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FSM -as Reichsschulgesetz? Die «dleh«»»-e SeUmi- -er Devtschen Dolksparkel — Die Koslenfrage Barkt«, 3. Februar Die Versuch«, di« auf eine Einigung über die strit tigen Paragraphen des Reichsschulaesetze» binzielen. sind nach den Besprechungen -wischen Marx und Stresemann auch gestern fortgesetzt worden. Es handelt sich zunächst um Sondierungen, die -wischen einzelnen Ministern de, Regierungskoalition stattfinde«. Obwohl de, Reichskanzler an einer Ischias leidet, ist eine Aussprache über die um- strittenen Punkte des Reichsvolksschulgesetzes gestern doch in seiner Gegenwart erfolgt. Man weiß, daß der Reichs, autzenminister die Absicht hat, -u Beginn der nächsten Woche einen Erholungsurlaub anzutreten. Zweifellos wird darauf Wert gelegt, bis dahin eine Klärung herbei, geführt zu haben. Nachdem di« Deutsche Bolkspartei für ihren Antrag zum 8 20 die Mehrheit im Ausschuß auf sich vereinigt hat. und nachdem infolgedessen der 8 20 der Regierungsvorlage unwirksam geworden ist, liegt es an der Deutschen Bolkspartei zu sagen, in welcher Weise sie «in« Verständigung für möglich halt. Die Versteifung, di« gegenwärtig die Verhandlungen beherrscht kann nur da- durch beseitigt werden, daß ein annehmbarer Vorschlag unterbreitet wird. Von der Fraktion der Deutschen Bolkspartei ver. lautet, Aba. Dr. Schol, habe in der gestrigen Sitzung mit. geteilt, daß weder von der Fraktion noch von den Ver. tretern der Fraktion im Bildungsausschuß irgendwelche Verhandlungen über den Reichsschulgesetzentwurf auf. genommen worden seien. Die Fraktion sehe keinen An laß, von ihrer bekannten Stellung in der Schulfrage ab. zugehen. Wenn die Fraktion tatsächlich auf diesem Standpunkt steht und darauf verharren will, so mag sie das bald offi ziell sagen, weil dann Verhandlungen wirklich keinen Zweck mehr haben. Auf welches Ziel di« Deutsche Volkspartei hinsteuert, wird auch klar aus den Ausführungen, die heute di« „National liberale Korrespondenz über die Kosten des Schul- gesetzes macht: „Eins wurde klar durch die Aussprach« im Ausschuß: Die entstehenden Kosten iverden auch bei vorsichtigster Jestftellung wett größer werden, als ursprünglich von der Reichsregierung und auch von den Regierungsparteien angenommen wurde, ivenn sie auch nicht die mehr oder weniger phantastischen Zahlen der Gesetzesgegner erreichen. Di« mit Vorsicht und Gewisien- hastigkeit ausgestellten Zahlen von Preußen ergeben, nur für Preußen allein, eine Ausgabe von 59 Millionen Mark für den Fall, daß nur ein Prozent der Schulen bei der Einführung des Gesetzes obgesplittert wird. Vier bis fünf Prozent kann man aber wohl annehmen. Damit würden für Preußen allein 200 bis 250 Millionen Mark Mehrkosten erwachsen, dazu kämen dann noch die vermehrten laufenden Kosten. Entsprechend würde sich diese Summ« für das ganze Reich vermehren. Nach der Formulierung des Gesetzes nach der ersten Lesung im Aus schuß könnte nunmehr auch zahlenmäßig ein genauerer Ueber- schlag iiber die einmaligen und lausenden Kosten gemacht werden. Der Vertreter der Deutschen Bolkspartei fordert dos- h«lb, vor der zweiten Lesung, ein Einverständnis zwischen Net» und Ländern zu erstreben, das durch gemeinsam« Aussprache wohl auch herbeigeführt werden soll. DasG «setz könnte g«, kLhrd «t fein, wenn «in« solch« nicht erzielt würde. Aber auch die Frage müßte von neuem erwogen werden, ob es der finanziellen Lage des Reiche entspricht, setz», nachdem di« Kosten sich -och als weit größer erweisen als ur sprünglich angenommen wurde, mit dem Schulgesetz herauszukommen, das durchaus keiner kulturellen Not lage entspringt." Es scheint also -och so, als ob die Recht behalten sollten, die von vornherein erklärten, daß mit der Deutschen Volks. Partei ein Schulgesetz nicht zu machen sein würde. rhörlvgens Selbflverwalkupg tkebrrtragung auf dl« Reichsfinanzbehörden vom Landtag genehmigt. Met««, s. Februar. Der Thüringer Landtag „ahm heut« in namentlicher Al» fAmmimg das Ermächtigungsgesetz über die Uebertragung vs, Geschäften der Eteuerverwaltung auf bi« Rrichsfinanzbehörde, gegen die Stimmen der Kommunisten an. Da» Hüringisch« Finanzministerium wirb danach ermächtigt, die Der. «altung der Grund«, Ge«erb«, und Auswertungssteuer von b«. baut«« Grundbesitz sowie die Zuschläge der Gemeinden und Kreis« zur Grund- und Gewerbesteer durch den Reichsminister de, Finanzen den Reichsfinanzbehörden übertragen zu lassen und die Maßnahmen zu tressen, di« es infolge der Uebrrtragun, für erforderlich hält. Ein« volksparteiliche Entschließung, die «Lrnsalls Annahme fand, ersucht dt« Regierung, bet den «eiteren Verhandlungen mit dem Reich energisch dahin zu wirken, daß, wenn die Er« Hebung der Landessteuer und di« Verwaltung der Gemeind«, und Krelszuschläg« von den Gemeinden aus da» Reich über« geht, nicht nur di« Beamten, sondern auch eine möglichst groß« Zahl von Angestellten, di« bislang in den Gemeinden dies« Steuerarbeite« erledigt haben, von den Finanzämter« über« «ommrn «erden. ' ^ Die SleuererhSH«i»g in Meaieriburg Schwerin. 3. Februar. Nach längerer Debatte wurde di« Wiederherstellung de» Regierungsvorlage zum ersten Nachtragsplan für 1927 gegen di« Stimmen der Rechten beschlossen. Der Nachtragsplan wurde in zweiter Lesung mit den Stimmen der Kommunisten, der Sozialdemokraten und der Gruppe für Volkswohlfahrt mit 26 gegen 23 Stimmen angenommen. Der kommunistische Antrag, den Kleinbesitzern die vierte Rate der Grundsteuer zu erlassen, wird mit den 25 Stimmen der Linken gegen 24 Stimmen an genommen. Der Antrag des Staatsministeriums auf sofortig« Vornahme der dritten Lesung des Nachlragsplancs scheitert« am Widerspruch der Rechten. Französische Stimmen zur Rede Briands Par«». 3. Februar. Di« «or,«»presse begnügt sich in der Hauptfach, damit. Briand» Ausführung««, im Senat im allgemeinen be urteile«, ohne auf ein« Analyse seiner Ausführungen einzu- gehen. ., Matin " schreibt: In allen Punkten erzielt« Brianb die fast einstimmig« Zustimmung d«s Senats, und di« zahl reich«« auslSndischen Persönlichkeit«,, di« de, Sitzung bei- wohnten, konnten sich davon überzeugen, daß sie nicht den Au», druck der Politik eines Mannes, sondern des nationalen Gefühl» hörten. „Echo d« Paris" erklärt: Trotz der etwas verschwom- menen Form seiner Red« hat Briand sich gestern klarer aus» gedrückt als gvwichnNch. Er lehnt« es ab, das Problem durch ein Ja oder Nein zu lösen. Er willigt« ein. es eventuell zu prüfen, aber er zählt« dir Bedingungen aus, di« bei der Regelung erfüllt werden müßten. „Journal" meint: Es wäre übertrieben, von einer rein ackademiscken Debatte zu sprechen, es handelt