Volltext Seite (XML)
Rümmer« — 27. Jahrgang k,1«e>nl «mal wöchentlich m» den Illustrierten <Lr-iU»b,Nagen ,D>« Welt" und .Für unser, ««tuen Leut,', sowie den Text, b-ilagen ,Lt. Benno-Blatt". .lliilerhaltting und Wissen". .Dt» WeU der Frau", .«erztlicher Stalgebrr". .Da« gute Buch". .Ftlmruudschau". Monatlicher Be»««»pr«t» S.- Mk. etnschl. Bestellgeld. Einzelnummer 1« 4. Sonntagnummer20 4. tzauptschrtstletter: De. G. De-czhk, Dresden. ÄükWMe VNNmoch. den 11. Januar lvr« «erlagSoet, »redden Anzeigenpreise! Die igetpalteiie Peltt«ctle »>» -I Familien, anzetge» uud Ttellengesuche 20 4- Die Petttreklamezeil». 8" Millimeter brett. 1 X Osfertengebkbr 2» 4 Im Falle höherer «ewalt erlischt jede Beipflichtung ans Vieserung iowte Erflllliitig v. An,elge„.«uftr<ige„ u. Leistung » Schadenersatz. G-schSflltcher Teil: Artur Lenz. Dresden. Holrsseiluns ««schSf»»ftell», Drocku.Verla,, Germania. sür Verlag und Druckerei. Filiale Dresden. Dresden-«, t. Polierstrahel?. gemnislllvll. Vostlchecktonto Dresden »7t»ö. «anklonto: «tadidau» Dresden Br. «t7l» Für chriskliche Politik und Kultur Redatttr» de, ««chftschen ! „ , DreSden-Kttstadt t. Poiteistratz, >7. Frrnrui Zv7U und »l0i». Auch Trotzki, Sinowjew, §lamenew und Rakowski werden aus Moskau verbannt Verwallungsresorm, nicht Einheitsstaat Lir Etnslellunü -es preuhischen Zentrums zum Problem Meich-vün-«r Trier, S. Januar. Nus dem Trierer Bezirksparteitag der Rheinischen Zentrumspartei der heute in Trier stattfand, besagte sich Abg. vr. Heh in einer großen Rede mit dem Problem „Reich und Länder". Er wies eingangs auf die Rede hin. die Reichskanzler Mar; am 18. November vor der Berliner Presse hielt und be tonte. daß dessen Auffassung des Verhältnisses von Reich und Ländern der traditionellen Haltung der Deutschen Zentrums partei entspreche. I« aufgeregter die Linke den Einheitsstaat fordere, um so n-üchteiner müsse die Zentrumspartei an die Prüfung der Frage Herangehen. Abg. Heß fuhr dann fort: Wenn sich der wirklich stichhaltige Nachweis erbringen läßt, daß der Aufbau des Deutschen Reiches falsch oder fehler haft ist. so koiiiincn wir an einem Umbau von selbst nicht vor bei. Die Zentrumsparte! wird an di« Erörterung der Frage vor allen Dingen von zwei großen Gesichtspunkten heranzutrete» haben: vom Standpunkt des Zen trumspro gram m es und von der Grundlage der Reichs verfass ung. Selbstverständlich ist auch ein Parteipro gramm, soweit es sich nicht um Fragen der religiösen Welt anschauung handelt, nichts Unabänderliches. Aber eine Partei wird es sich reiflich zu überlegen haben, ob sic einen Programm punkt aufgibt, den ge 75 Jahre mit äußerster Konsequenz ver- treten hat. Auch der bundesstaatliche Erundcharatter der neuen Verfassung ist auf nichts anderes als auf di« Mitarbeit des Zentrums in Weimar zurückzuführen. Das alles schließt aber keineswegs Anpassung der veränderten Zeitumstände aus. Nur soll man nichts Altes und Be währtes zerschlagen, ehe man bestimmt weiß, daß man etwas Besseres an seine Stelle zu setzen hat. Ein warnendes Beispiel ist di« Steuerreform. Als die Umformung des deut schen Steuerwescns vorgenommen wurde, tat man es, weil es im Augenblick kein anderes Mittel gab. um den un mittelbar nach dem Kriege so drohend in di« Nähe gerückten Zerfall des Deutschen Reiches zu verhindern. Aber diese