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ster Frist, das rund an 700 Millionen Escusos oenageno-. allgemeinen Etaatshüushaltdesizits. Durch das I n k o in patibilitätsgesetz machte er der Anhäufung von Aemtern in einer Hand ei» definitives Ende. Eine andere Verordnung hob sämtliche Vergünstigungen und Ausnahme gesetze. unter denen die Großbanken und insbesondere die mächtige Miihlenindustrie so reick-en Gewinn abweisende Geschäfte und Spekulationen trieben, ausnahmslos auf. lleberall wird gekürzt und gespart, unnütze Aemter und Stellen ausgehoben, unproduktive Beamte entlassen, die Staatseinnahmen scharf kontrolliert, usw. usw. Das machte böses Blut, denn jetzt waren es jene Allmächtigen, deren ungerechte Interessen plötzlich ganz empfindlich betroffen wurden. Diese großen Finanzleute und Berufspolitiker, die sich nun von einem schlichten Professor ins Bockshorn gejagt sahen, konnten doch nicht dulden, daß ihrer Herrschaft ein Ende bereitet werde. Deswegen kam es zur Revolution. Die Meuterei der paar Offiziere und Feldwebel auf dem malerischen Castelo de S. Jorge sollte nur der Auftast dazu sein. „Aeichslanö Prerchen" Dr. Luthers Vorschläge zur Veichsresorm Berlin 8 August 1928 Die „Deutsche Zeitung" veröffentlicht heute folgende Leitsätze des im Januar d. I. von Reichskanzler a. D. Dr. Luther gegründeten „Bundes für Erneuerung des Reiches", die ihr. wie das Blatt selbst sagt, „— irgendwie - durch einen günstigen Wind" auf den Tisch gew.ht worden sind: i. Das Problem einer anderen Gestaltung des staatsrechtlichen Verhältnisses von Reich und Ländern dcoarf baldiger Lösung, weil: 1. Das unorganische Nebeneinander von Reichstag und Reichsregierung aus der einen Seite, preußischem Landtag und preußischer Regie rung mit ihrer Zuständig.e,i für zwei Drittel des Reiches auf der anderen Seile unerträglich geworden ist und dir Wirksamkeit außen- und inner-politischer Maßnahmen des Teuischcii Reiches in Frage stellt: 2. für wichtige, im In.ercsse der deutschen Wirtschafts bilanz notwendige Maßnahmen ein cinheitticher Wille der für diesen Rufgabenkrcis verantwortliche» Reichsregierung sich nicht durchsetzen kann: :!. das Chaos durch den Ausbau getrennter und voneinander völlig unabhängiger Reichs- und Länderoerwaltungen auch in der Provinzialinstanz zu to st spiel iger Bielregiererei und Lähmung oer Lcrwattungskrast fuhrt: 4. die kleinsten Länder die Ausgaben eines Landes ohne Inanspruchnahme der Einrichtungen größerer Nachbarländer nicht erfüllen tonnen: ä. eine Reihe mittlerer Länder für die ihnen obliegenden Ausgaben eines Landes leistungsunfähig zu werden droht, 0. die Gemenge-Lage tleinerec und mittlerer Länder lind ahlloser Exklaven in Nord- und Mitteldeutschland zu über- lüssigen Aüjwendliiigen und schweren Benachteiligungen der Bevölkerung führt: 7. die envüisscytc Dezeniralisation der Verwaltung bei der jetzigen Einteilung des Reiches in Länder allzu verschiedener lürötzs sehr erschwert ist: 8. ein vernünftiger Finanzausgleich zur Zeit infolge der Trennung der Neichsgewalt von der Durchführung der Ver waltungsausgaben und wegen der zu große» Bers.yicdenheit der Reichsglieder in Bevöikerungszahl und Leistungsfähigkeit kaum durchführbar ist: 9. nach Fortsall der früheren verfassungsmäßigen Vormacht stellung Preußens die Bevölkerung dieses Landes durch die jetzige Stiminenverteilung im Reichsrat schwer benachteiligt ist: 10. das System einer politischen Regierung sich für die Verwaltung kleinster und mittlerer Länder wegen des häufigen Wechsels der Regierung und der Kostspieligkeit des