Sächsische Volkszeitung : 07.04.1929

• Erscheinungsdatum: 1929-04-07
• Sprache: Deutsch
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• Strukturtyp: Ausgabe

Gruppen tun, denen man tm Wahlrecht di» Möglichkeit politischer Einordnung nicht gibt. Was ist „Volksnationake Aktion", „Krönt 1829", in gewisser Beschränkung auch die khristlich-Eoziale Reichspariei anders als der Ausdruck des Willens, sich im Range der politischen Kräfte eine Stellung zu erkämpfen? Es ist Pflicht der Demokratie, die eine Volksordnung auf den Kräften des Volkes auf» bauen will und soll, diese Kräfte anzuziehen. Unser jetziges starres Wahlsystem gibt diesen Regungen erst unter Druck als Konzession nach, man „berücksichtigt" alle Wünsche, die eine entsprechende Macht vorzeigen oder vor» täuschen können, und zwingt die Wähler, diese ..Berück sichtigung" zu bejahen. Ist es nicht besser, dielen Gruppen selbst die Möglichkeit zu geben, ihre „Stärke" zu be weisen? Im gebundenen Listensystem obsiegt zumeist die organisierte Gruppe mit dem Syndikus an der Spitze, während die Volksgruppe, die sich nicht organisieren kann oder will, mit ihren Wün'chen nicht zur Geltung kommt. Hat nicht gerade die junge Generation bei dem Wahl system der freien Liste die Möglichkeit, dem politischen Leben immer wieder junge Kräfte zuzuführen? Es greift eine Gleichordnung der Kräfte Platz, um di« die junge Generation seit Jahren ringt; es ist vielleicht die einzige Möglichkeit, die junge Generation in die politische Ord nung der deutschen Demokratie organisch einzufügen, obne dast man ihre Kräfte an der berühmten „Kruste" Och verknabbern lässt. Ein solches Wahlrecht würde die Krcst/: der Jugend und all diejenigen mobilisieren, die bei dem jetzigen Wahlsystem taten- und interessen'os beiseite stehen und kein anderes Mittel kennen, als Wahlenthaltung zu proklamieren. Eine derartige Wahlrechtsanderung nimmt alle Be denken weg, daß bei einer Aenderung des jetzigen Systems einzelne Stände, die Frauen, die Diaspora um ihre Ver tretung gebracht würden. Ein Vergleich mit dem Ein männersystem ist natürlich schwer, weil ja weder jenes System noch das freie Listensystem in Deutschland neben einander ausprobiert sind. Aber eins ist für denjenigen, der das Vielerlei der politischen Auffassungen und Regun gen im deutschen Volke kennt, sicher; es wird im Ein- münnersystem sehr schwer sein, auch für die ideenpolitischen Parteien, insbesondere auch für die Zentrumspartei sehr schwer sein, einen Bewerber zu finden, der all den Strebungen gerecht wird. Ein Vergleich mit der Vor kriegszeit ist in keiner Weise mehr möglich, weil die poli tische Entwicklung über die Vorkriegsverhältnisse hinaus weit fortgeschritten ist, zumal das Einmännersystem im Proporz ganz andere -Bedingungen der Agitation und der Wahlmöglichkeit schafft als das Bismarckfche Neichstags- wahljystem. O. Ergebnis. Wir sind uns bewusst, daß der Frage des Wahlrechtes allein nicht die letzte Bedeutung in der Demokratie bei kommt. Vielen ist aber klar, daß di« Ordnung des Wahl rechtes eine der Fragen ist, die die Existenz der Demo kratie bestimmen. Die kurze Prüfung der vorliegenden Vorschläge zeigt uns, das; man die Aenderung des Wahlrechtes nicht