Volltext Seite (XML)
»an M MtWMei Wiederherskellung -es Kirchenfrie-ens durch Abschluß eines „moNus v«v?n6i" »nterschledzwischenHerrnFreylngh.L «ring». Hoven und mir, nämlich, dag er die dentsch-sranzöfische Verständigungen nicht für möglich hell«, «ährend ich die -iheinlaiidräumung immer und immer ge- sordert habe, um dadurch auch die Möglichkeit einer wirkliche« Verständigung nnd eines guten Zusammenarbeiten» von Volk 1« Volk zu schassen. (Lebh. BeifZ Wir haben das politische Zusammenwirken bereits in einer Reihe europäischer Spannungsperioden bemerkt. Es ist richtig, daß die Spannungen fortdauern. Aber wer da will, daß sie beseitigt werde», kann dcch nicht nur ihre Existenz stark unterstreichen, sondern muss sich, an die Seite der jenigen stellen, die sie b e s e i t i g e n wollen. (Sehr wahr!) Gerade well ich wünsche, das; der Begriff dieses Zusammenhalts Gemeingut des ganzen deutschen Volkes wird, halte ich mich, der ich für diese Politik immer gekämpft habe, auch für be rechtigt. an die französische Nation die Mahnung zu richten: Nun tut auch das Eure, damit diese Politik Gemeingut des deutschen Volles werden kann! (Beifall.) Bezüglich der Rheinlandrättmung, die nach unserer Meinung die Totalisierung der Verständigungs- idce bedeutet, ist es einigermaßen charakteristisch, das; die Argu mente, die demgegenüber aus den Debatten in Paris ertönt sind, sich kreuzen, und sich gegenseitig im einzelnen aufheben. Der Tatsache unserer völligen Entwaffnung stellt man die Behaup tung gegenüber, daß der Versailler Vertrag uns das modernste Heer gegeben habe. Es wird betont, das Rheinland könne ja nach dem Vertrage geräumt werden, wenn Deutschland seine Reparation-Verpflichtungen erfüllt habe. Das sei aber bekanntlich nicht der Fall. Da weist ich nicht, wie die Welt sich in de» Augen solcher Leut« malt. Man sagt sich, diese Besetzung! st eineMachtvolition. «in Trumok den wir nicht aus der Hand geben wollen, wenigstens nicht als wertvolles Objekt für die Eegenleistungen, die gefordert werden. Ich glaube aber, das; man sich jetzt in Frankreich davon über zeugen müßte, das; diese Angelegenheit jede Bedeutung auf machtpolitischem Gebiete verloren hat. Die Besetzung des Rhein landes verliert von Tag zu Tag an Bedeutung. Wenn wir unsererseits die Rheinlandbesetzuim als machtpolilischen Stand punkt ansähcn von dem aus gewisse Gegenleistungen Deutsch lands erfolgen sollen, so müssten wir doch dazu kommen, über haupt nicht davon zu sprechen, denn das entwertet das Objekt. Unsere Einstellung in dieser Frage ist keine realpolitische, und davon ausgehend wollen wir nicht warten, bis ein weiterer Ab bau erfolgt, und w'r sprechen von der Räumung, weil wir es bedauern würden, wenn der große Moment einer wirklichen Ver ständigung nicht oon dieser französischen Generation ausgenützt würde. Was wir wollen, was wie wünschen, ist, daß nicht dieser eiserne Vorhang zwischen Frankreich und Deutschland bestehen bleibt, sondern daß er geöffnet werde für eine lebendig« An näherung der Völker, auf deren Grundlage allein auch eine lebendige Politik der Völker verantwortlich geführt werden kann. Schicksal Ser SiSea imS Slsilimer Prag, 31. Januar. Minister des Aeußern Dr. Benesch sandle im Namen der tschechoslowakischen Regierung durch Vermittlung des Vertreters des Heiligen Stuhles in Prag. Msgr. R i t t e r. an den Vatikan eine Rote, in der die Regelung der kirchenpolitischen Fragen zwischen der tschechoslowakischen Regierung und dem Heiligen Stuhl medergelegt ist, und zwar auf Grund des !m Dezember 1927 vereinbarten „wo du« vivendi", zu dem die tschechoslowakische Regierung am 20. Dezember ihre Zustimmung erteilte. Diese Vereinbarung enthält folgende Punkte: 1. Das Prinzip, daß kein Teil der tschechoslowakischen Re publik einem Ordinarius unterstellt sein dürfe, dessen Sitz außer halb der Grenze des tschechoslowakischen Staates ist; der Heilig« Stuhl und die tschechoslowakische Regierung werden über eine Neuabgrcnzung der Diözesen Übereinkommen. Zu diesem Behuf werden zwei voneinander unabhängige Kom missionen errichtet werden. 