Volltext Seite (XML)
»« «hl Zentrum und Autzenpolikik (Fortsetzung von Seite 1) Unsere Bemühungen um die Herstellung frieklichkr Beit«. Lungen Müschen uns und den anderen Staaten und Völkern leiden stark unter dem iurchibaren Druck der Reparationslasten. Man bedenke, das; nach den Annuitäten des Dawes Plans durch schnittlich auf die einzelne deutsche Familie 200,— M. ent fallen, Deshalb muß Ausmaß und Form der Erfüllung der Renarationsverpflichtungen so gestaltet werden, dag der kausale Zusammenhang zwischen ihnen und dem Kriege immer wen.ger s.hlbor wird, ' Die Reparationsfrage muh immer mehr ent- polil siert werden. Der Versuch dazu ist im Dawcs-Plan gemacht worden. In diesem Sinne begrüben wir dos Bestreben des Reparationsagenten zur Festsetzung einer fndgültigen Reparationssumm« ,u kommen. Die Reparvtionssrage niuß in diesem Jahre eine der Haupt fragen der Außenpolitik sein, an der sich alle Staaten zu be teiligen haben. Ein groges Hindernis für die völlige Befriedung der Völker sind die Zustände, die die Grenzziehung im Osten aeschaffen hat. Die Grenzen im Osten haben Wunden ent stehen laHen, die sich nicht schlichen wollen, die dauernd bluten und schmerzen. Wollte auch Regierung und Diplomatie darüber hinwegkommen, die betroffene Bevölkerung kann sich nicht darein finden. Als freier Volksvertreter muh i immer wieder daraus aufmerksam machen. Der Korridor, der Ostpreußen vom Reiche trennt, ist nach dem Urteil aller unbefangen Urteilenden eine Unhaltbarkeit, Er ist eine Quelle von Unbequemlichkeit und kostspieligsten Aufwendungen für das Reich und Ostpreußen, die sür die Dauer nicht zu ertragen sigd Millionen müssen alljährlich für das abgeschnillene Gebiet auf- gewendet werden, ohne daß wirklich geholfen werden kann. Nicht unerwähnt bleiben darf die Lage der Sladt Danzig. Wir haben für sie. nachdem Danzig ein Freistaat mit dem Protekto rat des Völkerbundes geworden ist, keine politische Verantwor tung: aber, da Danzig eine kerndeutsche Stadt ist — bei der letzten Wahl zum Noiksiag wurden von 120 Abgeordneten nur 3 Polen gewählt —, können wir uns der Teilnahme an seinem Schickml nickt entschlagcn Die Danziger erwarten von «ns Hilf» im Rahmen des Möglichen. Sie berufen sich dabei auf die Worte des Reichskanzlers vom Beginn vorigen Jahres, Die Stadt Danzig beklagt sich einmal, daß Polen seinen Hasen und überhaupt das Gebiet der Stadt ausnutzt zu militärischen Zwecken, zur Lagerung explosiver Kriegsgeräie, ja, daß es sogar ein« Nein« Garnison dort unterhält. Das entspricht absolut nicht den Bedingungen, «nt», denen DanBg gto Hasen Pol«« r«r Verfügung gestellt worden kst. Such de» teht« Schein von -c.eleu>ngu»g daiür ist geschwunden, nachdem Polen sich sei,ist e.ncn Hafen ausgebaut hat. Ferner beklagt sich Danzig, das, Polen seinen eigenen Hafen unter groben Kosten ansbaut und der eigene Danziger Hafen mit der Zeit stillgelegt wird. Wir wenden uns mit allem Nachdruck an den Völkerbund, sich der übernommenen Verantwortung bewußt zu bleiben und dem anvertrauten Gebiet eine seiner Lage und Art entsprechend« Entwicklung zu sickern. In diesem Zusammenhang müssen wir ferner Hinweisen aus dt« Lage, in welche Oüerschlesicn s durch die Entscheidung vom Oktober 192l gekommen ist. Auch » Riedcrschiesiei, trägt schwer an den Auswirkungen der Grenz- ! Ziehung. Was wir warnend vorausgesagt haben, ist eingetrossen, Vas einst so blühende Land ist auseinandergerissen worden. Der wirtschaftlich und kulturell einheitliche Organismus ist zer- l schnitten worden. Beloc Teile leiden schwer. Die gedeihliche j Entwicklung jedes der beiden Teile zu einem Ganzen will nicht oorangehen, cru-eist sich als unmöglich. Die Auslagen, die Deutschland durck die Zerreißung des Gebietes und die