Volltext Seite (XML)
Nummer 6« — 27. Jahrgang «rn»»mi »ma! wsckenil. mit den illiisir. 0>raN»d»ila«en .Di» »nd .Illr un«err Nein,» Leute' «ochle de» reud,iia«en "eimo-Blatt'. .Nnlerdaltim« und «Men» .Dir «Oe» der „Aerzlliitier Rniarbrr' .Da« a»Ie B>,»' .INmnind. Monatlicher Bezua-vret« 8 MI. «inlidl. Veiirllaeid. «inzeininnmer I» Sonnabend, u. Sonntagnnmmer SV «I. Hanvi chrtilieUer! De.«. Lese,Hk. Dresden. SüchMe Sonntag, den 18. Mürz 1S2« VeelaDs«»»« D»«»d«n «»»»«»«».reile, Die l,e>vai»ene AeNIertlr !1N ^ Familien, an,eigen und S'ellenaeiuchr i»N Dir PetiireNamezeil«. 80 Milli,neier brell I ^r 0N«r>engeblldr ««» ^ Im .z-ll« hüberer Beninit eriilchl ,rde «ervllich'nng auf Liet-rn», lo»l« itriüllnng v rlnzeigen.Uniirllgen n. örtiinng v Schadeneriay. «ejchLitltcher Leit, Arrur Lenz« Dresden. Meichästssielie. Den» «Verlag: «ermama ,s,r iieriag und Drinkerei. IilialeDrrsde» Dre?de»>8. l. PoN»rk,mkeI7. Nernr„i'-IM2. PMckrikionto Dresden Für christliche Politik UN- Kultür Nedaktton der Sächsisideu VolkAzettuna DreSden-Mtstadi 1 Poltersirn^ 17. ^ernr,«- W7U Die Abrüstungs-Konferenz in Genf soll wieder ohne bindende Beschlüsse euseinaridergehen Kleiner Sachsenspiegel In einem „Sächsisches Allerlei" überschr'ebenen Leitartikel führt die Sächsische Stactts.'eitung Klage dar über .daß führende Zeitungen im Reiche die Lage 'n Lachsen nickt mit durchaus ovtimistilchcn Augen beurtei le». vielmehr die unglaubliche FreiheU für sich in An spruch nehmen, in der Suppe de'- sächsischen Koa lition mitunter mehr denn ein Haar zu entdecken. Die Staats-eitung antwortet daraus etwas gereizt mit der Bemerkung. ..daß diese Presseäußerungen v'fflig ohne Be lang sind, da sie längst jede Bedeutung für die sächsische Politik verloren baben, denn die sächsische Berichterstat tung wird nicht durch die positiven Koalitionshandlun- gen der parteipolitisch verbundenen Richtung in Sachsen, sondern »ielmebr durch die re'chsvolitische Zielsetzung die ser ankersächsischen Blätter bestimmt." Dieser 5veb ist zwar sehr energisch und fesch geführt, geht aber leider in die L"ft. Denn so haben wir die Dinge eigentlich noch nie onsaelaßt. daß die Volitik in Sachsen von dem einen oder dem andern Blatte in Berlin oder Frankfurt am Main gemackt wurde. Des weiteren können wir für d"S obiektine Urteil v'essach nur einen großen Vorteil darin sehen, wenn sich der Horizont eines Berichtes nickt auf Lacksens G-en-en beschränkt. wenn vielmehr d>e Grund linien der Reichspolitik in das Urteil mit einbezogen werden. Wir haben schon öfters betont, daß dieser Landtao »nd diese Koalition aufeinander anpewiesen sind wie Mann und Weck in der Ehe. Diese Koalition sprengen hieße zugleich das Odium einer Sabotage dieses Land tages heraufbesckwören. aus dem wohl nie eine andere — um nicht zu sagen: bessere — Reckerung geboren wer den kann. Es besteht aber auch nicht der geringste Zwei fel darüber, daß dieser Landtag mit dieser Koalition nw eine sehr mäßige Vernunftehe einaeqangen ist lind diese Ehe iss alles andere denn ideal. Wer das zu- gibt — und die Sächsische Staatsreituna wird es nick' ableugnen wollen — der wird auch zugeben müssen, daß der unbeteiligte Dritte in dieser Koalition nicht das rein- Ideal preist, zumal dann, wenn der Familienstreit Woche sür Wocke in aller