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3llk NM i»es MW KvMlüS Eine Skellunftnahme -es Bischöflichen Ordinariats Mainz «m Ausschuß Anträge gestellt bat, die, selbst wenn man die Kür-! zungen noch mit in Betracht zieht, eine Mehrbelastung der Vor lage von ISO Millionen Mart ergeben Wie weit man die Dinge getrieben har, zeigt folgendes. Als nur den Gesetze-: r r, j,» Ausschuß bera>cn hatten, kam eine Frak« tionsertlärung, abgegeben durch Herrn Lucke, des In halts. tag man dem Bcsolduugsgesetz nur zustimme, wenn im kommenden Etat in allen Positionen UI Prozent gestrichen wür den. Das hinderle ihn aber nickt, unmittelbar nach Vieler Er klärung scrlgeleh! neue, sinanncll schwere Belastungsanlräge zu stellen. Ich Halle es für nolw udig. einmal in der Ocfsenllichkeit klarnlsielleii. welihc Demagogie man in dieser Fraktion zu trei ben beliebt/' Tlenographischer Bericht 3. 12 024. Diese vernichtende Kritik ergänzte dann noch der dcutschnationale Abgeordnete Schmidt (Stettin). Ab geordneter Lucke antwortete in steigender Erregung und wiederholte seine im Ausschuß ausgestellte Behauptung, seine Anträge hätten bei weitem nicht die finanzielle Wir kung, die ihnen zugesprochen werde. Prompt deckte ihn der Negierunoskommissar, Ministerialdirigent Ziegelasch vom Reichspostministerium, mit unanfechtbarem Zahlen material zu. Dann sprach der im allgemeinen recht sach liche und zurückhaltende Abgeordnete Dauer von der Bayerischen Volkspartei folgendes Urteil über den Vertre ter der Wirtschastspartei aus: „Wohl selten hat ein Abgeordneter hier im Reichstag eine so große und blamable Niederlage erlitten, als sie heur dem Herrn Kollegen Lucke zuteil wurde. Der Herr Abgeordnete Lucke hat gemeint, ein Abgeordneter müsse doch das Recht haben, mitzuarbeiten wenn es gelte, ein schreiendes Unrecht zu beseiti gen. Dieses Recht wird ihm selbsloerstlurdlich niemand bestrei ten. Aber es gibt auch ungeschriebene Rechte, die der Abgeordnete nicht missbrauchen darf. Es wird, glaube ich, wenige Abgeord nete geben, die diese ungeschriebenen Rechte schon so sehr miß braucht habe», wie gerade der Herr Kollege Lucke es im Haus- hallsauslrliusr und auch hier im Plenum wieder getan Hai. Es ist ein Mißbrauch dieser ungeschriebenen Recht«, wenn man durch eine Massenfabrikation von Anträgen den Beamten draußen etwas weismachen will, an dessen Undurchführbarkeit und Unersiillbarkcit man nach Lage der Verhältnisse von vorn herein nicht zweifeln kann. Der Abgeordnete hat auch nicht das Recht, logische Purzel bäume zu schlagen Logische Purzelbäume sind es aber, wenn man zugunsten der Beamten große Forderungen ausstellt und gleichzeitig eine bedeutende Steuerermäßigung verlangt; wenn man seinen eigenen Anträgen eine salsckg: Kostenberechnung zu grunde legt und dann behauptet, daß die Berechnung der Re gierung falsch sei." Stenographischer Bericht 3. 12 028. Man kann wohl sagen, daß der ganze Reichstag mit Ausnahme der Freunde des Abgeordneten Lucke diesem Urteil im Herzen zugestimmt hat. Die Anträge der Wirt schaftlichen Vereinigung verfielen auch im Plenum restlos der Ablehnung. Ein bezeichnendes Intermezzo aus den Abstimmungen zur zweiten Lesung verdient regi striert zu werden. Auf Veranlassung und unter Führung des Zentrums hatten die Regierungsparteien (Drucksache Nr. 3797) die Einschaltung von vier neuen Paragraphen (40 bis 43) beantragt, die den ersten praktischen Schritt von durchgreifender Wirkung auf die Ver minderung der Beamten st eilen bedeuten. Die Opposition war gegen diese Vorschläge. Beim 8 40 (neu) beantragt die SoMldemolratie Verweisung