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Die neuen Minister Lion den Ministern des neuen Reichskabinetts hatten fol- Gendc ihr« Portefeuilles schon im vollsten Kabinett inne: Dr. Otrefeinann (D. V. P., Aeußeres), Dr. Curtius (D. V P.. Wirtschaft), Groener (parteilos, Reichswehr) und Schätze! ckvoyer. Vp., Post). Die Sozialdemokraten erhalten vier Sitze: Hermann Müller (Reichskanzler). Severing (Inneres), Dr. Hilferding (Finanzen) und Wissell (Arbeit). Hermann Müller wurde 1876 in Mannheim geboren. Ursprünglich kaufmännischer Angestellter wurde er 1899 Redakteur der „Gürlitzcr Volkszeitung": 1966 zum Mitglied des Vorstandes der S. P. D. in Berlin ernannt, wurde er ISIS dessen Vorsitzender. Als Außenminister im Kabinett Bauer Unterzeichnete er am 28. Juni 1919 den Versailler Ver trag. Vom März bis Juni 192» war Müller Reichskanzler. — Karl Eevering. gebmen 1875 in Herford, erlernte das Echlosserhandwerk und wurde 1901 Geschäftsführer der Verwal tungsstelle Bielefeld des Deutschen Metallarbeiterverbandes,' 1912 übernahm er di« Redaktion der Bielefelder ..Volkswacht". 1919 zum Reichskommissar für Westfalen ernannt, war er vom März 1920 mit kurzen Unterbrechungen bis Oktober 1926 preußi scher Minister des Innern. Dr. Rudolf Hilferding. ge bmen 1877 in Wien, promoviert« 1901 zmn Dr. der Medizin und war von 1906 bis 1922 als Schriftsteller und Journalist tätig. 1923 wurde er im ersten Kabinct' Stresemann Reichsfinanz- «ninister. — Rudolf Wissell, geboren 1869 in Güttingen, war bis 1900 als Maschinenbauer tätig. Darauf wurde er Arbcitersekretär in Liilxck und 1908 Zentralarbcitersetrelär in Berlin. Don Ende 1918 bis Februar 1918 Volksbcaustragter. war er bis Juli 1919 Rrichswirtschastsminister und bis Ende 1924 Sekretär und Vorstandsmitglied des Allgemeinen Deu:- schcn Gewerkschaftsbundes. Seit 1. Januar 1924 ist Wissell Schlichter für den Bezirk Groß-Berlin. Der Zentrumsobgeordnete von GuSrard. der die Mini sterien für den Verkehr und für die besetzten G biete übernom men hat. wurde 1863 in Koblenz geboren. Nachdem er die Rechtswissenschaften studiert hatte, war er von 1898 bis 1905 Landrar des Kreises Monschau, und ist seitdem als Geheimer und Obeircgrcrungsrat im Obcrpräsidium zu Koblenz tätig. Di« Demokraten erholten zwei Sitze: Dr. Koch-Weler (Justiz) und Dietrich-Boden (Ernährung). Dr. Erich Koch- Weser, Rechtsanwalt und Notar, wurde am 26. Februar 1975 in Bremerhaven geboren. Er war von 1901 bis 1909 Bürger- Meister in Delmenhorst, dann Ctadtdirektm in Bremerhavsn, und von 1913 bis 1919 Oberbürgermeister in Kassel. Er war vor dem Kriege Mitglied des Olden burgischen Landtages, später Mitglied der Bremischen Bürgerschaft. Von 1913 bis 1918 Mit glied des Preußischen Herrenhauses, gehörte er der verfassung gebenden Deutsche» Nationalversammlung an und ist Mitglied des Reichstags seit 1920. In den Jahren von 1919 bis 1921 be kleidete er in verschiedenen Ministerien das Amt des Reichs ministers des Innern. — Der Ernährungsminister Hermann Robert Dietrich, gcbmen in Obcrprechtal (Baden) 1879. war von 1905 bis 1908 Stadtrechtsrat in Karlsruhe, darauf Bürgermeister in Kehl, und ist seit 1914 Oberbürgermeister von Konstanz. Im November 1918 wurde er Mitglied der vorläufi gen