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Sächsische Volkszeitung : 13.05.1922
- Erscheinungsdatum
- 1922-05-13
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id494508531-192205132
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id494508531-19220513
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-494508531-19220513
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Saxonica
- Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Sächsische Volkszeitung
-
Jahr
1922
-
Monat
1922-05
- Tag 1922-05-13
-
Monat
1922-05
-
Jahr
1922
- Titel
- Sächsische Volkszeitung : 13.05.1922
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Nr. 1L« Sonnabend, 13. Mal 1322 DrimadVrrtSi BterteUSbrUiki >r»i tnsennirNN^c iweimonatli» itl.liv «o»ai»ii, ,, -l,.au»,chtt»b,Ich s« 4 -V Inichlag sllt «a! „nd S»,N IS». »meel- Nummer 4 UV. L»e esachnilye «one«»ii,in.i eiiivem wükbeitiuch >r«dsm»l. »linetaenveetsi Li» etnaekpaltene B«t,„e„» 8 U«. chr AtamMen. >m» Nerelns-tinelaen. Stellen- mib «>eiaein«e 4.^N ue. D e Pe, ,.Reklame,eile lm redak. Itonell«» Teil, «i» mm »reu. 21 UV. ffiir Interate mit bei-nderer PIa«ieruna»v»ri«ni> aui obige Prem- 2., Prozent riutwlag. Otkerte„getii,l,r. ,ik Eelbiirdboier 2 ue. bei Uedrriendmiq durch die Poil außerdem PoriozmNUag. J»> Falle HSHerer Gewalt oder beim Ausbleiben der Papierltekemnaen „Iw. erlischt jede Berpflichtimg auf Erfüllung von Anzetgeit-Auströgen und Leist,„ig bau Lchadeuersas. Svrewil»,id« der Redaltion: n—« lltir nachm. Rtcht ar>»ara<kl,ch,»rs>»»>,rlanale„nd > Fiir undeutlich „eichriedene lowti durch Feriuvrecher angegebene Aineiarn mu Ritllporiontchl »«riehen» itlniendungru an dtebiednktton werden „ich, aulbewabri. f iSmie,, wir oi» Reraniwortlichkeit mr die itichiiglc, de» Lerlee mch, lweriiebmei-. «imabme von «eichailranzeige., bi» »«> Uhr. pmma,enai,^,»e„ bis II Uhr vormittags. - Annahmestelle» in Dresden, Ichmidt'lchs Bn«ka„bi,n,g Inhaber P. «eck. Äch,os,itraf;e ll. n, Baust-,t- Frm„ llnrin, An der Pelrilicch« Die heutige Nummer umfaßt 4 Seiten und die Beilage „Feierabend". Tagesschau Die Nnterzrichnung deck deutsch-polnischen Abkommens über Oberschlesien ist auf Montan, den 15». Mai. festgesetzt worden. Sie erfolgt in Genf »»ter dem Borfitz des Bundesrats Ealonver in öisentlicher Sitzung. Zur Erleichtern»,! des Erfolgs der Rückkehr des ins Aus land geflüchteten Kapitals wird, wie schon in früheren Fällen, erwöge», ob nicht dem in» Ausland geflüchteten Kapital rin Gencralpardon für den Fall gewährt werden kann, daß die Besitzer dieser verschobenen Werte dir neue Anleihe zeichnen. ES verlautet, das; darüber schon mit de» ausländischen Bankiers Verhandlungen gepflogen worden sind. Der Vorstand des Deutschen Städtetages und der Vorstand des Prcus;ischtn Städtetages treten am 12. »nd am 13. Mai in Aachen zu einer Sitzung unter dem Vorsitz des Oberbürger meisters Bötz-Berlin zusammen, um die nötigen Vorbereitungen für den am 2K. und 27. Mai stattfindenden Städtetag zu trrfsen. Der König von England ist gestern Abend in öazrbrouck ring, troffen, wo er von dem Präsidenten des französischen Nord- departemciitS und dem Bürgermeister begrüßt wurde. Der Zug hak darauf die Reis« nach ArraS fortgesetzt, wo der König die Schlachtfelder zu besichtigen