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Für Senkung Ser Lohnsteuer Kompromib -er Regierungsparrelen mit Ausnahme -er Deulfchen Dolksparket In der Frage der Senkung der Lohnsteuer bestand bekannt lich -wischen der Regierungsvorlage und dem Reichsra 1, der die Senkung der Lohnsteuer abgelehnt hatte, «in Gegensatz, Auch innerhalb der Regierungsparteien herrschten über diese Punkte Meinungsverschiedenheiten. In der gestrigen Sitzun« des Steuerausschustes des Reichstages haben Deutsch- nationale, Bayerische Volkspartei und Zentrum, nicht aber dieDeutscheVolkspartei «inen Antrag «ingebracht, der die Regierungsvorlage wesentlich verbessert, indem er di« Lohn steuer für die unteren Einkommen noch mehr senkt, sür die oberen aber nur eine geringe Senkung vorsteht Die Stellung der Deutschen Vokkspartei zu diesem zwischen den übrigen Regierungsparteien erzielten Kompromiß ist noch nicht bekannt. Der Kompromiß steht u a, in Artikel 1 der Regierungsvor lage solgende Fassung vor: Das Ersetz über Beschränkung der Einnahme» aus der Lohnsteuer vom 3. September 1925 erhält folgende Fassung: „Uebersteigt das Einkommen aus der Lohn steuer im Kalenderjahr 1928 oder in einem späteren Kalender jahr den Betrag von 1399 Millionen R.M.. so hat die Rcichs- regierung «inen Gesetzentwurf vorzulegen, der «ine Senkung der Lohnsteuer herbeisührt." Nach dem Kompromiß soll weiter der Steuerabzug vom Arbeitslohn, der bisy-nc 19 Prozent betrug, um 15 Prozent vom Hundert ermäßigt werden (der Steuerabzug wird dann also 8X Prozent statt 9 Prozent, wie es die Regierungs vorlage will, betragen), jedoch in den Fällen des 8 79 des Em- lommensteuergesetzes höchstens -) um 2 NM. monatlich Lei Zah lung des Arbeitslohns für volle Monate, d) um 9.59 NM. wöchentlich bei Zahlung des Arbeitslohnes für volle Wochen, c) «n 9.19 NM. täglich bei Zahlung des Arbeitslohnes für volle Arbeitstage, 6) um 9 95 RM. zweistündlich bei Zahlung des Arbeitslohnes für zwei angesangene oder volle Arbeits stunden. Für die veranlagte Einkommensteuer soll sich die Steuer ebenfalls um 15 Prozent ermäßigen, höchstens aber um 21 NM. jährlich, wenn das Einkommen den Betrag von 8999 RM. nicht übersteigt. Ferner wird vorgeschlagen, die Summe der ab.zugsfahigen Sonderleistungen für Ledige, die bisher 189 RM. nicht überstei gen dürfte, auf 999 M. zu erhöhen und den entsprechenden Zu schlag für die zur Haushaltung zählenden Mitglieder von 199 aui 259 NM. zu erhöben. Der 8 79. Absatz 1. erhält solgende Fassung: „Der in den Arbeitslohn entfallende StenerbetvOG wird nicht erhoben, wen» er a) bei Zahlung des Arbeitslohnes fiir »olle Monate 1 RM. monatlich, K) bei Zahlung des Arbeitslohnes für volle Wochen 9.25 RM. wöchentlich nicht übersteigt." Wecter wird bestimmt, daß diese Aenderung erstmalig auf den Arbeitslohn Anwendung findet, der fllr eine nach dem »1. Dezember 1927 erfolgende Dienstleistung gewährt wird. Ferner linden sie erstmalig Anwendung bei Veranlagungen sür das Kalenderjahr 1928 und die im Kalenderjahr 1928 endenden Wirtschaftsjahre, jedoch mit der Maßgabe daß die Einkommen- » steuer um '/», höchsten» aber «m 12 M. jährlich gemindert wird. -- Der Reichsrak bejaht -ie Be-ol-ungsvorlage Berlin, 15. Dezember. Der Neichsrat erklärte sich am Donnerstag einstimmig mit der Besoldungsvor- läge einverstanden. Einverstanden erklärte sich der Reichsrat auch mit einer Verordnung, wonach die bisherigen örtlichen Sonderzuschläge aufgehoben werde» sollen. Nur in den Orten des besetzte» Gebietes wird nächstens