2. Die Verwaltung der mobilen und immobilen Kirchen- güter in der Tschechoslowakei, die gegenwärtig unter Zwangs- vcrwaltung stehen, ist provisorisch, soweit sie in diesem Ueber- einkommen noch leine Regelung gefunden hat, und ist einer Kommission unter dem Vorsitz des Episkopats des in Frage kommenden Gebiets anocrtraut. 3. Die Orden und Mönchskongregationen, deren Häuser in der Tschechoslowakei sind, werden nicht den Vor gesetzten der gleichen Orden und Kongregationen im Ausland unterstehen. 4. Bevor der Heilige Stuhl an di« Ernennung der Erzbischöfe, der Diözesanbischöfe und der Koadjutoren cum fürs sucesssions und eines Armeegeistlichen herantritt, wird der Heilige Stuhl die Namen der Kandidaten der tschecho slowakischen Regierung bekanntgeben, um sicherzustellen, daß die Regierung keinerlei Einwändc politischen Charakters gegen diese Wahl hat. Die Einwände politischen Charakters werden in dem „modus vivendi" näher kommentiert. S. Di« angeführten kirchlichen Würdenträger legen nach ihrer Ernennung durch den Heiligen Stuhl, bevor sie ihr Amt antreten, dem tschechoslowakischen Staat ihr Treu- gelöbnis ab. Die Negierung wird Sorge tragen, das; die gültigen Gesetzesbestimmungen baldigt dem modus vivcndi an- gepastt werden. Prag, 31. Januar. Der Inhalt des Modus vivendi" betrifft zwe.i Gegenstände: Ernennungen der Bischöfe und Abgrenzung der Diözesen und Ordensprovinzen nach den Staatsgrenzen. Bei der Abgrenzung der Diözesen handelt es sich vor allem um eine Rege lung der B i s t u m s v e r h ä l t n i ss e in der Slowakei, wo große Teile der Slowakei einem ungarischen Ordinariat unterstehen. Aber auch an der reichsdeutschen Grenze wird — gemäß den allgemeinen Bestimmungen des Modus vivendi" — eine Regelung erfolgen müssen. Die Zerreißung Schlesiens im 18. Jahrhundert hatte zur Folge, daß sich böhmische Diözesan- grenzen auf reichsdeuisches Gebiet und umgekehrt reichsdeutsch« Diözesangrenzcn auf tschechoslowakisches Gebiet erstrecken. S« unterstehen das Bikariat Glatz mit 50 Pfarreien und ungefähr 180 000 Katholiken dem Erzbistum Prag und das Erpriestertum Kätscher in Preußisch-Schlesien mit 40 Pfarreien und 80 000 Seelen dem Erzbistum Olmütz. Am schwersten wird durch di« Regelung das Fiirstbistum Breslau betroffen, zu dem der größte Teil des ehemaligen Oesterreichisch- jetzt Tschechisch- Schlesien mit 400 000 Seelen gehört. Von dem Besitz dieses Bis tums liegt der größte Teil aiif tschechoslowakischem Boden. Die Durchführung des .Modus vivendi" wird in folgender Weise geschehen: Nach dem Austausch der ratifizierten Noten und der Ankunft des neuen Nuntius in Prag wird eine gemischte Kommission eingesetzt, in der Kirche und Staat ver treten sind. Diese Kommission wird die Regelung der Diözesan« grenzen durchführen. Dann erfolgt die Ernennung der Bischöfe in der Slowakei, wo es bisher nur apostolisch« Administrato ren gab. Wenn wir das gefordert haben, so ist diese Politik die ae- vadl'inae Forts, tzvng der bisherigen deutschen Auge»Politik. Ich fiige hin,zu: Es ist die Politik aller verantwort lichen Stellen innerhalb der Reichsregier »ng. Diese Politik hat darüber hinaus die Unterstützung des