Volltext Seite (XML)
Milln>oci>.'den ,0 Ata: 1926 ,tr. 1119, Seil, » -. - >.-. - 1 KrffensNmrmmg in Paris len. um di« Arme für andere Zwecke frei zu haben. Ita lien gegen Akslen lalsü gegen Fraukreichl. Iugvslciwien am Vasiran, also im Sinne des großen südslawischen Gedankens m de,sag aus Bulgarien oder auch sogar in bezug auf Griechifch-Mazedanien mit Saloniki gegen Griechenland. Wenn wir hier noch die u n g a r i s ch - t s ch e ch i- ichen Beziehungen erwähnen, so ist nichts weiter zu sagen, als daß sie auf Feindschaft abgestimmt sind, wahrend das französisch-ungarische Verhältnis dahin zu erklären ist, daß Frankreich in Budapest „wohl wollend neutral" erscheinen will, ohne mit dieser Methode infolge seiner Verbindung mit Prag auf besondere Liebe zu stoßen. Die Ge samtbetracht ung der Ost- und südöstlichen Lander ergibt also ein förmliches Chaos von V e st r e b u n g e n. Was Polen, Ungarn, Rumänien und die Tschechoslowakei betrifft, so ist dort alles durchaus „auf Veräirderung" eingestellt. Was heute noch besteht, oder zu bestehen scheint» kann morgen über- hol-t sein. Rur das eine steht fest: all diese Staaten sind politische Objekte für andere gewor den. Ungarn seit 1918, die übrigen Staaten in den ersten sieben Jahren ihres Siegesrausches. Mit dem italienisch- jnaoslawisäien Prohibitivvertrag muß man jedoch rech nen. weil er mit gründlicher Ueberleguug zustande ge kommen ist. Beide Teile hoffen aus ihm Nutzen zu ziehen. Wenn man nun fragt, wodurch die innere Hohlheit einer ganzen Reihe von Bündnisverpflichtungen in den Südoststaaten und die mangelnde Verwirklichungsmög lichkeit des französischen Bündnissystems im Osten be wirkt wurde, so kommt man zu zwei Faktoren: zum deutsch-russischen Vertrag und zur Einstellung der englischen Politik zum O st e n. Der deutsch- russische Vertrag macht Rußland zum Herren eigener Entschlußfreiheit. Man fühlt deutlich, daß nun von Osten her die Gefahr der Grenzenrevision auf Polen und Ru mänien zu drücken beginnt. Um so mehr, weil Frank reichs Interesse an seinen „östlichen Freunden" durch die Sicherstellung der französischen Ostgrenze in Locarno wesentlich gemindert wurde. Jene Vereinsamung ist nun in die Wege geleitet, die für die beiden Trennungsstaa- tcn zwischen dem Deutschen Reich und Rußland — Polen und die Tschechoslowakei -- langsam aber sicher als große Gefahr erscheint. Hinzü kommt, daß Frankreich durch die Unsicherheit seiner Währung und durch den italieni schen Imperialismus heute doch bedeutend kleiner erscheint, als noch vor geraumer Zeit. Das sind Tinge, die die Nervosität der Oststaaten steigern müssen, zumal auch das englisch-russische Ver hältnis in ein neues Stadium tritt, wobei England an dem Randstaatensystem, also den östlichen Pufferstaaten, sein Interesse verliert. Symptomatisch hierfür ist. daß Rußland ' den englischen Generalstreik nicht unterstützte, daß die englische Regierung des Streiks Herr wurde und daß daher — verbunden mit den Rück schlägen Rußlands in China und der englisch-türkischen Entspannung in Zentralasien — der Zeitpunkt vielleicht doch näher rückt, in dem Engkand.mit der somjetrussischen Außenpolitik in nähere Berührung tritt. Zusaminenfassend kann man also heute behaupten: Während noch im Jahre 1924 das französische Oftsystem dem Deutschen Reich und Rußland die Lebensmöglich keiten nehmen zu wollen schien, hat sich jetzt die Lage durch die vernichtende Konzentrationskraft Rußlands, durch die englische Politik und durch die deutsche Politik, die über Locarno und den Berliner Vertrag