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Eisenbahnergemeinden eine erhebliche Beunruhigung hervorgerufen worden war. In der Zwischenzeit sind die Verhandlungen endlich soweit zum Abschluß ge bracht, daß die Reichsbahn sich grundsätzlich bereit erklärt hat, einen Betrag für die Eisenbahner gemeinden zur Verfügung zu stellen. Diese Bereitwillig keit macht die Reichsbahn jedoch von der Voraussetzung abhängig, daß nicht die einzelnen Eisenbahnbetriebe Zu schüsse zahlen sollten, sondern daß die Reichsbahngesell schaft einen Pauschalbetrag an das Reich zwecks Weiterverteilung auf Länder und Gemeinden zahlen wolle. Da zu befürchten war, daß dieser Pauschal betrag für die Abgeltung aller Ansprüche unter keinen Umständen ausreichen würde, war die Reichsregierung der Ausfassung, daß auch der Restbetrag durch eine Pau schalsumme abgegolten werden müsse, und hat zu diesem Zweck einen Entwurf zur Aenderung der bisherigen Bestimmungen des Reichsbesteuerungsgesetzes den Lan desregierungen zugehen lassen. Da für die weitere Behandlung dieser Frage finanz statistische Unterlagen erforderlich waren, so zog sich die Angelegenheit immer noch iveiter hin, zumal der von der Reichsbahn zu erwartende Pauschalbetrag noch nicht sestgelegt ist. Das bisherige Ergebnis gipfelte demnach in der schon seit Jahren gehegten Hoffnung, daß in Kürze end lich eine befriedigende Regelung herbeigeführt wird. Ob allerdings die Ansprüche der Gemeinden ganz befriedigt weiden können, erscheint nach den bisherigen Verhand lungen zum mindesten zweifelhaft. Da sich die Regelung voraussichtlich bis in den Herbst hinausziehen wird, so ist die sofortige Zah - lungvonVorschüssen in der Zwischenzeit an die jenigen Gemeinden, die besonders belastet sind, notwen dig. damit wenigstens die dringenden Notstände endlich nach drei Jahren beseitigt werden können. Ur. (iöd. Das Gesetzbuch der Arbeit Wissel über die schwebende sozialpolitische Gesetzgebungsarbeit. Hamburg, 3. September. Der l3. Kongreß des Allgemeinen deutschen Gewerkschafts- bundcs ist am Montag vormittag im Hamburger Eewerkscyasts- hause mit einer Ansprache des 1. Vorsitzenden, Theodor Leipart, eröffnet worden. Nach weiteren Begrüßungsansprachen nahm Reichsarbeitsminister Wissell das Wort. Er führte u. a. folgendes ans: Ein« meiner wichtigsten Aufgaben sehe ich in der Fassung eines einheitlichen deutschen Arbeitsrechtes. Es handelt sich um die Fassung eines Rechtes, das von neuem Geist« beseelt sein muß, um eine neue und dauerhafte Ordnung zu ' sichern. Ein Recht des Menschentums der Werktätigen und da mit ein Volksrecht, soll das Arbeitsrecht werden. Der einzelne ist als Teil der Gemeinschaft zu werten. Der Betrieb als Or gan der Eesamtwirtschäft. Daher muß die bisherige individua listische Regelung mehr und mehr einem Kollektivrecht weichen, das die Arbeit als die wichtigste Aufgabe gesellschaftlicher Le benskreise anerkennt und die Arbeitnehmerschaft als Einheit zur Regelung der Arbeitsbedingungen heranzieht. Es erscheint dringend geboten, von zeitraubenden Flickarbeiten an den im Laufe der letzten Jahre entstandenen arbeitsrechtlichen Gesetzen möglichst abzusehen. Im Vordergrund steht jetzt das Arbeits- schutzgcs« tz, das den Achtstunden-Tag auf eine feste Grundlage bringen und die Fülle von Einzclgesetzcn und Verordnungen beseitigen