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«ömlich vor allem die Behörden der römischen Kurie, vo» jeder Einmischung des italienischen Staates befreit sind, auch bezüglich der Konvertierung vo» immobilen Eutern. Völkerrechtlich bedeutungsvoll ist der Artikel 12. eine logische und rechtliche Folgerung aus der Anerkennung der Souveränität des Hl. Stuhles, indem Italien das aktive und passive Eesandschaftsrecht des Papstes an erkennt. Dieses Eesandschaftsrecht hat der Papst vor 1870 nicht bloh als Souverän des Kirchenstaates ausgenbt, sondern vorzüglich auch als Oberhaupt der katho lischen Kirche kraft seiner geistlichen Souveränität; deshalb konnte er es auch von 1870—1929 weiter ausiiben, und das italienische Garantiegesetz vom Jahre 1871 hat sich aus diesem Gründe darauf beschränkt, im Artikel 11—12 nur den äußeren Schutz dieses Rechtes zu über nehmen, nachdem der Papst sein Recht selbst nicht mehr schützen konnte. Im Artikel 12 des Lateranvertrages hat Jtajien zunächst grundsätzlich dieses Recht anerkannt und dann sich vertraglich verpflichtet, auf w e l che W e i s e es die Gesandten des Papstes und die Gesandten ausländischer Regierungen beim Hl. Stuhl anerkennen und schützen wird. Die viermalige Berufung auf die Normen des Völkerrechtes in diesem Artikel offenbaren zur Genüge, daß die Ausübung des Gesandschaftsrcchts des Hl. Stuhles nicht nach persönlichen Wünschen der beiden Vertragsparteien, sondern nach Grundsätzen des völkerrechtlichen Verkehrs geschehen soll. Des halb genießen die Gesandten der auswärtigen Staaten beim Hl. Stuhl den persönlichen und sachlichen Umfang jener Exterritorialität, die den Gesandten vom Völkerrecht zuerkannt wird. Die Diplomaten des Hl. Stuhles aber und die im Namen des Papstes ent sandten Kuriere werden auf italienischem Gebiet, — auch in Kriegszeiten — wie die Diplomaten und Kabinetts kuriere anderer Regierungen nach den Normen des Völkerrechts behandelt. Zwischen Italien und dem Hl. Stuhl werden fortan Gesandte ausgetauscht werden, wobei der bei der italienischen Regierung beglaubigte päpstliche Nuntius die Vorrangstellung des Dekans des Diplomatischen Corps erhält. Zur Sicherung des freien Verkehrs zwischen dem Vatikan und den Staaten und des Vatikans mit den Bischöfen verpflichtet sich Italien, die Freiheit der Korrespondenz, auch im Kriegs fälle, und den freien Zutritt der Bischöfe aus der ganzen Welt zum Hl. Stuhl zu verbürgen. Im Artikel 13—14 wird dem Heiligen Stuhl Eigen tum, das außerhalb der Vatikanischen Stadt liegt, von seiten Italiens neu übertragen oder bereits gehöriges als solches ausdrücklich anerkannt, wie die päpstlich« Villa in Costelgendolfo. Außer dieser Villa gehören jetzt zum unbestrittenen Besitz des Heiligen Stuhles neben der Peterskirche, die im souveränen Gebiet der Vatikanischen Stadt liegt, auch die drei anderen Patriarchalbasi liken St. Johann im Lateran, St. Maria Maggiore und Et. Paul mit den anstoßenden Gebäulichkeiten, ferner das Gebäude von San Callisto bei St. Maria in Trastevere, die früheren Klostergebräuchlichkeiten bei der Basilika der 12 Apostel und bei den Kirchen St. Andrea Dell« Balle und St. Carlo ai Catinari, außerhalb Roms die Villa Barbcrini tm Castel Gandolfo. Zur Abrundung des Gebietes auf der Nordseite des Ianikulushügels, das schon größtenteils kirchlichen Instituten gehört, wird der italienische Staat den