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Sächsische Volkszeitung : 17.04.1926
- Erscheinungsdatum
- 1926-04-17
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id494508531-192604176
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id494508531-19260417
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-494508531-19260417
- Sammlungen
- Zeitungen
- Saxonica
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Sächsische Volkszeitung
-
Jahr
1926
-
Monat
1926-04
- Tag 1926-04-17
-
Monat
1926-04
-
Jahr
1926
- Titel
- Sächsische Volkszeitung : 17.04.1926
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TNmckbend. den 17. April 192g Nr. 84. Seit« 2 'grundsätzlichen Auffassungen in den Parteien, auf denen nun einmal da» parlamentarische Gebäude ruht, möglichst ge klärt zu wissen. Für die allgemeine Staatspolitik kann daher die reinliche Scheidung der Elemente, die sich zur Mitarbeit am Staat für das Volk bekennen, von denen, die auf blinde Opposition, Unfrieden und Thaos ihre Hoffnungen setzen, nur erwünscht sein. Nur auf diesem Wege kann die Festigung und Gesundung unseres Staatswesens allmählich erreicht werden. M WlW kr Feierliche Erklärungen im Landkage — Landtag und Schulfragen So wie die Dinge liegen, berechtigen sie also zu der Hoff nung, dah der Kurs ernster, sachlicher Aufbauarbeit, der die sächsische Politik der letzten zwei Jahre vorteilhaft kennzeichnet, und der weitere Ideelle und wirtschaftliche Schädigungen des Landes hintangehalten hat, für eine längere Zukunft gesichert erscheint! Daran ändert auch der linkssozialistische Abgeordnete Liebmann nichts, der den 23 nur zubilligt, sich als „Partei der Ausgeschlossenen" zu betiteln. Auf den Titel kommt es in diesem Falle allerdings zu allerletzt an. Und wenn die Herren um Arzt und Liebmann mit der billigen Phrase vom „Disziplindruch" keine Geschäfte mehr machen, son dern auf den Kampf ihrer Ideen angewiesen sein werden, dann wird es sich ja zeigen, wie lange sie den Wettlauf mit den Kollegen von der Moskauer Fakultät auszuhalten vermögen. Das Band ist jedenfalls zerrissen. Bisher hatte nur die radikale Minderheit das Wort. In Zukunft werden die Massen zu entscheiden haben, wie sie grundsätzlich zum Staate stehen. M. D. ^ . - - - - Der deutsch-russische Vertrag London. 16. April Die bevorstehende Beendigung der deutsch-russischen Ver- tvagsverhandlungen löst in England wachsendes Mißbehagen aus, obwohl die amtlichen Stellen sich die allergrößte Zurückhal tung aufcrlegen und keinerlei Stellungnahme zum Ausoruck bringen. Der diplomatische Korrespondent des „Daily Tele graph" gibt eine widerspruchsvolle Betrachtung, deren Tendenz der deutsch-russischen Annäherung durchaus feindlich ist. Ec be ginnt seine Ausführungen, indem er zunächst die Meinung aus spricht. daß Dr. Stresemann möglicherweise mit den Verhandlun gen mit Moskau nichts zu tun habe, sie sogar möglicherweise nicht gern sehe, da der Vertragsabschluß gerade während seiner Ab wesenheit zu verzeichnen gewesen sei. Er deutet an. das; deutsch nationale Einflüsse in der Wilhelmstraße Ursache dieser neuen Wendung der deutschen Außenpolitik seien. Die Haltung Frankreichs, fährt der Korrespondent weiter sort, sei nicht so gleichmäßig und heiter, wie die der opti mistischen britischen Diplomatie. Weder