Volltext Seite (XML)
nochmals: Sie Hinrichtung Söllchers Die Hinrichtung des Raubmörders Böttcher hat — wie wohl sie an sich kein Beitrag zu dem großen Meinungskamps um die Todesstrafe ist — in einem Teil der Presse zu mannig- sachen Auseinandersetzungen geführt: es wurden sowohl staats rechtliche als auch prozessuale Einwendungen »egen das in diesem Aalte geübte Verfahren erhoben. Zu diesen Vorwürfen äußert sich nun im ..Amtlichen Preußischen Pressedienst' die zuständige Stelle, also das preußische Justizministerium Seinen Dar legungen entnehmen wir folgendem 'eens die staaisiechtl iche Frage anlang«, ob au« wrune einer von den Verteidigern an den Re-chtsausschuß des isst-ei,stischen Landtags gerichteten Eingabe die Entscheidung des Siaorsminisleriums über die Vollstreckung des Todesurteils hülle ausgesetzt werden müssen, bis die Eu'schUeß.ing des Üand tags über diese Eingabe vo-.'tag. so übt nach Artikel 5t Absatz I der Preußischen Versagung das 2 t a a t s Ministe rium, und nicht der Landtag, namens des Volkes das Rech: der Begnadigung uns. , Zwar kann nach Artikel 27 der Preußischen Versagung der Landtag an ihn gerichtete Eingaben dem Staatsininisterium überweisen und von diesem Auskunft über eingegnngene Bitten und Beschwerden oeUu ge» Jedoch ist die Stetlnngnahine des Landtags zu einer derartigen Ein gabe für das Staatsministerium nicht bindend, sondern stell?, wie auch das Reichsgericht annimmt, lediglich einen Wunsch des Landtags dar. Deshalb ist Vas Staatsnnnisreriuin auch bejugt, in einer Angelegenheit eine Entscheidung zu treffen, bevor eine Entschließung des Landtags aus eine in der gleichen Sache an ihn gerichtete Eingabe ergangen ist. Die Entscheidung des Staatsministeriums im Falle Böttcher war daher nicht verfassungswidrig. Die strafprozessualen Erläuterungen der zuständigen " " V ' ' noch einr die sich bi in dieser einmal iin einzelnen die" ganzen Derhund- bis kurz vor der Urteilsvollstreckung hin- ieser Hinsicht sei durchaus richtig relsnhren Stelle rollen lungen aus, die zogen: auch worden. Der Rechtsausschuß des Landtags ist bekanntlich am t7. d. M. dieser Allsfassung beigetreten, als er beschloß, dem Landlag vorzuschlagen, die Eingabe der Verteidiaer Böttchers als erledigt zu betrach'e« Sie Finanzierung ves wohnungsvaues Beratungen im W o hn » n g s a » sschu ß dos Reichstages. Der Woh » u ng s a u s sch u ß des Reichstages be schäftigte sich gestern mit den Fragen des Wohnungs baues in Verbindung mit der Dentfchrift der Negierung über diesen Gegenstand. Min.-Nat Dr. Wälz begrüßt die Gelegenheit, die der Re- ierung hier gegeben sei, eine eingehende Aussprache über die fragen des Wohnungsbaues herbeizuführc». Die heutigen Zu stände gehen nach Ansicht des Redners nicht nur auf die Ent wicklung während und nach dem Krieg« zurück. Schon vor dem Kriege sei der private Kapitalmarkt allein nicht in der Lage gewesen, «willentlich den Kleinwohnuugsbau zu finanziere». Nach Untersuch»»gen des Statistische» Reichsamts müsse man jetzt mit einem jährlichen Bedarfs« nwachs von 200 000 Wobnunsei« rechnen. Lrinzukomme aber noch der dauernd bestechend« starte FehtbeVavf. der nn noeste,is ««im« rvoyiningen. nach Auffassung de» Reichs«rdeitsmimsteriums tatsächlich etwa 600 000 betrügt. Man müge also mit allem Nachdruck« und allen verfügbaren Kräften Wohnungen über den jährlichen Zu- wachsbedars hinaus bauen, sofern Baustoffe zu erschwinglichen Preisen vorhanden seien, ebenso die nötigen Arbeitskräfte und drittens die nötigen Mittel zu beschaffen seien. Die beiden ersten Voraussetzungen würden zunächst wohl gegeben sein. Viel schwieriger aber als di« beide» ersten Voraussetzungen seien die finanziellen Mittel zu beschaffen. Man könne das Geld für den Baumarkt nicht nach bestimmten Programmpunkten herbeischaffen. Mit Richtlinien habe man schlechte Erfahrungen gemacht. Im allgemeinen habe man auch mit den Ländern eine Verständigung erzielt. An die preußischen