des An trages an de» Ausschuß, was gleichbedeutend mit seiner vorläufigen Ablehnung gewesen wäre. Die Abstimmung war zweifelhaft, es mußte durch Haminelspruug entschieden werde». Siehe da: Mit den Sozialdemokraten und der übrigen Opposition betraten die Mitglieder der Wirtschastspartei den Saal durch die Ja-Tür. Sie waren also mit dabei, diese ersten wirklichen Anfänge einer Vcrwaltungsverbilligung zu zerschlagen. Mit sehr knapper Mehrheit wurde aber dieser Versuch abgeschlagen. Darauf beantragte die Zcntrumsfraktion für die nun folgende Entscheidung über den 8 40 neu namentliche Ab stimmung, um dies« unglaubliche Stellungnahme der Wirt- schaslspartei aktenmnßig sestzulegen. Neue Ueberraschung: Den Mannen um Drewitz war inzwischen die Erkenntnis ihrer riesengroße» Dummheit gekommen; sie stimmten jetzt für den vom Zentrum stammenden neuen Paragraphen. In der dritten Lesung übernahm dann plötzlich der Abgeordnete Eisen berger die Führung der Fraktion der Wirtschaftlichen Vereinigung. Er brachte einen An trag ein, die Neuregelung der Besoldungsordnung zu ver tagen und sich vorläufig mit abgestuften prozentualen Zuschlägen auf das Grundgehalt zu behelfen. Eisenberger versuchte, diesen Vorschlag sachlich zu begründen, deshalb blieb seine Rede ohne die sonst übliche Wirkung. Der An trag, dessen Unterzeichner die Anerkennung der Dring lichkeit der Besoldungsreform durch ihre Fraktions- genossen Drewitz und Lucke anscheinend schon ganz ver gessen hatten, verfiel gegen die Stimmen der Antrag steller der Ablehnung. Eine geradezu lächerliche Demon stration! Bei der Schlußabstimmung über die Besoldungs reform trennten sich die Deutschhannoveraner von ihren Fraktionsgenossen: Von den 21 Mitgliedern der Wirtschaft lichen Vereinigung stimmten vier mit ja, 15 mit nein, zwei fehlten. Das gesamte Ergebnis der Schlußabstimmung war l>ekanntlich 333 ja. 53 „ein und 16 Stimmenthaltungen. Das ist die mechselvolle Geschichte der Politik der Wirtschastspartei zur Frage der Beamtenbesolbung. Man muß sie zweimal lesen und die Feststellungen in Ruhe auf sich wirken lassen. Daß dem Mittelstände, dessen schwierige Lage niemand leugnet, von Politikern solchen Schlages keine Hilfe kommen kann, dürfte allmählich auch von mancl-em eingejehen werden, der bisher ans die Agitations- vkrasen dieser ..Geschichtemacher" gehört hat. Die neue KSUewelle London, 2g. Dezember. Obwohl cs gelungen ist, die Folgen der letzten Schncesälle und des Sturmes in England in gewissem Grabe zu beheben, ist öer Verkehr noch außerordentlich behin dert. Im Eisenbahnverkehr sind immer noch Verspätungen durch gefrorene Weichen uns Signalanlagen zu verzeichnen. Di« Straße von London nach Sevenoaks ist durch einen 15 Fuß hohen Schneewall gesperrt. — Auf dem Kanal herrscht noch immer schwerer Sturm. Zwischen Dover und Calais konnte» keine Dampfer verkehren. Die Southern Railivay hatte den Versuch gemacht, mit zwei Dampfern den Dienst Folkestone -Boulogne auszunehmen. Bei Eintreffen des Dampsers „Engadin" in Folkestone, der 650 Passagier« aus Boulognc landete, wurde jedoch scstgestellt, daß das Schiss infolge der erlittenen Beschädigungen für eine Wort)« außer Dienst gestellt werden muß. Gestern ist ein ebenfalls der Ge sellschaft gehöriger Dampier bei dem Versuch, aus Dover aus- zulause» beschädigt morden. Dagegen ist der Verkehr zwischen Neivhoven und Dieppc und zwischen Southampton und Le Havre aufrechleriiallen ivorden. Auch der Flugverkehr ist immer noch eingestellt. Paris, 2V. Dezember. Aus ganz Frankreich kommen Meldungen über Verheerungen durch Stürme und lieber- Das