Sächsische Volkszeitung : 21.01.1928

• Erscheinungsdatum: 1928-01-21
• Sprache: Deutsch
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• Sammlungen: Saxonica
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• Strukturtyp: Ausgabe

vle vekhMlanM im Melallarbeller- slrell gelmeMl Die gestrigen Brrhandlunge« im Rrichsarbeits- «inisterium. die zur Schlichtung des mittel« brntjchrn Metallarbeiter st reiks geführt wurden, sind ergebnislos verlausen. Die weitere Entscheidung liegt nunmehr bei dem Sleichsarbeitsminister Dr. Brauns jette?. Eine Entscheidung darüber, ob der Schiedsspruch verbindlich erklärt wird, ist noch nicht gefallen. Man glaubt eher, daß man unter den besonderen Umständen, die bei dem mitteldeurschen Streik vorliegen, von einer Verbindlichkeits- «rklärung absehen wird. Jedenfalls ist zu wünschen, das, man zu einer fried lichen Regelung der Lohnsrage kommt, um so die schweren Schädigungen, die durch den Streik bzw, durch die etwaige Aussperrung »an 59 009 Rklallarbeitern hervorgerus-n wert»-!' .ihzvwenden, ^aven genötigt werden solle, dann sei es absolut erforderlich, reden weiteren Ueberschust ausschliestlich für die Senkung a>'s Anleihcbedarss zu verwenden. Zu der in der Oessentlichkeit geführten theoretischen Diskussion Uber die Berechtigung eines besonderen Extra- o r d i n a r i u in s erklärte der Minister, er halte es für richtig, die Ausgaben, die Werte für die Zukunst schassen, nicht aus Steuern und Abgaben zu bestreiten, sondern aus Anleihe zu übernehmen und dadurch die künftige Generation zu belasten Dieser Grundsatz müsse aber seine Grenze in der Ausuahme- fähigkeit des inländischen Marktes finden. Die augenblicklichen Schwierigkeiten lägen darin, das; diese Grenze überschritten worden sei. Im ausserordentlichen Etat habe sich eine Kürzung der Ausgaben um mehr als zwei Drittel erreichen lassen. Im ordentlichen Etat sei das nicht möglich gewesen, weil dort die Ausgaben zum größten Teil zwangs- lausig seien. Abgesehen von den unumgänglichen Ausgaben, ilebcrweisungen an die Länder, Besoldunaskosten usw, bleibe nur ein Restbetrag von 9 8 3 Millionen, auf die allein sich der in der Presse ausgelauchte Vorschlag beschränken könnte vom Ncichsetat etwa zehn Prozent abzustreichen. Auch in dicier Summe aber seien noch viele Beträge, die zwangs- lauiig sind. Der Minister wies dann darauf hin, das; 1928 in bezug aus die N e p a r a t i o n s v e r p s l i ch 1 u u g c n das erste Normal jahr sei, in dem die deutsche Gcsanitwirtschast den vollen Betrag von 2,5 Milliarden aufbringen soll Die Vorschläge der Ncichsregicung für de» Haushalt 1928 lieferten den Be weis, wie ernst es der dcutsäu'n Reichsregicrunq mit der Er füllung ihrer Verpflichtungen sei. Der Erfolg hänge aber nicht zum gelingst«» davon ab, das, las Ausland auch seinerseits unserer Ausfuhr die Wege öffnet, die noch ver schlossen sind Die immer noch vorhandenen H a n d e l sh c i» >»- nisse mühten verschwinden Die Reichsregicrung wolle nur solche Ausländsanleihen begünstigen, die unauf schiebbar find und produktiven Zwecken dienen, Ueber die Zinanzwirtschast der Länder und Gemeinden werde die Neirbsregierung die statistischen Arbeiten beschleunigen. Diese Statistik werde auch zur Durchsübrung der Vcrwaltungsreform und zur Vcreiniachung der Verwaltung beitragen. Die Lä nderkonserenz habe uns ans dem Wege zur sparsamsten Gestaltung beim glühte» Wirlungslreis der Verwaltung ein gutes Stück vorwnrts gebracht. In Gemeinschaft mit den Ländern weche die Reichsregierung diese Frage praktisch fördern. Der Neichsfinanzminister erinnerte dann an die Andeutung des Reparationsagenten. das; erwogen werden müsse, die deutschen Neparationsverpflichtiingeii endgültig zu regeln aus absolutcr tlkrsis und ohne Kontrolle von äugen, Dazu er klärte ei: der Cachvcrsländigcnplan zeichnet