sich vielmehr um ein« Kontrovers«, bei der die europäischen Interessen im Spiel« waren Dem französischen Außenminister war Gelegen heit gegeben, die Thesen zu widerlegen, di« der deutsche Reichs- auhenmiwister im Reichstag vertreten hat. „Petit Journal" schreibt: Briand hat den Weg geschildert, der eingeschlagen werben muß. Di« Ausführung des Dawesplans ist der Beweis für di« ersten Ergebnisse. Ander« müssen trotz der Schwierigkeiten des Problems folgen. Es liegt nicht in der Natur Briand». Pessimist zu sein. Kann übrigen» »in wahrhafter Staatsmann Pessimist sein? „Oeuvre" urteilt: Es handelt sich um einen Austausch von Besäiuldigungen ohne Bitterkeit. BriaNd und Stresemann stehen in einer Erörterung, di« öffentlich über di« sehr präzise Frag« anhebt Mas bietet ihr uns als Austausch für di« Räumung? Morgen werden wir ermessen können, wi« weit Deutschland ausrichtig ist. ,. Ere Nouvelle" deutet di« gestrige Debatte und dt« anschließend« Abstimmung als einen Beweis dafür, daß di« Männer, di« Frankreichs Gedanken zum Ausdruck bringen, das Mandat erhalten haben, di« Politik von Locarno fortzusetzrn. „Volonte" vertritt den Standpunkt, daß nunmehr nach Briands Red« die französisch-deutschen Beziehun gen - mehr denn je aus der Tagesordnung stehen werden. Die Wähler müßten nunmehr erklären, ob nmn einrr Verstän digung oder einer tragischen Unstimmigkeit entgegengeh«. Die- jenigen, die die Verantwortung trügen, müßten diesseits und jenseits des Rheins bereit sein, ihr« AnnäherungstätOeit -u beschleunigen. Etwas enttäuscht zeigt sich der „Quotidien", der erwartet hatte, daß Briand Punkt für Punkt aus die Rede Stresemann. antworten würde. Das habe er nicht getan, er habe nicht über das Rheinproblem gesprochen, wie Stresemann dies gewünscht habe Ohne Zweifel behalte er sich das für di« diskretere Form späterer Verhandlungen vor. „Avenir" sagt: Wenn auch der Senat Briand zu gestimmt hat, so haben die Senatoren in den Wandelgängen doch zugcstairden, daß die Politik des Musikers vom Quai d'Orsay beunruhige. Sie beunruhigte alle, die Sorge um Frankreichs Zukunft hegen, an erster Steil« Poincarö. Auch „Figaro" ist kritisch. Cr findet, das Briand vom Gefühl und Stresemann vom Geschäft spreche. Des letzteren Rede sei hervorragend durch ihre Offenheit und Präzision gewesen. Er denk« an den Nutzen, den er aus seiner Politik ziehen könne. Briand bleib« aber trotzdem Anfänger von Locarno, obwohl sein« Argumente nicht gerade für dt«f« Politik sprächen. „Rappel" charakterisiert Briands Ausführungen wie folgt: AngenelMe, muntere, aber leichte und zerfließende Musik. Entgegen der sonstigen Gewohnheit, di« Reden Briands über Eens, Locarno und Deutschland zu zerpslücken, und sich in scharfen Angriffen gegen den Außenminister wegen „Aufgabe der Rechte Frankreichs" zu ergehen, stimmt Per 1 inax heut aus« nahmsweise Briand einmal zu. Er erklärt, daß trotz der etwas fließende» Form seiner Rede anerkannt werden müsse, daß Briand sich im Grund« klarer als gewöhnlich ausgedrückt habe. Briand stimmte zwar zu, die Frag« der Rheinlandräumung zu prüfen, aber er zähle gleichzeitig bi« Bedingungen airs, auf Grund deren ein« Räumung nur folgen könne. Lin Wahllmlosum iu Polen Dir Warschauer Schauspieler kandidieren Warschau, 2. Februar. Die Warschauer Schauspieler haben gleichfalls