aus einen Ratssitz im Völkerbund zustrebt, wesentlich ge ändert. Die BorbereiMng -er RegiermrgLerkLÄrLMg Berlin, 18. Mai Reichskanzler Dr. Marx empfing im Laufe des gestrigen Nachmittags einzeln die Parteiführer sämt licher Reichstagsparteien, mit Ausnahme der Kommunisten und der Völkischen Gegenstand der Besprechung war die Vorberei tung der Regierungserklärung, di« voraussicht lich a m M i t t w o ch in der Reiä-stagssilzung abgegeben werden wird Die Sitzung des Aeltestenrats des Reichstages, in der der Zeitpunkt der Abgabe der Regierungserklärung festgesetzt werden wird, dürfte morgen mittag vor der Plenarsitzung siatt- tinden Wie verlautet, wird die Regierungserklärung nur ganz Kurz und formaler Natur sein. Auch die Fraktionen würden sich auf die Abgabe einer kurzen Erkläning beschränken, sodeß man hoffe, die Debatte über die Regierungserklärung bereits am Mittwoch zu Ende zu führen und am Donnerstag die Pfingstserien zu beginne» Ein Vertrauensvotum werde nicht verlangt werden. Ob Mltztrouensanträg« »ingrbracht würden, müsse abgcivartet «erden. Die sozialdemokratische Reichstagsfraktion nahm m ihrer Sitzung am Montagabend den Bericht des Abg. Müller- Franken über seine Besprechungen mit dem Reichskanzler Dr. Marx entgegen und erörterte die zu erwartende Regierungs erklärung. Beschlüsse hinsichtlich der Haltung der Fraktion wurden noch nicht gefaßt.— Die Reick)stogsfraktion der Deutschen Volkspartei nahm ebenfalls den Bericht des Abg Scholz entgegen, ohne Beschlüsse zu fassen Sie sprach sich dann noch für den deutsch-dänischen Handelsvertrag aus. Die demokratische Reichstagssraktion hat entgegen enderslautenden Nachrichten festgestellt, daß bei der Regierungs bildung ihr keinerlei Bedingungen gestellt worden sino. Die beutschnatto nale ReiclMagssraktion beschloß, ihre Haltung von der Regierungserklärung abhängig zu «achen. Wie weiter gemeldet wird, haben die Chefs der Reichs- nanziei Staatssekretär Kempner und der Presseabteilung Staatssekretär Kiep dem Reichskanzler ihre Aemter zur Bor- sügung gestellt, sind aber gebeten worden, ihre Posten vorläufig !une zu behalten. Luthers Zukunltspläne. Wie die B. Z. hört, will Reichs- l«nt,P'er a. D. Lutl-er sich in Essen als Rechtsamvalt nieder- lassen. Tie Schaffung -er Eiuhettsflagge Berlin, 18. Mai. Nach den Worgenblättern beab sichtigt die Reichsregierung, nach Pfingsten im Reichstage einen Antrag aus Bildung eines Ausschusses zur Schaffung einer Ein- heitsslagge vorzulegen. Es ist beabsichtigt, daß an diesem Aus schuß nicht nur Parlamentarier, sondern auch Historiker und Heraldiker teilnebmen sollen. Das zu schwere Finanzproblem Paris, 18. Mal. Von zuverlässiger Seite verlautet, daß Briand bei dem Wiederzusammentritt des Parlaments die Wahlreform vorlage in der Kammer einbringen werde. Die Regierung ist für die Rückkehr zur Kreiswahl und sie kann ihre Ne- sormvorschläge auf die Tatsache stützen, daß 77 Generalräte sich mit dieser Wahlreform ausdrücklich einverstanden er klärt haben. Tie allgemeine Auffassung in Parlamentarischen Kreisen geht dahin, daß ma» einer unaufhaltbaren Kabi nettskrise entgeoengche. Die beschleunigte Einbringung der Waylrcsormvorlage, deren Behandlung erst nach der Rati fizierung des Washingtoner Schuldefiabkommens und der Morokkoaussprache vorgesehen war, gilt als Bestätigung d.eser Auffassung. Ein günstiger Mschluß der Londoner Verhandlungen könnte vielleicht noch eine Wendung herbci- führen. Ein Pariser Abendblatt gibt der Auffassung Aus druck, daß ein weiteres Sinken des Franken den sicheren