Austen Ehambcrlain, noch die Regierung beabsichtigten, in die ganze Frage einzugrei- sen, weil die gegenwärtig feststehenden Tatsachen keinerlei Berech tigung zu einem solchen Verfahren gäben. Locarno war ein Gentleman-Abkommen. Die Haltung der Berliner Regierung sei seither nicht nur durchaus korrekt, sondern peinlich loyal ge wesen, was sich auch anläßlich der Genfer Enttäuschung gezeigt habe. Unter diesen Umständen könnten die Signatarmächte von Locarno die Aufrichtigkeit Deutschlands nicht in Frage stellen, wenn Deutschland die Versicherung abgäbe, daß es keine Abkom men unterzeichnen würde, die diesem Gentleman-Abkommen widersprächen. Der Korrespondent bezeichnet dann aber die Neutralitäts- Klausel als recht schwieriges Problem und schließt damit, daß eine deutsch-russische Annäherung unter allen Umstünden ein ungesun des Symptom sei, und zwar deswegen, weil die Mentalität und die Absichten Sowjctrußlands eine Verbindung mit Moskau stets von zweifelhaftem Wert erscheinen ließen. Der russisch-tür kische Vertrag sei ein Beweis, wie berechtigt diese Anschauung sei. Er sei lediglich ein Vorläufer, der numehr allenthalben von Lschitscherin angebotenen Paktverträge. Die „Times" findet ähnliche Töne. Der Berliner Korre spondent kommentiert die Aeußerungen der deutschen Presse an läßlich der deutsch-russischen Vertragsverhandlungen und meint, es sei nicht ganz klar, warum der Strom von Dementis losgclas- sen worden sei, denn er habe niemanden überzeugt und schließlich nur das dementiert, was niemals behauptet worden sei. . . Das Ergebnis sei nur eine Bestimmung der geäußerten Ver mutungen. London, 16. April. Der diplomatische Korrespondent ies Daily Telegraph bemerkt zu der Antwortnote der deutschen Negierung auf die Einladung zur Stu dien- kommission des Völkerbundes, daß sich eine neue Note notwendig mache, weil diese die Annahme der Beschlüsse der Kommission durch Deutschland von Bedingungen abhängig mache. Deutschlands Stellung zu seinem Antrag auf Auf nahme in den Völkerbund erhalte dadurch einen proble matischen Charakter. ES sei nicht mehr sicher, das; Deutsch land dl« Aufnahme beantrage. Die Bergarbeiler bei Dal-win London, 16. April. Ministerpräsident Baldwln empfing gestern im Beisein des Arbeitsministers und des Staatssekretärs für den Bergbau die Vertreter der Bergarbeiter und besprach mit ihnen die Schwierigkeiten, die sich aus der Haltung der Gruben besitzer zur Lohnerhöhung ergeben haben. Baldwin ersuchte die Bergarbeiter, sich zu wetteren Besprechungen Anfang nächster Woche bereitzuhalten. Am Nachmittag erstatteten die Bergarbei ter im Industrieausschuß des Gewerkschaftskongresses über ihr« Besprechungen mit dem Ministerpräsidenten eingehenden Bericht. Die Vorsitzenden der Dergarbeiterexekutive Cook und Smith sind am Donnerstag zu den Verhandlungen der Internationalen Bergarbeiterexekntiv« nach Brüssel abgereist. Das Kabinett trat noch am Donnerstagabend zu einer Besprechung der Lage zu sammen. In politischen Kreisen rechnet man mit einem Erfolg der Regierungsintervention. Anfolge Morgerrbl . „ der Intervention des Premierministers sind die Morgerrblätter etwas optimistischer geworden. Die Aus sichten der englischen Bergarbeiter anf eine Unterstützung durch die Gewerkschaften auf dem Kontinent werden recht skeptisch