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Mensche«-. Dabei weist Stampe darauf hin. das; diese Nechtspflicht durch das positive Gesetz eines Staates, der Kulturslaat sein wolle, weder „eingeschränkt noch verneint" werden könne, und dag Sie „ungezügelte Omnipotenz dei Gesetzgebung ein Volk in den Abgrund führe und das; daher widersinnige, inhaltlich unsittliche Gesetze und Gesetze von unsittlicher Wirkung einem Bolle nicht geboten" werden dürfen Das Recht muß eben Recht bleiben; von ihm er warten wir. wie Landgerichtdirektor Dr. Marx (Der Wisfenschaiischaralter der Jurisprudenz. Berlin 1019 S. 71) zutreffend ausführt, daß ..es uns als Recht nicht nur in folge eines menschlichen Machtgebots, sondern deshalb ein leuchtet. weil es dein gesunden Menschenoerstaird als dir einzig angebrachte Regelung erscheint". Dr. Booß (Reli, gion. Sittlichkeit und Recht in Wissen und Glauben Jahr gang 1028 Heft 3. 1 und 5) saßt die Grundidee der Per- bundenheit von Bolk und Recht in die Worte zusammen: „Wissen und Glauben. Natur und Offenbarung haben auch am Recht gemeinsam zu arbeiten, um es wieder u, Har monie mit Religion und Sittlichkeit und dadurch mit ihrer allerletzten Quelle, mit Gott in Verbindung zu bringen." Diese Verbundenheit herzustellen ist gerade in einer Zeit, wo Materialismus und Liberalismus dominie rende Gewalten sind, Gebot der Stunde. Nur die Erkenntnis und praktische Auswirkung des Grundsatzes, das; Gott letzte Quelle allen Rechtes ist, wird Volk uiid Recht wieder zusammenführen, ohne damit einer fortschrittlichen Entwicklung des Rechts irgendwie Hemmnisse zu bereiten. Darum sind auch jene Bestrebungen, wie sie die Arbeits gemeinschaft „Religion und Recht" im Katholischen Mademikerverband vertritt und wie sie wieder in der An fang kommenden Jahres voraussichtlich zu Karlsruhe unter der Devise „Moderne Rechtsprobleme" stattfindenden Ta gung praktische Gestaltung erfahren sollen, mit allen Kräf ten und Mitteln zu unterstützen. Das wesentlichste Erfor dernis besteht jedoch darin, das; in den Parlamenten von Reich und Ländern, in Lenen Las Recht „gesatzt" wird, der chrisilichc Einschlag zur Geltung gebracht wird; di: Erreichung dieses Zieles ist eine politische Frage und dad'.nch bedingt, das; die für christliche Belange eintretenden politischen Parteien durch die Zahl ihrer Mandate ihren politischen Eiinlnß dnrchznsetzen vermögen: nur dann bleibt das Recht die Seele und die Stütze des Staates; nur dann finde: auch d's Recht wieder seinen Weg zur menschlichen Seele und über sie zur Seele des Volkes. China uni» die Anslönder Stummer »6 Am Sen 11. August sFortsetzunn von Seile 1) Abg T-Range fD. N f bestritt, das; in weiten Kreisen des Lemschen Bottes der Wunsch nach einem neuen Feiertag bestände. SUzu den Soz.) hätten eigentlich mehr Grund, den 9. No- vemoer ;u feiern. D. nn würde nach deutlicher erkennbar werden dos; es ich nicht um einen Nationalfeiertag, sondern um einen p.'meinolitischen Zwangsfeicrtog zur Unterdrückung der andc-n (Unruhe lintsf. Die jetzigen Zustände zeigen, das; die monarchische Spitze als ruhender Pol die beste Staatsform ist (gr. Heiterkeit links). Kein Deutfchnationalcr denkt daran, die bestehende Staatsform gewaltsam zu ändern; aber wir hoffen, das; eines schönen Tages das wieder gesundete Volk aus freien Willen aus dem Zerrbild dieser Demokratie vorwärts schreiten wird zu einem