Volltext Seite (XML)
y l ,o« eine erträgliche Lölling gewesen. Leider hat man nicht «inmal da» durchzusetzen verstanden. Die schöne Gest« Stresemanns. dem Ratsbericht nicht for. mell zuzustimmen, kann nicht darüber hin. wegtäuschen, daß Ctresemann damit da» Zustandekommen des Ratsbeschlusses mög lich gemacht hat. Wenn das Deutsche Reich nicht zu gestimmt hätte, — das mindeste, was die deutsche Minder- beit erwarten konnte. — dann wäre der verhängnisvoll» Ratsbericht nicht znstandegekommen und die Angelegenheit hätte einer Rechtsprüfung nach der Möglichkeit eines Ein- greifen? auf Grund Art. 147 des Genfer Vertrages zu geführt werden müssen. Infolge der schwächlichen Er klärung Stresemanns haben die anderen Staaten den Eindruck gewinnen müssen, daß die Angelegenheit nunmehr auch im Sinne Deutschlands wenigstens vorläufig in Ordnung läuft. Man sieht hier nunmehr der Weiterentwicklung der Dinge mit größter Besorgnis entgegen. Die ver bindlichen Erklärungen Zaleskis bezüglich des Falles Ulitz verpflichten die polnische Regierung letzten Endes zu nichts. Wenn man in Berlin die polnischen Methoden nicht kennen würde, wäre die Haltung der deutschen Delegation noch einigermaßen zu verstehen gewesen. Nach den jahre langen diesbezüglichen Erfahrungen, nach den fast ver- zweifelten Bemühungen, die maßgebenden Stellen richtig zu informieren, ist die Möglichkeit, den Kampf um das bedrohte deutsche Volkstnm weiter zu führen, außerordentlich erschwert. Reichslagsbeginn Berlin, 14. Miirz. Aus der Tagesordnung der heutigen Sitzung des Reichs tages stehl u. a auch der Etat für 1929. rer vor einigen Lage.« bereits dem Reichstag zugegangen ist. Der Neichsrat heit be kanntlich den Entwurf in wesentlichen Punkten geändert. Wäh rend in einigen Fällen die Reichsregierung di« Beschlüsse des Reichsrats akzeptiert hat, hat sie in drei Punkten beim Reichs tag eine Doppeloorlage eingebracht. Es handelt sich um di« Einstelluna von 25 Millionen Rm. als Neichsbeihitke für di« östlichen Grenzgebiete, um die Einstellung von 5 Millionen Rm. für die Erenzgebiete im Westen, Norden und Südosten und um die Einstellung von 2,5 Millionen Rm. als Reichs beitrag zu den von der Reichsbahnpesellschast an die Ei-senbahn- gemeindcn »eilig Ausgleich dieser Mehrbelastung ac handelt sich dabei um. die Ablehnung der Einkömmcnsteuer- feukung, die Absetzung von 5 Millionen Mark zur Berminderi ig der Per-sonalausgaben und di« Kürzung des Ansatzes zur Ab deckung der noch offenen Besatzungskostcnvorschüsse um 2Ü Mil lionen Mark. Die abweichende Haltung der Regierung gegen über diesen Reichsratbcschlüsien wird ausführlich begründet. Die Begründung entspricht dem, was der Reichrfinanzminister be reits im Plenum des Neichsrals mündlich zu diesen Fragen erklärt hat. Gleichzeitig ist dem Reichstag der Gesetzentwurf über die vorläufige Regelung des Reichshaushalts (Notetat) zu- geqangen. Er bestimmt u. a.. daß Ausgaben bis zu einem Biertel der für das Rechnungsjahr 1928 bewilligten Beträge geleistet werden können. Der Fina »Minister wird ermächtigt, zur vorübergehenden Berstärkung der ordentlichen Betriebsmittel der Reichsihauotkasse und znr Bestreitung einmaliger außer ordentlicher Ausgaben aus früheren Rechnungsjahren bis zu 500 Millionen Rm. Im Weg« des Kredits flüssig zu machen, ferner der Reichsmonopolverwallung für Branntwein zur Schaffung eines Betriebsmittelfonds bis zu 75 Millionen Mark zur Verfügung zu stellen. Der Notetat