beurteilt. Außer dem Delegierten der Tschecho slowakei hat sich keine einzige Vertretung der Gewerkschaften aus dem Kontinent für eine Unterstützung eines etwaigen Streikes der englischen Grubenarbeiter ausgesprochen. Der Erzbischof von Canterburh hat Gottesdienste angeordnet, k» denen um Vermeidung des Streikes gebeten werden soll, Dresden, 16. April Der Landtag nahm gestern seine Sitzungen nach den Oster ferien wieder auf. Es herrschte schwüle Stimmung. Vor Ein tritt in die Tagesordnung verlas Präsident Winkler eine ihm zugegangene Erklärung der Linkssozialisten, unterzeichnet vom Abgeordneten Arzt, in der die 18 Abgeordneten, unter denen sich auch Fellisch befindet, gesonderte Fraktionszimmer und eine neue Sitzordnung im Landtage verlangen. Der Präsident erklärte, daß diesen Wünschen entsprochen werden solle. Darauf gab Abg. Wirth im Namen der „alten Sozial demokratischen Fraktion", der 23 Mitglieder angehören, folgende E r k l ä r u n g ab: „Die Führung der sächsischen Sozialdemokratie, ihre poli tische Einstellung und organisatorischen Maßnahmen der letzten Jahre legen jedem Sozialdemokraten, der in der Partei etwas anderes als eine Befriedigung persönlicher egoistischer Bestrebun gen erblickt, immer zwingender die Frage auf, ob das Interesse der von der Sozialdemokratie Sachsens vertretenen Schichten bei dieser Führung und politischen Einstellung noch gewahrt wird. Die Unterzeichner dieser Erklärung, sowie die hinter ihnen stehen den Kreise müssen diese Fragen nach reiflicher Ueberlegung ent schieden verneinen. Während vor dem Kriege es in der Sozialdemokratie als ein unumstößlicher Grundsatz galt, daß nur gereifte, in jahrzehnte- langer Parteiarbeit erprobte und erfahrene Charaktere Partei führer sein konnten, befindet sich heute die sächsische Parteifüh rung in ihrer überwiegenden Mehrheit in Händen von Personen, die diese Voraussetzungen nicht erfüllen. (Heiterkeit.) Die Aufgabe der Sozialdemokratie im allgemeinen und in der Republik im besonderen nie begreifend, die Voraussetzungen für jede Politik, die ökonomischen Verhältnisse außer acht lassend, dagegen einzig und allein van einem Machtwillen beherrscht und geleitet, der tzu den realen Faktoren dos Landes in keinem Ver hältnisse steht, hat die gegenwärtige sächsische Parteileitung aus politischem Gebiete Torheit an Torheit gereiht und immer wieder nur den Gegnern der Sozialdemokratie und der Republik ge dient. In der politischen Illusion befangen, die Kommunisten, die bis zum heutigen Tage nur das eine Ziel kennen, über die Zerschlagung der Sozialdemokratie die Republik zu stürzen, zu positiver Staatsmitarbeit zu erziehen, hat diese Parteileitung die sozialdemokratische Partei Sachsens auseinandergerissen." Die Fraktionsmehrhcit kann diesen Weg nicht mitgehen, sie ist in klarer Erkenntnis der politischen und wirtschaftlichen Machtsaktoren Ende 1923 in die gegenwärtige Koalition mit Zu stimmung des Parleivorstandes eingcgangcn und hat in ihr mit bestem Erfolge sür die sozialdemokratische Anhängerschaft Sach sens gewirkt. Sie wird als Alte Sozialdemokratische Partei den in den letzten Jahren erprobten, zum Vorteil des Volkes sich auswirkmden Kurs vositiver Staatsmitarbeit weitertreibcn." Abg. Liebmann sL.