Oeffentlickkeit ausgetrogen wird, wie hier in Sachsen. Man könnte, ohne den Dingen Gewalt anzutun, eine ganze Liste von obskuren Fällen aufzählen tue das Anseben dieser Sachsa«koalissc>n auf jeden Fa" nicht gerade erhöht hoben. Wir wollen uns aber auf einige flüchtige Spiegelbilder der Gegenwart beschränken. « Da sind zunächst d>e E t a t b e r a * r. n g e n. Mei nungsverschiedenheiten gibt es schließlich überall. Aber daß dem Finanzminister ausgerechnet von seinen „Koo- liiionsfreunden" vor versammelter Mannschaft so böse initgesvielt wird, daß er Rücktr'Usgedanken bel ommt. dos ist sächsisch, all',« säcksisch. Wir erkennen ia gern an. daß Finonzminister Weber ein schweres Amt zu verirmlten hat. erinnern uns aber auch, daß derselbe Herr Weber vor zwei Fahren noch als Syndikus des sächsischer Handwerkes nickt minder schärf gegen seine Borgänger im Amte volemisiert bat die es sicher nicht leichter hat ten als der Finan'minister Weber heute noch einem Jahre unerboffter Koinunktur. Aber diese Redereien bei der Etatdebatte bleiben Kleinigkeiten. Schwerer wird dem Finan?minister hinter den Kulissen sein guter Wi''e gemocht, den Hausbesitzern zu einer Auf besserung ibres A n t e i l e s an d e r M i e t e zu ver heben. Sachsen stellt in dieser Hinssckt den Hausbesit zer unaünstioer als alle übrigen deutschen Länder. Der F'uan'minister bot nunmehr als lebten Ausweg eine dreifache ..Klassifizierung der Hausbesitzer" nock Groß- Mittel- und Kleinstädten voroeschloaen. Die Bcllßsreckts- par'ei svielt aber auch weiterhin die W'derspenst'oe. Der stall M'etzinssteuer zeigt, wie schwer es in dieser Koa lition ist. die Barteien einigermaßen notdürftig unter einen Hut 'u br'naen Fe kleiner die Reoierunosvartei um so größer die W'derspenstiokeit. weil dann d e Rückendeckung gegenüber der Wählerschaft eine um so Keuler Dke Welt (Illustrierte Wochenbeilage) Unterholtuno und Wissen Das gute Buch Turnen. Sport und Spiel Fllmrundschau Gens, 17. Marz. In der gestrigen Abrüstungsüebatte sprachen u. a. der russische Delegaüonssiihrer Litwinow und der deutsche Dele- gationsführer Graf Berustorsf. Liinnnow erklärte, die vom Sicherheitsausschuß vorgeschlagenen regionalen Sicher heitspakte seien nur ein Hindernis für die allgemeine Ab rüstung. Nur ein« vollständig« Abrüstung sei der Weg zur all- gen Inen Sicherheit. Graf Bernstorff erklärte, die deutsche Regierung habe in de» Verhandlungen des Sicherheitsousschusses zum Ausdruck gebracht, welch groß« Bedeutung sie einer friedlichen B^elung von Streitigkeiten beilege. Di« Bestimmungen des Paktes gemeinsam mit den ergänzenden Sicherheitsgarantien des Locarno-Paktes, sowie der übrige» Sicherheitsverträge, seien ein neues wesentliches Moment für die allgemeine Sicher heit. Auf dem Gebiete der Sicherheit sei bereits Wesentliches geleistet worden. Jetzt müsse der erste Schritt zur allgemeinen Abrüstung getan werde», der bisher noch nicht erfolgt sei. Er hoffe aber, daß dieser erste Schritt zur Abrüstung bald vor genommen werde. » Am Montag wird nach dem Eintreffen der türkischen Delegation der sowj-trussische A brüst ungsvor- schlag zur Debatte gestellt iverdcn. Wie aus Delegierten- kreisen verlautet, besteht über den weiteren Ablauf der Tagung völlige Unklarheit. Der auf der letzten Tagung gefotzte Be