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Die Kampfesweise »nd die Deutsche Volkspartel haben sich entschieden gegen »ine solche Reform ausgesprochen, die Sozialdemokratie hat sich noch nicht geäußert, im Zentrum sind die Meinungen geteilt, die Demokraten — 25 von 490 Abgeordneten — haben sich entschieden, einen Initiatiogesetzentwurf in diesem Sinne elnzubringen. Aus dieser Sachlage wird klar, daß eine Durchsetzung im Parlament nur möglich ist, wenn bei Zustandekommen einer Mehrheitsreoierung die Parteien dieser Regierung sich ans diese Wablresorm einigen. Es gibt Meinungen, die auch beim Mißlingen einer parlamentarischen Aktion eine Wsiterverfolgung dieses Planes wünschen, und zwar im Wege des Volksentscheides. Da der zum Entscheid ge- p,«", m»seker,tninrf k-inen ve-'-ll»---" -^-nd-n Charak ter haben würde, würde für die Annahme eine einfach Mehrheit der abgegebenen Stimmen genüge», (8 21 dee Gesetzes über den Volksentscheid.) Aus einer Materialiensammlung über das Wahlrecht die D r. Schau ff bei Stilke-Berli» („Neues Wahlrecht") erscheinen laßt, ergibt sich, daß die ausländischen Länder, die nach dem Prinzip der Verhältniswahlen seit langem wählen, nirgends das System der Einmännerwahl ver wirklicht haben, eine Danach? die e'»e ernst- Prüfung "er- di-nt. Bei Berechnungen, die nach dem Ergebnis der letzten Reichstagswahl in dieser Schrift angestellt werden, ergibt sich, daß die Mandatszuteilung im Einmänncr- wahllreis allen Zufälligkeiten der Verrechnung — das liegt im System des Proporzes — ausgesetzt ist. so dag weder das Prinzip der regionalen Vertretung, noch das Prinzip der engen Verbindung von Wählern und Ge währe» mit Sicherheit gewährleistet ist. so daß man von einer „verschleierten" Liste sprechen kann. „Zm Namen der Völker" Tokio, 1. April. Der Geheime Rat hat die Negierung ersucht, mit den Län dern, die den Kellogg-Pakt unterzeichnet haben, neue Verhand lungen iiber eine Aenderung des Textes des Kellogg-Pnktes ein- zulciten. Hinte» den Morten „i,n Namen der Völker" müsse „und des japanischen Kaisers" e'ngesügt werden. Erst nach Ab änderung dieses Satzes würde das Parlament und der Geheime Rat de,, Kclloggpakt ratifizieren. Außerdem erklärt der Ge heime Rat, daß er das chincsisch-jnpanisih« Abkommen über die Beilegung de» Tjinansu-Zwischensälle nicht bestätigen könne. * Trotz einer konstitutionellen Verfassung herrscht in Japan heute noch in der Praxis das theokratische S yst e m Die göttliche Abstammung des Kaisers und sein oberstes Entscheidungsrecht in allen politischen Fragen ist in der japanischen Staatsreligion und Slaatsversassung verankert, und die Rechte des Parlaments beschränken sich auf Durchberatung bzw. Zustimmung oder Ablehnung einzelner gesetzlicher Maßnahmen. Bereits anläßlich des ersten Notenwechsels über die Kellogschen Vorschläge wurde daher in japanischen politischen Kreisen darauf hin gewiesen, daß die Formulierung des Paktes für Japan nicht akzeptabel sei, und in der Tat haben sich nunmehr Parlament und Staatsrat aus diesen Standpunkt gestellt, obgleich der Pakt am 27. August in Paris vom japanischen Vertreter ohne Bedenken paraphiert worden ist. Wir glauben nicht, daß durch diesen Schritt eine Gefährdung oder auch nur wesentliche Verzögerung des Inktrafttretens des Paktes eintreten wird, der ja