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MMr eines Weniles Die ReparaNonskommission soll -ie SachverskSn-igen für die Revisions Verhandlungen ernennen Poincares Forderung Paris, 87. November. „Petit Parisien" setzt In einem offenbar beeinflußten Artikel die Gründe auseinander, die Poincars veranlaßt haben, zur Ueberraschung der französischen Oessentlichkeit, der die Ernennung der Sachverständigen wiederholt für den kommenden Ministerrat angekündigt worden war, sich zwecks Durch führung dieser reinen Formalität auf die Reparationskommission zurückzuziehen. Das Dl-'tt schreibt: Nach dem Wortlaut von Artikel 234 des Versailler Vertrages liegt es der Reparationskommission — und zwar ihr allein — ob, von Zeit zu Zeit die Hilfsquellen und die Zahlungsfähigkeit Deutschlands zu prüfen. Also fällt ihr ebenso die Sorge zu. die Sachverständigen zu ernennen, die diese Prüfung vornehmen werde» — natürlich mit Ausnahme der deutschen Sachverständigen. Wäre es anders, dann würde das Komitee nicht sämtliche Gläubiger Deutschlands repräsen tieren, zu denen auch Rumänien, Jugoslawien, Portugal, Griechenland und Polen gehören, sondern nur die bei den Genfer Besprechungen vertreten gewesenen Negierungen, das heißt Frankreich, England, Italien, Belgien und Japan. Dies hieße unbestreitbar die Rechte der Reparationskommission mit Füßen treten und den Versail ler Vertrag vergewaltigen. Man begreift, daß die französische Regierung keine derartige Verantwortung über nommen hat: was für sie gilt, gilt übrigens auch für die anderen interessierten Negierungen. Genau in der gleichen Weise ist man 1923 bei der Bildung des Daweskomitees vorgegangen. Auch damals hatte die Reparationskommission die Mitarbeit von amerikanischen Sachverständigen gefordert und nicht, wie man behauptet, die deutsche Regierung. Der Reparationskommission wird auch der Bericht des neuen Sachocrstnndigenausschusses zugchen, genau wie es einst mit dem Bericht des Daweskomitees der Fall war. Der Vollständigkeit halber kann man sich auch noch auf den Artikel 834 des Versailler Vertrages berufen, dessen letzte Zeilen formell die Prärogative der Reparationskommission und damit auch des Jinanzexpertenkomitees abgrenzcn. Es wird darin in der Tat gesagt, daß die Rcparationskommission ohne besondere Ermächtigung der verschiedenen in der Kommission vertretenen Negierungen keinerlei Nachlaß gewähren kann. Die Handlungs freiheit und Souveränität der Regierungen ist also gewahrt. Sie werden das letzte Wort haben, wie man es mehrsach in der letzten Zeit in Paris betont hat und wie es auch Dr. Stresemann jüngst in seiner ReichstagsredA anerkannte. Das „Petit Journal" schneidet di« Frage an, ob die Rcparationskommission befugt sei, auch die deutschen Sach verständigen zu ernennen, da Deutschland in der Kommission nicht vertreten sei. Das Blatt hält es fiir wahrscheinlich, daß da« Reich sein« Sachverständigen selbst ernenn«. * 2? Am 16. September ist bekanntlich in Genf ein CommuniquS entstanden, welches in seinem zweiten Punkte das Einvernehmen darüber zum Ausdruck bringt, „eine Kommission von Finanzsachverständigen der sechs Negie rungen einzusetzen". Nur formalistische Auslegung kann diesen Satz dahin umdeuten, daß die Sachverständigen nicht von ihren Regierungen zu ernennen seien. Das aber ist der Sinn der neuesten französischen Auslegung, welche diese Ernennung der Repaartionskommission über tragen will. Diese Kommission ist allerdings im Versailler Vertrage verankert und hat bei dem Zustandekommen der Daweskommission mitgewirkt, aber sie hörte praktisch in dem Augenblick auf zu existieren, in welchem aus Grund des Londoner Reparations-Locarnos Deutschland seine Verpflichtungen freiwillig anerkannte und sich damit die Gleichberechtigung in dieser Frage erwarb. Eine Endrege lung der Reparationsfrage kann nur unter völlig freiwil liger Vereinbarung der beteiligten Mächte und nicht mehr im Wege eines Diktates erfolgen, denn dies würde dem Sinn der Entwicklung der letzten fünf Jahre sowie dem Geist der Septemberentschließung diametral widersprechen. Die Reparationskommission aber ist ausschließlich unter dem Gesichtspunkt des Zaylungsdiktates und der einseitigen alliierten Forderungen geschaffen worden. Sollte daher die Neparationskommission entscheidend in den Gang der Ereignisse eingreifen, so sind die bevorstehenden Verhand lungen eigentlich von vornherein zum Scheitern verurteilt, denn Deutschland kann von dem Grund satz der Gleichberechtigung und der sachverständigen Prü fung seiner Leistungsfähigkeit nicht abgehen. Noch ein weiteres Bedenken erhebt sich. Selbst wenn Deutschland seine Zustimmung geben würde, daß die All!