de- schlossen, für den polnischen Landtag zu kandidieren. Gemeinsam mit einer Reih« von Geschäftsleuten und, Unter offizieren haben sie bet der Brzirkswahlkommistion «ine Wahl liste eingebracht, die den Namen „Liste der unparteiischen Be wohner Warschaus" führt. Als Spitzenkandidaten dieser List« sind ein Sergeant, ein Opernsänger und der jugend- licheLiebhaberdes polnischen Nationaltheaters vorgesehen. Dies« Wahlliste wurde bei der Wahlkommssion vollkommen formell eingebracht und wird, sofern sie von der Kommission bestätigt wird, die Nummer 38 erhalten. Schießerei ia Essen Esten, 3. Februar. Heuie nacht kam es im Stadtteil Segeroth zu einer « stifte »Schlägerei. In einem dortigen Bierlokal gerieten mehrere Gäste in einen Wortwechsel, der schließlich in Tätlich keiten ausartete. Einer der Beteiligten zog «ine Pistole und schoß blindlings in die Streitenden. Ein Arbeiter wurde durch »inen Bauchschuß schwer verletzt. Der zu Hilfe eilende Wirt er- hielt «inen Untrrarmschuh, ein anderer Beteiligt»« einen Brustschutz. * Wegen Beteiligung an einem Fememord verhaftet. Di« Nordhausener Kriminalpolizei hat auf Ersuchen der Staats anwaltschaft Stettin den Kaufmann AlbertEchultzin Nord- Hausen verhaftet. Schultz soll mit einem Fememord in Pommern in Verbindung stehen. Dauernverlreker beim Reichspräsidenten Berlin, 4. Februar. Amtlich wird mitgeteilt: Der Reichspräsident empfing heute Abordnungen des Re I ch s la n db » nde s unter Führung seiner Präsidenten Gras Kalikreuth und Hepp; der Vereinigung der deutschen Bauernvereine unter Füh rung des Vizepräsidenten Stamerjohann, sowie der Deut- scheu Bauernschaft unter Führung ihres Geschäftsführers Liibke. Die Herren erstatteten dem Herrn Reichspräsidenten Bericht über die gegenwärtige Notlage der Landwirte und unterbreiteten ihm «ine Reihe von Vorschlägen zur Wiederher stellung geordneter und gesicherter Verhältnisse in der Land wirtschaft. Lanvwlrlschast «»i> vrlksernöhrmig Die Frage der Förderung der Landwirtlchaft wird nicht mir beeinflußt von der Produktionsfteigcrung, sondern auch von einer sachverständigen und einsichtigen Stellungnahme der Kon- sumentcnkrcise. Cie ist schließlich auch abhängig von der Ge schmacksrichtung unseres Volkes. Das deutsch« Volk ernährt sich in seiner Gesamtheit zu» Zeit ganz unzweckmäßig. Das liegt nicht nur an den höhen Preisen für die notwendigsten und wichtigsten täglichen Nochrungsmittel, sondern an einer falschen Volksernährung. Di« Geschmacks verirrung liegt auf einem zweifachen Gebiet. Sie bevorzugt kraftlos« Nahrungsmittel und zeigt uns in dem Kampf, den wir um das Roggenbrot, die Milch und die Milch. Produkte führen, daß wir es hier mit einer Eesamtrichtung der Volkes zu tun haben. Eie ist auch ganz „undeutsch". Deutsch land hat nämlich einen Einfuhrüberschuß an Fleisch und Fleisch- warrn, an Geinüse, srifchem und getrocknetem Obst, an Ee- fiiigel usw. Nicht der deutsche Apfel wird bevorzugt, sondern vas ausländisch« Obst. Der ausländische Käse siegt über die deutschen Molkerciartikel. Man muß deshalb außerordentlich begrüßen, daß di« Musterbetriebe svr Frühgemüs« in den verschiedensten Gebieten Deutschlands l». B. im Landkreise Esten), di« mit Hilfe verschiedener Reichsministerten und preußischer Ministerien eingerichtet worden sind, bei der Bevölkerung einen großen