Volltext Seite (XML)
Probleme der preußischen Politik vraim im Haaplausschvtz Der Hauptausschuß d«s preußischen Landtage« begann an, konnebend di« v»rbera»ng de» Haushalt» de, Etaat«»ini. ßeri,«« und de, Ministerpräsidenten. Zn der Aussprache »Ich. »et, Abgeordneter von Rah, (dnt.) «in« ««che von Frage» «n de» Ministerpräsidenten, insbesondere, «b rr seine Haltung zu bhwa,z.«e:ß-rot ändern »all«. Er bemängelt« ferner, daß bei Hüneseid» Bestaltnim di« preußischen Behörden nicht vertreten gewesen seien. Schließtich vertangt« rr Freiheit der Beamten bet chrer Haltung »um Volksbegehren de» Stahlhelm». Auch müsse Ich der Ministerpräsident dazu äußern, ob er. »ie seine Partei, den Landesverrat für unstrafbar halt« und wie er zum Weitem da« de» Panzerkreuzer» stehe. Abg Hrilmann (Eoz.) erNärte. baß brzüglsth einer Kan- lardale» alle Parteien darin einig seien, daß sie staatliche kchalhoheit nicht ingetastet werden dürfe. Auch das Zentrum »erd« keine ander« praktisch« Politik treibrn können. Zn halb- fertige diplomatisch« Verhandlungen dürfe man aber nicht ein- »reisen. Aba. Dr. Leidig (D. v P.) farderte, daß »ar dem end- giiltigen Abschluß der Lonkordatsverhandlungen der Landtag »«hört werde, »erl sonst ahne Aendernngsmüglichtrite« nur ^ch Tnnohme oder Ablehnung bleibe. Ministerpräsident Be«»«, führt« dann ,», Der Herr Abg. ,. Rohr hat zusammensassend «Ich für alles »a» ihm im hrntigen palitischen, «irtschastliche, «nd gesell- fchastlichen Lebe» mißfällt, verantwortlich gemacht. Rur das abnorme Winterwetter hat er noch ausgelassen. Wa» die Alaggenfrage anlangt, s, Hab« ich so »ft darüber »esprocheir baß ub dem Ausschuß kaum etwas neues dazu sagen »nnte. wenn jedoch der Aba. ». Rohr sagte, die Staatsregiernng solle beim Stahlhelm-Volksbegehren, das aus di« Abschaffung der parla mentarischen System» hinsielt, die Tätigkeit der Beamten nicht beeinträchtigen. >» muß ich ihm darauf erwidern: die freie poli tisch« Betätigung der Beamten wird, soweit sie sich in den Grenzen bewegt, die dem Beamten nnn einmal gezogen find, «ie bisher so auch in Zukunft nicht gehemmt. Wohl aber möchte ich doch die Gelegenheit nicht vorüberaehen lassen, ohne zu be tonen. daß di« Frage, ab eo «lt der Stellung de» Beamten uech »« vereinbare, ist. wenn ee sich aktiv iw Stahlhelm betätigt, jetzt rrnltlich iw Schoß« der Staatsregiernng erärteet wird. Der Stahlhelm hat seinerzeit eine programmatische Erklärung herausgehen lassen, in der es hieß, daß er „mit seiner ganzen Seele den augenblicklichen Staatsaufbau, seine Form und seinen Inhalt und sein Wesen haßt". Der Beamte ist aber auf Grund seines Diensteides zur Treue zur Verfassung, zum Gehorsam gegenüber den Gesetzen »nd dazu verpflichtet, die Verfassung gewissenhaft zu beobachten. Weiter ist dem Beamten durch das Gesetz zum Schutze der Reoublik untersagt, in der Oefsentlichkeit gehässig oder aufreizend die Bestrebungen zu fördern, die aus Wiederherstellung der Monarchie oder gegen de» Bestand der Republik gerichtet