für die Dauer der Gewährung der Besatzungszulage »och der Zu schlag gewähr», aber zu einem ermäßigten Prozentsatz. Zentrum «ad vayerl che vsllspartkl München, 15. Dezember lT U.) In einer Vertrauensmännerverfammlung der Arbciter- aruppe der Bayerischen Volkspartei, an der auch zum ersten Male Vertreter des Zentrums in Bayern teilnahmen, wurde in einer Aussprache über di« politische Lage die in den letzten Wochen zutage'getretenen Methoden der Berländilchen Verbände nachdrücklich abgelehnt, wobei darauf hingewiesen wurde, daß die Arbeiterschaft dieser Bewegung von vornherein mit dem größten Mißtrauen gegenübergestandcn Hab«. Di« Vereinbarungen mit dem Zentrum wurden im Sinne der späte ren völligen Wiedervereinigung der deutschen Katholiken mit Genugtuung und Freud« begrüßt. kurzer Debatte, an der die Demokraten, die Kommunisten, die Wirtjchailszarei und die Pölt schen teils im Sinn- erhöbt«! Forderungen teilnahmen. in der aber im allgemein-» die Ver beiserungen der Aur'chußvorlage anerkannt wurden, schloß die allgemeine Aussprache In kurzer Einzelberatung wurden die Aenderungsanträge der Oppositionsparteien abgelehnt. Gegen den Wider spruch des Rcichsarbeiisministers wurde das vom Ausschuß be schlossene Sterbegeld sür Krieqerhinterblirbene in namentlicher Abstimmung mit 385 gegen 19 Sümmcn a » g e n o m m e n, die Vorlage in der Ausjchußiassun« ebenfalls in zweiter und dritter Lesung. Frankreich und Malten London, l5. Dezember. Der diplomatisch« Korrespondent des „Daily Telegraph" berichtet, daß di« Wendung in den französisch-italienischen Be ziehungen aus die persönliche Intervention Poin- cares zurüctzuführen sei. Nach dem Abschluß des sranzöstsch- jugoslawijchen Paktes sei man am Quai d'Orsay ernstlich be sorgt gewesen über die italienische Stimmung gegen Frankreich und Hab« Sir Austen Chambrrlain um sein« Intervention in Nom gebeten. Der britisch« Außenminister habe aber di« Ueber nähme einer solchen heiklen Ausgabe abgelchnt. Nach dieser Ablehnung habe Poincar« sich der Angelegen heit selbst angenommen und durch ein entschiedenes Ab rücken von der von der französischen Linken an Musselin und dem faschistischen Regime geübten Kritik den Boden für rin« Verbesserung der Beziehungen vorbereitet. Voinrar« habe hinzugesügt, daß die Eesühlsausbrllche der Radikalen und Sozia listen gegen Mussolini bekämpft werden müßten da sie aus lange Sicht nur zu einem Zusammenschluß zwischen Italien und Deutschland gegen Frankreick führen müßten. Briands Rede in der Kammer mit der ange- b-uletcn Möglichkeit einer Zusammenkunft zwischen ihm «nt Mussolini sei dann die selbstverständliche Konsequenz der syst« malischen sranzasischcn Arbeit und die Verbesserung der Be ziehungen zu Nom gewesen. L'tlvinow über Abrüstung Der gefälschte Stalin-Artikel. Moskau, 11. Dezember. In der heutigen Sitzung des Parteitages erstattete Litwinoff Bericht über die Tätigkeit der Delegation der Sowjetunion «ährend der Tagung der Vorbereitenden Ab rüstung s k o m m i s s i o n. Litwinoff schilderte den Verlauf der Arbeit der Kommission und die Bemühungen, di« die Sow- jctdelcgalion anwcnden mußte, damit das von ihr beantragte Abrüstungsprogrqmm in den Arbeitsplan der Kommission aus genommen wurde. Es unterliegt keinem Zweifel, daß auch auf der nächsten Tagung der Vorbereitenden Abrüstungskommission die Vertreter der kapitalistischen Länder mit allen Mitteln bestrebt sein werden, die Erörterung des von der Sowjetunion vorgeschlagenen Abrüstungspro- gramms nicht zuzulassen und