enthält ferner einig« Gnranticermächtigungen. Der Reichsfinanzminister wird er- määstigt, zur Förderung des deutschen Außenhandels Garantien bis zum Betrage von 175 Millionen Nm. und für di« Ver pflichtung des Deutschen Museums in München für di« jähr liche Verzinsung und Tilgung einer Anleihe zur Fertigstellung des Studienbaues Garantien bis zum Betrag« von 300 090 M. zu übernehmen. Die dem Reichsfi na »Minister früher erteilten Garantieermüchtigungen bleiben in Kraft, hinsichtlich der Ge- rvntieermächlignng zur Förderung des Absatzes von Schlachtvieh und Fleisch mit der Maßgabe, daß der Betrag der für diesen Zweck jeweils bestehenden Garantieverpflichtungen bis zu 22 Millionen Rm. betragen darf. Der Notetal soll für drei Monate, dis spätestens R>. Juni, gelten. Der Eid im neuen Strafrecht Der Strafrechts ausschuß des Reichstags nahm den Bericht des Unterausschusses über die Eidesreform entgegen. Berichterstatter war Abg. Emminger (Bayr. Volksp.), er faßte feine längeren Darlegungen wie folgt zusammen: De» Eid wird zwar nicht gbaeschafft, aber nirgendwö mehr zwingend vorgrfchriebett. lieber die Frage Parteieid oder eidlich« Vernehmung der Parteien im Zivil prozeß. ist Entscheidung bis zum Einführnngsgesetz Vorbehalten. Im Strafprozeß kann dar Gericht zwar die Beeidigung des Zeugen beschließen, aber nur, wenn es der Aussage ausschlag- aebend« Bedeutung für die Urteilsfindung beimißt, und wenn es der rnrsfgfstina ist, daß bei Würdigung der Sachlage die Be eidigung als äußerstes Mittel der Wahrheils, forschung nicht entbehrt werden kann. Für die anderen Fälle, wo bisher beeidigt wurd«, ist die un «idlich « Versicherung der Richtigkeit und VollstSnölKkett der An gabe vorgesehen. Aber auch dies« ist gegenüber der bisherigen Eidesabnahme wesentlich eingeschränkt. Die Vereidi gung hat nicht nur zu unterbleiben bei Lenten unter sechzehn Jahren oder wegen Verstandrsschwäche oder mangelnder Ver- standesreife, bei Personen, die als Täter, Teilnehmer, Begünstig, ter der Hehler verdächtig find, oder bereits verurteilt find, son dern auch, wenn Gericht und Beteiligt« darauf verzichte» — was bekanntlich bis jetzt im Strafprozeß beim Eide nicht möglich war: die Versicherung Hot auch zu unterbleiben, wenn die Aus sage nach der Ueberzruguug aller Mitglieder des Gerichts un erheblich ist. Die Versicherung kann unterbleiben in einem Strafverfahren, das ausschließlich ein« Ucbertretung betrifft, oder in einem anderen Verfahren, wenn die Aussage nach der Ueberzeugung aller Mitglieder des Gerichts offenbar unglaub würdig ist. Fahrlässigkeit und äolu, eveatuali, find nach dem Antrag des Berichterstatters abgeschasft. Die Mindeststraf« für vorsätzlich falsch« Versicherung ist drei Monate, vorbehaltlich vtzrhandencr besonderer Milderungsgründ« des allgemeinen Tseils, die Höchststrafe in besonders schweren Fällen Zuchthaus- starfe bis zu fünf Jahren. Ist die Angabe nur in einem be deutungslosen Punkte unrichtig oder unvollständig, so kann das Gericht di« Straf« nach freiem Ermessen mildern oder von Straf« absehen. Soweit ein« Aussage beeidigt wird, ist sie wörtlich in das Protokoll nnsziinchmen. Di« Strafe für wissent- i Die Laleran-Verlräge /X Billigung im Miniskerrak Rom, 14. März. ' Der Minifterrat hat aus Antrag des Regierungschef» den Gesetzentwurf über die Ratifizierung der Verträge Italien» mit dem Vatikan gebilligt. Der Entwurf besteht aus vier Artikeln. Artikel 1 macht den Vertrag, das Konkordat