allein mit dem Gefühl, sondern auch mit dem Verstände betreiben mutz. Das Wahlrecht und seine Aenderung darf in der Demokratie nicht zu einer Angelegenheit einer einzelnen Partei gemacht werden, weil ja das Wahlrecht die poli tischen Kräfte des ganzen Volkes ordnen soll. Aber die Parteien haben die Pflicht, sich mit der Frage so zu be schäftigen, das; sie wissen, was sie wollen. Die Bürokratie eines Ministeriums und der verantwortliche Minister müssen wissen, daß das Volk eine Wahlrechtsänderung will, die nicht nur einem ausgeklügelten Rechenschema entspricht, sondern auch den politischen Kräften.des Volkes gerecht wird. Tie Zentrumspartei prüft sorgfältig die Möglich keiten der Aenderung. Es sind zur Zeit noch verschiedene Auffassungen in der Partei vorhanden, deren Für und Wider erörtert wird Ich habe mich in der vorliegenden Abhandlung stärker für das freie Listensystem eingesetzt, weil man in den Vorerörterungen einen Standpunkt haben must, um sich sachlich auseinandersetzen zu können. Wir müssen aber bald zu einem Abschluß der Vorerörte rungen kommen, damit wir ein konkretes Kampfziel haben. Noch im Jahre 1929 muh das bestehende Wahlrecht ge ändert werden, damit zu den nächsten Wahlen die politi schen Kräfte des deutschen Volkes sich neu ordnen können: nicht neue Parteien, sondern Sammlung der Kräfte innerhalb der ideenpolitischen Parteien I Or. lleinrick Vvckel, Berlin. Derslä.idigung über ben Etat Neue KoaliNonsverhandlungen? Berlin, 6 April. Die Verhandlungen zwischen den Finanzsachversländigen des Zentrums, der Bayrischen Volbspartel, der Demokraten. Sozialdemokraten uns der Deullchen Volksparlei sind gestern kurz nach 1 Uhr zum Abschluß gelangt. Wie wir aus Kreisen der beteiligte» Parlamentarier hören, ist es gelungen, über den Etat sich dahin zu verständigen, datz ein deckungsbedürstiges Defizit nur noch in Hol)« von etwa IM Millionen Mark übrigbleibt. Die fürs Fraktionen werden am Dienstag den Bericht hrer Unterhändler entgegennehmen. Es liegt nahe zu vermuten, das dieses positive Ergebnis die Regierung veranlassen wird, ihrerseits die Initiative zur Bildung einer sesten Koalition zu ergreisen. Doch wird man g»t,,Iun, di« Slellungnohme des Kabinetts abzuwarlcn. Lilwlnow nach Verlia anlerwegs Kowno, 5. April. Aach Meldungen aus Moskau ist die sowjetrussischc Abord nung für die vorbereitende Abrüst»»gskonserenz mit Lit- winow an der Spitze von Moskau abgereist Er beabsichtigt, sich noch zwei Tage in Berlin auszuhalten und sich persönlich mit Reichsaubenminister Strescmann zu besprechen. Litwinow soll »ußcrdem Tschitscherin besuchen. Auf der Abrüstungskonfe renz wird die Sowjrtregiernng aus der Ausrolli,ng der Frage der allgemeinen Abrüstung bestehen. Es sei möglich, dast die Sowjet abordnung, falls der russische Antrag a»f der Abriistnngskonserenz «bgewiesrn würde, den deutschen Standpunkt in der Abrüstnngs- frag« unterstützen würde. Ser Lohnlonslill in vesierreich Die Forderungen der Arbeiter eine sozialistische Machtprobe vor einer Einigung? Wien, 5 April. In der heute vormittag abgehaltenen Besprechung im Rat hause unter dem Vorsitz des Bürgermeisters Seitz zwischen den Vertretern des Wiener Jndustriellenverbandes und des öster reichischen