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Sächsische Volkszeitung : 16.03.1907
- Erscheinungsdatum
- 1907-03-16
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id494508531-190703160
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id494508531-19070316
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-494508531-19070316
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Zeitungen
- Saxonica
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Sächsische Volkszeitung
-
Jahr
1907
-
Monat
1907-03
- Tag 1907-03-16
-
Monat
1907-03
-
Jahr
1907
- Titel
- Sächsische Volkszeitung : 16.03.1907
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BundeSratsbeschluß vom 28. Februar können »vir ebenso- w«lig wie den Beschlich des Bundesrates vom 2. Juli 1885 al» n-ck-tSgültig ansel-en und müssen wir unsere und unseres Hauses Rcihte auf die Thronfolge und Negierung im Her- -ogtum Braunschrveig samt allen zugehörenden Rechten hier- mit offen ver»vahren. Wie »vir eine solck-e Nechtsl-envah- rung gegen dc'n »ffeschlutz von: 2. Juli 1885 an das Herzog liche Staatsmiiiisterium seinerzeit gerichtet haben, indem tvir unserem Bedauern Ausdruck gaben, das» der Bundesrat ungeachtet der auch icach Ansicht der braunschweigischen Ne gierung und der LandeSversaninilung durch unsere Erklä rungen vom >5. Dezember v. I. veränderten Sack-- und Rechtslage unserem Vorschläge zur endgültigen Ordnung der Regier>ingsr>erl)ältnisse im .Herzogtum nicht Folge ge- gcchen t-at, spreck-en »vir erneut in fester Zuversicht die Er wartung aus, das; die verfassungsmäßige« Organe des HerzogtumeS ihre fortdauernde Pflicht nicht vergessen, mit allen reick-S- und laiidesm'rsassnngsmäßig zulässigen Mit teln dafür ei »zu treten, das; uns als dein legitimen Sou verän die Führung der Regierung nicht weiter gehindert und unser Thron rcrlst, wie las Thronrecht unseres mit dem Lande Braunschlveig in fast tausendjähriger Geschichte durch Huld und Treue innig verbundenen Fürstenhauses unge schmälert erhalten wird." Der Herzog ersucht dann das Staatüministerium, dieses Schreiben zur Kenntnis der Landesversammlimg zu bringen. Bei denn Festmahle des Lnndwirtschastorateö sagte der Reichskanzler in einer Ansprach' unter anderem: Ein ernster, srlpverer politisct-er Kamps liegt hinter uns. der viel Aufregung l-ervorgeriifen hat, aber auch den gesunden Sinn und das kräftige Nationalgefühl des deutsch» Volkes von neuem hat hervortreten lassen. Ein Band ist in diesem Kampfe erfreu! ick-eni-eise nicht gelockert, sondern, wie ich hoffe, noch gefestigt Nvrden: das Vertrauen zwisck-e» dem dentsck-eli Reick-skanzler und der deutschen Landwirtfchast. Dieses illertrauensverhältuis wird auch keinen Wandel er fahre», dessen bin ich sicher. Wenn ich mich anschicke, die WUnscl-e zn erfülle», die bereits seit langer Zeit von den Parteien der biirgerlickx'ii sinken gehegt werden,, »venu ich im Reick-Stage die M-reitwilligkeit erklärt l-abe, die Reform des Vereins- »nd M'rsainiiilungsrechteS, des Strafrechtes und der Strasprozeßordiinng dnrchznsühren, so leitet mich die Ueberzeugung, das; ein führender veranlworllick)er Staatsmann nickst zögern soll, uiizeitgeinäs;e Zustände durch zeitgemäsze Reformen zu ändern. Auch über die Reform des Börsengesehes will ich mich hier ganz offen anSspreck-en. Wir »verden bei dieser notwendigen dringenden Reform nichts bringen, »vaS die Interessen der La»d»virtsck-ast sck-ädi- gen könnte. Die Landlvirtschast hat kein Interesse daran, das; durch die Bärsengeiehgebung Treue und Glauben im Gesck-ästsvert'ehr erschüttert Nx'rden, das; daS deutsck-e Ka pital inS Ausland nxmdert, das; die kleinen Alanten ganz auSgesogen »neiden durch die großen. Auch die Laiidwirt- sck-ast hat ein Interesse daran, das; unsere Börse gegenüber de» Börsen des Auslandes nicht in den Zustand der In- serorität gerät, das; der hol-e ^Bankdiskont erniedrigt wird. Wir haben in Deutschland noch zu viel Vorurteile, in allen Parteien, in allen Schichten der Bevölkerung. Ich kenne Agrarier, >»elck-e in Handel und Börse ein verderbliches Element sehen. Das sind Scheuklappen, die wir oblegen müsse». Unangetaslet bleibt mein bisheriges Wirtsck-asts- programm: Schuh der nationale» Arbeit, Schuh unserer Produktion, Schuh und Fürsorge insbesondere der Land- wirlischest. Ich betrachte die Bezeichnung Agrarier als Ehrentitel. Wenn ich mich einmal aus dem politischen Leben zurückziehe — der Augenblick wird ja mal kommen, »neun auch vielleicht nicht so bald, »nie dieser oder jener zu wünschen scl-eint , so mag man nur aus meinen politischen L,eichenstein schreiben: Dieser ist ein agrarischer Reichskanz ler geweien. Meine Politik benxihrte sich auch wirtsck-ast- kich. »vas die gegeunxirtige wirtsckxistliche Lage beweist. Die Landwirtsci-ast sängt an, sich zn erholen, die Industrie blüht: daS Gedeihen eines Erwerbszweiges sck-ädigt nicht den anderen. Tein ländlicl-en Arbeitermangel »uns; durch planmäßige Ansiedelungen und Seßhastmachung der Ar beite abgeholfen nx'rden. Ich vertraue, daß der neue Land- vnrtsck-astSniinister den Spuren seines vortrefflichen Vor- Gängers folgend das große Entichnldnngsproblem lösen wird. Ick» erkenne an, daß der Bund der Landwirte mich nicht im Stiche ließ, namentlich im Kampfe gegen die So zialdemokratie. Wir haben uns wie in einer guten Ehe nach einem stürmischen Anfang an einander gewöhnt. Des- l-alb sind künftige Meinungsverschiedenheiten nicht ausge schlossen. da für den Reichskanzler das Ostsaiiitinleresse die einzige Richtschnur ist. Ich werde aber dem Bunde stets Gerechtigkeit widerfahren lassen, hossend, das; er entschieden, aber mit Anerkennung der berechtigten Forderungen anderer Vrnx'rbüstäude für die Laudwirt'cksast eintritt. Die Regie rungen verstellen und würdigen die Afedeutung der Laud- wirtsck-aft. Dies tut auch der Kaiser. Seine Söhne hatten in Plön einen Neinen Landwirtsck-aftübe- trieb; dort hatte ein Häiisck-en die lateinische Inschrist: lDliil ineliax nilii! IiOiiiiii«! liliera «li^iiiaa ganm n^rriaal- i«>i-a In dieser OK'si„ii„„g erzieht der Kaiser seine Söhne lind solche hegt er selbst. Fürst Bülow schloß mit einem Hack) ans die Landwirt'chast und de» Landwirtscksnstsrat. — Dir Blidgrtkvmmissivi, des Rrichotagrv fehle am ID sie Beratung des NotetatSgeseheS fort bei dein Anträge des Zentrums, für die Unteibeamten 100 Mark »nd für die mittleren Beamten bis 3000 Mark (hehalt »als Mark als einmalige Beihilfen in das Nvtgeseh einznstellen. Speck lZentr.j: Der Antrag des Blocks bedeutet für die Unter beamten eine Aterschlechten»ng gegenüber der engeren Re gierungsvorlage. Etatün'ckstlickx' Mdeiiken