Zu teilung des wirtschaftlich wertvolleren Teiles an Pole» für den ihm verbliebenen Teil gemacht woroen sind, sind ungeheuer. Man denke nur an die Opfer, die Deutschland bringen muß. um die durch den erlittenen Verlust an Gebiet geschwächte und er schütterte Mirtschast wieder auszubaue», die zerrissene» Vcrkehrs- säden wieder zusammcnzuknüpsen. Man denke an die Ar beitslosigkeit und die Wohnungsnot, die im Deutschland ver bliebenen Oberschlesicn durch den eindringenden Strom von verdrängten und Flüchtlingen enlstanden sind. Ich verweise aus die Opser, die Deutschland in Ostpreußen und Oberschlesicn dauernd bringen muß. um den für diese Not verantwortlichen Staaten zum Bewußtsein zu bringen, daß bei der Berechnung der Reparationsverpflichtungen Deutschlands, die Reparation, die Deutschland als Folge der verhängnisvollen Grenzziehung, also für die verantwortlichen Staaten im Osten im eigenen Lande leisten muß. Den Herrn Außenminister bitte ich im Nam«n der gesamten Ostgebiete, ihnen seine besondere Aufmerksamkeit und Sorge zu wenden zu wollen. Es muß eine viel intensivere und ziel bewusstere Grcnzpolitik betrieben werden, als cs bisher geschehen ist. Dazu mahnt schon das Beispiel der Nachbarstaaten, Dabei ist ein Wort teilnahmsvollen und ermutigenden Gedenkens an die von uns getrennten Volksgenossen heilige, tiefempfunden« Pflicht, Was unter Achtung der politischen Tatsächlichkeiten an Hilfe sür sie geleistet werde» kann, muß ihnen gewährt werden, damit sie ihr Martyrium, das sie in treuer Anhänglicl>keit an uns im Ringen um ihr Volkstum «leiden müssen, «tragen können. Hier sei auch ein warmes, entschiedenes Wort für unser« Volksgenossen i« Ansland sagt. Mir haben das Recht und di« Pflicht, uns ihr« in rem Bemühen um ihr Volkstum und in der Pflege ibrer deutschen Kultur auzunehmen. Nicht bloß dir Ausländs deutschen selbst, sondern auch die diplomatischen Vertreter Deutschlands im Ausland Nagen, daß hier zu wenig geschieht. Ich habe mir sagen lassen, daß z. B, Frankreich an die 40 Mil lionen Goldmark für solche Zwecke auswendet. Der Erfolg bleibt dann nicht aus An die deutsche Diplomatie im Auslande darf uh das dringende Ersuchen richten, auch der deutschen Wirtschaft jm Ausland« wärmstes Interesse zuzuwenden. Eine Quelle von Unzuträglichkeiten und Konflikten zwischen den einzelnen Staaten und Völkern ist di« Verletzung der Rechte der nationalen Minderheiten. Das friedliche Verhältnis der Nationen zueinander wird immer wieder gestört, wenn eine Nation sehen muß, daß ihr« Ange hörigen im fremden Staate in ihren Rechten verletzt werden. Die Menschen sind in dieser Beziehung selbst bewußter und empfindlicher geworden, als es vor dem Krirgder Fall war. Man ist zu der Erkennt nis gekommen, daß auch der Staat höheren Gesetzen unterliegt, daß über dem Etaatsinteresie die Menschenrecht« stehen. Die Minderheit in einem Staat hat Anspruch aus den ungehinderten Gebrauch ihrer Muttersprache, wie überhaupt auf die Erhaltung und Entwicklung ihres Volkstums, Es ist damit unvereinbar das Vorgehen des polnischen Staates gegenüber seiner deutschen Minderheit in der Frage der Ein schulung, Der Schulstreit hat den Völkerbund beschäftigt. Leider hat hier der Völkerbund versagt, trotzdem unter feiner Verantwortung entwand sich der verweisnna kotwendi der E klare Bestimmungen Vorlagen. Er ^«it einer eigenen Entscheidung durch reitfalles an das Haager Schiedsgericht. Wir erivartÄ» WAmM, dSßHd Kääger Schiedsgericht im Sinn« der m ihrem Minderheitenrecht ver letzten -Eltern entscheid«« wird, «eil es gar nicht anders ent- Dm» deutsche Volk in seiner überwältigenden Mehrheit er strebt klar und entschieden das Ziel, den Bestand des Deutschen Reiches um jeden Preis z« erhalten und M festigen