daß der Sowjeldelcgation ein ernsthaster Kamps für die Erörterung ihres Programms und für »ine Aenderung der Arbeitsmethoden der Kommission be vorstehe. Der starke Eindruck, den das Auftreten der Sowjeldelcgation gemacht hat, hat nuiimehr interessierte Kreise gezwungen, zu Fälschungsmethoden zu greifen. Zu diesem Zwecke wird jetzt ans dunkler Quell« ein angeblicher Artikel Etvlins verbreitet. Der Vorschlag eines Sozialisten, daß die kapitalistischen Länder später entscheiden würden, ob sie ebenfalls abrüsten sollen, zeugt davon, daß der Urheber dieses Vorschlages nicht die allgemein« Abrüstung, sondern lediglich diejenige der Sowjetunion anstrebt. Die Sowjetunion ist be reit, zugleich mit den anderen Ländern unverzüglich , u einer allgemeinen Abrüstung zu schreiten. Gerden Sie HochschrchMe Verlauf der Londoner W i r t s ch a f t s ko nfe r enz. London, 11. Dezember. In der heutigen Sitzung der von der Völkerbundsunion in der Euild-Hall veranstalteten Konferenz zur Erörterung der Arbeit der kürzlich«» internationalen Wirtschaftskonferenz be handelte der Vorsitzende von Lloyds die Frag« der Handels schranken vom Standpunkte des Versicherungswesens. Der Schweizer Vertreter Stncki erklärte, Eens habe bewirkt, daß jchutzzöllncrische Kreis« nicht mehr wie früher mehr oder weniger unbeschränkt herrschen können. Jakobson von der Wirtschafts und Finanzsektion des Völkerbundes erklärte, di« Errichtung von Tarifschranken bedeut« nicht nur unwirtschaftlich« und kost spielig« Produktion, sondern auch eine Verschwendung der Kapitalsvorräte der Welt. Der Herausgeber des „Economist" Layton erklärte, die Notwendigkeit der Beseitigung der Handelsschranken werde in Europa stark empfunden. Der be kannte Wirtschaftler Sir Georg« Paifh betonte ebenfalls die dringende Notwendigkeit der Vefeitigung der Tarife. Sr sagte, man befinde sich in einem Nennen aus eine Katastrophe hin, und es handle sich darum, ob man gewinnen oder verlieren werde. Wenn die richtigen Schritte untcrnomen würden, so werde man ein« Periode großer Wohlfahrt erreichen. Der Friedenrvertrag sei grundfalsch. Sir Arthur Valfour, der auf der Nachmittagstagung den Vorsitz führte, erklärte, die Nachkriegsvcrhältnisse hätten die Rationalisierung notwendiger gemacht, jedoch würde seiner Ansicht nach Nationa lisierung nicht das Mittel zur Beseitigung der Tarife sein. Richtig durchgcsührt, würde Rationalisierung nicht weniger, sondern mebr Arbeit schaffen. Sir Alfred Mond erklärte, er stimme mit der Ansicht nicht überein, daß internationale Ver einbarungen die Tarife nicht vermindern würden. Wenn man bis zu einem Punkte internationalen Interesses gelangen könne, so werde man einen andersgearteten Geist schassen, der dazu beitragen würde, die der Industrie auscrlegtcn Beschrän kungen zu vermindern, wenn nicht abzuschasscn. Die Konferenz wird morgen ihren Abschluß finden. 26 Tote un- Z4 Dermihke in Quebek Reu qork. 15. Dezember. Bei den Ausriiumungsarbei t«, nach dem Waisenhausbrand in Quebek find bisher Ltz Leichen geborgen worden. 