selbst di« Notwen digkeit vor. eine endgültige Lösung zu suchen, und es heißt nicht ihn abändcrn, sondern ihn erfüllen, wenn nach hinreichen der praktischer Erfahrung die abschließende Regelung gefunden wird. Ein ungelöste Neporationsfrage ist das Grundübcl, an dem nicht nur üas deutsche Volk, sondern auch die anderen in die A^cltwirischaft ciugcordnelcn Völker leide». Jede Lösung der Neiaralionss age, die sich mit den wirtschaftlichen Gesehen in Widerspruch seht, ist zum Mißlingen verurteilt, E ne der zwangsläufigen Ausgaben seien vor allem die Aufwendungen für die Sozialpolitik, Das Gesamtauf- koinmen an Beiträge» und Zuschiissen habe 1927 hierjür 3H Mil liarden erreicht gegen annähernd 1,-t Milliarden im Jahre 1912 Wir müssen sortschreilen auf dem Riege unter Rücksichtnahme auf die Tragsähigkent der deutschen Volkswirtschaft, Wir dürfen ob all der politischen Fragen und Diskussionen die soziale Frage nicht vergessen. Da im Jahre >929 die Reparotionslast uni weitere llvO Mil lionen steigt, jagt der Minister eine Verschlechterung des 5, aushalts für 1929 voraus Zur Deckung komme aber eine Erhöhung der Steuersätze in keiner Weise in Frage, Von besonderer Bedeutung werde cs sein, ob durch eine umfassende Umorganisation der Verwaltring des Reiches wesent liche Ersparnisse erzielt werden können. Nicht nur die Rücksicht auf die Wirtschaft, sondern auch die Verhältnisse des Reiches selbst »lühten mit unerbittlichem Zwang dazu führen, in der Frage der Reform des Verhältnisses zwischen Reich und Ländern und einer Reform der öffent lichen Verwaltung zur Tat zu kommen. Die Ergebnisse der Länderkonsercnz seien im ganzen gesehen nicht unbesrie- digeird. Es werde lvcsentlich an den eingesehten beiden Aus schüssen liegen, ob die nächste Zeit schon praktische Ergebnisse zeigen könne. Die NeichsreLierung wolle nicht durch finanzielle Aushöhlung oder ähnliche Maßnahmen ihren Machtbereich zum Eck-ade» der Länder erweitern, sie erhoffe die volle Einheit des Reiches unter Erhaltung der gesunden Eigenart der deutsck"» ^«önnne „Die Neuordnung der staatsrechtlichen Verhältnisse ist auz dem Marsch, Hüten wir uns dabei vor öden Unijormicrungs- programmen und einer rein wirtschaftlichen Betrachtungsweise ebenso sehr wie vor dem starren Festhalten an überlebten Formen! Außerordentlich wichtig scheint mir di« Ucbereinstim- mung zwischen Reich und Ländern, das; Maßnahmen zur Sicl^r- stelluiig sparsamster F i » a n z g e ba r u n g in Reich, Ländern und Gemeinden getroffen werden müssen. Aus das Vetorecht des Rcichsfinanzministers oder einer anderen Instanz gegenüber Auegabeerhöhungen lege ich nicht entscheidenden Weit, Richtiger und wirlungsvolicr wäre eine Selbstbejchrän- kung des Parlaments durch seine Geschäftsordnung wie sie etwa in England besteht Grundsätzlich wird für Reich, Länder und Gemeinven die gemeinlame Einordnung in das Gesamtprobicm der aus de» wachsenden Kriegsverpsiichtungen kulsiehende» erdrückenden Belastung di« Hauptsache sein. Die Nesorm »er össcullicheii Verwaltung verträgt keinen Aufschub mehr Es besteht aber die Gefahr, daß ein bal diges prat!is,i)«s Ergebnis verhindert oder verzögert wird durch den Versuch, zugleich auch die große» staatsrechtlichen und ver- lalslingspolitiscben Probleme, die in der historischen Struktur Deutschlands liegen, zu lösen Das Reich will mit der Zu sammenlegung von Behörden vorangchcn. In erster Linie sollen di« kleinen Landessinanz- und Finanzämter, Ober- poskdirektionen, Hauplversorguiigsämter. Ver,orgungsämter usw, aufgehoben werden. In verschiedenen deutschen Ländern soll dir Zahl der Finanzamt«! verringert werden. Der Vereinfachung der Verwaltunn dient aucb di» an,' Wunsch der Länder ringe- M M MMllllWk Wie wir bereits kurz meldeten, hat der Reichspräsl» vent den ehemalige» Reichsoerkehrsminister General- ieulnant