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Sächsische Volkszeitung : 05.03.1926
- Erscheinungsdatum
- 1926-03-05
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id494508531-192603055
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id494508531-19260305
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-494508531-19260305
- Sammlungen
- Zeitungen
- Saxonica
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Sächsische Volkszeitung
-
Jahr
1926
-
Monat
1926-03
- Tag 1926-03-05
-
Monat
1926-03
-
Jahr
1926
- Titel
- Sächsische Volkszeitung : 05.03.1926
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Ich habe es stets als mein« Aufgabe betrachtet, dieses Miß trauen zu beseitigen und die Reichswehr zu einer absolut zuverlässigen Stütze der Verfassung und der Republik zu machen. Zu der Uebcrzeugung, daß nur auf dem Boden der Veriassung und der Republik eine Zukunft Deutschlands ge dacht werden kan», ist jetzt das Offizierskorps gekommen. Die Reichswehr hat mit der soaenaniuen „Schwarzen Reichswehr" und mit den Vaterländischen Verbänden nichts zu tu». Die Angriffe, die in diesem Zusammenhänge gegen die Reichswehr gerichtet werden, dienen lediglich der En tente als Propagandamittel. Wo Reichswehrkapellen bei Veranstaltungen politischer Vereine spielen, werden di« Musikmeister bestraft. Ueber di« Beteiligung der Reichswehr Veisetzungsfeierlichkeiien usw. bestehen genaue Vorschriften. Eine Beteiligung der Reichswehr an Dcnkmalsweihcn ist an die Genehmigung des Reichswehrministeriums gebunden. Es gibt sie nur, wenn ihm der Text der vorgesehenen Rede vorher vorgelegt wird. Wenn ich nach der Meinung des deutschnationalen Red ners schärfer nach rechts als nach links blicke, so liegt das daran, daß mir die größten Schwierigkeiten immer von der rechten Seile gemacht werden. Diese Schwierigkeiten kommen nicht von den aktiven, sondern fast immer von verab schiedeten Offizieren. Unbeschadet aller Kritik muß fest- gestellt werden, daß auch im verflossenen Jahre di« Reichs wehr sich innerlich gefestigt hat und ein zuverlässiges In strument des Staates ist. das das Vertrauen des Volkes verdient. Auf der Tagesordnung »er heutigen Sitzung stehen di« Interpellationen über die Not der Winzer. Das Volksbegehren Die Kundgebung der Reichstagsfralrtion des Zentrums, In der zur Nichtbeteiligung an dem Volksbegehren zur Fürstenent eignung aufgefordert wird, hat folgenden Wortlaut leinen Aus zug brachten wir bereits gestern): „Die vcrmögcnsrechtliche Auseinandersetzung mit den Für stenhäusern eignet sich wegen der damit verbundenen verwickel ten Fragen nicht sür einen Volksentscheid. Unsere deutsche Neichsverfassung kennt eine entschädigungslose Enteignung von Privateigentum schlechthin nicht. Das im Volksbegehren ge forderte Gesetz steht zu der Reichsversossung in unlösbarem Widerspruch. Die Auseinandersetzung zwischen den Ländern und den ehe- mals regierende» Fürstenhäusern muß vielmehr in einem geord neten Verfahren erfolge» und auf eine neue materielle Rechtsgrundlage gestellt werden. Das bisher geltende formale Recht kann der elgenarligcn Sachlage und der völlig veränderten staatsrechtlichen Stellung der Fürstenhäuser nicht gerecht werden. Die allgemeine Volksverarmung mutz gleichfalls eiitscl-eidenü mit in Betracht gezogen werden. Zur Herbeifüh rung einer gerechten Lösung, wie sie auch dem sittlichen Volks- empfinden entspricht, soll von