weitaus größten Teils des deutschen Volkes gesunden. Herr v. Lindeiner hat sich ja denn auch für die deutsch- natloiivle Fraktion durchaus aus den Boden der Richtlinien ge stellt Und wenn Sie bedenken, mit welcher Schnelligkeit Herr o. Lindeiner uns hier bedienen mußte, dann können Sie doch wohl zufrieden sein (erneute Heiterkeit). Aber lassen Sie uns an dem Einen nicht vorübergeben, das liegt, so glaube ich, im Interesse unserer gemeinsamen Außenpolitik: Jeder irrt sich, der bestreiten wird, daß der Gedanke der Ver ständigungspolitik in Deutschland in den letzten Jahren ganz enorme Fortschritte ge macht hat. Wir ha-beni ein ganz großes entschiedenes außen politisches Interesse daran, dieses wachsende Lierständnis des deutschen Volkes für die Verständigungspolitik nicht in Zweifel zu ziehen durch parlamentarische Entgleisungen wie die des Herrn v. Freytagh (Lebh Hört! Hört! linls und i. d. Mitte), und daß diesem wachsenden Verständnis auch ein waehsendes Verständnis für die französische Oeffcntlichkeit gegenüberfteht und ferner, daß wir in der Forisetzung der Verständigungs politik auch übcreinstiinmeii mit den verantwortlichen Staats männern der Gegenseite. Niemand dient dem Frieden mehr, als wer di« Hemmnisse beseitigt, die aus beiden Seiten der Grenze einer wirtlichen Verstandiguag noch entgegenstehen. (Lebhafte Zustimmung bei der Mehrheit.) Abg. Dr. Breitselzeid (Toz.) kritisierte die Ausführungen der anderen Tebalterediier. Der Abg. von Lindeiner habe im wesentlichen nur die Ausführungen des Abg. Freytagh bestätigt. Das Auswärtige Amt müsse dagegen einschreiten, daß in der offiziellen Wochenschrift der deutschen Marine von Offizieren Außenpolitik aus eigene Faust getrieben iverde. Abg. Dr. Wirlh (Zenlrum) erklärte, der gestrige Zwischenfall habe wieder gezeigt, welch falsches Spiel die Deutschnationalen spielten. Wenn der Mi nister spreche, dann müsse er auch für die Parteien sprechen können, die hinter der Regierung ständen. Wenn er das nicht könne, so sei er in seinem Friedensmerk nicht nur kompro mittiert, sondern auch sabotiert. (Beifall links und im Zen trum.) Die deutschnationalen Agitationsredner draußen Im Lande lieferten das Material, mit dem di« französischen Reak. tionäre und Militaristen die Ehrlichkeit d«r deutschen Verstän digungspolitik verdächtigten. Die Kreise, die jetzt in Opposition zur Regierung stünden, wollten das parlamentarische System in Deutschland zu einem brauchbaren Instrument der Außen politik machen. Die Welt sei willens, auf dem Wege der handlungen mit dem deutschen Volke voran zu schreiten. Die Verbitterung, die aus den Reden der Deutschnationalen und vieler Volksparteiler spreche, störe das Friedenswerk des Außenministers »nd stärke die Reaktion in Frankreich. Die Politik des Außenministers werde getragen von der großen Mehrheit des deutschen Volkes. Sie stütze sich aus die große Koalition, die außenpolitisch schon vorhanden sei. Das sei der beste Beweis für oie Notwendigkeit, schleunigst mit der nur noch formell bestehenden Regierungskoalition Schluß zu machen. Das wäre im Interesse des deutsci)en Volkes und des Friedens unter den Völkern. Ein von den Kommunisten eingebrachtes Miß trauensvotum gegen den Außenminister wurde gegen die Stimmen der Antragsteller und der Völkischen abgelehnt. Ter Etat wurde nach den Vorschlägen des Ausschusses angenom men. — Aul der Tagesordnung der heutigen Sitzung steht derEtatdcr besetzten Gebiete. London M Slkeserriaml-Rede * London, 1. Februar. Pertinax nimmt in einem Telegramm an de» .Daily Tele graph" an. daß Frankreich ei» neues provisorisches Zugeständnis a« der