badischen Bolksregicrunq, und war von 1919 bis 1920 badi- cher Minister kür Auswärtiae Angelegenheiten. Eine notwendige Klarstellung Aus der Zcntrumsfraktion des Reichstags wird offiziös folgendes mitgcteilt: lieber die Unterredung, die der Herr Reichs- Präsident am Mittwoch, den 27. Juni abends, mit dem sozialdemokratischen Frakiionsfiihrcr Müller-Franken hatte, wird in der gesamten Presse folgende amtliche Mit teilung verbreitet: „Der Reichspräsident erklärte, daß er an sich ein Be dürfnis für die Besetzung des in der Verfassung und in ^der Geschäftsordnung der Reichsregierung nicht als regel mäßige Einrichtung vorgesehenen Amtes eines Vize kanzlers nicht anerkennen könne, es im übrigen auch ab- lehncn müsse, in Ausübung seiner verfassungsmäßigen Rechte sich von einer Fraktion für die Zusammensetzung des Reichskabinetts bindende Vorschriften machen zu lassen. Er ersuchte den Abgeordneten Müller-Franken, diese seine Entschließung der Zentrumssraktion mitzu- teilen." Diese amtlichen Verlautbarungen lassen darauf schließen, daß der Herr Reichspräsident über die zu- runde liegenden tatsächlichen Vorgänge ei der Regierungsbildung nicht zutressend unterrichtet worden ist. Weder die Zentrumssrak- lion nach eines ihrer Mitglieder hat jemals daran gedacht, dem Herrn Reichspräsidenten irgendwelche Vor schriften über die Ausübung der ihm durch die Reichsvcrfas- sunq gegebenen Befugnisse zu machen. Der Vizekanzler posten ist bei den Verhandlungen über die Große Koalition von dem mit der Kabinettsbildung beauftragten Abgeordneten Hermann Müller dem Vorsitzenden der Zen trumsfraktion angeboten worden. Diese Tatsache berechtigte die Reichstagsfraktion des Zentrums und ihre Unterhändler zu Verhandlungen über den Mzekanzlcrposten, wobei ihnen die Absicht vollständig fernlag, in die versassungs- rechtlichen Befugnisse des Herrn Reichspräsidenten ei.izugreiscn MspkStze gegea Sie »elchsligswahl Krylenkos SIrafanIräge Moskau, 2V. Juni. Im Schachty-Prozeß beantragte Staatsanwalt Krylenko gegen den deutschen Ingenieur Ot 1» 8 Monate bis 1 Jahr Ge- fängnis. Krylenko ließ die Anklage gegen Meyer fallen. Er beaniragt« gegen Badstleber bedingte Verurteilung. Gegen Baschkin, gegen zwei Mitglieder der Moskauer Zentrale, gegen neun sichernde Mitglieder der Lharkower Organisation und zwei weitere Angeklagte, die Spionageausträge ausgesührt haben sollen, beantragte Krylenko die Todesstrafe. Gegen die übrigen Angeklagten beantragte Krylenko Gefängnisstrafen. Krylenko begründete den Strafantrag damit, daß seiner Ansicht nach Otto einen Brief, von dem oft die Red« war. an Kossarinow übermittelt Hab« und daß im übrigen ein politisch bedenklicher Widerspruch darin liege, daß Otto gleichzeitig Mit- glie> des Stahlhelms und des Vereins der Freunde des neuen Rußland gewesen sei. Die Freiheitsstrafe soll Otto die Muße verschossen, darüber nachzuoenken, wie illoyal er sich als Aus länder in der Sowjetunion betragen habe. Krylenko gab zu, daß die Beweise für Ottos Vergehen nicht erbracht seien und daß er daher dem Empfinden des Ge richts anlieimstellc, Otto für schuldig zu erklären oder srei- zusprechen. Berlin. 