Sturz des Kabinetts bedeuten müsse, während bei einer glückliche» Aktion des FinanzministcrS daS Kabinett sich einige Zeit halten könne, weil alle Innenpolitischen Streit fragen hiuter de« Wührungsproblcm zuriicktretrn. Paris, 18. Mai. Im Vordergründe der öffentlichen Aufmerksamkeit stehen zurzeit m Frankreich die Londoner Schuldender- handln nge n. Der TemPS weist darauf hi», daß Grund zu einer optimistischen Auffassung bestehe. Er erklärt ferner, daß die Lage seit August v. I., wo Eaillaux ein Abkommen Widersprechende Rachrichlen ans Polen Danzig, 18. Mai. Die Nationalversammlung, die aus beiden Kammern. Sejm und Senat, besteht, wird bereits i„ der kommenden Woche zur Wahl des neuen Staatspräsidenten schrei ten. Die Nachrichten über einen Vormarsch und über Trup- penkonzentrationen von General Haller gegen PUsudski entbehren nach amtlichen Mitteilungen jeder Grund lage. Sämtliche Posener Regimenter, die nach Warschau entsandt waren, sind in ihre Standorte zurückgeschickt morden. Der neue Minister des Innern erklärte Pressevertretern: Die Mitglieder der Negierung Witos sind frei. Es bestand kein Anlaß, ihnen einen bestimmten Aufenthaltsort anzuweisen. Für eine Verlängerung des Belagerungszustan des liegt nicht die geringste gesetzmäßige Voraussetzung vor. Die gegenwärtige Regierung wird sich strikt an die Gesetze halten. Die Verkehrssreiheit wird Heute wieder hergesteilt werden Berlin, 18. Mai. Diesen vernhigungSmeldmigen steht eine ernstere Dar stellung der Lage gegenüber. Fn Posen, wo das Zen trum der Gegnerscbast PilsudskiS von vornhevcin lag, soll ei,« Gegen rcgierung ausgerufen worden sein, die sich aus dem General Haller» dem Uizemarschall Pl » cInsti »nd Paszkowski zusammensetzt. Di« Trup pen Pilsndskis stehen mit den Streitkräftcn Halters bereits iveftlich Von Lodz in Fühlung. Es sollen bereits größere Gefechte stattgcsnndcn haben. Auch aus anderen Gegenden werden schwere Ge fechte gemeldet. 2ö K.lometer von Lodz entfernt be finden sich mehrere Abteilungen der Hallertrnppcn ans dem Marsch« »ach Warschau mit dem Befehl, bis nach Girardow zu marschieren, wo scheinbar General Haller seine Truppen zum Stoß g«ric» Warschau zusammenzieht. Fhra unterstehen bis jetzt 27 «Oll Mann. Die Durchführung -es Volksentscheids Berlin, 18. Mai. Amtlich wird mitgeteilt: Der Reichs minister des Innern hat durch Verordnung vom 17. Mai 1926 die näheren Anordnungen für die Durchführung des Volksentscheids getroffen. Die Verordnung wird in der heute nachmittag erscheinenden Nummer 113 des Reichsanzeigers ver kündet werden. Gegenstand des Volksentscheids ist die Frage, ob der im Volksbegehren verlangte, vom Reichstag abgelehnte Entwurf eines Gesetzes über die Enteignung der Jiirstenvermögen Gesetz werden soll. Der Stimmzettel hat eine dementsprechende Frage vorgedruckt. Die Stimmabgabe erfolgt in der Weise, daß der Stimmberechtigte, der die zur Abstimmung gestellte Frage bejahen will, dos mit Ja, der Stimmberechtigte, der sie verneinen ivill, das mit Nein bezeichnete Viereck durchkreuzt. Die Stimmlisten und Stimmkarten sind vom 6. Juni bis einschließlich 13. Juni ausz ulegen. Die Gemeinde behörden sind ermächtigt worden, die Auslegung schon früher beginnen zu lassen. Die Regierungskrise in Belgien Brüssel, 18. Mai. Brunet verzichtete endgültig auf die Bildung eines neuen Kabinetts. Der König betraute darauf den katholischen Staatsminister Ja spar mit der Aufgabe der Kabinettsbildung. Iaspor hat sich sein« Entschließung Vorbehal ten. Die Ralssitze Gens, den 18 Mal. lieber die Frage der 