a. D. Wilhelm Groener als Nachfolger des vom Amte zurückgetretenen Ministers Otto Gehler .'»in N e i ch s io e h r m i n > sie r ernannt. Der Reichs präsident hat den neuen Reichswehrminister am Don nerstag nachmittag empfangen. Der neue Mann, der nunmehr als Nachfolger Dr. Eest- lers in das Haus in der Königin-Augusta-Straste einzieht, hat aus der Kriegs- und Nachkriegszeit bereits einen wohl bekannten Namen. Eroener wurde in den schweren Tagen des Oktober 1918 der Nachfolger Ludendorffs im Amte des ersten Ecneralquartiermeisters. Die Rolle, die er in jenen Tagen der deutschen Not gespielt hat, ist partei politisch allerdings umstritten. Vor allen Dingen hat die Rechte gegen ihn Vorwürfe erhoben, die aber durch ein vom General Eroener selbst erbetenes Ehrengericht, dem die besten Vertreter der Generalität angehörten, als un haltbar zurückgewiesen worden sind. Es wurde fest- gestellt, daß „Generalleutnant Eroener unter den denkbar schwierigsten Verhältnissen nach bestem Wissen und Ge wissen gehandelt und durch sein Verhalten und seine Mass nahmen dem Vaterland am besten zu dienen geglaubt hat." Der Reichspräsident hat also jenen Mann für das schwere Amt des Reichswehrministeriums ausgewählt, der in sorgenvollen Tagen sein Berater gewesen ist. Eroener hat auch schon in der Republik an verantwortlich führender Stelle gestanden, als er den beiden Kabinetten Wirth und dem Kabinett Cuno als Ver kehrsminister angehärte, nachdem er schon von Fehrenbach im Juli 1920 ins Ministerium berufen worden war. Im August 1923 schied Eroener nach dem Rücktritt Lunos aus dem Kabinett aus. Eroener ist als ein Mann von aufrichtiger Ge sinnung bekannt. Seine rvürttembergische Herkunft — er ist am 22. November 1867 in Ludwiasbur«, oebnre» — hat ihm den demokratischen Geist mitgegeben, den er niemals verleugnet hat; denn aus seiner die Re publik bejahenden E i n st c l l u n g hat Eroener niemals ein Hehl gemacht. Während des Kapp- Putsches im März 1920 trat er dieser staatsumstürzle- rischen Bewegung entschieden entgegen. Als alter Soldat kennt er die Verhältnisse desalten wie des neuen Heeres genau und wird hoffentlich aus diesen Kenntnissen heraus das neue Heer zu dem Instru ment fortentwickcln, das cs sein must. Die Verwurze lung der Reichswehr mit dem Volke und ihr wirklich echter demokratischer Ausbau nicht in partei politischem, sondern im weitesten Sinne, ist die Aufgabe, die noch der Lösung harrt. Ob der neue Mann die mit unter schwierigen Verhältnisse meistert, must er zeigen. Vertrauen zu seinem neuen Amte dürfte er in weiten Kreisen besitzen. Der Reichspräsident ist anscheinend von dem Gedanken ausgegangen, die Reichswehr soweit wie möglich dem politischen Einfluß zu entziehen, und deshalb wohl nicht zuletzt ist die Wahl auf Grauer gefallen. Das Ziel der Entpolitisierung ist gut. Hassen wir. dah es sich völlia durchsetzt. Noch einige kurze Notizen über Groencr 188« wurvr er Offizier und besuchte später die Kriegsakademie in Ber lin. 1899 w»rde er unter Beförderung zum Hanptmann in den großen Keneralstab versetzt. Während des Krieges wurde er 1911 zum Oberst befördert und im Mai 1916 als Generalmajor zum militärischen Vorstand des neugeschasfe- nen Kriegsernährungsamtes ernannt. Er trat dann an die Spitze des Kriegsamtes und zwar unter Beförderung zum Generalleutnant. Sein persönliches Eingreifen hat viel zur raschen Beendigung des Streiks der Berliner Muni tionsarbeiter im Frühjahr 1917 beigetragen. Später führte er die 33. Division, dann das 25,. Reservekorps. In die Ukraine geschickt, organisierte er das Eisenbahnwesen. Er nahm aii, Vormarsch der Heeresgruppe Eichhorn in der Ukraine teil, in der er sodann den Posten als Chef der Heeresleitung erhielt. » Die Eriicniiung Groeners zum Reichs,vehrmliujler ist aus Sie Anregung seines Vorgängers Gehler zurückzuführen. Sie