bekanntlich erst nach Ratifizierung durch alle 15 Erstunterzeichner in Geltung tritt. Voraussichtlich wird sich in dieser rein formalen Frage ein Zusatz erreichen laßen, welcher das Entscheidungsrecht des japanischen Kaisers zum Ausdruck bringt, ohne daß dadurch an dem eigentlichen Sinn des Paktes etwas geändert wird. Ein bulgarischer Protest Sofia, 4. April. Die Berliner Korcspondenten bulgarischer Zeitungen be richten über die in Berlin erössnet« Ausstellung der Deutschen >ur Menschenrechte, die unter dem Titel „Bulgariens B l u t st r o m" die blutigen Vorgänge in den Jahren l!»L3 und l!W behandelt. Die hiesige Presse und die Politiker aller Par teien sind äußerst empört darüber, daß eine derart verleumde risch« Ausstellung, die die guten Beziehungen zwischen Deutsch land und Bulgarien schädigen müsse, zugelassen worden sei. Be sonders entrüstet ist man darüber, daß die Person des bul garischen Königs, der gerade jetzt in Deutschland als Gast weilt, in beleidigender und der Wahrheit vollkommen wider sprechender Weise mit den damaligen Ereignissen in Zusammen hang gebracht wird. Das Außenministerium hat die bulgarisch« Gesandtschaft in Berlin beauftragt, sofort Bericht zu erstatten, »reiche Schritte sie unternommen Hab«, um die Schließung dieser Ausstellung zu erreichen. Außerdem beabsichtige das Außen ministerium in Berlin amtlich Protest zu erheben. Man ist hier allgemein der Ansicht, daß politische Emigranten die Deut>ii>« Liga für Menschenrechte zu dieser Ausstellung an- gestistet haben. Die deutsche „Liga sür Menschenrechte" hat mit ihrer Berliner Ausstellung: „Bulgariens Blutstrom" erneut be wiesen, daß sie die weltpolitischen Vorgänge einseitig unter dem Gesichtspunkt der Moskauer Klassenrevolution sieht. Ebenso, wie sie sür das radikale Calles-System gegen die Katholiken Mexikos eintritt, wie sie in ihrer jüngsten Ber liner Veranstaltung zum Klassenkampf gegen den Faschismus ausrufen ließ, so setzt sie sich in dieser Ausstel lung für eine Bewegung ein, deren Ziel die Aufrichtung der bolschewistischen Diktatur in Bulgarien war. Gewiß bedauert man in und außerhalb Bulgariens die blutigen Ereignisse, welche mit der Unterdrückung dieser Ausstands bewegung Zusammenhängen. Aber ebenso, wie Nach giebigkeit den Selbstmord des Systems bedeutet hätte, zeigen die ersten Jahre kommunistischer Herrschaft in Ruß land, daß man dort im Kampf gegen die Bourgeoisie vor den grausamsten Maßnahmen nicht zurückgeschreckt ist. Der „Weiße Schrecken" Bulgariens, den wir aus Gründen der Menschlichkeit bedauern, gehört der Vergangenheit an. es liegt kein akuter Anlaß vor, die Erinnerung daran neu zu / beleben. Wien, 1. April. Wie gewöhnlich, find bald nach dem Ausbruch der Kris« verschiedene Namen von Anwärtern für di« Kanzlerschaft ge nannt worden. Diese Mutmaßungen find um so weniger be gründet, als die Versuche zur Lösung der Krise überhaupt nicht mit der Ernennung von Kandidaten beginnen werden. Viel mehr steht die grundsätzliche Frage im Vordergrund, ob di« Sozialdemokraten überhaupt Arbeitswilligkeit bekunden, wenn ihnen die bisherige Koalition unter der Führung eines ande ren Kanzlers entgegentritt. Aus dieser Grundlage werden also die ersten Verhandlungen geführt werden müssen. Haben sie ein positives Ergebnis, dann wird man sich auch über die Person des neuen