beabsichtigt. Wir" Von Paitl Hetz lein- Mitgl. d. sächs. Landtags Was wir in unserem Artikel zum 11. Mai ankündigten, hat sich prompt vollzogen. Es ist keine Landtagsauflösung erfolgt. Diese Tatsache steht fest. Es kommt nur darauf an, inwielveit sich die beiden sozialdemokratischen Parteien den Forde rungen der Ko m m n n i st e n beugen oder ick die Kom munisten zum so und so vielte» Male lu»fallen. Es erscheint aber notwendig, die Begleittimstäiiüe zum 11. Mai noch einer Betrachtung zu unterziehen. Es ist eine nach Lage der Verhältnisse naturnotwendige Erscheinung das; sich die Gegensätze noch weiter verschärft haben, das; durch die Ablehnung des Antrages auf Land tags« n fl ö su ng die Kluft zwischen den drei sozialistischen Parteien mif der einen und den nichtsozialistischen Parteien ans der anderen Seite tick noch vcrgrötzert hat, soweit das übcrhauvt möglich war. Schon die Stimmung, die bei den Beratungen des Aeltestenrates des Landtages am Donnerstag vormittag herrschte, war autzerordenblich gespannt. Allem Gebrauch zu wider lehnten die Mehrheitsparteien die gemeinsame Behandlung des Anslös-ungSantrags der Rechtsparteien und der Anfrage Dr. Senfert-Hehlein ab., Die „Begründung" dieser Haltung mit der Erklärung, datz die Negierung beim RuflösungSantrag durch Abwesenheit glänzen würde, erfubr durch das Erscheinen der Re gierung bei der Beratung über diesen Antrag eine geradezu klas sische Illustration. Diese Angelegenheit wird noch dadurch be sonders beleuchtet, datz Herr Ministerpräsident Buck lautlos im Aeltestenrat d'ese „Begründung" gewissermatzen sanktionierte und — kurz darauf frischfrohlich !m Plenum des Landtag» auf seinem Sessel Platz nahm, später sogar zu dem Anflösnngsantrag sprach. Fm Aeltesteurat wurde dann die Frage besprochen, wer den Vor sitz im SonderanSschutz, der zur Beratung der Gemeindereform gebildet wurde, übernehmen soll. Auf Grund des Slärkeverbält- nisses melk eien die Deutschnalionalen ibre Ansprüche an. Diese Ansprüche sind berechtigt; wir treten dafür ein. obwohl dieselbe Partei bdim Zusammentritt des Landtags im Dezember 1920 in der Besetzung der Ausschüsse gegenüber den Minoritäten eine zum mindesten eigenartige Stellung einnahm. Für uns kommt aber nur und immer oer Standpunkt des Rechtes und der Gerechtigkeit in Frage. Ein Standpunkt, den aber die gegenwärtige Landlagsmehrheit nicht anzuerkennen gewillt ist. „Wir," so wurde ausaefübrt. bestimmen den Vorsitzenden. Der frühere Wirtschaftsminister Schwarz »var. wie er sagte, „brutal genug", diesen Machtstandpunkt offen zu vertreten. ES lässt sich denken, datz diese Stimmung erst recht in den Verhandlungen des Plenums ihren Niederschlag fand. Es mutz «kber unter allen Umständen daran erinnert werden, datz ohne Zweifel mit der Ablehnung des JustizetakS durch oie .Kommunisten am ö. Avril ein Zersetz» ngsprozetz be kennen hatte, dessen Wirkungen aufdieDauer die gegenwär tige Koalition nicht hätte Stand halten können. Gewitz zeigten weder der Jnstizminister noch die Gesamtreaierang am 5. April irgendwelche Neignvaen a»S der durch die Ablehnung des Justiz etats geschaffenen Situation die Konsequenzen zu ziehen. Aber «S standen auch andere Belastungsproben in reichem Matze noch vor der Türe. Wir nennen nur