und di« Finanzoereinbarungen rechtsverbindlich. Artikel 2 betrifft di« für die Ausführung des Vertrages und des Konkordats not. wendigen Enteignungen. Artikel 3 handelt von den finanziel- len Maßnahmen und sieht insbesondere die erforderlichen Milderungen im Etat vor. Artikel 4 bestimmt, daß das Gesetz mit dem Austausch der Ratifikationsurkunden in Kraft tritt. Die dem Gesetzentwurf beigegebene Begründung und der Wortlaut der Lateran-Verträge werden im Lauf« des heutigen Tages veröffentlicht. USA. und Kaager Gerlchkshok Genf, 13. März. Die neuen Anregungen der Bereinigten Staaten zur Er möglichung ihres Beitritts zum Ständigen Internationalen Gerichtshof tm Haag habe« heut« im Juristenkomitee zur Revi sion des Haager Statuts zu elne« «ettgrhrnden Eini gung geführt, so daß der englische Kronjurift Sir Lecil Hurst und der griechisch« Völkerrechtslehrer Politis beauftragt werden konnten, mit dem früheren amerikanischen Staatssekretär Root, d«r dem Iuristenkomitee ebenfalls angrhört, «in« ge meinsame Formel auf Grund der Borfchläge zu juchen, die im Verlaus der allgemeinen Diskussion sich ergeben hatten. Danach soll das Z u s a tz - P r ot ok ol l, das im September 1926 zum Haager Statut auf Grund der fünf amerikanischen Vorbehalte von einer besonderen Konferenz der Völkerbunds« staaten ausgearbeitet worden war, insbesondere im Hinblick auf Artikel 4 einer Revision unterzogen werden. Dieser Artikels betrifft den damals noch nicht erledigten fünften ameri kanischen Vorbehalt, wonach di« Einholung «Ines Gutachtens beim Haager Gerichtshof ohne Zustimmung der Vereinigten Staaten unzulässig sein soll, sobald diese erklären, an der Streit frage interessiert zu sein. Maßgebend für die Verschmelzung der vorliegenden Anregungen soll nach einem Communiqus des Völkerbundsfekretariats über die vertraulichen Beratungen des Juristenkomitees di« amerikanische und englische Formulierung sein. Dabei soll» wie weiter verlautet, nach dem englischen Vor schlag der Bölkerbundsrat und nicht erst der v>om Rat beauf tragt« Haag«, Gerichtshof sich an di« Bereinigten Staate« wenden, «m zu erfahren, ob sich diese als interesiiert ansehen. Im negativen Falle soll schon nach dem ursprünglichen ameri kanischen Vorschlag das Gutachten ohne weiteres vom Haager llchen Meineid ist Zuchthaus bis zu fünf Jahren, kn besonders schweren Fällen Zuchthaus bis zu zehn Jahren. Der Unterausschuß hat diese Anträge mit wechselnden Mehrheiten angenommen; der Ausschuß hat zu entscheiden, ob er sie übernehmen will. Gestohlene Dokumente Dir Utrecht« Veröffentlichung echt? Brüssel, 14- März. Die weile« Untersuchung der bet der Sekretärin d«8 Flamen- sührers Wach Herrcnians aufgefundenen Geheimdokumente hat be stätigt. daß es sich um Gcheimpapiere handelt, die aus dem belgi schen Kricgsniinisterium stammen und die Mobilmachung der bel gischen Armee im Falle eines Krieges behandeln. Die Dokumente sollen, wie nunmehr von der belgischen Polizei mitgeteilt wird, durch Diebstahl aus dem Krirgsministerium «ntsrrnt und in den Besitz Ward Herremans gekommen sein. Dieser von belgischer Seite stammende» Mitteilung kommt größte Bedeutung zu, da eine Bestätigung der hier vo» belgischer Seite erhobenen Anschuldigungen gegen den Flamensührcr Ward Herremans es sehr wahrscheinlich machen würde, daß die Utrech - ter Dokumente echt sind. Es besteht allerdings vorläufig auch noch die Möglichkeit, daß die beligischen Anschuldigungen gcgkll