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der -rille M -« WM Berlin. 22. Januar Die Etat-nbe des Abg. ». G utrard in der gchrigen Neichstagssitzung wurde mit großem Interesse entgegengenom- men. Del Frattionsführer des Zentrums «ab nach einer kritisch gehaltenen Wertung des neuen Etats »inen großen Ueberblick über die Stellungnahme der Zentrumspartei zu den ftaatspolitischen Problemen, die zur Zeit im Vordergründe des Interesses stehen. Stark beachtet wurden seine Ausführungen über den Standort des Zentrums in den Fragen ver Koalitionspolitik und über sein« Haltung gegen über der deutschen Republik. Als Vertreter der besetzten Gebiete konnte er mit besonderem Nachdruck auf die Nöte und Lasten Hinweisen, die unser« dortigen Volksgenossen auch in diesem Jahr« noch immer zu tragen hoben. Der Gedanke der innerstaatlichen Weiterentwicklung des Reiches fand «ine ent schiedene Bejahung. Auch für di« Zentrumspartei, so führt« Herr v. GuLrard aus — Handel« es sich nicht um ein starres Festhalten an programmatischen Grundsätzen, sondern darum, dies« Grundsätze mit den Notwendig keiten der staatlichen Weiterentwicklung in Einklang zu bringen' und de, politischen Wirklichkeit Rechnung zu tragen. Mit Genugtuung wird draußen im Lande auch vermerkt werde», daß die Reichstagsfraktion des Zentrum» sich nach wie vor für eine Aenderung unseres Wahl systems einsetzt. Herr ». GuLrard hat ausdrücklich gewünscht, daß di« vom Zentrum ringebrachte Wahlrechtsreform, baldigst im Plenum behandelt werde. Daß der Zentrumsredner schließ lich noch mit aller Entschiedenheit auf das Rrichsschul« ges« tz hinwies, ist selbstverständlich. Seine Bemerkungen über das Verhältnis zwischen Preußen und dem Reich, wobei er insbesondere den preußischen An spruch auf «inen Sitz im Verwaltung»rat der Reichsbahn unterstütze, veranlaßten den Reichskanzler zu der bereits mitgeteiltcn Erklärung, die den bekannten Stand punkt der Rcichsregierung nochmals erläuterte. Wir möchten hoffen, daß doch noch ein Weg gesunden werde, diesen allzulange verschleppten Konflikt zu beseitigen. Herr v. Keudcll, der während der Verhandlungen im Hause erschien, hatte es nicht leicht, sich gegen die ihm gemach- ten Vorwürfe zu verteidigen. Er gab, von stürmischen Zwischen rufen häufig unterbrochen, dir Erklärung ab, daß der Bericht der „Deutschen Tageszeitung* feine Ausführungen nicht kor rekt wiedergegeben habe und er nicht auf den Gedanken gekom men sei. das hohe Haus, dem er selber anaehöre, verächtlich zu machen. Wir überlassen es der „Deutschen Tageszeitung", sich mit Herrn v. Keudell darüber aurinanderzusetzen, ob st« richtig oder falsch berichtet hat. Eine temperamentvolle Oppositionsrede hielt der demokra tische Abg. Dietrich-Baden, der sich, altem Brauch« folgend, für die verflossene Finanzpolitik Reinholds einsetzte. Nach dem Wirtschaftsparteiler Drewitz wußte Prälat Leicht von der Bayerischen Bolkspartei mit Ernst und Humor zugleich die Auf merksamkeit des Hauses nochmals zu fesseln. Er ging dabei sehr scharf mit dem Volksparteiler Dr. Eremer ins Gericht, dessen heftig« Red« für den Einheitsstaat ihm begreiflicherweise gar nicht ge fallen konnte. Die Beratungen, die gestern nicht zu End« kommen konnten, werden am Montag fortgeführt. Die Notlage der Landwlrlschalk Ein« Red« de» Ernährungsministrr» »or dem -auvhaltsausschuß. Im Haushaltrausschuß des Reichstages er klärte Minister Schiele bei der Beratung des Haushalts planes des Rrichsernährungsministeriums. di« Molkereikreditr seien leider notwendig. Auch dir Meliorationen müßten mehr beschleunigt