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»ewipeusfreiheit und dem Elternrecht entspricht. Wir sind der Auffassung, dag der Staat eines seiner bedeutsamsten Rechte aubllbt, wenn er den Unterricht und die Erziehung der Kinder entwickelt und fördert. Es mutz in der Tat der deutschen Kulturpolitik sein, den Hochstand des deutschen Schulwesens weiter zu entwickeln. Dieser Fortschritt mutz aber in Einklang gebracht werden mit »nveräutzerlichen Menschenrechten und Fa- milicnrechlen, ebenso mit den Rechten der Religionsgesell- schastcn, die nach unserer Auffassung für die Behauptung des deutschen Volkstums unersetzlich sind. Die Reichsregierung hat in ihrer Erklärung weitere Maß nahmen zum Schutze und zur Förderung derFa - milic, insbesondere der kinderreichen, angekiindigt. Wir wünschen, datz sie über die Weitersiihrung bereits wirksamer Einrichtungen hinaus unverzüglich in eine ernsthafte Prüfung des Planes zwecks Schaffung einer Elternschastsversicherung auf twr Erune'age der Verantwortung der Familien und des Ee- stunlvottes cinlritt. Ter Schutz des Familienlebens schlicht nach lu.serer Ueberzeugung mehr in sich ein, als blotze wirtschaftliche und wohnungspolitischc EMcn.zsicherung. Reben sic mutz die positive Arbeit der staatlichen Gesetzgebung sllr die Erhaltung der geistigen und sittlichen Grundlagen unseres Volkslebens und ein geistig-kultureller Zugendschutz gesetzt «erden. Die Ver ächtlichmachung der Ehe und der Würde der Mutterschaft in Wort und Bild, Erleichterungen der Ehescheidung und weitere Abschwächung der Strafbestimmungen gegen Abtreibung stehen im schärfsten Widerspruch zu dem auch in der Weimarer Ver fassung hochgewerteten Familiengedanken. Die Zentrums fraktion wird mit aller verfügbaren Kraft alles abweisen, was zerstörend wirken und alle gesetzgeberischen und verwaltungs- mätzigen Mahnahmen fördern, die der Erhaltung der tiefsten Volksgrundlagen tunlich sein können. Indem die Zentrumssraktion die Erklärung der Reichs regierung zur Kenntnis nimmt, erwartet sie von ihr, datz sie in die Bearbeitung ihres Programms eintritt. , Die Zcntrumspartei will hierbei, ihrer staatspolitischen Tradition entsprechend, ihre Mitarbeit nicht ver sagen,behält sichjedoch im einzelnen ihre Stel lungnahme vor. Regierung und Opposition Dis große Aussprache Berlin, 4. Juli 1028 löeichäfisordnungsaustait begann der die große politische Aussprache. Erster recher der Sozialdemotraten, der stärksten tech kurzein ch s t a g heute ! ie .er war der Spr Partei des Hauses. Der Ab,!. Dr. Vreitscheiö sührte u. a. aus: Die Wahlen haben die größte Niederlage den Deutschnationakcn. den größten Erwin» den Sozialdemokraten gebracht. Die Negierung mutzte deshalb um gebildet werden. Wir Sozialdemokraten baden die Führung dei dem Versuch der Bildung einer großen Koalition gehabt. Wir betrachten nicht wie die Kommunisten das Parlament nur als eine Tribüne zur sozialistischen Propa ganda. Die Kommunisten haben ja bei den Ä mnest iekämpscn sich auch um die Mehrheitsbildung mit anderen Parteien be müht, sie haben sich zu diesem Zweck sogar an die Deutschnatio nalen gewandt. Wenn die Große Koalition zunächst scheiterte und nach mancherlei Irrungen und Wirrungen eine andere Form für das Kabinett gewählt wurde, so ändert das wenia in der Cache. sZu.ruf b. b. Komm.: „Soll das ein Kabinett der Köpfe sein?") Nein, nur die Kommunisten könn ten ein Kabinett der Köpfe bilden, bei denen freilich die Eprechwerkzeuge die Hauptsache waren. In der Sache ist natürlich auch die jetzige Regierung an die F raltionen ge bunden. Die einzelnen Regierungsmitgliedcr müssen sich aus das Vertrauen ihrer Fraktionen stützen können. Für uns Sozialdemotraten