neuen Kaisertum. Wenn das deutsche Volk schwere Erschütterungen überwunden hat, so nicht wegen, sondern trotz der Weimarer Verfassung. Wir wollen in dieser schweren Zeit nicht einen neuen Streitpunkt schassen durch die zwangsweise Einführung eines Nationalfeiertages. Wir wollen mit dem Nationalfeiertag warten, bis Deutschland befreit ist und bis wir als freies Volk unsere Freiheit feiern können. (Händeklatschen b. d. DeukschnotlonalenZ Von der Wirtschaftspartci ist der Antrag cingegangen, den Vusstag im November als Volkstrauertag zum Gedächtnis der Gefallenen ;u begeben. Reichs! n n c n in i u i st e r Servring erwiderte sofort dem deutichnaiionalcn Redner. Deustchland stehe allerdings vor einer winschafilichen Depression; aber die schweren Zeilen könnten nur aus dem Boden und mii den Mitteln der Weimarer Ver fassung überwunden werden. Durch die Einführung eines Nationaiseicrlages könne die Wirkung dieser Verfassung nur vertieft weiden. Die ganze Weit bewundert das deutsche Volk weoen der Schnelligkeit, mit der es sich aus tiefstem Fall wieder emporgearbcitet hat. In der Geschichte dieses Wiederaufstiegs gll>t es viele ruhmreiche Tage, die wohl verdienen, am 11. August mit der Verfassung gefeiert zu werden. Das Verdienst an diesen, Aufstieg hat das ganze deutsche Volk in seinen breitesten Schichten, nickst blof; die vom Abg. Schlange erwähnten drei Gruppen. Wenn Adg. Schlange mir einen großen Einfluß in der Negierung zuschreibt, io bin ich ihm sehr dankbar. Den vorliegenden Gesetzentwurf kann er aber nicht als mein persön liches Werk bcirachtc». Ich vertrete hier eine Vorlage, die vom Reichsrat beschlossen worden ist. Ich vertrete sie allerdings gern, denn ick bin der Meinung, daß ein Volk zwar seiner Toten ernst gedenken, daß cs aber auch Feiertage begehen soll, an denen cs init Frohsinn, Hoffnung und Aukunstsglaube sich »ls Nation chisammciifindel. (Händeklatschen bei den Soz.) Abg. Dell (3.) legte den Standpunkt der Zentrumsfraktion dar: Wir stim men grundsätzlich dem Gedanken des Slationalseiertages zu und streben die enge Verbindung dieser Nationalfeier mit dem Weimarer Brrsassungsivcrk an. Wir halten an der Ueber- zeugung sest, daß die gesetzliche Regelung eines National feiertages. und zwar i» Gestalt der Dersassungsseier, sich durch die gegebenen Staatsvcrhältnisse rechtfertigt. Wenn von an derer Seite der Reichsgründungstag, der 18. Januar, als Nationalfeirriag vorgeschlagen wird, so wollen wir gewiß nicht verkennen, daß auch dieser Tag dauernde historische Be deutung und Wertung erhält. Aber unter den umgestoltetcn Gesamioerhältmssen muß bei einem Nationalfeiertag die We marcr Verfassung und der Volksstaat im Vorder gründe sichen. Wir haben volles Verständnis für den Wunsch, möglichst den tl. August als den Tag der Verabschiedung der Weimarer Verfassung zu wählen. Aber im Hinblick auf die aus allen Volksschichten fortgesetzt an uns dringenden Mahnrufe muß ich mich des ausdrücklichen Auftrags meiner Fraktion ent ledigen, unsere sachlichen und praktischen Beden ken gegen den 11. August vorzutragcn. Das schwerste Bc- denkcn gegen die Nationaifeier am 11. August besteht darin, daß dieser Tag mitten in die Erntezeit und die notwen digsten landwirtschaftlichen Arbeiten fällt. Sollte trotz dieser außerordentlich schwerwiegenden Bedenken, die auch aus den Kreisen der Lohnempfänger geäußert werden, am 11. August srstgehalien werden, so muffen wir unbedingt darauf bestehen, daß durch Vorschriften der Landcsgcsctzgcbung oder der Lan- desverirmltung die Ernte und die Arbeiten der Landwirtschaft zum Schutze des Dolkswohls gesichert bleiben. Dazü kommt ferner, daß der 11. August in die Ferienzeit fällt. Ge rade, weil mir wünschen, daß der Nationalfeiertag vom gan zen deutschen Volke sesllich begangen wird, weisen ivir auf diese Bedenken nackfdrücklich hin. Ein Nankinger Erlaß " - ' -kankiug. 