werden. Es bestehe gegenwärtig an Fleisch ein Ueberangebot aui dem Markt«. Erfreulicherweise sei der jähr liche deutsche Fleischverbrauch von 48.4 Kilogramm auf L2 Kilo gramm pro Kopf gestiegen Der Minister schilderte di« Entwicklung der Landwirtschaft seit dem Jahre 1924 und erklärte, daß die unter dem Einfluß der Witterungsverhältnisse vielfach schlechte Ernte des Jahres 1927 schlimme Wirkungen Herbeizuführen drohe. Besonders kräh seien die Verhältnisse im norddeutschen Oftseegebiet. Ostpreußen, Pommern, Mecklenburg und Schleswig-Holstein. Der weiteren verwies der Minister auf die Untersuchungen im Enquete-Aus schuß. In den Wirtschaftsjahren 1924/2S und 1S25/2K seien von den untersuchten Betrieben über die Hälfte aller größeren und mehr als ein Drittel aller kleineren Betriebe Verlustbetriebe gewesen. Einem Schuldenbetrag von sieben Milliarden Mark stehe eine verbessert« Ausrüstung der Betriebe nicht gegenüber. Aufgabe der Reichsregierung sei es. auf eine Neuordnung der landwirtschaftlichen Echuldenverhältniss« hinzuwirkt«, die ein« lleberführung der schwebenden Schulden in langfristige Kredite herbeiführ« und gleichzeitig eine Senkung der Zinslasten bringe. Es bedürfe erheblicher Mittel, di« nur durch die Aufnahme von Ausländsanleihen beschafft werden könnten. Bei der Verge bung der Kredile sollen Gutachter Mitwirken. Bis die Gelder flüssig gemacht seien, werde die Rcichsregierung im Rah. men des Möglichen Vorschüsse gewähren. Auch von ven Län dern werde entsprechende Hilf« erwartet. Nach einigen vertrau lichen Mitteilungen sagte der Minister noch Maßnahmen auf steuerlichem Gebiete zu. Es handle sich dabei in der Hauptsache um Ermäßigungen und Stundungen, wozu dir Finanzämter be reits bcaustraqt seien. Mr Neuwahlen tm Mai Eia« Red« de» «irtfchaftsminister» Dr. Lurtiu». Magdeburg. 23. Januar. Im Rahmen einer Veranstaltung des Landesverbandes der Deutschen Bolkspartei sprach Reichswirtschasts- minister Dr. Curtius gestern über die gegenwärtige politische Log«. Bei der Reform im Verhältnis zwischen Reich und Län dern handle es sich einzig und allein um das Problem: Reich und Preußen. Man habe sich zur Fortsetzung der Konferenz im Vcrfassungsausschuß des Reichsrates aus paritätischer Grund lage der BcrhanSlungsführung geeinigt. Er sei der Überzeu gung, daß iveitere Konflikte nur durch eine völlige Verschmel zung der preußischen Regierung Mit der Reichsrcgierung ver mieden werde» können. Im weiteren Verlause seiner Aus führungen kam Reichsminister Dr. Curtius auf die Dezentrali sation bei der Reichspost zu sprechen. Das Schwergewicht der Berivaltung werde damit in die Oberpostdirektion gelegt. In gleichen Bahnen bewege sich auch das Reichsfinal,Ministerium. Als erfreuliches Zeichen betonte der Redner die Tatsache, daß gelegentlich der Länderkonferenz von verschiedenen Staaten die Zusammenarbeit der Länder mit dem Reichssparkommissar gewünscht worden sei. Zum Schluß behandelte Dr. Curtius verschiedene Fragen der Parteipolitik, die in der Parole gipfelten, daß die Deutsche Bolkspartei bei den kommenden Neuwahlen wieder allein marschiere u»d keinerlei Anschluß suchen werde. Sie vertraue dabei auf die bisher geleistete Arbeit ihrer Mnister. ganz besonders aus die außenpolitische Arbeit Dr. Strcsemanns. Der Redner gab sodann der Hoffnung Ausdruck, dah die Neuwahlen schon im Mai 1928 stattfinden möchten. dass die Einsparungen, die bek der Erwerbvlosenfürsorge gemacht werden konnten, für Reparationszahlungen ver wendet werden miissen. Die Sieger fordern ihren Tribut unerbittlich ein. Im nächsten Jahr müssen aus