schlutz, aus der Märztagung in die zweite Lesung des vor liegenden Konoentionsentwurses über die Abrüstung einzu treten, um auf dem Wege der Abrüstung praktische Fortschritte zu erzielen, stützt gegenwärtig aus ausgesprochenen Widerstand der französischen Delegation und der ihr nahestehenden übrigen Delegationen. Auch die englisch Delegation zeigt wenig Nei gung, mit der ziveiten Lesung des Konventionsentwurfes auf dieser Tagung zu beginnen. Man will somit die gegenwärtige Tagung der Abrüstungskommission so schnell wie möglich zum Abschluß bringen, ohne in eine sachliche Erörterung des Kon- ventionsentwurses einzutreten. Die sowjetrussischen Vorschläge sollen, wie verlautet, in einer Unterkommission ohne Debatte als den gegenwärtigen politischen Bedingungen nicht entsprechend erklärt werden und somit tatsächlich der Ablehnung verfallen. Diesem Versuch wird von deutscher Seite nach wie vor d'e aus drückliche Forderung gegenübergestellt, aus der gegenwärtigen Tagung zu praktisch greifbaren Ergebnissen zu gelange». Man größere Rolle spielt. Auf diese Zustände ist auch von prominenten Mitgliedern der Regierunaskoalition mehr als einmal sehr unzweideutig hingewiesen worden. Es wird wohl niemanden geben, der bei der Größe der tat sächlich vorhandenen Spannungen in dieser Zwanas- arbeitsgemeinschaft ein allgemein erstrebenswertes poli tisches Ideal sieht. Es ist nicht zuviel gesagt, daß d'ese Sacksenkoalition ihr mehr als einjähriges Bestehen im, Grunde nur der Tatsache verdankt, daß die Kompeten- 'en der Länder durch die Re-chsverfasiung in so starkem Maße beschnitten worden sind d'ß fost jedes G-oßstadt- parlament mit dem Landtag in Wettbewerb treten kann, auch hinsichtlich des Etats. Moralische Forderungen für das Ansel^n der Sach senkoalition wird die Staatszeitung nsst ibrem gehar nischten Sonett gegen die Zeitungsschreiber kaum machen. Wir glauben N'cht fehlnigehen in der Annahme, daß insbesondere das bisherige Verhalten der Regierung in der Frage des sächsischen Wahlrechtes weder ein Zeicken innerer Stärke noch e'ne besondere Förderung des Ansehens gewesen ist. Die Regierung hat im Januar offiziell erklärt, daß sie in der Frage der Gültigkeit gewisser Wahlrechtsbestimmungen erst Stel lung nehmen könnte, wenn die schriftliche Ausfertigung der Staatsgerichtsurteile gegen Strelitz, Hamburg und Hessen vorliege. Das Ist nunmehr seit mindestens zwei Monaten der Fall. Aber die Regierung schweigt. Der Rechtsausschuß des Landtages hat zwei Anträge, die auf Aenderung der verfassungswidriaen Waklrechtsbestim« mungen dringen, ad acta gelegt, bi» der Slaatsgerichts» weist ausdrücklich darauf hin. -atz zunächst keinerlei sachliche Veranlassung vorliege die zweite Lesung des Entwurfes wie derum auf einen spätere» Zeitpunkt zu verschieben. Man würde darin eine neue unbegründete Verzögerung in den ge samten Abritstungsarbeiten ecklicken, insofern, als die end gültige Einberufung der Abrüstungskonferenz das alleinig« Ziel der Vockereiünden Abrüstungskc -mittlo», zmn mindeste» wesentlich erschwert würde. Schievspakle und krl-gsM-rung Washington, tti. Mär,. Das Staatsdepartement übersandte gestern der japanischen Botschaft die abgeänderten Texte zu den Schieds- und S ch l i ch t u n g s v e r t r ii g e n. die mit den dem deutschen