soll. Hierbei ist die schwierige Frage der einheit lichen Durchführung des Arbeitsschutzes durch Schutzbehörden zu lösen und in diesem Zusammenhang, daß das große Ziel der Schaffung einheitlicher Arbcitsbehörden zu eingehender Er örterung gestellt werde. Nach Fertigstellung der Arbcitsschutz- gesctze werden die großen Ertragsgosetze, das Paris-Vertrags gesetz und das Arbeitsvertragsgefetz zu'Ende geführt werden. Und dann bedarf es noch der Zusammenfassung all dieser Ar beitsgesetze im Gesetzbuch der Arbeit. Zur Sozialversicherung übergehend, begrüßte cs der Minister, daß auch die Frage der Vereinheitlichung und Selbst verwaltung in den Einrichtungen der sozialen Gesetzgebung auf der Tagesordnung des Kongreßes steh«. Es ist notwendig, die einzelnen Zweige der Versicherung immer näher miteinander zu verknüpfe», sie immer mehr zu gemeinsamer Bekämpfung gegen die Gefahren, gegen die die Sozialversicherung schützen soll, zu verbinden. Rcibungsflächen zu vermindern und das Sozialrecht übersichtlicher HU gestalten. Di« dabei ersparten Mittel können dazu dienen, die Leistungen der Sozialversicherung zu bessern. Der Minister schloß mit dem Wunsche, daß es gelingen möge, durch das neue Sozialrecht die Arbeitnehmerschaft «mpor- zuführen zu wirtschaftlicher und geistiger «Freiheit. Konstituierung -er Ausschüsse in Genf Genf. 4. September. Die Vollversammlung des Völkerbunds nahm Montag nach mittag die Bildung der sechs Kommissionen vor. Zum Präsidenten der ersten Kommission (für Rechtsfragen) wurde der italienisch« Senator Scialoja gewählt, zum Präsidenten der zweiten Kommission (für organisatorisch-technische Fragen) der schweizerische Bundesrot Motta, zum Präsidenten der dritten Kommission (für Abrüstungssrogen) der belgische Mi nister Graf Larton de Wiart, zum Präsidenten der vier ten Kommission (für Budget- und Finanzsragen) der portugie sische Delegierte und frühere Ministerpräsident Vascanöl- jos, zum Präsidenten der fünften Kommission (für Sozial- und hygienische Fra gen) der Delegierte von Guatemala, der Gesandte in Paris, Matos, zum Präsidenten der sechsten Kommission (für politische Fragen) der südslawische Außen minister Marinliowitsch. Zu Vizepräsidenten der Vollversammlung wurden gewählt: Reichskanzler Müller mit 38 Stimmen, Briand mit 38, Lord Eushendun mit 37, der kanadisäie Ministerpräsident Kingmit 33, Graf Adatschi mit 40. Mon signore Seipel mit 24 Stimmen. Die sechs Vizepräsidenten bilde» zusammen mit den sechs Präsidenten der Kommissionen und dem Präsidenten der Vollversammlung und dem Präsiden ten der Tagesorduungskommission Caballero (Paraguay) das Büro der Vollversammlung, das Dienstag mittag 12 Uhr in de» Räumen des Generalsekretariats des Völkerbundes Zusammen tritt. Die Kommissionen nahmen sämtlich heute vormittag ihre Arbeiten auf. Die Vollversammlung wird heute nachmittag um 4 Uhr mit der Generaldebatte über den Bericht des General sekretärs eröffnet werden. Die deutsche Delegation entsendet in die erste Kommission Ministerialdirektor Gaus, zweite Kommission den Abg. Breitscheid, dritte Gras Vernstorfs, vierte Prälat Kaas, fünfte den ?lbg. von N Heinbaben, sechste Kom mission Staatssekretär v. Schubert. Sie MW« gege« ölmes Was «a« zur Beurteilung -es Falles wissen mutz 1. Frage: Was wird dem Angeschuldigten Huga Etinnes jun. vorgeworfen? Antwort: Es wird ihm vorgeworfen, daß er genau so wie zahlreiche andere deutsche und außerdeutsche Spekulanten (wie beispielsweise ein Bankier Kuhnert, die Sparkassen» leitung des Städtchens Dahme und viele in- und ausländi sche, teils bekannte, teils unbekannte Spekulanten mehr) ver sucht hat, aus der Spanne, die zwischen der Aufwertung von Kriegsanleihe im „Altbefitz" und Kriegsanleihe im „Neubesttz" besteht, persönlichen Nutzen zu ziehen. Znm Schaden des Deutschen Reiches. 