9. Juli. Der Rat der Regieruilg veröffentlichte gestern einen Erlas, über di« rechtliche Stellring der Ausländer in China während der Ucbergangszeit zwischen dem Erlöschen der früheren Verträge und dem Abschluß neuer Abkommen. Dir in dem Erlaß bestimmte Regelung wird nur «us Llautsangehörige der je ui ge« Länder angewandt werden, deren Verträge mit Chinaabgetauscnsind. Zur wesentlichen wird durch die Reurrgelung bestimmt, daß die Behandlung der diplomatische« und konsularischen Vertreter dem internationalen Recht ent« sprechen wird. Die Ausländer und ihr Eigentum werden durch das chinesische Gesetz geschützt und die Ausländer der chinesischen Rechtsprechung unterstellt. Alle von Chinesen zu zahlenden Stenern und Abgaben muffen auch von den Ausländern geleistet werden. Wie der diplomatische Korrespondent des „Daily Tele graph" hört, gründet sich die abwartende Haltung des Foreign Office gegenüber dem Verlangen der Nanking-Negierung auf Abschaffung der ungleichen Verträge und Aufnahme von Ver handlungen für den Abschluß neuer Verträge mit den aus ländischen Mächten darauf, daß die Stellung der Nankinger Regierung noch nicht als fest angesehen wird. Die Nankinger Regierring müsse den Beweis liefern, daß sie im Namen ganz Chinas sprechen könne. Ileberdies würde die Nankinger Regierung vor Aufnahme neuer Verhandlungen mit Groß britannien seinen guten Willen dadurch zeigen müssen, daß sie sich formell entschuldige und eine angemessene Entschädigung für die gegen England gerichteten Aus breitungen in Nanking vom vorigen Jahre zahle. Die rianung Japans scheine mit der der britischen Regierung übereinznstimmen. ch * Die Nanking-Regierung macht Ernst mit ihren Ab sichten. Die Wiedererlangung der Zollhoheit und der Ab schaffung der fremden Gerichtsbarkeit gehören neben der Aufhebung der fremden Vertragshäfen zu den „Haupt kriegszielen" der nationalistischen Regierung. Die revolu tionäre Bewegung, welche 1925 begann, hat eine ungeheure Durchschlagskraft entfaltet, weil diese Forderungen im gan zen Volke populär waren. Nachdem bekanntlich Rußland arnd Deutschland längst auf die ungleichen Verträge verzich tet haben, hatten sich im Laufe der letzten zwei Jahre auch die meisten anderen bevorrechteten Nationen bereiterklärt, die ungleichen Verträge aufzuheben, aber als Vorbedingung die Rückkehr normaler friedlicher Zustände in China be zeichnet. Einige von ihnen hatten nichts Dringenderes zu tun, als durch Subventionen und Intrigen d-iefen erwünsch ten Normalzustand hinauszuzögern, nachdem aber die Eini gung nun doch gelungen ist, tritt die Frage an sie heran, ob sie ihre Versprechungen wahr machen wollen. Es wird von der Festigkeit des neuen Systems ab- hängen, ob es durch Zielsicherheit Erfolge erlangt, wobei ein Rückfall in die chaotischen Zustände der letzten Jahre alles Errungene gefährden müßte. Darum ist die Einig keit der drei siegreichen