Kanzlers einigen können. Wenn sich aber heraus stellt, daß dir Sozialdemokraten auch nach dem Rücktritt Sei pels ihre Taktik nicht ändern, dann würde es als bewiesen gel ten, daß in Wirklichkeit nicht dl« Person Seipels dir wahr« Ursache der innerpolitischen Spannung gewesen ist. Dann würde seine Person keine Schuld dafür tragen, daß weder die Anleihe noch die wichtigsten wirtschaftspolitischen Maßnahmen im Staate zustandegebracht werden konnten. Daraus würde folgen, daß der Kampf zwischen der bürger lichen Mehrheit und der Opposition aus alle Fälle mit allen parlamentarischen Mitteln geführt werden muß, und es würde kein Grund mehr vorliegen, daßDr. Seipel dann nochmals auf den Schauplatz tritt. Er würde dann zweifellos eine sichere Mehrheit hinter sich haben, die sich bewußt Ist, daß sie vor einem Entscheidungs- kampf steht. Die Entscheidung, welcher Weg gegangen werden soll, liegt also in erster Linie bei den Sozialdemokraten. Sie werden jetzt zeigen müssen, ob sie den Kampf tatsächlich gegen die Person Seipels oder gegen die Politik der Mehrheit ge führt haben. Die Person Seipels ist ihnen geopfert worden, und zwar von ihm selbst. Die Mehrheit und ihr poltitisches Programm soll aber bestehen bleiben. Die heutige „Arbeiter zeitung" sagt aber bereits, ein bloßer Personenwechsel würde an den inneren Spannungen nichts ändern. O-ll-rrei-h brauche eine Aenderung der politischen Methoden. Wenn diese Ankün digung als verbindlich auszusnssen ist, und in den kommenden Verhandlungen die Grundlage bilden sollte, dann dürste in kürzester Zeit Dr. Seipel wiederkommen. Die , Neichspost" schreibt: Nun ist die Partei der Herren Seitz und Dr. Bauer vor die Entscheidung gestellt, darzutun, ob es ausrichtig war, wenn sie bisher immer erklärten, daß per sönliche Reibungen sür sie stets einer normalen Verhandlung, einer geordneten parlamentarischen Arbeit im Wege sind. Die parlamentarische Lage kann nicht so ausaetakt werden, als ob Diplomatische Weiterungen? D. Warschau, 4. April. Aus der kleinen Bahnstation Baranowicze, »ahe der russisch- polnischen Grenze, ereignete sich gestern früh «i« aufsehenerre gender Zwischenfall, der bereits gestern Abend in Warschau ge rüchtweise bekannt wurde, aber erst heute seine offiziell« Be stätigung fand. Polnischen Pressemeldungen zufolge hat der sowjetrussische Beamte Atanasowitsch, der der sowjetrusstschen Handelsmission in Berlin angehört, gestern früh einen polnischen Polizeibramten erschoss«« »nd eine» zweiten schwer verletzt. Nach den bisher zum Teil sich widersprechenden Darlegun. gen der polnischen Presse hat sich der Vorgang folgendermaßen abgespielt: Atanasowitsch war aus der Reise von Berlin nach Moskau vorgestern Abend knapp vor der russischen Grenze aus der Bahnstation Baranowicze ausgestiegen, um. wie er sagt, Verwandte zu besuchen. Dir polnische Polizei verweigerte ihm jedoch die Fahrtunterbrechung, da er keine polnische Aufenthalts genehmigung besaß Da Atanasowitsch angeblich ein Attentat befürchtete und demgemäß auch nach Moskau um Schutz tele graphiert hatte, blieb er die Nacht über aus der polnischen Polizeiwache. Als am nächsten Morgen ein hoher Polizei- deamter von der Wachtstubc an die Wojewodschaft telephonierte, zog Atanasowitsch hinter seinem Rücken einen Revolver, schoß ihn nieder und verletzte durch