29. Juni. Zu der Meldung über die Strafanträge gegen die deutschen Angeklagten im Schachttwrozeß wird von maßgebender Seile mitgeteilt: Das hier benannte, gegen Otto vorliegende Kr. Paris, 28. Juni. Poincare hat heute morgen seine Auseinandersetzung mit der radikalsozialistischcn Partei zu einem außerordentlichen Er folg führen können. Die radikalsozialistischc Fraktion hat ihre vorbehaltlose Zustimmung zum Regierungspro- gramm erklären müssen, ohne auch nur eine von ihren Forde rungen durchsetzen zu können. Die Freunde der nationalen Union nennen diesen Erfolg einen grundlegenden Sieg: ihre Gegner sagen, daß Poincare durch die Unerbittlichkeit, mit der er eine der Regierungsparteien unter das kaudinisrhc Joch der Koalition gezwungen habe, di- sicherste Grundlage zu ihrem Sturz gelegt habe. In der Tat ist die Situation des Kabinetts der nationalen Einigung keineswegs so günstig, wie es vielleicht aus den Abstimmungsergebnissen dieser Tage den Anschein gewinnen könnte. In der Geschichte des französischen Parla mentes ist der Vorgang noch nicht dagewcscn, daß eine Regie rung vier Wochen nach Abgabe ihrer programmatischen Erklä rung noch nicht im Besitze des Vertrauens votums war. Und Poincarö hat dieses schließlich nur mit den äußersten Mitteln durchzusetzen vermocht. Noch heute morgen hat er sein Verbleiben im Amt davon abhängig gemacht, daß die Kammer seine Erklärung vorbehaltlos billige. In den Kreisen der radikalsozialistischen Partei ist sein Lorgchen als schwere Provokation empfunden worden. Man hat hier den sehr bestimmten Eindruck, daß der Minister präsident es darauf angelegt habe, den Konflikt auf die Spitze zu treiben. Poincare weigerte sich noch gestern, den leitenden Ausschuß der Fraktion oder ihren Vorsitzenden zu empfangen, der den Spezialaustrag zu Verhandlungen hatte. Dem Abgeordneten Malvy gewährte er nur eine kurze Be sprechung in einem Flur der Kammer und ihr Verlauf soll in einer äußersten Reserve gewesen sein. Durch den Innenminister Sarault ließ er die Partei wissen, wie sehr er sich durch ihre Vorbehalte verletzt fühle an seiner Erklärung und daß er un bedingter denn je auf ihren Stimmen beharre. Material kann eine solche Strafe unter keinen Umständen als gerechtfertigt erscheinen lassen. Es ist zu hoffen, daß das Sow jetgericht in maßvoller und besonnener Abwägung der vorlie genden Tatsachen zu einem anderen Schluß kommt als der Herr Staatsanwalt Krylenko. Die deutsche öffentliche Meinung würde jedenfalls kein Verständnis dafür aufbringen, wenn auch bas Gericht dem Vorschlag des Staatsanwalts folgt. Das Urteil gegen Goetze Der schwere Verdacht wegen des Verrats an Schlaget«. Berlin, 29. Juni. Nach dem Plädoyers der Verteidiger füllte das Schwur gericht folgendes Urteil: Der Angeklagte Alfred Goetze wird wegen Meineids zu einer Zuchthausstrafe von einem Jahre drei Monaten kostenpflichtig verurteilt. Durch die Untersuchungs- Hast gellen sechs Monate der erkannten Strafe als verbüßt. In der Urteilsbegründung wies der Vorsitzende zunächst auf die Schwierigkeiten des Ruhrkampfes hin, wo die Franzosen mit eiserner Faust die Kehle des Volkes gepackt lxttten. Aus die Erzählungen der französischen Kriminalbeam ten habe das Gericht kein Gewicht gelegt, weil es sich nicht habe feslstellen lassen, ob sie der Wahrheit entsprechen. Es liege zwar der Verdacht vor, daß Schneider und