2. Frage: Was hat es auf sich mit dem Unterschied zwischen „Alt", und „Neu-Vesitz" an Kriegsanleihe? Antwort: Im Interesse derjenigen — wohl meist ver- armten — Zeichner deutscher Kriegsanleihen, die zu einem be stimmten Stichtage noch im Besitz der ihnen seinerzeit als gold sichere Kapitalsanlage bezeichnet«!, Kriegsanleihe-Papiere waren, hatte ein Reichsgesctz bestimmt, daß solcher „Altbesitz" auf dem Wege der Auslosung um das Vierfache besser gestellt sein sollte, als „Neubesttz". 1000 M. Neubesitz waren also 25 M.. 1000 M. Altbesitz 125 M. wert. 3. Frage: Wie waren denn die Betrügereien überhaupt möglich? Antwort: Auf verschiedene Weise. Als erstes Bei spiel ein Betrugsmanöver kleinsten Ausmaßes. In einer klei nen Stadt hat ein Neureicher Kriegsanleihe zu Spekulations zwecken aufgekaust. Er erfährt, daß „Altbesitz" um das Fünf fache Häher ausgewertet wird als „Neubesitz". Er geht zu der alten, geschäftsunerfahrenen verarmten Rentnerin, der er die wertlose Anleihe abgetanst hat. Bittet sie, der Anmeldestelle gegenüber — was der verschämten Armen sicherlich sehr recht ist — als Noch-Vesitzerin zu gelten. Das Geschäft ist gemacht. Das ist ein kleiner Betrüger. — Dem Betrüger großen Aus maßes eröffnen sich andere Wege. Er machte sich eine Klausel des Londoner Abkommens zunutze. Und meldete seine An sprüche über das Ausland an. Daß bei dieser Art der Anmeldung der Weg über die diplomatischen Instanzen gehen mußte, schien das „Geschäft" zu erleichtern. Diesen Weg konn ten natürlich nur die Großen, die Kapitalstarken gehen. Mit oder ohne — vollem oder halbem oder ahnungslosen — Mit wissen, aber mit der materiellen Hilfe der Finanzierung soll Herr Hugo Ctinnes an derartigen Betrugsmanövern größten Stils beteiligt gewesen sein. Die Behörde, die den früheren Privatsekretär des Herrn Hugo Stinnes in Unter suchungshaft nahm, meint sehr berechtigterweise: „Auch wenn man ein mit 18 000 M. Jahresgehalt besoldeter Privatsekretär eines Herrn Stinnes ist, kann man — in geldknapper Zeit — nicht 400 und 250 Mille in ein doch sicher sehr zweifelhaftes, ebenso sicher etwas unsauberes Geschäft stecken. Unsauber? Herr v. Waldow selbst hat zugegeben, daß er eine mittellose Baronin als „Altbesitzerin" vorgeschoben hat. Daß im Rahmen der unberechtigten Altbesitz-Anmeldnngen großen Stils aus ausländischem Besitz auch die Benutzung gefälschter Stem pel und falscher Daten eine Rolle gespielt haben muß, ist bereits bekannt. Bekannt ist auch, daß nahezu 70 Prozent aller An meldungen aus Italien, sämtliche Anmeldungen aus PortugM, ein großer Teil der Anmeldungen aus Rumänien zurückgewiesen worden sind. Der Beispiele gäbe es mehr. 4. Frage: Um welche geschätzten Summen kann es sich denn überhaupt handeln? Antwort: Um sehr erhebliche! Ehe das Gesetz, das zwischen Alt» und Neubesitz in Kriegsanleihe einen Unterschied machte, Gesetz wurde, hat