kan» man nicht inS Feld führen. Von den, Wohlwollen der Negierung habe» die Mumien nichts: unser Antrag will den Mamtei, sofort etvxi- gebe». Wir haben Eine M'ranlassnng, mme Steuern »xirzuschlagen: die Regierung hat öS zuerst in Aus sicht gestellt, jeht schnx'iikt sie ab! Wer für die M'amten etwa? tun will, muß unserem Anträge zustimmen. Staats sekretär Freil-err von Stengel: Ter ZentrnmSantrag seht die Regierung in eine Notlage. Wir l-aben alles Wohl wollen für unsere Anämien. An den MnchtanSgaben habe» vstr gespart. Kopsch kfreis. Volksp.): Das l'sentrunr hat sonst ganz genau nach der Deckung genifen; heute nickst. Wenn der Reichstag wegen der Erhöhung der Beamten- gehakte aufgelöst würde, müßten die Sympathien für die Beamten sehr fallen. Sonst gibt »nan Millionen aus, für die Beamten spart man. Staatssekretär Freiherr von Stengel: Aber diese Millionen muß der Reichstag doch erst bewilligen. Dr. Südekuin und Singer (Soz.) stimmen für den Zentrumsantrag. Dr. Wienier (freis. VolkSP.), Lie- bermaun von Sonnenberg (wirtsch. Vereinig ), Beck (nat.- lib.), Graf von Oriola (nat.-lib.), Freiherr von Richthofen lkons.) stimmen für den Blockantrag. Hamecker (Zentr.): DaS Eintreten des Parlaments für die Beamten ist eine Ergänzung der Fürsorge der Behörden. Dr. Spahn (Ztr.): 1806/07 l-at das Parlament Forderungen von sich auS ein gestellt; ein staatsreckstlickx's Bedenken besteht nicht. Der Freisinn hat sich damals mit dem Zentrum auf diesen Boden gestellt. Als Präsident eines Gerichtes kau» ich sagen, so wie bisher kann es nickst »veiler gehen. Die Not ist in den untersten Beamtenklassen sehr groß. Müller-Fulda (Zentr.): Es handelt sich uni eine einmalige Beihilfe für 1007, also nickst um fortdauernde Ausgaben; schließlich kommen nur I.'j Millionen Mehrausgabe» in Betracht. Es lmudelt sich um eine sehr dringende Notlage. Erzberger (Zentr.): Der Blockantrag nüht den M'amtei» gar nichts; am Ende der zweite» Lesung kommt man »ms mit de» höheren Matri- kulardeiträgen und für die Beamten bleibt nichts übrig. Ter Zlntrumsautrag aber gibt den Beamtei» etivas und zwar sofort. Mau kann die Beamten nickst vertrösten auf Ersparnisse bei der Etatsberatung, die vielleickst nickst gemacht werden können. Das ^jeiitrui» entzieht sich der Teckungsfrage nickst: es ist bereit, an diese zu „denken" »nid zwar »och mehr als der Reichskanzler. Der Antrag des Zeiitrums wnrde mit 10 gegen l2 Stimmen (Zentrum, Polen und Sozialdemokraten) abgelehnt und der abge- scküvächte Antrag des Blocks augeiiommeu: es bleibt also bei der nichtssagenden Resolution. Tie Blockparteien slimmteii hierauf selbst gegen die Regierungsvorlage, so daß die Beamte» vorerst gar nichts erhalten. — Es folgt der Etat für die Schutzgebiete. Erzberger (Zentr.) rügt die äußerst mangelhafte Ausstellung dieses Etats: derselbe sei so schlecht ausgestellt, daß ma» ihn gar nicht beraten könne. Er beantragte die Absetzung der Vorlage von der Tages ordnung: die ganze' Sack-e »lüsse besser beraten werden. Tie ganze Kommission stimmte dem zu und tadelte diese Art der Vorbereitung. Eine KaiiimerveNvaltliiig des Oberkommandos der Tchutztriippr ist »immehr eingerichtet. Der Kriegsministcr ordnete a», daß vom 1. April alle die afrikanischen Schntz- truppeii betresseiideu Sendungen, die bisher au die Kam- merverwaltuiig