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Nummer 29 — 24. Jahrgang Omal wöchtl. Bezugspreis: für Februar 2,35.46 em'stl, Bestellgcld- Anze g »preise: Tie laesp. Pctit»ile 30 Stellengeiuche 20 H- Tie Petkt-Rcllamezeile 89 Millimeter breit, 1 Osfertengebülw für Selbst abholer 20 H, bei Uebersendung durch die Post außerdem Portozuschlag. Einzel-Nr. 10, Sonntags-Nr. 15 -S>. Leschästtiltier Detl: Joses Fohmaan, Dresden. VesaiättsUkUr der «iichftichen iU»lk«»«t»»ua und Druck und »Verlag, Saxonia-Buchdruckerei GmbH. T-r-ss-,,.;, i» Holbeinslrahe 48. ffernrin 32722 Po!i ibockionlnDresbe» I47N7 Donnerstag, 5. Februar 1925 Im Falle höherer lSrioalt erlischt ,eve BerpsUchtung auf Lieferung sowie Erfüllung o. An,'Aufträgen u Leistung o. Echadenerfav Für undeutlich u. v. Fernlvr. übermittelte Anzetgen übernehmen wir keine Ver antwortung. Unverlangt etngefandte u. mit Rückporto nicht versehene Manuskripte werden nicht aufbewahrt. Sprechstunde der Redaktion 5 bi» 6 Uhr nachmt/tagS. Hauptschriftlelter: Dr.JosesAlbert.Dc«»den. Kür ckristUoke Politik unü Kultur VIedaktlon der Sächsische» woilSze-«»»» Dresden - »l. >6 Holbcniitrakc t« "ernrn 3272 >,„d 3MN- Japan und Rutzland Es ist ein langer Weg. den die japanische und sowjet- russische Diplomatie nunmehr zum Abschluß eines Vertrages ge führt hat, der die Anerkennung Sowjetrußiands durch Japan, die Herstellung normaler Beziehungen zwischen beiden Ländern und vielleicht auch die Bildung einer nicht nur russisch-japani schen, sondern sogar russisch-chinesisch-japanischen Einheitssront für die Geltendmachung einer asiatischen „Monroedoktrin" nach sich ziehen wird. Die Annäherungsbestrebungen zwischen Moskau und Tokio begannen schon im August 1921. Im April 1922 wurden in Dairen Unterhandlungen fruchtlos abgebrochen, die fast neun Monate lang zwischen Bevollmächtigten Japans und der damals noch bestehenden Republik des Fernen Ostens (Tschite) geführt worden ivaren. Nach der Auslösung des an und für sich fiktiven fernöstlichen Pufferstaates zugunsten der Union der Sowjetrepubliken begannen im Frühjahr 1923 private Bespre chungen. zwischen Joffe und Baron Goto zur Vorbereitung einer neuen Konferenz. Eine solche trat dann im Herbst 1923 in Tschant- schan in der Mandschurei zusammen. Wieder mußte man sich un verrichteter Sache trennen. Die Sclpvierigkeiren, die die Ver- ständigungsbemühungen immer wieder scheitern ließen, gingen hauptsächlich von Japan aus. Es bedurfte eines langwierigen politischen Gärungsprozesses, bevor die verantwortlichen Kreise in Japan verständigungsreif geworden ivaren. Als Karachan im Frühjahr 1924 neue Verhandlungen in Peking eröffnen konnte, hatten tiefgreifende Veränderungen der innen- und außenpoli tischen Lage Japans ihm mächtig vorgearbeitet. Die Anerken nung Sowjetrußlands durch England und später durch China, das amerikanische Einwanderungsgesetz, der Verlauf des chine sischen Bürgerkrieges, der das Prestige Sowjetruhlanos auf Kosten Les amerikanischen und englischen wachsen ließ, alles das wirkte zusammen, um in Japan die letzten politischen Hemmun gen gegen den Verständigungswillen zu überwinden. Japan zieht sich von Sachalin ganz zurück und erhält dafür ivertvolle Konzessionen, vor allem auf die Ausbeutung oer Oelvorkommen auf jener Insel. Die weiteren Einzelheiten des Vertrages ireten vor seiner allgemeinen politischen Bedeutung ganz in den Hinter grund. Die amerikanische Diplomatie hat sich in den letzten Mo naten alle erdenkliche Mühe gegeben, die über die Form des neuen amerikanischen Einwanderungsgesehes nach wie vor aus gebrachte öffentliche Meinung in Japan versöhnlich zu stimmen. Staatssekretär Hughes nahm Mitte Dezember in einer längeren Erklärung gegen japanfeindliche Ausstreuungen in amerkanischcn Zeitungen Stellung und versicherte, die Beziehungen zwischen Amerika und Japan seien „niemals so gut gewesen wie jetzt". Rockefeller bekam aus dem Weißen Hause einen Wink und die Universität in Tokio von ihm ein Geschenk vm 114 Millionen Dollar Die japanische Presse jedoch war weder durch Freund- schaftsbeteuerungen