Mitteln des Reichshaushalts weitere 312,5 Millionen Mark für Reparationszahlungen aufgewendet werden. Die Aussich ten, in größerem Umfange Steuersenkungen vorzunehmen, find daher außerordentlich gering. Das ist deswegen be sonders bitter, weil in ganz Europa kein Volk solch hohe steuerliche Lasten zu tragen hat wie das deutsche. Vor dem Kriege hat der Reichs rat den Etatvor lagen der Rcichsregierung ohne Acndcrungen zugcstimmt. Heute ist das anders. Wie im vorigen, so hat der Reichs rat auch in diesem Jahre nicht unerhebliche Aenderungen am Etat vorgenommen. Es ist nicht überall der Eindruck zu gewinnen, daß diese Aenderungen aus sachlichen Gründen erfolgten. Man kann in der Tat die Ausfassung haben, daß politische Momente Hierbei eine Rolle spielten. Politisch anders zusammengesetzte Länder regierungen suchen der ihnen nicht genehmen Regierungs- koalition im Reich Verlegenheiten zu bereiten. Der Reichs- rat hat einerseits Beschlüsse für eine Reihe von Abstrichen und andererseits für verschiedene Mehrausgaben gefaßt. Die Mehrausgaben belaufen sich auf rund 33 Millionen Mark! darunter sind 15 Millionen Mark für die östlichen, ) Millionen für die südöstlichen Grenzgebiete und 6 Mil lionen für die Grenzgebiete im Westen. Außerdem hat der Reichsrat eine Reihe von Fondserhöhungen vorgenommen. In den letzten Jahren ist von verschiedenen Länderregie rungen ost recht scharf gegen die Fondspolitik im Neichs- rat Stellung genommen worden. Wie die Beschlüsse des Nei'chsrates zeigen, ist er mit der Bewilligung von solchen Fonds durchaus einverstanden, wenn bei der Verteilung derselben die Länderregierungen mitbestimmen können. Imponieren kann eine solche Einstellung gerade nicht. Zur Deckung dieser Mehrausgaben hat der Reichsrat 19 Millionen Mark Abstriche vorgenommen, darunter auch die erste Baurate für das Panzerschiff in Höhe von 9,3 Mil lionen Mark, an sonstigen Positionen des Wehretats über 6 Millionen Mark und an Neubauten für Finanzämter rund 2 Millionen Mark, sowie rund 2 Millionen Mark von den Baukosten für den Hohenzollernkanal. Da diese Abstriche für die beschlossenen Mehrausgaben nicht ausreichen, hat der Reichsrat den von der Reichsregierung in Ansatz gebrach ten lleberschußbetrag aus dem Jahre 1927 von 125 auf 138 Millionen Mark erhöht. Die Reichsregierung ist den Beschlüssen des Neichsrats nicht beigetreten und hat dem Reichstag in allen Punkten eine Doppelvorlage unterbreitet. Auch dieser Vorgang beweist wieder — wie verschiedene andere in den letzten Jahren — daß die alte Konstruktion des Reichsrats überholt und für ein parla mentarisch regiertes Land unpassend ist. Länderregierun gen, die eine andersgestaltete Negierungskoalition haben als das Reich, können, sofern sie im Reichsrat die Mehr heit haben, der Tätigkeit der Reichsregierung soviel Schwie rigkeiten machen, daß ein positives Arbeiten unmöglich wird und sich Zwist an Zwist reiht. Ich entsinn« mich nicht, daß in der Zeit, als die Sozialdemokraten in der Reichs regierung waren, die preußische Regierung sich so oft gegen die Vorlagen der Reichsregierung ablehnend verhalten hat und so oft Abänderungsanträge einreichte, wie sie es heute gegenüber der Rcichsregierung tut. Erhebend sind diese Dinge nicht. Den Schaden davon aber hat letzten Endes die deutsche Republik und das deutsche Volk. . Gelegentlich der Einbringung der neuen Besoldungs- Vorlage hat der Reichsminister der Finanzen angekündigt, daß eine großzügige Berwaltungsreform er folgen soll mit dem Ziele wesentlicher Einsparungen. Wie bekannt, ist die Reichsregierung mit den Vertretern