Metallarbeiterverbandes stellte der Bürgermeister fest, dast dir Unternehmer bereit feien, die Lohnverrechnung und Lohnauszahlung derart zu regeln, dast den Arbeitern die Hörte des Lohnausfaves für die Feiertage erspart bleibt. Nachdem di« Bereitwilligkeit erklärt wurde, in Verhandlungen über einen Rahmenvertrag rinzutreten, erklärt« Bürgermeister Seitz. dast der Konflikt wesentlich an Schärfe verloren habe und daß er die Einstellung der Kampfhandlungen für möglich halte. Die Ver treter beider Gruppen erklärten hierauf, sich dafür einsetzen zu wollen, dast die Arbeit am Montag wieder ausgenommen werde. Als Folge dieser Entschließung hat der Jndustriellenverband di« für Sonnabend bereits angrlündigte Aussperrung in den eisen« und metallverarbeitenden Betrieben Wiens zurückgezogen. Die S'vkeryründe lDon unserem Vertreter.) 8ckr. Wien, Anfang April. Streik und Aussperrung, die gegenwärtig die fünf Wiener Automobilsabriken und zwei große steirisch« Unternehmungen, die Grazer Waggon-Fabrik und die Maschinenfabrik Andritz stillgelegt haben, sind vor allem durch psychologisch« Gründe, durch «ine Ueberreizung aus Unsicherheit ent standen. Zuerst begann ein ganz gewöhnlicher Lohnstreit bei den Wiener Autosirmen, die sich zunächst grundsätzlich, da sie gut beschäftigt sind, einer kleinen Erhöhung nicht abgeneigt zeigten. Da spitzte sich, plötzlich und unerwartet, die Frage rein theoretisch zu. Die Automobilsirmen sollen keine Er höhung, dafür eine Feiertags-Entlohnung bewilligen! Bezahlung fürs Feiern? Nicht gegen die reale Erhöhung, gegen diesen Titel sträubten sich die Industriellen. Da man in der Theorie war. trat auch gleich eine andere grundsätzliche Schwierigkeit aus den Plan. Das Problem der Koalitionsfrei heit, die von den Sozialisten praktisch bisher gehemmt wird. Ein neues Beispiel: die Arbeiterschaft verlangte neben der Erhöhung nun gleich die Entfernung aller nichtsozialdemokratisch Organisierten aus den Betrieben, vor allem di« Entlassung aller, dir in den letzten Monaten an verschiedenen lokalen Ausschreitungen der He im wehren beteiligt waren. Jetzt hatte die Wirtschafts-Auseinandersetzung glücklich ihre macht- pclitische Note. Mit den Arbeitern der Autoniobilfnbriken er klärte sich der Metallarbeiterverband, mit den Automobil fabriken die gesamte Metallindustrie solidarisch. Das heißt, wenn die Automobilarbeiter in ihrer Forderung aus Feiertags- «ntlobnung und Entfernung der nichtsozialdemokratisch Orga nisierten nicht nachgeben, kommt es zur allgemeinen Aus sperrung. Trotzdem würde auch diese Tatsache nicht über ihre öster reichisch« Wichtigkeit reichen, «ürd« nicht der Hintergrund der österreichischen Eesomtlag«. vor dem sie sich abspielt, «in« für Mitteleuropa beispielhafte Bedeutung haben. Den« in Oesterreich besteht ein Sonderzustand, den man in Deutschland, wo die Gliederung der Gewerkschaften nach den verschiedene« politischen Anschauungen selbstverständlich ist, kaum ganz begreift. Wohl gibt r» auch in Oesterreich „nationale" und ..christliche" Gewerkschaften, aber st« üben eine so gering« vraktische Bedeutung, daß die sozialdemokratisch, Par tei bisher «in tatsächliche, Monopol bei alle« Lohnkämpsen ausgeübt hat. Eben dieses