sind, und es ist ihm weiter untersagt, Be» ttrebungen auf Verächtlichmachung der republikanischen Staats- torm oder ihrer Repräsentanten zu unterstützen. Wenn Sie sich die Haßparole des Stahlhelm, vergegenwärtigen und weiter den Kaisergeburtstaasartikel de» Organs dieses Bundes. „Stahl helm", sich vor Augen halten, so hat der Stahlhelm selbst die Frage aufgeworfen, daß die Regierung sich sehr ernstlich damit u beschäftigen hat. ob sie Beamte, die dem heutigen Staate en Treueid geleistet haben, sich im Stahlhelm noch betätigen lassen will. Der Abg. v. Rohr hat weiter behauptet, die Rot der Land wirtschaft werde im Parlament mit einer gewissen Oberfläch lichkeit behandelt. Gerade der heutige preußische Staat hat für die Landwirtschaft sehr viel mehr getan als das frühere Regime. So wurden 1813 für das damalige größere Staats gebiet 58,3 Millionen für landwirtschastliche Zweck« eingesetzt: unter dem neuen Regime im Jahre 1927 dagegen rund 150 Mil lionen für ein kleineres Staatsgebiet. Allerdings werden diese unsere Aufwendungen im Interesse der gesamten Landwirt schaft verwendet und nicht allein in dem einiger rechtsgerichteter Großagrarier. Wenn es Ihnen nicht gelingt, die Hohe Spanne zwischen Erzeuger- und Konsumentenpreisen auf ein vernünf tiges Maß herabzudrücken, werden Sie mit der ganzen Zoll politik nichts erreichen. Zur Pan^rkrenzerfra^ steht dt- preußische Staatsregierung heute wie zuvor. Das hat mit der Wehrhaftigkeit unseres Lande» nicht» zu tun. Ich habe keinen Zweifel darüber ge lassen. daß ich eine gewisse Wehrhaftigkeit gegen eventuell« Itebersiille für notwendig halte, solange unsere Nachbarn rundherum bewaffnet sind. Aber die Ausgabe für den Panzer kreuzer halte ich sür überflüssig und unzweckmäßig, weil wir im Kriegsfälle mit den Seekriegsmitteln, wie der Versailler Vertrag uns allein noch gelassen hat, den Seeweg nach Ost- i wer»« >u es vielleicht aus oem wragveourger simpler Parteigenosse tu«. (Zuruf b. d. Dnat.: Ihr« Ansicht als Ministerpräsident!) Dann > sagen: Amtltch ist mir hier»«» nicht« bekannt. < Preußen niemal» »fsenhalr«, könne«, »nb wen« Heer ». Rech« meinte, es sei interrssint. zu wist««, wie ich z»r Wehrsroge steh«, so muß ich erkläre,, daß ich nicht dazu da bin, Dtnge mitznteilen, bt« Herrn ». Rohr interestant sind, sondern daß ich «einen Etat »» vertrete» hob«, voelönfig sind die verschiedenen Anfsassnngen »ber di« Lehesrage in der Sozialdemokratie noch »ich« Gegenstand der Erörterungen der peenßischen Staats- kegieru, g gewesen Wen» ich überhonpt da,» Stellung nehme, werde iq es vielleicht »nf dem Magdeburger Parteitag als Uns interessiert muß ich schnen (Heiterkeit!) Ueber die Xonkordntokroq« wird so unendlich viel geredet, ohne daß man deshalb klarer darin sehen könnt«. Ich kann Ihnen auch heute noch nicht« sagen, als was ich schon wiederholt betont habe. Di« Ding« liegen nun einmal so. daß wir in Ver handlungen stehen. Und solang« da» Staatsministerium nicht mit dem Bertragsaegner einig ist. ist