Rest jenes Gebietes dem Heiligen Stuhl oder dem von thm bezeichnet«« Instituten überweisen. Die hier festgeleg- tcn Eigentumsrechte des Heiligen Stuhles werden für die genannten Gebäulichkeiten und Grundstücke im Artikel 16 dahin verstärkt und privilegiert, daß die genannten Immobilien, die alle außerhalb der Vati kanischen Stadt liegen und somit Gebietsteile des italie nischen Staates sind, den Vorzug der diplomatischen Immunitäten genießen, wie sie völkerrechtlich den Residenzen der Gesandten zukommen. Daraus folgt z. V. die Unbetretbarkeit dieser Gebäude ohne Geneh migung des Besitzers und die Unantastbarkeit aller in Haus und Hof befindlichen Gegenstände. Außer dem in Artikel 14 genannten Gebäuden werden folgende auch die Immunität genießen: die Paläste der Datarie, der Cancelleria, der Propaganda am spanischen Platz, der Palast des heiligen Offiziums, der Konvertenden, des Vikariats und dazu noch jene Gebäude, die der Heilige Stuhl in Zukunft für seine Behörden oder Missionen erwerben wird. Vorüber gehende diplomatische Immunität wird allen Kirchen in Italien zugesichert, wo und solange dort in Gegenwart des Papstes kirchliche Funktionen stattfinden. (Fortsetzung folgt.) Klärung in Iannowitz Vor der Hastentlassung Gras Christians? Hirschberg. 10. April. Der wiederholt angekündigte Lokaltermin im Iannowitzer Rentamt hat heute in Anwesenheit des jungen Grasen Christian Friedrich stottgcsunde». Dem Grasen ivar die Abhaltung des Termins bis zur letzten Minute ge heim gelullten worden. Gras Christian Friedrich erklärte zunächst im ein zelnen die Einrichtung des Zimmers und führte mit Exerzier. Patronen, die er mehrmals repetierte, seine Tätigkeit mit dem Gcivehr und den Patronen vor. Die Sachverständigen über zeugten sich von der Beschaffenheit des Gewehrs und stellten fest, daß bei den verwendeten Patronen Ladehemmungen sehr je-cht Vorkommen, weil das Gewehr für die Art von Patronen vo» vornherein nicht bestimmt mar. Der Angeschuldigte stellt die Sack)« so dar, daß bei seinem Bemühen, die eingeschodcne Patrone gangbar zu machen, plötzlich ein Schuß losgegangcn sei, als er hinter dem Rücken des Vaters mit dem Gewehr hantierte. Bei dem Versuch, die Kammer des Gewehrs zu öffnen, sei das Gewehr hochgeschlagen und, da er es mit der linken Hand kurz vor dem Abzugbügel gefaßt hielt, hätten seine Finger den Abzugbügel berührt, wobei sich das Gewehr ent laden habe. Der Sachverständige Preuh stellte fest, daß sich der Vor gang so abgespielt haben könnte, wie ihn der Angeschuldigte dorgestellt habe. Aus Anregung der Sachverständigen wurde die Schußrichtung nach dem Einschlag rekonstruiert, woraus sich ergab, daß der Angeschuldigte dos Gewehr nicht in die Schulter gesetzt hoben kann und daß seine Angabe, das Gewehr habe mit dem Kolben an der Brust gelegen, durchaus Glauben verdiene. Nach eingehender Beratung der Sachverständigen kamen diese zu dem in einem gemeinsamen Gutachten nieder- getegten Schluß, daß nach dem Sachversliindigenbesund die An gaben des Angeschuldigten nicht zu widerlege,, und durchaus Möglich seien. Nach dem Ergebnis dieses Lokaltermins ist mit einem Antrag des Rechtsanwalts Dr. Rulclu aus Haftentlassung des Grasen Christian zu rechne». Wahlaufmarsch in Sachsen Landtagsliandidalen Dresden, den 10. April. Wie wir hören, wird die W i r t scha f t s pa r t e i für den Wahlkreis Oslsachsen voraussichtlich