politische Monopol hat sowohl Politik wir Wirtschastskamps jedesmal «ur ver schärft. Es liegt also zweisello» Logik darin, daß in Oester reich vor allem «in Auseinanderfallrn des sozialistischen Ee- werkschastsmonopols — was ja nichts wäre, als «ine An gleichung an die Verhältnisse in den übrigen Staaten — nötig ist. um auch di« gesamte übrige Situation beweglicher und natürlicher zu gestalten. Bor allem wetteren Fortschritt mutz sich die unnatürlich aufgebläht« und darum auch nur mit un- wöhnlichen Mitteln sestzuhaltrnde Machtstellung der ozia listen verändern — das ist nachgerade zur Blnfen- wahrheit geworden. Und nur darum ist der Automobilstretk so schwer zu schlichten, dem Machtkampf nicht auszuweichen . . . Um so besser, meinen nun viele. Dann folgen endlich nor- make Zustände! Ist es aber sicher, daß sich die Auflockerung durchaus nach dem vorhandenen Schema vollziehen wird? Man darf ja doch nicht vergessen, daß Oestererich auch politisch mit scener eigenartigen Geographie rechnen muß. Da» südlich« Nachbarland ist nun einmal Italien! Nicht, daß man etwa den Faschismus nachahmen will, aber di« nahezu beobachtende Neu gliederung des Staates nach Korporationen, das italienische Arbeitsrecht, der ganze Ständestaat regen das politische Denken Oesterreichs wie reines zweiten mitteleuropäischen Staates an. Aus der anderen Seite setzt sich wieder der radikale sozialistisch« Flügel dauernd mit der russischen Wirtschaft und ihren Erschei nungen auseinander. Das äußerste Rechts wie das äußerst« Links geistern also zumindestens als Schatten durch jedes Zu kunftsbild, wenn eine nervöse Stimmung die Gegenwart nicht mehr recht für haltbar aussieht. Das wird die allerhöchste Zeit des österreichischen Lohnstreites zunächst jedem Theoretiker inter essant machen. Alle sozialpolitischen Ereignisse werden in der Bevölkerung die längst heranreifende llcbcrzeugung weiter stärken, daß di« gegenwärtigen politischen und wirtschaftlichen Formen nicht ge nügen. Eben weil hier jene halbwegs befriedigende politisch« Zwischenformen mangeln, wie sie in dem parteimäßig reicher gegliederten Deutschland zu beobachten sind und darum die Ge gensätze besonders hart aufeinander prallen, wird man hier auch einmal früher an durchgreifendere Lösungen gehen können. Bisher fehlte, was anderswo förderte; das könnte nun auch di« Kehrseite zeigen; daß eine neue Entwicklung weniger gehemmt ist. Man muß alle Bestrebungen zur Reform des Wahlrechte», die bevorstehende Einführung des Referendums und die groß« Literatur über die Krise des Parlamentarismus in Oesterreich beobachten, um zu begreifen, worin die eigentliche Bedeutung des aktuellen Lohnkonfliktes liegt. Nicht diese Wirtschasts- oder Parteikrise ist wichtig, sondern daß und wie deutlich durch sie die weit wichtigeren Hintergründe beleuchtet werden, vor denen sie sich abspielen. Wieviel zahll Deulschland? Französische Blätter über dir Sachverftändtgenvorschläge. Paris, 8. April. „Echode Paris" glaubt über die gestrigen Verhandkmt- gen, die die Führer der Delegationen Frankreichs, Englands. Ita liens und Belgiens einzeln mit Dr. Schacht geführt haben, be richten zu können, baß dir Franzosen an ihrer Forderung aus Zahlung ihrer