Goetze Schlaget« verraten hatten, doch habe sich dieser Verdacht nicht so weit ver. dichtet, daß das Gericht einen Verrat als feststehend hätte an nehmen können. Der Angeklagte und Schneider hätten zu gegeben, daß sie sich den Franzosen gegenüber verpflichtet hätten, Hauenstein auszuliefern. Ueber das Verhalten des An geklagten und Schneiders in der Angelegenheit Houenstein habe das Gericht keine Kritik zu üben. Das werde ja vielleicht an anderer Stelle getan werden. Einen Meineid habe der An geklagte zweifellos geleistet. Die radikalsozialistische Partei hat es in ihrer heutigen Fraktionsfltznng für zweckmäßig gehalten, vor dem von ihr als provozierend empfundenen Verhalten des Ministerpräsidenten zurückzuweichen, um nicht den etwa gewünschten Anlaß zur Demission zu geben. Aber hat Poincarö wirklich klug daran getan, die radikalsozialistische Partei, der zum Schluß nur noch an einer Scheinkonzession gelegen war, die ihren Rückzug hätte decken können, so öffentlich niederzuzwingen? Wie die Linke seine Unerbittlichkeit empfindet, zeigt eine Aenße- cung des „Quotidien": Niemals hat der Ministerpräsident einen verhängnisvolleren Sieg davongetragen, so schreibt das Blatt. Selbst diejenigen, die bisher ohne große Unzufriedenheit die Macht in Poincarös Händen sahen und eine Krise in diesen Tagen vermeiden wollten, werden es ihm nicht vergessen können, daß er ihnen seinen Willen durch eine solche Drohung auf- gezwungen hat. Man kann nicht begreifen, daß er eure Ab stimmung verlangte, die ihm die Linke nicht gewähren konnte, ohne sich selbst zn erniedrigen und zu desavouieren. Das geht über sein Recht. Die Reaktion beklatscht seine Geste: die Re publikaner aber würden ihrer Pflicht untreu werden, wenn sie je aushören sollten, ihm seine heutige Handlung vorzuwerfen. Poincarö, der stets ein ebenso unvollkommener Psychologe wie scharfer Intellekt war, begreift, was dieses Urteil für seine Zukunft bedeutet. Sein fester Wille und seine Unbestechlich keit mögen in der Not der Inflation als unentbehrlich betrachtet worden sein: aber lange hat das französische Parlament noch nie eine zu schwere Hand über sich geduldet. Sein Sieg non heute kann leicht seine Niederlage von morgen sein. Auch die elsässische Frage wird sich nicht ewig durch die Stellung der Vertrauensfrage aus der Erörterung der Kammer ausschalten lassen. Wennschon es dem Justizminister Varthou heute noch einmal gelungen ist, dem Antrag Walter auf Haftentlassung der verurteilten elsässische» Ab geordneten auf diese Weise entgegenzutrcten, so werden weitere Wiederholungen dieses etwas primitiven Vorgehens doch eigen artige Rückschlüsse auf die Sicherheit der Negierung gegenüber dem elsässische» Fragenkomplex nnhelegen. Es findet seine Erklärung nur aus der Lage einer Negierung, die schon wieder gewonnen zu haben glaubt, wenn sic wieder einen Tag Vieser verhängnisvollen Kammersession hinter sich gebracht hat. Das Damoklesschwert über Poincare Neuer Pyrrhussieg 4 4 Proteste. Wie der „Demokratische Pressedienst" erfährt, sind außer einem Einspruch der Volksrschtspartei gegen Zulassung -er Liste 6a, der sich auf sieben Wahlkreise bezieht, ins gesamt 43 Beschwerden gegen di« Durchführung.der Wahlen eingegangen. Gegenüber den früheren Wahlen