wieder den Abgeordneten Kaiser als Spitzenkandidaten aufstellen: an zweiter Stelle einen Vertreter des übrigen Teiles des Wahlkreises und an dritter Stelle wird der srichcre Wirtschastsminister Abgeord neter Dr. Wilhelm aufgestellt werden. Der nicht nur als Vertreter der freien Berufe, sondern auch des Hausbesitzes anzu- schen ist. Die Kandidatur des jetzigen Finanzministers Weber ist ungewiß. Wahrscheinlich wird der bisherige Abgeordnete Großmann, der Vertreter des Hausbesitzes, nicht wieder kandidieren. Im Wahlkreis Chemnitz wird voraussichtlich der bisherige Abgeordnete Dr. Dumjan nicht wieder kandi dieren, weil ihn der Verband der Haus- und Grundbesitzer vereine, -essen Syndikus er ist, in der eigenen Verwaltung notwendig braucht. Abg. Dr. Dehne wird wieder als Spitzenkandidat der Demokratischen Partei in Ostsachsen ausgestellt werden. Der zweit« Platz der demokratischen Liste ist stark umstritten. Einmal wird hierfür der Abg. Dr. Kästner genannt, weiter hin aber auch der Bundesdirektor Schubert, der als Reprä sentant der Gemeindebeamten und des Mittelstandes gelten soll. Die Deutsche Volkspartei im Wahlkreis Chem nitz-Zwickau, stellt wieder den bisherigen Abgeordnete» Voigt als Spitzenkandidaten aus. Die Zittauer Sozialdemokraten stellten ihren Parteisekre. tär Schön ig, die Löbauer den bisherigen Abg. GUttler, die Bautzner wieder den Abg Wähle und di« Pirnaer wieder den Landlagspräsidenten Schwarz als Kandidaten aus. Di« endgültige Aufstellung nimmt am kommenden Sonntag -er Be zirksparteitag Oslsachsen der S. P. D. vor, der auch die Reihen folge der Kandidaten zu bestimmen hat. Ist das Slaaksaerlchlsho?surleil schon rechtskräftig? Dresden, 10 April- Bekanntlich halte die sächsische Negierung vor einige» Tagen an den Staatsgerichtshof die Frage gerichtet, ob sein Urteil über die Notwendigkeit von Neuwahlen schon mit der Verkündung rechlskrüflig geworben sei. oder ob dies erst mit der Zustellung der Fall sein werde. Daraus hat. wie wir von znslcindi"cr Seile er fahren. der Staatsgerichtshof geantwortet, daß diese Fr<we in de», Begründung des Urteils beantwortet werde» würde. Tie Aus fertigung des Urteils werde der Regierung „ach im Laufe dieser Woche zugehen. Die „Leipziger Vollszeilung", die vom Abg. Land'nichts» direkt»! Neu unterrichtet worden sein dürste, weiß hierzu mit- zuteilen, daß das Urteil die Erklärung enthülle, es sei sofort mit der Verkündung am 22. März rechtskräftig geworden. Demnach be stehe also der Landtag seit jenem Tage nickt mehr. Bewahrheitet sich diese Mitteilung, so müssen diesrnigen Abgeordneten, die auf Mitteilung des Präsidenten Schwarz hin ihre Tagegelder für April bereits vor den Osterferien, am 2l. März, abgehoben haben, sie natürlich zurückzahlrn. Ter Staat spart dadurch ruu-d 00 000 Mark —eine allerdings im Hinblick auf die Kosten einer Ncuw'HI »u«j geringe Summe. oskauer Wirlschaslsre-en Die oslpreuhische Delegallon Moskau, g April. Wie bereits angekündigt, veranstaltete die Handelskammer für Westeuropa heute abend einen Empfang zu Ehren der oft- preußischen Wirtschastsdelegation, an dem n a. der deutsche Botschafter Dr. von Dirksen, Legationsrat Hilger, die Leiter der wirtschaftlichen Organisationen, Vertre ter des Außenkommissariats, des Handelskommissariats und des Obersten Dolkswirtschaftsrats teilnahinen. Der Vorsitzende der Handelskammer, Chintschuk, hielt die