beruht das Vertrauen zur Regierung auf dem Vertrauen, das wir zu den sozialdemokratischen Ministern haben. Wir wissen wohl, datz der Sozialismus nicht mit einem Koalitionskabinett verwirklicht werden kann. Das sozia listische Ziel bleibt für uns dasselbe, ob wir in der Opposition oder in der Regierung sind; nur die Methoden wechseln. Wir wollen durch unsere Regierungsbeteiligung die Hebung der Lage der arbeitenden Klassen erreichen. Die Regierungserklärung atmet den Geist der Koalition. Manches, was darin als Gegenstand der Prüfung bezeichnet wird, bedarf für uns der Prüfung nicht mehr. Wir hätten bestimmtere Formulierungen in manchen Fragen der Sozialpolitik und Steuerpolitik gewünscht. In der Schul - frage hätten wir die Bezugnahme auch ans andere Verfas sungsbestimmungen gewünscht. Mit Genugtuung haben wie die Regierungserllürnng zur Agrarpolitik gehört. Wir begrüßen das Festhalten an der V c r st ä n d i g u n g p o l i t i k Mir wollen nicht den von rechts gewünschten Kurswechsel mit engerer Annäherung an Italien und Ungarn. Die von uns weiter verfolgte Verständigungspolitik mit den Westmächten wird leider noch immer gestört durch den Fortbestand der frem den Besetzung deutschen Gebiets an Rhein und S a a r. Wir verlangen auch in dieser Smndc als unser Recht die Näu m u n g des besetzten Gebietes. (Beifall.) Der fran zösische Sozialist Anriol hat kürzlich in der Pariser Kammer sich diesem Verlangen angeschlagen und erklär!, durch die Bil dung der neuen deutschen Reichsregicrung mit einem Sozial demokraten an der Spitze seien die letzten Vorwände sür die Nichtliqnidicrung des Krieges beseitigt. Von unc Sozialdemo kraten, die wir starken Einslutz in der Regierung haben, weiß man auch drüben, datz wir alles tun, um den Frieden zu schassen -unter Anerkennung des deutschen Rechts. Wir haben den An spruch auf sofortige Räumung nach Deutschlands Eintritt in den Völkerbund und nach dem Locarnopakt. (Beifall.) Wir begrüßen auch das unzweideutige Bekciitnis der Regierung zur Republik und zur Weimarer Verfassung. Die Dentschnaiionaleii und Herr Lambach haben sich zum Monarchismus bekannt, Herr Lambach in sehr eigenartiger Weise. Wir wollen keinem die monarchistische Uebcrzciigung nehmen, aber wir wollen und werden verhindern, datz dieser Monarchismus einen Ansdruck findet, der der Republik nachlcilig wird. Das müssen wir vor allem von den Ben intcn der Republik verlangen. Regierungserklärungen sind ein Stück Papier, es kommt an auf den Willen, der dahinter steht. Der Negierung rufen wir zu: Jetzt an die Arbeit für das deutsche Volk und sür die arbeitenden Schichten. (Beifall bei den Soz.) Abg. Graf Westarp (Dtn.) erklärte, datz zum sechzehnten Male seit dem Erlaß der Weimarer Verfassung der »Reichstag die Ebre und das VeraiiUaen habe, die Vorstclluna einer neuen Ncicysrcgierung enigcgcnznncymen. Rvcy leine Regierung ist allerdings mit der Feststellung vor den Reichslag getreten, daß die Parteien sich über ein Rcgicrnngsprogrnmm nicht einigen konnten. Das Fehlen einer solchen Einigung wird die erwarte ten vierjährigen K? stiifericn nicht gerade ruhevoll gestalten. Die letzten Koalitio„sverhandlungen haben eindeutig gezeigt, datz unser Regieru»gssyst,:in wieder einmal vollständig ver sagt hat. Die Tätigkeit des Bcrfassungsiiiinisters Severing wird abzuwarlcn sein. Der Redner betont die Notwendigkeit der Versassungs- und Vcrmaltungsreform. Mil Schlagmorten des Unitarismus und der demokratischen Patentlösung des dezen tralisierten Einheitsstaates ist die Frage nicht zu lösen. Die Negierung wird einen entschlossenen Gegner in uns finden, wenn sie die Aufgabe anders zu lösen sucht, als dadurch, datz die Grenzen