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Sächsische Volkszeitung : 13.03.1926
- Erscheinungsdatum
- 1926-03-13
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id494508531-192603131
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id494508531-19260313
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-494508531-19260313
- Sammlungen
- Zeitungen
- Saxonica
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Sächsische Volkszeitung
-
Jahr
1926
-
Monat
1926-03
- Tag 1926-03-13
-
Monat
1926-03
-
Jahr
1926
- Titel
- Sächsische Volkszeitung : 13.03.1926
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Sonnabend, den 13. März 1926. Nr. 60. Seile » Lrlan-s „Dormarschplan" London. 12. März. Der französische Korrespondent des „Daily Telegraph" meldet: Briand sei sofort nach seiner Ankunst in Gens an die Arbeit gegangen. Sein „Vormarschplan" sei wie folgt: 1 Er werde versuchen, die Deutschen dazu zu bringen, sich ohne Verzug zu verpflichten, die Entscheidung des Völkerbundsrates anzunehmen, (?) 2. Er wolle den schwedischen Außen minister überreden, sein Veto zurückzuziehen. 3. Er wolle einen Druck auf die spanischen und die brasilianischen Vertreter ausüben, um sie zur Zurücknahme ihrer Drohungen zu bewegen. 4. Er werde Graf Skrzynski davon zu über zeugen suchen, daß Polen nicht mehr als einen zeitweiligen Sitz erhalten könne. Die Kalkung Schwedens Stockholm, 12. März. Di« Drohung Spaniens, dos schwe dische Bauholz wegen der Haltung Schivedens in Genf zu boy kottieren, erweckt hier allgemein« Entrüstung. „S-vsnska Dag- blodet" erinnert an die srühere Boykottdrohung Polens und hebt hervor, daß derartige Methoden die gmrze Zukunft des Völ kerbundes aufs Spiel setzten. Spaniens Verhalten erinnere an die alten Inquisilionsmethoden, in denen man durch Zivang überzeugte. Aber es sei doch wohl die spanische Ritterlichkeit bekannt. Hidalgo, der alle materiellen Interessen verachtende, nur seinen Idealen folgende und für sie alles opfernde Ritters- nian», sei schon seit mehreren Jahrhunderten die von der spa nischen Nation selbst gewählte Verkörperung. Oder habe man die spanische Ritterlichkeit überschätzt? Paris, 12. Mürz. Der „Matin" berichtet aus Genf: Van- dervelde und Albert Thomas hasten nach einer Unterredung ein Telegramm an den schvedischeu Ministerpräsidenten gerichtet mit der Bitte, die Instruktionen für Unden zu ändern. Ter Ehrenhain für -ie Gefallenen Berlin, 12. März. Der zur Vorbereitung des Nationaldenk- mals für die Gefallenen im Weltkriege vom Neichsrat gewählten Ausschuß hat heute unter Vorsitz des Reichsministers des Innern Dr. Külz der einmütigen Anregung der zu diesem Zweck vereinigten Frontkämpserverbände folgend, beschlossen, die Errichtung eines Ehren ha ins für die Gefallenen und zwar in Mitteldeutschland vorzuschlagen. Der Reichskunstwort soll in Fühlungnahme mit den Verbünden und unter Zuziehung von Sachverständigen dem Ausschuß mit möglichster Beschleunigung Vorschläge über den Ort des Ehrenhains und die Art seiner Ausgestaltung machen. Zur Erkrankung Fehrenbachs Beim stellvertretenden Vorsitzenden der Zentrumsfraktion -es Reichstages, dem Abgeordneten von Guerard, ging am Don nerstag aus Genf folgendes Telegramm des Außenministers Stresemann ein: „Erfahre zu meinem lebhaften Bedauern aus heutiger Morgcnpresse, daß Altreichskanzler Fehrenbach schwer erkrankt. Wäre für kurze Mitteilung über Befinden dankbar und bitte gleichzeilig im Namen des Reichskanzlers Luther beste Wünsche