der Länderregierüngen zusammengetreten, um sich mit ihnen über diese Frage auszusprechen. Das erste, was mir not wendig Erscheint, wäre, wenn für Reich und Länder ein einheitliches Etatschema geschaffen würde. Nur dann wird es möglich sein, Vergleiche zwischen den einzelnen Verwaltungen des Reichs und der Länder zu ziehen und zu sehen, in welchen Etatpositionen Ein- Die Vorschläge, die der Herr Staatsminister a. D. Sämisch in der Vicrtcljahrsschrift „Reich und Länder" gemacht hat. sind sehr zu begrüßen. Es wäre immerhin schon ein erheb licher Schritt vorwärts, wenn die Länderregierungen diese Vorschläge annehmen würden. Ebenso wäre es wichtig, wenn für die Gemeindeverwaltungen, vor allem für die größeren Städte, gleichfalls ein einheitliches Etatschema aufgestellt würde, damit auch in die Etats der Gemeinden, deren Aufstellungen außerordentlich große Unterschiede auf weisen, Klarheit kommt. Diese Aufgabe hat vor allem der Städtebund zu erfüllen. Erst dann, wenn in den Etats von Reich. Ländern und Gemeinden größere Klarheit und «ebersichtlichkeit herrscht, wird es möglich sein. Vergleiche ziehen zwilchen den Aufwendungen der einzelne» Per- ltunaen. Vor Beginn der Beratungen über die Beamtenbesol- düng hat im Haushaltausschuß des Reichstags eine all gemeine sinanz- und wirischaftspolitische Auseinander setzung über die Lage der Neichssinanzen, ihre voraussicht liche Entwicklung und die Anleihepolitik des Reichs statt gefunden. Bei dieser Gelegenheit sagte der sozialdemo kratische Abgeordnete Dr. Hilferding folgendes: „Die deutschen Finanzfragen müssen ohne jeden agitatorischen Einschlag behandelt werden. Sie sind Schicksalsfragen für uns, insbesondere hinsichtlich der Reparationsleistungen." Dr. Hilferding hatte seine Ausführungen auch auf diesen großen Gedanken abgestellt. Von den anderen Rednern der Opposition kann dasselbe nicht gesagt werden. Ich habe schon an anderer Stelle erwähnt, welche Ausfassung er für den Etat 1928 vertritt. An der S t a b i l i t ä t des Reichsetats sind alle Par teien des Reichstags ohne Unterschied in höchstem Maße interessiert. Geordnete Staatsfinanzen sind für das Reich das, was ein geordneter Haushalt für die Familie ist. Familienmitglieder, die auf Ehre und Ansehen ihrer Familie halten, werden nichts tun, was die Grundlage der Familie erschüttern könnte. Werden dies aber auch olle Parteien bei den kommenden Etatsberatungen be achten? Die Wahlen stehen vor der Tür? Die Versuchun gen für die Opposition, sich als billiger Jakob anzupreisen, d. h. bei den Steuern große Abstriche und bei den Aus- oaben große Erhöhungen zu beantragen, sind groß. Hof- sentlich siegt die politische Vernunft, finanzielle und wirt schaftliche Erkenntnis unserer tatsächlichen Lage über die rein parteimäßige. Dr. Vröcher beguadlgl Wie erinnerlich, war der praktisch« Arzt Dr. Joses Bröcher >n Köln wegen Mordes, begangen an dem Architekten Brune Oberreuter, durch Urteil de» Schwurgericht» in Köln vom 2. Juni 1927 zum Tode verurteilt worden. Durch Erlaß de» Preußischen Etaatsministeriums vom 18. Januar d. I. ist nun mehr, dem Amtlichen Preußischen Pressedienst zufolge, di« Todesstrafe tm Gnadenweg« in lebenslängliche» Zuchthaus um- oewandelt worden. Papierfabrik lu Flamme« 499 000 Mark Schaden. Brilggrn, 21. Januar. In der Papierfabrik Gebr. Printzen Nachs. A.