der Zeitpnnkt noch nicht gekommen, der breiteren politische» Oesfentlichtrit über da» Er- gebnl» der Verhandlungen irgendetwas zn lagen. Und wenn Herr ». Rohr «einte, die Staatsregierung möchte dahin wirken, daß dar staatlich« Recht auf dem Gebiet der Schule gewahrt werde, so muß »»an eben entgegne», er selbst würde anch nicht wirksamer die staatliche« Rechte der Knri« gegenüber vertrete» können, wie eo die preußische Etaotvregierung tut. Da» ist ja eben der Streitpunkt bei den Verhandlung«», wieweit di« staat liche» Recht« etwa berührt werd«» könnten, von Geheimnis krämerei kan, dabei kein« Red« sei» Wenn wtr mit de« ver- traaapartner einig sind, «erde« »lr poeifekle« zu ermitteln »«den. ob der Vertrags«»twarf «nch Aussicht «nf Annah«« im Parlament hat. Herrn Dr. Seidig stimme ich darin zu. deß man über di« Frage der Retchaersor« immer mehr schreibt, ohne daß neue Gedanken dabei auftauchten. Keiner der bisherigen Vorlchläae ist aber zu End« gedacht in bezug auf die technisch-organisatori schen Fragen und in bezna auf die Durchsetzung gegenüber den politischen Machtverhällnissen in Reich «nd Einzelländern. Di« Dinge, di« jetzt zu Differenzen Mischen den einzelnen Ländern führe», haben mit Reichsverdrossenbeit nicht» z« tun. sondern sind haupifächlich Geldfragen. In diesem Zusammenhang kam der Ministerpräsident nochmal» «nf den peevßisch-bayrischen ltzonflikt z« sprechen und bezeichnete die Ausführungen der bay rischen volkopnrteilichen Korrespondenz, die die Tatsache de» bayrischen Bedauern» bestritten Hab«, als unverständlich. Ich muß. so erklärt« er, demgeaenüber feststellrn. daß das, was ich durch den Amtlichen Prerchsschen Pressedienst in dieser Frag« veröffentliche« ließ, Wort für Mort richtig ist. Herr o. Preger hat mir die» im Namen feines Ministerpräsidenten wörtlich ge- segt, und amtlich ist es bi» heute euch nicht bestritten worden. Damit erscheint für mich der bayrisch-preußische Zwischenfall er ledigt. Zur Frage der «nstösuu, b«r preußische» Gesandtschaft in München, die neuerdings auch von hervorragenden Zentrums- kreifen im Sinne der Aufklärung erörtert werde, erklärte der Ministerpräsident. er persönlich meine, daß im heutigen Staate dies« Gesandtschaft nicht mehr notwendig sei; wenn man mit Mehrheit di« wieder vorliegenden Anträge auf ihre Beseitigung annehme, werd« er dieser Position kein« Träne nachweinen. Zu den Abmachungen zwischen Preußen »nd Hambnrp er klärte der Ministerpräsident, mehrere hierzu erforderliche Ver träge ständen unmittelbar vor der Unterzeichnung und würden demnächst auch dem Landtag zugehen. Gerade bei den Ab machungen Mit Hamburg hat sich gezeigt, daß bei beiderseitigem guten Willen eine Reihe von Schwierigkeiten, die sich aus den Krenzverhältnissen einzelner Länder ergeben, behoben werden können, und daß sich «ine gewisse Vereinheitlichung im Reiche durch organisch-zweckmäßige Gestaltung erzielen läßt, ohne daß deshalb neue Behörden aufgezogen werden. So stelle ich mir auch die weitere