für baldige Gesundung auszusprechen." Die Zentrunlsfraktion hat dem Reichskanzler und dem Außenminister Stresemann sofort telegraphisch ihren wärmsten Dank für die Teilnahme ausgcdrückt. Leider konnte sie über das Befinden ihres hochverehrten Vorsitzenden nicht günstig berichten. Im Befinden des früheren Reichskanzlers Fehrenbach ist !m Verlaufe der letzten Nacht eine Aenderung nicht eingetreten. Der Pali ent hat die Nacht ruhig verbracht. Die Werihauer-ForSeru» g Dresden, den 12. März. Von der Nachrichtenstelle der Staaiskanzlei wird gemeldet' Zu dem Rechtsstreit über die Honorarsorderuug de» Iustizrats Wert Hauer hören wir von unterrichteter seile, daß das Oberlandesgericht kürzlich durch ein Zwischen urteil auf Grund der Beweisaufnahme in der Berufungsinstanz den Anspruch des Klägers dem Grunde nach sestgestellt hat Ueber die Höhe des Klaganspruches ist dagegen noch nichts entschieden worden sauch nicht über den zunächst eingeklagten Teilbetrag von 10 OM Mark). Diese Frage wird vielmehr !m weiteren Verlauf des Prozesses noch zu klären sein. Von Einlegung der Revision gegen das Zwischenurtell des Ober landesgerichts hat die Regierung nach eingehender Prüfung der Urteilsgründe abgesehen. Solange aber der Prozeß nicht end gültig abgeschlossen ist, läßt sich nicht beurteilen, welche Belastung -es Staates in Frage kommen wird. Prügelszenen im javanischen Parlamen/ Tokio, 12. März. Eine Nachtsitzung des Parlaments endigte mit stürmischen Szene». Es entspann sich eine allgemeine Schlägerei zwischen den Anhängern der Regierung und der Seiyukai-Partei. Die Polizei mnßle zur Hilfe gerufen werden, »m die Kämpfenden zu trennen. Die Ursache zu den Sturm- szenen war eine Debatte, in der man sich gegenseitig die Betei ligung an politischen Skandalasfären zum Vorwurf machte. Wahrscheinlich wird das Parlament vertagt werden Die Prager Senals-eballe Im Prager Senat kam es am Mittwoch zu Auftritten, wie sie seit seinem Bestand noch nicht dogewesen sein dürften. Wäh rend der Ministerpräsident ständig an die Würde des -Hauses ap pellierte, verletzte ein Mitglied der Negierung selbst diese Würde aus das schwerste. Im Verlaufe der Beantwortung der tschechisch- nationalsozialistischen und kommunistischen Interpellationen über die Handgranatenexpl«. sion in der Tischlergasse erklärte der V e r t e id i g u ng s m i n i st e r aus einen Zwischen ruf, ob die Handgranaten etwa für die Kommunisten bestimmt ivarcn: Nein, für sie genügt der Kantschu! Das Haus war im ersten Augenblick völlig konsterniert, dann aber brach der allgemeine Tumult los. Der Minister wurde von der gesamten Opp« ütion umringt. Vergeblich versuchte der Minister, seinen Ausführungen eine andere Auslegung zu geben. Der Hauspräsident selbst bezeichnete die Aeußcrungcn des Mi nisters als unangebracht. Als erster Redner über di« Karlsbader Vorfälle bei der Prolestversammlung gegen die Sprochenverordnung verwahrte sich der Senator Loew ldeutschcr Svz.) gegen das Benehmen der Karlsbader Staatspolizei. Der Minister des Innern Ro se k gab hieraus die Ergebnisse der angestelltcn Untersuchung bekannt und erklärte, die Menge habe den Ordnern nicht mehr gehorcht -- -»» » Am Donnerstag gestaltete sich die Aussprache im Senat zu einer Debatte über die Sprachenverordnung, in die Redner aller Parteien soivohl der Opposition als auch der Koalition ein- grisfen. Die Redner der Koalition bestritten, daß den Deutschen oder den Minoritäten überhaupt durch den Erlaß der Sprachen gesetze Unrecht