Begrüßungsrede, in der er die Zunahme der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der Sowjetunion und Ostpreußen her vorhob und der Hossnung Ausdruck verlieh, daß der Besuch der Delegation in Rußland zu einer noch besseren Entwicklung dieser Beziehungen führen werde. Darauf ergriff der deutsche Botschafter Dr. von Dirksen das Wort und erklärte, die deutsche Negierung habe die Orga nisierung einer deutschen Sektion der Handelskammer für Westeuropa begrüßt, und die deutsche Botschaft arbeite aktiv mit dieser Sektion zusammen. Nach einer Charakterisierung der sowjetistisch-deutschen Wirtschasts- und Kulturbeziehungen wies der Botschafter darauf hin, daß diese Beziehungen sich auf Grund des Vertrages von 1925 entwickelten. Ihre fort schreitende Entwicklung habe Ausdruck gefunden »n der Ge währung umfassender Kredite an die Sowjetunion und in dem günstigen Abschluß der Wirtschaftsvcrhandlungen im Dezember. Eine große Bedeutung für die kulturelle Annäherung beider Länder Hab« die Woche deutscher Technik gespielt. Eine neue Etappe stelle die Ankunft der ostpreußischcn Delegation dar, sei doch Ostpreußen der Teil Deutschlands, in dem zum eisten Male der Gedanke der Herstellung von Handelsbeziehun gen mit der Sowjetunion gereist sei. Zum Schluß begrüßte Dr. von Dirksen die russische Anregung, deutsche technische Kräfte für die Sowjetwirtschast zur Verfügung zu stellen. Rykoff sekundiert Piatakvff Moskau, 9. April. , Der Rätekongreß des Moskauer Gouvernement« wurde heute eröffnet. Rykoss betonte, daß der Abbruch de« diplomatischen Beziehungen durch England nicht zu den Ergeb nissen geführt habe, die seine Urheber erwartet liätten. Andere Länder seien dem Beispiel Englands nicht gefolgt, und auch die Versuche, Sowjetrußland wirtschaftlich z» boykottieren, seien mißlungen. Di« Sowjetcegie- rung. fuhr Rykoss fort, hat es verstanden, die Schwierigkeiten des Ausfalls der Getreideausfuhr zu meistern und den Ausfall durch gesteigerte Ausfuhr von Holz, Petroleum. Fellen «sw. wettzumachen. Die gesteigerte Aussuhr gestattete eine erhöhte E'nfukr von Ausrüstungsgegenständen. Die ausländischen Kreditverpslichtungcn konnten nicht erst beim Fälligkeits termin. sondern schon früher ersüllt werden. Einflußreiche Kapitalistenkreise wollen nicht mehr länger warten auf den von den Führern der heutigen englischen Politik vorausgesagten wirtschaftlichen Zusammenbruch der Sowjetunion, sondern ziehen den Abschluß vernünftiger Abkom- men vor. wie z. B. das jüngste Pe t r o l e u m n b k o m m e n. Infolge der Politik der englischen Regierung zeigten sich die Positionen der englischen Industrie auf dem sowietrussischen Markte durch Konkurrenten besetzt. Die Ankunst der englischen Jndustriellcndelcgation ist ein günstiges Zeichen, das indes nicht überschätzt werden darf Die Delegation ist einge- trofsen am Vorabend der englischen'Wahlen ohne Vollmachten ihrer Regierung. Di« Sowjetregierung kann Ver handlungen über große Geschäftsabschlüsse nur führen unter der Bedingung der Wiedeiausnahme der diplomatischen Be ziehungen. Amerikanische Schmuggterpfy? o°e Ncuyork. 