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I, englische Kritiker fragt sich nachdenklich, ob es nicht am End« seine Richtigkeit damit hat. Für dir meisten von Sidney Webbs Freunden in der Labour Party mag freilich diese Angelegenheit einfacher liegen. Warum soll Labour nicht ebenso gut sein« Peers haben wie die anderen, ebenso oirl Peers wie die anderen, mehr Peers. Auch das ist schließlich rin zeitgemäßer Kommentar zu dem Ereignis „Lord Webb". Offen gestanden, Labour neigt ein wenig dazu, solche Ding« rrnster zu nehmen, als sich mit der Grazie einer so jungen Partei vertrSgt, sicher »uch ernster, als MacDonalds Minister lür die Dominions sie nimmt. Und deshalb möchte ich diese etwas zu lange Geschichte von Sidney Webbs Krönlein mit der glücklicherweise viel kürzeren Geschichte von George Lansburys Zylinderhut beschließen. Ei« ist so gesund. George Lansbury, den MacDonald zu seinem Minister fiir öffentlich« Arbeiten gemacht hat, mußte nett dem ganzen Kabinett nach Schloß Windsor, um dem König die Hand zu küssen. Als er gerade wieder nach London abfahren wollte, tippte ihm jemand mit dem Finger auf den Hut: „Hallo, George, wie fühlst du dich in deinem ersten Zylinder?" — „Irrtum", sagte George, „ich hatte schon «inen bet meiner ersten Kindtaufe auf. Aber das Baby bekam Angst und schrie, bis ich ihm den Zylinder zum Spielen gab. Er hat «in« Loneerttna daraus gemacht." k. lluäsodoiät. Konkor-al und Slaalsral Ein Regierungskonflikt in Preußen? Berlin, 20 Juni. Wie es scheint, bestehen zwischen dem preußischen Staatsrat und der prtußischen Regierung erhebliche Gegensätze hinsichtlich der Art und des Tempos bei der Behandlung des Konkordatsentwurfs. Der Staatsrat bereitet einer raschen Erledigung Schwierigkeiten und im besonderen möchte die sogenannte Arbeitsgemeinschaft die Entscheidung solange vertagt sehen, bis die Verhandlungen mit den evangelischen Kirchen abgeschlossen sind. Demgegenüber wird nun darauf hingewiesen, daß es sich jetzt um Tage handelt, wenn das Konkordat noch im Juni im Landtag zur Verhandlung kommen soll. Im Staatsrat zeigt sich jedoch keine Neigung, dir Zuleitung an den Landtag zu beschleunigen. Zu dieser Sachlage bemerkt selbst das demokratische „Berliner Tageblatt": Gemäß Artikel öO der preußischen Verfassung ist der Staatsrat von der Regierung über die schwebenden wichtigen Fra gen auf dem laufenden zu halten und ihm steht das Recht zur gut achtlichen Aeußerung zu. In politischen Kreisen weist man daraus hin, daß er dieses Recht selbst in Frage stellt, wenn er, wie es jetzt geschieht, durch absichtlich späte Anberaumung seiner nächsten Sit zung eine sachliche Erörterung unmöglich macht. Wie immer man auch sachlich zu dem Konkordat stehen mag. wird man doch der Mei nung sein, daß endgültige Klarheit nur im preußischen Parlament geschaffen werden kann und daß st« möglichst rasch geschaffen wer den sollte. ES ist also schließlich zu verstehen, wenn der preußische Ministerpräsident auf die Erledigung der Frage im Staatsrat drängt, besonders, da ihm die preußische Verfassung die Berechti gung verleiht, jeweils bei wichtigen Vorgängen den Zusammentritt des Staatsrals zu verlangen. Um das Gekkeldemonopol Wie wir erfahren, entspricht die Meldung der „Vossischen Zeitung", der Sachverständigenausschuß zur