geschehen sei. Die deutschen Redner erklärten, »Ie Sprochenverordnung widerspreche den Bestimmungen der Verfassung und den Minderheitsverträgen und bedeute für die Deutschen «ine Kriegserklärung. Auf die Erklärung des Sena tors des Bundes -er Landwirte Luksch „Wir wollen keine He loten sein!" entgegnet« der tschechische Agracr Kroser »Sie sind nicht Knechte, aber wir sind hier die Herren!", welchen Ansspruch kr dahin auslegte, daß daraus nicht geschlossen werden dürfe, es gäbe hier zwei Lager, eines der Herren und eines der Diener, sondern daß «in bestimmtes Programm vorhanden sein müsse, hinter welchem die Mehrheit stehe. (?) Die Debatte ivird am D'enst"» ?-> «-i-'.-e--. M M MiWMWkM Keule Beratung km Rechksausfchutz -es Reichstages Im Nechlsausschusse des Reichstages begründete, wie bereits gemeldet, heute als Sprecher der Regie rungsparteien der Zentrumsabgeordnete Schulte (Breslau) das neue formulierte Kompromiß über die Slbfindung der ehemaligen Fürsten. Die folgenden Darlegungen, die aus der Feder von Dr. Schulte stammen, sind daher mit Rücksicht auf die Behand lung der neuen Formulierung im Reichstag von höchstem Interesse. Was die Zusammensetzung des Reichs sonder, gerichts angeht, so ist in -er neuen Fassung nur die Gesamt» zahl Neun der Mitglieder unverändert geblieben. Als Vor sitzender bleibt der Präsident des Reichsgerichts auch weiterhin vorgesehen, aber mit einer besonderen Maßgabe. Die Persön lichkeit des Reichsgerichtspräsidentcn Dr. Simons erfreut sich all- gemein der größten Achtung und des größten Vertrauens. Von keiner Seite sind gegen ihn irgendwelche Beanstandungen geltend gemacht worden. Diese Tatsache fand darin ihren Ausdruck, daß von allen Seiten genuin sch! wurde, daß nur in ganz be sonderen Fällen eine Vertretung im Vorsitz stattfinde, und daß eine Sicherung im Gesetz dafür geschossen werde, daß Reichs- gerichtspräsident Dr. Simons regelmäßig den Vorsitz in dem Sondergericht selbst führt. Im übrigen einigte man sich aus einen inzwischen für die zweite Lesung im Ausschuß einge- brachien Zentrumsantrag, der die Zusammensetzung des Reichs- sondergerichts dadurch abündert, daß er dem Laienelement in diesem Gericht eine angemessene Vertretung sichert. Bezüg lich der acht weiteren Mitglieder des Reichssondergerichts sieht dieser Antrag nämlich vor, daß nur vier von ihnen Mitglieder der deutschen Gerichte oder Verwallnngsgerichte sein dürfen. Eine völlige Umarbeitung I)aben die Richtlinien er fahren. Sie schassen ein vollständig materielles Recht für die ^ Auseinandersetzung und geben dem Reichsson-dergericht bindende Vorschriften. Die Vermögensstücke, die durch die An träge der beiden Parteien zum Gegenstand der Auseinander setzung gemacht werden, sind von dem Gericht zunächst einer Staatseigentumsmasse, einer Privateigentumsmasse und einer Streitmasse zuzuteilen. In die Masse Staatseigentum kommen Vermögensstücke, die ein Fürstenhaus oder Mitglieder eines FürstenlMises aus Grund des Völker-, Staats- oder son stigen öffentlichen Rechts oder gegen solche Leistungen erworben hat, die es nur Kraft seiner staatsrechtlichen Stellung als Sou verän bewirken konnte. In die Masse Privateigentum fallen diejenigen Vermögensgegenstände, die ein Fürstenhaus ausschließlich auf Grund von Privatrechtstiteln und mit pri vaten Mitteln erworben hat. In die dritte Masse, die Streit masse oder T« i I u ngs ma s se, endlich fallen alle diesenigen Gegenstände, bei denen eine zweifelsfrei« Feststellung, ob sie zum