ledig lich aus der Not geborene Schöofung sollte eine ernste Mahnung zur Vorsicht sein. Jetzt lautet die Frage dahin, ob alles andere in Deutschland sich nunmehr nach der Umgestaltung des Finanz wesens richten und über den Einheitsleisten geschlagen werden soll, oder ob es nicht einfacher und besser wäre, gewisse Aende- rungen an der deutschen Cteuergebarung vorzunchmen. Eines dürfte klar sein: Es ist auf die Dauer ein ganz unmöglicher Zu stand, daß die Länder und Gemeinden als selbständige Steuer quellen in der Hauptsache nur noch die Hauszins- und Real steuern haben. Und der unbegreifliche Rechenfehler der Städte besteht nur darin, daß sie bei einer Reichsunnnttelbarkeit finanziell besser abzuschnciden glauben. Ein Kapitel für sich ist die hier und da geforderte Ein sparung von Landesparlamenten. Ich habe so eben bei meiner Etatsrede im Preußischen Landtag nach- gewiescn, wie töricht diese Forderung ist, und auf wie falschen Voraussetzungen sie beruht. Die gesamten Unkosten des ganzen deutschen Föderativsystems betragen 15 Mill. Mark. Darin sind enthalten die Kosten für sämtliche Länderparlamente, für oi« Vertretungen der Länder und Provinzen im Reichsrat und di« Gehälter sämtlicher Minister. Auch die Größe der deutschen Parlamente, über die die unstnigsten Zahlen verbreitet werden, hält sich durchaus im Rahmen aller modernen Staaten England hat bei 17 Millionen Einwohnern 1530 Abgeordnete. Frankreich bei 89 Millionen Einwohnern 895 Abgeordnete. Zwischen Viesen beiden hält Deutschland bei 62,5 Millionen Einwohnern mit zirka 1781 Abgeordneten eine durchaus normale Mitte, was natürlich keineswegs die Beseitigung dieses oder jenes kleinen Landcsparlamentes ausschlicßt, falls dies Land den Willen zum Leben nicht mehr hat. Besonders interessant sind die Verhält nisse in den Vereinigten Staaten von Nordamerika. Diese sind bekanntlich ein Föderntivsystem in des Wortes schärfster Bedeu tung. Sie haben bei 115 Millionen Einwohnern neben einem Repräsentantenhaus« von 531 Abgeordneten, von denen, neben bei bemerkt, jeder 36 000 Mark an Diäten bezieht, 48 Landlage mit 531 Senatoren und 7415 Abgeordneten. Unter diesen 48 Staaten sind nur zwei größer als Bayern, nämlich Neuyork mit 11,1, und Pennsylvanicn mit 9.3 Millionen Einwohnern. 16 dagegen erreichen nicht einmal 1 Million, und 10 nicht einmal N Million Einwohner. Das hindert Amerika aber nicht, an seinem Föderativsystem unter allen Umständen festzuhalten. Man begegnet auch vielfach der Behauptung, daß der deutsche arlamentarismus viel teurer sei als die alte Staatsform. uch das ist grundfalsch! Landtage und Staatsminister hat cs auch früher gegeben. Daneben aber gab es früher auch noch die Unterhaltung der Fürstenhüfe Diese ver schlang allein rund viermal so viel wie heute, sämtliche Landlaae und Staatsminister zusaminengenommen. Allem die sechs größeren Staaten Preußen, Bayern. Württemberg, Baden- Sach sen und Hessen gaben sür ihre Fürsten 36 393 000 Mark aus. Das alles will berücksichtigt sein, wenn man an die praktisch« Umgestaltung des deutschen Staatswesens mit wirklich ernst haften Gründen herantreten will. Dann stellt sich heraus, daß mit der Uuitarisierung nicht etwa eine Verbilligung erreicht wird, sondern dotz der Einheitsstaat eine ganz erhebliche Ver teuerung mit größter Wahrseinlichkeit