Reichs wegen ein Sonder gericht gebildet werden. Seine Zusammensetzung soll die Ge währ bieten für eine restlose Aussonderung des Staatsoermögens von unzweisclhaftem Privaivermögen der Fürstenhäuser und außerdem den Ländern alles zusprechen, worauf sie aus Gründen der Kultur, der Volkswohlfahrt und der Dolksgesundheit An spruch habe». In diesem Gerichtshof werden auch Laien in aus reichender Zahl mitzuwirken haben. Verbringen von deutschem Vermöge» in da-, Ausland durch Fürsten oder dessen Verwendung zu staatsfeindlichen Zwecken wird verhindert werden. Nur ein auf solcher Grundlage beruhendes Gesetz kann der Sachlage und der Würde des deutschen Volkes entsprechen. Zcn- trumswähler! Tragt daher eure Namen nicht in die Liste für das Volksbegehren ein!" » Den heutigen Beginn -er Auslegung der Listen zur Ein tragung sür das Volksbegehren über die entschädigungslos? Ent eignung der sriihcr regierenden deutschen Fürste» nehmen „Vor- wärts" und „Rote Fahne" zum Anlaß, in großen Lettern zur Eintragung in die Listen aufzufordcrn, während die volkspartei- iichen und deutschnationalen Blätter die gegenteilige Parole ausgeben. Im Reichstage werde» die interfraktionellen Be sprechungen fortgeführt, um eine Grundlage für die 2. Lesung des Kompromißantrages i» der Frage der Fürstenabfindung zu finden. Hinsichtlich der Zusammensetzung des Reichssonder- gerichts ist vom Zentrum und den Demokraten -er Vorschlag gemacht worden, von den neun Richterstellen des Sondergericht» vier mit Laien besetzen zu lassen. Der demokratische Parteitag des Wahlkreisverbondes beschäftigte sich mit der Frage der Fürstenabfindung und faßte eine Entschließung, in der der Kompromihantrog in seiner vor liegenden Gestalt für unannehmbar erklärt wird Sollte sich d«r ursprünglich demokratische Antrag nicht durchsetzen lassen, dann sei die durch Volksbegehren und Volksentschid geforderte so- zenannte entschädigungslos« Enteignung vorzuziehcn. Auf jeden Fall sei Zunächst die allgemeine Beteiligung am Volksbegehren zu empfehlen. München, 4. März. Der Vorstand -er Bayerischen Volks partei fordert in einem längeren Ausruf die Parteiangehörigen auf, sich in die Liste sür dos Volksbegehren der So-ialdemokra- ten und Kommunisten auf entschädigungslose Enteignung der Fürsten nicht einzutragcn Die Vorstondschast des Bayerischen Bauern« und Mittelstandsbundes hat in ihrer letzten Sitzung übereinstimmend zum Ausdruck gebracht, daß das geforderte Volksbegehren durch die Vertrüge Bayerns mit dem Hause Wit telsdach überholt sei. Ein inlerfrakkioneNer Armschutz Berlin, 4. März. Die gestrige Besprechung des Reichskanz- lers Dr. Luther mit den Fraktionsvorsitzenden der Regierungs parteien hatte das Ergebnis, -aß ein interfraktioneller Ausschuß gebildet werden soll, um eine engere Fühlungnahme der Parteien mit der Regierung zu ermöglichen. Von demokra- lischer Seite war vorgcschlagen worden, einen Minister ohne Portefeuille zu ernennen, der sich fortlaufend mit de» Regie rungsparteien über olle politischen Fragen in Verbindung zu setzen Hot. Der Reichskanzler soll zugesagt hoben, diese Anregung zu erwägen. Die angekün-iglen Steuer mil-erungen im Reichsrat angenommen Berlin» 4. März. In der Vollsitzung des Reichsrateö am Mittwoch wurde der Gesetzentwurf über Steuermilbe rungen zur Erleichterung der Wirtschaftslage gegen die Stimmen Bayerns und Mecklenburg-Schwerins bei Stimm enthaltung von Baden und