Privat- oder Staatsvermögen gehören, nicht möglich er scheint oder nur mit unverhältnismäßigen Schwierigkeiten er möglicht werden könnte. Nachdem diese drei Massen sestgelcgt sind, kommt ein Nechtder Länder zu seiner Auswirkung, dgtz die Heraus nahme von Vermögensgegenständen aus der Dtreitmasse und aus der Privateigentumsmasse auf Antrag der Länder ermög licht. So kann -äs Land zunächst Vorgehen, die ent schädig» »gs- lose Zuteilung von solchen Gegenständen der Streitmasse ver langen, die es aus Gründen der Kultur und Volksgesundheit in Anspruch nimmt. Aber auch aus der Privatvermögensmasse kann das Land die Zuweisung von Gegenständen der eben ge nannten Art, desgleichen Land- und Forstbesitz, der an sich zur Privatvermögensmasse gehört, zugeteilt erhalten, wenn diese das Land zu Siedlungen, Städteerweiterungen oder Schaffung von Erholungsstätten braucht oder die Größe des Besitzes zur Größe des Landes oder des oberen Verwaltungsbezirks eines Lande» (bei Preuße» z. B der Provinz), in dem «r liegt, in einem ausfälligen Mißverhältnis steht. Wenn di« von den Ländern erhobenen Ansprüche bei Her ausnahme von Vevmögensstückcn aus der Streitmasse und de« Privateigentumsmasse ihre Erledigung gesunden haben, kommt es zur Verteilung der in der Streitmass« noch ver bliebenen Vermögensstücke. Bei dieser Verteilung ist die wirt schaftliche und finanzielle Lage des Fürstenhauses sowie des Landes zu berücksichtigen. Die Minstenhäuser müssen an der wirtschaftlichen Loge des deutschen Volkes, die sich infolge des Krieges und seiner Nachwirkung gegenüber früheren Verhält nissen wesentlich schlechter gestattet Hot. teilnehmen und auch gegen sich ins Geivicht fallen lassen, daß bei ihnen die Aus gaben weggefallen sind, zu denen sie früher wegen ihrer Stel lung als Träger der Staatsgewalt verpflichtet waren. Der Entwurf geht von dem Grundsatz aus, daß in deu- senigen Ländern, in denen bereits eine Gesaintausein. aÜbersetzung stattgesunden hat, es im allgemeinen danfi) sei» Bewenden haben soll. Eine neue Auseinandersetzung aus der jetzt neu geschaffenen gesetzlichen Grundlage hat das Reichs sondergericht nur dann vorznnehmen, wenn sie von beiden Par teien übereinstimmend beantragt wird. Haben Teilausein- anüersetzungen stattgefunden, und wird von einer Partei die Gesamtauseinandersetznng verlangt, dann hat das Reichssonder gericht in diese GesamianseinanLersetzung auf Antrag einer Partei auch die Vermögensstücke einzubeziehen, die den Gegen stand der Teilauseinandersetzung gebildet haben. Von den frü heren Feststellungen kann das Reichssondergericht, wenn das eine Parlei beantragt, dann abweichen, wenn es mit Zwei drittelmehrheit feststellt, daß die früheren Feststellungen mit den neuen Vorschriften unvereinbar sind. Für Auswertungsansprüche der Mitglieder der Für stenhäuser finden die auch sonst geltenden gesetzlichen Bestim mungen einschließlich der Vorschriften des Aufwertungsgesetzes vom 16. Juli 1025 entsprechende Anwendung. Das wird aus drücklich im Gesetz festgestellt, so daß also die Fürstenhäuser bei der Aufwertung nicht besser gestellt sind wie irgendwelche anderen Staatsbürger. Inzwischen haben auch die Fraktionen der Regierungs parteien und der Wirtschaftlichen Bereinigung zu dem Kom« promis; Stellung genommen und es einmütig gebilligt. In der Zentrumssraktion ist die einmütige Zustimmung am Montag erfolgt. Die Beschlüsse der Fraktionen, die, wie gesagt, zu allen grundsätzlichen Fragen sich zustimmenü geäuhert haben, lassen