Volltext Seite (XML)
Nmsang khter D«seßflvrlistunge,l ZU bestimmen. Man rann fürwahr fragen, wo der Anfang und das Ende dieser De fensivrüstungen sind. Mr. Vridgeman flibt eine negative Definition. Aggressive Rüstungen, erklärt er. sind solche, wie sie Deutschland vor dem Kriege betrieb. Sehr ein fach. Auch Sir Austen Chamberlain hat sich in einer be kannten Unterhausrede über den Kellog-Pakt zugänglich für diese Art von Logik gezeigt. Was wird nur aus der Definition werden, wenn der neue Begriff der Defensiv rüstungen im Beisein deutscher Vertreter in der Ab- rüstungskommission in Genf eingeführt wird? Definitio nen sind nicht die stark« Seite dieser „Selbstverteidigung gegen einen Angriffskrieg, der nicht in Frage kommt". Die Negierungskrise in Thüringen Erklärungen über den Rücktritt der beiden demokratischen Milglieder, des Innenministers Dr. Paul s e n und des Staatsrates Syndikus Glöckner aus der Thüringer Regierung liegen bisher noch nicht vor. Freilich ist die Krise nach dem Beschluß des demokratischen Parteitages, der d:e Ltinister zum Rücktritt aussordcrt, durchaus akut, da man unbedingt mit der Befolgung des Beschlusses durch die beiden Minister rechnet. Eine andere Nachwirkung des demokratischen Parteitages liegt aber bereits vor. Die demokratische Land- tagsabgeordnete Frl. Dr. Schulz, Gera, hat durch ein Schrei ben a» den Landlagspräsidenten ihr Mandat nieder- gelegl. Es ist auch mit einem evenuiellen Rücktritt des zweiten de :no km tische» Landtagsobgeordneteii Pros. Dr. Krü ger zu rechneii. Gegen diese beiden Abgeordneten sind von seiten der radikalen Iungdemokraten aus dem Parteitage heftige Angriffe gerichtet worden. An Stelle der Frau Abg. Dr. Schulz wird der Neiscvcrtreter Moog treten, der schon dem vorigen Landtag angehörte. Ossenbar rechnet man ln demokratischen Kreisen noch immer mit der Möglichkeit, ohne Landtagswahlen auszukom men und eine große Koalition nach dem Vorbild im Reiche zustande zu bringen. Es ist sehr zweifelhaft, ob gerade der jetzige Augenblick dazu der geeignete ist, da man im sozialisti schen Lager mitten ln einer schweren Koalitionskrise steht. Vielleicht das; aus den Schwierigkeiten, die sich hieraus ergeben, die Verzögerung des Rücktritts der demokratischen Minister zu erklären ist. Der Wahlsieg Venizelos' 228 Mandate gegen 22 der Opposition. Athen, den 21. August. In Griechenland haben am Sonntag Neuwahlen statlgcsundcn. Die endgültigen Ergebnisse liegen letzt vor. Es haben erhalten die Benizolisten 228 Sitze, die Royalisten 15 Sitze, die Caphandaristen 3 Sitze, die Pangalisten 1 und die Unabhängigen 3 Sitze. Die Wahlen haben also mit einem ausgesprochenen Siege der Anhänger Venizelos geendet. Die Leidtragenden sind die monarchistischen Parteien, die eine restlose Niederlage er litten haben. Man erklärt die Größe dieser Niederlage damit, daß die monachristischen starteten noch kurz vor der Wohl säst allerorts die einheitliclze Kampffront ausgelöst und getrennte Listen ausgestellt haben. Venizelos hat der Presse bereits Erklärungen über seinen Wahlsieg gegeben. Er fühle sich, wie er betonte, wie durch einen heiligen Vertrag dem Polke der Grie chen gegenüber verpflichtet, der Nation die Möglichkeit zu ver schaffen, in Frieden und Arbeit ihre großen nationalen Vorzüge zu entsalten. Ihm persönlich sei der Ausgang der Wahl die größte Genugtuung innerhalb seiner politischen Laufbahn. Dis Regierung lrage sich mit der Absicht, hie Senatswahlen