Sächsische Volkszeitung : 06.12.1904

• Erscheinungsdatum: 1904-12-06
• Sprache: Deutsch
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• Strukturtyp: Ausgabe

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Pillniher Strafte 4» — Fernsprecher Amt I Ar. 18,« Die Abhilfe in unserer Finanznot. Wenn in den kommenden Tagen die erste Lesnng des Etats stattfindet, so steht im Vordergrund der Erörterungen unsere schlechte finanzielle Lage. Tatsächlich ist dem Reichs tag noch nie ein solch ungünstiger Etat vorgelegt worden wie der heurige; das Bild ist ein noch viel traurigeres, als es sich auf den ersten Blick repräsentiert. Der Fehlbetrag wird tvohl auf 75 Millionen Mark be rechnet, von denen 51 Millionen durch eine Zujchußanleihe zu decken sind; dah letzere gegen die Verfassung verstoßen soll, ist nicht zutreffend. Nach Artikel 73 der Verfassung darf zur Anleihe geschritten werden für den „außerordent lichen Bedarf"; aber es ist nicht in der Verfassung gesagt, was hierunter zu verstehen ist. Wenn Bnndesrat und Reichstag sich einigen, so ist die Zuschnßanleihe ohne jede Verletzung der Verfassung annehmbar. Aber damit soll nicht gesagt werden, daß wir dieser das Wort reden wollen; im Gegenteil! Es ist ein Zeichen schlechter Wirtschaft, wenn für die laufenden Ausgaben die Mittel nicht reichen. Nun ist aber der Fehlbetrag Heuer nicht nur 75 Millionen, sondern tatsächlich 116 Millionen. Im Reichsschatzamt hat man nämlich das Knnststückchen begangen, daß man 41 Millionen für neue Gewehre und Nohrrücklanfgeschiitze einfach in den außerordentlichen Etat einstellte. Seither sind diese Posten stets im ordentlichen Etat gelaufen. Wir habenso m i t ein Defizit von 116 Millionen, das höher i st a l s j e e i n e s i n f r ü h e r e n I a h r e n. Aber dazu tritt noch ein weiteres: Zwei Umstände sind es, die unsere Ausgaben in den nächsten Jahren gewaltig in die Höhe treiben „»erden, und beides sind Ausgaben, die genehmigt werden müssen. Tie Zuschüsse des Reiches zu der Invalidenversicherung betragen Heuer be reits 50 Millionen Mark und diese steigen jährlich um vier bis fünf Millionen, selbst wenn am Gesetze gar keine Aende- rung vorgenommen wird. Aber noch viel höher droht ein anderer Posten zu werden; der R e i ch s i n v a l i d e n - sonds, der für unsere Kriegsinvaliden und -Veteranen sorgen soll, leidet an galoppierender Schwindsucht. Heuer ist er Wohl um 14 Millionen erleichtert worden, die man in den ordentlichen Etat einstellte. Aber dennoch wird ein Zuschuß an Kapital von 40 Millionen Mark vorgesehen. Gegen Ende des nächsten Jahres ist der Kapitalbestand höchstens noch 160 Millionen. Die Zinsen werden immer kleiner und so muß immer mehr Kapital zugegeben werden. In drei bis vier Jahren ist der ganze Fonds aufgczebrt. Die Invaliden aber leben noch. Was dann? Tann muß das Reich alle Ausgaben mit sicherlich noch 40 Millionen übernehmen. So gestaltet sich ein Blick in die allernächste Zukunft noch viel trüber und unerfreulicher. Wie ist da abzuhelfen? Die größte Sparsamkeit allein tut cs nicht mehr; unser Etat wächst jährlich um 23 Mill. Mark, ohne daß eine neue Angabe biuzutritt. Tie Bundes staaten können in der Farm der Matriknlarbeiträge auch nicht alles Nesticrende anfbringen; das geht einfach nicht. Also muß man sich nach neuen Einna h in e n Hinsehen. Durch die neuen Handelsverträge werden die Zollerträgnisse wohl etwas erhöht werden; aber nie und nimmer so hoch, daß es zur Deckung der vielen Bedürfnisse nnsreicht. Für uns steht fest, daß man in den nächsten Jahren nicht mehr ohne neue Stenern ansko in m e n wird. Einer Erhöhung der indirekten Stenern wollen wir nicht das Wort reden. Man