Bischöfliche Ordinariat der Diözese Mainz teilt folgen des mit: Dis Kunde von Verhandlungen, bi« zwischen dem Vertreter des Heiligen Stuhles und der Staatsregicrung über Neuord nung von Verhältnissen der katholischen Kirche in Preußen ein- gclcitet sind hat Anlaß gegeben zu einer Bewegung in nicht- katholischen Kreisen, die den Episkopat mit Sorge erfüllt. Die in der Fuldaer Dischofskonfercnz vereinigten Oberhirten haben daher beschlossen, dl« nachstehende Erklärung der Oeffentlichkeit zu übergeben: Die von gewisser Seile ausgestellte Forderung, der Staat solle die einschlägigen Angelegenheiten selbständig durch Ctaals- gefetz regeln, beruhe auf einer irrigen Voraussetzung. Di« von Christus dem Herrn gegründet« Kirche leitet ihre Befugnisse un mittelbar von Christus und nicht von der Autorität des Staates ab. Staatliche und kirchliche Autorität sind jede auf ihrem Ge biet« selbständig. Daraus folgt von selbst, baß in Angelegen heiten. die gemeinsamer Natur sind und die Rechts- und Auf gabengebiete beider Autoritäten berühren, di« Verhältnisse durch Vereinbarung beider geordnet werden müssen. Solche Neuord nung Ist nach der tiefgreifenden Umgestaltung von Verhältnissen des öffentlichen Lebens, die im letzten Jahrzehnt eingetretcn ist, notwendig geworden. Für di« katholische Kirche ist zur Renordnuiig nicht der ein zelne Bischof, auch nicht die Bischosskonfcrenz zuständig, sondern der Apostolische Stuhl, da nach katholischer Glaubenslehre der Jurisdiktionsprimat des Römischen Papstes als Nachfolger Petri, auf Christi Einsetzung beruhend, die Leitung der Gesamtkirch« umfaßt, während dem einzelnen Bischöfe nur die Hirtengewalt in der einzelnen Diözese übertragen ist, um in ihr nach des Apostels Wort „die Kirche Gottes zu regieren" in Unterordnung unter die höchst« kirchliche Autorität. Daher lzat das ganze katholische Volk ein "Anrecht darauf, daß di« Neuordnung der Verhältnisse, bei der keineswegs ein- Uebergriff in das Gebiet der staatlickzen Zuständigkeit zu be fürchten ist, durch Verhandlungen mit dem Heiligen Stuhle er folge. Diele Verhandlungen unmöglich zu machen, würde ein Eingriff in die Recht« der kirch .ch..: —mmütLt und des katho lischen Volkes sein, das nie und nimmer ans die Forderung ver zichten wird, daß die Neuordnung der einschlägigen Verhältnisse auf dem Wege erfolgt, der ebenso den unveräußerlichen Rechten der katholischen Kirche wie der Stellung des Staates entspricht. Es würde nicht zum Friede» dienen, wenn solche Neuordnung schwemmungen, sowie über eine neue Kälte ivelle. In Paris ist das Thermometer !m Lause des gestrigen Tages auf 2 Grad unter Null gesunken. Rom, 29. Dezember. W'e aus Triest gemeldet wird, weht dort seit gestern ein heftiger Sturm, der eine Geschwin digkeit von SO. stellenweise von 120 Kilometer in der Stunde erreichte. Die im Hasen vor Anker liegenden Dampfer mußten die Bcsestigungstaue verstärken. In Neapel hat eine heftige Flutwelle den Kai der Via Caracciolo aus eine Strecke von 300 Meter zum Einsturz gebracht und die Keller der am Ufer liegenden Hauser überschwemmt. Auch in Poz- zuoli hat eine Flutwelle Beschädigungen verursacht. SZaUns SSuberungsakkion Kowno, 29. Dezember. Wie aus Moskau gemeldet wird, hat die Zentral- kontrollkommission de» Ausschluß von 18 Mitgliedern der weiß-russischen Kommunistischen Partei, denen norgeworse» wird, mit der Trotzkischen Opposition zusammengearbeitct zu haben, bestätig!. Halbamtlichen Mitteilungen zufolge sind innerhalb von vi«r Monaten 1117 Mitglieder aus der Partei ausgeschlossen worden. Weitere Ausschlüsse stehen bevor. Auch