die Polizeifrage und die Erledigung des Ge sa m te ta tS. ES »var daher verfehlt, in die sem Augenblicke den Antrag auf Landlagsauflösung zu stellen. Der Gong der Verhandlungen und der Verlauf der Abstimmung über diesen Antrag haben bewiesen, das; der Weg der Anfrage an die Negierung, ob sie bereit sei, aus dieser politischen Lage die Folgerung zu ziehen, der richtige war. Naturgemäß ist allerdings durch den Antrag ans Auflösung die Wirkung der Anfrage abge» schlickt worden. Trotzdem inus; gesagt werden, datz die Negierung die Beantwortung sich dieser Anfrage recht leicht gemacht hat. Ja. nachdem der AnflösungSantrag mit. sage und schreibe. 48 gegen 47 Stimmen änaenommen war, mutz die Beantwortung der Anfrage durch den Ministerpräsidenten als geradezu kläglich be- zeichnet werde». Darüber ist den» auch in der Aussprache nicht der geringste Zweifel gelassen worden. ES ist von der Linken — auch voin Abg. Fräßdorf — Immer und immer wieder ans die sogenannten Sünden des alten Regimes himgewiesen worden. Nun kann selbstredend nicht ver kannt weiden, datz trüber ans maiicherlci Gebieten große Fehler Das pariser Unannehmbar Paris. 12. Mai. Die bis fetzt vorliegenden Pressest,,nmen bezeichnen dir russtiche Antwort allgemein als g«nz unannrb»lb»r. Die russische Antwort Genua, 11. Mai. Die russische Antwort besteht wie das Memorandum der Mächte aus einer Einleitung und der eigent lichen Antwort. In der Einleitung wird darauf hingewiesen, das; das Memorandum der Mächte gegenüber den Bedingungen derselben von, 20. April und gegenüber der Londoner Denkschrift nnd den Beschlüssen von EanneS einen Rückschritt bedeute. Ter Wiederaufbau Russlands liege im eigensten Interesse Europas und der Welt. Die vom Sachverständigenansschuß gestellte Be dingung, daß einer genauen Prüfung der russische» Frage die Anerkennung der Staatsschulden und des Privatbesitzes durch die Sowjetcegierung vvraiigehen müsse, habe zur Folge, daß die russischen Zukuurtsprobleme, die ganze Welt augehen, zu Fragen der Vergangenheit und Zukunft werden. Wesentlich für die Gewährung der Kredite seien nur die Garantien der Sowsets und ihre Anerkennung de jure. Die Sowjetregierung wolle nur solche Verpflichtungen übernehmen, die sie auch enthalten könne. Der Widerstand einiger Mächte. Rußland vom politischen und wirtschnitlichen Leben an-Sznschlicßen, hänge mit der Niclitbe- friediguug gewisser Ansprüche zusammen. Die Zwischenfälle der letzten Tage, besonders hinsichtlich des Privateigentums, ließen klar erkennen, daß inan ans einer rein materiellen Frage eine politische gemacht habe. In dem eigentlichen Antwortmemorandum erklärt die Svw- jetdelegation, daß sie ein Verbot der Propaganda in anderen Ländern ablehnen müsse. Die russisch rumänische Streitjragc dürfe nicht getrennt behandelt werden, und im griechisch-türkischen Kon- slikt könne Rußland nur eine Neutralität gemäß den international- rechtliche» Verpflichtungen eingehe». Seine sreundschnstlichen Be ziehungen zur Türspi wolle es auch nur zur Herstellung eines friedlichen Zustandes im Orient benutzen. Bezüglich des sostali- sierten Eigenluiiis werde» Präzedenzfälle aus änderen Staaten angeführt, und Rußland erklärt, daß eS nicht verpflichtet werden könne, i rgendwelchc Verbindlichkeiten