de» Flamenführer Ward Herremans, der sonst eine einwand frei« Arsonlichrrit ist. mir zu dein Zs^kk erhoben werden, um die Flamenbewegung zu schädigen. Professor Einstein SKjührig Berlin, 14. März. Der Reichs-Kanzler hat an den Universitäts-Professor Dr. Einstein in Berlin nachstehendes Glückwunschtelegramm gesandt: „Zur Vollendung des 50. Lebensjahres sende ich Ihnen, auch namens der Reiäisregierung, die besten Glückwünsche. Mit Stolz blickt Deutschland aus feinen großen G-lehrten. der für die deutsche Wissenschaft unvergänglichen Ruhm erwarb. Möge Ihnen Ihre Schaffensfreudigkeit zur Mehrung «»nschlicher Erkenntnis noch lange erholten bleiben." Rücktritt Nobiles Rom. L4. März. Das Amtsblatt des Lustschissahrts- mtnisteriums veröffentlicht einen Erlaß vom 7. März 1SSS, durch den das Rücktrittsgesuch des Generals z. D. der Genietruppen Umberto Nobile angenommen wird. Ein Toüesurieil Bautzen, 14 März. Das Schwurgericht Bautzen verurteilte gestern den Dirnst- knecht Bechert, der, wie bekannt, im Oktober vorigen Jahres seinen Mitknccht Robert Häntschel aus Böhmen ermordete und be raubte, z u,n Tode und zum daiierii-öen Verlust der bürgerlichen Ehrenrechte. * Zur Strandung der „Gießen". 49 Mann der Besatzung des an der Mündung des Jangtse gestrandeten Lloyddampfers „Gießen", di« sich auf ein« Feffeninsel gerettet hotten, sind von einem Bergungsdampfer an Bord geyommen worden. Die Ladung der „Gießen" gilt als verloren. * Auf dem Flugplatz llurttzsfieid bei Neuyork wurden 2 0 SeeslugZeuge durch eilt Feuer z e r st ö r t. Gerichtshof abgegeben werden, während sonst nach der neue» englischen Anregung nicht der Gerichtshof, sondern der Völter- bnndsrat als politisch« Instanz mit Washington zu verhandeln Hab Führen dies« Verhandlungen zu keiner Einigung, so sollen di« vereinigte« Staaten da. Recht haben, au» de« Haager Ge richtshof wieder auszuscheiden, ohne daß ein derartige, nach «nfsosinng de, amerikanischen Vertreters praktisch unwahrschein- »ich«, Vorgehen ,l, ei, „srenndlicher «kt »sgesaßt ««»den könnt«. Vormarsch aas Torreon El Paso (Texas), 13. März. Lin versuch, größere Mengen von Massen und Munition, die offenbar für di« Aufständischen bestimmt waren, über di« -mexikanische Grenze p» schmuggeln, ist gestern nacht durch di« amerikanische Grenzwache vereitelt worden. Es kam z« einem Feuergesecht zwischen der Grenzwache und den Schmugg lern» bei dem zwei amerikanische Grrnzwächte« verwundet wurden. Das Washingtoner Kriegsamt hat zu« Verstärkung der Grenzwache eine Abteilung Kavallerie nach Naco im Staat« Arizona entsandt. Neuyork, 13. März. Associated Preß berichtet aus Mexiko, daß die Vorhut der unter dem Oberbefehl des vormaligen Präsidenten Calles stehen den Truppen die Stadt Camacho erreicht habe. Zwischen Camacho und Torreon liegt eine wasserlose Wüste. Wie die Aufständischen melden, sind sämtliche Eiscilbahiibrücken zwischen Camacho und Torreon zerstört worden. Aus Monterey wird berichtet, daß General Almazan mit 10 000 Mann auf Ealtillv vorrücke, um die dort stehenden Etreitkrüste der Aufständischen nach Torreon zurückzutreiben. Im Staate Sinaloa marschiert der Nebellenfllhrer Jtnrbe mit 5000 Mann auf Mazatlan, das von einer Garnison von 2000 Mann Bundestruppen ge halten wird. Fürstbischof Verkram 7«jShrlg BerNn, 14. März. Der Herr Reichspräsident hat dem Kardinal Fürstbischof Dr. Bertram zum 70. Geburtstage tele graphisch seine Glück- und Scgenswiinsclie übermittelt. Der Reichskanzler