für Tezemlier auszuschreibe». Die Präsidentenwahl könnte dann bereits im Februar stattsinden. Es darf als feststehend an genommen werden, daß Venizelos die Präsident schaft der Republik für sich beanspruchen und darin keinem Widerstand begegnen wird. Die ..Times- zu den Valkanwitten (Drahtbcricht unseres Vertreters.) ll. London, 21. August. Die „Times" schreibt in einem Leitartikel zur bulgarischen Kabinettskrise: „Die Spannung -wischen Südstawien und Bulgarien kann den Mächten, welche die Friedens-Verträge ge schaffen haben, sicher nicht gleichgültig sein, denn Balkanwirrcn haben weitreichende Rückwirkungen. Alles, was die auswärtigen Beziehungen Südflawicns berührt, dessen Kon flikte mit Italien noch einer Lösung harren, erfordert ganz besonders wachsame Beobachtung. Italien hat es ein wenig ostentativ abgelehnt, sich der englisch-französischen Demarche tn Sofia anzuschließen. Es hat sich in dieser Angelegenheit nicht immer so gewissenhaft an die diplomatische Etikette gehalten. Die Erklärungen des italienischen Gestrickten in Sofia mußten als ein kaum verhülltes Eingeständnis betrachtet wer den, daß Italien, solange es Südslawieir kühl gegeirübersteht, die denkbar besten Beziehungen zu Südflawiens Nachbar pflegen wird, der zur Zeit keine allzu freundschaftlichen Be ziehungen zu Belgrad unterhält." Belgrad, 21. August. Besonders beachtet wird hier, daß von feiten der demokra tischen Partei über die politische Lage überhaupt nicht gesprochen wird. Die Demokraten werden noch im Laufe dieser Woche, spätestens am 26. August, eine große Versammlung ab halten, in der der Führer der demokratischen Partei, Davido - vitsch, die innere und äußere Lage des Landes besprechen wird. In allen Parteikreisen wird diesem Bericht mit großer Spannung cnigegengcsehen, in der Hoffnung, daß Davidovitsch die künftige Politik der Regierung klar vor zeichnen wird. Beachtlich ist auch, daß die Mitglieder des radikalen Hauptausschusscs am Montag von einem Ausschluß des ehe maligen Ministerpräsidenten Vukitfchcvitsch aus der Ra dikalen Partei sprechen, da er auf die Spaltung der Partei hin arbeite. was zu Schwierigkeiten im Parlament und Regierung führen könnte. Von der Negierung ist eine genaue Untersuchung der Kundgebungen in Schibenik (Scbenico) und Split (Epalato) angeordnet worden. Nach diesen Ermittlungen wird dt« Regierung Antwort auf die italienische Not« erteile,«. Vollkommene Gleichstellung Deulschlands und Chinas Der Worllaul -er Note De» am 17. d. M. zwischen Deutschland und China abge schlossen« Vertrag hat folgenden Wortlaut: „Das Deutsche Reich und die Republik China von dem Wunsche geleitet, die Bande der Freundschaft, die glück licherweise zwischen beiden Ländern bestehen, weiter zu befestigen und die Handelsbeziehungen zwischen beiden Ländern auszudehnen und zu erleichtern, haben beschlossen, zu diesem Zweck einen Wrtrag abzuschUeßen, und haben zu ihren Bevollmächtigten ernannt: Der Präsident des Deutschen Reiches: Herrn H. von Borch, Außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigen Minister des Deutschen Reichs für China, Der Präsident des Rats der Nationalistischen Regierung der Republik China: Herrn ä)r. Lhcngting T. Wa n g, Minister für auswärtige Angelegenheiten, welche, nachdem sie einander ihre Vollmachten mitgeteilt und diese in guter und gehöriger Form befunden haben, den nachstehenden Vertrag zwischen beiden'Landern vereinbart haben: Artikel l: Die beiden Hohen