31 Kinder werden noch vermißt. Völkisches M««tuui a» Vanziger Ei'err-ichner Danzig, 11. Dezember. In einem Schreiben der polnischen Eisenbahndirektion an die hiesige Gruppe der deutschen Eisenbahnervereinigung wird zum Ausdruck gebracht, daß die hiesige Organisation des Eisen- bahnerverbandes nur eine Kreisabteilung eines ausländischen ' Verbandes ist, und zwar eines Verbandes, der „Einheitsverband der Eisenbahner Deutschlands" heißt, mit dem Sitz in Berlin. Die polnische Eiservbahndirektion fordert, daß die hiesige Orga nisation sich in eine vollständig unabhängig« und selbständige Organisation mit Lei» Sitz in Danzig umformen soll. Das Schreiben schließt mit der ultimativen Forderung, daß, wenn diese Umwandlung der Eisenbahneroercinigung nicht bis zum 1. April 1928 durchgeführt wird, die Eisenbahndirektion nach diesem Termin diese Organisation nicht als Kontrahenten an- schen und nicht zu Verhandlungen zulasten könne. Die „Danzigcr Neuesten Nachrichten" bemerken hierzu: Eine authentische Aeußerung des Eisenbahnerverbandes zu dieser For derung der Eisenbahndirektion liegt noch nicht vor. Es hat aber den Anschein, als könne sich hieraus erneut eine Ver schärfung der Situation zwischen Eisenbahner und Direktion entwickeln. Die „Danziger Allgemeine Zeitung" äußert u. a.: Die Arbeiter sehen diese Forderung als einen Eingrtss in dir Koalitionsfreiheit an. und er blicken darin den Versuch der polnischen Eisenbahndircktion, di« Stellung der Deutsch-Danziger Eisenbahner zu schwächen. Vreutzen mö Vatdeck Die Verhandlungen über den Anschluß Waldrcks an Preußen stehen augenblicklich noch im Stadium von Vor besprechungen,' über eine Reihe von Punkten ist jedoch schon eine Einigung erzielt worden. Darüber berichtet die .Kasseler Post" aus Arolsen: Der preußisch« Staat erhält 1199 Hektar Wald und beide Obersörsiervien Brerzhausen und Gellcrshausen. Dem zu gründenden Zweckverband verbleiben 18 999 Hektar Wald nnd einige Domänen. An dem Reingewinn aus dem Bad Wildungen soll der Zwcckvcrband mit 25 Prozent beteiligt sein, erhält aber in den ersten fünf Jahren mindestens 75 999 Mark. Der Zweckverdand wird also Träger des Waldrckschen Vermögens und soll vor allem dazu dienen, die erhöhten Steuern aufzubringen. Preußen wird di« forstlich« Verwaltung gegen die bisherigen Bcsorstungskoüen übernehmen. Das Arolfenschc Realgymnasium wird staatlich, und dir Wildunger Realschule wird ausgebaut. Preußen übernimmt sämtliche Waldrckschen Beamten. Di« Landwirtschaftskammer wird aufgelöst, di« Landwirtschaftsschulen aber bleiben nicht nur bestehen, sondern werden durch eine landwirtschaftliche Mittelschule i» Arolsen vermehrt. « Live Aussehen erregende SleuerWlerzsehung Mainz, 12. Dezember. Umer der lleberschrift „Eine Aufsehen erregende Steuer hinterziehung in Hessen" schreibt das „Mainzer Journal": Die Testamentsvollstrecker des vor einigen Jahren verstorbenen Groß industriellen und nationalliberalen Reichrtagsabgeordneten Ex zellenz Cornelius Freiherr von Heyl zu Herrnsheim, die Herren Syndikus Ludwig Lahm. Direktor Eeßncr und der ehemalig« Finanzminister und Reichswirtschaftsminister a. D. Exzellenz Dr. Becker-Hessen (M. d. R.) stehen in dem dringenden Verdacht, sich einer großen Steuerhinterziehung zum Nachteil des Reiches und hessischen Volksstaates schuldig gemacht zu haben. Di« Steuerhinterziehung gehe, wie das „Mainzer Journal" aus zu verlässiger nichtamtlicher Quelle erfahren haben will, in di« MillionenReichsmark. Di« zuständigen Finanzbehörden hätten sich schon seit längerer Zeit mit der Angelegenheit befaßt. Es falle auf. daß di« im Verdacht stehenden Herren erst vor kurzem sich dazu bequem t«n>, bei einer sehr hohen Finanzbehörde ein Geständnis abzulcgen, das offenbar den Zweck haben soll, sich de» Schutz der Straffreiheit ans Grund der bekannten Be stimmung -er Rcichsabgabeordninig zu sichern. Ob dieser Zweit jetzt noch erreicht werden werde, müsse der weitere Gang L«, Verfahrens lehren. Die Richtigkeit dieser gewiß fensatkonellen Nachricht vermögen wir nicht nach?»pr.