zwischen Reich und Ländern klar und wirksam abgcsteckt werden, und datz de» Ländern Selbständigkeit und Leistungs fähigkeit erhalten bzw. miedcrgcgeben werden. Der Redner schlägt vor, die Regierungserklärung amtlich zu ver breiten, um zu zeigen, wie ein sozialdemokratischer Kanzler programmatisch über Landwirtschaft und Mittelstand reden, über Internationale, Klassenkamps und Verwandlung der kapi talistischen in eine sozialistische Republik schweigen tan». Das Miß trau eu gegen die Negierung sei durch die erklarnng nur verstärkt worden. Vesrenidlich sei. datz in der Regierungserklärung jedes IprUche, datz Polen in die Räumung des Rheinlandes hineln- zursprechen habe. Man müsse weiter fragen, ob die Einheits front der Ablehnung jedes irgendwie gestalteten Ost-Locarno aufrcchterbalten werde. Zur Zoll- und Handelspolitik betonte er, daß sich auch in der Gegenwart das Prinzip der Einfuhrzölle durchaus mit dem der Ausfuhrförderung vertrage. Ein weiterer Zollabban wäre unter den heutigen Verhültnißen für Deutsch land völlig verkehrt. Handelsverträge, die unserer Eesamtwirl schuft schädlich sind, müssen gekündigt werden. In der Agrar politik übernimmt der Kanzler die Politik des Ministers Schiele. Wir fordern, datz das Notprogramm auch wirklich in gleichem Sinne fortgesührt wird. Der Redner fragte, warum in der Regierungserklärung die Krisis der Locarno-Politik nicht mit gleichem Nachdruck in den Vordergrund gestellt worden sei, wie von der früheren Regie rung. Es könne niemand ernstlich behaupten, datz sich nutzen- politisch irgend etwas van den Hoffnungen verwirklicht habe, die man in gewissen Kreisen auf deutsche Linkswahlen gesetzt habe Der Redner kündigt entschlossene Gegnerschaft an. wenn sich die Regieruna etwa auf neue Komvenlations- velhandkungen für die Räumung elnlasfen sollte de- Frage der Kriegsschuldlüge genüge die wissenschaftticke l-in ; nicht. Dem Kriegsächtungspakt stimmte der Rcci. :,r zu Die Regierungserklärung, so fährt der Redner jort, in t nicht den Eindruck, als wenn das Kabinett aus eine lange Dauer rechnet. Sie trägt zu deutlich den Eharakter eines Wahlaus- rufes. Unter den sämtlichen 16 republikanischen Negierungen haben sich nur zwei ausdrücklich und klar zum E h r i si e n t n m als Grundlage der deutschen Kultur bekannt. Datz jetzt jedes Bekenntnis dieser Art fehlt, ist sicher tcin Zufall und rust uns zu entschlossenem Kampf auf den Plan. Sowohl das Wort „christlich" als auch das Wort „national" werden in der Re gierungserklärung ängstlich vermieden. Um so klarer und ent schiedener sind wir gewillt, dem Versuch der jetzigen Koalition, Sozialdemokratie und Liberalismus untereinander und mit dem Zentrum zu vereinigen, den christlichen, sozialen und natio nalen Ideengehalt unseres Parteiprogramms entgegenznstellen. Darauf gab der Abg. Dr. Perlitius die an anderer Stelle mitgeteilte Erklärung der Zentrumsfraktion ab. * Der Kommunist Emert (Thüringen) hielt eine stunden lange Agitaiionsrede, während derer sich das Plenum sehr rasch lehrte. — Größere Aufmerksamkeit fand der Abg. Dr. Scholz (D. Vp.)> der an der Regierungserklärung maßvolle Kritik übte Die Verwaltungsreform meinte er,, könne bei der Neichsregie- rung begonnen werden, statt 12 seien nur 7 oder 8 Minister not wendig. Die Voraussetzung für wirksame Reformen sei die Pcr- sonenglcichhcit der Regierungen des Reiches und Preußens. Ein Finanzausgleich, der nur dazu diene, lebensunfähige Staaten aufrecht zu erhalten, müsse abgelehnt werden. Die Deutsche Valkspartei soll die Taten der Regierung abwarten und sich das Recht der Kritik Vorbehalten. Abg. Dr. Haas (Dem.) bedauerte die Methoden, nach denen bei der Bildung der Regierung gearbeitet