Bot schafter überreichten Entwürsen identisch sind. Wie bereits ge meldet, wünscht das Staatsdepartement gleichlautende Verträge mit allen Nationen abzuschlietzen. Deshalb wurde der erste Japan überreichte Entwurs, in den der Bryanvertrag hinein gearbeitet war, zurückgezogen und durch zwei besondere Ent würfe ersetzt. „Chicago Tribüne" meldet aus London, das britische Kabi nett habe sich evljchi>)'>ek den «»»'krieg-^pakl Ket- loggs anzur, ehin-n. und befrage zur Zeit Kanada sowie die anderen Dominien Man suche nach einer Forme», v>e oi« britischen Verpflichtung«,- Völkerbund gegenüber nicht ver letzt und doch Kelloggs Vorschlag gerecht wird. Aus Wunsch des Militärausschusses des Repräsentanten hauses veranstaltete oer Auhenausschuß des Repräsentanten hauses. der di- Resolution des Abgeordneten Burton über das Verbot der Ausfuhr von Massen, Munition und sür den Krieg bestimmten Chemikalien an kriegsührende Staaten be reits dem Unterhaus zur Annahme empiohlen Halle, gestern Vernehmungen hierüber zur etwaigen Aenderung seines d>« Annahme empfehlenden Berichts und vernahm Kricgssekreliir Davis, der sich scharf gegen die Resolution, die zu weit gehe, aussprach. Davis erklärte, Präsident Wilson habe im Weltkrieg ei» Ausfuhrverbot als die Neutralität ver letzend bezeicynet. außerdem würde ein Verbot die Privat- industrie sckwer schädigen Die Regierung der Vereinigte- Staaten, die im Kriegsfälle von der Privatindustrte 9ll Prozent ihres Bedarfes beziehen müsse, habe das größte Interesse, die Entwicklung der privaten chemischen und Munitionsfabriken nicht lahm zu legen Hof zu den Klagen der Sächs. Zentrumspartei und der Unabhängigen Stellung genommen hat. Die Fristen sind so gelegt, daß man mit einer Entscheidung des Staatsgericktshofes vor Juni Kaum zu rech nen hat. Tann ist der Landtag vielleicht aut Ferien Ehe er das Wahlgesetz in den beanstandeten Punkten ab- aeändert haben wird, ist der Herbst ins Land gezogen. Es ist eine reme Gefühlssacke, wenn die Koalition viel leicht meinen sollte, daß es sich im Herbste leichter stirbt. Wir aber wollen ihr diese unverdiente Galaenfrist g m- neu. Unser Z-el ist in erster Linie ein rechtliches. Wir haben ein großes Interesse daran, daß an dem Grund sätze des allgemeinen, gleichen Wahlrechts nicht gerüttelt wird. Man wird sich durch keinerlei Rück sichten dazu bestimmen lassen, so fundamentale Grundsätze auch nur Zurückzustellen, am allerwen-asten du-ck etwaige Rücksichtnahme auf die derzeitige sächsische Regie'-nngs- koalition. Wir wollen es dahinaestellt se-n lassen ob nicht die Regierung ihre Lage hätte wesentlich verbessern können, wenn sie selbst sofort für den StandaunlU des Rechtes in dieser Frage die Initiative ergriffen hätte. Heute geht alles seinen Gang, und es hat fast den An schein. als ob mon auch in den Kreffen der Koolff-on die Zwanasläuf-gkeit dieser Froae allmählich einsehen wollte. Eine Koalition, die selbst nur einer parlamen tarischen Zwangslage ihr Dasein verdankt, wird sich schließlich auch mit diesem außerparlamentarische» Zwange abfinden müssen. Bis dahin allerdings, soweit hat die Staatszeitung recht, werden Attacken mit dem Federkiel die sächsische Regierung nickt in größere Un ruhe versetzen als die sechs Parteiseelen in ihrer weit herzigen Brust. kil. 0.