gegenüber de» Mächten oder ihre» Stantsangehörigeu bezüglich der Einlösung der Staats schulden oder des sozialisierten Privateigentums zu übernehmen. „Die Sowjetregierung wolle den dritten Grundsatz der Beschlüsse von Cannes unter der Voraussetzung der Gegenseitigkeit annehmen. Die Kriegsschulden seien dadurch erloschen, daß Rußland den Krieg vorzeitig beendete nnd keine Gewinne an sich gerissen habe. Di« Vorkriegsschulden wolle die Sowsetregiecung unter der Be dingung anerkennen, daß auch die durch die weißen Armeen ver ursachten Schäden von den Mächten wieder gut gemacht würden. Die Antwort der Russen wird den Sachverständige» zur sofortigen Prüfung übergeben. In italienischen Konserenzkreisen glaubt man nicht, daß die Verhandlungen abgebrochen werden. Immerhin herrscht ein ge wisser Pessimismus vor. Nakowski über die Nufsenantrvort Genua. 11. Mai. Ratöwski hat gestern abend den Journa listen über die russische Anlwvrt ErUürungen abgegeben. Solange Delegationen ans dem Standpunkt stehen, die Doktrinen des individualistischen Kapitalismus triumphieren zu lassen, sei cS ein Kampf um Prinzipien. Bis jetzt sei eS in oer Weltgeschichte noch nie dagewesen, daß NevolutionSregiernngeii oder neue Staaten die Schulden ihrer- Vorgänger anerkannt hätten. Es sei eine Ungerechtigkeit, den Russen solche Znimitungen zu stelle». Mündlich« Neparationsverhandlungen Paris» 12. Mai. Die Reparationskommisston hat. wie in ihren Kreise» versichert wird, die hienge deutsche KriegStasien- toliimiision wißen lassen, daß die deutsche Antwort weitere Be sprechungen ermögliche Ein Weg zur Verständigung Vor noch nicht langer Zeit erschien in der französischen Zei tung „Le Eadlogramme" an führender Stelle ein Aufsatz, der uns im gegenwärtigen Stadium der wieder entsetzenden Nepara- tiorisverhairdluiigell zwischen der deutschen Negierung und der Reparatioilskoiiimissivn einer eingehenden Beachtung wohl wer« erscheint. Es wird darin gesagt, datz die Konferenz von Genua, der Vertrag von Rapallo, die Erklärungen Llond Georges, die Rode Poincaräs und diejenige Millerands die Unsicherheit und das Durcheinander in allen Lagern klar gekennzeichnet hätte,» Und es wird mit seiner Psychologie daraus hingewiesen, datz sich in Deutschland alle Parteien darin einig seien, den Buchstaben nnd den Geist des Vertrages von Versailles zurück,zmveiscn. Doch nicht in der Feststellung dieser Tatsache sieht der Verfasser des Aussatzes sei» einziges Ziel, sonder» er macht den ehrlichen Ver such, den Ursachen und Gründen nachzugehcn, warum dies so sei, und kommt zu dem Resultat, dem sich objekttv Urteilende nie mals verschlietzeu können, datz die Uiiznfriedeilbeit Deutschlands »m sa viel an Kraft zugenominen habe, als der unsichere Friede und das gestörte Gleichgewicht der Welk sett vier Fahren die Fehler und die Frrtümer eines Vertrages stark unterstrichen haben, von dein sogac noch viele Klausel» auszusühren sind. Es ist zweifellos ei» großer Grad von Ottenhett, wenn ein trnnzösi» scheS Blatt seinen Lesern gerade heraus zu sagen wagt, datz „die angeborene Ungeschicklichkeit des Vertrages von Versailles" eine Regelung der Angelegenheiten zwischen Deutschland und Frank reich nicht zulane. Aber auch be; dieser durchaus einumndrreien Schlußfolgerung