Firma Tippelskirch u. Eo. usw. zu richten nx»reu, vom I. April au au die KammerverNx»ltuiig der Schutztruppen zn richten sind. DaS preußische Herrenhaus hielt eine kurze Sitzung ab und verwies das Gesetz über die Beamteiipensioii an die Finanzkominission. Im preußischen Abgeordneteukause beginn an, Dienstag die Beratung deö Kultnöetatv mit der Besprechung de« polnischen Schulstreik«, den der Abg. Striche! (Pole) zn rechtfertigen suchte. Der Zentlumöabg. Tirtrich legte dar, daß der Wunsch nach Erteilung deö Unterrichtes tn der Muttersprache berechtig sei. während p. Het-debrand (K.) dies in Abrede zu stellen suchte. Die Abgeordnete,» Stychel und Iadzewski reklamierten diese Natnrrechte. Dr. Fried- berg (Natl.) und v. Zedlitz (Fk.) forderten die Regierung ans, ans ihren» bisherigen Standpunkte stehen zn bleiben. Eine auögezeichnctr Abfuhr haben in der Donners- tagsitznng der Budgetkommtssion die Vertreter der Kolonial- abteilung über sich ergehen lassen müssen; der Abg. Erz- berger hat sie ihnen bereitet, als es sich um d„S Not- etatögesetz (»nudelte. Die beiden Referenten Semler und Wicmer beantragten Annahme; dann stellte der Zentrums- abgeordnete fest, daß der Entwmf in» höchsten Grade mangelhaft sei. daß er direkte Uiisiiiiiigkeiten enthalte, indem hierin für 2 Monate inehr gefordert »verde, als der Etat für 1007 für 12 Monate fordere! An einigen Bei spielen bewies er dieses und beantragte Absetzung von der Tagesordnung. Nun gab eS im Block ellenlange Gesichter; denn allseits mußte man dieser Kritik zustimmen! Die Negiernngövertreter mußten stille schwelge» »nd die Nieder- läge Dernbiirgs war vollendet. Die Kommission schloß sich einstimmig dem Anträge Erzberger an. ES waren Block- leute, die hierauf z» den ZentrimiSabgeordnetei» sagten, daß wohl noch nie die Regierung eine solche Niederlage und Bloßstellung erlitten habe und die Referenten waren mit blamiert; denn sie hatten nichts gefunden. So muß das Zentrum auch hier trotz der „Ausschaltung" die Arbeit leisten und die ReichStagLrechte wahren, so daß wenigstens kein Unsimi beschlösse)» »vird. Im Lause der Debatte ineinte der Vorsitzende Gau»»', Erzbcrger habe ihn schon zeitig ans diesen Mißstand hingewiese». Letzterer erklärte dies für zutreffend, betonte aber, daß niemand von ihn» fordern könne, daß er den Vertretern der Kolonialabteilnng zuvor schon solche Dinge mitte'.len müsse; er »verde gar alles hier und in» Plenum Vorbringen und habe heute schon einen Anfang gemacht. — Die Borlage westen Entichiibignng der Ansiedler in Siidwrstafrika, die dem Reichstag noch nicht wieder zu- gegangen ist. unterliegt »och neneren Erwägungen, wird aber bestimmt eingehcn. Wie die „Münchener Neuesten Nach- richten" behaupten, habe da« ja auch keine groß« Eile, da jetzt solche Vorlagen eine rasche Erledigung finden. Die »Frs. Ztg." bemerkt hierzu: „Wir möchten doch alle, die es angelst, davor warnen, aus der glatten Verabschiedung der beiden südwestafrikailischen NachtragSetatS nun auch zu schließen, daß an kolonialen Vorlagen überhaupt keine ein- gehende Kritik mehr geübt »verde» wird. Ein solche An- „ahme wäre ein Irrtum, der gelegentlich nnaiigcnchme Folgen haben könnte!" Da« klingt fast wie eine Ableh- nun-; freilich haben die Freisinnigen seither alle Ent- schäkigungSgelder abgelehnt. Aber