9 April. Zn der Nähe von Sandy Hock beschoß ein amerikanisches Küstenwachtschiss zwei Fischerboote, die sich geweigert hatten, beizudrehen, um sich aus etwaige Alkokolbekördrrung untersuche« ,u lassen. Die Fischerboote wurden eingebracht, doch fand man an Bord keinerlei Mengen Spirituosen. Wie-erauslLbeii des wiener Streiks Wien, 8. April. Der Streik in der Autoindustrie ist unvermutet erneut zum Ausbruch gekommen. Zwar erschienen gemäß den Ende voriger Woche getroffenen Vereinbarungen heute früh die Arbeiter der Wiener Automobilindustrie in den Fabriken, jedoch schon nach zwei Stunden traten, wie man glaubt, unter kommunistischem Einfluß, die Arbeiter von drei Fabriken wieder in den Streik, da sie, wie sie erklärten, mit dem von den Gewerkschaften in der Lohnsrnge getrofsenen Abkommen mit den Unternehmern nicht zufrieden sind. Die durch diesen neuen Ausstand ent standene Lage ist noch unübersichtlich. Jedenfalls erscheinen di« weiteren Lohnverhandlungen zwischen dem Metallarbeiter oerband und dem Hauptausschuß der Metallindustriellen sehr erschwert, zumal letztere geneigt sein sollen, in dem heutigen wilden Streik eine Durchbrechung der vorläufigen Vereinbarun gen zu sehen. Empfang zu Ehren Kainischs Anläßlich der Anwesenheit des früheren Bundespräsidenten Dr. Hämisch, veranstaltet« der hiesige österreichische Gesandte Dr. Frank gestern nachmittag in den Räumen der Gesandtschaft einen Tee, zu dem Reichseinährungsminister Dr. Dietrich, der Leiter der Kulturabteilung des Auswärtigen Amtes, Gesandter Freytag, Ministerialdirektor Dr. Zechlin, der frühere Reichs- wirtschastsminister Hamm, sowie zahlreiche Vertreter der hie sigen österreichischen Organisationen und der Press« erschienen waren. Die Lage in China London, 10. April. Times meldet aus Lchiuglmi: F e n gy » hs! ougs Slrcit- machl steht 30 Meilen nördlich von Hank-», und seht ihre» Vor marsch in südlicher Richtung fort. Es herrscht Irak der veröffent lichten amtlichen Erklärungen einiges Mißlrancn bezüglich seiner Absichten. Daily Telegraph ineldci ans Schein ginn: Die Sch iss,ihr! ans dem Jangtse wird wieder ausgenommen. Berichte aus Hank,», be sagen, daß dort wieder normale Verhältnisse zu herrschen beginnen und daß der Handel alliiwhlich wieder i» Oiang kommt. Finanz- minister Sung hat sich nach Hankan kegeln», »in die Finanzen der Stadt in Ordnung zu bringen. * Politischer Krewell. Nach einer Versannnlnng der Nationgl- sozialistischen Arbeiterpartei in Görlitz wurde» Teilnehmer der Versammlung von Kommunistcu überfalle», di« auch die einschrei tende Polizei «»griffen. Die Beamte» mnßien vo» ihren Gummi knüppeln Gebrauch machen. * Unglückschronik. Unweit Erkelenz im Rheinland stürzte ein Aulobus in einen Straßengraben. Bon den 30 Insassen wnrdcn sieben schwer verletzt. — Beim Brande eines Farmhauses im Staat« Colorado kamen fünf Personen ums Leben. * Ein nachahmenswertes Beispiel. Für die bevorstehende Tagung des Völkcrbundsralcs in Madrid halten einige große Hotels ihr« Zimmerprcise gang unznlässtg erhöht. Dir Regierung hat »»»mehr Höchstpreis« bei Strafandrohung für Ucberschrcilnngcn festgesetzt. Wetterbericht -er Dresdner Wetterwarte Wltterungsaussichten. Anjäuglich noch starke Bewölkung und vereinzelt Niederschläge. Spater Uebergang zu wechseln dem Wetter mit nur noch geringer Neigung zur Unbeständig, keit. Bevorstehend« Nacht Flachland sehr kühl, Gebirge kalt. Auch tagsüber Temperaturen für die Jahreszeit noch zu niedrig, doch im Flachland um die Mittagsstunden ziemlich mild. Bor. aussichtlich, besonders sin Gebirge aussrlschcn-e nordwestliche Winde, später allgemein abflauende Winde aus nördlichen Richtungen.