worden sei. Frak tionen seien nicht geeignet, ein Regierungsprogramm auszu- arbeitcn. Die Demokratische Partei sei mit dem Inhal! der Regierungserklärung einverstanden und begrüße die klaren Erklärungen zur Außenpolitik. — Abg. Drewitz (Wirtschafts- Partei) verlas eine Erklärung, in der es zum Schluß hieß: Die Wirtschaftspartci wird sich der neuen Regierung gegenüber so lange abwartend verhalten, bis Klarheit darüber besteht, in welchem Sinne sich die sehr theoretisch haltende Erklärung der Rcichsregiernng praktisch auswirkt. Abg. Leicht (Bayr. Volksp.) gab eine kurze Erklärung ab. die inhaltlich mit der Stellungnahme des Zentrums überein- stimml. — Abg. Döbrich (Ehristl.-Nat. Bauern) begrüßte die An erkennung der landwirtschaftlichen Notlage im Regierungs- Programm. Das Programm enthalte aber zuviel Versprechun gen, so daß wenig Aussicht auf eine wirksame Hilfe für die Landwirtschaft bestehe. Die Beratungen iver-dcn Donnerstag nachmittag fortgesetzt. Adel fliegt zu Ktlfe Eine Frie-ensre-e Poincares Ncglcrmig:- über den weiinna der stc n jchle. .c .:cr >on. von dem vasnisch'n Ai tzc: 'ist:- cröcl. Berlin, 4. Juli 1928 Der bekannte Flieger Udet hat der italienischen Regierung angcbotcn, mit leichten Udet-Flamingo-Flug zeugen eine Rcttungsexpkdition sür die aus d Eise festgehaltcne Nobile-Mannschaft vorzunehmcn. würde für ihn nicht allzu schwierig sein, mit diesen leichte» Fl» zeugen, sobald sie mit Kufen versehen seien, aus kleinstem Raum aus dem Eise zu lenden und die Bcsatzuiigsmitglicder dort einzeln abz» holen. Die italienische Regierung hat diesen Vorschlag Udets wärmstens begrüßt. Udet wird in diesen Tagen mit zwei Flugzeugen, einem zweiten Piloten und einigen er fahrene» Leuten unter Führung des bekannten Nordpolfahrcrs Kapitän Ritscher von Hamburg mit einem Dampfer der Hambuig-Aincrikn-Linie nach Spitzbergen absahren. Die Reichsregicrung hat die Förderung dieses Rettnngs- «nternehincns übernommen. Mit Rücksicht o»f die Fahrtdauer nach Spitzbergen wird mit einem Einsetzen der Rettungsaktion nicht vor zehn Tagen z» rechnen sein. * Das ungewisse Schicksal Amundsens und des Russen Bttbuschlin, die auf ihren Hilfsslügen zu den Nobile- Mannschaften verschütten und höchstwahrscheinlich im ewigen Eis umgekommen sind, hält den deutschen Flieger Ernst Udet, einen unserer tüchtigsten und bekanntesten Piloten, nicht zurück, seine Erfahrungen, seine Mittel und sein Loden für bedrängte Fliegerkameradeu einzusehen, die ein ungenügend vorbereitetes und geführtes Unternehmen in größte Todesnot gebracht hat. Wenn heute auch Stimmen der Empörung laut werden über die ganze Nobile-Expedition und einzelne Phasen aus ihr, so ist das Urteil über die Notwendigkeit schneller und großzügiger Hilfsmaßnahmen einstimmig. Daß nunmehr sich auch Deutsche aktiv daran beteiligen, ist aller Anerkennung wert. Die besten Wünsche des deutschen Volkes begleiten Udet, den das Geschick vor dem Wege, den Amundsen ge gangen ist. bewabren möae. Sie Bremen-Weger in Zrland Dublin, 3. Juli. Die Bremen-Flieger Köhl, Fitzmauricc und von Hiincfelö sind heute abend mit dem Flugzeug Europa, dem Schwesterschiff der Bremen, von London kommend, auf dem Flugplatz Baldonnel cingetroffen, von dem sie am l2. April zu ihrem berühmten Flug nach Amerika anfgestiegen waren. Etwa 6000 Personen halten sich auf dem Flugplatz ein- gefiindea und begrüßten die Flieger mit wildem Jubel. Bei der Landung waren anwesend Präsident Covgravc, der deutsche Generalkonsul, Dr. v. D e h n - S ch in i d t, die Mi nister des irischen Freistaates und hohe Offiziere des Heeres und der Polizei. Auch die Göttin des Majors Fitzmauricc war mit ihrer kleinen Tochter erschienen. 