bleibt das „Eadlogramme" nicht stehe». Direkt« Verhandlungen zwischen Paris und Berlin; Das ist das Stich wort des Pariser Blattes, sas dieses Mitte! angewandt sehen will, um dir Spannung des schwantenden Gleut-gewichtes der Welt ein Ziel zu knete» und die durch sie bervoraerufene Un sicherheit zu beseitigen. „Direkte Verhandlungen zwischen Paris und Berlin, die sich aas die Gesamtheit der strittigen Punkte »nd auf die Annahme von klaren nnd genauen Maßregeln erstrecken." So lautet die Forderung. Diese Geständnisse und Forderungen aus französischem Munde sind siir nnS wertvoll, vielleicht auch lehrreich, wenn wir beachten, datz sich solche Stimmen dock zu er hebe» wage». Aber i» gleicher Weise ist »ns klar, datz die grotze Biasse der össenttuhen Meinung Frankreichs nnd Satz vor allem seine zurzeit führenden Köpfe estien solchen Weg in solchem Ausmastz: mit Barrikaden verlegt haben, selbst dann, wenn der Gedanke durchaus glücklich wäre Denn sicherlich wird man über die vielen Fallstricke des unmöglichste» FriedeiisvertrazeS. der jemals einem Volke aufaeyvnugeii wurde, uni so eher und um so besser hliiwegiommen tonnen. »'eun die vom „Eadlogramme" augedeukete Revision der Klauseln unter einsichtsvoller Ans sprache der -direkt Beteiligten erfolgen tonnte. Wir sind real genug, uns solche Hoffnungen zuvörderst nicht zu machen. Ten» auch Genua hat gelobtst, das; die Welt noch nick» reif genug ge- wor-deil ist, um alle Hebel sür ihre Rettuua in Bewegung zu setzen, weil die Menschen scheinbar erst da? Men er an der Kehle fühlen müssen, ehe sich eine rettende Hane erbebt. Vielleicht aber nicht es einen kleinen geringen Schritt nach vorwärts bedeuten, wen» es möglich ist, datz der ReichSsinanzminister Tr. Hermes sich selbst in die frei;-.ösisclw Hauptstadt begibt, um über die ein schlägigen Fii'anzsraaen direkt in Paris ;» verband,!». TieS ist nach unserer Meinung »in so verständlicher, wenn man die Wabr- nebmnng warben mutz, datz in Genua zwar viel kostbare Fei! aus den Wechsel mannigsalliger Noten verwendet wird, »m in der russischen Frage auch nur einen Schritt vorwärts zu kommen, während aus der änderet; Seile der eigentliche st weil der Konie re»; die aemeinsame Beratung über den wirtschastiichen W;edec- anfbau GesomtenrobaS »nd damit des siuanstellen Problems auch der deutschen stahlunaS- und Wirtschaftskraft überbaupt ein-' Rolle uech nicht gespielt ba!. To bleibt dw ReparastonErage. an deren Lüning das ganze Schickw! Deutschlands nnd damit auch die wirtschaftlich« Zukunft in erster Linie der wirksctwiüich ein gestellten Staaten Europas, letzten Endes aber auch aller übri ge» hängt, zunächst weiterhin auf den Verbandlnua -lreis -wische» nnS und der politisch eingestellten Reparattonskowmiöion be schränkt. Ob dies zn bedauern ist oder nicht, e? unitzle damit gerechnet »erden und eS ist auch damit gerechnet worden. Die deutsche Reoieruno bat den Faden zwischen sich und der Repara- bionSkommission nicht abreitzen lassen lind dus rniser cht zwei fellos ihrer Ankündigung, die sic in ihrer Antwort aui die MoralorntiiiSnote der Reparatienskoinmission offen zum Ausdruck brachte, wen» sie unter Zustimmung des grinsten ß.