und als Nation in völliger Freiheit an seinem inneren Aufbau zu arbeiten und in der Welt zu der ihm zukommenden Geltung emporzusteigcn. Das deutsche Volk bleibt ehrlich bemüht, dieses Ziel im Geiste der Versöhnung und des. Friedens zu verfolgen. Mit seinen nationalen Bestrebungen verbindet es die srenoige Bereitschaft, zusammen mit den anderen Völkern ans allen Ge bieten an der Lösung der großen Menschheiteausgaben mit seinen besten Kräften mitzuarbeitrn. Daß unsere Fraktion an der Er reichung der Einigkeit und Geschlossenheit des deutschen Volkes in diesen seinen wichtigsten Aufgaben führend beteiligt ist, er füllt uns mit freudiger Eemcgt-uung. Abg. von Rkieinbober» (D. Dp.) bezeichnet« gleichfalls diese Rede des Slbg. Freytagh-Loring- hcven als problematisch. Man könne sich nicht denken, daß die deulschnaiionale Fraktion als ganzes die Thesen dieses Redners so hinnehmen könne. Man müsse aber abwarte», ob sich dazu noch ein anderer deulschnationaler Redner äußern würde. Es sei parteipolitische Klopffechterei wenn behauptet werde, nur eine Regierung ohne deutschnationale Beteiligung könne eine deutsch-französische Verständigung erreichen. sAbg. Dr. Bre>t- sck>eid (Soz.s ruft: „Sie vertreten hier wohl die Deutscl)- nationalen'k"). Die sranzösische Regierung wolle offenbar die Rheinlandräumung nur gegen sinanzielle Vorteile gewähren. Solange die Nheinlandbesetzung sortbestehe, gebe es keine Locarno-Politik. Auch in her Abriistungsfrage müsse Deutschland Parität verlangen, nachdem cs selbst vollständig obgerüstet habe. Adgelehnt werden müsse der immer wiederholte Versuch Deutschland unter dem Deckmantel der Sick)erheit zu immer neuen Konzessionen zu ziehen. Im Westen bedürfe Deutschland der Freiheit von Rheinland und Saar, im Osten einer Grenz- revision und stabiler Verhältnisse zwischen Deutschland und Polen, später des Anschlusses Oesterreichs, In politischer und militärischer Gleichberechtigung müsse Deutschland in den fried lichen Neuauflmu Europas wieder eingeorduet werden, Abg. von Lindeiner-Wildau (Dual.) betonte gegenüber den Ausführungen Ulitzkas, daß die deutsch, nationale Fraktion sich das Recht Vorbehalten müsse, selbst zu bestimmen, von wem sie in der Debatte Erklärungen abgebe» lasse» wolle. D'e Rede des Abg. von Freytagh-Loringhonen habe keinen Verstoß gegen die Richtlinien bedeuten sollen. T e Deutschnationalen hätten sich klar zur Vcrständigungsvoliiiü bekannt. Dieses Bekenntnis bedeute aber nicht, daß man aus das Recht verzichte, seine Anschauungen über die Methoden der Verständigungspolitik unter Umständen auch In kritischer Form z» vertreten. sLachen links.s Abg. Frau Dr. Bäumer sDem.) stellte fest, daß bei allen aufrichtigen Vertretern der Dölker- bundsidee eine tiefe Enttäuschung über die Entwickelung der letzten Jahre herrsche, besonders über die Entwickelung hinsicht lich der Abrüstung. Der Völkerbund bedürfe vor allem der geistigen Abrüstung. Wenn Briand beim Jahresbeginn die Frage der Rhoinlandräiimung als nicht aktuell bezeichnet habe, so müsse betont werden, daß es für Deutschland keinen Augen blick aufgehört habe, aktuell zu sei» Auch die Minderheiten frage gehöre in das Gebiet der geistigen Abrüstung. Die Debatte zum Haushalt des Außenministeriums wird am Mittwoch fortgesetzt. Ser Sitz In der Reichsbahn Der frühere Reichskanzler Dr. Luther hat heute an den Preußischen Ministerpräsidenten Dr. Braun folgenden Brief gerichtet: Sehr geehrter Herr Ministerpräsident! Auf die dem Preußischen Landtag zugegangene Aufzeichnung über die Frage der Vertretung Preußens im Verwaltungsrat der Reichsbahn-Gesellschaft zu antworten, ist sicherlich Sache der Reichsregierung. Da der Schluß dieser Aufzeichnung aber weniger aus die Rcichsregierung als auf