zwei weitere Schüsse einen zweiten Polizeibeamten schwer, worauf er sich dann selber zu erschießen suchte, sich aber nur leicht verletzte. Ein Teil der polnischen Presse meldet, daß beide Beamte gestorben seien, während die ossizielle Agentur nur von einem Toten spricht. Atanasowitsch ist nach seinen Papieren niedriger Beamter der sowjetrusstschen Handelsmission in Berlin, gleich zeitig aber höherer Beamter der E. P. U. an der Berliner russischen Gesandtschaft. Dorläusig verweigert er jede Auskunft. Der Zwischenfall hat in hiesigen Kreisen großes Aussehen erregt und dürfte sich jedenfalls zu einer großen russisch-polnischen Affäre aus- wachscn. Allerdings ist heute noch nicht zu übersehen, ob die von der polnischen Presse dargestellten Tatsachen, die in nicht un wesentlichen Punkten stark von einander abweichen, den tatsäch lichen Verlaus des Zwischenfalles nicht zu einseitig darstrllen * Aus die Nachricht von dem Zwischensall sind in Baranowicze der Staatsanwalt und der Leiter der Sicherhcitsabtrilung der Wojewodschaft aus Nowogrodek eingelrosfcn. Die örtlichen Ee richtsbehörden haben losort «in« Untersuchung ringeleitet, dir non dem Baranowiczcr Untersuchungsrichter geführt wird. Der russische Konsul ,n Marschau, Sch ach off, ist im Zu sammenhang mit dem Varanowiczer Zwischensall am Mittwoch abend von Warschau nach Baranowicze abgereist. -er Sozialbemokralen nun etwa die Zett für irgendwelche neue Koalitionen gekommen wäre, wohl aber kann man daran denken, daß dir sozialistischen Führer die Situation erfassen und die Opposition mit den Par teien der Mehrheit zu einer Verständigung gelangt. Bei gute« Willen wäre die Vereinbarung eines Arbeitsprogramm« mög lich. welches für die wichtigsten Staats- und Wirtschaftsfragen eine positive Erledigung umschließt. Die Verantwortung, vor welche jetzt die Führer der sozialistischen Opposition gestellt sind, ist groß. Es wäre ernst, wenn sie sich ihr entzögen. Die „Neue Freie Presse" meint: „Zweifellos wollt« der Kanzler rechtzeitig der Opposition eine Waffe aus der Hand schlagen, wonach alles aufs Persönliche zugespiht und der Kanzler angeklagt wird, durch das Festhalten an seinem Amt den sach lichen Fortschritt zu hindern. Möge die Opposition jetzt die per sönliche Aufopferung würdigen und dartun, daß sie den Zu sammenbruch der Demokratie in Oesterreich verhindern will." Das Blatt sicht in der Verzögerung der Sanierungsanleihe einen mitbestimmenden Grund für die Demission. » Die „Dresdner Dolkszeitung* glaubt ln ihrer Stellungnahme zum Rücktritt Seipels ihrer besonderen Ver- ivandschaft mit der Wiener Sozialdemokratie Ausdruck ver leihen zu müssen. Was sie in schwülstiger, phrasenhafter Form zu sagen weiß, ist nicht mehr leicht zu übcrbieten: Nur einige Proben seien hier wiedergegeben: „Prälat Seipel Ist durch die Schule der Jesuiten gegangen. Solch« Köpfe sind nicht so leicht durchsüwnbar, ihr Handeln ist kaum jemals eindeutig klar. In fünfjähriger Regierungstätigkeit hat der Prälat seine Pfiffigkeit Ver schlagenheit, Skrunellollakeit. Demagogie und zuweilen Bru« talilät In gerissenster Welse spielen lassen, so daß der plötz liche Rücktritt mit seiner ebenso schwammtg-pfäsfischrn Begründung sicher einen jesuitisch ausgesüfclten Schachzug in seinem ganzen Spiel der Macht darstellt. Ob er znm Erfolg, zur