« .ierten ihre Vertreter durch die Reparationskommission er- nennen lasten, wird es dann mit dem Sinn dieser Maß nahme vereinbar sein, daß Deutschland allein seine Ver handlungsvertreter direkt ernennt? Wird ferner Amerika, welches jeder offiziellen Verquickung mit dieser Frage ab- geneigt ist, in eine Kommission dieser Art Sachverständige entsenden können, ohne von seinen Grundsätzen abzugehen? Der neueste französische Schachzug erweckt leider den Ein. druck, als wenn man die Verhandlungen mit einer ge wissen Absichtlichkeit in die Länge zöge, um Deutschland nachgiebiger zu machen. Bereits sind vier Wochen seit der deutschen Demarche verstrichen, und noch ist keine Antwort erfolgt. Statt dessen wurden in einem Memorandum di« alliierten Vorbehalte zum Ausdruck gebracht. Die deutsch« Zwischenantwort, welche durchaus entgegenkommend ab gefaßt war, hat in London und Paris immißverständliche Ablehnung erfahren und die Ausführungen des deutschen Außenministers sind von der Brests mit großer Schärfe zurückgewiesen worden. Vieles deutet darauf hin, daß die in einem wenig günstigen Augenblick unternommene Aktion auf einen Weg geraten wolle, den wir weder wünschen noch hoffen können. resorm ist die Berwaitungsreform. Aus wirt schaftlichen Gründen wird man dabei eine Aenderung der Gebietseinteilung zunächst in der Richtung vorneh men müssen, daß das Enklaven-Gewirr fortfüllt. Die Vorschläge des Bundes zur Erneuerung des Reiches wei sen hier einen gangbaren Weg. Wenn der Dualismus zwischen preußischer Staatsregierung und Reichsregie rung wegfällt, ist schon viel gewonnen. Der Zentrums parteitag sollte seine Autorität für diese Bestrebungen entsetzen. Die Vorschläge des Erneuerungsbundes können aber nur einen Anfang bedeuten. Wir müssen zu einer Neugliederung der Verwaltungsbezirke kommen, die wirklich den wirtschaftlichen und kulturellen Bedürfnissen entspricht. Diese Neuglie derung wäre die Forderung, die ein gesunder Föde ralismus für die Zukunft aufzustellen hätte. Die gegenwärtigen Ländergrenzen überschneiden die Stam- mssgebiete — so ist der fränkische Stamm, dem mit das höchste Verdienst um die Entwicklung der deutschen Kul tur zukommt, unter eine ganze Anzahl Länder aufgeteilt — sie zertrennen aber auch vielfach wirtschaftlich geschlos sene Gebiete. Gerade aus kulturellen Rücksichten muh gefordert werden, daß diese Ländergrenzen fallen und ge sünderen Platz machen. Geht es im parlamentarischen System wirklich über unsere Kraft, diese Frage geschickt und entschlossen zu lösen? Beim Reichsdeputationshauptschluß 1806, beim Wiener Kongreß 1815, und beim Frieden von Nikolsburg 1866 hat man da rascher gearbeitet. Und letzten Endes zum Segen des Volkes hat man damals gearbeitet, wenn auch im einzelnen zuerst Mißgriffe gemacht wurden. Wir brauchen auch heute Entschlossenheit und Z!e>KIarheit. Statt dessen produzieren wir endlose Akten. Kann wirk lich nur ein Eewaltpolitiker eine solche Frage zur Ent scheidung bringen? Dann könnte das Volk eines Tages sagen: „Vesser eine unintelligente Diktatur, die regieren kann, als ein Parlament, das vor Intelligenz nicht zum Negieren kommt." Es wäre das nicht der erste Vorgang dieser Art in Europa. Und die Frage Neichsreform — Verwaltungsreform ist ja nicht die einzige, die über die Kraft unseres Negierungssystems zu gehen scheint. Da von wird noch zu reden sein. vzck. Um die große Koalition Berlin, 28. November. Reichskanzler Müller hatte gestern mittag die Vertreter der hinter seiner Regierung stehenden Parteien zu einer Be sprechung gebeten. Die Unterredung, an