Besatzungssrage plane und daß mit einer alliierten. Truppen,ermknderung um weitere 10000 Maun zu rechnen sei. Aus Len gestern angegebenen Gründen ist die Meldung für London überraschend. Bei der letzten Truppcnhcrabsetzung stellten England, Frankreich und Belgien sich bekanntlich auf dem Standpunkt, daß nun die von der Bot- schasterlonferenz versprochene fühlbare Verminderung verwirk licht sei. Deutschland, obwohl anderer Meinung, hat dem nicht widersprochen, und das Versprechen der Botschafterkonserenz ist also praktisch erledigt. T-anach ist schwer zu ersehen, inwiefern das von Pertinax angekündigte neu« ProvHorium ein« Antwort auf die Forderung Stresemanns sein soll, die ja nunmehr aus endgültige Rheinlandräumung lautet. Daß Frankreich so schnell mit der Antwort bei der Hand sein sollte, spricht aller dings dafür, daß das Hcrvortreten Stresemanns in Paris seit einiger Zeit erwartet wurde. Was die Vorgeschichte der Stresemann-Red« anlangt, so ist sie nach einer Darstellung des diplomatischen Korrespondenten des „Daily Telegraph" eine Folge der trüben Erfahrungen, welche di« Abgeordneten Wirth und Koch bei ihrem Besuch in Paris mit den dortigen Radikalen und Sozialisten gemacht haben. Diese hätten sich samt und sonders aus den Stand punkt Paul-Boncours gestellt, daß eine vorzeitige Räu mung nur als Gegenleistung für eine dauernde Kontrolle i-m Rheinlandr zu haben sei. Daher Stresemanns Erklärung, daß ein Sonderregime im Rheinlande allenfalls bis -um Ablauf der vertragsmäßigen Besatzungssrist in Frage käme. Der „Daily Telegraph" selbst in einem Leitartikel verübelt es Stresemann, die Propaganda Paul-Boncours. die Frankreich niemals offiziell genommen habe, zum Anlaß einer so energischen Red« gemacht zu haben. Der deutsch« Anspruch aus Räumung werde in Eng land vollkommen nachgesiihlt. Aber wenn den Franzosen Lo carno nicht genüge, so könnten weder England noch Strese manns Rhetorik daran etwas ändern. Im übrigen kommt lüe Presse nicht aus Stresemanns Red« zurück. In Wirklichkeit hat England aus den gestern angegebenen Gründen in der Be st, tzungss rage in diesem Augenblick überhaupt nichts zu sagen. Zar Rede Mihlas Bon deutschnationaler Seite wird mitgeteilt, „daß die Deutschnationale Bolkspartei den Vorstoß des Zentrums, abgeordneten Ulitzka gegen den deutschnationalen Abge ordneten Freytag von Lönnghoven als erledigt ansieht, nachdem ihr von führender Stelle des Zentrums mitgeteilt worden ist, dah der vom Abgeordneten Ulitzka vorgebrachte Angriff den Absichten des Zentrums nicht entsprochen habe. Wie wir erfahren, trifft die Mitteilung, „daß der vom Abgeordneten Ulitzka vorgebrachte Angriff den Ab sichten des Zentrums nicht entsprochen habe" in keiner Weise zu. Die Zentrumssraktion des Reichstages war vielmehr über die vom Abgeordneten Ulitzka voraetraaene Verwahrung vorher unterrichtet und hat sie durchaus gebilligt. Es ist ferner unrichtig, dah von führender Stelle des Zentrums eine Mitteilung des obigen Inhalts gemacht worden ist. Die ganze Angelegenheit war vielmehr für die Zentrumspartei mit der Erwiderung des Abgeordneten von Lindeiner Wildau erledigt. Die Notlage der Laneruschafl Eine Entschließung der deutschen Bauernvereine. Am 30. und 3l. Januar fanden in Berlin Beratungen der Vereinigung der Deutschen Bauernvereine statt, über Mittel und Wege zur Milderung der Lage der Landwirtschaft. Das Ergeb nis der Verhandlungen wurde in einer Entschließung zu- sammengefaht. Sie stellt fest, dah der Bauernstand in höchster Gefahr ist nnd um seine Existenz kämpft. . Ein Streit Uber die Ursachen der Notlage sei unnütz, tiiglih'breche eine große Zahl von