-Soz.s erklärte, was der Abg. Wirth soeben verlesen habe, habe er nicht verlesen im Namen der So zialdemokratischen Partei, sondern im Namen der Ausgeschlosse nen. »'Heiterkeit.) Wir sind heute noch rechtsgültige Mitglieder der SPD., die anderen können sich nur als „Partei der Ausge schlossenen" bezeichnen. Wir werden später eine Gegenerklärung abgeben. Abg. Böttcher sKom.) bezeichnet»; die soeben gehörte Er klärungais von wcitcstlragender Bedeutung für die Entwicklung der Arbeiterpartei: sie bedeute die vollzogene Spaltung der sozial demokratischen Fraktion. Diese Erklärungen könnten nicht ohne Rückwirkung auf die Koalition in Sachsen bleiben. Seine Partei verlange deshalb einen Volksentscheid über Auslösung des Landtages und sofortige Besprechung der Erklärungen. Abg. Bethkc <R.-Soz.) meinte, es sei ein sehr billiges Unterfangen, durch einfachen Beschluß jemand in der Partei mundtot zu machen. Die Mitglieder der 23 waren bereits im Vorjahre ausgeschlossen, ober die Gesamtpartei hat schließlich die Politik der 23 gebilligt. Letzten Endes entscheidet nicht ein klei ner Bruchteil der Partei, sondern Wahlen, und diesen sehen wir mit aller Ruhe entgegen. Der kommunistische Antrag auf Besprechung der Erklärun gen wurde abgclehnt. Das Haus tritt hierauf m die Tagesordnung ein. Uebei das Kapitel Kunst zwecke berichtete ausführlich Abg. Frau Büttner (R.-Soz.). Sie beantragte die Bewilligung der ein gestellten Summen und außerdem von 17 638 Mark zur Deckung des Fehlbetrages beim Leipziger Konservatorium und von 5000 Mark sür weiteren Staatszuschuß von 1926, ferner von 5000 Mk. für die Volksbühnenbswegung Sachsens, von 15 000 Mark Dar lehen zur Unterstützung notleidender Künstler und von 95 000 Mark als verzinsliches Darlehen an den Zweckverband Sächsische Landcsbiihne. — Mg. Dr. Schmincke sKom.) lehnte namens seiner Freunde die außerhalb des Etats vorgeschlagenen Bewilli gungen ab. — Abg. Frau Dr. Hertwig-Bünger sDVP.) trat für Annahme der Ausschuhanträge ein. — 2lbg. Claus sDnat.) erklärte, daß seine Partei gegen die 5000 Mark für die Volksbühnenbewegung stimmen wende. — Ohne Aussprache fanden Kapitel 44, Eichwesen, und Kapitel 45, Statistisches Landesamt, einstimmig An nahme. Gemeinsam beraten wurden Kapitel 71. Volks- und Fortbildungslberuss-)schulen, Kapitel 65, Pädago gisches Institut zu Leipzig, und ein Antrag Siegelt sDnat.), ver schiedene Schulfragen betreffend. Abg. Claus <Dem.) erstattet einen längeren Bericht über Kapitel 71 und empfiehlt Annahme der bekannten Anträge der Ausschußmehrheit. Abg. Siegert sDnat.) beantragte namens des Ausschusses Einbringung einer Vorlage, die folgende Maßnahmen enthalten solle: Zur Förderung des inneren Unterrichtsbetriebes ist ein verbindlicher Lehrplan für den Unterricht auszustellen: sür jede Volksschule mit mehr als 6 Lehrkräften unter maßvoller Wahrung des Selbstverwal tungsprinzips das staatliche Amt eines verantwortlichen, auflichts berechtigten Schulleiters wieder einzurichten, die Entlastung der Bezirksschulräte von äußerer Vcrwaltungsarbeit herbeizufiihren und zur Hebung der Schulzucht die Möglichkeit der Anwendung körperlicher Züchtigung als letzten Strafmittels ins Auge zu fassen: ferner zur Hebung der gesundheitlichen Verhältnisse den Ausbau der schulärztlichen Ueberwachung der Schüler. Abg. WockeI sL.