aber die Erwartung berechtigt erscheinen, daß der neue Antrag ohne wesentliche Aenderungen im Rechtsausschus; angenommen wird. Um das deutsche Volk vor weiterer Agitation und großen Aufregungen zu bewahren, wie sie mit dem Volksentscheid ver bunden sind, ist es wünschenswert, daß der Gesetzentwurf mög lichst bald im Wege der ordnungsmäßigen Gesetzgebung im Reichstage zur Verabschiedung gebracht wird und dort eine Zweidrittelmehrheit findet. Eine solche gesetzliche Regelung wird der wahren Gerechtigkeit und der Würde des deutschen Volkes entsprechen. Auf dem Wege zu diesem Ziel sind wir dadurch ein großes Stück vorwärts gekommen, daß inzwischen die Fraktionen aller bürgerlichen Parteien für Las Volksbegehren empfohlen haben, sich der Eintragung in die ausiiegenden Listen zu, ent halten. Tagesneuigkeilen Folgenschweres Brandunglück Pfarrkirchen, 12. März. Gestern früh brach in dem An wesen des Gastwirtes WeitI in Fürth bei Pfarrkirchen (Nieder- bayern) ein Brand aus, dem fünf Menschenleben zum Opfer sie len. Beim Ausräumen einer Wohnung, die sich über einer Stal lung befand, stürzte plötzlich die Zimmerdecke ein und begrub fünf Feuerwehrleute unter sich. Zwei waren sofort tot, drei mußten in schiververletztem Zustande in das Krankenhaus nach Pfarrkirchen gebracht werden. Im Verlause des Nachmittags stürzte dann noch eine Giebelmaucr ein und begrub drei wei tere Feuerwehrleute unter sich. Alle drei konnten nur noch als Leichen geborgen werden. Drei Tole bei einem Aulounfatt Stuttgart, 12. März. In der vergangenen Nacht fuhr ein Auto aus der Ringstraße nach dem Lustschloß Solitude bei Luü- wigsburg in einer Kurve infolge eines Irrtums des Fahrers mit großer Wucht über den Weg hinaus und Überschlag sich. Drei Insassen wurden dabei getötet, ein vierter verletzt. Der Berliner Iuwelendiedstahl In Berlin ist, wie bereits kurz berichtet, am Mittwochabend ein großer I u w e l e nd i eb jta h l ausgesührt worden, der an Dreistigkeit seinesgleichen in der Kriminalgeschichte sucht. Be stohlen wurde das Iuwelierhaus Bonneckin der Schönhauser Allee, einer der belebtesten Straßen des Berliner Nordens. Während des Diebstahls befanden sich viele Passanten und zwei Schutzpolizisten auf der Straße. Die Diebe verstanden aber die Aufmerksamkeit dadurch abzulenken, daß sie zwei Kanonen schläge zur Explosion brachten. Die Detonation rief bei den Passanten die Meinung hervor, daß eine gefährliche Explosion staltgefunden habe und alles flüchtete in die Korridore. Unter dessen schlugen die Diebe mit einem in eine Küchenschürze ge wickelten Feldstein ein Loch in die Scheibe und stahlen für 50 000 M. Brillanten. Der geschädigte Juwelier, der aus die Be schädigung des Schaufensters erst von den Polizisten aufmerksam gemacht wurde, die nach der Ursache der Explosion suchten, hat auf die Wiedererlangung der gestohlenen Schmucksachen eine Belohnung von 5000 Mark gesetzt. Von den Tätern fehlt jede Spur. s- Da» Disziplinarverfahren gegen Regierungsrat Fuhr mann. In dem Disziplinarverfahren gegen den Regie rungsrat Fuhrmann ist beim preußischen Staatskom- missariat für öffentliche Ordnung auf Dienstentlassung ohne Gewährung der Pension erkannt werden. Fuhrmann war u. a. beschuldigt, einem früheren Offizier gegen Zusiche rung eines Teiles des Gehalts «ine Stell« verschafft zu haben. ch Ermäßigung »er Kirchensteuer in Berlin. Die Ber liner Stadtsynode hat bei Beratung des Haushaltsplanes für 1926 beschlossen, die Kirchensteuer von 15 Prozent auf 12,5 