noch Danaergeschenke mehr zu täuschen und fuhr fort, für eine Verständigung mit Nußlano und eine Unter stützung der antiimperialistischen Bewegung in China zu werben. Und schließlich siegte auch in den höchsten Kreisen der japanischen Gesellschaft der durch die Amerikaner verletzte Nationalstolz über die Furcht vor „gefährlichen Gedanken", die eine Annäherung an Sowjetrußland offiziell zu sanktionieren schien. Man mochte in den politisch führenden Kreisen Japans in letzter Zeit freilich auch eingesehen haben, daß die innerpolitische Lage im eigenen Lande sich durch Umstände verschärfte, die mit bolschewistischer Propaganda offensichtlich nichts zu, tun hatten, vielmehr sich eher durch eine Annäherung an Sowjetrußland als durch dessen Ver- fehmung überwinden ließen. Das Wirtschaftsleben Japans krankt vor allem an drei Hauptllbeln: dem Zusammenschrumps des wäh rend des Weltkrieges und in den ersten ihm folgenden Jahren gewaltig aufgebläht»» japanischen Ausfuhrhandels, den Folgen des großen Erdbebens und dem stürmisch steigenden Reispreise bei ungeschwächter starker Bevölkevungszunahm» Würde die japanische Diplomatie auf die Sirenenstimmen gehorcht haben, die ihr in den letzten Wochen aus der amerikanischen und eng lischen Welt entgegentönten, so wäre sie vielleicht zu politischen Abenteuern aus dem Festlande verlockt worden, die Japan wohl vorübergehend mancherlei Vorteil bringen konnten, aber ihm auch die erbitterte Feindschaft aller chinesischen Nationalisten ein getragen hätten. Nun würde ein etwa gemeinsames Vorgehen Englands, Amerikas und Japans in China, vor allem die bevor zugten Stellungen neu befestigt haben, die di« „ungleichen Ver träge", diese von den chinesischen Republikanern verfluchte Erb schaft, die ihnen die Mandschudynastie hlntcrließ, den fremden Mächten vornehmlich England verschafften. Da diese Verträge den europäischen und amerikanischen Handel im ganzen mehr be günstigen als Len japanischen, so wäre dann das Zurückdrängcn der japanischen Ausfuhr durch den europäisch-amerikanischen Wettbewerb noch beschleunigt worden. Gerade weil sich die ja panische Industrie unter den gegebenen Verhältnissen außer stande erwies, mit der europäischen und amerikanischen Einfuhr nach China erfolgreich zu konkurrieren, berühren sich japanische und sowjetrufsische Interessen auf den, asiatischen Kontinente innig in dem gemeinsamen Bestreben, den chinesischen Revolutio nären in ihrem Kampfe gegen die „ungleichen Verträge" den Rücken zu stärken. Für die Zwecke des japanischen Imperialis mus genügt es vollkommen, seine Stellungen in der Mandschure, zu behaupten und im übrigen alle Vorteile der günstigen strate gischen Lage -er japanischen Inseln durch Machtentfaltung zur See auszunützen. Eine besondere Roste in der Entwicklung der politischen Verhältnisse im fernen Osten spielen übrlaens di« iavanisch-sra». MkMWWMWmeiilseiliMrl London, 4. Februar. Gestern ist eine Kabinettsver ordnung mit sofortiger Wirkung ergangen, durch die das Gesetz zum Schutze der Schlüsselindustrien ausgebaut wird. Von heute ab kann jede Industrie, welche einen Einfuhrzoll er hoben zu sehen wünscht, einen entsprechenden Antrag an das Handelsministerium stellen Wenn der Fall eine Untersuchung zu rechtfertigen scheint, wird der Antrag einem besonderen Ko mitee übergeben. Hier soll geprüft werden, ob die antragstellende Industrie von wesentlicher Bedeutung ist, ob die Einfuhr, welche beschränkt werden soll, anormal hohe Mengen umfaßt, ob l.ie Preise der ausländischen Produkte in England unter den Pro duktionskosten ähnlicher englischer Artikel liegen, ob die Kon kurrenz ernstlich den Beschäftigungsgrad beeinflußt und ob die Einfuhr aus Ländern stammt, deren allgemeine Arbeitsbedingun gen von den englischen derart verschieden sind, daß der Wett bewerb „unfair" wird. Als unfair wird eine Konkurrenz be zeichnet, wenn durch Geldentwertung in dem anderen Lande eine Ausfuhrprämie entsteht, wenn Unterstützungen oder andere künstliche Begünstigungen gewährt werden oder wenn Arbeits bedingungen vorliegen, die den englischen