-iles der Par teien mit der nötigen Schärfe zwar unmögliche Forderungen ent schieden zurücknstes, ihrerseits aber weitere Veibrnd'ui - -Möglich keiten über die Revarativussraaen erönnete. B.-lanuilich hat d;t Reparationskowminiou ans die Antwort -er de.nßh.-n Regierung hi» in einer Note vom In. April die Erstarr»;,: al e .eben, datz sic bei Aiisreckstenlmltiiug ihres ursprünglichen Siandpnnktes doch bereit sei, „jede praktische Aueeguna Pensen, die von der deut schen Regierung ;nr Lötzum der Schwierigkeiten, in der sie sich befindet, vorgebrncht werden könnte." Die deutt'cie Regierung hat sich deshalb veranlasst gesehen, in einer neuen Note ihrerseits der Nevaratianskommissioi; eine Anlivart zukommen zn lasse», die noch int Lause des Mittwoch nach Pari- cGst wuaen ist gemacht worden such, nicht zuletzt hinsichtlich des Dreiklassenwahl, rechts. Es ist fast unglaublich, daß selbst in der letzte»; Zeit das Nachrichtenblatt des LanbeSverbanves der Dentschnationalen Partei, der „Sächsische Volksbote" (Nr. 19 vom 7. Mai 1922> schreibt: „DaS Meisterstück Dr. Mehnertscher Diplomatie »var die Wahlrechtsreform vom Jahre 1896; sie brachte Sachsen das »ach preutzischem Vorbilde geschaffene rein plutokratische Drei klassenwahlrecht." Ebenso ist cS bedauerlich, datz der deutschnatto- nale Führer Dr. Beutler sich an; Donnerstag dazu Hinreitze» lief;, sein Bebauern darüber aiiszusprechen- das; am 9. November 1918 nicht geschossen worden sei. Wir sind entschiedene Gegner der Revolution, jeder Revolution, gestern so wie heute. Aber zu bedauern, datz im November >9l8 Blutvergießen vermieden worden ist, das ist denn doch ein starkes Stück. Aber alles das ist natürlich keine Rechtfertigung für die Haltung der Linksparteien im Sächsischen Landtage. Was hier getrieben wird, das ist Rache Politik. Nnd nicht» wird nnd mutz sich stärker rächen wie eine solche Revanchepolitik. Dieser „Wir"-Standpunkt — mag er einge nommen werden, von wem er will — mutz und wird früher oder später Fiasko machen. Im Interesse der Allgemeinheit ist nur bedauerlich, datz dabe» und bi» dabin so viel Scherben zcrsciKagen werden. Ans dem Ausland Horne über die russische Note Lonvon. 12. Mai. Sir Robert Horne bat gestern im llute« hnuse die Haltung der britischen Regierung woge,: der sinnnstellen Hisse für Rußland näher beschrieven. Die Regierung siebt nnvc dingt auf den; Standvnnkt. das; sie nicht in der Luge ist. der Anleihe sür die Regierung der Sowsets iure Zustimmung zn gebet;. Diese Erklärnug des Finanzministers wurde mit lebyusiem Beifall ausgenommen. Sie Robert Horne fügte hinzu, daß die Vorschläge, die die britisch« Regierung »er Genehmigung des Unterhauses unterbreiten werde, vollständig übeeeinstimmcn mil dem Memorandum, das die Verbündeten am .3. Mai der rnssi ckien Delegation unterbreitet haben. Zunächst unverbindliche Besprechungen in Paris Paris. 12. Mai. Der Pclik Puristen meldet, vaß Minister HeemeS heute aus Berlin absährt. um am Sonnabend in Paris «inzntreifen. Man glaubt, daß er keine bestimmten Vorschläge mitbringen, sondern daß zunächst unverbindliche Besprechungen angescht werden sollen, um zu ersähe-», welche Maßregeln zu nächst notwendig sind, um zu einer Einigung zwischen der Re- varationSkommissiou nnd de, Berliner Regierung zu konnn n.
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