darauf wollen wir uns nicht verlassen. Wenn die Freisinnigen in ihrer bisherigen Haltung Wetter machen, dann erhalten sie den Beinamen: „Fraktions-Drehscheibe", den einstens die Natwnalltberalen führten I — Eine neue reichsgesetzliche Bestimmung tritt am 1. April in Kraft. Sie betrifft die jugendlichen Tabak- arbeitet und lautet: „Auf Werkstätten, in derlei» zur Her stellung von Zigarren, Zigaretten, Rauch-, Kau- «der Schnupftabak erforderlick-e Verrichtungen vorgenomurcn oder fertige Tabakrvaren sortiert »oerden, finden die Be stimmungen der 88 125 bis 139t» der Gewerbeordnung Anlvendung. Dies gilt für Werkstätten mit Motorbetrieb, auch »venn in ihnen in der Regel weniger als zehn Arbeiter besck-äftigt werden. Ausgenommen bleiben solck-e Werk- statten, in denen ausschlicchlich zur Familie des Arbeitgebers gehörige Personen besck-äftigt »verden." Diese neue Be stimmung ist eine sehr wichtige, denn 8 135 der deutschen (ßeiverbeordnung bestimmt, das Kinder unter 13 Jahren überhaupt nickst in Fabriken, das; Kinder über 13 Jahren nur dann, »venn sie nickst mehr zum Besuch der Volksschule verpflichtet sind, und daß junge Leute zwischen 14 und 16 Jahren täglich nicht länger als zehn Stunden in Fabriken besck-äftigt »verden dürfen. — Im Deutschen Landwirtsck-aftsrate führte Staats sekretär Graf PosalwwSky aus, er hoffe, daß es niit Hilfe des in» Herbste dieses Jahres dem Reichstage vorznlegenden Viehsenck-engesetzes und gestützt ans die fortschreitende Er kenntnis der Wissensck-aft möglich sein »verde, die Rinder- tuberknlose wirksam zu bekämpfen. Die diesbezüglichen technisck-en Bestrebungen des Deutsche»» Laiidwirtschaftsrates »verde er stets unterstützen. Im Laufe der dann folgenden Debatte betonte Gel-eimer Rat von Behring, die Parole müsse lauten: Es darf überhaupt keine Milch niit Krank- l-eitskeimen, speziell Tuberknlosebazilleil, in den Verkehr kommen. Redirer stellte fest, daß daS Bovovaccinations- verfahren sich beivährt habe und die Nntzamvelidung der Bersnchsergebnisse im Interesse der Mensck-entnberkulose nur eine Frage der Zeit sein könne. In» weiteren Verlaufe der Sitzung stimmte der Deutsche Landwirtsck-aftsrat dem Antrag zu, den Reick-Skanzler dringend zn bitten, baldigst dafür zn sorgen, das; die Forschungen Behrings vom Nvick-e unterstützt »verden, damit namentlich ähnlick-e Versuche, wie sie in Argentinien in Aussicht stehen, auch bei uns vorge- »ommen »verden können. Ter Landwirt scl-aftSrat nal-m ferner einen Antrag an, »vorin das Vertrauen zur Neichs- regierung ansgesprock-en »vird, das; bei einer Aendernng der bestehenden Börsengesetzgebung keinesfalls eine Ab- schwächniig des »Verbotes des börsenmäßigen Terminhandels in Getreide- und Mühlensabrikaten und keinesfalls die Aushebung des Börsenregisters erfolgt. — Tie Zahl der Invalidenrenten, welche seit dem 1. Januar 1801 bis einsck-ließlich 31. Dezember 1906 be willigt wurden, beträgt 1403 80t; davon sind infolge Todes oder A»»Sirxriiderung usw. weggesallen 580 226, so daß am l. Januar lOt»? blieben 814 575 (1. Oktober 1006 808 431). Die Zahl ber »vährend desselben Zeitraumes be willigten Altersrente betrug 448 586, in Wegfall gekommen sind 322 077, so daß am I. Januar 1007 liefen 126 603 (l. Oktober 1006 147 250). Krankenrenten wurden seit dem 1. Januar 07 k-00 