Apparates inchi bewährt hat. II. Das Problem kann nicht gelöst werden: 1. Durch Einverleibung der mittleren und kleineren norddeutschen und mltteldeutichc» Länder in Preußen unter Beibehaltung einer besonderen preußischen RegierungsgewaU (Großpreußen): 2. durch Uebcrnahme leistnngsunfähiger kleiner und mittlerer Länder in die Reich s v erwalt n n g (Versammlung nur der leistungsschwachen Länder beim Reich): N. durch künstliche Aushöhlung der Ländcn'ermaltnngen im Wege neuer Rcichsgesetze (Aushöhlungsprinzip). III. Es wird deshalb die Lösung nach folgenden Richtlinien empfohlen: 1. Im Wege übereinstimmender Gesetzgebung des Reiches und Preußens werden die gesetzgeberischen und zentralen Verwaltungsausgaben Preußens in der Weise aus das Reich übertragen, daß für dieses künftig als Rcichsland zu verwaltende Land Reichs präsident. Reichsregierung und Reichstag an die Stelle von Staatsregierung und Landtag treten. 2. Alle anderen Länder können sich auf Grund eines Landesgesetzes dem Reichsland an schließen. !i. Einige im Gemenge mit dem Reichsland liegende oder für die Durchführung der Ausgaben eines Landes nicht mehr leistungsfähige Länder werden alsbald mit dem Reichsland verbunden. Folgender Einzelvorjchlag scheint hierfür erwägenswert: K. Die Länder kessen, beide Meckleirburg, Oldenburg. Thüringen, Anhalt, Drannschweig, Hainburg, Bremen. Lüibckck, Lippe und Schaumburg-Lippe werden dem N-eichsland angefchlosscu. k. Für die Gliederung des Rcichslandes käme so- ' dann folgender Bo Uschlag in Betracht: ») Die Gebiete vom Schauinburg-Lippe, Lippe, Lübeck, die drei getrennten Gebietsteile Oldenburgs, die sechs ge trennten Gebietsteile Aichalts, die 28 getrennten Gebiets teile Braunschweigs, sowie die beiden getrennten Ge bietsteil« Hessens ndbst den sechs Exklaven werden den im engsten Zusammenhang mit ihnen liegenden in Zukunft als Provinzen des Reichsland cs zu verwal tenden Provinzen zugeschlagen, b) Die beiden zu vereinenden Länder Mecklenburg, das Land Thüringen, sowie die beiden die größten deutschen Hafen weiter auf eigene Kosten verwaltenden Hansa städte Haneburg und Bremen erhalten gleichfalls die Eigenschaft als Provinzen des Reichslandes. e) Um die Kontinuität der staatlichen und koinmunalen Venvallnng im Moment der Ueberleitung nicht zu ge fährden, werden im übrigen die Grenzen der Pro vinzen zunächst nicht geändert, ck) Die Besoiliiziung der wenigen Provinzexilaven, wie der Kreise Wetzlar und Schauinburg, der prcutzi'sch-thüriii- gischen Exklaven, sowie künftige wirtschaftlich gebotene Aeno-crangen der Grenzen des Provinzen des Neichs- , la-ndes erfolgen später nach Anhörung der Provinzial- landtagc durch Gesetz. L. Gleichzeitig werden die i» S ü d d c u l f ch l a n d liegen den Exklaven den sie umschließe »den Ländern ein- Chamberlai« gehl in Urlaub (Von unserem Londoner Korrespondenten.) ü. Lonbou, 8. August. Die neueste Anordnung der Aerzte, wonach Sir Austen Ehamderlain eines mehrmonatlichen Urlaubs bedarf, be stätigt das Gerücht, daß seine durch Ueberarbeitung komplizierte Erkrankung, eine Luströhrenentzündung, verbunden mit leichter Lungenentzündung, ziemlich kritischer Natur war. Chainberlain wird London voraussichtlich nicht vor Ende des Monats verlassen können. Er soll dann in ei« englisches See bad und schließlich zur völligen Erholung ins Ausland gehen. Er wird also auch während des ganzen Septembers den Amts- geschäften -mehr oder minder fernbleiben. Infolgedessen wird Lord Lushendun ihn nicht nur in laufenden Angelegen heiten, sondern auch auf den bevorstehenden Tagungen