Thüringen angenommen. Eine törichte Zweekmet-ung In einem Berliner Blatt war die Behauptung aus gestellt worden, daß der wegen Bersicherungs- und Kredit- oetrugs in Haft genommene Landgerichtsdirektor Jürgens, ehedem Untersuchungsrichter beim Landgericht in Essen und während des Krieges Hauptmann und Adjutant bei dem stellvertretenden Generalkommandanten in Hannover, Ange höriger der Zentrumspartei sei. Wir können nach un mittelbaren Erkundigungen ausdrücklich seststellen, daß Jür gens wederKatholik n och jemalsZen trumsma nn gewesen ist. Innerhalb der Organisationen der Zentrums partei hat er sich niemals betätigt und niemand, der ihn rannte, hat ihn auch jemals« zur 'Zentrumdpartek gerechnet »nd rechnen können. Ueber die Parteiangehörigkeit von Jürgens haben sich bestimmte Feststellungen nicht machen lassen. AuS Kreisen derjenigen, di« ihn kannten, wird aber erklärt, daß er nach seiner ganzen Gesinnung und Betätigung als auf dem rechten Flügel derDeutjchnationalen Volks- Partei stehend, anzusehen fei. Freie San- für Ehamberlain Die Erklärung im Unlerhause Louvo», 4. März. Nach einer zweistündigen Kabinettssitzung, tn der über Chamberlains Richtlinien für die Genfer Völkerbunds tagung beraten wurde, erklärte Ministerpräsident Bat^-- win gestern, er werde am Donnerstag nicht sprechen. Da für würde Ehamberlain eine Erklärung über di« Völker- bundfrage abgeben, an die sich eine Debatte anschließen könne. Nach der Kabinettssitzung wurden die Namen der eng lischen Völkerbundsdelegierten bekanntgegeben. Die beiden Hauptdelegierten Ehamberlain und Viscount Cecil werden von Sir Cecil Hurst, dem juristischen Berater des Außen ministers sowie de» Herren Lampson, Selby, Cadogan, Roberts und Bentinck aus dem Foreign Office, dem Admirar Aubrey-Smith als technischen Sachverständigen und Major Uoung aus dem Kolonialamt begleitet werten. Nach der „Morningpost" werde «vivartet, daß Chamber lains Erklärung derart sei, daß sogar die Kritiker des Kabinetts beschließen iverden, daß es im Interesse der Nation besser sei, von einer Erörterung abzusehen. „Daily News" berichtet, das Kabinett habe der Forderung aller Parteien in der Frag« der Erweiterung -es Völkerbunds rates nachgegeben. Es habe gestern beschlossen, daß Großbri tannien der sofortigen Ausnahme Deutschlands in den Völker bundsrat zusammen werde, und daß die Forderungen anderer Nationen nach Deutschlands Eintritt erörtert werden sollen. Die Politik des Kabinetts sei, daß nicht im gegenwärtigen Augenblick getan werden solle, was Deutschlands Eintritt in den Völkerbund beeinträchtigen oder gefährden könnte. Vor behaltlich dieser Bedingung sei Ehamberlain in der Frage, ob es ratsam sei oder nicht, daß der Rat in Zukunst erweitert wird, freie Hand gelassen worden. Die Luthcrrede in Hamburg wird als ein Anzeichen für die Bereitschaft Deutschlands an gesehen, die gesamte Frage der Zusammensetzung des Rats später unvoreingenommen zu erivügen, wenn Deutschland erst einmal in den Rat ausgenommen worben sei. Van-ervel-e gegen Erweiterung -es Rats Brüssel, 4. März. In der Kammer gab Vandervelde gestern bei der Debatte über den Haushalt des Ministeriums des Aeutzern folgende Erklärung ab: In der Frage des Völkerbundes ist es durchaus notivendig, -aß eine gerechte und der künftigen Ent wicklung des Völkerbundes günstige Lösung in einer Atmosphäre der Ruhe und des gegenseitigen Vertrauens gefunden wird. Die