Vorbereitung des Agrarporgramms habe sich grundsätzlich für ein Getreide handelsmonopol für Roggen und Weizen, das auf ein Jahr befristet sein soll, entschieden, nicht den Tat sachen. Die Nachricht ist zum mindesten verfrüht. Reichs« crnährungsminister Dietrich wird heute im Ausschuß stch über die Frage des Cetreidemonopols äußern. Auch die Zentrumsfraktton des Reichstags hat sich gestern mit der Frage befaßt. Wenn auch kein Be schluß in der Angelegenheit gefaßt wurde, wie fälschlich von einer Korrespondenz behauptet wird, so wurden doch lebhaft« Bedenken gegen den Plan geäußert. Man hält tm übrigen die Materie für viel zu kompliziert, um noch während der Sommer- tagung rin« parlamentarische Erledigung erwarten zu dürfen. Da außerdem bekannt ist, daß auch in den Reihen der Deutsch- nationalen und bei der Wirtschaftspartei eine zunehmende Gegnerschaft gegen das Monopol vorhanden ist, kommt seine Annahme durch den Reichstag überhaupt kaum mehr in Frage. In parlamentarischen Kreisen steht man mit einiger Span nung dem Bericht Heukamps über di« Ergebnisse seiner Sondierung in Schweden entgegen. Gegenüber der Behaup. tung, daß das schwedisch« Parlament bis End« dieses Jahre» vertagt und deshalb «ine Abänderung des Handelsvertrages mit Schweden gar nicht möglich sei, wird darauf hingewiesen, daß zu einer solchen Abänderung zunächst dt« schwedische Regierung ohne wetteres imstande wäre, wie ja all« Handelsverträge erst «ach ihrem Abschluß durch die betreffenden Parlamente ratifi- ziert werden. Juristisch stände also einer Abänderung des Schwedenvertrage, nichts tm Wege. Slresemmms Rückkehr Pari», 20, Juni. Reichsaußenmlnister Dr. Stresemann verließ in Begleitung v«, Staatssekretärs v. Schubert am Mittwoch abend 22.55 Uhr Paris, um nach der Rrichshauptstadt zurückzukehren. Auf dem Nordbahnhof hatte sich Botschafter v. Hoesch und mehrere Herren der Botschaft eingefunden. Vom Fenster des Sonder wagen» ans unterhielt sich der Mninster bis zum Anfahren des Pugr» angeregt mit dem deutschen Botschafter. Von deutscher sSeit« wird bestätigt, daß die Besprechungen, die Dr. Strese mann mit dem französischen Ministerpräsidenten und Briand jyatte, insbesondere der Fortführung der Verhandlungen galten, die sich aus der Zustimmung der beteiligten Negierungen und der Annahme des Sachverständigcn-Planes ergeben. Es dürste auch zutresfen, daß für die Negierungskonferenz die erste Juli- Hälfte und als Tagungsort eine schweizerische Stadt in Aus sicht genommen ist. Das Zentrum fordert vom Kanzler Einleitung neuer Verhandlungen zwischen den Fraktionen Der vorstandderZentrumrfraktiondes Reichs, tages hat heute vormittag an den Reichskanzler Müller folgenden Brief geschrieben: „Nachdem die Interfraktionellen Verhandlungen über eine sofortige Teilresorm der Arbeitsloseiiversichernng gescheitert waren, hat das Rcichskabinett beschlossen, daß mit Rücksicht aus die gcsamtpolitische Lage, die eine Spätsommertagung des Reichstages erfordert, von einer zweimaligen Eesetzesoorlage über die Arbeitslosenversicherung innerhalb so kurzer Zeit abz«. sehrn sei, und daß die endgültige Reform in der Sommertagung zur Verabschiedung gelangt. Der vom Reichsarbeitsminister einbcrufene Ausschuß soll bis Ende Juli seine Arbeiten beendet haben, so daß für die Spätsommertagung