Führer der Revolution Feng. Tsch'i- ang, Pen von entscheidender Wichtigkeit. Bedeutsam ist fernerhin, ob es der in Neubildung begriffenen Zivil regierung gelingen wird, die Herrschaft der Generale lang sam in den demokratischen Friedenszustand überzuführen wozu die Entlastung der Armee die erste Voraussetzung ist. So verstehen wir die gestern gemeldete Forderung der Shanghaier Bankiers, erst die zwei Millionen Soldaten auf eine halbe Million zu reduzieren, bevor Anleihen ge» Heren Stiles gewährt werden könnten. Wir haben daher den Vorschlag gemacht, entweder den auf den 11. August folgenden Sonntag zu wählen oder einen weder in die Erntezeit noch in die Ferienzeit fallenden Werk tag. Dabei t)at man zwischen dem 11. Februar, dem Tage der Eröffnung der Nationalversammlung und der Einbringung des Versassungsentwurfs, und dem 11. August reiche Auswahl, wobei insbesondere auch an den Tag der Beschlußfassung in der Nationalversammlung gedacht werden könnte. Ich bean trage die Uebenveisung der Vorlage an den Rechtsausschuß. Abg. Dietrich-Baden (Komm.) wandte sich gegen die Vor tage und sprach für Einführung des 1. Mai als National- scieriag. Abg. Dr. Moldcnhauer IT. Vp.) bcöauerie die Rede des Herrn Schlange, die nich! geeignet gewesen sei, die Einigkeit des deutschen Volkes zu fördern. Die Weimarer Verfassung habe um das deutsche Volk große Verdienste, sie habe es vor der Gefahr des Bolschewismus errettet. Zum Nationalseier- rag aber könnte man nur einen Tag wählen, an dem sich alle Bolksangehörigen einig und begeistert zusammenfinden. Jetzt sei die Zeit noch nicht gekommen, die Weimarer Verfassung zum Boden eines Nationalfeiertages zu maäM. Für den Nationalfeiertag ist der Tag gekommen, wenn der letzte Franzose die deutsche Erde verlassen hat oder wenn wir durch den Zusammenschluß mit Oesterreich Großdeutschland erreicht haben. Abg. Dr. Külz (Dem.; foooerie oen Verfassungstag als Nationalfeiertag. Nicht ein rauschender Festlag solle es sein, sondern ein Tag der nationalen Sammlung und Selbstbesin nung Der 11. August brachte uns den Sieg des deutschen Sclbsterhaltungswillens gegen den von außen und innen an- diüngendcn Vernichtungswilien. Keine Verfassung sei van so tiefem ethischen Gehalt wie die Verfassung von Weimar, keine verkörpere ein so starkes Glaubensbekenntnis zur Nation. — Abg. Drenütz fWirtschpl) bekämpfte die Vorlage. Abg. Tr. Horlacher (Bayr. Vp.) erklärt, seine Freunde hielten die Weimarer Verfassung in manchen Punkten für reformbedürftig. Der vorliegende Gesetzentwurf sei ein Ein griff in das Landesrecht über die in der Verfassung gezogenen Grenzen hinaus. Dazu kämen noch die schon vom Zentrums redner erwähnten wirtschaftlichen Bedenken. Die Bayrische Dolkspartei könne dieser Vorlage nicht zustimmen. — Gegen die Vorlage wenden sich weiter Redner der National sozialisten, der Christlich-nationalen Bau ernpartei. des Deutschen Dauernbundes und der De u t s chh a n n o v c ra n c r. Damit schloß die Aussprache. D>c Abstimmung darüber, ob die Vorlage an den Rechtsausschuß gehen soll, blieb zunächst zweifelhaft und mußte im Hammelsprung wiederholt werden. Dabei wurde mit 214 gegen 136 Stimmen die Ausschußüber weisung beschlossen. Dafür stimmten die in der Regierung vertretenen Parteien. * Reichspräsident von Hindenburg hat laut Mitteilung des Reichsmiiiisters des Innern genehmigt, daß bei größere» zur Feier des