Bauern- j Hosen zusammen. Die in den deutschen Bauernvereinen zusammengeschlossenen Bauern fordern daher: Sofortige Anweisung an die Finanzämter aus Einstellung und Unterlassung vonZwnngsoer Neigern »gen auf dein flachen Lande. Erlaß der Renten bank zinsen für 1928. Beseitigung der steuerlichen Ueberlastung und Vereinfachung des Steuerwesens. Ferner: Stundung der Wechselkredite und Verbilligung des Zinsfußes, l Förderung aller Maßnahmen, die zur Beseitigung des Miß verhältnisses zwischen Erzeuger- und Verbraucherpreisen ge eignet sind. Verminderung der allgemeinen Staatslastcn durch Verwaltungsvereinfachung in Reich, Ländern und Gemeinden. Außerdem wird Beschränkung der Vieh- »nd Gefriersleisch- einfuhr gefordert. Zum Schluß stellt die Resolution ein Wachsen des Radikalismus im Bauernstände fest. Die Bauern drohten ihren Führern zu entgleiten. Es sei unbedingt notwendig, daß Regierung und Reichstag dem Ernst der Lage entsprechend zweckmäßige Maßnahmen ergreifen. Die im schärfsten Ton« gehaltene Entschließung der Ver einigung der deutschen Bauernvereine, die ja ihrer eigentlichen Gesinnung und ihrem Programm nach in keiner Weise radikal sind, zeigt schlaglichtartig die Gefährlichkeit der Situation. In den letzten Wochen haben überall im Lande Versammlungen der Bauernvereine stattgcfundcn, die sämtlich von Tausenden und Zehnlauscnden von Bauern besucht waren. In allen diesen Versammlungen war die Bauernschaft in sehr gereizter Stiinmung, und die Führer der Bauernvereine waren oft nur schwer in der Lage, ihren Unwillen ;u dämpfen. Es besieg« in der Tat die Gefahr, daß die Bauern ihren Führern aus der Hand gleiten, wenn nicht bald möglichst Hiise gebracht wird. Heut« vormittag war ein« Abordnung von 27 Bauernvereinen in den zuständigen Ministerien des Reiches und trug auch Reichskanzler Dr. Marx ihr« Wünsche und Resolutionen vo«. Der falsche Seusakioosberlcht über den Er;berg-rmord Der Abgeordnete Diez (ZtrZ nimmt in der „Freiburger Tagespost" zu den sogenannten Enthüllungen eines gewisse» Werner Abel über die näheren Umstände der Ermordung Erzbergers Stellung. Er schreibt: ' „Ein bekanntes Berliner Sensationsblatt, die „B. Z. am Mittag*, brachte unter diesem Titel angebliche Mitteilungen der Mörder Erzbergers an Berichterstatter genannter Zeitung. D« es bei Sensationsbliittern weniger auf die Richtigkeit der Mit teilungen als eben auf die Sensation ankommt, werden solche für gewöhnlich als nicht allzu ernst übergangen oder wenigsten» mit kritischen Anmerkungen und unter Vorbehalt weitergegeben. Es ist bekannt, daß die Untat nicht bei Triberg, sondern etwa 40 Kilometer Luftlinie davon entfernt, bei Griesbach geschah. Es wird behauptet, Erpberger sei mit dem Abgeordneten Diez über München nach Triberg gefahren, die Mörder hätten in der Nähe von Trieberg Wohnung genommen, Erzbcrgcr sei davon- gcsprungen, in einen Graben gefallen, Diez sei aus 16 Meter Entfernung von hinten angeschossen worden, Erzberger habe dauernd um Hilfe gerufen. Diese Behauptungen find re st los unwahr, er funden, wie mir scheint von dem Berichterstatter der „B. Z. am Mittag", um einen langen Sensattonsartikel schreiben zu können. Die Vorgänge bei der Ermordung wurden im Prozeß Killinger in Offenburg festgestellt und ln der Presse lebhaft dargestellt. E» wird Sache der Staatsanwaltschaft sein, auf dem Umwege über den Berichterstatter der „V. Z." aufs neue nach dem Aufent halt der Mörder zu fahnden, der seit länger Zelt nicht mehr bekannt war. Doch dürften die Bemiihunge» wohl nur zur Feststellung führen, daß die Welt wieder einmal durch ein Sensationsblatt angelogen worden ist."