der für die Demo kraten der Abgeordneten Haas, fiir die Sozialdemokraten die Abgeordneten Wels und Breit scheid, für das Zentrum Dr. Stegerwald und für die Deutsche Volkspartei Dr. Scholz tellnahmen, hatte lediglich einen vorsühlenden Cha rakter. Materielle Fragen wurden nicht erörtert. Man be schloß. am nächsten Freitag sich abermals zu versammeln und dann die Frage der Schaffung der Großen Koalition erneut ins Auge zu fasten. Inzwischen werden sich die Fraktionsvorstände und dann auch die Fraktionen der beteiligten Parteien mit der Koalitionssrage beschäftigen. Parlamenl und Wirtschaft (Fortsetzung von Seile 1 Ndq. Rauch (Vayr. Vp.) bedauerte, daß die Vorlage im wesentlichen nur das System des vorläufigen Reichswirtschafts rats wiederhole. Wünschenswert wäre eine Neukonstruktion in der Weise, daß die Zahl der ständigen Mitglieder vermin dert und die der nichtständigen Mitglieder vermehrt wird. Die Bayerische Volkspartei behalte sich ihre Stellungnahme zu dem Entwurf bis zum Abschluß der Ausschnßberatungen vor. Aba. Hepp (Ehristl -Rat. Bauernpt.) äußerte im Namen seiner Gruppe schwere Bedenken gegen den Entwurf, der die in der Verfassung gegebene Verheißung nicht erfülle. Seine Freunde würden sich ihre Stellungnahme zu der Vorlage bis zur dritten Lesung Vorbehalten. Damit schloß die Aussprache. Der Antrag Hergt (Dtn.) auf Einsetzung eines besonderen Ausschußes wird abgelehnt. Der Gesetzentwurf wird dem Volkswirtschaftlichen Ausschuß überwiesen. Es folgte die erste Beratung der Handwerks-No velle zur Gewerbeordnung. Nach der Vorlage soll vor allem an die Stelle des bisherigen indirekten Wahlrechts zu den Handwerkskammern die unmittelbare, geheime und gleiche Wahl treten. Alle Handwerksbetriebe werden in eine „Hand werlsrolle" eingetragen, die gleichzeitig die Wählerliste für die Handwerkskammern darstellt. Die Novelle ändert weiter zahl reiche Vorschriften über das Wahl- und Stimmrecht zu und in den Innungsversammlungen. Reichswirtschastsminister Dr. Curtius erinnert an die Er klärung der Reichsregierung beim Antritt ihres Amtes. Der vorliegende Entwurf sei die Erfüllung des in dieser Erklärung gegebenen Versprechens. Er werde nach Ansicht der Negierung das Handwerk stärken in den schweren Kämpfen, dle es in der gegenwärtigen Wirtschaftslage zu führen habe. Die Vorlage wurde dem Volkswirtschaftlichen Ausschuß überwiesen. Ein Gesetzentwurf über das Verfahren vor dem Bundesamt für Heimatwesen wurde ohne Aussprache in allen drei Lesungen angenommen. llm 5N Uhr vertagte stch das Haus auf Mittwoch, 2 Uhr. Nus der Tagesordnung stehen kleinere Vorlagen. Der llachlragselal 1828 Der Nachtragshaushalt für 1928, der in der nächsten Zeit vom Neichsrat beraten wird, sieht, wie der „Demokratische Zei tungsdienst" mitteilt, rund 5V Millionen Mark Mehr ausgaben vor, die nötig wurden infolge der Durchführung der Deamtenbesoldungsreform. Dem Mehrbedarf von 50,1 Millionen Reichsmark stehen gegenüber Mehrein. nahmen von 7.8 Millionen Mark, so daß die tatsächliche Mehr- forderung demgemäß 42,3 Millionen Mark beträgt. Die Deckung des Mehrbedarfs erfolgt u. a. durch Einstellung der an die Deutsch« Reichspost im Jahre 1927 zuviel gezahlten und von dieser im Jahre 1928 erstatteten Vorschüße auf di« Reichs zuschüsse und Reichsbeiträge zur Invalidenversicherung. Sodann sind zehn Millionen Mark eingesetzt durch Kürzung des Aus- gabenansahes für Ueberweifuugen aus der Kapitalverkehrs steuer. Der Nachtragsetat balanziert in Einnahme und Aus gabe mit dem Betrag von 34 759 575,— Mark. v e siolarslni-e «er „Gras Zeppelin" Verhandlungen in Berlin. Neichsverkehrsminister von GuLrard empfing heute vormittag den Vorsitzenden der Gesellschaft zur Erforschung der Arktis, Nansen, sowie als Vertreter des Lustschissbaues Zeppelin, Dr. Hugo Ecken er, um mit ihnen Besprechungen übe» die in Aussicht genommenen Nordpolslüg« abzu halten. An den Besprechungen nahmen außerdem Ministerial dirigent Brandenburg, sowie der zuständige Referent Ministerialrat Mühlig-Oftmann teil. Der „Gras Zeppelin" — das ist das Ergebnis der Verhandlungen — wird der Aeroarrtic für zwei