Schulden zuzüglich 56 Milliarden Francs als Ent schädigung für Reparationen sefthiellen. DaS Blatt glaubt zu wissen, daß Dr. Schacht, als dies« Zissern der Franzosen mitgeteilt worben seien, erstaunt gewesen sei, jedoch die Verhandlungen nicht abgebrochen habe. Sie dauerlen vielmehr an. Es sei jedoch wenig wahrscheinlich, daß der deutsche Schuldner und die Hauptgläubiger sich von selbst verständigten. Obwohl die deutsch, Delegation noch kein« positiven Vorschläge gemacht habe, sei der Unterschied zu groß. Das Schicksal der Sachverstänbigenkonserenz werde also wohl aus den Plan hiiwuslause», den der amerikanische Schiedsrichter ohne Zweifel alsbald vorlegcn werde. Nach dem Plan würde Owen Aoung die Annahme folgenden Systems empfehlen: Zwei Annuitäten von 17VV Millionen Mark, drei Annuitäten von I960 Millionen Mark, 32 Annuitäten von 21VV Millionen Mark. Durch diese 37 Annnilälcn würden die Forderungen der Gläubiger wegen der Reparationen im eigentlichen Sinne des Wortes getilgt werden. Pom 37 bis zum 59. Jahre würde man von Drntschland nur dir Begleichung der a„ Amerika zu leistenden Zahlungen verlangen. , Die Summe, die die vier Gläubigerstaaten zu fordern gewillt seien, werde» vom „Matin" angegeben, der erkliftt: Man fehe nicht ein, wie dir alliierten Sachverständigen dir Regierungen und Parlamente ihrer Länder veranlassen könnten, eine Annuität von weniger als 1809 Millionen Mark anzunrhmcn, wovon 960 Millionen Mark als Entschädigung sür die Reparationen im eigent lichen Sinne des Wortes dienen, ein« Summ«, die nach 37 Jahren in Wegsall käme. Etwa 906 Millionen Mark würden dir Annuität zm Tilgung der Schulden darstcllen, die in zwölf Jahren aus 1766 Millionen steigen und 58 Jahre lang zahlbar sein sollen, salls nicht, wie doch wahrscheinlich, vorher ein« Regelung mit Amerika ge nossen werde. Diese Zahlen »eie» nicht dazu angetan, die deutsche Oessrntlichkeil in Bestürzung zu versetzen, im Gegenteil, sie lägen merklich unter den Zissern des Dawesplanes. Sie stellten während der erste» 37 Jahre eine durchschnittlich« Annuität von etwa 2356 Millionen Mark und während der letzten 31 Jahre eine solch« von 1766 Millionen Mark dar. * Sowohl das „Echo de Paris" als auch der „Maiin* nennen Zahle». Ta die Delegationen sich untereinander verpflichtet haben, über die gcjührtc» Verhandlungen das strengsl« Stillschweigen zu beobachten, müsse» die Angabe» der beiden Blätter mit dem größ ten Vorbehalt ausgenommen werden. Schon der Unterschied i» den Zahlenangabcn des „Malin* und des „Echo de Paris* zeigt, daß es sich nicht nm anthenllschr Zahlen, sondern um französische Ver mutungen handelt, di« bestimmt sind, die Beratungen der Sach verständigen selbst zu beeinflussen. Doch dürste die vom „Mattn* genannte Zahl <1866 Millionen Mark Jahresleistung) weil eher an die wirklich erörterte» Vorschläge hcrankommcn als die phan» iastischen Angaben des „Echo dr Paris* siusstsche Schritte In Warschau? Apanasjewitfch „sei st lg «mnachtrt". Ko«»«, 5. Aprtt. Mi« ans Moskau gemeldet wird, erklärt man sich aus «rssi- fcher Seit« di« Tat Apanasjewitfch, mit geistig«, Umnachtung. Im Gespräch mit dem russische» General konsul erklärt« er, er Hab« in Notwehr gehandelt. Der pol nische