entspricht auch dem persönlichen Wunsche des Reichs präsidenten. Man wird sich erinnern, dost Hindenburg als Geiieralseldmarschall 1918 nach dem Aligang Liidcudorfss es durchsetzte, dah Groener zu dessen Nachfolger berufe» wurde. Die Entscheidung Hiudeiiburgs hat am meisten Beifall im Zentrum gefunden. Zwar trifft es kelneswegs zu, dost Groencr — wie manche Blätter missen wollen — der Zen- trumspariei angehört: zu dieser Annahme hat lediglich sie Tat sache geführt, daß Groener Katholik ist. Aber man schätzt in der Zeittrumspartei Groener als «inen hervorragenden Fach mann, der auch über die genügende parlamentarische Erfahrung verfügt, und einen Mann von aufrechter Gesinnung und großer Entschlustlrrast. Das ist gerade der Mail», den wir aus dem Posten des Reichsweyrministers jetzt brauchen, — Aus der Rech ten hat Groeners Ernennung verstimmt. Die Deutsche Volkspartei hatte bekanntlich gehofft, einen Mann an« ihre» Reihen auf diese» Posten stelle» zu können. Sie be gründete diese Forderung damit, dast sie bei Bildung des Kabi netts den Pasten des Vcrkehrsministers an die Delltschnatiana- len abgetreten hätte. Der Reichspräsident hat jedoch erklärt, dast er die Einivendungcn der Deutschen Volkspartei nicht als stichhaliig betrachten könne, — Die Deutsch nationalen stehen Groener nicht i»it vollem Vertrauen gegenüber, besonders in Erinnerung an Groeners Verhalte» beim Zusammenbruch Groener hat damals zusammen mit Hindenburg und General Heye dem Kaiser schonungslos die wirkliche Lage des Heeres geschildert. Er hat dadurch bewirkt, dast der Kaiser aus den Plan verzichtete, das Heer gegen die Revolntion in der Heimat einzusetzen. Die Deutschnatioiialeii haben ihre Bedenken aber zurückgestelit mit Rücksicht daraus, dast General Groener der Man» des Vertrauens des Reichspräsidenten ist — I» de» Kreisen der Opposition beurteilt ma» den neuen Mann milde. Charakteristisch dafür ist die Stellungnahme des Ber liner Tageblattes, dast seine Betrachtungen zur Ernennung Groeners schließt: „Wir denken nicht daran, de» neue» Wehr minister mit Varschußiorbe-ren zu Kränzen oder ihn selbst, nach der Ausdrucksweise eines deiilschnatioiialeii Blattes, als Vor schuß aus eine künftige Linksregicrung zu betrachten Man wird die Taten des Mannes, dessen persönliche Lauterkeit und dessen Besnhigliiig von keiner Seite «ngezweiselt wird, ahne Vorurteil, aber auch ohne voreiligen Applaus, abivartr-u müssen." leitete Uebernähme der Landessieuerverwaltung einzelner Län der aus das Reich, Diesein Gedanken dienen auch die neuen Vorschiä«, die die Reichsregierung demnächst dem Reichsrat wegen der Errichtung eines Reichsverwalluugsgerichts unter breiten will. Eine Nesorm ist überall nötig, und wenn die Wirtschaft sich dieser gzereinsachungs- und Nesormbcwcgung aiifchlicstt. dann wird die jetzt oingeleiiete Bewegung auch von Lrsolg begleitet sein. Das Jahr 1928 stellt die Schicksalssragc a» das deutsche Volk, ob wir unserer Zukunft und unseres Glückes eigene Schmiede bleiben wollen unter Opferung mancher Wünsche und mancher liebgewoideiien Traditionen. Ick müßte an der Zukunft Deutschlands verzweifeln, wenn wir diese Frage nicht bejahen und danach handeln wollten. Möge die Geschichte einst über das deutfci,« Volk und sein Schassen in diesen schweren Jahren das Dichterwort Gottfried von Strastburgs setzen: Ihm war ein volles Mas, und Ziel verliehen in zwei Dingen: In Leid und in Gelingen!" (Beifall b. d. Reg-Parteien.) Nach der Rede'Köhlers wurde die Sitzung geschlossen, um den Fraktionen Gelegenheit zur Beratung zu gaben. Heute kommen die Parteien zum Wort, und zwar wird zuerst der Vertreter der Sozialdemokratie. Abg, Severing. sprechen, der damit zum ersten Mal nach seiner politischen Ruhepause wieder di« Tribüne des Parlaments betritt. Dann sprechen nach der FraNtonsstärke die