eine Enquöte bei allen beteiligten Bank- p. p. Instituten stalgesunden, mit welcher Brutto-Summe von Altbesitz man rechnen müßte. Rund 20 Milliarden ergaben die Anworten. Auf diese Schätzung hin ward das Gesetz vom Februar 1925 angenommen. — Es kamen aber nicht etwa nur 2 0 Milliarden zur Anmeldung, sondern genau der doppelte Betrag. Als „Altbefitz". Wenn man mit der amtlichen An nahme rechnet, daß 20 Milliarden von diesen 40 Milliarden verschleierten Neubesitz darstellen, ergibt sich durch betrügerische Anmeldung eine ganz ungeheuerliche Mehrbelastung des Reichs etats. Anscheinend nicht zu Nutzen des Altbesitzers von Kriegs anleihe. Sondern zum Nutzen jener Neubesttz«, die in jenem sehr schnell zustande gekommenen Gesetze verschiedene Maschen gefunden zu haben glaubten. 8. Frage; Und was konnte ein Mann — ein Mann mit dem Namen und mit dem Erbe eines Hugo Stinnes sen. — an solchen „Geschäften" verdienen? Antwort: Wenn die Strohmänner des Herrn Hug Stinnes jun. Kriegsanleihe zu 8 pro 1000 (Kurs des damaligen Auskaufes) aufkaufen konnten, und wenn Herr Hugo Stinnes jun. 400 000 Eoldmark in das Geschäft gesteckt hat: so waren als möglicher Bruttogewinn Millionen Eoldinark zu er zielen. Im übrigen: Eine Denkschrift des Reichs finanzministeriums über den gesamten Fragenkomplex der Kriegsanleihe-Skandale ist angekündigt. Möge sie bald erscheinen! L. Die Vorwürfe gegen Dr. Keinzmann Berlin, 4. September. Wie eine Berliner Korrespondenz erfährt, hat nunmehr das R e i ch s f i n a nzm i n i ste r i u m der Staatsanwaltschaft Material zur Verfügung gestellt, um die Vorwürfe, die Hugo Stinnes gegen den Reichskommissar Dr. Heinzmann im Zusammenhang mit dem Erpressungsversuch des ehemaligen französischen Parlamentariers Cal man erhoben hat, aufzu klären. Die Staatsanwaltschaft wird nunmehr die Untersuchung auch auf diese Dinge ausdehnen, und es wird sich zeigen, ob Calmon wirklich in der Lage gewesen wäre, dank seiner Beziehungen zu deutschen Amtsstellen, das gegen Hugo Stinnes schwebende Verfahren zur Einstellung zu bringen, wie er sich anheischig gemacht hatte. Am heutigen Montag fanden in Moabit wiederum wichtige Zeugenvernehmungen statt, und zwar wurden Angestellte der Berliner Stinnes-Filiale sowie andere Persönlichkeiten, die über die Kriegsanleihegeschäste irgendwie informiert waren, gehört. Tschechoslowakische Sorgen Meyr-Harting in der Debatte Prag, 3. September. Der deutsche Justizminister der Tschechoslowakei, Dr. Mey r- Harting, veröffentlicht im „Journal de Eeneve" unter dem Titel „Die Politik der Deutschen tn der Tschechoslowakei" einen Artikel, in dem es heißt: Die Friedensverträge hätten die einzigartige Bedeutung der deutschen Minderheit in der Tschecho slowakei verkannt. Die Minderheit sei nicht nur von beachtenswerter relativer und absoluter zahlenmäßiger Stärke, sondern auch in gleichem Maße von kultureller und wirtschaftlicher Stärke. Die Friedensverträge sicherten dieser Minderheit nicht mehr Rechte als jeder anderen im Staate vertretenen Minderheit, aber die tschechoslowakische Gesetz gebung, die doch das Stimmrecht nach dem Grundsatz der verhältnismäßigen Vertretung auch den Minderheiten zusichere, erfülle nicht einmal die einfachen Bestimmungen der Friedens oerträge. § Die „Narodni List y" greifen wegen dieses Artikels den Minister in äußerst scharscr