Pol» sliige iin Iahre igzo zur Verfügung gestellt werden. Das Zefiubea Georgs V. London, 27. November. Die Aerzie haben sich kurz vor ll Uhr nachts nochmals in den Buckhingham-Palast an das Krankenlager des Königs begeben. Nach etwa einer Stunde haben die Aerzte den Buckingham- Palast wieder verlassen. Der Prinz von Wales hat aus Tanganjika an Pre mierminister Baldwin ein Telegramm gerichtet, in dem es heißt, daß er und sein Bruder, der Herzog von Gloucester, so schnell als möglich nach London zurück kehren werden. — Es handelt sich, wie Reuter mitteilt, hierbei nicht um eine Rück berufung der Prinzen, sondern um eine Rückkehr aus eigener Initiative. Die Konferenz für Mlschaflsflatlflik Genf, 27. November. In Eröffnung der allgemeinen Aussprache der Konferenz für Wirtschaftsstatistik unterstrich heute nachmittag der itali enische Industrielle Olivetti als Vertreter der Internatio nalen Handelskammer das wachsende Interesse der internatio nalen Handelswelt an einer Vereinheitlichung und besseren Der- aleichbarkeit der Mirtfchaftsstatiftiken der einzelnen Länder. Nur von holländischer Seite wurden bis jetzt bei ebenfalls grund sätzlicher Zustimmung zu dem Kommissionsentwurf einige Vor behalte angemeldet, di« in dem Schlußprotokoll berücksichtigt werden sollen und di« Nichteinbeziehung von Niederländisch- Jndien bzw. die Möglichkeit der Verweigerung gewisser Aus künfte betreffen, sobald ihre Veröffentlichung bestimmten Unter nehmungen schädlich werden könnte und deshalb nach hollän discher Auffassung unterbleiben müßte. Der Vorsitzende Pro- festor Rapparv gab der Meinung Ausdruck, daß di« Kon ferenz diesen Wünschen Rechnung tragen werde und daß ver schiedene Einwände der holländischen Delegation im Verlaus« der weiteren Aussprache hinfällig werden. Eia Kieler Dampfer gefunken Die Besatzung gerettet. Kiel, 27. November. In dem Sturm der letzten Nacht ist der Kieler Da mp« fer „Karte Erammerstors" der gleichnamigen Reederei in Kiel-Holtenau aus der Reise von England nach Stettin in de« Nordsee gesunken. Die zwölf Mann starke Besatzung wurde durch den deutschen Dampfer „Flora" gerettet. Die SlurwfchSden auf Helgoland Hamburg, 27. November. Ueber die Sturmschäden auf Helgoland meldet die „Helgo länder Zeitung", daß der auf der Düne angerichteie Schaden in seinem ganzen Umfange vorläufig noch nicht zu über sehen ist. Das Meer hat ganze Eeländestiicke und bewachsen« Flächen versetzt oder abgerissen. Der Dllnenstrand bietet dar gleiche Bild wie im Jahre 1926 nach der großen Sturmslnt. Die Badekabinen, die ans Cparsamkeitsrücksichten stchcngcbliebeir waren, wurden nunmehr fortgeschwemmt oder vernichtet. Da» Bollwerk nordöstlich vom Kurhaus wurde gänzlich ausge« rissen und fast vollkommen zerstört. Auf dem Hasen gelände konnte der Sturm keinen Schaden anrichten, dagegen befindet sich die ungeschützte llserstrecke an der Biologischen An stalt in großer Gefahr. Zu einer Meldung, daß ein Arbeitskommando, das auf der Düne Bujchbefestigungsarbeiten verrichtet«, infolge des hohen Seeganges nach der Insel nicht habe zurückkehren können, ist zu bemerken, daß sich die Leute dort ständig aushalten und nur ge legentlich am Wochenende ihre Familien auf der Insel besuchen: Di« .Helgoländer Zeitung" erinnert daran, daß die Mehr- heitder Gemeindevertretung seinerzeit die freigebig angeboten« Hilfe des Staates abgelehnt habe, und sagt, wenn die Helgoländer ihre Düne vor gänzlichem Verfall retten wollten, und wenn Preußen dann noch das bisher ge zeigte Interest« haben sollte, so heiße es, schnell handele Zehnfahrfeler der NlaMen Armee Kowno, 27. November. Am Sonntag fanden die Hnuptfeierlichkeiten aus Anlaß der zehnjährigen Bestehens der litauischen Armee statt die mit Gottesdiensten eingeleitet wurden und ihren Höhepunkt in einer großen Parade fanden, die auf dem Unabhängigkeitsplatz in Gegenwart des Staatspräsidenten, des Ministerkabincits, des diplomatischen Korps und zahlreicher auswärtiger Militiiral tachLs stattsand. Der Tag wurde durch eine Fest Vorstellung im Etaatsiheater beschlosten. Die litauische Hauptstadt war am Sonnabend festlich beleuchtet.