Zusammensetzung des Rates hat einige Aenderungen erfahren. So ist die Vermehrung der nichtständigen Mitglieder einstimmig bewilligt worden. Die Zahl der ständigen Mitglieder hat eben falls z» einigen Erörterungen Anlaß gegeben. Heute haben sich verschiedene Kandidaten gemeldet. Die Kandidatur Deutsch lands ist bis jetzt aus keine Gegnerschaft gestoßen. Ich will keinesfalls eine endgültige Meinung über die anderen Kandi daturen ausspreche»; ich möchte nur die Aufmerksamkeit der Kammer auf einige allgemeine Punkte lenken. Wo wird die berechtigte oder unberechtigte Erweiterung des Rates eine Grenze finden? Um meinen Gedanken ganz auszusprechen, so sürchle ich. daß der Völkerbund, wenn er sich auf den Weg drängen läßt, wohin man ihn führen will, bald genötigt sein wird, einen neuen Schick von ständigen Ratsmitgliedern vorzunehmen und infolge dessen die Zahl der nichtständigen Mitglieder weiter zu erhöhen. Dadurch würde die Versammlung gegenüber einem Rat, in dem alle einigermaßen politisch bedeutenden Staaten vertreten wären, an Bedeutung stark verlieren. Ich'»erlange nicht von der Kam mer, daraus Schlüffe zu ziehe», und ich will es selbst nicht tun; denn es ist, wie Ehamberlain gestern sagte, höchst wünschens wert, daß wir nicht mit gebundenen Händen nach Genf gehen, um dort in einer Atmosphäre des gegenseitigen Entgegenkom- mens die.für ein gutes internationales Einvernehmen günstigsten Lösungen zu machen. Das Kompromiß Genf, 4. März. Von gutunterrichteter englischer Seite wird folgende Darstellung der gegenwärtigen Verhandlungen über di« Erweiterung des Rates gegeben: In den letzten Tagen während der Anwesenheit des Generalsekretärs des VöKerbuiides, Skr Eric Dru m m o n d, in London haben neue Verhandlungen zwischen der eng lischen und französischen Regierung stattgesunLen, die zur zeit noch sortdauer», wenn auch im wesentlichen eine Einigung auf folgender Basis bereits erfolgt sein soll. Zu Beginn der Btärztagung wird die Vollversammlung des Völkerbundes Deutschlands Ausnahme in den Völ kerbund beschließen und der Völkerbundsrat Deutschland zum ständigen Ratsmitglied wählen. Hierauf w.rd der Rar unter Deutschlands Teilnahme über die Frage der Vermehrung der nichtständigen NatSsitze einen Be schluß fasse«, wobei, wie verlautet, auch Schweden für die Erweiterung des Rates stimmen werde, falls Deutschland seine Bedenken zurückziehen sollte. An einem der nächsten Tage würde dann Polen von der Vollversammlung zum n ich r st ä n d i g e n Natsmitglicd gewählt tvcrden. Die Kan didaturen Spaniens und Brasiliens auf ständige Rntssi-ze sollen auf den Herbst verschoben und von einer besonderen Kommission vorher geprüft werden, die der Rat in )e:ncr Herbsttagung ernennen würde. — Sollten sich die Ereignisse tatsächlich so abspielen, wie hier geschildert wird, so würde die letzte Entscheidung in Deutschlands Händen liegen. Der englisch-französische Plan bezweckt offenbar, den Vorwurf der Illoyalität, der: von deutscher Seite gegen eine Erweiterung des Rates vor Deutschlands Wahl züm ständigen Ratsmitglied erhoben wurde, zu entkräften. Brasilien soll für diesen Plan ge wonnen sein, während Spaniens Antwort noch aussieht. Annahme -es Locarno - Vertrags im polnischen Staat Warschau, 4. März. In der gestrigen Locarnodebaite im Senat ergriff nach dem Referat des Berichterstatters der Kommission für Auswärtige Angelegenheiten Premier minister Skrzynski das