erneuten Befestigung der besonders sesnitisch gefärbten Seipelschen Staaiskunst führen wird, steht »och dahin. Die Sozialdemokratie wird alles tun müssen, die aus- gebrochene Krise bis zur Entscheidring zu treiben. Der erste Schritt und die Vorbedingung Ist die endaültige Beseitigung des Verantwortlichen, des unheilvollen Dr Seipel." Mit Politik haben diese Ausführungen, für die „schwam- mig-pfäfsisch überhauvt kein Ausdruck ist. sowenig zu tun. daß es sich erübrigt, ans sie mich nur mit einem Worte einzugehen. Mit Leuten, die vor einem schwarzen Rock in dieser Weise di« Nerven verlieren, ist über politische Probleme nicht mehr z» reden! x. Warschau, 4. Aprik. Die seit Wochen andauernde polnische Krise ist nun io ihß akutes Stadium getreten und die Umbildung de» Kadi« netto bevorstehend. Wie die polnische Presse heute t» offiziell mitteilt, ist M in isterpriifidrnt Bartel b». reit» zorückgetrrten. Ein offizielles LommuniquS «irtz heute resp. morgen erwartet. Wie weit mit der Kabinett»« Neubildung auch ein Kurswechsel der Pilsudski-Regieruag zs erwarte« ist, steht noch nicht fest, zudem noch nicht sicher ist, »H Bartel dem neuen Kabinett nicht wieder angehörrn wird. Fall» Bartel endgültig demisfionieeen sollte, würde die« jedenfalls »ow läusig aus eine Aenderung de» bisherigen Brrsuchrs der pol» Nischen Regierung, mit drm Parlament zu arbeiten, hindeute«. Ob in diesem Falle die Oberstrn-Grnppe, die bekanntlich für ein« militärische Diktatur eintritt, in letzter Zrit aber stark ins Hintertreffen geraten ist. an» Ruder kommt, ist noch nicht »» übersehen. Ausfallend bleibt jrdensall», daß Marschall Pik» sudskiin der ganzen Krise bisher kaum in Erscheinung getrete« ist, was daraus schließen läßt, daß seine Krankheit noch nicht behoben ist. Am Freitag tritt der Etaatsgerichtvhofs zusammen, der Uber den ehemaligen Fiuouzmiuister Lzecho« miez das Urteil fällen «ird. Die Peslbazttlen-Legen-e London, 5. April. Dir englische medizinische Zeitschrift „Lauert" verö,sent« licht ein Schreiben der Professoren Pfeiffer und Prau 8 nitz von der Universität Breslau, in dem die von dem englische« Chirurgen Moymhan aufgefrischte Legende, daß dir Denlschen im Kriege Peftbazillen verwendet haben, nachdrücklich bekämpft wird. Die beide» Professoren weisen die völlig« Unhallbarkcit der Be hauptungen Movnihans wisscnschasllich nach; sie bedauern, daß ei« Mann von so hohem wisscnschasilichcn Rus diese unbegründeten und irrigen Erklärungen abgrben kann. Zwanzig Take bei etnem Eisenbahnunglück ln Rumänien Bukarest. 5. April. Der Schnellzug Kisch inrw Bukarest ist bei der Sta tion Boboe in der Nähe von Buzeu entgleist. Drei Prrsoncnwage, stürzte,, um. Nach den ersten hier «iugctrosse»,:» Nachrichten wu». de» 29 Personen getötet „nd Kl) verletzt. Die Ret- tuiigsarbkite» wiirden durch de» herrschenden Di!,»erstürm außer» ordentlich behindert. WstNerberichl ber Dresdner Wetlerwarkä WUterungsaussichten. Vewckt bi« wolkig, zeitiveis« Ni«, verschlüge teils als Regen, teils als Schnee. Temperaturen l« den lieferen Lagen über Null aber liir d e Johres-eit ,veiler- hin zu niedrig. Ans westlick)« Richtungen drehende, vorüber« «eilend ausfrischende Winde. Ein polnisch-russischer Zwischensall Ein Berliner Sowjekangeskellker erschletzk zwei polnische Zollbeamke Regierungswechsel in Warschau