und be sonders gegenüber dem Volksentscheid ist diese Zahl als nicht erheblich zu bezeichnen. An zuständiger Stell« hofft man, daß vas Wahlprüfungsgericht noch »m Laufe dieses Sommers über die Beschwerden entscheiden wird. Nach foihcren Erfahruntien erweisen sich rund 60 Prozent der Beschwerden als unbegründet, und die als begründet erkannten sind meist so geringfügig, daß au dem endgültigen Wahlergebnis nichts mehr geändert wird. verVölterbuudsaosschubsürlukeraatloualesRechl Schweres Eisenbahnunglück ln England z , London, 27. Juni. V In -er Näh« vouDarlingto« Petzen ein Personen« sonderzng und ein Süterzng zusammen. Dabei WurdeZ sechs Personen getötet und dreißig verletzt. ^ ! Die Zahl der Todesopfer bei de, Lifenbatznlatastrophe bei Darlington hat sich auf 22 erhöht. Mit «tue, weiteren Er. Höhung -er Todesopfer ist nicht mehr zu rechne«, da der Zustan de, tu de« «raich:Mtzseru^g^r^Pe,l(tzten.MtMpts. »fShrlich ist. Das Eisenbahnunglück' Lei Darliugton -ereignete^ sich? um Genf» 28. Juni. Der Völkerbundsausschutz zur fortschreitenden Kodi- fizierung des internationalen Rechtes, io dem Deutschland durch Professor Echücking vertrete« ist, hat heute feine vierte Tagung geschlossen Der Ausschuß empfiehlt dem Rat, noch zwei wettere Frage» auf di« Tagesordnung der für das nächste Jahr a»gesetzten diplomatischen Konferenz zu nehmen, nämlich die Rechtslage und die Funktionen der Konsuln und die Frag« der Zuständigkeit von Gerichten im Hinblick ans fremde Staaten. Luf Grund der früheren Tagung sollen von dieser Konferenz über das Hoheit-recht in Kiisteng^oässeru. stttzL-Micht -er Staat«, »egen auf ihrem Gebiet zu Schoden, kommende Ausländer Uvd 11 Uhr 20 nachts. Der AusMglerzug war von Ecarborough nach Newcastle unterwegs. Obwohl beide Züge mit gerLuger Geschwiudtgke-tt fuhren, stürzte Lei dem Zusammenstoß die' edw Lokomotive um, und zwei Waggons des Ansflügler- ZNges schoben sich ineinander. Die Rettungsmannschaften hatten Smith PrSsi-entfchaftskan-i-at Washington, 29. Juni. Schlag Mitternacht ist AI s r e d S m i th von der Partei tagung in Houston zum demokratischen Präsident, schaftskandidaicn nominiert worden. Es entfielen im ersten Wahlgang 849, also mehr als zwei Drittel, von 110« Stimmen aus seinen Namen — ein Triumph ohnegleichen für den Gouverneur von Neuyork, der nun alle seine Gegner aus der ganzen Fahrt geschlagen hat. Die Abstimmung vollzog sich unter ungeheuerer Spannung. Wie früher geplant, hatten die verschiedenen Abordnungen, die auf andere Kandidaten, wie Senator Reed und Senator George, festgelegt waren, zunächst ihre Stimmen für diese „Lieblingssöhne" abgegeben, um dann aber gleich ihre Stimmenänderung anzuzeigen. Zersplittert« Stimmen entfielen auf zehn verschiedene Kandidaten, von denen ober keiner auch nur einen Augenblick ernsthafte Aussichten hatte. Kaum war das Abstimmungsergebnis offiziell verkündet, da brach in der Versammlung ein wilder Tumult aus. Musik kapellen spielten die bekannten Neuyorker Volkslieder, und des Iudelns war kein .Ende. » Im Präsidentschaftswahlkampf stehen sich also nun Hoooer z»rd Smith gegenüber. Der Kampf wird interessant und span. »«d sei«, da Hoooer dt» ftärdeve Partei hinter sich hat, Smich «der über -te größere Popularität verfügt.