wird sich vielmehr fragen müssen, ob nicht ans anderen Gebieten nach einer Linderung gesucht werden muß. Eine Reich s v erwöge n s - oder N e i ch s e r b s ch a f t s st e n e r hätte gar manches für sich. Die kleinen Leute könnten frei gelassen ivcrdcn; 6ci einer gewissen Höbe wüßte aber die Schraube umso wehr ein- setzen. Auch könnte an eine R eichs n m satzstener für alle Großbetriebe gedacht werden. Solche Stenern lassen sich sehr leicht rechtfertigen. Einmal sind sie sozial gerecht und treffen mir die leistungsfähigen Schultern. Sodann aber sind es gerade die Vereine der Großindustriellen nsw., die immer wieder mehr Schiffe, mehr Ausgaben für die Kolonien nsw. fordern. Gut, dann sollen sie es auch be- .zahlen. Einen dieser Wege sollte man ganz ernstlich ist Er wägung zieben, da die Not der Zeit mehr Einnahmen fordert. Eine solche Rcichsitener würde auch einen sehr guten erzieherischen Einsliiß haben. Die Versammlungen der Großindustriellen und Großhändler würden sich mehr znrückhalten mit ihrer Flotten- und Kolonialschwärmerei, und das wird niemand bedauern. Vielleicht werden in der Etatsdebatte auch diese Gedanken zuw Ansdruck gebracht. Die staatsrechtliche Frage von Elsast-Lothringen. Die bevorstehende Beratung des Etats bietet Gelegen beit, die großen innerpolitischen Fragen allesamt anfzn- rollen. Zn diesen aber gehört in allererster Linie das staats rechtliche Verhältnis der Reichslande, j^ein Mensch wird behaupten wollen oder können, daß dieses beutzntagc ein be friedigendes ist. Der Landesansschuß selbst, dem in erster Linie ein Urteil znstebt, bat bereits während dieses Sommers in einem Anträge die verschiedenen Wünsche niedergelcgt. Auch Graf v. Bülow mußte anerkennen, daß cs so nicht weitergehen kann, und gerade zu ihm. der in der Regelung der Lippeschen Frage eine so geschickte Hand batte, darf man das Zutrauen haben, daß er die Schwierigkeiten beseitigen kann. Vielfach türmt man diese Schwierigkeiten viel zu sehr ans und denkt an eine radikale Umgestaltung des Reichs landes. Man sagt: soll cs eine Republik oder eine Mo narchie werden? Wer durch eines dieser beiden Mittel die Lösung erhofft, der kann sich ruhig nochmals 25 Jahre schlafen legen. Wir wüßten nicht, aus welche Weise diese Lösung geschehen könnte. Aber nin den Wunsch der reicbs- ländiscklen Bevölkerung zu erfüllen, ist das auch gar nicht nötig. Ihr Verlangen gebt doch in erster Linie dahin, daß Elsaß-Lothringen dieNechte eines B u n d e s st a a t e s erlxilt. Es muß in erster Lieie in die Lage versetzt lverden, seine inneren politischen Verhältnisse selbständig zu ordnen; das ist bis jetzt nicht der Fall. Ein Teil der reichsländiscbcn Regierung liegt in den Händen des Reichstages und des Bnndesrates, einen anderen Teil bat der Landesansschuß zu vollziehen und in die Ansführungsgenxilt teilen sich wieder Bundesrat und Dtatthalterei mit Staatsjekretariat in Straßbnrg. Es ist ja sehr bezeichnend, daß noch gar alle Statthalter danach gestrebt haben, mehr Selbständigkeit zir erhalten. „Das Nest der Zaunkönige" wurde kürzlich Straß- h»rg genannt. Wer im Lande selbst sitzt, kommt zu der Ein sicht, daß es mit den heutigen Verhältnissen nickt weiter gebt. Elsaß-Lothringen bat auch das Anrecht, nach seiner Größe mit drei oder vier Stimmen vertreten zu sein. An den Fragen, wer diese Stimmen instruiert, ob der Kaiser selbst oder der Landesansschuß respektive das Straßburger Ministerium, darf nicht die Regelung scheitern. Uns per sönlich würde die Lösung in der letzten Form am ange nehmsten sein. Dann hätte der Landesansschuß ein verant wortliches Ministerin», vor sich. Dabei könnte der Kaiser des Tentjclwn Reiches ganz