der ab schließende Gesetzentwurf vorlirgen werde. Im Gegensatz zu dieser Stellungnahme der Reichs, regierung hat die Deutsche Bolkspartei den Antrag Rr. 1162 eingrbracht, der als wesentliche Erweiterung de» Eo sortprogramms nur den in den lnterfraktionellen Besprechungen vom Zentrum (Abg. Riesen») gemachten Vorschlag betrifft, dem stch der Vertreter der Bayerischen Volkspartei später an schloß. Li« Deutsch-Demokratische Partei kündigt nach Pressemeldungen ebensalls Anträge zu dieser sofortigen Reform der Arbeitslosenversicherung an. Wir stellen zunächst fest, daß dieses Vorgehen von zwei Regierungsparteien den Abmachungen widerspricht, di« d«r Bildung d«, jetzig«« Reichsreglrrung zugrunde gelegt sind» nämlich der Verpflichtung, „daß zur Gewährleistung eines reibungslosen Ganges der Reichs geschäfte Anträge von grundlegender Bedeutung überhaupt nur in gegenseitigem Benehmen gestellt oder weiter verfolgt werden". Die Zentrumspartel und die Bayerische Bolkspartei haben in den interfraktionellen Besprechungen keinen Zweifel darüber gelassen, daß auch sie eine Teil- reform der Arbeitslosenversicherung noch vor Schluß der jetzigen Sitzungsperiode des Reichstages ver langen. Sie haben alles getan, um eine solche möglich zu machen. Die Verhandlungen haben ab» »geben, daß dieses Ziel nur erreicht roestzen kann, wenn innerhalb der di« Regierung stützenden Partei«« ein« verständig««, Iber da» »wettert« Sofortprogramm »zielt wird. wir brantragen hiermit «rgrbenp, unverzüglich «ln« Br» sprechung der Fraktlonosühre« unter Zuziehung der sozialpolitischen Sachverständigen der Fraktionen einznbernfen mit de« Ziel, den Weg zu einem gemeinsamen Vorgehen der Regierungspartei«« in der Ar, bert»loltn»«rfichrrnng»Irage noch vor der Sommerpaofe des Reichstages zu finden. Uns«« Fraktionen würden auch bereit sein, notfalls zur Erledigung dieser Aufgabe über den beabsichtigten Schlußtermin hinaus zu tagen. Wir erlauben uns ergebenst, davon Kenntnis zu geben, daß: wir das gleichlautende Schreibe« dem Herrn Reichsarbrits, minist« übermittelt haben." Wir haben bereits darauf hingewiesen, dass der von den Demokraten und der Deutschen Volkspartei einge schlagene Weg eines selbständigen Vorgehens weder Er folg verspricht, noch im Hinblick auf die koalitionspolitischen Abmachungen überhaupt zulässig ist. Weder das Reickskabinett, das ja bereits einen bedauerlichen Verzicht auf das Sofortprogramm ausgesprochen hat, noch einzelne Parteien dürften gegenwärtig in der Lage sein, von sich aus jene notwendigen Maßnahmen zu erzwingen, die im Interesse der Arbeitslosenversicherung und der Reichs finanzen so bald als irgend möglich wirksam gemacht wer den müssen. Die einzige Möglichkeit, dieses Ziel auch heute noch zu erreichen, liegt trotz des Scheiterns der früheren Verhandlungen in einem gemeinsamen Vorgehen der Regierungsparteien. Wir begrüßen daher den Schritt der Reichstagsfraktion des Zentrums und knüpfen an ihn die Erwartung, daß sowohl von der Reichsregierung als auch von den Regierungs parteien die jetzt gebotene letzte Gelegenheit benutzt wird, um neue, gemeinsame Verhand« lungen aufzunebmen und diese unter allen Um ständen zu einem erfolgreichen Abschluß zu bringen. Wir erwarten nicht mehr, als daß das ge tan wird, was die Lage der Reichsanstalt und die