Wort und ging auf d:e Be deutung des Locarnovertrages ein. Er unterstrich, das; er an die friedliche Zusammenarbeit mit Deutschland glaube und bat den Senat dringend, den Locarnrvertrag zu rati fizieren. Darau> wurde der Vertrag mit großer Mehrheit angenommen. Der Senat stellte fest, daß Polen ans den ständigen Sitz :>n Vülkerbundsrat bestehen müsse. — Kurz nach Schluß der Senatssitzung reiste Ministerpräsident Skrzynski mit dem Berliner Zuge nach Paris ab. Die rumönische Kabinettskrise Paris, 4. März Wie „Matin" aus Bukarest erfährt, rechne man in politi schen Kreise» mit der Demission des Kabinetts Bratianu zu Beginn nächster Woche. Die Bildung eines Koalitionskabinetts unter dem Vorsitze des Siebenbürger-Führers Manju werde er- wartet. Der Sturz des Kabinetts werde durch die Veröffentli chung des Wahlresormentwurfes der Regierung beschleunigt, die ein Führer der Opposition dem Berichterstatter gegenüber „durch tränkt von Mussolinischem Geiste" nannte. Der Entwurf sehe die Verteilung der Mandate im ganzen Lande durch Ausschüsse vor, zusammengesetzt aus Richtern und Beamten unter Ausschluß der Vertreter der Wähler. Derjenigen Partei, die die relative Mehrheit im ganzen Lande erhalte, würden 65 Prozent der Man date zugcteilt, wenn sie weniger als ein Drittel der sämtlichen Stimmen erhalte, dagegen 85 Prozent, wenn sie über 60 Prozent der Stimmen und 90 Prozent, iven» sie zwei Drittel der Stimmen erziele. Die Tätigkeit -es jetzigen Parlaments laufe am 10. März ab. Die Opposition habe die Absicht, nach diesem Zeitpunkte nicht mehr an den parlamentarischen Arbeiten teilzunehmen. Die Lustfahrtverhandtungen Papis, 4. März. Wie der „Exzelsior" mitleilt, ist ein Ab kommen in den Luftfahrtsverhandlungen binnen kurzem zu erwarten. Das Abkommen wird der deutschen Industrie ge statten, alle Arten von Transportflugzeugen ohne Einschränkung in bezug auf Motorstärke und Aktionsradius herzustellen, je doch unter Beachtung gewisser Bestimmungen, die ihre Umwand lung in Bombenflugzeuge verhindern sollen. Die einzige Be schränkung, die Deutschland auserlegt werden soll, erstreckt sich auf Einsitzerslugzeuge aus Metall mit großen Tragflächen und großer Schnelligkeit, die man als Postflugzeugo bezeichnet, die aber nur Serkappte Jagdflugzeuge seien. Das Abkommen soll weiter Vereinbarungen zwischen deutschen und alliierten Gesell schaften bezüglich des Ucberfliegcns Mitteleuropas mit sich brin gen. Die in der Exzelsior-Meldung ausgeführten technischen Ein zelheiten -er Beschränkung iverden von unterrichteter Seite als völlig abwegig bezeichnet. Das amerikanische LufiNottenprogramm Nenvork, 4. Mürz. Das amerikanische Kriegsministerium hat dem Parlamnit ein Luft lottenprogramm für die nächsten fünf Jahre vorgelegt. Das Programm sieht den Neubau von 2200 Flugzeugen und die Neueinstellung von 18 000 Offi zieren und Mannschaften vor. Der Kostenanschlag betäuft sich auf jährlich 30 Millionen Dollar, wobei die Kosten für Zeppelin-Neubauten noch nicht eingerechnet sind. Rutztand und die Wettwirtschastskonferenz Moskau, 4. März. Der Präsident des Zentralgenossenschaflsverbondes, Chint- chuk, erklärte vor Pressevertretern, er habe die Einladung Sir Eric Druminonds zur Teilnahme an den Arbeiten des vor bereitenden Komitees -er Weltwirtschaftskonferenz unter dem Vorbehalt, daß das Komitee nicht in der Schweiz tagen wende, angenommen. Das neue n-rwegische Kabinett Oslo, 