Entwicklung der ganzen Reichsreform vor. Abg. Dr. Schwering (Ztr.) steht in dem sozialdemokratischen Anträge auf Aufhebung der Münchener Gesandtschaft in diesem Augenblick einen Vorgang, der in Bayern als unfreund licher Akt empfunden werden müsse. Die offiziell« Haltung einer Fraktion sei immer für Beibehaltung der Münchener Ge- andtschaft gewesen und seine Partei könne sich über ein« Ent- cheidung in der Frag« nur in einer besonderen Fraktionsbe ratung schlüssig machen. Zur Flaggenfrage müsse er immer wieder betonen, eine solche Frage gäbe es nicht mehr, wenn man auch dem Historischen Achtung entgegcnbringen müsse. Be züglich der Frage, ob ein Beamter Mitglied de» Stahlhelm« sein könne, meint der Abg. Schwerins, daß er die kritische Haltung des Staatsministerium» verstehen könne, und zieht eine Pa rallele zum alten Staat. Die Republik habe sich in der Ve- amtenfrag« viel vornehmer verhalten als der alte Staat. In der Konkordat,frage habe auch der Ministerpräsident durch ein gewisse» Schweigen wieder dazu beigetragen, da» Geheim- niava»«. baa »» die Frage gesponnen wird, zn fördern E» »eed« »««Milllich »ie« die Frag« eeöeteot. «4 Peenßen »»ch berechtigt sei. ei, Kaeüaedat »dpuschließe«. Die Souveränität de» Papste» sei immer «nerkannt »ordrn und sein, souverän« Stellung Hab« gar keine Aenderung erfahre». Es bestünde, als« kein« rechtliche, Bedenken, da» Konkordat mit dem Vatikan obeulchließen. Zu« Schluß weist der Abg. Schwerin, nachmal» anf die zehnjihrige gleichmäßigrKaalitionspalitik hin. »an de« «an auch i, Zukunft dar Beste ermarten dürfe. Abg. Kriege (Dop.) wünsch« «chonfall» die MLncheve« pve«» Wche GchmM>i«it «ufvechstzveichatkdn, «eil di« Aushebung ei,« vorletz,,, Ba^na im g»»»u»artigen A»«enb<ick bedeuten «»«de 2, de» K—öxdatss»«« ll^t er in de« jetzt Mische, de« Vatikan »nd Italien abgeschies^,«, B««t»ag k«n« staats, rechtlichen Bedenken »gen d:n «dschlnß eine« «»nkardat» »wi- schen Preußen und dem Vatikan. Für dies«, Konkortmt ver- waist er auf di« Grundsätze seiner Partei, di« in sechs Punkten festgelogt «N> von seinem Partmvorstand genehmigt seien. . Im weiterem verlern'- der Aussprache wuvd« nach kurzen Schlußworte» de» Bertehlerstattzee» auch noch di« Etvzeloevalung dmvchgefiihrt. Dabei wurden nebst allen ander-« Aenderung». »»trägem auch, gegen Sozialdemokraten und Konnnunisten. die Anträge aast Streichung der preußischen Gesandtschaft in Mün- chen codgeZebut, Dauckt war die Vorberatung de, Haa»k»lt» de« StaestomMistevi««» beendet, vee Ausschuß vertagte sich. M«NK- »»tz The«rerzetrscheifie« Die Mufikwrlt (Hamburg. Rlterwatl t4). Der 9 !dahrga,iz (Heft 1 und 2) beginnt mit derselben Reichhaltigkeit und Vielseitig keit, wie da» schon leine Vorgänger getan haben. Außer umfassen, ben Berichten über da» Musikleben in Bert tu unb Hamburg, Musik» briesen und Besprechungen neuer Opern bringen die beiden ersten Hefte interessant« Beiträge über „Lebe« und Wirklick-keit in der Mrisik" (W- Abendroth), „Schallplatte und