-G. brach in der Nacht von gestern aus heut« ein Schadenfeuer aus, das «inen großen Umfang angenoimnen hat. Di« Entstehung «Ursache ist noch nicht ermittelt. Es wird angenommen, daß sich der Brand herd in einem Waggon mit Lumpen befand und von dort au« cmf dir Fabrik Übergriff. Die Fabrik, sowie di« danede» liegend« Direktor-Wohnung ist völlig ausgebrannt. Nach eine« heute mittag vorgenommenen Schätzung belief sich der Schaden auf etwa 400 000 Mark. Er soll durch Versicherung gedeckt ism Der VraudWer von Vashlngwn veryaflel Washington, 21. Januar. Der früher« Frontkämpfer John Fisher, der erst vor kurzem aus de« Irrenhaus« als geheilt entlassen worden war, hat ringestanden, dir zwölf Feuersbrünft« gelegt zu haben, durch di, vor «iniaen Ta«, ebensoviel Häuser zerstob worden sind. Vriands Volk an Kellogg (Drahtbericht unseres Korrespondenten.) O Paris, 21. Januar Die Antwort der französischen Regierung aus die letzt» amerikanische Note wird heute vom französischen Botschafter Claudel dem amerikanischen Staatsdepartement übergeben. Die Note wird erst heute Abend oder nn Lauf« des morgigen Tages veröffentlicht werden. Ueber ihren Inhalt verlautet in dessen bereits, daß sie vor allem di« Schwierigkeiten hcrvorhebt, welche durch einen mehrseitigen Vertrag, wir ihn K e l l og g vor schlägt, entstünden. Die französische Regierung weist besonders daraus hin. daß sie angesichts dieser Schwierigkeiten und ihrer Verpflichtungen dem Völkerbund gegeniiber in ihrer letzten Not« den von der amerikanischen Regierung beanstandeten Begrifs des „Angrissskrieges" in die Diskussion eingeführ» Hab«. Die fran zösische Regierung erneuert im Prinzip ihre Annahme des ameri kanischen Vorschlages, aber sie gibt zugleich der Befürchtung Aus druck, daß die anderen Großmächte dieselben Einwänd« erheben werden wie Frankreich. Schließlich wird darauf hingcwiesen, daß unter diesen Umständen der endgültige Grsolg der fran zösisch-amerikanischen Verhandlungen sehr hiicansgezügert wird. Ueber die Gründe der Verzögerung die die Abfendung der jetzigen Not« entgegen den früheren Absichten der sranzösischen Regierung erlitten hat, dürste man in Washington, wie hierzu gemeldet wirb, nicht vollständig auf dein Lausenden lein. Die französische Regierung habe nämlich, jo behauptet man in Amerika, zuerst di« Ansicht der anderen vier Großmächte tinge holl. Wahrscheinlicher dürft« indessen di« hiesig« Darstellung sein, daß der Außenminister zuerst di« einstimmig« Genehmigung de» Ministerrates erzielen wollt« und ferner di« Rückkehr des Staatssekretär» Kellogg au» Havanna abwarten wollt«. Di« Rückkehr des amerikanischen Botschafters Myron F. Herrick, welcher gestern nach fiebenmonotticher Abwesenheit wieder i» Pari» eingelroffen ist, dürft« dem weiteren Fortgang der Ver handlungen ohne Zweifel dienlich sein. Di« Verhandlungen üb«, den neuen amerikanisch - französischen Schiedegrrichtsvertrag werden, wie der .Hntrcmsigeimt" zu wissen alaubt. am ö. Februar abgeschlossen sein. Auslösung des japauischeu Parlaments Tokio, 21. Januar. Die Auflösung des Parlaments wurde zwar allgemein «r- warcet, stand jedoch erst fest, als die Opposition heute ihre Ab- sicht bekannt gab, einen Mißtrauenrantrag «inzubringen. Di« Regierung kam der Einbringung dieses Antrages zuvor, indem sie unmittelbar, nachdem der Finanzminister gesprochen hatte, die Auflösung verfügte. Die Opposition kritisierte die Politik der Regierung in China und die Maßnahmen zur Sanierung der Finanz- und Wirtschaftslage. Dir Neuwahlen werden am 20. Februar stattfinden. Schlffsunglüik auf de« Rhein Duisburg, 21. Januar Heute morgen schlug aus dem Rhein in der Höhe der Wen- Hauser Fähre «in Proviantboot, als es «inen Schleppzug über wölkte, «m »nd sank. Der Besitzer des Boote» er-; «rank, «ährend sein Begleiter oere««»« «n»rd»n könnt«.