Wohnungsfürsorgcgesellschaften seien dis heute 50 Millionen aus zugesa-zten Hauszinsstouermitteln noch nicht gezahlt, aus ersten Hypotheken fehlten 88 Millionen, Schließe man von dieser Tatsache auf den gesamten Wohnungs bau im ganze» Reich, so fehlten noch einige hundert Millionen aus dem Hauszinssteuerbedars und auch Hunderte von Millionen aus ersten Hypotheken: man schätze insgesamt 700 Millionen, die noch nicht finanziert seien oder heut« nur durch Awischeniredite abgedeckt seien. Das Baugewerbe habe also osserdar seinen letzten Pfennig iirvestiert. Unter den günstigen Verhältnissen zu Anfang des Jahres hätten sich die Gemeinden eben übernommen in ihren Bauvorhaben. Ende des Jahres habe dann di« Konsolidierung der Kredite nicht erfolgen können. Von dieser Konsolidierung hänge also die Restfinan zierung für 1927 und die Entwicklung 1928 ab. Ein festes Programm sei aber auch deshalb nicht möglich, weil die Hauszinssteuerverteilung noch nicht endgültig festgelegt sei. Außerdem müßten zunächst die Kredite von M7 konsolidiert wenden Deshalb müsse man für das Frühjahr 1928 mit größter Vorsicht nur ein gang solides Bauprogramm ausstelle». Im Herbst könne «nan dann vielleicht wieder etwas weiter gehen. Ein halbes Jahr müsse man einmal zuwarlen. Von den 200 Millionen Zwüschenkrediten strömte» namentlich im Süden einige Mittel zurück. Die stark umkämpftc Vau- und Bodenbank habe im letzten Jahr insgesamt 120 Millionen Zwischenkredite be schaffen können. Ohne sie würde der Stillstand im Wohnungsbau schon viel früher eingctreten sein. Nach längerer Debatte, die sich insbesondere auf die Schätzung des Wohnungsbedarfs erstreckte, vertagte sich der Aus- ichuß nui Donnerstaa. Hochofen kMosrm Saulte Sie. Marie (Ontario), 17. Januar Ein Hochofen der Algoma Stahl-Corporation wurde heute nachmittag durch eine Explosion zerstört. Vier Arbeiter wurde» schwer verletzt. Eine Metallplatte im Gewicht von über einer Tonne wurde durch die Gewalt der Explosion eine N Meile weit fortgeschleudert. In viele» Häusern der Stadt zerbräche» die Fensterscheiben. Bedenkliche Lage an oer Nonau Bukarest, 17. Januar Bei Eiurgevo ist die Laue an der Donau infolge des ständi gen Steigens des Wassers sehr bedenklich geworden. Wenn der, Strom noch 00 Zentimeter steigt, wird der ganze Hafen über schwemmt werden. Sämtliche Dörfer in der Umgegend der S«ad» stehen unter Wasser. Moskaus „minimale Matznahme* Die Verbannung der Opposition Moskau, 18. Januar Die Telegraphenagenlur der Sowjetunion veröffentlicht über die Maßnahmen, die gegen die Oppositionsführer getroffen worden sind, folgende Mitteilung: Die Regierungsorgane der Sowjetunion haben festgestell«, daß eine Reihe von Anhängern der auf dem 15. Parieitag der Kommunistische» Partei der Sowjetunion aus der Partei aus geschlossenen oppositionelle» Gruppen der Trotzkisten und Sa- pronowisten sogleich »ach dem Parteitag nach dem Zerfall des Opposilionsblocks eine illegale sowjetfeindliche Tätigkeit entfalteten. Diese Tätigkeit kam in Versuchen zum Ausdruck, eine G e h e i m o r g a n i s a t i o n zu schassen, eine Reihe von sowjetfeindlichen Aktionen vorzubereilen und einen engen Kontakt mit den in Moskau befindlichen Ver tretern der ausländischen Bourgeoisie herzustellen, durch die die Anhänger Trotzkis ihr Material und böswillig erfundene Informationen im Auslände verbreiteten und mittels derer sie sich mit ihren Anhängern im Auslände in Verbindung setzten. In Anbetracht dessen, daß eine verbrecherische sowjetseino liche illegale Tätigkeit der Trotzkisten und Sapronowisten fest- gestellt worden ist, wurde es als luiuimale Maßnahme zur Sicherung der Interessen des proletarischen Staates für notwendig befunden, dreißig aktive Mitglieder dieser Gruppen aus Moskau zu verschicken Am 23. Januar beginnt vor dem Overste» Gerichtshof der Sowjetunion eine Prozeß gegen Skalski, den apostolischen Verweser der Diözese Schitomir. In der Anklageschrift heißt es: Skalski entwickelte