Rücksicht auf die Reichsfinanzen von Regierung und Parlament ge bieterisch verlangen. Der Finanzelal angenommen Das Kaushalkgesetz genehmigt Berlin» 20. Juni. Auf der Tagesordnung der heutigen Reichstags sitzung stand die zweite Beratung der Novellen zum Einkommen-, Vermögen« und Wechselsteuergesetz. Abg. Dr. Hertz (Soz.) bezeichnet die drei Vorlagen als einen Teil des Kompromisses der Regierungs parteien in der Deckungsfrage. Bei der Wechsel st euer handle es sich um eine notwendige Aendcrung, mit der die große Abwanderung deutscher Wechsel ins Ausland verhindert werden soll. Bon einem Geschenk an die Bankkapitalisten sei keine Rede. Zur Vermögenszuwackssteuer bleibe der grund sätzliche Standpunkt der Sozialdemokraten unverändert. Die Vorlagen werden in der Ausschutzfassung in Weiter und dritter Beratung angenommen, dazu eine Ausschuß-Entschließung, die verlangt, daß bei der Festsetzung der Durchschnittssätze der nichtbuchführenden Landwirte und Ge werbetreibenden für die Einkommensteuer auch Verlustbetriebe mit berücksichtigt werden. Es werden nun die früher zurvckgestellten Abstimmungen zu den Finanz-Etats vorgenommen. Der Haushalt der Allgemeinen Finanz verwaltung und der Haushalt des Reichsfinanz ministeriums werden in der Ausschußfassung an genommen, dazu eine Entschließung der Deutschnationalen, daß der durch die Steuerfreiheit der Reichsbahn unhaltbar ge wordenen finanziellen Notlage der Eisrnbahnergemeinden schleunigst abgeholfen werden möge. Angenommen wird auch die Ausschuß-Entschließung auf Prüfung der Frage einer Besteuerung der öffentlichen Betriebe. Angenommen wird weiter eine Entschließung der Bauerngruppen auf Abzugs fähigkeit de» Arbeitslohnes der in landwirtschaftlichen Be trieben mitarbeitenden Familienangehörigen. Die Entschließung fordert außerdem, daß bei der Berechnung der Vermögenssteuer für die Landwirtschaft nur di« Hälft« dr» jetzigen Bewertungssatzes angenommen wird. »Tine weitere Entschließung des Zentrums, der Bayr. Volks« Partei und der Demokraten wird angenommen, in der «ine Denk schrift über die Erfahrungen ander» Länder mit d» Offen- legungder Steuer liste« verlangt wird. Der von Le« Leutsthnatlonalen gegen de« Rrlchssinanz- »inifter Dr. -ilferding «ingebracht« Mißtrauenoantrag wird gegen di« Deutschnationale«, Nationalsozialisten, Ehristlich- Rationalen «nd Kommunisten abgelehnt. Verschieden« Anträge und Entschließungen werden den zu ständigen Ausschüssen überwiesen. Es folgt. die zweite Beratung des Kaushaktsgesrtzrs für 1925. Das Haushaltsgeseh enthält die im Hinblick auf di« Loh mann-Affäre vom Ausschuß neu eingefügt« Bestim mung, daß Verträge, die das Reich mit Beträgen über eine Million Mark belasten, «nr vom Leiter der zuständige» Behörde oder seinem ständigen Stellvertreter abgeschlossen wrrden können. Der Ausschuß hat eine ganze Reihe anderer Bestimmungen eingesügt, durch die überplanmäßige Ausgaben ver hindert und größere Ersparnisse ermöglicht werden sollen. So sollen die Ressorts über die letzten 10 Prozent der für sächliche Ausgaben bewilligten Beträge nur mit vor heriger Zustimmung des Reichsfinanzministers verfügen dürfen. Damit soll verhindert werden, daß etwaige Ersparnisse bei ein zelnen Ausgaben ohne zwingende« Grund «nr deshalb aus- gegeben werden, weil sie nun einmal