sandle folgendes Glückwunschtele gramm: „Euer Eminenz beehre ich mich, zugleich Im Namen der Neichsregierung, zur Vollendung des 70. Lebensjahres beste Glückwünsche zu übersenden. Möge Euer Eminenz noch ein langes segensreiches Wirken bcschieden sein." — Desgleichen hat der Staatssekretär in der Reichskanzlei Dr. Piinder in herzlichen Worten seine Glückwünsche ausgesprochen. Die Lohnverhan-lrrngen im Buchdruckergewerbe Berlin. Nackidem am Sonniag, den 10. März, im Berliner Vereinshaus« Vorbesprechungen der Vertreter des Deutschen Buchdrucker-Vereins in der Tarifkommission stattgefunden lwben, trat dort am Montag, dem 11. März, die Torifkommil- sion zu den Lohn Verhandlungen zusammen. Die Arbeit nehmer haben ein« Lohnerhöhung von 6.50 Dtark auf den jetzigen tariflichen Spitzenlohn gefordert. Sie hoben ferner den Antrag gestellt, die Lohnerhöhung nicht auf die übertarislich« Bezahlung In Anwendung zu bringen. Demgegenüber hat der Deutsche Buchdrucker-Verein beantragt, den gegenwärtigen Lohntarif unverändert um zwei Jahre zu verlängern Gegen Painkeve An-rtssr wegen der Todesfälle unter der Rl^inlanb Besatzung. Paris, 14. März. Der Generalsekretär der sozialistischen Partei, Faurr, for dert im Populaire in scharfem Ton de» Rücktritt des Kriegsmini- stcrs PainlevS wegen der zahlreichen Todesfälle unter den fran zösischen Soldaten im Rheinland«. Er schreibt: Bis zur Stunde sind nach glaubwürdigen Nachrichten mehr als 350 französische Sol. baten im Rhelnlanbe der Kälte zum Opfer gefallen. Eine Presse» die Einbringung einer Interpellation über die be trächtliche Erregung der öffentlichen Meinung durch diese AorgLLA! waren nötig, damit dieser republikanische Minister sich entschloß, stotternd und wehklagend zu erklären: „Ich werde Auskünfte «in holen, ich werde eine Untersuchung anstelle»I" Die erste Sanktion, die ergriffen werden muß. ist. «inen unheilvollen Manu aus dem Kriegsministerium zu entfernen, der dort wütet. Keine Kochwastergefahr -er Elbe Dresden, 14. März. Wie uns von zuständiger Stelle milgcteilt wird, ist dir säch sische Elbe auf einer Länge von 72 Kilometer eisfrei- Bereist ist außer einem kleinen Stück an der Reichsgrcnze nur noch die Strecke von Obcrvogekgesang bis Postelwitz, von Niederlommatzsch (unter, halb von Meißen) bis Riesa nick von Forberge bi» zur Londes- grenze. Die Eisstärke beträgt 15 b>- 40 Zentimeter. Das gestern abgefchwoimnene Eis erreicht« gegen 8 Ilhr vormittags Meißen. Größere Eisversetzungen sind nicht eingetreten. Der Wasserstau- am Pegel zu Dresden betrug heute früh 142 Zentimeter. Solange init dem Tanwetter nicht gleichzeitig aiisgcdclmte Rcgciisällc, vor allem im Oberlauf brr Flüsse, eiiitretcn, liegt kein Gnind zur b»° sondercn Beunruhigung vor. * Irotzki erklärte einem Reutervcrtreter, er werde in Konftantinopel bleiben, wenn er nicht di« deutsch« Einreise- erlaubnis erhalte. Er Hab« weder an Frankreich noch an die Tschechoslowakei «in Gesuch um Aufenthaltserlaubnis gerichtet. * Auf der Konkordia-Grube bei Hindenbiirg wurden gestern 7 Monn durch hereinbrecl>e»de Wassermassen ein- gefchlofsen. Bis jetzt Konnten erst zwei von ihnen ge borgen werden. Wetterbericht ber Dresdner Weüerwarke Wittervngsaussichten. Teils wolkig mit zeitweiliger Nebelbildung, teils heiter. Temperaturen nachts um Null und örtlich einige Grade darunter. Tagsüber aus mehrere Wärm^ grade ansteigend. Winde aus westlichen Richtungen vorwie gend mäßiger Stärk«. V V V