im Gefolge haben würde. Im übrigen liegt das ganze Problem, wie der Reichskanzler dargetan hat denn doch etcvas komplizierter, als daß cs ledig lich non der Kostensrage ans beantwortet werden könnt« D-- Berlin, 10. Januar Aus Moskau wird dem Berliner Tageblatt gemeldet: Zur lteberraschuug aller ist die Staatspolizei zur Verschickung zahlreicher führender Persönlichkeiten der Opposition über gegangen. Dreißig ihrer hervorragendste» Mitglieder habe» bereits Befehl zur Abreise erhalten, ohne genaue Angabe ihres Bestimmungsortes. Jedoch ist das ganze unwirtliche, und sür derartige Maßnahmen so geeignete europäische und asiatische Rußland in Anspruch genommen worden, von Archangelsk bis Mittelasien und Sibirien. Ein Teil der Verurteilten ist bereits deportiert. Es besteht nicht mehr der mindeste Zweifel, daß Trotzki, Radek, Jewdokimoiv, Nalioivski und auch die reu- miittgen Kamenew. SInoje,v usw. verbannt werden sollen. Jedoch hat man, erfolglos, versucht diese Verbannungen unter der Flagge „Zuweisung von Parteiarbeit" vorznnehmen, ob gleich alle diese Personen nicht mehr der "jlartei angehören. Die dreißig werden wegen „Konterrevolution" verurteilt. Welche Beslimimingsorle gewählt iverden, dafür ist charakte ristisch die Absicht, Rakowski im Gouvernement Wiatka unterzubringen, 500 Kilometer entfernt von der nächsten Eisenbahnstation. — Unter den Verbannte» bzw. zur Ver bannung verurteilten, befinden sich auch Lebriakoiv. der für die Anknüpfung wirtschaftlicher Beziehungen zwischen der Sowjetunion und den Vereinigten Staaten wichtige Dienste geleistet hat, Smilga, der eine große Rolle beim Wieder ausbau der Sowjetindustrie spielte, der Feuilletonist Soss- nowski, dessen unerschrockene Kritik des Doivjetlebens viel Aufmerksamkeit auf sich zog, sowie andere Journalisten. Zwei Soivjetbotfchafter, die »och vor kurzem die Sowjetunion im Ausland repräsentierten, befinden sich ebenfalls unter den Objekten dieser drakonischen Maßregeln. Und zu den Ver Deutsche Föderalismus hat einen tiefen, historischen und kulturpolitischen Sin». Die Kanzlerede in München und Berti» kam nicht von ungefähr, sondern gerade im richtigen Augenblick. Die Nervosität in den Länder» über ihr eigenstaatliches Schicksal war auf einem Höhepunkt ange- langt, der eine sofortige Entspannung im Roichsinteresse nötig machte. Und besonders die süddeutschen Staaten kämpfen für ihre Selbständigkeit bis zum äußersten und würden sich auch entschieden dafür bedanken, daß Deutschland durch ein Ansgchcn Preußens im Reich tatsächlich zu eine mGroß Preußen würde. Neben den rein staatspolitischen und wirtschastspolitischen Gründen gegen den Einheitsstaat gibt es aber auch speziell für die Zentrumspartei noch besondere Gründe, aus denen heraus sic alle Veranlassung hat, sich nicht auf die ja schon lange be stehende großliberalcJdee des Einheitsstaates abdrüngen zu lassen. Wir stad jetzt auf dem besten Wege, d i e Wiedervereinigung mit dem bayerischen Zen trum herbeizuführen. In demselben Augenblick, wo die Deutsche Zentrumspartei sich auf den Unitnrismus umstellt, wird nicht nur diese Wiedervereinigung zunichte, sondern werden wir mit dem Zerfall der Partei in eine Reihe von landsmannschnftljchen Gruppen bestimmt zu rechnen haben. Was also hat unsererseits zu gcichehcn, wenn wir den