nachstehcn. Ferner hat das Komitee zu untersuchen, ob die antragstellende Industrie mit ausreichender Leistungsfähigkeit und Sparsamkeit geleitet wird und ob die Einführung eines Zolles bedenkliche Nachteile für den Beschäftigungsgrad einer anderen Industrie mit sich bringen kan». Wenn das Komitee den Antrag auf Gewährung von Tarifschutz auf die Produkte einer ausländischen Konkurrenz für berechtigt hält, hat es gleichzeitig die Z o l l t a r i f r a t e vorzu- Man schreibt uns aus Berlin: Eine ernste Verwicklung droht in der Frage der Ruhrentschädigungen, siir die nahezu s/4 Gold milliarde, also et Iva 750 Millionen Goldmark stp.cht, wie es in den ersten Meldungen irrtümlich hieß, 35 Millionen GM. T. Red.) bereits ansgezahlt sind. Es wird vor allem geltend gemacht, daß das Budget-Recht des Reichstages, ein Recht, auf dessen Wahrung die parlamentarische Vertretung aller Länder ganz besonders scharf wacht, verletzt sei, und man hat sich auch mit der jetzigen Erklärung der Reichsregiernng nicht be ruhigt. Infolgedessen wird diese Angelegenheit den Reichstag beschäftigen, und cs dürste dabei zu sehr harte,, Auseinandersctzun- gen kommen. Ja, cs ist nicht ausgeschlossen, daß aus diesen Vir- güngen überhaupt eine schwere Erschütterung der Steilung der ReichSregicrung sich ergibt. Besonders peinlich ist die Angelegen heit um deswillen, weil es ältere Rechte gibt, die bis heute »och n:chr abgcgolteu wurden. Es handelt sich iusbesvudere „m die jenigen Perionen, die unter das L i q u i d a t > o n s - S ch ä d ' n >- Gesetz fallen, die alles verlaren haben, und deren Ansprüche man bisher immer mit du» Hinweis darauf znrnckstellte, daß das Reich leine Mittel besäße. Nichtig ist allerdings, daß die Opfer, die das besetzte Gebiet für daS ganze deutsche Bolk brachte, auch abgegolten werden müssen. Jedoch wird nachdrücklich zu prüfen sein, ob die Art der Zuwendungen und die Verteilung der Gelder an die je weiligen Empfänger dem Grundsätze von Recht und Gerechtigkeit entsprechen. Darüber wird man aber erst urteilen könne,,, wenn die eingehenden, », der Tenkschrift der Nclchsre.gieriing angeliin- d'gten Angaben vorliegen. lieber die Vorgeschichte dieser Entschädigungen sind bisher folgende Einzelheiten bekannt: Am 10. September 1924 er ließ der Reichsininister für d:e besetzten Gebiete eine Verordnung, derzufolge die nach dem 31. Oktober 1923 entstandenen Schäden nicht vergütet und die bereits festgest-lite,, Ansprüche bis zu 2500 Mark in voller Höhe, sowie der darüber hinausgehende Teil in t 25 Prozent, jedoch nicht über 50000 Gvldmark ansgezahlt wer den sollten. Wie verlautet, sind aber bereits vor Erlaß dieser zösischen Beziehungen. In einem kürzlich in Japan erschienenen Buche: „Der amerikanisch-japanische Krieg" rechnet der Verfasser, Kapitän Ischimaru damit, daß Frankreich in einem solchen Kriege gegenüber Japan eine „wohlwollende Neutralität" beobachten und es zulassen werde, daß Japan Frankreichs ausgezeichnete Flottenstützpunkte in Indochina und dessen große natürliche Hilfsquellen zugute kommen würden. Als „unsicherer Kantonist" könnte Frankreich ja außerdem verhindern, daß England gege benenfalls Amerika im fernen Osten so nachdrücklich unterstützte, wie es dies wünschen möchte, soiveit eine solche Unterstützung dann überhaupt noch möglich wäre. Seit den Tagen der Washing toner Abrüstungskonferenz, bei der das „zufällige" Ueberein- schlagen. Wenn das englische Handelsministerium und das Schatzamt sich den Empfehlungen des Komitees anschlichen, dann wird der betreffende Zollsatz vor das Parlament gebrach! wer den, das die Erhebung gutheißen kann. Der vorgeschlagene Zoll wird dann entweder in dem Finanzgcsetz des laufenden Jahres oder In einem Nachtragsgesetz eingesiigt werden; das bedeutet, daß die vorgeschlagenen Zollerträge mit der gewöhnlichen Steuer des Jahres zusammengeworfcn werden, um die Erörterungen darüber aus ein Minimum zu beschränken. Dieser Pasus ist sehr wichtig, da aus diese Weise praktisch die Mitwirkung des Parlaments bei der Festsetzung der Zölle ausgeschaltet wird. Im Finanzgesetz