-Soz.) trat für die Minderheitsanträge zu Kapitel 71 ein: 1,5 Millionen Beihilfen an bedürftige Schul bezirke zum Zwecke von Schulbauten, den Bezirksschulräten. Der» waltungsbecnNte beizugebon und Herabsetzung der Pflichtstnnden- zahl für die Lehrkräfte vom 40. Jahre an. Volksblldungsminister Dr. Kaiser erklärte, das Ministerium stehe auf dem Standpunkte, daß die Volksschullehrerschaft das Reservoir für die Berufsschulen bleiben müsse. Eine Herabminde rung der Pflichtstunüenzahl werde in der jetzigen Zeit nicht mög lich sein. Die Frage der Schaffung neuer Bezirksschülratsstellen stehe im engen Zusammenhänge damit, ob dos Schulaufsichtsgesetz noch in diesem Landtage zur Verabschiedung kommt. Sollte das nicht möglich sein, dann werde man dem Ansturm auf Wieder errichtung des Schuldirektorats nicht widerstehen können. Die Bearbeitung eines Landeslehrplanes sei im Gange, und er hoffe, daß er 1027 eingeführt werden könne. Die Schule gehöre keiner Partei, sondern der Allgemeinheit des Volkes. Er Habs noch nichts getan, um die Lehrer in ihrer Meinungsfreiheit zu beschränken. 80 Prozent der Eltern wünschten die Teilnahme ihrer Kinder am Religionsunterricht. Diesem Verlangen muss« doch nackgegebcn werden. Jeder Fall von Schulprügelei werde von der Schulverwaltung verfolgt. Die Zeit für ein« grundlegende Umstürzung einer Kulturpolitik Ist nicht da, und es wäre ver messen, wenn ein Parlament sich anmaßen wollte, unsere deutsche Kultur mit einem Schlage vollständig umzuändern: man müsse es dann machen wie in Sowjetrußlanü. Nachdem noch Vertreter der Deutschen Volkspartei, der Dcutschnationalen und der Demokraten zu Worte gekommen waren, wurde ein Antrag auf Schluß der Debatte angenommen. Die nächste Sitzung findet Dienstag, Len 20. April, nachmit tags 1 Uhr statt. Die Neichsilslgimg -or Derrkschen WilMhsrsLbLM-e findet dieses Jahr in Westfalen statt. Der Kursus in Soest, die Reichstagung selbst in Recklinghausen. TagüugSzeit: 28. Juli bis 1. August. Tagesplan und sonstige Mitteilungen werden noch bekanntgegeben. Dsr Landesparteikag -es sächsischen Jenirums findet, wie bereits mehrfach angekündigt, am 25. April statt. Die Verhandlungen beginnen mittags 18 Uhr im Speisc- saal des Bahnhofes Dresden-Neustadt. — Der geschäftsführendr Ausschuß hält vorher um 11 Uhr im Herrenzimmer dieses Bahn hofes eine Sitzung ab. Tagesordnung: 1. Meichspolitik sRef. Reichstagsabg. Dr. Krone. Berlin): 2. Landcopolitik sNef. Rcgierungsrat a. D. Dr. Fliigler, Dresdens: 3. Kassenbericht: 4. Neuwahl des Landcsvorstandcs; 5. Verschiedenes. Mit Rücksicht auf die außerordentlich wichtigen Fragen, die der Parteitag zu erörtern haben wird, ist es unbedingt not wendig, daß alle Landestelle gut vertreten sind. Tagesneuigketteu Die gescheuerte Siudenlen-Inlernattonale Stuttgart, 16. April. Die Verhandlungen zwischen der Con- federotion international des etndiants und der Deutschen Stu« dentcnschaft, die den Zweck hatten, das 1924 in Warschau abge schlossene Arbeitsabkommen auszubauen, sin- am Donnerstag, abend gescheit-wt. Die Arbeitsgemeinschaft ist damit als aufgelöst zu betrachten, und die Deutsche Studentenschaft hat mitgeteilt, solange nicht in den Satzungen der Consederatum international des etndiants die Gleichberechtigung der deutschen mit der eng lischen und französischen Sprache ausgenommen ist, nicht in der Lage zu sein, mit ihr