9Atssitze ist man gestern zu einer ge wissen abschließenden Einigung gekommen. Der Entwurf des Rcdaktionskomilees wurde vom Prüfungsausschuß mit 11 Stimmen bei vier Enthaltungen sBrasilien, Uruguai, Argen tinien, Spaniens angenommen. Die Wahl der neun nicht, ständigen Ratsmitglicdcr steht der Versammlung des Völkerbun des zu. Man einigte sich aber dahin, dem Wunsche Uruguais gemäß für La te i n a in e r i ka die Zuteilung von drei nicht, ständigen Natssitzcn zu empfehlen. Der Vertreter Chinas betont wiederum den Anspruch Asiens auf zwei nichtständige Sitze. Bon Brasilien wurde ausdrücklich betont, daß es den Eintritt Deutschlands in den Völkerbund nicht verhindern wolle. Die endgültige Stellungnahme des Ausschusses wird auf einer zweiten Zusammenkunft erfolgen, die provisorisch auf den 2 8. Iuni angesetzt ist. Schon heute aber ist bemerkenswert, daß sich sämtliche Ausschußmitglieder mit Ausnahme von Brasi lien und Spanien einmütig gegen eine Vermehrung der ständigen Ratssitre ausgesprochen haben. . mit Churchill in großen Umrissen festlegte, sich zugunsten Frankreichs beträchtlich verschoben Hube. Cailllaux Hube im August vergnngenen Jahres mit Churchill sich dahingehend geeinigt, daß die französischen Jahreszahlungen 12,5 Mil lionen Pfund ausmachen sollten. Inzwischen Hube di« tta11enIs che Regierung ein Abkommen getroffen, dein- olge Italien nur ein Drittel dieser Summe jährlich zu entrichten habe. Es liege auf der Hand, meint der TcmpS, daß England angesichts dieser Italien gewährten Vergünstigung auch an Frankreich Zugeständnisse selbst machen mütz«, denn auch das Abkomme» Verengers mit Mellon nehme sich ungleich günstiger aus als das von Eaillaux vorgeschlagene. Von größter Bedeutung sei jedoch die Einräumung einer Sicherheitsklausel, zu der die Eng länder sich entschließen müßten, damit Vorsorge für die Fälle getroffen werde» daß Deutschland die Daweszahlungen eiuftelle. Es sei denkbar, daß die englische Regierung diese Klausel ablehnen werde mit der Begründung, daß sie auch von den Vereinigten Staaten nicht zugestanden worden sei. Ein solcher Standpunkt wäre jedoch unhaltbar, da di« Dinge für England anders liegen als für Amerika. Di« Bereinigten Staaten hätten geltend machen können, daß deL amerikanische Senat sich nicht zur Ratifizierung des Versailler Vertrages verstanden habe. Ein solches Argument gelte jedoch nicht für England. — Die Pariser Times bringt einen Londoner Bericht, nach den: die von dem Generalsekre tär der Bank von Frankreich vorgeschlagene Nevi« Vierung des Abkommens mit der Bank von England vom Jahre 1928 von englischer Seite nbgelchnt worden sei. Eine offizielle Aeußernng des Herrn Norinann liege noch nicht vor, doch habe der Direktor der Bank von England deutlich zu verstehen gegeben, daß ein Vorschlag aus Rcvl« Vierung des Abkommens, falls er offiziell Von sranzüsische, Seite gemacht werde, verworfen wnrd«. Wie weiter ans Aattowitz gemeldet wird, hat sich die ganze schlesische Division unter dem Kommand« des Generals Zajac unter de« Befehl des Marschalls Pkl» sudski gestellt. Eine Meldung des Korrespondenten der „Chicago Tribüne" aus Posen bestätigt die in Berlin verösfenb- lichte Nachricht, daß General Haller sich weigere, von seinem Posten zurückzutreten und gedenke, den bewaffneten Widerstand gegen Marschall Pilsudski zu organisieren. Der Marschall habe den Senatspräsidenten beauftragt, mit General Haller zu verhandeln. Rationalistische Mitglieder des Polnischen Landtages seien in Pose» eingetrosfen und entfalteten eine große