wird lediglich der Betrag des Zolles und die Dauer seiner Anwendung angegeben werden. Die ganze liberale Presse ist auf das höchste überrascht und sieht in dieser Ankündigung eine Bestätigung des schon bei den Wahlen und früher ausgesprochenen Verdachtes, daß die konservative Regierung die Einführung von Schutzzöllen durch die Hintertür beabsichtigt habe. Die einzelnen Bestimmungen sind nach der Meinung der liberalen Blätter so dehnbar, daß letzten Endes das Handelsministerium machen kann, was es will. Der -eulsch-amerikanische Kan-elsverlrag vom Senalsausschutz angenommen Neuyork, 4. Februar. Die Senatskommission sür aus wärtige Angelegenheiten hat sich einstimmig für den Han- delsvertrag mit Deutschland ausgesprochen, vorbehaltlich jedoch des Rechts der Bereinigten Staaten, nach Ablauf eines Jahres bei einer Kündigungsfrist von drei Monaten die Bestimmungen über Verzugszölle und Eisenbahntarife abzuändern. Verordnung im Juli und August Zahlungen an den Ruhrbcrg- bau erfolgt, die die Summe von 150 Millionen Mark brr' ts überstiegen. Durch eine Verordnung vom 10. Dezember 1924 wurde allerdings die Vergütung aller Schäden bis znm 15. No vember 1924 zngeiagt und die Auszahlung der vollen Beträge bis zu 5000 Mark und des Nestes mit 75 Prozent gestattet. — Mit Recht bemerkt dazu die „Kölnische Volkszeitung": „H er liegt eine offensichtliche Unstimmigkeit zwischen den öffentlich bekanntgemachteil Verordnungen über Nuhrschäde,, und dem Zeit punkt vor, an dem tatiächlich bereits ganz außerordentlich über die gezogenen Grenzen hinausgehende Beträge gezahlt worden sind. Wir können „ns einstweilen d'.ese offensichtliche und ein seitige Begünstigung nur so erklären, daß das Kabinett Strcieman» a»l Grund eines bereits am 1. November 1923 gefaßten Beschlusses der Ruhrindustrie bindende Zusagen gemacht hat, wie d'.es die Herrn Stresemann nahestehende „Zeit" ansfnhrt. Ta die Ruhr- »idustrie auf Grund'dieser Versprechungen und sogar ank Anraten des damaligen Kabinettes beträchtliche Anslandskr'editc ausgenom men hatte, die abgedeckt werden mußten, konnte sich die Regierung natürlich der Einlösung der von ihren Vorgänger,, gemachten Versprechungen schwerlich entziehen. Trotzdem muß gegen das Rcichsfiiianzministerülm der Vorwurf erhoben werden, daß diese außergewöhnlich hohen Beträge ohne Befrage» des Reichstages bezahlt worden sind." ks nicken M Messenien Paris, 4. Februar. Das „Journal" bringt folgende Mit teilung seines Berliner Vertreters: „Ich glaube zu wissen, daß man in den zuständigen interalliierten diplomatischen Kreisen die Auszahlung der Ruhrunterstützung von 750 Millionen Gold mark an die Ruhrindustrieellen als einen unbestreitbaren Vor stoß gegen die Bestimmungen des Da wes gut achte ns ansieht. Es steht außer Zweifel, daß die verschiede nen maßgebenden Regierungen sich mit dieser Angelegenheit sämtlich besästiftigen werden und daß ihr Meinungsaustausch siir Deutschland nicht ohne Folgen bleiben werde. Deutschland habe durch unqualifizierbare Machenschaften den Berliner ailnerten Kommissaren, deren Scharfblick sehr zu wünschen übrig lieg, das Vorhandensein einer der Dawesanleihe nahezu glcichkommenden Summe von 750 Millionen Goldmark verschwiegen, da sämtlich; budgetären Ueberschiisse dem Generalagenten für die Repara tionszahlungen zur Verfügung gestellt werden müßten." (?) stimmen der Haltung des französischen Bevollmächtigten mit der des japanischen, Unterseeboote, Kreuzer und Flugzeuge von der Anwendung der vereinbarten Baubeschränkung ausschloß, kennt die amerikanische und englische Diplomatie keine wichtigere Aus gabe als die Zähmung des widerspenstigen Frankreich. Man muß alle politischen Rechnungen mit ihm bereinigt haben, bevor man wissen kann, woran man mit ihm im Falle fernöstlicher Verwicklungen sein würde. Frankreich aber weiß das und küm mert sich nicht umsonst so wenig um angelsächsische Bedenklich keiten sowohl in der Verfolgung seiner kontinentalen Macht politik wie in seiner Ausiveichstaktik bei jeder Erörterung der Frage der interalliierten Schulden. Eine Gefahr sür Luther