meine Person abgestellt ist, und zwar umer Anrufung meiner Eigenschaft als früherer Reichskanzler, werden Sie begreifen, daß ich zur An gelegenheit auch persönlich noch einmal das Wort rede. Während der N Jahre, die vom Tode des Herrn Kom merzienrat Arnhold bis zu meinem Ausscheiden aus dem Reichs kanzleramt verflossen, habe ich, wie Sie, sehr geehrter Herr Ministerpräsident ja wissen, zu wiederholten Malen im Namen der Rcichsregierung aus das dringlichste gebeten, ja geradezu beschworen, als Nachfolger für Herrn Arnhold eine Persönlichkeit vorzuschlagen, die geeignet sein würde, in den großen wirtschaft lichen und besonders wirtschaftspolitischen Aufgaben des Verwaltungsrats den Verstorbenen mit seinen hohen, auch im Ausland anertannten Ansehen wenigstens einigermaßen zu er setzen. Ich habe darauf hcngewiesen, daß die Verteilung der Posten im Verwallungsrat nach einem bestimmten Plan erfolg! ist, der bei der großen allgemeinen Verantwortlichkeit dieser Körperschaft tnncgehalten werden müsse. Gleichwohl zeigte die Preußische Regierung nicht das geringste Entgegen kommen gegenüber den Wünschen der Reichsregierung, sondern blieb bei dem Vorschlag derselben Persönlichkeit eines preußischen Fachbeamten im aktiven Dienst. Die Entsendung von aktiven Fachbeamten, sei es des Reichsdienstes oder des Länderdienstes, in den Verwaltungsrat war aber von der Reichsregierung, und zwar namentlich auch in den Verhandlungen mit Bayern und Sachsen aus grundsätzlichen Erwägungen stets abgelehnt worden. Denn das würde, wie ich Ihnen, sehr geehrter Herr Ministerpräsident immer wieder vorgestellt habe, nicht eine Ver bindung der Reichsbahn-Gesellschaft mit den freien wirtschaft lichen und wirtschaftspolitischen und eisenbahntechnischen Kräften darstellen, aus die es nach Ansicht der Rcichsregierung ankomme, sondern einen Zusatz zu den in der Hauptverwaltung (Direk torium) der Reichsbahn-Gesellschaft tätigen fachlichen Kräfte, die einer Ergänzung nicht bedürfen. Gerade in meiner Eigenschaft als früherer Reichskanzler, aus die die Preußische Denkschrift besonders hinweist, kann ich meine Aufgabe nicht darin erblicken, durch mein Handeln der Entscheidung der Reichsregierung Uber eine andersartige Zu sammensetzung des Verwaltungsrats v o r z u g r e i s e n, der für die deutsche Eesamtpolitik so wichtig ist. Ich darf noch einen Nebenpunkt zur Sprache bringen. Die Auszeichnung der Preußischen Regierung bemerkte, ich hätte in meiner kürzlich abgegebenen Erklärung die Bestimmung der Reichsbahnsatzung verschwiegen, wonach Mitglieder des Verwaltungsrats jederzeit durch eine schriftliche Erklärung ihr Amt niederlegen können. Daß eine ,uristische Möglichkeit besteht, erscheint mir selbstverständlich. Eleickwobl ist meine Erklärung aber ausdrücklich dahin gefaßt, daß die Berwaltungs- rotsmitgUeder. die zwar nicht juristische, aber politisch-moralische Pflichten hätten, das ihnen anvertraute Amt durchzu- ihren. Ministerpräsident, Ihr sehr ergel bin euer ich. sehr geehrter Herr gez. Dr. Hans Luther. Sie Seiilschrlsl der Reichsregierung Ihre Antwort an Preußen. Di« Reichsregierung veröffentlicht heute di« be reits airgekündigt« Denkschrift an den Reichstag, in der sie die Vorgeschichte der Bestallung des früheren Reichskanzlers Dr. Luther zum Mitglied des Ver- wLltunysrates der Deutschen Reich-tzdahngefellfchaft nochmals klarlegt und gleichzeitig zu den von der Preußischen Re gierung geltend gemachten Ansprüchen auf Durchführung des Urteils des Staaisgerichtshofes in der Angelegenheit Stellung nimmt. Aus dem Slmullarischulland Hessen Die christlichen Gewerkschaften für di« Konfessionsschule. Darmstadt, 31. Januar. Die christlichen Gewerkschaften Hessen» haben an di« Zentrnmssraktion