15 Flugzeuge des irischen Freistaates waren nach der D '»lin-Vucht geflogen, um den atlantischen Fliegern das Geleit <hu acbcn. AMMHe ntch Argenlinien gsMie! Rom, 3. Juli. Die beiden italienischen Rrkordfiicger Ferrarin und Del Perle sind am Dienstag abcnd gegen 28 Uhr zu einem Ozcnnsl » g über Algier, Gibraltar nnd W c st - afrika nach Buenos Aires gestartet. Mit dieser 7'86 Kilometer langen Strecke wollen sie Ehoinbcrlina Strccicn- relerd Amerika—D'eulichlnnd brechen. Paris, 9. Juli. Bei einem heute abend von der Amerikanischen Handels kammer anläßlich des amerikanischen Unabhängigkeitstnges ge gebenen Bankett hielt Ministerpräsident Poincarä in Erwide rung einer Rede des amerikanischen Botschafters eine Ansprache in der er einen längeren Rückblick auf die Beziehungen zwischen Frankreich und den Vereinigten Staaten vom klnabhiingigkeiis- kriege ab bis znin Weltkriege warf. Er gedachte zunächst de- Wertes der amerikanischen WaffenhiIfe und fuhr dann sort: Der Frieden ist gekommen, und er hat den Siegern wir den Besiegten gezeigt, datz in einer durch die Gemeinsamkeit der wirtschaftlichen Interessen immer enger verbundenen Well jeder Krieg zwangsläufig nicht wieder gut zumachende Schäden zurücklätzt. Die dezimierten, ver stümmelten, erschöpften Völker haben zum größten Teil lang wierige Finanzkrisen durchzumachen gehabt. Frankreich wird nicht müde werden, der Welt Beweise für seinen friedfertigen Geist zu gebe». Seit dem Vertrage von Versailles hat es im Völkerbund zuversichtlich und eifrig mitgearbeitet. Bei aller Hingebung an die Sondcrverträgc, die wir unterzeichnet haben, und Lei aller Unmöglichkeit, irgend etwas zu tun, was ein Ver gessen oder eine Verleugnung der Völkerbundssatzungen oder dieser Verträge bedeuten würde, wird Frankreich niemals eine Gelegenheit abweisen, feierlich die Offensivkriege zu verdammen. Vorausgesetzt, datz cs die Freiheit hat, seine Sicherheit gegen eventuelle Invasionsdrohungcn zu garantieren und sich gegen alle Angriffe zu verteidigen, ist es ständig bereit, den Krieg als die abscheulichste Geißel zu brandmarken und sein möglichstes zu tun, um seine Wiederkehr zu verhindern. Wer von uns wünschte nicht, datz die schrecklichen Tage, die wir erlebt haben, niemals wiederkehren? Zehn Jahre haben nicht genügt, um unsere Wunden ganz zu heilen. Hoffen wir wenigstens, datz in den kommenden Jahren der Frieden endgültig seine Herrschaft über der Welt aufrichten wird. * Während der Präsident der französischen Republik Parade über die größte Flotte abnimmt, die jemals unter der Trikolore versammelt war, spricht vor Amerikanern in Paris PoincarL über Frankreichs unentwegte Friedens liebe. Er erwähnt hierbei auch den amerikanischen Pakt- Vorschlag und erklärt im Namen Frankreichs den Krieg für üchtenswert, vorausgesetzt, daß man Frankreich das Recht zur Kriegsführung nicht nimmt. Wird es den Amerikanern angenehm zu hören sein, daß man den Kellogg-Vorschlag so merkwürdig mißversteht? Sechs Kinder durch Kandgranake gekölel Katiowitz, 4. Juli. In Tarnowitz ereignete sich am Dienstag nachmittag ein schweres Unglück. Kinder fanden beim Spielen eine Handgranate, di« explodierte. Sechs Kinder im Alter von drei bis zehn Zähren wurden sofort getötet, vier Kinder schwer verletzt. An dem Auskommen der Schwerverletzten wird gezweisclt. Die polizeilichen Ermittlun gen sind sofort wieder ausgenommen worden. Zyklon im chinesischen Meer Tokio, b. Juli. An der japanischen Küste hat ein Zyklon einige Ortschaf ten erheblich beschädigt. Insbesondere die Städte Zassebo, Zu» rnga und die Insel Hokaido haben schwer gelitten. 20 Schisser» boote werden vermißt. Ter Schisssoorkchr im chinesischen Mett ist slillgclcgt.