des Völkerbundes und der Völkerbundsversammlnng vertreten, ab gesehen von seiner gewohnten Teilnahme an den Genfer Kom missionsarbeiten in der Abrüstungs- und Sicherheitsfrage. Man hat den ungewöhnlichen Weg gewählt, Lord Cushendun durch königliche Verordnung zum stellvertretenden Außenminister zu ernennen. Als mutmaßliche Erklärung dafür wird angeführt, daß er am 27. August England bei der Unterzeichnung des Kellogg-Paktes in Paris vertreten werde. Die amtliche Mitteilung über Lord Lushen- duns Ernennung, die seine Genfer Obliegenheiten ausdrücklich erwähnt, übergeht jedoch die Unterzeichnung des Kellogg-Paktes mit Stillschweigen. Es bleibt abznwarten, ob die in der Luft liegende Unsicherheit über die Einzelheiten dieser Pariser Zeremonie sich zu einer Verschiebung des Datums verdichten wird oder nicht. Rach den vorliegenden Meldungen ans Washington bereiten die politischen und Etikette-Fragen, die durch das spanische und russische Unterzeich nung s a n g e b o t aufgeworfen wurden, dein Staatsdeparte ment keine geringe Verlegenheit. Am stärksten trägt aber offen bar die feindselige Ausnahme der englisch-französi schen F l o t t e n v o r s ch l ü g e in Washington und in Rom, und zwar nach voraufaegangener Aussprache zwischen diesen beiden Hauptstaädtcn, dazu bei, die Atmosphäre für die Unter zeichnung des Paktes zu kühlen. In London entdeckt man jetzt weitere Komplikationen auf deutscher Seite. Die „T i m e s" stellt fest, daß Deutschland die am unmittelbarsten interessierten Negierungen wegen einer Aussprache über die R ä u m u n g s f r a ge anläßlich der Pari- gc-gliedert. InsDesondere wird der Bezirk Hohenzoltern dem Lande Württemberg unter Auslarfch der Exklaven mit Baden awgeschlossen. 4. Die Provinzen des Reichslandes verwalten die jetzigen Ausgaben der Provinzen und weitere ihnen zu delegierende Aufgaben unter Aufsicht der Reichsregierung. 5. Im Reichsrat werden die auf das Reich Rand nach der Vin'wohncrzahl entfallenden Stimmen von den Provinzen des Reichslandes geführt. 6. Der in den Provinzen des Reichstän>des an der Spitp: der inneren Staatsverwaltung stehende Beamte, der unler Gegenzeichnung des Reichskanzlers vom Reichspräsidenten ernannt wird, muß ständiger Kommissar der Reichsregierung auch gegenüber allen Reichsverwaltu-n- g-.'n sein, soweit sich diese nicht wieder in die allgemeine Ver waltung ci»gliedern lassen. 7. Der staatsrechtlichen Stellung des preußischen Staats-, -als entsprechend wird zur Mitwirkung bei der Gesetzgebung und Verwaltung des Reichslandes ein Staatsrat des Rcichslandes gebildet. Er wird nach den bisherigen Grundsätzen von den Provinzen gewählt. Dieser Siaatsrat ist bei allen Gesetze so orl age n an den Reichstag, soweit sie Angelegenheiten des Reichslcmdes be treffen, zu hören. Ihm steht" ein Einspruchsrecht gegen solche Gesetze, sowie ei» Mctwirkungsrecht beim Ertast von Aus- führungLucrsrd.iuiigen zu, die grundsätzlich an die Stelle der bishsiiigen VusfLihrung^Äsetze zu Reichsgesttzen treten sollen. 8. Bei dem Finanzausgleich wird das Rcichsland im Verhältnis zu den anderen Ländern als Einheit behandelt. Der Finanzausgleich zwischen Len einzelnen Provinzen des Rcichslandes vollzieht sich in Anlehnung an die bisherige preu ßische Praxis und unter Berücksichtigung der Besonderheiten der neu hin-ntretenden Provinzen des Rcichslandes. 