de» Reichstage» folgen- de» Telegramm gerichtrt: «Dt« christlichen »ewrrkschaften i« Simnltanschnlland -essen Protests««, entschiede« gege» ein, «Utrecht,ng der Konfessionsschule und verlangen von der Zcntrumsfraktion unter allen Umständen energische Hal tung bis zum Austritt aus der Regierung." Der Schrelk-Prozeh Beginn der Plaidoyers. Leipzig, gl. Januar. Jm Dokumentenfiilscherprozeß Schreck haben heute di« Plaidoyers begonnen. Der Vertreter der Anklage erklärte z, Anfang seines Plaidoyers ohne weitere Begründung, er be antrage folgende Strafen: gegen Schreck zehn'Jahre Zucht haus. Aberkennung der bürgerlichen Ehrenrechte aus zehn Jahre und Zulässigkeit der Stellung unter Polizeiaufsicht, gegen Koch zwei Jahre Zuchthaus und Aberkennung der bürgerlichen Ehrenrechte auf fünf Jahre und gegen Schultz sechs Monate Ge fängnis. Als Basis seiner ergänzenden Ausführungen er klärte der Vertreter der Neichsanwaltschast, es sei unzweideutig festgestcllt. daß Schreck schon im Jahre 1924 mit dein zweiten Presseattache der polnischen Gesandtschaft bekannt gewesen ski. und daß er schon 1924 den ersten Spionagebetrug an ihm be gangen habe, indem er ihm den Angeklagten Schultz als Zeit- freiwilligen vorgestellt habe. Keine deutschen Kriegsgefangenen mehr in RWand Moskau, 30. Januar. Wie der Telegraphenagentur der Sowjetunion von zustän diger Stelle mitgeteilt wird, sind die Erklärungen des ehe maligen deutschen Kriegsgefangenen Stapelt, daß sich in Kansk noch etwa 150 deutsche Kriegsgefangene befänden, erfunden. Weder in Sibirien noch sonst überhaupt in der Sowjetunion gibt es noch deutsche Kriegsgefangenen. ÄLas einzelne ehe malig« Kriegsgefangene anlangt, die sich, wie es auch in mehre ren anderen Ländern der Fall war, in der Sowjetunion nieder- zulassen wünschten, so können solche Personen natürlich nicht als Kriegsgefangene betrachtet werden. Die Zahl dieser freiwillig Gebliebenen ist freilich nicht gering, wovon sich jeder Durch reisende überzeugen kann. „s z- gefunden Neuyork, 31. Januar. Da» Unterseeboot „8 3", über dessen Schicksal Besorgnis herrschte, da es aus der Fahrt von Hamptonroads nach Cuba die Fühlung mit den Begleitschiffen verloren hatte, ist. wie Admiral Brnmby dem Marinesekretiir gemeldet hat, in der vergangenen Rächt um 8 Uhr wohlbehalten aufgesunden worden. E» setzt sein» Fahrt «ach Guantanamo aus Euba fort. Ela Lalvlulsl zur Vapflenzyklika Genf, SO. Januar. Jm „Journal de Eenöve" erscheint «in Aufsatz aus der Feder eines calvinistischen Theologen, der sich mit der letzten Papstenzyklika befaßt. Es wird die Feststellung gemacht, daß ,cher Ton der Enzyklika ernst und würdig ist. wie es sich ge bührt": es wird auch zugegeben, daß die Annahme der Einla dung nach Lausanne „für Rom die Annahme des Selbst mordes gewesen wäre" und daß die Dogmen der römisch- katholischen Kirche ..einen unteilbaren Block bilden, der als solcher angenommen werden muß". Die Einigung durch B.ldung einer Föderation von Kirchen sei daher „bewußt ausgcschalte» kategorisch durch den Papst" verneint." Nur eines gefällt den, Artikelschrciber trotz des erwähnten „ernsten und würdigen" Charakters der Enzyklika nicht: Der Papst behauptet in seiner Enzyklika, zu den Tagungen gleich jenen in Stockholm und Lausann« seien auch Theologen er schienen, die die Göttlichkeit d«r Natur und der Mission Christi leugiuen. Gegen dies« Behauptung, die in der Tat in der En zyklika enthalten ist. protestiert der calvinistisch« Theolog«. Er hat aber unrecht: Auf der Lausanner Tagung, über die wir seinerzeit nach dem „Journal de Genöoe" berichtet hatten, waren Leugner der Gottheit Christi, und in den Religions- grsellschasten, di« in Stockholm und Lausanne lvegen d«r Föde ration verhandelten, find deren noch viel mehr.