gut in seinem heutigen Ver hältnis zu den Reichslanden bleiben. So würde sofort ein Stein des Anstoßes beseitigt sein. Die reichsländische Bevölkerung verdient es durch ihr Verhalten in der Tat. daß man endlich ans E-re Wünsche eingcbt. Ter deutsche Gedanke bat daselbst tiefe Wurzeln geschlagen, nicht in letzter Linie auch durch das Verhalten der französischen Regierung. Man gebe deshalb den, reicbsländischcn Volke auch das Maß von Freiheit und Selbstbestimmung, dessen die anderen deutschen Stämme sich erfreuen. Der Ltaatsgedanke und das Bewußtsein, daß man einen selbständigen Staatskörper bildet, wird hier durch mächtig gefördert, und das dient nickt nur den Inter essen der einlwiniisclieii Bevölkerung, sondern auch den, ge samten deutschen Vatcrlande. Die Zentnimssraktion hat von jeher in dieser Richtung gearbeitet. Tie Parlainentsakten ans den ersten Jahren des nengceinlen deutschen Reiches beweisen, daß die Abge ordneten Ne i ch e n s p e r g e r und W i » d t h o r st bei jeder Etntsberatnng die reichsländischen Interessen vertreten habe»; sie taten das so entschieden, daß man sie deshalb auch zu den „Rcicbsfeinden" rechnete. Die heutige Zentruins- sraktion ist diesem Geiste treu geblieben; der Aushebung des Diktatmvaragravhen bot sie die Mehrheit in, Reichstage verschafft. Bereits vor Jahresfrist war es Dr. S ch ä d I e r. der bei der ersten Lesung des Etats sehr entschieden aus eine Lösung drang, und Dr. Bachen, schloß sich ihn, beim Etat des Reichskanzlers an. „Freiheit und Recht!" stehen in der Parole des Zentrums, und beides innß auch »nierenBrndcrii in den Reichslnnden zu teil werde». Dafür bürgt ihnen die Geschichte »nd das Programm des Zentrums, aber auch der gute Wille der maßgebenden Faktoren in Berlin. Wir boste» somit auf eine baldige günstige Regelung. Deutscher NeichstaH. s. Berlin. 10t Sitzung am N Dezember >oc". Z w ei M i n i st c r r e d e i, bat beute der Reichstag entgegeiigenoniineii „nd ,'ich dann vertagt, obwohl die Sitzung nur zwei Stunden dauerte. Tie Abgeordneten j sollen nun al'o die heilsamen Erwägungen, die ihnen er teilt worden sind, den Sonntag über beherzigen; an, Montag j darf dann die Meinung des Hauses ausgesvrochcn werden j und zwar wird der erste Redner Dr. Spalm sein. Der ^ Staatssekretär des Reicbsschatzamtes. Freih. v. S t e n g e l. > ist kein gewandter Redner; aber batte er doch über eine Stunde lang das Lbr des ganzen Hauses »nd seiner zahl- ^ reich erschienenen Kollegen vom Bnndesrat. Via! neues > erfuhr man ans seiner Rede nickt: aber er schenkte wenigstens j klaren Wein und unterscheidet sich dadurch i'ebr vorteilbatt von seinem Vorgänger Thielmann. Dieser hatte immer Geld im Uebersliiß. aber ebenso wuchs auch die Schuldenlast. Freiherr v. Stengel nun erklärte mit aller Deutlichkeit, daß es mit »„seren Finanzen so schlecht stehe, wie noch nie und daß es in Zukunft noch viel schlimmer ausschc» werde. Tie Sanierung unserer Reichsfinaiizcn sei dringend geboten und eine Verzögerung unverantwortlich. Wie er fick aber diese denkt, sagte er nickt näher; wohl sah er auch in der größten Sparsamkeit ein Mittel und er „ahm dieses selbst für die verbündeten Regierungen in Anspruch; aber er mußte doch herzlich mitlackien, als Zeichen des Unglaubens ans den, .Hanse ibm entgegentönten. So wurde seine gesamte Rede die Ankündigung von neuen Stenern; Genosse v. Vollmar. der dies in einen, Zwiickwurns ansdrückte, wnrdc treffend mit dem Satze abgetan: „Warten Sie doch ab." Und „»arten muß auch der Reichstag; denn in der gesamten Rede deutete der Schatzsekretär mit keinem Worte an. wo er ent setzen will. Er scklloß nur mit dem Satze, daß die wirtsckiaft- sich