9. Das Vermögen der im Reickrsleurd zu vereinigenden Länder wird mit dem preußischen Vermögen zu einem Reichs- landvcrmögen verbunden. Es wird den cnyeren oder weiteren Kommunalverbänden insoweit übertragen, als es bisher Aufgaben diente, die als kommunale Aufgaben nunmehr den Provinzen des Rcichslandes oder den zn ihnen ge hörenden Kominunaivcrbänden Zufällen. Die Eirtischeidung darüber, was in Zukunft als Reichs- landvermögen und was als Koininunalveruiiögen der Provinzen des Rcichslandes zu betrachten ist, trifft im Streitfall der Stnatsge vichtshof, 10. Für die Gesamtheit des Reichslandes wird als Unterabteilung des Reichsetats ein Haus haltsplan auifgc stellt, bei dessen Zustandekommen der S-tavtsrcit in denselben Weif« wie bei Gesetzen, die für das Reichsland gelten sollen, mitwirkt." Wie der Bund zu dieser Veröffentlichung, deren Authen tizität im übrigen nicht bestritten wird, mitteill, handelt' cs sich hier nur um einen Ausschnitt seiner bisherigen Ar beit. Das umfangreiche Material und die ins einzelne gehenden Vorschläge des Bundes, deren Formung noch nicht abgeschlossen fei, ergäben erst das Gesamtbild. Infolgedessen gingen die bisher gezogenen Schlußfolgerun gen von unzutreffenden Voraussetzungen aus. Sobald die Arbeit des Bundes abgeschlossen sei, werde die Qessentlich- keit sofort und eingehend nnierrichret werden. Die „Deut sche Zeitung", die auch ihrerseits die Notwendigkeit einer Reform des Reiches nicht in Abrede stellt, schlägt natür lich Alarm über diesen „Plan zur Zerschlagung Preuße n s". Es ist selbstverständlich, daß jeder Plan zu einer Aenderung der politischen Verhältnisse in Deutsch land, mag er geartet sein, wie er will, auf eine lebhafte Gegnerschaft stoßen uns vielleicht da und dort znm Zünd stoff neuen Parteihaders werden wird. Und doch ist die Tatsache nicht zn verkennen, daß die Probleme der Reichsreform unsere Generation vor eine arake natiosal« Aukaabe stellen. Das Heilige ser Unterzeichnungskonferenz sondiert Hab«. Es ist anzunehmen, daß niemaird daran denkt, den amerikanischen Staatssekretär in Anspruch z« nehmen, wenn es zu einer solchen Aussprache kommen sollte. Das hindert nicht, daß die „Mor ning-Post" in einer Pariser Meldung andeutet, Kelloggs Erscheinen >i Paris hänge jetzt von der D i s kr e t i o n S1 r e s e in a n n - ab. Auch die «Times" gibt zu bedenken, daß die Anrveseuheii Chamberlcnns in Paris vielleicht einen Aufschub der deutsche» Absichten wünschenswert machen werde. Kurz, cnrs irgendeinem noch ungeklärten Grunde, der am ehesten in den enllisch-französi- schen Flottcnvorschlägen zu suchen sein dürfte, aber durch keine Gründe, wie di« deutschen Wünsche in der Ränmungsfrage, ver deckt wird, scheint die Pariser Unterzeichnungskonfercnz zurzeit in der Luft zu schwebe». Was die F l o tt e n v o r sch l ä g e selbst anlangt, so hm das Foreign Office seine ursprüngliche Absicht, sie nach Mit teilung an Washington, Rom und Tokio zu veröffentlichen, auf- gegeben. Di« Vorschläge werden zunächst nicht bekannt- gegeben werden, und die Ursache dürfte darin zu suchen sein, daß der amerikcmisech und der italienische Widerspruch eine Ueberarbeitung notwendig machen. Italien, das eine vorläufige Antwort erteilt hat, hält seinen in Gens ver tretenen Standpunkt aufrecht und will insbesondere darauf be stehen, daß die Rüstungen zur See nicht getrennt von den Landrüstiingen behandelt werden. In der hiesigen Presse wird dieser Ernwaird ausgenutzt als ein Indizienbeweis dafür, dass Chambcrlain den Franzosen kein Zugeständnis in der Frage der A r m c e r e s e r v e n gemacht habe. Dazu ist nur zu sagen, dass niemand angenommen habe, das englisch-französische Kom promiß werde in allein Einzelheiten in einem zur Veröffent lichung bestimmten Dokument nicdcrgclegt werden. EiksMche