Beamte Hab« ihn zu der Tat ausgereizt. Apanasjewitfch hat im russischen Bürgerkrieg einen Nervenzusammenbruch ew litten und war in Moskau in einer Nervenheilanstalt in Be- Handlung. Di« Nachrichten der polnischen Presse, wonach Apanasjrwitsch geheim« Schriftstück« der deutsche« chemischen Industrie mit sich geführt habe, werden als au, »er Luft gegriffen bezeichnet. Im Außenkommissariat ist man «ft dem Berhaltcn der polnischen Presse sehr unzufrieden. S» »«» lantet, daß diesbezüglich« Schritte in Warschau geplant werden um «in« Zuspitzung der russisch-polnischen Beziehungen zu ,««» melden. Warschau, 5. Aprtt. Dle polnisch-nationalistisch« und dir Boulevard-Presse er klärt, daß der wegen des bekannten blutigen Zwischenfall» t« Baranowitschi verhaftet« fowjetrusfijchr Beamte Apanasjewitfch im Krankenhaus erklärt habe, die Tötung einer polnischen Be amten sei sein« Pflicht als Soldat der Rote« Front gewesen. An diese Meldung knüpfen dann di« bet ref fenden Blätter sehr erregt« Kommentar«, verlangen d»« strengst« Bestrafung des Täters und behaupte« im übrige* Apanasjcwitsch, der tn Berlin anscheinend als Beamter de» Handelsdelegation, m Wirklichkeit als Agent der «. P. U. »ntzr, Ueberwachung der anderen Mitglieder der Handelsdelegatio» tätig gewesen lei, habe durch unvorsichtige Selbstrut« larvung sich um seinen Posten gebracht und deshalb da« Bedürfnis empfunden, durch ein« sensaiionell« Tat sich das ve» lorrn« Vertrauen feiner Moskauer Vorgesetzte» wieder z» r» ringen. So sei wohl in ihm der Gedanke entstanden, «inen »de, mehrere polnisch« Beamt«, d. h. Vertreter des verhaßten bürge»- lichen Systems, zu töten. Slreskmann wieder I» Serl'n Reichsaubenminister Dr. btresemann ist grster» «»««» von der Erholungsreise, die er anschließend an die Nat»tag»«G des Völkerbundes im Vormonat angetreten hatte, nachBrrl»«i zuriickgrkehrt. Zum Empfang de« Minister» hatte sich de, Staatssekretär des Auswärtigen Amtes von Schubert mit ein«! Anzahl Herren des Amtes ans dem Bahnhof ringefunden. Akllerderichl der Dresdner WeNerwarlß Witterungsaussichten. Bevorstehende Nach: Flachlani wieder Frost: tagsüber höhere Temperaturen als heule: wech> selnd bewölkt: schwache dis mäßige Wind« vorwiegend a« nördlichen Richtungen. Oberes Erzgebirge auch tagsüber Frost Der Am h, lvstsachscn n Habt komm«! Meißen i »rchen. W Sportplatz < wo sich gegen ütberste^ gezeichnete sichere Sieg ebenfalls in Muts die g die Berlin« fein. Das < b«n Sportp kn einem T die Vnnktc IbMass« zu re'ch obzntck schäften M geben. VIc Platzes ein In C ben Kampf fochten a„ eige-Mch lr zn können, fckon manch «lle l'-^-r Das r lm Kampfe stnnoen wi« aiifworlc», rcn Sieg e> ri Der! Zwisclxnirui Planitz er si zusiesseii ni sicher geschf. Weite hat der CI Gast ui'td w werden soll Leipziger C Nwrien. — ein Spiel, kann. Wer, sicrschaft fi Mannschaft noch im R die ostsäch werden Am < ben Meiste, der Spielst^ Planen we nicht leicht In s Yleorgen-Sk Zweiten d, Magdeburg Die ist er ist, vor sich hr sich e»Ische Die s Magdeburg spielstark, s Stand Hab des WaÜ>l< aber ein H Jägerpark Ami Der bie an, 14 im Fuß-ba! «us n, «nfreii benrr bener «rbeite Zum Uhr das werden di, Erfolg« er T Dir Ipiel di« « «mch die -l in de, Sk