jahrelang im Austrage entsprechender polnischer Organe eine gegenrevolutionäre und Spionagetätig keit auf dem Boden der Sowjetunion, wobei katholische Geist liche die Grenze gesetzwidrigerweisc überschritten und bei ihm Unterkunft fanden. Skalski suchte auch in der Ukraine «ine Organisation polnischer gegcnrevolutionärer Elemente zwecks sowjetfeindlicher Aktionen zu schassen. In umfangreichen Aussagen hat Skalski seine sowjetfeindliche Tätigkeit etn- gestaiiden ' Die deutschnationale Pressestelle teilt mit: Tlle„Vossische Zeitung" macht sich zum Träger eines Gerüchts, wonach führende Kreise der Regierungskoalitio» beabsichtigen, den Reichsminister v. Keudell auszuschissen. Die deutschnationale Pressestelle er klärt hierzu aus Grund der Absicht der führenden Kreise der Regierungskoalition, daß an dieser Nachricht kein wahre» Wort ist. Aeramwortlich »ir den polütichen Teil, r>r. Gerhard DeSczhi, Dresden, Ulr den sächsischen Teil und das Feuilleton llr. Max Domlchle. Dresden ikr Anzeigen: NrturLenz. Dresden. ksuts 2 VofLtsttunyen morgen ieklukl Heute unck morgen nscstmittags Z Ukr unck aboncks 7°"Utzr. bksciimitlsxs rsstlen Kinclsr balde Preise. Vorverkauf: ste-K» Uuki 2543k. Lürkus Kassen sinck ummterblocken von 10 Ukr morgens an geüilnet. stuk: 56Y48, 56Y4Y. Lakirasmi W»M gerbt, förbl und oerarbettel zu Pelzsachen Mellen non Lei»« Mssloole» non Am» MIWeuilche NalichimienMiKlerei«. Wrderel P. W. Schneider, Lützen. MgeMlllriedler Znvenlilr-Verksilf beginn 16. Zanuar ivesenllick iierabgeseiate Preise Lreräen Viktorisstralle 4 Lcke V/aissniiaussiraüe wöchentlich Deueo,Dameo uiscl tliocicl'- (Zgi-dei-obe ächuh^akell lisch- bett u l_eib- 0 5.^. im Ki-eöit öö-Miä tteuezasle 22 3Mpim. platt 1 »M«! s > 8 ppieb» — t-Solor obno 4nr. in 10 Uonotoro». liot. l»ppiehb,usckg»>LSIüeIr, i-ronkkurl am «»in 782. 8obr„d,n 8i« »olorl! Ein gut erhaltenes (etwa 2X2 Meter groß) oder großen gut erhaltenen «MM zu Haufen gesucht. Angebote mit genauen An gaben u. Preis unt.L U 508 an die Grickästsstelle d. Bl. MIMMM Opernhaus Sonnabend Außer Anrecht Mignon (7) V.-B.-B. Gr. 1 - 2001—2200 Gr.2: 176-250 Sonntag Außer Anrecht vNbollo 07) B.-V.-B. Gr.1: 801-850 und 22" 1-2800 SÄRNlpielhaus Sonnabend llos kosperlsthsotir (8) Anrechtsreibe K vi« kkermannsredieedl (>/,8) Br. 1, 5251—5500 Sonntag 0», cktl,p»rI,tb,L»«r (3> Außer Anrecht TorölNausenn (>/z8) Aldert-Theater Sonnabend llsr 8l»rn von g«tbleb»m (>/,4) Der llexer >/,8) B.-V.-B. Gr. 1. 3701—8900 Sonntag C/,11) vor ckaulmsnn v.Vaniöig vor 8t«rn von vslblobom > V,4) t.i»«i»lt v»n üor ptolr Ä.-V..B. Gr. 1. 1501-1700 Sonnabend Oer blinös Lrosoban (> ,4» Weihnachtsmärchen vor Ksislorrug i»/«8) B.-V.-B. Gr. 1: 2751-2800 Nachtvorstellung Vsr Kais'eraug Sonntag 0,r bl nita Krosodan (>/r4) Weihnachtsmärchen 0,r Lsisterrug ('/.8) R.-B^-B.Br. 1. 2s01-2850 rvenn 5ie aus 6em erkitrten lxrtcat in 6ie stsite Vinternsckt treten. t^ebel, Kälte, Kegen - »Is folge ein Kütsrrk, <1er nie sutkören vill. Kicker vorkeußenl kin pssr V>bert- lüdletten im äüüie a!» äckutr vor Insektion. kinige vor 6em Hinsurtreten, un6 6ie 6roken6e Qetskr einer isng- vveiligen Lrkäitung i»t gebsnnt. Vz'kert-Iablctten wirken nickt nur sckleimlüscnä un6 keimtötenci, sie »in6 suck eririsckenZ - 6üker unsckäälick kür Löhne unü trügen. 1 ^arle in Kpotstesten und vrogerlen Shalill-Theiter Heute und folgende Tage 8 Uhr: „h»et»«de»rlel»" mit p«u> veeker» Jeden Mittwoch und Sonn abend nachmittags 4 Uhr ckimier - Uitroden - Vorstslluno KSargshos-Shtater Täglich abends 8 Uhr. 0», »»»»»«ion,II» Programm Central'Thrattt Sonnabend ItSnsol und Krotol (>/z4) (Kleine Prelsek Lin« pro» von ßormot <8 KtlidtNs-Shtater Sonnabend NllborokI lKlelne Preis- vi, golö'n» Uoistorin (> ,8> B.-V.-B. Gr. 1. 4351-4400 Sonntag »lldsrob« <'/,41 vis golll'»« Uoisterin Stadt. Vlunktarla« Drcsden-A., Stübel-A llee 2 » Täglich 4 Uhr iSko, bringst, öio 8Iern» im neuen labr? -/,« Uhr v „vor Nollmovbisslern" vor tiimmol ru Vbrloti Lodur