Deutsct,nationalen das Zentrum uird die übrigen Parteien Nur »och Italienischer 3e»i>o»«»«lmtch> ln Mmol «eur Bestimmungen. Bozen, 18. Januar. Das königliche L,quiam, von Trient, dem auch da» Schulwesen von Liidtirol untersteht, hat den fUrstbischöslichen Ordinariaten von Trient und Brixen den Regierung»« b «schind mitgeteilt, wonach in Zukunft in sämtlichen Volks schulen des deutschrn Sprachgebiet» in Südtirol der Reli gio »»unterricht auvschliehlich in italienischer Sprache erteilt werden must. Im gröstlen Teil des Landes durste der Religionsunterricht auch feit der im Herbst 1923 be gonnenen Italianislcruug der Volksschulen bisher noch in deut« scher Sprache erteilt werden. Nun nimmt di« Regierung alle, sowohl dem Heiligen Stuhl wie den Landeobischösen in dieser Hinsicht gemachten Zngrstiindnisse zurück und verbie tet ausnahmslos den Religionsunterricht in der Mutter sprache. Gleichzeitig hat das Schulamt in Trient durch rin Rund schreiben an die Schiilleitungcn Sllbtirola den Gebrauch deutscher Lehrbiick»er (Katechismen) verboten. Wie Havas ans Bordeaux berichtet, wird dort eine Depesche aus Souslong bekannt, daß ei» spanisches Schiss in der Sturm nacht auf Dienstag an der Küste gescheitert sei Mehrere Man» der Belaüuno sollen -ums Leben gekommen sein, Ettuel- delten seblen. Die tzmilunerua-konsereni Erste Vollsitzung. Ncuyork, 19. Januar, Nus Havanna wird gemeldet, dast dort gestern die erste Vollsitzung der panamerikanischen Konferenz ab- gehallen wurde. Zuvor halten alle Delegierten einem symbo lischen Akt beigewohnt. Es wurde nämlich in der Nähe des Ver- handlungsgebäudes eine Fahne gehistt, die aus oen Flaggen aller 21 amerikanischen Republiken zusammengesetzt ist und da her ei» recht buntes Aussehen hat. Dann steckte am Fuste des Fahnenmastes jeder Delegierte die Fahne seines Landes ein. Es wurde bemerkt, dast die südamerikanijchen und mittel- amerikanischen Delegierten beim Einstecke» der nikaraguanischen Fahne besonders lauten Beifall zollten. Rach der Rückkehr der Delegierten in den Sitzungssaal hielt der kubanische Delegierte und Minister Ortiz «ine Rede, wobei er die Geschichte der panamerikanischen Bewegung dar legte, die lediglich darauf abziele, zwischen allen amerikunische» Republiken den Frieden zu sichern. Der Pan-Amerika- niomus stelle sich aber nicht in Ecgeg-nsatz zu irgendeinem an- deren Weltteil. Er verfolge im Gegenteil ein allgemein mensch liches Ideal und werde es begrüßen, wenn andere Erdteile sich ähnlich zusamenschlicsten würden, um den Frieden unter ihre» Völkern aufrichtig zu sichern. Der Delegierte von Chile, Alexander Lira, äußert« sich in ähnlichem Sinne. Beide Delegierte vermieden es offensichtlich, irgendeinen Tadel gegen die imperialistische Politik der Vereinigten Staaten auszusvrccken Di« Sikunp w»rd« daraus aufgehoben. Srandsliflung in kiel Kiel, ig, Januar, In der Maschincnbauanstalt und Automobil-Rcparatur- iveristätle der Firma Emil Schulz u. Cie, in Kiel. Deliusstraste, brach gestern abend Feuer aus. das durch tatkräftiges Eingreise» der Feuerwehr in kurzer Zeit gelöscht werden konnte Drei Automobile sind trotzdem fast vollständig zerstört. Wie die Er mittelungen der hiesigen Kriminalpolizei ergaben, liegt Brand stiftung vor Alle Kontor- und Arboitsräume waren mit einer mehrere Zentimeter hoben Oel und Benzinschickt bede-k- Mit Benzin getränkte Putzbaumwolle sollt« das Feuer durch all« Räume leiten. Zwei Fässer mit insgesamt zwei Zentner Car- bid waren angebohrt worden, um de» Flamme» Zutritt zu ge währen. Line Explosion dieser riesigen Menge hätte genügt, um ein unmittelbar daneben liegendes Wohnhaus vollkommen in Trümmer zu legen. Die vier Inhaber der Firma wurden vorläufig sestgenommen, doch scheint für die Tat nur einer von ihnen ln Betracht kommen. Die dort beschäftigten Arbeiter sind ' brotlos »«worden.