üfen: wir muffen die Derant«. Wartung dafür dem »Mainzer Journal" überlasten. D-e chinesischen Minen (Von unserem Korrespondenten.) London, 13. Dezember. Die neuen Wirren in Kanton zusammen mit der wiederauftretenden Spannung in Hankan und der resultieren den Nervosität in Schanghai werden hier als eine Ge legenheit für Rußland betrachtet, sein gesunkenes Prestige in China neu zu befestige n. Doch schreibt man in London die Ausbrüche selbst nicht unmittelbar der bolsche wistischen Agitation zu. Die Störenfriede in Kanton sind nach den bisherigen Informationen organisierte Arbeiter, di« unter den Nachwehen des antienglischcn Boykottes leiden, und unbezahlte Truppen. Es ist daher kaum nötig, ihre Ausschreitungen mit russischer Propaganda zu erklären, obwohl diese natürlich jetzt verstärkt eiiisetzt. Bislang ist denn auch keine fremdenfeindlich« Stimmung festgestellt worden. Di« Regierung hat einen Nachtragsetat für di« Kosten des chinesischen Expeditionskorps in Höhe von 3 999 999 Pfund Sterling (61 899 999) eingebracht, der aus ver schiedenen Gründen selbst bei den Konservativen eine gemischt« Aufnahme gefunden hat. Churchill hatte bei einer früheren Ge legenheit die Erwartung geweckt, daß di« chinesische Expedition aus Ersparnisten in aiiderer Richtung finanziert werden könne. Ueberdies wetteifert ein« stärker« Gruppe der Regierungs partei mit den Liberalen in der Agitation für Einschränkung der Ctaatsansgabcn. Di« Labour dürfte, wenn der Nach- trag morgen im Unterhaus zur Sprach« kommt, genötigt sein, ihn in corpore abzulehnen: Macdonald wurde ja im Früh jahr durch den Druck seiner radialeren Parteifreunde bestimmt, im Prinzip gegen di« Entsendung der englische« Truppen nach Schanghai Stellung zu nehmen. Um ken Kopf -er Ue^rete'e Wie di« Telegraphen-Union erfährt, hat sich die Reichrregie- rung damit einverstanden erklärt, daß zunächst ein Vertreter der ägyptischen Regierung nach Berlin kommt, um persönlich die Wünsch« der ägyptischen Regierung bezüglich der Rückgabe des Kopfes der Königin Nefretet« auseinander- zusetzen. Di« Angelegenheit hat folgend« Vorgeschichte: Vor mehr als 15 Jahren waren bei deutschen Ausgrabungen, sür di« der Berliner Mäzen James Simon die Konzestion hatte, wert voll« Funde gemacht, unter denen sich auch der Kopf der Nef- retete befand. Ans Grund dev Ausgrabungsvertragcs wurde nach Abschätzung des Wertes durch einen ägyptischen Beamten ein wertvoller Kiappaltar de.' ägyptischen Regierung und Herrn James Simon der Kopf der Nefretet« zugesprochen. Diese Ab machung wurde durch den Leiter des ägyptischen Antiquitäten- dienstcs bestätigt und die Ausfuhrbewilligung erteilt. Herr Simon hat dann später den Kopf der Nefretet« wie auch andere Knnstgegenstände dem Preußischen Staat vermacht. Nunmehr erklärt di« ägyptische Regierung nach 15 Jahren, daß ma^r den Wert des Kopses damals nicht richtig abgeschätzt habe Sic gilbt zwar zu, keinen juristischen Anspruch auf Rückgabe des Kopfes zu haben, glaubt aber einen moralischen Anspruch darauf geltend machen zu können. Da jedoch die ägyptischen Beamten, die an dem Vertrag mitgewirkt haben. Gelehrte von anerkannter Auto rität waren, ist nach deutscher Ansicht ein solcher moralischer An« ipruch nicht einzuseheu Daß der Kopf der Nefretete, der Mutter des Königs Tut-a»ch-amons nach der Entdeckung des Grabmals Tnt-anch-amons besonders wertvoll ist, ist ein Argument, da« Deiilschland genau so wie Aegypten für sich geltend machen kairn.