Schwachen hierbei geschützt werden wüßten. Lebhaftes Bravo! lohnte die offenherzige Rede, Der eben erschienene Reichskanzler gratulierte dem Staatssekretär rcccht herzlich. Nun erhielt Kriegsminister v. Einem das Wort; er siebt herzlich schleckt und leidend ans. sprickit aber doch wacker. Die Verteidigung der neuen Militärvorlage siel ihm zu; zahlreich „xiren auch schon die Militärs am Bundesrats- tisck>e erschienen. Mit Nachdruck betonte v. Einem die schlechte Finanzlage, die nur das Allernotwendigste zu for dern gestatte: aber die gewünschte Erhöhung um 10 339 Mann sei absolut geboten. Tann legte er die Bedeutung der Kavallerie dar. n»elcl»e zu festgeschlossenen Formationen gehöre; jetzt aber fehle diese noch sehr bei manchen Divi sionen und wie bitter sich das räckie, zeige der Krieg in Ost asien. Verfehlte Sparsamkeit müsse immer teuer bezahlt „»erden, Tie Gegenleistungen infolge der zweijährigen Dienstzeit legte er eingehend dar. Auch er erzielte Beifall. Aus der Tagesordnung steh, die erste Lesung des Etats und der Mililärvorlage. Am Regierui'igsuscbe: Sämtliche Staatssekretäre und Minister, dazu der neue Eher der Reichskanzlei. Reichsschatzanusi'ekrelär Freiherr v, Stengel gibt ein ans- nchrliches Bild der Finanzlage >md zunächst der Ucverschlisse des 'Vorjahres lOOll mil >7'/, Millionen. Sodann gidl er die Er gebnisse des laufenden Jahres wieder: die Znckersteuer wirft vierzehn Millionen Mk. mehr ab: die Salzsteucr Millionen: die Reichseiscnbah» 1' ^ Million: auch die Reichsbank gibl dem Reiche mehr Einnahmen bis zu 3 Millionen. Tie Gelrcidezölle und sehr schwankend »nd haben G Millionen Mindererirag im Gefolge: weilere Rückgänge sind nahezu ausgeschlossen: gegenüber vom Elat ergibt sich ein Ausfall von l-t Millionen. Auch die Ehamvagn.er- slcucr bring! weniger ein. <Rufe: Volksgclränk.) Ten Hanplinehr- bedarf beanspruchl die Verzinsung der Reichsschnld. Wir sind wohl genötigt, die Schatzanweismige» dis an die Grenze der Be willigungen auszugchen, vielleicht haben wir eine Erhöhung dieser Grenze nötig. Eni höherer Betriebsfonds ist nnS nöligs Den Bundesstaale» werde» o Millionen M. Neberschüsse überwiesen werden, aber ne müssen »och >«»M Millionen ungedeckie Main- kularbeiiräge zahlen. Tie Maischbonichsteuer trankt noch immer an den ungünstigen Verhältnissen der früheren Saison. Tie Branntweinsteuer hat geringere Erträgnisse, wohl auch infolge der Amialkohülbewegung. Tas lausende Rechnungsjahr wird alles in allem ohne Fehlbetrag abschliestcn. Fm neuen Etat sind alle Ausgaben ans das nöligne eingeschränkt und doch ist eine Zuschust- anleihe geboten. Ich will die Finanzlage mil aller Sssenheil dac- lcgen, denn nichts ist verderblicher als Schönfärberei. Sehr richtig!» Insgesamt sind -M' , Millionen für neue Geschütze in den äiitzerordeiillichen Elat eingestellt: sonst würde das Tesizit 121 Millionen sein Die Bnndesstaaten übernehmen 24 Millionen ! in Form der Malrikularbeuräge, Tie Gesamlanleihe beträgt > 2!1ü Millionen Mark Für Südwestafrika sind 70 Millionen I bereits ansgegcben: seither sind insgesamt UiO Millionen hierfür j ansgebrachl: die Ausstellung der neuesten .tkoslen konnle noch nicht ! gemachi werde». Der Staatssekretär gehr nun ans die Mehr- ! bedürniisse der einzelnen Etats ein. Fn der Konlrahierung der ! Schulden darf nicht in der bis! engen Weise forlgefahre» werden. ! (Sehr richlig!) Der Reichsiiwalidemonds wird immer niedriger: ! wir rechneten mil der Tauer de? Fonds bis IMü, aber schon 1"10 ! wird er ansgezehrt sein und dann ist der Bedarf noch iinmerlnn ! Millionen »Hört!» Hier ist Gefahr im Berzug! Tie verbün- l deien Regierungen haben sich auf gemeinsame Grundsätze für ^ Durchführung der Veleranenbeihilfe geeinigt. Eine gründliche i Sanierung der Reichsfinanzen ist dringend geboten. Wir dürfen j nicht von der Hand in den Mund lebe». Aber über ino.