Verfaffuirgstages stattfindenden sportlichen Wett- känrpsen eine auf die Veranstaltung des Tages hinweisende Plakette verliehen wird. GsekHchnv«tzM de! Weimar Erfurt, 10. Juki. Die Ncichsbahndirektion Erfurt teilt mit: Am Dienstag vormittag 11 Ikhr ist aus der eingleisigen Strecke der Privatbahn Weimar—Herka—Blankenhain ein von Weimar kommender Personenzug mit einer Lokomotive zusammengestoßen. Beide Lokomotiven entgleisten. Durch den starken Anprall erlitten achtzehn Paffagiere und Bedienungsmannschaften Verletzungen. Von Weimar aus wurde ein Snnitätsauto zur Unsallstelle entsandt. Ucber die Schuld an dem Unglück konnte bis jetzt noch nichts Genaues in Erfahrung gebracht werden. Der Sachschaden ist ziemlich groß. 2V9 Tote auf dem „AMMs" Sautiago de Chile, 10. Juli. Nach einer amtlichr« Meldung find die Opfer des Untergangs des Dainpscrs „Angamos" nicht ganz s» zahlreich, wie anfangs befürchtet wurde. Die Gesamtzahl der Tote» wird jetzt mit LOS angegeben. Zur Zeit de» Untergang«, des Schiffe, befanden sich » Offiziere, 124 Mann und 82 Paffagiere, d. h. NS Personen em Bord. Soweit bekannt, find n ur K Per» jonen gerettet worden.- Sie 5ahri des „Krassiu" Stockholm, 10. Juli. Im schwedischen Kricgsnnnistrrium ist folgendes Telegramm des Hauptmanns Tornberg eingelausen: Der ,-Krch- sin" befindet sich 25 Distanzminuten von der Viglierigrupp'. R^bel. Alles wohlauf. Rom, 9. Juli. Die „Citta di Milano" meldet über Svalbard, dah in der Radiotelegraphie bei Anwendung der kurzen Wellen fest zwei Tagen absolutes Schweigen herrscht, und das, alle Schiffe, die sich in Kingsbay befinden, in der gleichen Lage sind. Da die Gruppe Viglieri nur über einen Kurzwellensend r verfügt, ist man seit zwei Tagen ohne jede Nachricht von ihr Die „Braganza" ist mit einem sinuländeschen Flugzeu: an Bord nach dem NoMamp abgefahren. Die „Nerven- geplündert London, 10. 7. „Daily Mail" berichtet aus Montreal: Eine Meldung aus Blanchablon besagt, das Oze a n f l u gze u g „Bremen" sei von einer Anzahl Männer geplündert worden. S:s hätten Kompasse und ander« Naoigationsinstru- mente gestohlen. Der Mechaniker Thibault habe die Räuber mit seinem Gewehr vertrieben. Es seien jetzt in Eil« Leute entsandt worden, um dem einsamen Wächter des Flug zeuges Beistand zu leisten. Der Moskauer Vombeaavschlag besliitigl Kowno, 10. Juli. Nach Meldung« aus Moskau wird der Bombenanschlag a. das Hauptgebäude der E. P. kl. in Moskau von der G. P. ll amtlich bestätigt. Nach der Mitteilung der E. P. U. er schienen am letzten Freitag um 19 Uhr mehrere Personen, die den Leiter der G. P. U. sprechen wollten, im Hauptgebäude d:r E. P. U. Die Leute wurden in ein Zimmer gebracht, in dem sich zwei Rotarmisten befanden. Im Augenblick des Eintritt? warf eine der Personen eine Bombe, durch die ein Rotarmist getötet wurde. Sogleich wurde die Wache des Gebäudes alar miert. Die Attentäter, bis auf einen, der erschossen wurde, flüchtete:. Der Name des Erschollenen ist Radle wisch. Dieser war nach Mitteilung der G. P. U. früher Page am kaiserlichen Hoj und wurde vom rumänischen Generalstab nach Rußland ent sandt, um terroristische Akte zu verüben. Später winde noch «in Attentäter, ein Russe, in der Nähe von Moskau verhaftet. Der in der Nähe von Podolsk verhaftete zweite Atten täter ist unter militärischer Bewachung in die Moskaus E. P. U. eingeliefcrt worden, wo sofort die Vernehmung