ßmrseMNM? Die Nachricht, wonach der englische Außenminister Chainberlain auf mehrere Monate beurlaubt wird und Lord Lhushendon vertreten wird, hat naturgemäß auch in hiesigen politischen Kreisen Aufsehen erregt; jedoch liegst so sagt man hier, keinerlei Veranlassung vor, zu zweifeln, daß Chainberlain tatsächlich ernsthaft erkrankt ist. Mit Rücksicht auf die kommende Völkerbundstagung ist man aber uni so mehr von einem Fernbleiben des engli schen Staatsmannes berührt, zumal Lord Chushendon woyl kaum in schwierige Verhandlungen mit den übrigen Außen ministern eintritt. Ob sich daher auch noch andere p o l i tische Konsequenzen ergeben, bleibt von der künf tigen Entwicklung abhängig. Römische Reich Deutscher Nation ist daran zugrunde ge gangen. daß damals die Frage der Reichsreform, die Jahr hunderte lang akut war. infolge der kleinlichen eifersüchti gen Gegensätze zwischen der Zentralgewalt, und den Terri- torialfürsten nicht gelöst werden konnte. Wird auch unsere Zeit hier ein kleines Geschlecht finden? Wir wissen nicht, ob die Pläne des Bundes für Er neuerung des Reiches in ihrem Endergebnis geeignet sind, das Problem einer Lösung näherzubringen. Wir halten es aber znm mindesten für geboten, mit einer kritischen Wür digung zurückzuhalten, bis dieses Endergebnis vorliegt. Skkcm au Ser I-oriSaWe Nenyork, 8. August Wie aus Miami berichtet wird, wird die Floridaküste zur Zeit von einem furchtbaren Orkan heimgesucht. Auch Palm Beach ist in Mitleidenschaft gezogen. Zahlreiche kleinere Häuser wurden zerstört. Die Telephon- und Telegraphenvcrbindungen sind unterbrochen. Große Bäume knickten um wie Streichhölzer. Der Wind erreicht eine Stundengeschwindigkeit von über 100 Kilometer. Die Stadt liegt völlig im Dunkeln. Man be fürchtet, daß sich die Windhose landeinwärts wenden und dort ihr Vernichtungswerk sortsetzen wird. »euer Sesiw-AiisSmH Neapel, 8. August. Nach einer vom Vesuv-Observatorium veröffentlichten Mit teilung öffnete sich gestern gegen Mittag im südwestlichen Ab schnitt des Vesuv-Kraters ein Feuerschlund, aus dem unter Explosionserscheinungen ein starker Lnvastrom heroorquillt. Die sehr flüssige und helleuchtende Masse bildet einen ovalen See von etwa 70 Meter Durchmesser, aus dem sich zwei große weiß- glühende Ströme ergießen. Der kleine Eruptiouskegel, dessen Spitze in einer Länge von etwa 30 Metern abgesprengt wurde, wirft unter starken Explosionen aus einer etwa 40 Meter im Durchmesser betragenden Oesfnung großenteils schwarze Massen aus. Die Seismographen des Observatoriums befinden sich seit über einem Monat in lebhafter Bewegung und haben zahl reiche Lrdl>eben und lokale Erdbeben verzeichnet. Die Mit teilung des Observatoriums schließt mit der Feststellung, daß dieser gerade ein Jahr nach dem letzten erfolgten Ansbruch noch einige Tage andnnern könne, aber die um den Vesuv gelegenen Dörfer keineswegs zn beunruhigen brauch«. Zwei Zampjer in Seenol > Nenyork, 8. August. Wie aus Keywest in Florida gemeldet wird, ist der Küstem dumpfer „Algonqnin" mit 300 Fahrgästen an Bord, in folge des Orkans in Seenot geraten. Einem Fnnksprnch dos Kapitäns zufolge, hat das Schiss die Orientiermrg verloren. Der Dampfer „L'Empira" ist durch die stürmische See gleich falls sehr beschädigt worden. Die „L'Empira" wird von dein Dampfer „Lastilla" unterstützt. Auch landeinwärts hat der Orkan große Verheerungen angerichtet. Alle Verbindungen sind abgcschnitten. Der bisher angerichtete Schaden ist im Augenblick noch unbekannt. Um das Schicksal der Anwohner in der Gegend von Palm Brach herrscht ernste Besorgnis.