Partitur" <H. Havderr), „Geistigkeit und Sinnlichkeit in der Musik" <W Karthaug) ». a. m. Die Szene (Berlin W. 15, Oeslerhetd u. Co.) 19. Jahrgang, Heft 1. Au» dem Inhalt: Leffing, Aus den Fragmenten drainatur. gischen, literarischen und polemischen Inhalts — Zum Lessing-Jubi- läum 22. I tiruar 1729 — Der Widerspenstigen Zähmung — Die Kunst und der Schauspieler — Der junge Gregore — u. a. m. Da» Theeter (Berlin W- 35, Potsdamer Str. 51) Mit Ein tritt in den 10 Jahrgang hat sich das Theater das Ziel gestellt, nicht unr dem eigentlichen Theater seine Beachtung zu schenke», son dern in verstärktem Maß« sich mit dem Musikleben zu beschäftigen und im besonderen neben Film und Nunsnnk sich mit dem neuen Tonfilm zu befassen. Da allererste Mitarbeiter gewonnen sind, so soll mit den Ereignissen des Tages Schritt gehalten werden, um» Kultur, Politlk und Scharrbülmc sollen eingehende Beachtung siudcn. Di« Hefte 1 und 2 zeigen bereits, daß die augestrebten Ausgabe» Erfüllung zeitigen; denn außer sesselndeu Beiträge» und Nachrich. ten aus dem Theaterleben der In- und Auslandes, ist von M Hosfmann-Harnssch der „Drmnalurgie und Regie des Tonfilms" das Wort geredet. Anch im übrigen ist der Stofs von so starkem An reiz, daß inan die Hefte mit großem Interesse bis zum Schlüsse durchlieft. Der neue Weg (Berlin W. 62, Keilhstraß« 11) tritt in de» 53. Jahrgang. Aus dem Inhalt der Hefte 1 bis 3: Goethes Faust ans dem Weg zur Bühne — Der Zusammenbruch der EarlStbeatcrS in Wien — LogtnhauS oder Amphitheater — Lessing und die Bühne — Lesslng und wir — Parodistisches um Lcssing — Dar Nadelöhr de» Theaters — Schauspielerisches Gestalten — Amtlicher Anzeiger — Bühnenbilder u. d. m. Gute- Deutsch. Ei» Führer durch Fälsch und Richtig. Bon Eduard Engel. V-ierle, durchgesel^nc Auslage. Leipzig 1929, Hesse u. Becker Verlag. 375 Seilen. (In Steißdeckel 3 Ntark) — Dieser erprobte Wegeueiser ist soeben in einer neuen, durchgäsehenen Auflage erschienen. Er ist die notwendige Ergänzung zu des Ve» faffers berühmtem und weitverbreitetem ..Verdeutschungsbuch". Gibt Engel in dem „VerdeutschungMich" dein Leser eine Fülle von deut schen Ausdrücke» für entbehrliche Freindwörter, so erweist er sich in dem vorliegenden Buche als Berater in den Frage» der Gram matik uuid des Stils. Er ist kein Sprachbüttel und kein Rechts iber, sondern ein nachsichtiger, klug abwägentdcr Führer. In sprachliche« Streitfragen entscheidet er mit Besonnenheit und unter Berufung auf die besten Vorbilder. „Guter Deutsch" ist ei» »vertvolleS Htlssmilt-i für alle, denen daran liegt, sich klar und richtig auszudrücken. ,erc„UW>»rtU» Ken »oNNnden reu I». Uteri,»!» Derer»!. DreSd« >ür de« Niqlttchei, Den und du» gemllei»»- r»e. «»r Dam ch'e Drerken >»r «n^rgen «rler ve», Dresden. SllMW Kl >I«M I!M «ei! Dienst««, t>°« S. März» 20 Uhr im Rv»p>,gh,usr Kauplversammlung Tagesordnung: 1. Tätlgk-sisberich'e und Entlestung: 2 Katholische Aii'ion: 3. Neuwahl de» Vorstandes; 4. Anträge; 5. Verschiedene». Um vollzählig« Beteiligung