die diplomatischen Handelsvertretungen !m Ausland fallen auf Grund eines Beschlusses der Zentralkontrollkommissiou von oppositionellen Elementen gesäubert werden. Sie AbrWliugsbefprechuilllen in Prag Beginn am 24. Januar. London, 28. Dezember. Der Genfer Vertreter der „Westminster Gazette" meldet, daß die Berichterstatter der Abrüstungs- und Sicherheitskommission auf Einladung des Vorsitzenden der Sicherheitskommission, 'Dr. Benesch, am 24. Januar in Prag Zusammentreffen werden, nni die Tagesordnung der Kommission für ihre nächst« Tagung am 20. Februar festzusetzen. Der japanisch« Direktor 'der politischen Abteilung des Völkerbundes. Sukimura, wird sich am 3. Januar nach Nom, Paris und London begeben, um sich persönlich mit den veraniwortlichen Staatsmännern über die praktischen Möglichkeiten des Sicherheit«- und Schieds gerichtsgedankens zu unterhalten. Sukimura hofft, seine Ver handlungen in den drei Hauptstädten rechtzeitig znm Abschluß bringen zu können, damit er noch der Prager Zusammenkunft für die Festsetzung der Tagesordnung beizuwohnen vermag. Mexiko und die U S A. Washington, 28. Dezember Die Einbringung der Oel-Novcllc durch Präsident Calles hat in den hiesigen Regielungskreisen große Befriedigung ausgelöst; Präsident Coolidgc erwiderte dieses Entgegenkommen, indem er dem Staatsdepartement die Anweisung gab. die Aus fuhr der von der mexikanischen Negierung in den Bereinigten Staaten angckausten, jedoch von der Negierung der U. S. A. zu- rückgehaltencn 15 Flugzeuge und eines größeren Quantums Munition zu gestatten. Künftige Anträge der mexikanischen Re gierung auf Waffen- und Munitionseinfnhr sollen wohlwollend geprüft werde», während bisher das Embargo der amerikani schen Regierung auf Ausfuhr von Massen und Munition nach Mexiko gleichmäßig gegen die mexikanisch« Regierung wie gegen Privatpersonen aufrechterhalten worden war. in einer Weise «»gestrebt würde, die auf die Grundrecht« de, katholische Kirche nicht geziemend Rücksicht nähme. Einzig zur Behebung von Jrrlümern über die Natur und Notwendigkeit der schwebenden Verhandlungen und damit zur Wahrung des öffentlichen Friedens möge diese unsere LrUärung dienen. Jur Reichsresorrn Eine preußisch« Stimme Berlin, SS. Dezember. Der langjährige Vertreter Preußens im Neichsrat, Ministerialdirektor Dr. Nobis, entwickelt in der „Deut schen Wirtschaftszeitung" den preußischen Standpunkt zur Neichsresorm. Er betont besonders stark die unitarisckze Einstellung Preußens di« schon in dem Beschluß der preußi schen Landesversammlung vom 17. Dezember 1919 zum Aus druck kam, an die Neichsrcgierung zu appellieren, sie möge noch vor Einbringung der endgültigen Rcichsversassung mit den Regierungen aller deutschen Länder über die Errichtung des deutschen Einheitsstaates in Verbindung treten. Ministerialrat Dr. Nobis sagt dann wörtlich: „Als Staat zu verschwinden und in einem wirklich einheitlichen Deutschland auszugehe». das will Preußen letzten Endes, aber es wünscht freilich auch, daß die anderen Länder den gleichen Weg mitgehen, den» sonst wäre es für' Preußen ein Schild bürgerstreich. Gefördert wird diese Entwicklung, wenn das Reich die ihm durch die Weimarer Verfassung gegebene Gesetz gebungskompetenz voll ausnutzt und wenn es grundsätzlich und ausnahmslos sich aus de» Standpunkt stellt, daß die Länder, die glauben, an ihrer Eigenstaatlichkeit festhalten zu müssen, diese auch restlos selbst zu bezahlen haben, unter keinen Um ständen also Dotationen irgendwelcher Art, sei es mittelbar oder unmittelbar, seitens des Reiches erwarten dürfen. Dann wird sehr bald der Augenblick