Vertragschließenden Stalen vereinbaren zum Zweck der Durchführung vol ler Gleichstellung in Zollangelegenhoiten und unter Ergänzung der Vereinbarungen zwischen Deutschland und China vom 20. Mai 1921, daß in allen Zoll- und verwandten An gelegenheiten keiner der beiden Hohen vertragschließenden Staaten i» dem Gebiet des anderen irgendwie gegenüber der Behandlung irg-uckeines anderes Landes benachteiligt werden soll. Die Angehörigen der beiden Hohen Vertragschließenden Staaten sollen unter keinen Umständet, gezwungen werden, in dem Gebiet des anderen Staates irgendwelche höheren oder anderen Zölle, inneren Abgaben oder Steuern bei der Einfuhr oder Ausfuhr von Waren zu zahlen, als die von den Angehöri gen des Landes oder von Angehörigen irgendeines anderen Landes zahlten. Die Bestimmung im Notenwechsel zum deutsch-chinesischen Abkommn vom 2 0. Mai 1921, wonach deutsche Einfuhrwaren Zölle nach den allgemeinen Zollbcstimmungen bezahlen, bis die antonoinen Zollbestimmungen allgemein angewendct werden, wird hierdurch aufgehoben. Artikel II: Die beiden Hohen Vertragschließenden Staa ten werden sobald als möglich in Verhandlungen zwecks Ab schlusses eines Handels- und Schiffahrtsver trags auf der Grundlage vollkommener Gleichberechtigung und Gleichstellung eintrcten. Artikel III: Der gegenwärtige Vertrag ist in Deutsch, Chinesisch und Englisch abgesnßt; im Falle einer Auslegungs- Verschiedenheit gilt der englische Text. Artikel IV: Der gegenwärtige Vertrag wird sobald als möglich ratifiziert werden und tritt in Kraft mit dem Tage, an dem die beiden Regierungen einander mitgeteilt haben, daß die Ratifikationen vollzogen worden sind." 0. ck. p. R. Der Abschluß des deutsch-chinesischen Wirtschaft». Vertrages, der späterhin durch einen allgemeinen Handelsvertrag erseht werden soll, kann nicht nur wirtschaftlich begrüßt werden, insofern, als er ein, Steigerung der Wirtschafts beziehungen ermöglicht, sondern auch politisch, indem er einen neuen Drwets für die freundschaftlichen Beziehungen beider Länder darstellt. Seitdem oi« Nationalregierung in China die Verwaltung des Landes übernommen hat, sind ja schon eine Reihe von Verträgen mit der neuen chinesischen Regierung abgeschlossen worden, die eine Grundlage für die neue Ent wicklung dieses großen ostasiatischen Reiches abaeben. Der wichtigste diefer Verträge ist der zwischen China und Amerika, der als wichtigsten Punkt die alten Verträge zwischen den beiden Mächten auf dem Gebiete des Zoll- und Tarifwesens annullierte und dafür die Klausel setzte, daß kein Staat die Waren des anderen schlechter be handeln darf als die von Angehörigen eines dritten Staates. Weiterhin erfolgte der Abschluß derjenigen Ab machungen mit England, denen die Beilegung des Nanking. Zwischenfalles zugrundcgelegt war. Es ist deshalb nach irder Richtung hin zu begrüßen, daß die deutsche Regierung dem amerikanischen Beispiel gefolgt ist und ebenfalls mit der Nanking-Regierung in Vertragsverhandlunger eintrat, die nunmehr auch zu einem so schnellen Ergebnis geführt ' haben. Dies um so mehr, als das bisherige Vertrags- Verhältnis mit China, das auf dem Uebereinkommcn vom 20. Mai 1921 beruhte, nach dem die Bestimmungen zolltarifnri- scher Art nnr bis zu dem Zeitpunkt gelten sollten, wo die allgemeine Tarifautonomie in China eingeführt würde, eine fühlbare Lücke für die de,tisch-chinesischen Wirtschafts beziehungen darstellte. Der neue Vertrag'füllt nun diese Lücke aus, indem er bestimmt, daß