Prozent der Einkommeirstcuer zu ermäßigen. s- Verurteilung wegen Mißhandlung von Stiefkindern. Wegen jahrelanger grausamer Mißhandlung ihrer jetzt 14- und 12jährigen Stiefkinder wurde die Kausmannsehefrau Else Plvhn in Berlin vom Schöffengericht zu einem Jahr Gefängnis verurteilt und sofort in Haft genommen. Die ärztliche Untersuchung hatte bei beiden Kindern durch Miß handlung verkrüppelte Ohren und blutunterlaufene Striemen am ganzen Körper festgestellt. -f Kindesmord einer IKjährigen. Eine IKjähriger .Haushal tungsschülerin Ilse S. aus Berlin ist wegen Kindesmordes als Polizeigefangene in «ine Heilanstalt übergesührt worden. Ms das Mädchen, da» plötzlich schwer erkrankt«, in ein Kranken haus gebracht werden sollte, fand inan bei ihren Sachen die Leiche eines neugeborenen Kindes. s Ein Schupobeamter als Sittlichkeitsoerbrechcr Donners tagabend wurde im Gemelndepark in Berlin-Lichterfelde ein junges Mädchen von einem Manne angesallen. Auf die Hilfe ruf« -es Mädchens eilten Passanten und ein Parkwächter her bei, der den Flüchtling ein-holte und der Polizei zusührte. Hier wurde er als der Wachtmeister der Schutzpolizei, Fritz Rosen bauer, sestgestellt. Es ergab sich bei seiner Vernehmung, daß er sich nicht nur Sittlichkeitsverbrechen, sondern auch in mehreren Fällen der ZulMterei schuldig gemacht hat. Erdbeben in Stidamerika. Nach einlausenden Nachrichten ist der südliche Teil Perus von einem heftigen mit großen Ver wüstungen verknüpften Erdbeben heimgesucht. Die Eisenbahn verbindungen sind unterbrochen. Aus -er Fentrumsparlei Die Dresdener Generalversamvrluug Dresden. DK Generalversammlung der Zentrums« Ortsgruppe muß auf Krrktag» » « « 2 S. März, ver« tagt werden, um «ine Kolission mit dem Kommunalpolk« tische» Bortrag zu vermelden, de« Stadtverordneter Direk tor Englert am 24. März im viirgerverein hält. Di« Gene» ralversammlung findet nn« in den BereinKriinmen de» Hanptbahnhofes (Durchgang durch den SPeisesaak 3. Klasse) statt, «nf »ie Wichtigkeit »er Generalverv sammlnng wir» nochmals hingewiese«. — Zu dem Vor träge »es Stadtverordneten Englert am 24. März im „Bür- gerverein" (Schilds Hotel, Carolastraße 18) sind alle Partei freunde als Gäste eingeladen. Ein Rekchsbeamlenbelral -es Zentrums Zu Anfang März traten in Berlin unter dem Vorsitz des Abgeordneten Banmhofs Vertreter der Reichstags- und Land- tagsfraktion mit führenden Parteifreunden aus den Beamten organisationen zusammen, um die mehrfach angeregt« Gründung eines Reichsbeamtenbeirats zu vollziehen. Allseitig wurde di, Gründung begrüßt. Der Reichsbeamtenbeirat soll sich im wesend« lichen auf den in den Provinzen und Ländern bestehenden bezm, noch zu bildenden Beiräten aufbauen. Um recht bald praktisch« Arbeit Kisten, zu können, wurde ein provisorischer Arbeit»» ausschuß gebildet, dem die Abgeordneten von Guerard, Baum- Hofs. Gast und Groß, sowie die Herren Lehrer Kellermonn untz Bundesdirektor Lenz angehören. Mellerdertckl »er Dre«»«»» WeHerwarl» Witterungsaussichten. Anfangs noch Niederschlagsschauch bei im Flachland lebhaften böigen, in höheren Lagen stürmische >( westlichen bis nordwestlichen Winden. Darauf vorübergehenS Anshören der Niederschläge bei wechselnd bewölktem Hstnme» Temperatur etwas zurückgehend. Im Flachland aber noch lnw mer einige Wärmegrade. — Allgemeiner Witterungscharaktei« -er nächsten Tage: Vorläufig Fortdauer des unruhigen, wecH seihasten Wetters mit zeitweiligen Niederschlägen,
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