Weise an und erklären, der Artikel sei nichts anderes als eine AnklagegegendieTschecho- slowakei und ihrer Regierung vor dem ganzen Auslande. Diese Kundgebung sei ein unerhörter Angriff eines aktiven Ministers gegen den eigenen Staat. Die Sache sei um so ernster, als der Iustizminister gerade den Augenblick gewählt habe, wo in Eens der Minderheitenkongretz und der Völkerbund gerade tagten, um die Republik anzuklagen, daß sie den Minderheiten gegenüber ungerecht sei und nicht einmal die Friedensverträge erfülle. Es sei ein Angriff nicht nur gegen die tschechoslowakische Nation, sondern auch gegen die Regierung und den Staat, dessen Namen das Negierungsmitglied sogar ironisch kritisiere. Diese Bemerkung bezieht sich auf folgende Aus führungen Meyr-Hartings: „Daß wirtschaftliche Fragen eine Zusammenarbeit zwischen Tschechen, Deutschen und Slowaken ermöglichen und daß trotz der Spannung, die weiter zwischen den Deutschen aus der einen, den Tschechen und Slowaken auf der anderen Seite-besteht, beweist, welche Ironie in der Terminologie Tschechoslowakei" enthalten ist." Köulggrätz, 2. September. Zur Feier des zehnjährigen Bestehens der tschechoslowakischen Republik und des 80. Jahrestage» der Aufhebung der Leib eigenschaft fand heute bei der Ausflchtswarte in Thlum, auf dem ehemaligen Schlachtfeld« von KSniggrätz, eine große Ver sammlung des Vauernvolkes statt, an der u. a. auch Landwirt- schaftsminister Dr. Srdinko teilnahm, der bei dieser Gelegen heit über die gegenwärtige politische Lage etwa aussührte: Alle Befürchtungen, daß die Erhaltung der Deutschen in der Mehrheit irgendeine Veeinträchtigung tschechischer Interessen bedeute, sind überflüssig. Im Gegenteil, die Anwesenheit der Deutschen in der Regierung ist ein Erfolg des ganzen Staates und stellt das Suchen nach einer Grundlage für das Zusammenleben des tschechoslowakischen Volkes mit der deutschen Minderheit dar. Dieses Streben geht ganz parallel mit der Eelamtlinie der europäischen Politik. Die Grönlandflieger gerettet Neuyork, 3. September. Die schwedischen Flieger Hassel und Kramer» die Mitte August zum Fluge von Amerika nach Schweden mit einer Zwischenlandung in Grönland starteten und seitdem verschollen waren, find, wie aus Mount Evans ans Grönland gemeldet wird, gerettet worden. Nach ein« zweiwöchige« Ruberordentlich beschwerlichen Wanderung durch Li» Eis« Aste wurden sie von der Hobbs-Expedition gesichtet und geborgen. Die Hobbs-Expedition war durch Eskimos aus di« Rauchsignale der beiden Flieger ausmerksam gemacht worden. Beide find w » hka «f. Sie wurde« mit eine« Motorboot von Hobbs nach Mount Evans gebracht. Sie Langflreckevflieger ln Moskau gelandet Das Junkersflugzeug, das am Sonntag mit Risticz und Zimmermann zu einem Langstrecken- flugnachOstasien gestartet war, mußte in der Nacht wegen einer geschlossenen Wolkendecke und strömenden Regen, in Moskaulanden, lieber die weiteren Pläne der Flieger ist noch nichts bekannt. * Das am Sonnabend abend um 9.38 Uhr von Düsseldorf zu einem Langstreckenfluge gestartete Klemm-Dajmler- Leichtflugzeug, Führer Karl Soenning, wurde nach ununterbrochenem, fast zwölfstündigem Fluge am Sonntag mor gen gegen 9 Uhr in der Nähe von Luzern, durch starke Nebel zur Landung gezwungen. Bei einem neuen Startversuch wurde da» Flugzeug beschädigt. Der Führer blieb unverletzt.