bewilligt, »rwvon 44 001 in Wegsall ge kommen sind, so daß am 1. Januar 1007 22 000 verblieben (am 1. Oktober 1006 22 207). Deitragserstattnngen sind bis zun» 31. Dezember 1006 zusammen 1 842 521 bewilligt (30. September 1006 1 701 110). Hiervon entfallen an weibliche Versicherte, welche in die Ehe getreten sind, 1 510 074, an versicherte Personen, »velche durch einen Un fall dauernd ertverbsiinsähig ge»»>orden sind, 4274 »md an die Hinterbliebenen von Versicherten 323 173. — (Lm Konflikt in Preußen? Wer hätte eS gedacht? Und doch spricht man voi» einem solchen, »veil daS neue Privatbeamtenpeilüoiisgesetz zuerst dem Herrenhause vorge, legt worden ist. Datz Abgeordnetenhaus sieht darin eine Umgebung der Verfassung, da Artikel 62 der Versassung bestimmt, daß Finanz«,esetzentmürse erst dem Abgeordneten- Hanse vorgelegt »verden müsse». Man hört, daß daS Ab geordnetenhaus in dieser Frage die Staatüregicrniig inter- pellieren will. In Her^euhanSkreisen ist man jedoch der Meinung, baß eine VerfassiliigSwidrigkeit nicht begangen ist. da es sich nm eine Novelle für ein bestehendes Gesetz handelt »md solche Novellen schon früher dem Herrenhause zuerst vorgelegt »norden sind. Für die beschleunigte Er ledigung der Geschäfte ist jedenfalls günstiger, »venn erst daS Herrenhaus die Nooelle ciledigt, da das Abgeordneten- Haus alle Hände voll zu tun hat. Aber eine interessante staatsrechtliche Frage taucht hiermit doch auf. Qefterreich-N»garn. — Die AnSgleichSvkrhandlungcn zwischen den Fach- reserenten wurden an» 13. d. M. in Ofen-Pest begonnen; sie dürften, »vie verlautet, drei Tage in Anspruch nehmen. Tie Bankfrage soll in der Konferenz bisher nicht berührt »vorder» sein, da die Verhandlungen gegenwärtig ausschließlich der Frage der Verzehrungssteuern gelten. Wie »»ehrfach behauptet wird, babe die österreichische Negierung a» die ungarische eine Note gerichtet, die sich ans den »vetteren Beratungen»«'»»»- bezieben soll. Sollte wieder eine Acndecung des VerhandlmigSprograimns für zweckdienlich erachtet »verden? Italien. — Der Deputierte Viktor Emannel Orlando »vnrde zum J,istizmi»ister ernannt. Franrretck». — Die Explosion auf der „Jena". Iinmcr mehr und mehr gewinnt der Verdacht an Berechtigung, das; das fran- zösisck-e Admiralschiff „Jena" einem anarchistischen Attentat zum Opfer siel und die jkatastrophe »vird da durch für die französisck-e Kriegsmarine nm so trauriger. ES ist Tatsack-.', daß sich unter den Hafenarbeitern von Toulon auf^'rordenilich viele Anarchisten befinden und daß die Disziplin unter den Hafenarbeitern und Matrosen in Toulon eine Mradezu skandalöse ist, die dein Kriegsmini sterium bekannt sein mußte. Aber das Ministerium ließ den Dingen ihren Lauf, auch dann, als im Vorjahre daS Kriegsschiff „Algestras" in die Luft flog und ganz Toulon von ei min anarchistischen Werke sprach. So geivamr der Anarchismus im KriegShafen von Toulon immer mehr an Ausdehnung, es gab Streiks und Meutereien, man kennt die antimilitaristische Agitation in der einstigen „großen Arnrc«" und nun hat sich an Bord der „Jena" des Adnriral- schiffe«, eine Katastrophe ereignet, die 166 Todesopfer far- derte. Im übrigen weisen auch die Untersuchungen darauf hin, daß ein ancmhistisch^ntimilitaristischeS Werk vollbracht
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