ö hinaus > kann ich hier mir eine recht trübe Aussicht eröffnen. (Hört!» Mit j der heutigen Wirtschaft kann es n» möglich so ' weiler gehen. (.Hört!) Tie heurige Finaiizresonn war der ' erste einleitende Schrill! Eins der ersten Mittel ist Svarsamkeil: , iSehr richlig!) ich habe sofort bei meinem Amtsantritt darauf ! hingenürki, 'Aber verfehlte Sparsamkeil ans dem Gebiele der ! Wehrkraft zu Wasser und zu Wnde könnte nch in der Slunde j der Gefahr schmcr rächen. Ans dem K o l o n i a l g e b i e l e haben wir seht n»sere „lillurmin>vn und »nisü» sie erfülle»! Aber die »erblindeten Regierungen tönnen siw sage», daß sie ebenso , sparsam sind wie u» Reiwslage, (Slw! Heiterkeit.) Eine Ver besserung bringen ja die Fülle, aber die !<>x Trimboin legt die webten Mehreinnahmen fest. Wöge dieser Fonds nilln das Sei schal des Reichsinvaliden'onds teile»! Eine Vermehrung der Ausgaben, ist sicher in den nächsten Fahren: ich will nur nennen: Militär- pcnsionsge'ebe. Vetcranenbethilfe, Fiivalidet.bei sichern»«-. E> hol ung der Wolmnngsgcldznschi'isse, lveileie Entlastung d>>: R> öl sii t'alidcn- sonds in'tv. Deshalb wüste» wir «Ale il'.'as na'n:en i'i'ir Sanierung der R-'ichSnna»-eir ergreifen: eme wcnrie Verleanna ist im An seben des Reiches nichl mehr möglich! Schon-»de Rüch'ich: nehmen aus die iv'.rl'chafllich Schwarbe» ist hierbei mNer Viinzip! (Eeb- basies Braoo!) .„riegsmunste, v. Einem geht ans die neue Milirärvorlagc ei», die seine» Fusicherringen im Fel», nar enispiechc. Deutschland must eine starke Heeresmncht haben. ''o»u können m>r »rrs're Ausgaben nicht erfüllen. Man scharre nur ans die starke Militärmacht unserer Nachbarn. Mir miit'en das Heer nach innen stärken und vcibeM rn und dreien, Fweeke dienen die Mililärgc'etze. Tie lehren des i rrssrsch japanisch'-» .„rieacs Io, ne» ln r noch nicht bollant riehen: ber 're eine Talma-« hat sich gezeigt, dost feste Formationen e-n groi.» Vorteil sind. Mir haben nun Dibrsionr», die diesen AaRen stiln-m. es nichi sind: es sebli ihnen die Kavallerie 7>ra»> Mann ga'alkerie sind uns Mb» aest.ichen worden er egt mrinen wir kämmen. und wir Hab-» sie »ich: Die Fn'.mtcrie können >vu !>» >M t ne minder» Fist bin mir beim-' r, dast wir nur das Me'entliche fordern »nd keim- Fehlgriffe machen dür'cn: icht müssen wir Regimenter haben, die Eskadrons» Fäger zu Vierde mimen wst- »»»geben. Fnr chneijäbrigen Dienst zeit übergehend betont der Krrcgsmmisler. dast die Armee im Provisorium seit t l Fahren it.eke Das Endmteit »bei die 2jährige Dienst-eit kann nur der Kriea geben D-r Orieasmin'ster sch'Idert min die Schwierigkeiten, die durch die 2iäh>>ge Di-»strc>t-iiisirbrn und die Erziehung zum nnhedinaten Gehorsam. Dieser Ermsi ist intelligenter geworden, aber auch Verrohter, Das Ilnterossiz'ers- korps ist schwierig zu erregen: nicht immer die besten 2ente bleiben bei nns: d>e Lage n-st-re'' Nnterotsiz'ere must verbessert werden. (Sehr richtig!) tlnier neues Gewehr ba! s'ch in Südwestafrika bewährt: da* Rahrri"ickla»sneschirb ist in den Versuchen gut bewährt worden. Aber diele Ansgoben werden sich lohnen, wenn es gilt, das Vaterland mit dem Schwert in der Hand zu verteidigen. Webbastes Vravo!) — Hartrelrnna. DaS Haus vertagt sich aus Montag. Politische Nundschan. Deutschland Kaiser Wilhelms Antwortschreiben an Kaiser Franz Josef wurde vom Botschafter Grafen Wedel in Ofen-Pest überreicht. Laut „Fremdenbkatt" enthält cs weder eine Einladung zur Hochzeit des Kronprinzen, wclclie erst künt-