Anklang gesunden haben. Sie steigern nicht nur di« Produktion der Landwirtschaft, sondern führen zu gleicher Zelt einen besse ren Stand der Ernährung mit Gemüse und Eiern in di« ver schiedensten Kreise der Bevölkerung herbei. Auch der auf Anregung des Reichsernährungsministertum» im Jahre 1S2« eingerichtet« Retchsmilchausschuß, der sich au, allen Volkslreisen zusammensetzt, hat di« Ernährung mit Milch und Milchprodukten volkstümlicher gemacht. Aber es kommt jetzt darauf in, daß weit« Kreis« für da» Gesamt- gebtet der gesundrn Ernährung gewonnen werdrn. Deshalb miihie dieser Ausschuß in eine» Reichgansschuß für Er nährung umgewandelt werden. Alle Volksgruppen, vor allem die maßgebenden Frauenvcreine, Gewerkschaftsverbänd«, landwirtschaftlick)« Verbände, Aerzte, wären an ihm zu be teiligen. Denn nur ein starker gemeinschastlicher Volkswill« zur gesunden Ernährung, der auch an die Produktionssteigerung der deutschen Landwirtschaft denkt, kann hier neue Weg« bahnen Hand in Hand mit dieser großen Volksaktion müßt« die Vildungsfrag« auf diesem Gebiet gelöst weiden. Der hauswirtschastliche Unterricht in den verschiedensten Schulen muß ein wirklicher Lebensunt erricht werden und auch die Möglchkeit haben, alle Jugendlichen zu erfaßen. Er ist heute vielfach noch viel gi „gelehrt" oder unpraktisch. Er legt zum Teil rin viel zu großes Gewicht auf das Misten und unter- schätzt das Können sür die kleinsten und bescheidensten Ver hältnisse. Helene Weber. j»e warschauer Lelprechuugeu Warschau, 2 Februar. Die deutsch-polnische» Handelsoertvagsverhandlungen sind in den letzten Wochen durch die Behandlung einer Reih« von wichtigen Einzelfragen ein wesentliches Stück vorwärts gekom men. Dt« Beratung erfolgt seit einig«.» Wochen in drei Kommissionen, «ine, Kohlenkommission, einer Betertniirkommission und einer Kommission für die Zollförmlichkeiten. Di« Kohlenkommisston hat über di« Modalitäten der Einflchr der polnischen Kohle nach Deutschlaik verhandelt und insbesoitdere ein« Reih« von technischen Fragen eingehend erörtert. Die Verhandlungen sind soweit gediehen, daß die beiderseitigen beteiligten Wirtschaftskreife zu einer ge meinsamen Beratung über den Absatz der polnischen Kohl« noch Deutschland zusaimnentreten können. Diese Zusammenkunst soll Mitte Februar stattfindrn, und im Anschluß hieran ist dann dir Fortführung der Verhandlungen der Kohlenkommission in Aus sicht genommen. Die Veteriiiärkommissioii Hot bereits eine Reihe grundsätzlicher Fragen geklärt. Sie hat ihre Arbeiten Ende Januar wegen einer in Genf stattfindenden Konferenz von Veierinärsachverständigen für kurze Zeit aussetzen mästen und wird st« alsbald wieder aufnchmen. Die Kommission sür di« Zollfövmlichkeilen ist mitten in ihren Beraluivgen, die noch «in« Reihe von Sitzungen beanspruchen werden. Wi« wir erfahren, wird der Vetter der deuischen Handels- delegation in Warschau, Reichsminister a. D. Hermes, dieser Tage nach Berlin zurückkehren, um die Handelsverirags» »esprechungen in Berlin fortzusetzrn, da di« Behandlung eines bestimmten Fragenkomplexes dies au» technischen Gründen zweckmäßig erscheinen läßt. Der vorübergehenden Verlegung der Besprechungen nach Berlin kommt kein« besondere Be- beutung zu. Sie ist bereits iu den ersten Besprechungen zwischen Streftmami und Jackowski vereinbar gewesen