4. März. Der mit der Kabinettbildung beauftragte konservative Führer Lykko lzat das Kabinett bereits gebildet, in dem er auch das Portefeuille des Ae »Heren iibernehmen will. Der König dürfte heute die neue Regierung bestätigen, Völkische..Einigkeit" München, 4 März. Die bayrische Landtagssraktion de- völkischen Blocks veröffentlicht eine Erklärung, in der es heißt: Im Bewußtsein der Verantwortung gegenüber der völkischen Idee, die schon lange vor Hitler lebendig war, lehnen wir jede Verpflichtung ab, eine Politik sinnloser Hetze und des Klassen- kampses mitzumacl)en, wie sie mit dem 6. Juni 1924 von einigen Agitatoren Hitlers innerhalb der Bewegung begonnen und mit verwerflichen Mitteln bis heute durchgesührt wurde. Hitler stützt diese Politik. Der völkisch Block lehnt mit aller Entschie denheit die Ausschreitungen Hitlers und seiner Parteifreunde ab und gibt seiner Entrüstung Ausdruck, daß die Abgeordneten der nationalsozialistischen Arbeiterpartei, die den völkischen Block verlassen haben, dieser Skandalpolitik nicht entgegenwirken. Di« Erklärung schließt: Im übrigen wird sich auf dem Wege der Klage Gelegenheit bieten, mit den groben Beleidigungen der nationalsozialistischen Parteileitung ein sür allemal Schluß zu machen. Der Fememorbprozetz Schulz verschoben Berlin, 4. Nlärz. Wie der Amtliche Preußische Pressedienst' «rsährt, wird die Hauptverhandlung in Landsberg a. -. W. gegen Schiburr, Oberleutnant a D. Schulz und Genossen wegen Er mordung des Angehörigen der Schnmrzen Reichswehr Gröschke am 25. März nicht stattsindcn können, da eine weitere Auf klärung erforderlich geworden ist. Ueberzeichnuug der 7prozentigen Thüringer Staatsanleihe Berlin, 4. März. Die Zeichnung auf die 7proze»tige Thüringische Staatsanleihe von 1926, die bekanntlich von einem Konsortium unter Führung des Bankhauses Mendels sohn u. Co., Berlin und der Reichskredit-Gesellschaft Aktien gesellschaft, Berlin, übernommen worden ist, wurde gestern, wie der W. T. B.-Handelsdienst meldet, nach Ueberzeichnuug durch Sperrstücke vorzeitig geschlossen. i Vollstreckung eines Todesurteils. Donnerstag früh 7 Uhl , wurde das Todesurteil an dem 43jährigen, ledigen Joseph Sachsenhauser aus Niederrummelsdorf im Regensburger Ge fängnishofe durch den Scharfrichter Reichardt vollstreckt. - Dresdner Schlachtviehmarkt Dresden, 4. März. Austrieb: 10 Buffen. 15 Kalben und Kühe, 588 Kälber, 102 Schase. 476 Schweine. Ueber stand: 3 Bulle». Geschäftsgang: Kälber gut, Schweine langsam. Rinder Geschäft belanglos, daher ist eine amtliche Preisnotierung nicht erfolgt. Schase Montogspreise. Kälber 1. —. 2. 72—76 <110), 3. 66-70 <113), 4. 50-68 <100). Schweine 1. 75-77 <98). 2. 79-80 <99). 8. 73—74 (98), 4. 70-72 <98), 5. 60-70 <87). Ausnahmcprrise über Notiz. Wetterbericht »er Dresv»»» Wetterwarte Witterungsauvstchten: Zunächst noch Andauer der Böen witterung. bereits von mittleren Höhen ab stürmische Winde au» westlichen Richtungen. Vereinzelt Niederschläge im Flachland al» Regen, in den höheren Lagen als Schnee oder Graupel. Tempe- raturen Im Flachland bis auf wenige Grade Uber Null zurück- gehend. Allgemeiner Äitterungscharakter de«, nächsten Tage: Fortdauer der unbeständigen Witterung. Tempe raturen erheblich schwanken-, vorübergehend Temperaturen im Flachland bis aufwenige Grade über dem Gefrierpunkt und im Gebirge bis zu Frost hrrabgehend.
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