Einheitsstaat als solchen ableh - neu? Wir haben unsere ganze Kraft dafür einzusetzcn, daß nach geeigneten Mitteln und Wegen gesucht wird, »in zu einer Reform der inneren Verwaltung zu gelangen. Aber das in aller Munde lebende Schlagwort von der Venvalttuigs- rcform allein bringt uns noch keinen Schritt weiter. Wir niüiscn uns nicht nur darüber klar werde», was wünschenswert ist, son dern auch über das, was möglich ist. Zahllose Wege sind bisher zwar namhaft gemacht worden, aber keiner von ihnen hat sich als so unbestreitbar gangbar erwiesen, daß alles begeistert nach ihm gegriffen hätte. Um von Preußen zn sprechen, so ist es z. B. durchaus denkbar, eine Reihe von Landkreisen, vielleicht auch von Regierungsbezirken zusammcnzulegcn. Es läßt sich auch durchaus darüber sprechen, ob jede Provinz einen besonderen Oberpräsidenten nötig hat. Ebenso klar ist aber, daß cs sich da bei nur um Maßnahmen von Fall zu Fall handeln kann, die mit großer Vorsicht geprüft werden müssen. Man kann auch daran gehen, in kleineren Ländern die viel zu vielen Aemter zu besei tigen Aber man muß die Kirche im Dorfe lassen und in der Selbstkritik nicht so weit gehen, daß man schließlich nicht nur beim deutschen Volke selbst, sondern auch beim Auslände den falschen Eindruck erweckt, als sei das de»tschc Berwaltungssystem als solches gänzlich schlecht und unbrauchbar. Ein wirklich großes Aufgaben selb fehe ich in der Neuregelung der Zuständigkeitssrage. Ls wird heute zuviel dopoelt und dreifach regier«. Das hängt freilich letzten Endes mit ver Vielgestaltigkeit der Ausgaben zu sammen, die dem Reich aus den Folgen des verlorenen Welt krieges entstanden sind. Beide Teile, das Reich sowohl wie die Länder, müssen allen Ernstes daran gehen, diesen Zustand zu ändern. Am nächsten läge es, wenn das Reich sich jeder Exe kutiv« auk den Gebieten entbält. die nach der Veriassuna Sach« urteilten gehört auch Beloborodoiv, früherer Innen minister und Exekutor des Zaren. Trotzki und seine Anhänger erleiden heute also Das gleiche Schicksal, das sie früher ihren Gegnern bereitet haben. Wenn die heute in Rußland herrschende Gruppe um Stalin sich zu solch orastischen Maßnahmen entschließt, dann müssen besonöere Gründe vorliegen. Man wird, ehe man weitere Schlüsse zieht, obwarlen, ob sich Die Meldung Des Berliner Tageblattes bestätigt. vrjeswechsel zwischen russischen Monarchisten Moskau, 8 Januar. Die „Prawda" veröffentlicht zwei Briefe des Barons Grewenitz, des sogenannten sinnIäudMzen Vertreters der russischen Monarchisten, die sich um den ehemaligen Großfürsten Nikolai Nikolajewitsch gruppieren, an den in Parts lebenden ehemaligen zaristischeil Botschafter Giers, „Senior der russi schen diplomatischen Vertreter im Auslände", aus welche» die große Zuversicht der Emigranten ans Wiederherstellung des Zarentums und ihrer engen Beziehungen zum Präsidenten Re- lander hervorgehen. Es heißt darin mit Bezug aus Lettland und Estland, daß nach dem Siurz des Bolschewismus „keinerlei Maßnahmen zur gewnttsamcu Bereinigung mit Rußland er griffen werden sollen, daß jedoch aus wirtschaftliche» Gründen nach Ablaus einer gewissen Frist Lettland und Estland aus freien Stücken wohl den Wunsch haben werden, sich unter dieser oder jener Bedingung mit Rußland wieder zu vereinigen." Präsident Relander habe Befürchtungen