begann. Der Verhaftete weigert sich, irgend welche Angaben zu mach;, und hat seinen Namen bisher uicht genannt. Es soll festgesicül worden sein, das, er über Bulgarien und lllnmänien nab Sowjetrußland gekommen ist und einen in Paris ausgestellten sowjetrussischeii Pas; bei sich hatte. Die G. P. U. ist der Ansicht, das; der Bombenanschlag von ernei Organisation auegefübtt wurde, die mit dem Auslande in Verbindung steht. Das Ver waltungsgebäude dar E. P. ll. befindet sich unter starker Be wachung Der getötete Rotarmist ist im großen Saal der E P. U. aufgebahrt und soll am Mittwoch mit militärischen Ehren bestattet werden. Hier nimmt man allaemein an, daß der Anschlag gegen da K.P. U. uicht ohne Wirkung ans die Begnadigungen "» Sck'achtyprozeß bleiben werden. Die Begnadigungen sind i» diesem Zusammenhang vertagt worden. Erörtern« Die Takti der Regierungsbi Kritik erfahren, durchweg in dem Voraussetzung eil alle Blatter unbc liehen Auffassung die Zenlrumssrak starke Beteiligung lich des Kabinet Lesern bekannt, h an diese» Stand, verschiedensten S diesmal Dr. W i Wir haben uns zi es nicht für angc solange die libero Dr. Wirth richte! als abgeschlossen Wirths für das Verdacht zu gero mmg, die über d wöhlerscinfft Herr ge» die wir eil >Nr. 187 vom 8. sein: „Ein Fehler sprcchen — ivar Dr Wirt Hs. l wissen wir nicht, Aber einerlei, we Kens gewesen sei die Psyche de nich! verraten L in den Wahlve»ic gesehen hätte", l welche Schwierig setze», weshalb Schul nage auf k dein stellte man unier mehreren, nnmsrarlei. als so,: iatzsii scheu un- auch in den Fr- recht unlerrichtet sitzung wieder ei lrumsanschauug insofern die De» einen deutliche» Wunsch, der iud scheiterte. Allerdings Worte gefunden Rahmen der Ze Deutlichkeit hat trunisparlei hing Volkes ist etwa- Msiehnna wiedc weise als einen men dos Ersckre rieücn in die i Wirlh selbst erb- Haltung in der >c-cha,b seine le >üi! inehr sehen k-ti-n ehe es Vc deshalb ivar es >0>S!-r» Wirth Schild zu erhebe In diesem . M inister a. der „Kölniil ö-'en:licht. Kons knna hin. die e kat!e und die e einnimmt. Untei ahschiedeter M-n Der R Wer nach L de? Hochwald er sich vom Kamm auüctzt. Gekrönt A'-snchtslurin, de biiae einpräat ! au acnmltigstcn ist-:rwc> Ahnung tcr Scdade -Wi nnr:in den Wank e eine wohl Vi D ste ihrer Gas ^ -' roll ihre Si * Im Landkreis Verdauen (Ostpr.) sind bei der Aus äh- lung der Wahlergebnisse des 20. Mai aus Versehen die Stim men von 50 Stimmbezirken nicht mugezahU morden, darunter 4022 sozialdemokratische Stimmen. Infolgedessen erhöht sich j der sozialdemokratische, Stimmeuresi von 26165 auf 80 7N Stimmen. Da-ans einen Rest über 30 000 Stimmen ein wene- res Mandat entfallt, wird die Zahl der sozialistischen Aogc- ordneten aus 153 anwachse». Das neue Mandat fällt aus de»! Vorsitzende» des Allgemeinen Deutsche» Bcamteubuuse^ Falkenbei-g. — Für die andere» Parteien dürste eine Aendc- rung nich: einlrcten, auch nicht siir das Zentrum, für das im! Kreise Verdauen nur wenige Dutzend Stimmen abgegeöci^ worden sind. Wahrend m ! r 'i:cn da verdüs cm Himmel enila nitre ck. wollte n 0..-:- Nüster die d nn In der ! : . der Donnerst er: ns Schauspiel .i einen wilder k reiche Himmel, stört. RiiiaSoe iD rer aiikomme wrcste. Es kon»t> Beute Schmer S r i, heulte dur k: ick? Geselle i- e:>. Bö'ige, dei ben ;u. Sie schi oa e iriar jetzt da .. chic» Walk bäume. Sie irr über ihre Köp