weiter zu arbeiten. ft Aufklärung des Mordes in Rockendorf. Es ist gelungen, Len Mordsall an der Bauernsamilie Döllmer in Rockendorf im Egerlande, dem bis jetzt vier Menschenleben zum Opfer gefallen sind, während noch zwei weitere Schwerverletzte mit dem Tode ringen, aufzuklären und den Mörder zu verhaften. E» ist ein 23jähriger Soldat Sandner, der in der Tschechoslowakei dient und sich zur Zeit des Mordes «ruf Osterurlaub in seiner Heimat befand Sandner ist wiederholt wegen Diebstahls un verschiedener Gewalttätigkeiten vorbestraft. Bei seiner Verhaf tung fand man bei ihm noch einen größeren Geldbetrag. ft Ein Posiriiuber verhaftet. Aus Bodcnbach a. E. wird gemeldet: Mehrfach schon ivaren in -er Bodenbacher Linie Be- roubung von Postsendungen bemerkt worden. Jetzt konnte der für «inen deutschen entlassenen Beamten angestellt« tschechisch« Postdiener Franz Lutovsky aus Tabor als ein Posträuber ermittelt werden. Er mußte sofort aus dem Dienste scheiden. Er hatte wiederholt Postsendungen geöffnet und beraubt. In seiner Wohnung fand man ein ganzes Lager geräuberter Gegen stände. — Im Zusammenhang« mit diesem Vorfälle darf immer wieder auf die fo arg desolaten Zustände bei der tschechoslowa kischen Post, bestehend in Unsicherheit, Unpünktlichkeit, Langsam keit usw. verwiesen werden. Daß es sich durchaus nicht um deutsche Klagerufe handelt, wird damit bewiesen, daß in letzter Zeit auch tschechische Blätter über -den Vorfall des tschechischen Postwesens Klagen. Dieser Vorfall aber ist erst, das muß immer wieder gesagt werden, eingetreten, seitdem Tausende erprobte deutsche Beamte auf die Straße gesetzt und dafür ungeschultes tschechisches Personal eingestellt wurde. Berliner Dorbörse Berlin, 16. April. Der heutige vorbörslichs Freiverkekp verlief wiederum in ausgesprochener Lustlosigkeit. Infolgedesse« hielten sich die Umsätze in engsten Grenzen. Die Grundstimmune scheint aber doch freundlich zu sein. Bemerkenswert ist. baß da, Publikum augenblicklich jedes Interesse verloren hat. Der offene Geldmarkt liegt unverändert. Tagesgeld ist mit 4—5,6 Prozent und darunter zu erhalten. Am internationalen Devisenmarkt sind außer einer neuen Abschwächung des französischen Franken bemerkenswerte Veränderungen nicht eingetreten. Wetlerberlklrl ver Dresüoer Wellerwarl» WitterungSaussichten: Wechselnd bewölkt. Aufkommende Neigung zu Störungen gewittriger Art (Strichregen). Tem peraturen etwas zurückgehend, zunächst aber immer noch sehr mild. Flachland schwache bis mäßige, höhere Lagen otwaö lebhaftere Winde aus Süd und Südwest. Allgemeiner Witterungscharakter der nächsten Tage: Zur Unbeständig keit neigend. Temperaturen zurückgehend, jedoch noch ziemlich mild. Lin »usgereieimeter roter »üüerV/eln rur Lrgulclrung unckLrkrisekung iürgeistige Arbeiter unck ^portsleut«. Lin lladssi lürKraiilco. Lesonckerstürklut- arme unck Schwach« ist cker vi-ono»»- V/oin sehr ru empieklen. kleben unck mit ckem vinrigariigeo IVohlgesckmsck vsr- dinckei sieb seine gute IVirkung. ckung unck «It veil! cken V/ein ru »chStrea. Qieickviel, ob ISglick ckle V/Irkung ge wünscht virck, ocker ob periockisek, ockor rur Kur. I»t SS nötig, Ihnen ru sagen, wer Ihnen etwas snckeres sukrscket, will nur seinsn vigsrwn Vorteilen ckienen. k. 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