ae- äußert, daß ein starkes Rußland sich mit der Unabhängigkeit Finnlands nicht werde zusrietcngeben wollen. ver Länder sink», und wenn die Lander Daran gehen der Setbft- verwcttlung soviel wie mögttch zur eigenen Bearbeitung zu überlassen. Aus diesem Wege ließe sich auch die mit Reckt gesordecte Einsparung von Beamten erzielen. Auge ichls der ge radezu phatastischen Möglichkeiten, die hierüber jüngst an die Wand gemalt worden sind, ist es aber dringend nötig, auch hier den Boden nicht unter den Füße» zu verlieren. Hierzu ein paar osseue, wenn auch vielleicht unpopuläre sachliche Feststellungen. Es gibt Dinge, deren organische Weiterentwicklung im eigenen Interesse des "Volkes und in der Idee des Staates ieü st ! ezt. Das sind aus dem Boden des Reiches die großen Vertebrs- anstallen Post und Eisenbahn, und bei den Ländern das Bil- dungs- und Polizciwesen. Gerade diese Zweige des Staats- wesens aber beanspruche» die große Hauptmasse der Beamten schaft. Die Reichsbahn mit 314 769 und die Post niit 219 165 Stellen zählen--insgesamt 533 93 t .Köpfe. Alle übrigen Rcicks- beamien zusaiilmeiigmiammen zählen nur 92 7:".' - - knnpv 17 Mrau »t. Jeder Staat-lnirg.- -der verlangt nick ,wa. >«6i», laMiltnng, sonveln <>ervollto»»nnu»g uer inchl zuletzt auf dem matten Lande. Tue Kopfzahl der Beamten in Preußen beträgt 249 l33. Darin stecke» aber t09 7.,4 Lchu,- stellen und 54 987 Polizeibeantte. zählt man diese ab, so bleiben im übrigen nur noch 84 492 — :ni Prozent. Das Bttduiigswö.-a aber darf nicht beschnitten werden, uns die Sicherheitsmaßnah men inüisen eine gewisse Höhe behalten, wenn wir »ns ni!-i selbst nufgeben wollen. Bedenk! man nun, daß cs sich le-, all diesen Beamten um Leule banoeti, die sür ihren Beruf ? . besonders vorgcbildet sein müssen, so ergib« sich daraus r.- e weiteres, wie unsachgemäß die Behauptung ist. man tonne e selbe, was 400 000 Beamte leiste», durch 100 OnO Aiw.stelUe zu wege bringen. Es ist daher zweierlei nöiig. wenn man an eine R.nor.n r inneren Verwaltung in Deutschland und seinen Ländern Here - tritt: einmal miisscii wir selbst mit abjolu.er Ruhe un,. Sa.- - ttchkeil an das Problem Herangehen, und zweitens da.-e» wir von vornherein ttinen Zwettel darüber iasien. d a ß cs iich da bei u ni eine ureigene innenpolitische A n - gelegcnheit des deutschen Boiles handelt, bei der jeder Versuch irgendeiner Einslußnahme seitens des Aus landes nicht nur störend, sondern auch Iwmm.'nd wirten müßte. An Energie, Ernsthastialeit und strengster Sachlichleii bei der Beteiligung an dieser Arbeit w.id sich die Lettische Zentrums- parlei von keiner anderen übe treffen lallen Innerhalb der Zentrumspartei selbst scheinen mir die Dinge augenblicklich so zu liegen: Auch an unseren "Reihen war die unilarische Welle des Jahres 1927 nicht ohne Spure» voiüber- gegangcn. Auch wir sind im Laufe des leisten Jahres von der Suggestion von links nicht ganz unbeeinflußt geblieben. Denn nur um eine Linkssuggestton handelt es sich Die Denischnatio- nalc Volkspartei hat bekanntlich den gelegentlichen Seiten sprung des Reichslandbundcs in ungewöhnlich schöner und g,a»z offizieller Form zuriickgcwiesen. Uns di« Voltspartei steht der ganzen Frage mit großer Vorsicht und Zurückhaltung gegenüber. !>eul« jedoch kann man auch in solchem rührenden Zentrums-