die in dem Notenwechsel zu diesem Abkommen getroffenen Vereinbarungen aufgehoben werden und daß die Angehörigen der beiden Staaten unter keinen Umständen gezwungen werden sollen, in dem Gebiet des anderen Staates irgendwelche höheren oder andern Zölle, inneren Abgaben oder Stenern bei der Einfuhr oder Ausfuhr von Waren zu zahlen als die von den Angehörigen des Landes oder von Angehörigen eines anderen Landes gezahlten. Der deutsch-chinesische Vertrag unterscheidet sich von dem jenigen, den China mit Amerika abschloß, vor allem darin, daß es für Deutschland nicht nötig war, die Tarifautonomie Chinas anzuerkennen, denn dies hat ja Deutschland bereits in seinem Vertrage von 1S2l freiwillig getan. Auch die bis herigen Vereinbarungen, die Deutschland nach dem Kriege mit China getroffen hat, — China ist bekanntlich dem Versailler Vertrag nicht beigetreten — basierten auf der vollkomme nen Gleichstellung beider Staaten, die auch von. beiden Mächten gegenseitig anerkannt wurde. Auf dieser Grund lage beruht auch der gegenwärtige Vertrag. Der rasche Abschluß dieses Vertrages wird aber auch für China selbst von ganz be sonderer Bedeutung sein, insofern, als er doch geeignet sein dürfte, das Ansehen der neuen chinesischen Regierung auch nach außen hin zu stärken. Die Nanking-Regierung wird es deshalb wohl auch z» schätzen wissen, daß der Abschluß dieses Vertrages in dem gegen wärtigen Zeitpunkt erfolgte. Deutscherseits steht zu erwarten, daß die neuen Vereinbarungen eine nicht ungünstige Fortentwicklung des Wirtschaftsverkehrs mit China erbringen werden. Bis jetzt ist die deutsche Handelsbilanz gegenüber China passiv; die deutsche Einfuhr erreicht bei weitem nicht die Zahl der Ausfuhr von China nach Deutschland, was ge wiß auch auf die Wirren der vergangenen Jahre in China zu rückgeführt werden muß. Somit wird der neue deutsch-chinesische Vertrag ohne Frage auch als ein neuer Schritt vorwärts in den deutsch-chinesischen Beziehungen zu buchen sein. Die öflerreichisch-deulsche Rechlsangleichung Die Frage -er doppelten Slaalsbiirgerschask Wien, 21. August. Die österreichisch-deutsche Arbeitsgemeinschaft befaßt sich seit längerer Zeit mit der Frage der doppelten Staats bürgerschaft. Die Zeitschrift der österreichisch-deutschen Arbeitsgemeinschaft, „Deutsche Einheit", hat eine Reihe von Gutachten über diese Frage veröffentlicht. Am 5. Juli d. I. hat unter dem Vorsitz des Bundesrats eine Sitzung des Aus schusses für Verfassung und Verwaltung stattgefunden, die sich mit der Frage der doppelten Staatsbürgerschaft befaßte und beschloß, die bisher von österreichischen und deutschen Fach männern zur Verfügung gestellten Gutachten in einer Denk schrift zu vereinigen, die allen Abgeordneten des deutschen Reichstages und des österreichischen Nationalrates übersendet werden wird. Darüber hinaus hat der Ausschuß für Verfassung und Verwaltung beschlossen, den in Betracht kommenden Stellen konkrete Vorschläge für die Einführung der doppelten Staats bürgerschaft zwecks offizieller Behandlung zu überreichen. Das Vorwort der früher erwähnten Denkschrift hat folgenden Wortlaut: „Es liegt in der Natur der Sache, daß der Unterausschuß für Verfassung und Verwaltung der österreichisch- deutschen Arbeitsgemeinschaft nur seilen mit unmittelbar für die Gegenwart praktischen Anregungen hervortrete» kann. Eilt doch ein Hauptteil seiner Arbeit Fragen, die e r st i in A u g e n - blick des wirklichen Zusammenschlusses