bittet Der Vvrf«,«d. I. A.: 2 aechel. Oberst «. D. Dienstag - Kegelklub Dresden--Bergkeller, Münchner Str.1 uimmk «vtk Mitglieder auf k>rietiun§8an8talten äer UrsuIinen LreLlau-(. ar tovvitr * l^26UM, rtaatlick anerkannte k>3uen8ckule mit Ninckerx-arten und TSuklinxstieim, Internst. OrvLer stark kleureltli'clre Linricktunksn. l„ernsnksnger verclen aukgenommen. Sssck8ttr*«eksuk R«elg«»eks»k», seit 40 sakren desteksnck, »re^. Krankst, billig »u »»«i'IiWSszvi, Kreidicst's klackk., 8p<,rerx-asse 2, Kinxfanxf Sckössereanse (Zacken kann »uck kür andere krancke v«,«endet neiden) Ick bin als kecktrsnivslt bei dem Zimts- und Tand^erickt Dresden ru- xelassen. lAein« Kanrlei deklndet sicst in vrerüen 2S. Lderlplalr IS Lcke k'reideiLer 8traüe — lluk: 2239 l anrset lest«» Kücken Lekl»t-, Lpsliv-, «»erenrlmsnor UefoemßeNei», p,l»t«-müßel, Slnrelinitdel (lonkbar zllnssigst« llmkautzgualto intolgo gering. 8po»«n MNitltt KlllissW - ItMlliNjl L,stiun>»-re>«ickt«e,ngen AlodMsur Xörner ve„d«>-ktl., vpP«N»»p,ll, 2V, Oege-. 1888 klekrrircks lükrt aus Karl Lckmlci, Vrsrel«n-K. stoiierstraü« lZ.dernr 28648 Lroü«, l.»iee in Osram-l.ampen, stasckeniampen 8«ieucsttun8»körp«rn,elektr. stiätteisen, lckeirkissen 5VV.— Mark monatlich Fixum u. Provi sion oerbtei'kn Damen und Herren. Oi rrien an 0»tl»»11 8«, IIn, Oranienburger Straße 16. Zwei lem zimaer von sun^em Ehepaar zum 1 od.l5Avr. gesucht. La-e gleich. Preisanqed u 4579. Lehrer oder Lehrerin für Schreibmaschine und Nech'schrcidunq Zuschriften unter «708. r«t», <Nrd »»« ml« d»>d»»a, ro »^o ro?r«.-i»»»ui,.«M. a« m». r.ro v>r-re.-vM»ui«-MM. ri»,» w»»oo r«, re.»»» vr.dl.rM^.».»« I-<»^»lM.L»>»»tt>o»I,I.70 vt«»e»e -r>«. «->««,- iron»^»iv>-.-p«a. iw si-r«.«»a,-«i«.»«r.».«« sr«.M»>,»»» 7»r vrelw »v UI» v LkiL! Dresdner Theater Sßmiisll«» Diensten AnreibtSr-tkie ft Vleftavbsvttäesf'ig.iro 7) a»r 1 74 l—7SY0 «r.»: 1-5l> «tlt»,ch Naher Unrecht Zum ersten Viele v»r »rms »elorlrb («/,S) SchiAchjeiisäE» Dienstag NnrecktSretbe ft AI»»» ron ft»rnk«I«l'/.8) e» -V.-B. Gr. 1: 47 i -4A-V «ittwoch Nnrechtsre«he ft Katdao ä«r kkols» (>/^) «' > 70l -<»V0 Aldrrl-I>,e«ter DIen«ta-r Labert av«l vsrtrn« l'/^i) v r. >: VSv4 -«7cO Mältvoch vor 8ebn»n >/,8> V -B.-B. «r , 0701—«900 yit Dienstag va« Veld a»t dor 8tr»ll» >'/.»> B.-v.-B. Gr. 1, 4411-4410 Mtt'woch va» blold a»t der 8tr»1« ('/«»> « «r. 1:441,-4000 KrVt«"R^»>lkk Dienstag »egsptel Kammer>z„ger Adels Lußman, Krtedorike t-9 B.-D.-«. »r. I 301-35» Mittieoili »oNiblel Kammer>!tnaer«dolfLus>man, krieiloriko 3 B -B.-B «>. t 341—4'0 -ritr« .z>'s,»kk Heute und folgende Tage Naxcoiivb«, Ih»tlä-»tze>trr Heute und letgevde rage «bend« 8 Nhr ri»äo» 8le, d iä staulrlie» »tob rtcdtlx eori iiltl KitzigtztMt-LtzkLier Tägtich avend» ^ Ohr 8«,»»U»»oii«s strograiu« tttti. ^ic,tl«rl0« DreSb«»--', .Ltndei-stiiec 2a Täpllth um 18 Uhr: Rar» uvä »via» Vrtrüvr »m 17',, Udr: Ru» strloxo, di» ditor»» Im ve,«« dadrk AtistzttlePesIi»» tn gutem Hau r. fri«r„1»«, vre» en, NLmbrrger Str. 5v. Ptr. 1.
