereits am Mittwochabend er- neut Trübung und später auch Niederschläge bei !>n Flachland über dem Gefrierpunkt liegenden Temperaturen