den Gegenstand der öffentlichen Erörterung bilden können. Die sogenannte doppelte Staatsbürgerschaft jedoch ließe sich nach Ansicht des Unterausschusses für Verfassung und Verwaltung auch heute schon in weitem Umfange verwirklichen, ohne mit den Friedensverträgen in Konflikt zn kommen. Der Verfassungsausschuß hat cs daher für angezeigt erachtet, von einer Reihe von Fachleuten Gutachten über die Frage einzu holen. Er hält es für angemessen, diese Gutachten — vorläufig ohne eigene Stellungnahme — einem weiteren politischen Jnteressenkreise vorzuleaen, um auf dieses wichtige Problem und die verschiedenen Möglichkeiten seiner Lösung aufmerksam zu Wachen, seine offizielle Erörterung anzuregen und seine praktische Lösung oorzubereiten." Die deutsche Studentenschaft in der Zlilernalionale Paris, 21. August. Die Konferenz des Internationalen Studentenverbaickcs hat die Vorstandsuxchlen für das kommende Jahr vorgenom- men. Der Vorsitz ging turnusgemäß auf England über. Die mit einer gewissen Spannung erwarteten Verhandlungen über di« Frage der Vertretung der deutschen Studentenschaft innerhalb des internationalen Ver bandes sind bisher wenigstens offiziell nicht in Gang gekommen. Die Agentur Harms, di« in dieser Hinsicht offenbar die Auf fassung der französischen und der ihr nahestehenden Gruppen mied ergibt, begründet die Zurückstellung diefer Frage damit, daß der deutsch« Verband alle Studenten deutsche« Zunge, auch außerhalb der Reichsgrenzen, zusammenfchlietzen uno damit an scheinend eine dem Anschlußproblem merkwürdig ver wandte Frage aufwersen wolle. vierzehn Seeienle über vord Panama, 21. August. Vierzehn Mitglieder der Mannschaft des Dampfers William McKenney wurden bei dem Orkan, der am 8. d. M. an der kali fornischen Küste wütete, von einer Welle weggespült und er tranken. Der Dampfer, der gestern hier einlief, war sehr be schädigt. Die verunglückten Seeleute wurden von der Welle in dem Augenblick erfaßt, wo sie am Deck die von dem Orkan zu sammengeworfene Ladung wieder in Ordnung brachten. Sie kosten für Sie englischen Truppen im Zrat Bagdad, 21. August. In der Kammver sagt« gestern der Premiermmister des Irak: „In dem dem Irak unterbreiteten Entwurf eines Militärabkommens hat England vorgeschlagen, daß der Irak de» Unterschied zwischen den Unterhaltungskosten de britischen Streitkräft« im Irak und den Unter haltungskosten derselben Truppe, wenn sie sich in England befinden würden, bezahlen soll. Angesichts der Interessen, du E-roß-Britannien im mittleren Osten haben, sollte es die gesam ten Kosten für die im Irak stehenden britischen Truppen be zahlen. Di« in Frage kommende Summe ist zwar gegenwärtig durchaus nicht übertrieben hoch, aber die Zeit könnte kommen, wo es Großbritannien wünschenswert erscheint, weitere Truppen nach dem Irak zu schicken. vrlxener städtisches Waisenhaus geschlossen Brixen, 21. August. Das Städtische Waisenhaus, das einige Jahre vor dem Krieg« von einigen Brixener Bürgern gestiftet worden ist, und in den, immer 50 Waisenkinder untergebracht waren» wurde nunmehr vom amtierenden Bürgermeister zwang«« weife geschlossen. Das Haus wird der faschistisch-!» Kinderorganisation übergeben, - " ' ' Hassel a«d Lramer verloren gegeben Neuqork, 21. August. Die Ueberseeslieger Hassel und Cramcr, werden nunmehr verloren gegeben, nachdem von sämtlichen Schissen, die sich i« fragliche» Gebiet befinden, gefunkt worden ist, daß sie Mn« Spur von den Fliegern gesunden habe».