bewilligt find. Abg. Dr. Köhler lZentr.) bezeichnet« es als eigenartig, das, sich der Reickstaa Lssber daraus beschränkt», den Etat au bewilligen, die Kontrolle aber dann ver Verwaltung überließt Die vom Ausschuß beschlossenen Aenderungen des Haushaltst gesetzes zeigten eine Wandlung zum Besseren. Ein« vordringliche Forderung sei die schleunige Reform der Hause Haltsordnung nn Sinne einer besseren Kontrolle über die Aus führung des Etats. Für 1S2S müssen wir strengste Einhaltung der Etatvansiitze bei allen Ressorts verlangen. Die Etats- ansätze müssen als Höchstbeträge angesehen werden, sonst würde die in den Streichungen bekundete Sparsamkeitspolitik zusain- mcnbrechcn. Die überplanmäßigen Ausgaben müssen ver schwinden. Vorgriffe dürfen nur dann genehmigt werden, wenn Ke mit unbedingter Sicherheit au» späteren Ersparnissen ge deckt werden können. Nach weiter» Aussprache, in der noch die Abgeordneten Dr. Bredt (Wirtschastspartei). Tr. Crem» (D. Vp.), Bernhard (Dem.) und Frau Ansorge (Soz.) das Wort ergriffen, wurde das HauS, Haltgesetz nach den Ausschußvorschtägen angenoimnen. Die Vor lage zur Ergänzung des Reichsviehseuchengesehes wurde ohne - Debatte dem volkswirtschaftlichen Ausschuß überwiese». Ein neuer Pariser FinanMandal Paris, 21. Juni. Nach einer Meldung des „Petit Journal" beschäftigt sich di« Staatsanwaltschaft in Paris wiederum mit einem Finanz, skandal. Es soll stch um die künstliche Hochtreib ung von Kursen der in Angeles ansässigen Clara Sivanfea Mining Company handeln, wodurch Sparer, besonders in der Umgegend von Paris, um mehrere Dutzend Millionen Franke» geschädigt worden sein sollen. Auf Grund von Haussuchungen ist gegen mehrere Direktoren von Finanzinstituten, Makler» und Zwischenhändlern sowie Direktoren von Finanzzeitunge», Anklage wegen Betrugs und Beihilfe erhoben worden. * Brand eines Krankenhauses i» Kanton. Einer Meldung aus Kanton zufolg« wurde dort ein Hofpital durch Explosion und daran« entstehendem Feuer volckommen ringeäfchert- Es sind 100 Tote zu beklagen, unter denen sich auch die 30 Kranken, die im Hospital untcrgeibracht waren, befinden. * Die Reparationskommission hat am 11. Juni eine Sitzung abgehalten, und nach Befragung des englischen Mitglieds de< Gcneralrots der Rcichsbank beschlossen, an Stelle des zurückireten« de» Henry Bell zuyi englischen Mitglied des Transferausschusses Charles Wigham zu ernennen. * Zur Errichtung eines deutschen archäologischen Institutes in Athen beabsichtigt die griechisch« Regierung ein größeres Ter rain zur Verfügung zu stellen. * Durch giftige Gase, die einer Petroleumraffinerie in TexaS (Vereinigte Staaten) entströmten, wurden zwei Kinder ge tötet. Sechzehn Personen mußten ins Krankenhaus geschasst werden. * Oberleutnant ». Terstyanszky, -er Olympiasieger im Säbel fechten, ist Freitag früh in Budapest seinen vor einige» Tagen bet einem Motorradunfall erlittenen Verletzungen erlegen. -vstterberichr der Dresdaer Wetterwartß Witterungsaussichten. Teils leichte, teils zeitweise stark« Bewölkung, ohne erheblick-e Niederschläge. Nach sehr kühler Nacht, tagsüber im Flachland gemäßigte Temperatur, in den Mittagsstunden gemäßigt warm. Bon mittleren Gebirgslagen ab anhaltend kühl, im Flachland schwache bis mäßige, Gebirge, frische Winde aus westlichen Richtungen.