Tätigkeit. Bestattung -er Warschauer Todesopfer Warschau, 18. Mai. In Warschau wurden die Opfer der Ereignisse der letzten Tage ans Staatskosten feierlich beigesetzt. Entgegen den amtlichen Mitteilungen wird die Zahl der Opfer in Warschau von gut unterrichteter Sette auf 690 Tote und 2400 Verwun dete beziffert. O In Warschau sieht man die Lage ruhiger an. Man glaubt, daß in Posen bald wieder eine Beruhigung der Gemüter eintrelen iverde und daß die Bemühungen der Generale Haller und Musnicki, eine freiwillige Armee gegen Pilsudski zu bilden, nicht den gewünschten Erfolg haben werden. Eine Anzahl der internierten Regierungsgeneral« wurden freigelassen. General Szepthcki in Kattowitz hat sich Pilsudski zur Verfügung gestellt. Ebenso die Koin» mandeure von Lublin, Grodno, Brest-Litowsk und Przemhsl. Die sozialistische Partei fortert die Arbciter- schaft zn weiterem rücksichtslosen Handeln ans nnd strebt «ach einer Arbeiter» nnd Vauernregierung. Sie erklärt, all« ihr« Energie nnd Kräfte cinsetzen zu wolle« für di« Durchfuhr,eng sozialer und Politischer Reformen. Warschau. 18. Mai. Pilsudski ist erkrankt und konnte, an der gestrigen Ministerratssitznng nicht teilnehmen. SW»S««S«»D«»»W«W»SSSS«««W»WMWSWW«»WWWWS Verlängerung -er Erwerbslosenfürsorge Berlin, 18 Mai. In der gestrigen Reichstagssitzung kamen die sozialistische« und kommunistischen Anträge für Erwerbslosen? irr» sorge zur Verhandlung. Die Sozialisten verlangen Verlänge rung der Verordnung über die Erwerbslosensürsorge gemätz dem Beschluß des sozialistischen Ausschusses bis Ende Juli ü. I. Zn dieser Frage nimmt Reichsarbeitsmlnlster Brauns das Wort. Er erklärt sich mit der von den Sozialdemokraten beantragten Verlängerung der Verordnung einverstanden. Der kommunistische Antrag auf Erhöhüng der Unterstützungssätze um 50 Prozent sei dagegen untragbar. Er würde dazu führen, daß die Unterstützung in vielen Fällen höher sein würde als der normale Arbeitslohn. Der sozialdemokratische Antrag wird darauf angenom men, und die Verordnung über die Erwerbslosensürsorge dir Ende Juli verlängert. Ein volksparteilicher Antrag auf Ueberlassung der frei werdenden Exerzierplätze der Besatzungstruppen an die frühere?» Besitzer geht an den Haushaltungsausschuh, ebenfalls ein kom- mumstischer Antrag auf rückwirkende Erhöhung der Beamten- gehälter von Grupe 1 bis 9. Ein kommunistischer Antrag auf Wiederaufnahme -er vom Staotsgerichtshos unter Mit- Wirkung des Landgerichtsdirektors Jürgens entschiedenen Ver fahren verfällt -er Ablehnung. Das Hau» vertagte sich dann auf heute nachmittag 2 Uhr. Der Kreuzer „Hamburg" in San Pedro. Der Kreuzer „Hainburg" tauschte mit den Forts und der Pacisicflotte Be. grüßungssalute aus. Vertreter der Flotte und der Regierung Südkalisorniens gingen an Bord zur Begrüßung der Besatzung des Kreuzers, der zwei Wochen hier bleiben wird. Kampf ln einem englischen Bergiverk. In den Gängen eine, einsam liegenden Kohlenzeche in Abertillery überrascht« am Montagmorgen die Polizei eine große Anzahl streikender Bergarbeiter, die beschäftigt ivarcn, Kohle zu brechen. Es fand in der Dunkelheit ein heftiger Kampf statt. Acht Kohlcn- diede wurden verhaftet. Der größere Teil konnte dank seiner besseren Kenntnis der Ausgänge flüchten. we»erberich» der vre«d»»» WeNerroarl» Witterungsaussschten. Wechselnd bewölkt bei wieder an steigenden Temperaturen. Schivache bis mäßige Winde aus west, sicher Richtung. Allgemeiner Wittcrungscharakter der nächsten Tag«: Zunächst wolkiges, zeitweise aufheiternde» Wetter bei zu- nehmenden Temveraturen.