kommen, ivo das Mißver hältnis zwischen der Organisation der deutschen Länder und den ihnen verbliebenen Kompetenzen so eklatant sein wird, daß sich die weitere Ausrechterhaltung von selbst verbietet, und für die preußische Regierung kommt dann vielleicht der psychologische Moment, in dem es geboten erscheint, die eigene Verwaltung in die Hände des Reiches zu übergeben, «in Schritt, mit dem ohne weiteres der jetzige Aufbau des Reichs rats zusammenbrechen würde, so daß der preußische Schritt dann voraussichtlich die unmittelbare Nachfolge der meisten anderen Länder finden mühte. Ein gewisses Unbehagen hat der Beschluß des mexikanischen Senats hervorgerufen, zugunsten der Errichtung eines lateinamerikanischen Staatenbundes eine Ver fassungsänderung aller lateinamerikanischen Republiken dahin gehend vorzunehmen, daß unter der Bedingung der Gegenseitig keit den Angehörigen der anderen lateinameri- kaniichen Republiken Staatsbürgerrechte ge währt werden. Mexiko würde also, falls das Unterhaus dem Senatsbeschluß znstimmt, allen Südamerika»«!», bi« sich in Mexiko niederlassen, das mexikanisä^e Bürgerrecht verleihen. In hiesigen politischen Kreisen wird jedoch dieser Beschluß mehr als Geste, denn als praktisch bedeuisam oufgefnßt. da eine E'n- and Auswanderung zwischen den lateinamerikanischen Ländern kaum besteht, abgesehen von den bolivianischen Saison arbeitern in den chilenischen Salpeterlagern und den chilenischen Landarbeitern auf den argentinischen Farmen; insbesondere ist die Auswanderung mexikanischer Arbeiter nach den Vereinigten Staaten sehr viel größer als di« Einwanderung von Südameri kanern »ach Mexiko. Man bezweifelt daher, daß der Beschluß des mexikanischen Senats in Südamerika ein nennenswertes Echo finden wird. E Die Besatzung von „8 4" tot London, 28. Dezember. Wie aus Neuyork gemeldet wird, hat Marinesekretär Wil» bour an den Befehlshaber des ersten Marinebezirks in Boston ein« Mitteilung gerichtet, in der die Besatzung des gesunkene» Uni«rseebootes 8 4 offiziell als tot erklärt wird. Der Tod des Hauptteils der Besatzung wird als vom 17. datiert an gegeben, während die sechs im Torpedoraum «ingeschlossenen Matrosen als am 21. Dezember umgekommen geleten. Dir Arbeiten zur Hebung des Wracks werden augenblicklich noch fortgesetzt. Man glaubt jedoch in Marinekreisen nicht, daß di« Hebung vor dem Frühjahr möglich sein wird. Ein deutscher Bischof !n Zndlen Mit Zustimmung der englisch-indischen Regierung ist der deutsch« Erzbischof Döring znm Bischof von Poona i» Brikisch-Indien ernannt worden. Erzbischof Döring, «in ge borener Westfale, war von 1895 bis 1907 Heidenmisfionar in Indien und wurde dort Bischof. Im Weltkriege mußte er mit den deutschen Jesuiten Indien verlassen. Der Papst ernannte ihn zum Erzbischof. Später ging er als Missionsleitcr nach Hiroshima in Japan. Von dort kehrt er nun in sein Missions- gebiet zurück. Zlalleuische Wslor^re in China befreit Hongkong, 28. Dezember. Der britische Zerstörer „Seraph" befreite gestern eine An zahl italienischer Geistlicher und Schwestern, di« am 22. Dezember von Kommunisten gefangen worden waren. * Die Führung von Amtsbezeichnungen. Aus Anlaß des InkrasNretens des Besoldungsgesetzes bestimmt der Reichspräsi dent in einer soeben im Reichsgesctzblatt veröffentlichten Ver ordnung, daß Ncichsbcamtr, deren bisherige Amtsbezeichnung in dem neuen Besoldungsgesetz nicht vorgesehen ist, ihre bisherige Amtsbezeichnung in und außer Dienst weiterfllhren dürfen. In Kweiselsfällen entscheidet die oberst« Reichsbehörd« im Einver« «HB»«« mit dem Reichsinnenminister.,
